DE132748C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft ein selbstkassirendes Ringelspiel, das mit einer während der Drehung desselben selbstthätig wirkenden Musikbegleitung verbunden werden kann.

Nach Einwurf des vorgeschriebenen Geldstückes und Anziehen eines Knopfes, sowie durch Anheben eines Handgriffes wird eine Sperrvorrichtung ausgelöst, so dafs die Fahrgäste mittelst der neben den Sitzen des Ringelspieles angeordneten Kurbeln dieses in Bewegung setzen können. Nach einer vom Besitzer beliebig einstellbaren Tourenzahl wird selbstthätig eine Bremsvorrichtung wirksam, welche das Ringelspiel sofort zum Stillstand bringt.

Wird wieder das vorgeschriebene Geldstück eingeworfen, so kann das Ringelspiel von Neuem benutzt werden und der beschriebene Vorgang wiederholt sich.

In den beiliegenden Zeichnungen ist eine Ausführungsform dieses Ringelspiels dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Ansicht mit theilweisem Schnitt durch den am Ringelspiel angebrachten Selbstkassirer irt Ruhestellung.

Fig. 2 ist ein Grundrifs bezw. ein-Horizontalschnitt nach Linie A-B der Fig. 1.

Fig. 3 ist ein Querschnitt nach der Schnittlinie C-D.

Fig. 4 ist ein Querschnitt nach der Schnittlinie -E-F, nach Pfeil I der Fig. 1 gesehen.

Fig. 5 bis 11 sind Einzelheiten.

Fig. 12 ist ein Grundrifs der Vorrichtung mit dem in Verbindung gebrachten Musikwerk.

Die Einrichtung des Spieles ist folgende:

Am Ringelspielbaum 1 (Fig. 1 und 2) sitzt fest ein Kegelrad 2, mit welchem die Kegelräder 3, die auf den Wellen 4 sitzen, in Eingriff stehen. Die Kegelräder 3 werden mittelst Kurbeln 5, die neben den Sitzen drehbar gelagert sind, angetrieben. Der Selbstkassirer ist durch ein die Kurbeln 5 nicht deckendes Gehäuse 6 abgeschlossen. Am Deckel 7 dieses Gehäuses 6 ist eine Geldeinlaufrinne 8 vorgesehen. Im Innern des Gehäuses ist zwischen, dem Trägergestell 9 eine Platte 10 befestigt. Diese trägt eine auf Säulen 11 ruhende Führung 12 (Fig. 8), in welcher ein Kupplungsschlitten 13 durch Ziehen und Wiederloslassen eines Knopfes 14 vor- und zurückgeschoben werden kann (Fig. 3, 5 und 6).

Das selbstthätige Zurückgehen des Kupplungsschlittens 13 erfolgt durch eine auf die Führungsstangen 16 aufgeschobene Feder 15.

Bei 17 ist ein federnder Hebel 18 gelagert (Fig. 3, 7 bis 9), welcher an einem in der Gehäusewand 6 festsitzenden Stift 19 Anschlag findet und an seinem oberen gabelförmigen Ende einen Stift 20, sowie an seinem unteren Ende einen Stift 21 trägt. Stift 20, bewegt mit seinem freien Ende einen auf der Schlittenführung 12 hin- und hergleitenden und mit Längsnuthen versehenen Schieber 22, welcher am Ende seiner Bewegung an einen Stift 23 des Schiebers 22 stöfst.

Im Lager 24 ist eine federnde Ausrückgabel 25 drehbar, deren mit ihr aus einem

Stück hergestellter Haken 26, sobald der Hebel 18 eingerückt werden soll, festgehalten wird.

Auf der Platte 10 ruht in einem Lager 27 ein Handhebel 28, -welcher am Vorderende 29 winklig angebogen ist. Dieser Handhebel 28 ist mit einem Handgriff 30 versehen (Fig. 1 und 2), der sich in einem Schlitz der Stirnwand des Gehäuses 6 auf und nieder be-· wegen läfst.

Zum Zwecke eines selbsttätigen Senkens des Handhebels 28 ist derselbe an seinem vorderen Ende mit einem Gewicht 31 ausgerüstet (Fig. i, 2, 10 und 11).

