DE1248507B

DE1248507B - Schreibgeraet, insbesondere Kugelschreiber, mit einer Schaltmechanik in der Gestalt einer Nutenfuehrung mit eingreifendem Nocken

Info

Publication number: DE1248507B
Application number: DEB68278A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Helmut Bross
Original assignee: HELMUT BROSS DIPL ING
Current assignee: HELMUT BROSS DIPL ING
Priority date: 1962-08-02
Filing date: 1962-08-02
Publication date: 1967-08-24
Also published as: GB982536A

Description

Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber, mit einer Schaltmechanik in der Gestalt einer Nutenführung mit eingreifendem Nocken Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät, insbesondere einen Kugelschreiber, mit einer gegen Federdruck aus einer Ruhestellung in Schreibstellung vorschiebbaren Schreibmine, wobei das Vorschubglied eine angeraulite Daumendruckfläche und einen radial vorstehenden Verriegelungszapfen hat, der beim Vorschieben in einer schraubenförinigen Nut im Schaft gleitet., nach deren Verlassen er sich durch die vom Betätigungsfinger vermittelte Rückstellkraft in eine in Umfangsrichtung angrenzende kürzere Nut setzt.
Ein solches bekanntes Schreibgerät besitzt den Nachteil, daß nur die Vorschubbetätigung durch eine Druckbetätigung erfolgen kann und daß zum Ausrasten des Minenträgers eine Verdrehbetätigung erforderlich ist, welche nicht einhändig ausgeführt werden kann.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die bekannte Einrichtung in der Weise zu verbessern, daß ein fortlaufendes Weiterschalten allein durch eine Daumenschaltung ermöglicht wird. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß auch die kurze Nut schraubenförmie, aus2ebildet ist und daß auf der gesamten Schaftinnenwandung weitere Nutenpaare in gleichen Abständen verteilt angeordnet sind, wobei die Stirnflächen der die Schraubennuten bildenden Stege gleichsinnig dem Verlauf der Richtung der Nuten abgesehrägt sind. Die Stege zwischen den langen und kurzen Nuten sind zweckmäßig in Umfangsschaltrichtung verkürzt, so daß die elastischen Verdrehbewegungen sowohl beim Vor- als auch Rückschalten gleich groß sind. Außerdem besitzt das Vorschub-lied zwischen dem die Daumendruckfläche tragenden Teil und dem den Verriegelungszapfen tragenden Teil eine Drehfeder, welche in der Hauptsache die für die Umschaltung erforderlichen elastischen Verdrehbewegungen ausführt.
Die Erfindung ist an Hand mehrerer in der Zeichnun- dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert.
In der F i g. 1 ist die die Erfindung verkörpernde Schraubennutenführuna in der Abwicklun- im Zusammenwirken mit einem starren Druckknopfelement 1 dargestellt. Mit 2 ist die eine, weiter zurückliegende schraubenförmige Sacknut und mit 3 die weiter vorn liegende schraubenförmige Sacknut bezeichnet. Durch die Abflachung 4 sind die Wirkstrecken der Schraubennuten 2 und 3 gleich lang gehalten. Die Schraubennuten werden durch vorstehende Stegteile 5 und 6 gebildet, die vom eine mit den Schraubennuten gleichförmige Abschrägung 7 aufweisen. Die Spitze 8 und die Zahnspitze 9 liegen in Umfangsrichtung vorzugsweise um einen Winkel a C, auseinander, der größer als Null ist. Damit ist verhindert, daß zwei Zahnspitzen übersprungen werden. Mit 10 ist ein radial aus dem Druckknopf hervorstehender Nocken bezeichnet., der in die Schraubennutenführung eingreift. Wird auf den Druckknopf 1 durch ein Fin-eralied 11 ein Druck in der Richtung 12 ausgeübt, so verschiebt sich der Betätigungsnocken 10 län-s der Linie 13 und setzt sich schließlich beim Rückgang in die Schraubennut 3. Die Stegspitze wird hierbei durch die elastische Rückdreheigenschaft der Fingerpartie 14 übersprungen. Um einen geeigneten Formschluß zwischen Finger und Druckknopf herzustellen, ist die Fingerfläche des Druckknopfes mit Riefelungen 15 versehen.
Die durch die Schraubennuten 2,3 beim Vorschieben bewirkte Verdrehung des Zapfens 10 kann auch durch eine Drehfeder 16 (F i g. 11) von dem die Riefelunzen aufweisenden Druckknopfteil 1 ferngehalten werden. Die Drehelastizität der Drehfeder 16 ist hierbei größer als diejenige der Fingerpartie 14 bemessen.
Die Schraubennutenausbildung 13 kann auch auf dem Druckknopfteil 1 ausgebildet sein, während schaftseitig ein radial nach innen vorstehender Nokken vorhanden ist (F i g. III).
In der F i g. IV ist ein aus einer vorderen und hinteren Schafthälfte 17, 18 bestehender und mit einer Mine 19 und einer Minenfeder 20 versehener Kugelschreiber daraestellt. Die Schraubennutenführung 2, 3 ist in der hinteren Schafthälfte angebracht, in die der radial vorstehende Nocken 10 eines Druckknopfes 1 ein-reifi.
Gemäß dem in der F i g. V dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Schraubennutenführung 2, 3 auch in einem kurzen Einschraubteil 21 ausgebildet sein.

Claims

Patentansprüche: 1. Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber, mit einer gegen Federdruck aus einer Ruhestellung in Schreibstellung vorschiebbaren Schreibmine, wobei das Vorschubglied eine angerauhte Daumendruckfläche und einen radial vorstehenden Verriegelungszapfen hat, der beim Vorschieben in einer schraubenförmigen Nut im Schaft gleitet, nach deren Verlassen er sich durch die vom Betätigungsfinger vermittelte Rückstellkraft in eine in Umfangsrichtung angrenzende kürzere Nut setzt, dadurch gekennzeichnet, daß auch die kurze Nut schraubenförmig ausgebildet ist und daß auf der gesamten Schaftinnenwandung weitere Nutenpaare in gleichen Abständen verteilt angeordnet sind, wobei die Stirnflichen der die Schraubennuten bildenden Stege gleichsinnig mit dem Verlauf der Richtung der Nuten abgeschrägt sind.
2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Stege zwischen den langen und kurzen Nuten, in Umfangsschaltrichtung verkürzt sind, 3. Schreibgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorschubglied zwischen dem die Daumendruckfläche tragenden Teil und dem den Verriegelungszapfen tragenden Teil eine Drehfeder aufweist.
In Betracht gezogene Druckschriften: CD Deutsche Auslegeschrift Nr. 1061230; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1724 337; britische Patentschrift Nr. 635 144.