DE1293686B - Vorrichtung zum Einstellen von Signalstiften an Fördereinheiten - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ein- gestaltet ist, an der Drehachse quer zur Förderbahn

stellen von Signalstiften an auf einer Förderbahn be- angelenkt ist und mit der gebogenen Oberfläche in

wegten Fördereinheiten mit je einem Nockenglied oder aus dem Weg der Signalstifte schwenkbar ist.

zum Niederdrücken der entsprechenden, von einem Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausfüh-

starren Schienenabschnitt gemeinsam angehobenen 5 rungsbeispiel näher erläutert werden. In der Zeich-

Signalstifte. nung zeigt

Es sind Förderanlagen bekannt, bei denen die För- F i g. 1 eine Seitenansicht einer Hängebahnförderdereinheiten eine Vielzahl von Signalgliedern auf- anlage mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
weisen, die wahlweise vertikal auf der Fördereinheit F i g. 2 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen einstellbar sind. Für eine solche Einstellung sind io Vorrichtung zum Einstellen von Signalstiften,
Vorrichtungen zum Zurückstellen und Wiedereinstel- Fig. 3 eine Draufsicht der Vorrichtung nach len von vertikal einstellbaren Signalgliedern bekannt. F i g. 2,

Diese Einstellvorrichtungen arbeiten weitgehend elek- F i g. 4 eine Seitenansicht der Einstellvorrichtung

trisch und weisen einen verhältnismäßig komplizier- in Förderrichtung und

ten Einstellmechanis.mps auf. 15 F i g. 5 eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in

Insbesondere sind Vorrichtungen bekannt, bei F i g. 2.

denen zum Einstellen: von Signalstiften auf Förder- In F i g. 1 ist die Erfindung bei einer Hängebahneinheiten für jeden Stift ein Nockenglied zum Nie- förderanlage dargestellt, die eine Schiene 10 aufweist, derdrücken vorgesehen ist, während die Signalstifte die von im Abstand gehaltenen Spurprofilen gebildet durch die Bewegung der Fördereinheit gemeinsam 20 wird, um hierauf Laufkatzen der Fördereinheiten 11 durch einen Schienenabschnitt angehoben werden. bewegbar zu tragen. Jede Fördereinheit 11 weist RoI-Die deutsche Patentschrift 496 275 zeigt eine der- len 12 auf, die auf den Spurprofilen abrollen, um die artige Einstellvorrichtung, bei der die Nockenglieder Fördereinheiten zu führen. Die Fördereinheiten werzum Niederdrücken der Signalstifte als Rollen aus- den entlang der Schienen 10 von einer Kette 13 begebildet sind, die jeweils an einer Platte befestigt 25 wegt, die im Abstand voneinander Mitnehmer 14 sind. Die Platten sind verschiebbar übereinander ge- aufweist, die in Nasen 15 auf den Fördereinheiten 11 lagert und können durch Drucktasten über ein Hebel- einrasten.

system verschoben werden. Hierbei wird das Nocken- Jede Fördereinheit 11 weist eine Anzahl von

glied von der Seite in die von dem niederzudrücken- Signalstiften 16 auf, die auf der Fördereinheit durch

den Stift durchlaufene Bahn geschoben. Die bekannte 30 Federn 17 mittels einer Reibverbindung in justierter

Vorrichtung ist zum Einstellen von Signalstiften bei Stellung gehalten werden. Jeder Signalstift 16 hat

einer Fördervorrichtung konstruiert, mit der Briefe gegeneinander gerichtete Kerben 18,19, die Flansche

und ähnliche leichte Postsachen befördert werden. 20,21 von der Fördereinheit aufnehmen, um die

Um größere Einstellkräfte zu Übertragen, ist die be- Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Signalstifte 16

kannte Vorrichtung nicht robust genug. 35 zu begrenzen. Zum Zweck der Anschaulichkeit sind

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Feder 17 und die Kerben 18,19 aus der Stellung

eine Signalsetzeinrichtung verfügbar zu machen, die in F i g. 1 um 90° gedreht gezeigt worden. Zusätzlich

neben geringen Herstellungskosten vor allem auf weist die Fördereinheit 11 einen Auslöser 22 auf,

einer verbesserten betriebssicheren und dabei ein- dessen Zweck nachfolgend beschrieben werden soll,

fachen Konstruktion beruht, um für einen robusten 40 Der Auslöser 22 ist zu den Signalstiften 16 seitlich

Betrieb, wie z. B. im Bergbau und in der Eisenhütten- im Abstand gehalten.

