DE125766C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen mit einem Stromschlufsstöpsel verbundenen Ausschalter, bei welchem der Anschlufsstöpsel nur in ausgeschaltetem, also stromlosen Zustand aus dem Wandanschlufs herausgezogen werden kann.

Es sind schon mehrfach Einrichtungen dieser Art bekannt geworden, die den gleichen Zweck verfolgen, sich jedoch in wesentlichen Punkten von der vorliegenden Anordnung unterscheiden.

Letztere besteht aus einem voll ausgebildeten Augenblicksschalter, auf dessen Oberseite sich Anschlufsöffnungen für den Stromschlufsstöpsel befinden, der nur bei offener Schalterstellung eingesetzt und nur bei geöffneter Schalterstellung herausgezogen werden kann, wodurch das Herausnehmen eines stromführenden Stronv schlufsstöpsels unmöglich gemacht wird.

Fig. ι zeigt die Vorrichtung in der Oberansicht in ausgeschalteter Stellung, wobei der Deckel entfernt ist;

Fig. 2 zeigt denselben in eingeschalteter Stellung;

Fig. 3 zeigt denselben im Schnitt nach der Linie x-x in Fig. 1;

Fig. 4 zeigt die Vorrichtung in der Oberansicht mit aufgesetztem Deckel;

Fig. 5 zeigt eine Ansicht des Stromschlufsstöpsels.

In Fig. ι ist α die Grundplatte aus Porzellan oder anderem geeigneten isolirenden Stoffe; b und b' sind in diese eingesetzte Metallbuchsen zur Aufnahme des Stromschlufsstöpsels; c ist eine Oeffnung, in die ein am Stromschlufsstöpsel angebrachter Verschlufszapfen eingeführt wird; d ist der Schaltergriff; f ist der Schaltkörper des Ausschalters; g und h sind Anschlufsklemmen mit rückwärtiger Einführung; i und k sind Theile der Schaltwelle; Z ist eine Feder, die sich beim Ein- und Auschalten aufwindet und eine plötzliche Bewegung des Schaltkörpers f bewirkt, sowie auch die beiden Wellenhälften i und k gegen einander andrückt; η und n' sind Schleiffedern, die auf dem sternartigen Schaltkörper f aufliegen und an der Klemme g bezw. an der Stütze m angebracht sind; 0 und 0' sind durch Schrauben an der Grundplatte befestigte Bügel, in deren Durchbohrungen die Schaltwellentheile k i gelagert sind; die beiden Wellentheile sind lose in einander gesteckt und durch den Schaltkörper f mit einander verbunden, und zwar derart, dafs der Theil i nur beim Vorwärts-, d. h. Rechtsdrehen des Griffes b mitgenommen wird, dagegen beim Linksdrehen still steht; i ist an seinem äufseren Ende im Körper a gelagert; ρ ist ein abgeflachter Theil der Welle i, und es zeigt sich derselbe in offener Schalterstellung Fig. 1 in der Oeffnung c als auf Hochkant stehend, während in Fig. 2 in der geschlossenen Schalterstellung die Breitseite des Wellentheiles i ersichtlich ist.

In Fig. 4 sind u und u' Befestigungslöcher für den Deckel n>, der vorzugsweise aus isolirendem Stoffe hergestellt wird.

In Fig. 5 ist q der Handgriff für den Stromschlufsstöpsel, r ist ein Verschlufszapfen mit einem der Länge nach laufenden Schlitz t, der an seinem oberen Ende sich zu einer kreisrunden Oeffnung erweitert; s s' sind Zapfen,

die in die Buchsen b und b' eingeführt werden und mit der beweglichen Leitungsschnur in Verbindung stehen; ν ν' (Fig. ι und 2) sind Befestigungslöcher für den Schalter.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist nun folgende: Nur während der offenen Stellung des Schalters (Fig. 1) ist es möglich, die Zapfen s s' in die Buchsen bb' einzuführen, indem bei der gegebenen Stellung das Sperrstück ρ der Schalterwelle bei c auf Hochkant steht und Verschlufszapfen r mit seinem Schlitz darüber hinweggleitet. Wird nun durch Drehung des Schaltergriffes d um 90⁰ der Strom eingeschaltet, dann liegt das Sperrstück ρ quer in der runden Erweiterung des Schlitzes t (Fig. 2), und es ist in dieser Stellung des Schalters unmöglich, den Stöpsel zu ziehen.

Durch Linksdrehen des Schaltergriffes d wird keinerlei Wirkung erzielt, da die Schaltwelle k nicht starr mit dem Schaltkörpery verbunden, sondern durch einen Mitnehmerstift unter dem Druck der Feder / in eine auf dem Stirnende des Schaltkörpers/ befindliche Zahnfiäche eingreift und denselben beim Rechtsdrehen mitnimmt. Beim Linksdrehen bleibt der Schaltkörper in unveränderter Stellung, indem der Mitnehmerstift über die Zähne an der Stirnfläche des Schaltkörpers f hinübergleitet. Durch den Federdruck werden auch die beiden Wellenhälften i und k an einander gepreist.

Die Wellenhälfte i wird nur durch Drehung des Schaltkörpers f mitgenommen und deshalb kann die Sperrung oder Lösung des Verschlufsstöpsels r nur durch die Rechtsdrehung des Schalters bewirkt werden.

Der Stromlauf ist folgender:

Der Strom tritt, bei Klemme g ein und fliefst über die Schleiffeder η und den Metallbelag des Schaltkörpers f nach der Schleiffeder n', dann nach, der Stütze m und nach der Buchse b, durch den Stöpsel s nach dem Stromverbraucher und zurück nach Stöpsel s', Buchse b' nach der Anschlufsklemme h. ;

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: .■·

   Mit einem Stromschlufsstöpsel verbundener Ausschalter, bei welchem der Stöpsel nur· dann in die Fassung eingesetzt oder aus derselben entfernt werden kann, wenn der Schalter sich in Ausschaltestellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dafs die Schalterwelle (i) oder eine Verlängerung derselben und einer der Stöpselzapfen sich rechtwinklig durchkreuzen, derart, dafs der Stöpsel entsprechend der jeweiligen Stellung des Sperrstücks (p) der Schalterwelle (i) gesperrt oder freigegeben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.