DE1017945B

DE1017945B - Schreibgeraet, insbesondere Kugelschreiber, mit in die vordere OEffnung des Schreibgeraetgehaeuses zurueckziehbarer Schreibspitze

Info

Publication number: DE1017945B
Application number: DEM22960A
Authority: DE
Inventors: William Frederick Johnson
Original assignee: Mentmore Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Mentmore Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1953-05-06
Filing date: 1954-05-06
Publication date: 1957-10-17
Also published as: FR1167442A; CH318852A; GB748897A; US3120837A

Description

Die Erfindung betrifft Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber, mit in die vordere Öffnung des Schreibgerätgehäuses zurückziehbarer Schreibspitze des Schreibmittelträgers, insbesondere der Kugelschreibermine.

Bei Schreibgeräten, die wie ein Kugelschreiber eine weite Verbreitung gefunden haben, ist es häufig wünschenswert, die Schreibspitze der Kugelschreibermine in das Gehäuse des Schreibgerätes zurückziehen zu können. Einmal soll dadurch verhindert werden, daß Kleidungsstücke mit dem Schreibmittel des Gerätes verschmutzt werden, da diese häufig in Anzugtaschen getragen werden, und zum anderen ist eine zurückgezogene Schreibspitze in dem Gehäuse gegen Beschädigungen und Verschmutzungen geschützt.

Zur Durchführung einer solchen Bewegung ist vorgeschlagen worden, um den Schreibmittelträger herum eine Hülse anzuordnen, die axial liegende, aber voneinander weg weisende und gegeneinander versetzte Sperrklinkenzähne an ihren Enden trägt, die mit zwei Zapfen zusammenarbeiten, die auf einem Rohr befestigt sind und einmal über dem oberen und zum anderen unter dem unteren Zahnsatz liegen, wobei der untere Stift durch eine Feder in Berührung mit dem unteren Zahnsatz gehalten wird. Wird ein Druckstift betätigt, tritt der obere Zapfen gegen die mit Zähnen versehene und feststehende Hülse, so· daß das die Zapfen tragende Rohr eine Teildrehbewegung ausführt, wodurch der untere Zapfen in einen Sperrklinkenzahn eintritt, dessen tiefste Stelle höher liegt als die tiefste Stelle des benachbarten Sperrklinkenzahnes, wodurch der Sc'hreibniittelträger nach vorn bewegt wird, so-daß dessen Schireibspitze aus dem Schreibgerätgehäuse herausragt und durch. Aufliegen des einen Zapfens auf dem Sperrklinkenzähn in dieser Stellung gehalten wird.

Ein anderer Vorschlag läuft darauf hinaus, daß der Schreibmittelträger oder ein Verlängerungsteil desselben mit einer ringförmigen Schulter versehen wird, die von zwei, bei anderen Ausführungen auch von einer mit einem Haken versehenen Klammer gehalten wird, wenn der Se'hreibmittelträger SO' weit nach vorn bewegt worden ist, daß die an federnden Streifen befestigten Haken, die sonst gegen die Innenwand des Schreibgerätgehäuses liegen, über die Schulter vortreten können und die Schreibspitze in ihrer äußeren Stellung festhalten. Beim Zurückziehen der Schireibspitze werden diese Haken durch eine besonders geformte koaxiale Hülse beim Eindrücken des Betätigungsstiftes radial nach außen bewegt, worauf eine bislang zusammengepreßte Schraubenfeder den Schreibmittelträger in das Gehäuse zurückzieht.

Nach einem anderen Vorschlag ist am hinteren Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber,

mit in die vordere Öffnung des

Schreibgerätgehäuses zurückziehbarer

Schreibspitze

Anmelder:

Mentmore Manufacturing Co. Limited, London

Vertreter: Dipl.-Ing. W. Bischoff, Patentanwalt, Hannover, Hainhoelzerstr. 4

Beanspruchte Priorität: Großbritannien vom 6. Mai 1953

William Frederick Johnson,

Barnehurst, Kent (Großbritannien),

ist als Erfinder genannt worden

Endie des als Kugelschreibermine ausgebildeten Schreibmittelträgers ein aus einer Öffnung des rückwärtigen Endes des Schreibgerätgehäuses herausragender und darin längs beweglicher Druckstift befestigt oder auch nur lose aufgesetzt, der mit zwei radial nach außen über die Oberfläche desselben hinausragenden Zapfen versehen ist. Am vorderen Ende der Kugelschreibermine ist eine Rückholfeder zwischen der Kugelschreibermine und dem Gehäuse eingefügt, die einen dauernd nach hinten gerichteten Druck auf die Kugelschreibermine ausübt. Die beiden Zapfen liegen zwischen zwei koaxial liegenden, aber gegeneinander weisenden und zueinander mit ihren Zahnspitzen um eine halbe Zahnbreite versetzten sägezahnartigen Sperrklinkenzaihnkränzen mit Rasten für die Schreib- und Ruhestellung der Schreibspitze der Kugelschreibermine, und zwar unter dem Druck der Rückholfeder im zurückgezogenen Zustand der Schreibspitze am Ende einer Nut, die von der tiefsten Stelle einer jeden übernächsten Zahnflanke des einen Zähnkranzes ausgeht. Beim Herausbewegen der Schreibspitze in Schreibstellung bewegen sich die

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Fig. 3 zeigt eine Ansicht von vorn auf die den Druckstift umgebende Hülse;

Fig. 4 stellt eine Seitenansicht der Hülse nadh Fig. 3 dar;

Fig. 5 zeigt einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 3,

Fig. 6 eine vordere Draufsicht auf die in den Druckstift einschiebbare Büchse,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Büchse nach Fig. 6; Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht der Feder für den Druckstift;

Fig. 9 zeigt eine schematische Ansicht, die die entsprechenden Stellungen der Betätigungsteile, nämlich der vorderen Enden des Druckstiftes, der Hülse und

Loslassen des Druckstiftes unter der Wirkung der *5 der Büchse, zeigt, wenn die Schreibspitze der Kugel· Rückholfeder und einer Drehbewegung in den nächsten schreibermine für Schireibzwecke nach außen zeigt,

unmittelbar vor der Betätigung des Mechanismus, um die Schreibspitze zurückzuziehen;

Fig. 10 zeigt eine ähnliche Ansicht wie Fig. 9, ao welche die Betätigungsteile in einer mittleren Stellung während der Betätigung zur Zurückziehung der Schreibspitze zeigt;

Fig. 11 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. 9 und 10, die die Stellungen der Betätigungsteile zeigt, wenn

deren Werkzeugen eingebaut werden, zum anderen »5 die Schreibspitze zurückgezogen ist; muß der Schreibmittelträger oder -behälter besonders Fig. 12 zeigt einen Längsschnitt des Schrabgearäts

mit herausragender Schreibspitze in Schreibstellung, Fig. 13 einen Schnitt entlang der Linie XIII-XIII der Fig. 12 und

Fig. 14 eine Ansicht ähnlich der der Fig. 12, die die Schreibspitze in zurückgezogener Stellung zeigt.

Das dargestellte Schreibgerät gehört zu den sogenannten Kugelschreibern, die eine verhältnismäßig viskose Tinte verwenden, die der Schreibkugel 3 zu-

Schreibgerät gemäß der vorliegenden Erfindung kann 35 geführt wird, die in der Schreibspitze 2 der Kugeldadurch gedrängter und kürzer ausgeführt werden. scbreibermine 1 gelagert ist. An einer geeigneten Gleichzeitig ergibt sich eine günstige Aufteilung in Stelle der Mine 1, im allgemeinen in der Nähe dear Betätigungsmechanismus und Schreibvorrichtung, so Schreibspitze 2, ist ein ringförmiges Widerlager 5 daß es ohne Schwierigkeiten zusammengebaut und gebildet, welches das hintere Ende einer Rückholauseinandergenommen werden kann, was beim Aus- 4° feder 6 aufnimmt, die die Schreibspitze 2 umgibt und wechseln des Schreibmittelträgers von besonderem mit ihrem vorderen Ende gegen eine ringförmige Vorteil ist. Abstufung 7 liegt, die im Innern des vorderen Ge-