Industrie, besonders geeignet zu sein. Wenn sich die Fördereinheiten entlang der Schiene

Die Erfindung besteht darin, daß das Nockenglied 10 in F i g. 1 nach links bewegen, kommen die Signal-

um eine horizontale Drehachse in die Bahn des ent- stifte 16 mit einem Schienenabschnitt 23 in Eingriff,

sprechenden Signalstiftes schwenkbar angeordnet ist, 45 der eine unterlegte Führungsfläche 24 aufweist, um

daß das Nockenglied ein zugeordneter Elektromagnet die Stifte nach oben zu stoßen. Dadurch wird das

hält, bei dessen Abschalten dieses sich auf Grund vorausgegangene Einstellen der Signalstifte wieder

seiner Schwerkraft in den Weg des betreffenden aufgehoben. Sobald sich die Fördereinheit 11 weiter

Signalstiftes bewegt, und daß das Nockenglied von entlang der Schiene 10 bewegt, geht sie unterhalb

einem auf alle Nockenglieder gemeinsam wirkenden, 50 der Einstellvorrichtung vorbei, wobei ausgewählte

auf der Fördereinheit befestigten Auslöser aus dem Signalstifte 16 niedergedrückt werden.

Weg des Signalstiftes schwenkbar ist. In F i g. 2 ist der Einstellmechanismus 25 dar-

Durch die Erfindung wird ein ausgesprochen ein- gestellt, der einen Rahmen 26 aufweist, der neben faches Konstruktionsprinzip verfügbar gemacht, das der Schiene 10 angebracht ist. Eine Welle 27 ist auf auch unter rauhen Betriebsbedingungen, wie sie im 55 dem Rahmen 26 angebracht und erstreckt sich hori-Bergbau und in der Eisenhüttenindustrie anzutreffen zontal quer zur Förderbahn. Eine Vielzahl Nockensind, einwandfrei und betriebssicher arbeitet. Außer- glieder 28, die allgemein sektorförmig gestaltet sind, dem können ohne weiteres große Einstellkräfte zum sind durch Rollenlager 29 gelenkig auf der Welle 27 Niederdrücken der Signalstifte ausgeübt werden, wie gelagert. Die seitliche Lage der Nockenglieder 28 es bei Fördereinheiten auf dem entsprechenden An- 60 wird von einer Feder 30 und einer Hülse 31 auf der wendungsgebiet erforderlich ist; wie sich überhaupt Welle 27 festgelegt (F i g. 3).

die Vorrichtung zum Einstellen auch dadurch aus- Wie in F i g. 2 gezeigt wird, hat jedes Nockenglied

zeichnet, daß das ihr zugrunde liegende einfache Kon- 28 eine bogenförmige Oberfläche 32, die einen

struktionsprinzip eine Anwendung bei den verschie- Krümmungsradius hat, dessen Mittelpunkt mit dem

densten Förderanlagen, wie Hängebahn- oder Flur- 65 der Welle 27 zusammenfällt. Jedes Nockenglied 28

förderanlagen, gestattet. ist so angeordnet, daß es durch einen entsprechen-

Eine vorteilhafte Ausbildung der Erfindung be- den Elektromagneten 33 außerhalb des Weges der

steht darin, daß jedes Nockenglied kreissektorförmig Signalstifte 16 gehalten wird. Wie in F i g. 5 gezeigt

ist, hat jeder Elektromagnet 33 einen Kern 34 und eine Spule 35. Ein U-förmiger Schuh 36 ist lose auf der radialen Kante des Nockengliedes 28 durch einen Stift 37 aufmontiert, der sich durch vergrößerte öffnungen 37 α erstreckt. Wenn der Elektromagnet 33 betätigt wird, wird der Schuh 36 angezogen und am Kern 34 gehalten. Die lose gelenkige Anbringung des Schuhs 36 kompensiert so jegliche Verlagerung in Richtung zwischen dem Elektromagneten 33 und dem Nockenglied 28. Wie in F i g. 2 gezeigt ist, drängen federbetätigte Stöpsel 38 die Enden des Schuhs 36 nachgiebig nach außen. Um einen seitlichen Abstand zu wahren, sind die Elektromagnete 33 horizontal versetzt, wie F i g. 3 zeigt. Jeder Elektromagnet 33 wird beispielsweise durch einen Schalter T gesteuert.

