DE129166C

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Publication number: DE129166C
Application number: DENDAT129166D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- M 129166 KLASSE 22g.

Die in der Mineralölraffinerie bei Behandlung der zu raffinirenden OeIe mit Schwefelsäure sich ergebenden sogen. Brandharze haben bislang eine befriedigende Verwendung nicht gefunden. Dieselben lassen sich, wie zahlreiche Versuche erwiesen haben, in folgender, sehr einfacher Weise auf ein vorzügliches. Anstrichmittel für Eisen und für Metalle jeder Art, sowie für Holz, Steine und dergl. verarbeiten.

Die Brandharze werden zunächst von der ihnen noch stets beigemengten freien Schwefelsäure befreit, sei es durch Erhitzen oder durch Erwärmen mit Kalkwasser, in welchem Falle die freie Säure unter Bildung von schwefelsaurem Kalk gebunden wird. Man erhöht sodann die Temperatur vortheilhaft auf circa .300° C. und setzt die Masse dieser hohen Temperatur zweckmäfsig in einer Retorte so lange aus, bis sie in ein völlig festes Product übergegangen ist. Letzteres wird sodann in geeigneten Lösungsmitteln,, wie Petroleum, Benzin, Terpentinöl u. s. w., gelöst.

Nach der Patentschrift.3577 werden die bei der Mineralölreinigung sich ergebenden Abfallstoffe nach erfolgter Neutralisation der Schwefelsäure lind nach dem Abdestilliren der niedriger siedenden Antheile einem energischen Oxydationsprocefs unterworfen, sei es, indem man bei 150 bis 200⁰ 48 Stunden lang Luft durch sie leitet oder indem man sie mehrere Tage in offenen Gefäfsen auf 100 bis 1 50° erwärmt.

Für das vorliegende Verfahren kommt eine Oxydation, welche das Wesentliche des Verfahrens der Patentschrift 3577 bildet, nicht in Betracht. Die Brandharze werden einfach in einer Retorte auf ca. 300⁰ erhitzt, wobei zunächst natürlich leichter siedende Antheile entweichen; dann aber vollzieht sich lediglich unter dem Einflufs der hohen Temperatur, ohne Oxydation, eine Umwandlung der Masse, wie sich daraus ergiebt, dafs 1. die Masse unmittelbar nach dem Verflüchtigen der leichter siedenden Antheile keineswegs schon für den in Rede stehenden Zweck verwendbar ist, und 2. sie durchaus brauchbar wird, wenn man den Zutritt von Luft während des Erhitzens auf ca. 3oo° direct völlig verhindert.

Durch vorstehend beschriebenes Verfahren wird ein bisher lästiges Abfallproduct in einfacher und lucrativer W^Teise für gewerbliche Zwecke nutzbar gemacht.

Claims

Pate nt-An Spruch:
Verfahren zur Herstellung eines Anstrichmittels, dadurch gekennzeichnet, dafs man die bei der Schwefelsäurebehandlung der Mineralöle sich ergebenden sogen. Brandharze zunächst von noch anhaftender freier Schwefelsäure befreit und sodann hohen Temperaturen, bei denen indefs noch keine Zersetzung unter Kohleabscheidung erfolgt, aussetzt, bis eine völlig feste Masse entsteht, worauf man diese in geeigneten Lösungsmitteln löst.