Dieser Fortschritt wird bei einem Schreibgerät der häuseteils 8 in der Nähe von dessen vorderer öfr~ zuletzt genannten Art dadurch erreicht,, daß der eine nung 9 gebildet ist, durch weldhe die Sahreibspitze 2 Satz der Sperrklinkenzähne auf dem inneren Ende des 45 mit nur wenig Spiel hindurchragt. Wird die Schreibin seinen vorderen Teil mit einer Bohrung und an spitze 2 durch die weiter unten beschriebenen Einseinem hinteren Teil mit einem stabartigen Fortsatz richtungen in die Schreibstellung gebracht, wird die versehenen Druckstiftes und der sich in die gleiche Rückholfeder 6 zusammengedrückt; das Zurückziehen Richtung nach vorn erstreckende andere Satz der der Schreibspitze 2 geschieht sodann unter der Wir-Sperrklinkenzähne am vorderen Ende einer den Druck- 50 kung der sich entspannenden Rückholfeder 6. stift in seiner Ruhestellung nach vorn überragenden Der Gehäuseteil 8 ist kürzer als die Mine 1, so daß

und mit Paßsitz umgebenden, im hinteren Gehäuseteil letztere in den Gehäuseteil 8 eingesetzt oder, falls angeordneten Hülse geformt ist, während die aus einer gewünscht, aus diesem herausgenommen werden kann. Mehrzahl bestehenden Zapfen am vorderen geschlosse- Ein hinterer Gehäuseteil 10 kann z. B. mittels eines nen Ende einer in die Bohrung des Druckstiftes ein- 55 ein Schraubengewinde tragenden Halses 11 geschobenen Büchse angeordnet sind.

Zwischen dem inneren Wandende der Bohrung und dem vorderen geschlossenen Ende der Büchse ist eine Feder angeordnet, welche schwächer als die Rückholfeder ist.

Vorzugsweise beträgt die Zahl der Sperrklinkenzähne auf der Hülse bzw. dem Druckstift je sechs. Weitere Merkmale der Erfindung, die nun an Hand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel in Form eines

Zapfen in der Nut nach außen und treffen schließlich gegen eine geneigte Zahnflanke des anderen Zahnkranzes, die diesen Nuten gegenüberliegen. Dadurch führen die Zapfen und mit ihnen auch die Kugelschreibermine eine teilweise Drehung aus und treten, wenn der Druck auf dem Druckstift nachläßt, unter dem Druck der Rückholfeder wieder zurück, treffen jetzt aber gegen eine geneigte Zahnflanke, die keine Nut enthält, so daß die Zapfen auf der Zahnflanke liegenbleiben. In dieser Stellung ragt die Schreibspitze aus dem Gehäuse heraus. Beim Zurückbewegen der Schreibspitze führen die Zapfen jetzt nur einen kurzen Hub aus, bis sie wieder gegen eine geneigte Zahnflanke des anderen Zahnkranzes treffen, um beim

Zahn einzutreten, der aber mit der Nut versehen ist, so daß die Zapfen sich bis an das Ende der Nut rückwärts bewegen können und die Schreibspitze in das Gehäuse zurückgezogen wird.

Der schwerwiegendste Nachteil dieser bekannten Ausführungsform ist der, daß die Teile der Bewegungsvorrichtung einen komplizierten Aufbau ergeben. Mitunter müssen sie unter Vorspannung mit beson-

ausgestaltet und geformt sein, so daß er nicht gegen irgendeinen anderen ausgewechselt werden kann, wie überhaupt das Auswechseln des Schreibmittelbehälters oft recht schwierig ist, weil dieser von dem Betätigungsmechanismus umgeben ist.