Beim Senken und Wiederanheben des Handhebels 28 wird durch ein am Handhebel befestigtes Winkelstück 32 ein Läutwerk 33 in Thätigkeit gesetzt, zum Zeichen, dafs das Ringelspiel aus- oder eingerückt ist.

Das Stirnrad 2 trägt unten ein cylindrisches Gehäuse 34. Auf der äufseren Peripherie dieses nach unten offenen Gehäuses 34 befindet sich eine Ringnuth 35, welche ein Bremsband 36 aufnimmt. Dieses ist mit einem Ende am Lappen χ des Lagers 50 angenietet, während es sich mit seinem anderen geschlitzten Ende an Stiften des Lappens χ tangential führt.

Auf der inneren Peripherie des Gehäuses 34 sind gleichmäfsig vertheilte pendelnde Zungen 37 mit daneben angegossenen Warzen 38 angeordnet. Die Zungen 37 wirken auf ein Schaltrad 39 mit darauf festsitzendem Schalthebel 40 ein. Klinken 41 und 42 schalten bezw. sperren das Schaltrad 39 bei jedesmaliger Rechtsdrehung desselben. Beim Linksdrehen werden die pendelnden Zungen 37 durch den Schalthebel 40 einfach hochgehoben, infolge dessen finden sie keinen Widerstand an den Warzen 38, und das Schaltrad 39 bleibt in Ruhe.

Je nachdem man viel oder wenig der pendelnden Zungen 37 hochstellt, wodurch sie aufser Thätigkeit treten, kann man das Ringelspiel für eine längere oder kürzere Benutzung nach jedesmaligem Einwurf eines Geldstückes freigeben (vergl. unten). Unter dem Schaltrad 39 ist eine federnde Nocke 43 mit Anschlagstift 44 vorgesehen, welche ein Ausschalten des Selbstkassirers mit Hülfe folgender Einrichtung veranlafst.

Bei 45 ist ein Arretirhebel 46 drehbar (Fig. 4, 10 und 11) befestigt. Derselbe trägt einen Querarm 47 . und wird durch eine Feder 48 stets gegen den Handhebel 28 bezw. gegen die an diesem angebrachte Lasche 49 gedrückt.

Am Lagerbock 50 ist ein Winkelhebel 51 bei 52 drehbar befestigt. Der eine Schenkel dieses Winkelhebels 51 trägt einen Zapfen 53, welcher in einen Längsschlitz 54 des Bremsbandes 36 greift (Fig. 2 und 4). Der andere Schenkel des Winkelhebels trägt eine in der Mitte zu einem Gelenk 55 ausgebildete Stange 56, deren unterer Theil mit dem Handhebel 28 fest verbunden ist. Am oberen. Ende trägt diese Stange 56 Stellmuttern 57, um ein Nachstellen, wenn ein Lockerwerden des Bremsbandes 36 stattfinden sollte, zu ermöglichen (Fig. 4).

Auf dem Gestell 9 sind zu einem Lager ausgebildete Winkelstücke 58 angeschraubt, die zwischen ihren Hochkanten eine Sperrklinke 59 aufnehmen, welche mittelst einer Feder 60 gegen die untere Kante des Gehäuses 34 gedrückt wird, hier in einen Schlitz 61 eintritt und ein sofortiges Anhalten des Ringelspiels herbeiführt bezw. ein weiteres Drehen desselben verhindert.

Die Wirkungsweise dieses selbstkassirenden Ringelspieles ist folgende:

Steckt man das vorgeschriebene Geldstück 62 in den Schlitz 63, so fällt es durch die Rinne 8 in ein Abtheil 64 des Kupplungsschlittens 13 (Fig. 5). Man zieht hierauf am Knopf 14; das Geldstück im Abtheil 64 des Kupplungsschlittens 13 nimmt den Schieber 22 und infolge dessen auch den Hebel 18 mit Hülfe seines Stiftes 20 mit (Fig. 7 und 8), bis dieser letztere mit seinem Stift 21 in den Haken 26 eingreift. Das Geldstück fällt inzwischen durch eine Oeffnung 65 im Boden der Schlittenführung 12 hindurch (Fig. 6) und gelangt von hier durch einen Trichter 66 in eine verschliefsbare Kassette 67 (Fig. 3). Der Knopf 14 geht hierauf mit dem Schlitten 13 unter Einwirkung der Feder 15 selbstthätig zurück.

