DE129436C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 129436 KLASSE 81 c.

Durch das Patent 124945 ist eine Vorrichtung an Postschaltern zum sicheren Verwahren solcher Briefe, die durch Angestellte des Empfängers abgeholt werden, unter Schutz gestellt, bei welcher die ankommenden Briefe u. dergl., da sich die in Winkelschlitzen 9 geführte Verschlufskappe 10 um waagerecht liegende Zapfen bewegt, flach in den Briefkasten 8 eingeführt werden müssen. Aufserdem kann der die Briefe einlegende Beamte leicht es übersehen, dafs der Kasten 8 aus dem Abtheil 1 entfernt ist, so dafs Briefe in das leere Abtheil 1 eingeworfen werden können.

Dies zu verhindern und durch eine besondere Aufschrift an einer Klappe 18 kenntlich zu machen, dafs der Briefkasten 8 entfernt ist, sowie zu ermöglichen, dafs die Briefschaften auf die Hochkante in den Kasten 8 eingelegt werden können, ist der Zweck vorliegender Erfindung.

In der beiliegenden Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι einen senkrechten Längsschnitt,

Fig. 2 eine Stirnansicht,

Fig. 3 einen waagerechten Längsschnitt, wobei die dem Beamten zugekehrte Verschlufsklappe 10 geöffnet gezeichnet ist, und

Fig. 4 bis 8 Einzelheiten.

Die in Winkelschlitzen 9 geführte Verschlufsklappe 10 bewegt sich im Gegensatze zur Vorrichtung nach Patent 124945 um senkrechte Zapfen, so dafs die Briefschaften ungehindert hochkantig in den Kasten 8 eingelegt werden können, was bei der Vorrichtung nach Patent 124945 nicht gut möglich ist, da die dort waagerecht liegende Verschlufsklappe 10 mit ihrem freien Ende bedeutend höher liegt als die Bodenwand des Kastens 8.

Da sich die Verschlufsklappe 10 nebst der Nase 15 im vorliegenden Falle stehend öffnet, so wird der federnde Haken 3 mit Anschlag χ nicht mehr auf der Bodenwand, sondern an der Seitenwand des Abtheils 1 angeordnet. Das Schnappschlofs 11 greift daher auch in eine Aussparung der Seitenwand des Kastens 8 ein.

Die dem Beamten zugekehrte Stirnseite der Bodenwand 2 des Abtheils 1 trägt dessen voller Breite nach eine bei 17 leicht drehbar befestigte Klappe 18 mit geeigneter Aufschrift, welche dem Beamten anzeigt, dafs der Kasten 8 entfernt oder eingeschoben ist, so dafs ein irrthümliches Einlegen der Briefschaften in das leere Abtheil 1 nicht möglich ist.

Die bei nicht eingeschobenem Kasten 8 frei herabhängende Klappe 18 (in Fig. 1 oben punktirt und unten mit vollen Linien gezeichnet) wird beim Einschieben des Kastens durch die sich während dieses Vorganges

Claims (1)

1. öffnende Verschlufsklappe ίο in die waagerechte Lage angehoben und von der Klappe ι ο bis zu deren Schliefsen, also bis der Kästen 8 wieder aus dem Abtheil ι entfernt wird (Fig. 4), unterstützt.

   Der entleerte Kasten 8 wird an einer Handhabe 21 getragen, welche nach der Verschlufsklappe 10 hin verlängert und dort zu einem Haken 19 umgebogen ist.

   Dieser Haken 19 greift, um ein gänzliches Schliefsen der Verschlufsklappe ι ο beim Tragen des leeren Kastens 8 zu verhindern, in einen an der Klappe 10 befestigten Bügel 20 (Fig. 5 und 6).

   Soll nun der leere Kasten 8 in das Abtheil 1 eingeschoben werden, so mu.fs der Handgriff 21 zunächst in die Aussparung 22 der Kastenwand zurückgelegt werden, so dafs er mit der Oberfläche derselben in eine Ebene zu liegen kommt und dem freien Einschieben des Kastens kein Hindernifs entgegenstellt (Fig. 7).

   Dadurch, dafs der Handgriff 21 aber in die Aussparung 22 zurückgelegt wird, entfernt sich sein Haken 19 aus dem Bügel 20 der Verschlufsklappe 10. Diese kann sich demnach beim Einschieben des Kastens 8 in das Abtheil ι frei öffnen, was durch die Nase 23 des Federhakens 3 erfolgt (Fig. 4).

   Um erforderlichenfalls auch die den Handgriff 7 tragende Stirnwand 27 des Kastens 8 öffnen zu können, ist diese aufser mit dem in die Aussparung 5 des Abtheils 1 eingreifenden Schnappschlofs 6 noch mit einem besonderen Schlofs 24 versehen und um ein Scharnier 25 aufklappbar befestigt (Fig. 8).

   Die die Nummer des Kastens 8 tragende Platte oder Scheibe 26 der Stirnwand 27 ist zweckmäfsig durchsichtig, um in das Kasteninnere sehen zu können und bei noch nicht inliegenden Briefschaften ein unnöthiges Herausziehen und FOrtschaffen des Kastens 8 zu erübrigen.

   Patent-A ν spruch:
   Eine Vorrichtung an Postschaltern nach Patent 124945 zum sicheren Verwahren solcher Briefe, die durch Angestellte des Empfängers abgeholt werden, dadurch gekennzeichnet, dafs zum Zweck, die Briefschaften hochkantig einlegen zu können, die Verschlufsklappe (10) des Kastens (8) sich um senkrechte Zapfen bewegt, sich, also unter Vermittlung einer Nase (23) des Federhakens (3) stehend öffnet und dabei eine an der Stirnseite der Bodenwand (2) des Abtheils (1) drehbar aufgehängte Klappe (18) hebt, welche sich aber infolge ihres Eigengewichtes senkt, sobald der Kasten (8) entfernt wird, und durch eine entsprechende Aufschrift dem Beamten anzeigt, dafs der Kasten (8) entfernt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.