DE126591C

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Publication number: DE126591C
Application number: DENDAT126591D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Verbesserung an solchen selbstthätigen Sicherheitsverschlüssen für Thüren, bei welchen der schwingend angeordnete Verschlufshebel beim Schliefsen der Thür selbstthätig vorgelegt wird.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dieser Verbesserung dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 den in Betracht kommenden Theil einer Thür in der Vorderansicht mit verschiedenen Stellungen des Verschlufshebels,

Fig. 3 eine etwas geöffnete Thür im Querschnitt,

Fig. 4 eine Stirnansicht der an der Thür angebrachten Führung, während

Fig. 5 bis 7 in perspectivischer Ansicht den Verschlufs in verschiedenen Stellungen wiedergeben.

An dem Thürrahmen α ist um den Bolzen b drehbar der Verschlufshebel c angebracht. Letzterer hat zwei Daumen oder zahnartige Ansätze d und e. Die Thür f ist an der Vorderseite mit einem oben offenen Verschlufshaken g versehen, während an der Stirnseite der Thür schräg verlaufende Führungsleisten h und i angebracht sind. Zweckmäfsig werden die Verschlufshaken und die aus den Leisten h und i gebildete Führung auf einem gemeinschaftlichen Winkeleisen angeordnet. An der Vorderseite ist an diesem Winkeleisen noch ein Anschlag k vorgesehen.

Die Wirkungsweise dieses Verschlusses läfst sich an Hand der durch die Zeichnung wiedergegebenen verschiedenen Stellungen wie folgt erklären:

Fig. ι zeigt die geschlossene und verriegelte Thür. Der Verschlufshebel c liegt in üblicher Weise in dem Verschlufshaken g. Soll die Thür nun geöffnet werden, so mufs mit der Hand der Verschlufshebel c um seinen Drehpunkt b nach oben herumgeschlagen werden. Er nimmt alsdann die in Fig. 2 gezeichnete Stellung ein, wobei der Anschlag k an der ThUr₁/ verhindert, dafs der herabhängende Verschlufshebel c mit seinem freien Ende ein Wiederschliefsen der Thür bewirkt.

Die Stellung der Daumen d und e an dem Hebel c ist so gewählt, dafs der Daumen d beim Oeffnen der Thür gemäfs Fig. 3 an die Führungsleisten h und i anschlägt, mit seiner Spitze also über diese Führungen etwas hinwegragt.

Beim Schliefsen der Thür wird daher der Daumen d unter die Führungsleiste h treten, welche Stellung Fig. 5 veranschaulicht. Drückt man die Thür f nunmehr langsam oder auch schnell an, so gleitet der Daumen d an der schrägen Führung h und erfährt infolge dessen der Verschlufshebel c eine Drehung um seinen Zapfen b, bis der Verschlufshebel schliefslich in die Stellung Fig. 6 kommt. Es tritt alsdann der Daumen e unter die Führungsleiste z, um, an dieser gleitend, die Drehung des Hebels c fortzusetzen, während der Daumen d am Ende der Führung h angelangt ist. Es wird beim

Claims

weiteren Schliefsen der Thür endlich gemä'fs Fig. 7 der Verschlufshebel c in die nach aufwärts gerichtete Stellung gelangen. Die Thür ist alsdann nahezu geschlossen und genügt eine ganz geringe Weiterbewegung derselben, um den Verschlufshebel c aus seiner Gleichgewichtslage nach links in den Verschlufshaken g einfallen zu lassen, womit die gesicherte Stellung (Fig. i) wieder erreicht ist.

Während demnach das Oeffnen der Thür in gewöhnlicher Weise mit der Hand vorgenommen wird, findet beim Schliefsen der Thür durch die beschriebene Vorrichtung eine selbstthätige Riegelung statt.

Patent-AνspRUcn :

SelbstthätigerSicherheitsverschlufs für Thüren, bei dem der Verschlufshebel beim Schliefsen der Thür durch ein Schraubengetriebe selbstthätig vorgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs zwei oder mehr zahnartige Ansätze oder Daumen d e des Verschlufshebels c nach einander mit schrägen Führungen h i an der Thür im Sinne zweier Schraubenräder mit gekreuzten

der der auf

ge
so dafs

Achsen, in Eingriff kommen,
Schliefsantrieb für den Hebel c von
hängenden bis in die Verschlufslage
mehrere Eingriffsflächen vertheilt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.