Es kann sodann der Handhebel 28, welcher bis jetzt mit seinem Winkelende 29 auf der Platte 10 ruhte, ungehindert angehoben werden. Vorher hat natürlich das Kuppeln des Sperr-.hebeis 18 mit dem Haken 26 durch das Geldstück stattgefunden (Fig. 8).

Der Handhebel 28 wird hierauf so lange nach oben gehoben, bis der Arretirhebel 46 bezw. sein Querarm 47 mittelst der Feder 48 darunter zu liegen kommt (Fig. 10 und 11). Gleichzeitig wird aber auch zum Zeichen, dafs dieses geschehen ist, durch das am Handhebel 28 befestigte Winkelstück 32 das Läutewerk 33 in Thätigkeit gesetzt. Der Handhebel 28 hat indessen mit seinem Winkelende 29 den Ausrückhebel 25 mitgenommen und hebt den Hebel 18 aus dem Haken 26 wieder aus (Fig. 9). Man läfst hierauf den Handhebel 28 so lange nach, bis er auf dem Querarm 47 aufruht (Fig. 11). ■ : ■

Sobald nun der Querarm 47 unter dem Handhebel 28 hinweggleitet, fällt dieser letztere herab und drückt, mit seinem vorn umgebogenen Ende 29 am Sperrhebel 18 entlanggleitend, diesen etwas bei Seite. Hat der Handhebel 28 die Platte 10 wieder erreicht, so.

kehrt der Sperrhebel 18 unter Einwirkung seiner Federkraft in seine Ruhestellung (Fig. 7) zurück.

Der Schieber 22 wird durch den federnden Hebel 18 bezw. den Stift 20 in seine ursprüngliche Stellung bis zum' Anschlagstift 23 zurückgeschoben. Das Ringelspiel wird nun durch Drehen der Kurbeln 5 und damit der Kegelräder 2 und 3 in Bewegung gesetzt. Bei den jetzt folgenden Umdrehungen stöfst der Schalthebel 40 . mit seinem vorderen Ende gegen die pendelnden Zungen 37, diese werden gegen die Anschläge 38 geprefst und finden hier Widerstand. Der Schalthebel 40, welcher durch seine Feder 68 (Fig. 4) immer gegen die Anschlagfläche 69 gedrückt wird, giebt nach, schiebt das Schaltrad 39 um einen Zahn weiter, gleitet dann ab und wirkt bei den nächstfolgenden pendelnden Zungen 37 ebenso.

Ist das Schaltrad 39 mit seiner daran festsitzenden Nockenscheibe 43 mit Anschlagstift 44 am Arretirhebel 46 angelangt, so wird dieser durch die Nockenscheibe 43 so lange zur Seile geschoben, bis diese letztere wieder abgleitet. Arretirhebel .46 mit Arm 47 wird somit unter dem darauf liegenden Handhebel 28 hervorgezogen, der Handhebel wird wieder frei und fällt durch das Gewicht 31 mit seinem Winkelende 29 auf die Platte 10 zurück.

Beim Herabfallen des Handhebels 28 ertönt wieder das Glockenzeichen, welches erkennen läfst, dafs die Vorrichtung ausgeschaltet ist.

Die Stange 56, die mit dem Handhebel 28 fest verbunden ist, wird beim Senken des Hebels nach unten gezogen, der Winkelhebel 5 ι tritt in Wirkung und zieht mit seinem Stifte 53 das lose geschlitzte Ende des Bremsbandes in tangentialer Richtung gegen sein festliegendes Ende hin fest, hierdurch ein allmähliches Bremsen des rotirenden Ringelspieles bewirkend.

Wird das Ringelspiel,, nachdem es durch das Bremsband, zum Stehen gebracht worden ist, trotzdem noch weiter gedreht, so tritt Sperrklinke 59 in den Schlitz 61 und hält das Ringelspiel unverrückbar fest.

Dies wird dadurch erreicht, dafs, sobald der Handhebel 28 nach unten fällt, dieser die daran befestigte Feder 60 spannt, worauf die Sperrklinke 59, sowie Schlitz 61 über denselben angelangt ist, in diesen letzteren eintritt (Fig. 4).

