DE1295939B

DE1295939B - Dichtungsanordnung fuer einen Drehschieber mit kugelschalenfoermigem Absperrkoerper

Info

Publication number: DE1295939B
Application number: DE1964B0079962
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-12-31
Filing date: 1964-12-31
Publication date: 1969-05-22

Description

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für einen Drehschieber, dessen kugelschalenförmiger Absperrkörper wechselweise von beiden Seiten durch Überdruck beaufschlagbar ist, mit einem ringkolbenartigen, einen Dichtungsring gegen den Absperrkörper pressenden Dichtungsträger, der auf seiner Rückseite mit dem Schiebergehäuse eine Ringkammer einschließt, die, mit den Druckräumen beiderseits des Absperrkörpers in Verbindung stehend, mittels einer Ventileinrichtung von dem jeweiligen Überdruck beaufschlagt und gegen den niederen Druck abgesperrt wird.
Diese Dichtungsanordnung besorgt die Abdichtung des den ringkolbenartig ausgebildeten Dichtungsträger mit seiner Dichtung gegen den kugelschalenförmigen Absperrkörper pressenden Mediums gegenüber der jeweils druckfreien Seite. Die Zuführung des Mediums zu den Ringflächen des Dichtungsträgers an denen sich jeweils der Anpreßdruck aufbaut, erfolgt durch Bohrungen oder Aussparungen.
Es ist bekannt, derartige Dichtungsträger gegenüber dem Schiebergehäuse durch Ringdichtungen mit vornehmlich rechteckigem Querschnitt abzudichten. Dies bedingt jedoch sauber und riefenfrei bearbeitete Gleitflächen. Außerdem sind diese Abdichtungen bei Verschmutzung des Mediums, insbesondere in körniger Form, bereits störungsanfällig. Das gilt auch für die bekannten O-Ring-Dichtungen.
Weiterhin ist bekannt, den Überdruck, der den Dichtungsträger beaufschlagt, durch ein Kugelventil gegenüber der jeweils druckfreien Seite abzusperren. Auch die Funktion derartiger Kugelventile ist in Frage gestellt, wenn das abzudichtende Medium körnige Verschmutzung aufweist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung zu schaffen, die keine besondere Bearbeitung der abzudichtenden Flächen voraussetzt und auch bei verschmutztem Medium nicht störungsanfällig ist.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Dichtungsanordnung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der ringkolbenartige Dichtungsträger in an sich bekannter Weise als Stufenkolben ausgebildet ist und daß als Ventileinrichtung eine den Querschnitt der Ringkammer etwa diagonal durchsetzende schlaffe Ringmembran vorgesehen ist, die sich unter Wirkung des jeweiligen Überdruckes an eine Stirnfläche und eine Zylinderfläche der Ringkammer anlegt und dabei die Verbindung zum jeweiligen Raum niederen Druckes abdichtet. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an einem längsgeschnittenen Drehschieber in zwei Betriebsstellungen gezeigt.
Gegen den in dem Schiebergehäuse 1 von außen um 90° schwenkbar angeordneten kugelschalenförmigen Absperrkörper 3 wird der Dichtungsträger 4 mit seinem elastischen Dichtungsring 6 durch den Druck des Mediums angepreßt. Je nach der Strömungsrichtung des Mediums, die in der oberen Hälfte der Figur durch den Richtungspfeil von recht nach links und in deren unteren Hälfte von links nach recht an -edeutet ist, wird die schlaffe Ringmembran 12 aus Gummi oder Kunststoff von dem unter Druck stehenden Medium im ersten Fall durch radial angeordnete Bohrungen 13 hindurch gegen die Stirnflächen des Ringkolbens 4 so angepreßt, daß sie die nach der dann drucklosen Zone weisenden Bohrungen 11 verschließt, während sie dann, wenn der Mediumdruck umgekehrt verläuft, umklappt und jetzt durch das, durch die Bohrungen 11 eintretende Medium vor die radialen Bohrungen 13 geklappt wird und diese absperrt. Da diese Dichtung keine gleitende oder rollende Bewegung ausführt, kann sie durch Schmutz im Medium in ihrer Funktion kaum behindert werden.

Claims

Patentanspruch: Dichtungsanordnung für einen Drehschieber, dessen kugelschalenförmiger Absperrkörper wechselweise von beiden Seiten durch Überdruck beaufschlagbar ist, mit einem ringkolbenartigen, einen Dichtungsring gegen den Absperrkörper pressenden Dichtungsträger, der auf seiner Rückseite mit dem Schiebergehäuse eine Ringkammer einschließt, die, mit den Druckräumen beiderseits des Absperrkörpers in Verbindung stehend, mittels einer Ventileinrichtung von dem jeweiligen Überdruck beaufschlagt und gegen den niederen Druck abgesperrt wird, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß der Ringkolben in an sich bekannter Weise als Stufenkolben (4) ausgebildet ist und daß als Ventileinrichtung eine den Querschnitt der Ringkammer etwa diagonal durchsetzende, schlaffe Ringmembran (12) vorgesehen ist, die sich unter Wirkung des jeweiligen überdruckes an eine Stirnfläche und eine Zylinderfläche der Ringkammer anlegt und dabei die Verbindung zum jeweiligen Raum niederen Druckes absperrt.