DE1290227U

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Info

Publication number: DE1290227U
Application number: DENDAT1290227D
Authority: DE

Description

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Fristen-Kalender für Gemeinden u. Bezirkeämter.

Das vorliegend· Gebrauchsmuster ist ein Frieton-^alender für Gemeinden und Bezirkeämter, der gleichzeitig zur Geschäftshilfe für Bürgermeieter, Stadträte und Beamte dient.

Er ist ein vorteilhaft mit entsprechendem Umschlag versehenes Heft oder eine Mappe, die aus zwei zweck ruhe s ig zusammengehefteten Teilen besteht, wovon der ο ine die Fristen undTermine enthält, während der andere einen Beilage nb look bildet.

Der erste Teil enthäl; .ille fUr die Gemeinde, bezwl dAs Bezirkeamte**wichtigeη Fristen und Tormine mit Angabe der für den einzelnen l*fcll zu treffenden Anordnungen. Das vorliegende Muster ueigt die Anordnung dieser Fristen und Termine in folgende*· Weise:

In der ersten L&ngtppalte jeder Seite des ersten Teiles ist das Datum ml - dem Woohentag angegeben. Diese Spalte enthält ferner HJ.awe ie'< auf die Beilage dee Blockes und auf die Vorwandung von Vordrucken zur Erledigung des betreffenden Geschäftes, ferner eine Geschäftehilfe durch Hinweis auf die Fundstelle der erläuterten gesetzlichen Vorschriften zum Vollzug der Amtshandlung. D4e

Die etwa die Hälfte jeder Seite des ersten Teiles einneteeade breite zweit· Langes palte für die Fristen und Termine (Aufgaben der flfneinde, be zw. des Bezirksamtes) enthält «ämtliohe Uassjtfhtten, welche die Gemeinde, be zw. das Bezirksamt im Vollzug eigener Aufgaben oder soloher aus dem übertragenen Wirkungskreis zu treffen hat. FUr Jeden Pail ist die Fundatelle dee eineohlftgiggen Aktes in der Registratur, sowie die Möglichkeit der Anwendung von Vordrucken oder der Bezug soloher durch bestimmte amtliche Stellen angegeben. Auseerdem enthält diese Längeβpalte die eineohlägi|t«}d g*Mtz).iohen Vorschriften mit der Fundsteil·«

Die d ritte l4ingsapalte jeder Seite des erster: Teilen ist ala Haum für den Erledigungsvarroerk*fUr Vormerkungen von Siztungen, Besorgungen, Telefonischen besprachen usw. gedacht.

Die Gemeinde, bezw. das Beziik^amt benötigt so zuj Erledigung der im Frister.-^alehder aufgezeichneten Aufgaben nicht mehr eine eigene Amtevormerkung, sondern sie kann den Fristen-Kalender ale Unterlage und Nachweis für die Erledigung und die Art der Erledigung benutzen. Daduroh wird eine orhebliohe Verminderung des Sohreibwerkes erreicht, insbesondere da, wo hauptamtliche Kräfte nicht verfügbar sind.

Die Aufgaben lassen sioh einteilen in solche

1. fUr eigene Angelegenheiten,

2. fUr direkt vorgesetzte Behörden, J. für andere Behörden.

Entsprechend dieser Einteilung erfolgt, wie die Beilage zeigt, eine Unterscheidung der Aufgaben in der zweiten Längsapalte des ersten Teiles.

1. duroh uen Druck' Frakturschrift für eigene

Angelegenheiten, Krsivsohrift

f. fiirekt voigesetzte Stellen, Antiquaschrift f. andere Behörilen).

2* duroh Anbringung einec auffalligen Kennzeichens an der linken Seite des freien Rauraes( dritte Längespalte de jeder Seite des

'■ ersten Teiles) fur den Erleaigungsvermekrk

"J (Dreieck für eigene Angelegenheiten, Punkte

fur Aufgaben für diiekt vorgesetzte Stellen,

drei konzentriaohe Kreise für Aufgeben für andere Behörden).

■· An Stelle des in Ziffer 1 angegebenen versohledan-

artigon Druckes kann auch /ereohiodenar Tarbdruok verwendet werden.

Der zweite Teil des Fristen-Knlendeia besteht, wie bereite erwHhnt, uus einer ulookbeilage und enthölt Vordruck für einmalige Verwendung, sowie Bekanntmachung fertig

Claims

Anschlagen an die Amtstafel oder zur Weitergabe zwecks Veröffentlichung.

Die Vordrucke und Bekanntmachungen sind perforiert, um sie leicht aus dem Heft oder der l*appe beraustrennen zu können.

Ferner 3ind sie mit Nummern versehen, welche auf die gleichen Nummern im Fristen-Kalender 4 hinweisen.

Im letzteren können ferner auoh noch praktische Tabellen, kurze Artikel, Steuernaohriohten, Steuerkalender usw. aufgenommen werden.

Daa beigelegte Muster enthalt nur Fristen für zwöl^ Tage wahrend in dem Fristen-Kalender selbstverständlich die Fristen fUr lungere Zeiträume, z.B. für einen ganzen Monat aufgenommen werden können.

Schutzans prüche

1, Fristenkalender für Gemeinden und Bezirksämter, daduroh gekennzeichnet, dass derselbe aus zwei zweokmässig zusammengehefteten Teilen besteht, wotoon die Seiten des ersten Teiles je in drei Liingaspalten eingeteilt sind, deren erste die Daten mit den Wochentagen, die zweite die sämtlichen Massnahmen, welche die Gemeinde ψ bezw. das Bezirksamt im Vollzug seiner Aufgaben zu treffen hat und die dritte freie 8tellen für Vormerkun-• gen und Srledigungsvermerke enthält, während der zweite

; Teil duroh eine Blookbeilage mit zum Heraustrennen

aus dem Kalender perforierten Vordrucken fUr einmalige Verwendung, sowie Bekanntmachung fertig zum Ansohlagen ; an die Amtstafel oder zur Weitergabe zwecks Veröffentlichung gebildet wird.
2. Fristenkalunder naoh AnapruohA 1) daduroh gekennzeichnet, daee die erete Spalte Jeder Seite im ersten Teil Hinweise uuf die im Block enthaltenen Beilagen und auf dl« Verwendung der Vordrucke eur Erledigung der
ABtIMiObIl*ti auXaimet
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5. Fristenkalender nach Anspruch 1 und 2) dadurch zeichnet, dass in der ersten Spalte Jeder Seite des ersten Teiles Hinweise auf die Fundstelle der erläuterten gesetzlichen Vorschriften zum Vollzug der diesbezüglichen Amtshandlungen untergebracht sind.

4» Tristenkalonder naoh Anspruch 1 bis 3 daduroh gekennzeichnet, dass in der zweiten Spalte jeder Seite des ersten Teiles dia Fundstelle des einschlägigen Aktes in der itegistratur, die Möglichkeit der Verwendung von Vordruoken oder des Bezugs solcher durch best immte Stellen, sowie die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften wit der Funkstelle angegeben sind.

5. Frietonkalender naoh Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Spalte Jeder Seite des

, ere te η Teiles die Aufgaben fUr eigene Angelegenheiten,

, · Jene für direkt vorgenetzte Behörden und jene für andere

*· Behörden im Druck durch Art und Farbe unterschieden

*·· sind.
6. Fristenkalender naoh Anspruch 1 bis 5 daduroh gekennzeichnet, dass Inder dritten Spalte jeder Seite des ersten Teiles dia Aufgaben für eigene Angelegenheiten, jene für direkt vorgesetzte Behörden und jene für andere Behörden durch besondere ^ennzeiohen unterschieden sind.

7· Jriatenkalender naoh Aapruoh 1 bia 6 daduroh gekennzeichnet, dass dir» Vordrucke und Bekanntmachungen der Blookbeilagen mit Nummern versehen sind, welche den gleichen Nummern im Triitenkalenfter entsprechen.