Beim Anheben des Handhebels 28 wird natürlich die Feder 60 nicht mehr gespannt, und die Sperrklinke 59 tritt durch ihr Eigengewicht aus dem Schlitz wieder heraus.

Sobald wieder ein Geldstück in den Schlitz 63 eingesteckt wird, wiederholt sich der beschriebene Vorgang.

Der selbstthätige Antrieb des Musikinstrumentes, welches mit dem Ringelspiel in Verbindung gebracht ist, geschieht wie folgt: ■

Auf der Welle 4 sitzt eine Schnurscheibe 70 (Fig. 12). Diese steht mit einer etwas kleineren, auf der Treibwelle eines Musikinstrumentes sitzenden Schnurscheibe 71 mittelst Schnur 72 in Verbindung. Wird die Kurbel 5 gedreht, so dreht sich die Schnurscheibe 70 und mit ihr die Schnurscheibe 71.

Hierdurch wird ein selbsttätiges Spielen des Musikinstrumentes 73 beim Drehen des Ringelspiels stattfinden.

Claims (7)

Patent-Ansprüche:

1. Ringelspiel mit einem oder mehreren durch Drehen an einer Kurbel im Kreise herumführbaren Sitzen, dadurch gekennzeichnet, dafs die Kurbel für gewöhnlich gegen Drehung gesperrt ist und erst durch Einwurf einer Münze freigegeben wird.

2. Ringelspiel nach Anspruch 1 mit am Sitz befestigter, ein Zahnrad (3) auf einem festen Laufkranz abrollender Kurbel (5), dadurch gekennzeichnet, dafs die Sperrung der Kurbel (5) durch einen belasteten Hebel (28) bewirkt wird, der in der Sperrstellung seinerseits gesperrt ist, nach erfolgtem Münzeinwurf und dadurch erfolgter Lösung seiner Sperrung dagegen angehoben werden kann, in der angehobenen Stellung durch den Anschlag (47) eines federnden Hebels (46) gefangen wird und hierdurch die Drehung der Kurbel (5) so lange gestattet, bis der Anschlag (47) wieder entfernt wird und das Sinken des Hebels (28) gestattet.

3. Ringelspiel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dafs die Sperrung des Hebels (28) durch einen Sperrhebel (18) bewirkt wird, der durch die eingeführte Münze mit einem Schieber (13) derart gekuppelt wird, dafs er beim Ausziehen des Schiebers (13) aus der Bahn des Hebels (28) gerückt und mit einer Nase (21) von einem Anschlag (26) gefangen wird, der seinerseits wieder von dem angehobenen Hebel (28) ausgehoben wird und die Rückkehr des Sperrhebels (18) in die alte Lage gestattet.

4. Ringelspiel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dafs die Ausrückung des Anschlages (47) für den Hebel (28) durch eine beim Drehen der Kurbel (5) gedrehte, den federnden Hebel (46) zur Seite drückende Nockenscheibe (43) bewirkt wird.

5. Ringelspiel nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dafs die Drehung der Nockenscheibe (43) durch Weiterschaltung eines mit ihr verbundenen Sperrrades (39) bewirkt wird, das jedesmal dann von einer Sperrklinke (42) um einen Zahn weiter geschaltet wird, wenn ein mit der Sperrklinke (42) verbundener Arm (40)

gegen eine Zunge (37) des festen Laufkranzes (3) stöfst.

6. Ringelspiel nach Anspruch 1, 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dafs am Laufkranz (3) mehrere, zur beliebigen Begrenzung der Benutzungsdauer in den Weg des Armes (40) einrückbare bezw. aus ihm ausrückbare Zungen (37) vorgesehen sind.

7. Ringelspiel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dafs die Sperrung gegen Drehung beim Sinken des Hebels (28) durch ein von diesem angezogenes, eine Trommel (34) des Laufkranzes (3) umgreifendes Bremsband (36) bewirkt wird.
Ringelspiel nach Anspruch 1, 2 und 7, dadurch gekennzeichnet, dafs durch das Sinken des Hebels (28) aufserdem noch eine Sperrklinke (59) in einen Anschlag (61) der Trommel (34) eingerückt wird.
Ringelspiel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Musikwerk mit der Kurbel in der Weise verbunden ist, dafs es ebenfalls erst nach Münzeinwurf von der Kurbel angetrieben werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.