Ist es erwünscht, daß Signalstifte einer ankommende Fördereinheit 11 eingestellt werden, so werden die Elektromagneten 33 wahlweise außer Strom gesetzt, was entweder von Hand oder einen automatischen Mechanismus, der nicht dargestellt ist, vorgenommen werden kann, und die ausgewählten Nockenglieder 38 schwenken nach unten in den Weg der Signalstifte 16 gegen einen Anschlag 39, der von auf einer horizontalen, im Rahmen 26 gelagerten Welle 41 sitzenden O-Ringen 40 gebildet wird.

Um die Nockenglieder 28, die in den Weg der Signalstifte 16 eingeschwenkt sind, zurückzunehmen, ist ein Auslösearm 42 mit einer Rolle 43 an seinem unteren Ende so angebracht, daß er von dem Auslöser 22 der Fördereinheit erfaßt wird. Das obere Ende des Auslösearmes 42 ist an einer Hülse 44 drehbar durch Lager 47 auf einer Welle 45 befestigt, die wiederum am Rahmen 26 befestigt ist. Die Hülse 44 stützt feststehende Hebelarme 48 ab, zwischen denen eine Rückstellrolle 49 gelagert ist. Eine Zugfeder 51 erstreckt sich zwischen dem Auslösearm 42 in einem feststehenden Stift 52 auf dem Rahmen 26. Die Feder drängt den Teil 53 des Auslösearmes 42 nachgiebig gegen den Anschlag 39.

Nachdem die Nockenglieder 28 heruntergeschwenkt worden sind und die ausgewählten Stifte 16 durch die Flächen 32 niedergedrückt wurden, schwenkt der Auslöser 22 der Fördereinheit 11 mit dem Auslösearm 42 die Rückstellrolle 49 im Uhrzeigersinn, wie in F i g. 2 gezeigt ist, gegen die radialen Vorsprünge 54 auf den Nockengliedern 28. Das schwenkt wiederum die Nockenglieder 28 gegen den Uhrzeigersinn und bringt die Nockenglieder in die Nähe der Elektromagnete 33, die die Nockenglieder 28 in angehobener Stellung halten.

Um ein schnelles Loslassen der Nockenglieder 28 zu gewährleisten, wenn die Elektromagnete 33 außer Strom gesetzt werden, wird vorzugsweise eine Schicht aus nichtmagnetischem Material auf der Oberfläche des Schuhs 36 vorgesehen.

Durch die kreisförmige Oberfläche 32 der Nokkenglieder 28 wirkt jegliche Kraft auf die Signalstifte radial, wodurch die Neigung der Nockenglieder vermindert wird, gegen den Uhrzeigersinn gemäß F i g. 1 und 2 sich zu bewegen.

Da zwischen den Nockengliedern 28 und den Elektromagneten 33 keine beweglichen Teile vorhanden sind, ist ein zuverlässiger Mechanismus verfügbar gemacht, der mit geringen Kosten hergestellt werden kann und eine lange Lebensdauer aufweist.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Einstellen von Signalstiften an auf einer Förderbahn bewegten Fördereinheiten mit je einem Nockenglied zum Niederdrücken der entsprechenden, von einem starren Schienenabschnitt gemeinsam angehobenen Signalstifte, dadurch gekennzeichnet, daß das Nokkenglied (28) um eine horizontale Drehachse (27) in die Bahn des entsprechenden Signalstiftes (16) schwenkbar angeordnet ist, daß das Nockenglied (28) ein zugeordneter Elektromagnet (33) hält, bei dessen Abschalten dieses sich auf Grund seiner Schwerkraft in den Weg des betreffenden Signalstiftes (16) bewegt, und daß das Nockenglied (28) von einem auf alle Nockenglieder gemeinsam wirkenden, auf der Fördereinheit befestigten Auslöser (22) aus dem Weg des Signalstiftes (16) schwenkbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Nockenglied (28) kreissektorförmig gestaltet ist, an der Drehachse (27) quer zur Förderbahn angelenkt ist und mit der gebogenen Oberfläche (32) in oder aus dem Weg der Signalstifte (16) schwenkbar ist.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Weg der Fördereinheit (11) angeordneter Auslösearm (42) von dem auf der Fördereinheit (11) angebrachten Auslöser (22) betätigbar ist, wodurch die Nokkenglieder (28) mittels eines Gestänges (43 bis 49, 54) aus dem Weg der Signalstifte (16) rückstellbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge einen vom Auslösearm (42) bewegten Hebel (48) umfaßt, der mit einem rückwärtigen Vorsprung (54) des Nokkengliedes (28) beim Rückstellen zusammenwirkt.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (48) eine Rolle (49) zum Abrollen auf dem Vorsprung (54) aufweist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen