DE126816C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Gardinen, Vorhänge, Portieren und dergl., bei welcher die Vorhänge ohne Verwendung von Nadeln, Stiften, Haken oder ohne andere Befestigungsmittel festgehalten werden.

Fig. ι ist die Vorderansicht des oberen Theiles eines mit dem Vorhanghalter ausgestatteten Fensterrahmens,

Fig. 2 die Oberansicht des Halters allein in gröfserem Mafstabe.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie 3-3 von Fig. ι in gröfserem Mafsstabe,

Fig. 4 ein solcher nach der Linie 4-4 von Fig. 2.

Fig. 5 ist eine Ansicht der bei der Vorrichtung verwendeten Hülsenplatte,

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 1 einer abgeänderten Ausführungsform der Vorrichtung,

Fig. 7 ein Schnitt nach der Linie 7-7 von Fig. 6 in gröfserem Mafsstabe.

A bezeichnet den oberen Theil eines Fensterrahmens, an dessen Seitentheilen oben zwei Halter B befestigt werden, die zum Tragen einer Stange C üblicher Form dienen. Die Stange C ist vorn mit zwei Hülsenplatten D ausgestattet, von denen eine in Fig. 5 einzeln dargestellt ist. Diese Hülsenplatten erhalten durchbohrte Lappen d zur Aufnahme von Befestigungsschrauben an der Stange C und in der Mitte Gewindehülsen, deren Oeffnung in Fig. 5 mit d² bezeichnet ist. Durch die Schenkel d der Halter B führt eine Schraube E, und diese Schrauben greifen in die Hülsentheile der Platten D, um die Stange C in den Haltern B festzulegen und ihre Drehung zu verhindern. Eine der Hülsenplatten D ist in Fig. 3 punktirt dargestellt, ebenso ihre Gewindehülse d^%.

Zwei weitere Hülsenplatten F, welche den Platten jD entsprechen, sind hinten an der Stange C bei f in derselben Weise wie die Platten D angebracht und nehmen die Schrauben h auf. Zur Befestigung des Vorhanges oder dergl. an der Stange C dient eine Stange G und eine weitere Stange H, welche auf den Schrauben h frei verschiebbar sind. Die Stange H enthält an mehreren Stellen Muttergewinde für die Druckschrauben /z², welche gegen die Stange G bewegt werden können, so dafs diese gegen die Stange C gedrückt werden kann. Der zu befestigende Vorhang wird nach oben zwischen die Stange G und die Stange C eingeführt, und es kann die obere Kante des Vorhanges L nach vorn vor die Stange C oder rückwärts über die Stangen G und H herumgelegt werden. Auf diese Weise wird der Vorhang ohne Vermittelung von Nadeln, Stiften, Haken oder anderen Befestigungsmitteln zwischen den Stangen C und G festgeklemmt.

In Fig. 6 ist die Haltevorrichtung in Anwendung bei Uebergardinen L und dergl. dargestellt. Die Stange K für die Uebergardinen, Baldachins oder dergl. erhält die übliche oder eine sonstige zweckmäfsige Form und wird an den Fensterrahmen oben quer angebracht; sie ist unten bei k offen und mit einem vorderen Steg oder einer Wand A:² versehen, welche Wand die Aufgabe der Haltestange C der ersten Ausführungsform vollzieht.

Die Stange G ist mit dem Stege k² der Stange K in derselben Weise wie mit der Stange C verbunden, und die Schrauben h² haben in. Verbindung mit der Stange H ebenfalls dieselbe Aufgabe, wie bei der ersten Ausführungsform beschrieben.

Bei der Ausführungsform nach Fig. i, 2 und 4 kann sich die Stange G auf den Schrauben h frei bewegen; dasselbe ist bei der Ausführung nach Fig. 6 und 7 der Fall, während die Schrauben /z² dazu dienen, die Stange G fest gegen . die Stange C bezw. gegen den Steg IJ der Stange K zu drücken.

Nach Fig. 7 wird die obere Kante der Uebergardine zwischen den vorderen Steg k'² der Stange K und die Stange G eingeführt, und nach Fig. 1 wird der Vorhang oder die Gardine über die Stange C gelegt und zwischen diese Stange und die Stange G hindurchgeführt.

Claims (1)

1. Pate nt-Anspruch:

   Befestigungsvorrichtung für Gardinen, Vorhänge und dergl., dadurch gekennzeichnet, dafs die gegen Drehung festgelegte Haltestange (C bezw. K) mit einer hinter ihr liegenden, auf Schrauben (h) beweglichen Klemmstange (G), sowie mit einer Druckstange (H) versehen ist, welche Druckschrauben (h^) enthält, mittels deren die-Klemmstange gegen die Haltestange geprefst und der zwischen beiden eingelegte Vorhang ohne Nadeln und dergl. festgespannt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.