Die erfindungsgemäße Ausführung bringt demgegenüber einen erheblichen Vorteil und schaltet die Nachteile der bekannten Einrichtungen aus. Das

eines

Stopfens 13 mit dem Gehäuseteil 8 verbunden werden. Dieser Teil enthält den Mechanismus zur Betätigung der Mine 1. Der Gehäuseteil 10 besteht aus einfer Metallhülse von im wesentlichen zylindrischer Form, wobei nur das hintere Ende 12, welches von dem Gewindehalsteil 11 abgelegen ist, verjüngt ist. Der röhrenförmige Stopfen 13 ist gut passend in die vordere Mündung des Gehäuseteils 10 eingesetzt und besteht aus einem geeigneten Material, z. B. einem

Kugelschreibers zeigt, näher erläutert wird, 65 synthetischen Harz oder Kunststoff. Die Bohrung 14,

werden in der Beschreibung beschrieben. die durch den Stopfen 13 verläuft, hat einen solchen

Fig. 1 zeigt eine vordere Draufsicht auf den Druck- Durchmesser, daß das hintere Ende der Mine 1 Jiirr-

stift; durchgeht. Wenn die beiden Gehäuseteile 8 und 40

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeig- miteinander verbunden sind, erstreckt sich das binKire

ten Druckstiftes; 70 Ende der Mine 1 über das hintere Ende des Stopfens

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13 hinaus und wird von einer Büchse aufgenommen, Zähnen 29, die an dem Ende der Hülse 26 gebildet welche allgemein mit 15 bezeichnet ist, die an ihrem sind, übereinstimmen. Sie sind jedoch so> angeordnet, vorderen geschlossenen Ende einen zentral angeord- daß ihre Zahnspitzen um eine halbe Zahnbreite mit neten konischen Sitz 16 hat und außen drei sich in Bezug auf die Zähne 29 um die gemeinsame Achse der radialen Richtungen heirvorstreckende Zapfen 17, die 5 beiden Teile versetzt sind. Die Zapfen 17 der Büchse untereinander je um einen Winkel von 120° getrennt 15 werden von den geneigten Flächen 36 der Zähne 35 sind. Das hintere Ende der Mine 1 trägt einen Konus des Druckstiftes 23 betätigt, wenn dieser um einen 18, mit einem Winkel, der kleiner ist als der des entsprechenden Betrag nach vorn gedrückt wird.
Sitzes 16, so daß er in dem Sitz 16 um einen geringen Die Wirkungsweise des bis hierher beschriebenen Betrag verschwenkt werden kann. Die Büchse 15 ist io Mechanismus ist folgendermaßen: Wenn die Zapfen so ausgebildet, daß sie innerhalb der axialen Boh- 17 der Büchse 15 in den entsprechenden Nuten 32 der rung 21, im vorderen Teil des Druckstiftes 23 gleitend, Hülse 26 liegen, wenn kein Druck auf den Druckstift Aufnähme finden kann. Dieser Druckstift 23 hat an 23 ausgeübt wird, drückt die Rückholfeder 6 in der seinem vorderen Ende eine im wesentlichen zylin- Nähe der Schreibspitze 2 der Mine 1 in axialer Rielhdrische äußere Fläche, ist jedoch an seinem mittleren 15 tung gegen die Büchse 15 und schiebt diese in die Teil 22 verjüngt, um nach hinten einen stabartigen Bohrung 21 des Druckstiftes 23, wobei die schwächere Fortsatz 23 α zu bilden, der durch eine Öffnung 24 aus Feder 25 zusammengedrückt wird, bis die Zapfen 17, dem verjüngten hinteren Ende 12 des Gehäuseteils 10 indem sie in den Nuten 32 entlang gleiten, schließlich herausragt. In der Bahrung 21 des Druckstiftes 23 ist auf den geneigten Flächen 36 der Zähne 35 des Druckeine Schraubenfeder 25 untergebracht, die mit ihrem 20 Stiftes 23 zur Widerlage kommen. In dieser Stellung hinteren Ende gegen das innere Wandende 21 α der der Teile ist die Schreibspitze 2 in den Gehäuseteil 8 Bohrung 21 und mit ihrem vorderen Ende gegen das des Sehreibgerätes zurückgezogen. Wenn nun Druck vordere geschlossene Ende der Büchse 15 liegt, so daß auf den hinteren Fortsatz 23 α des Druckstiftes 23 letztere normalerweise in Berührung mit dem Konus ausgeübt wird, um den letzteren in axialer Richtung 18 der Mine 1 gehalten wird. Die Stärke der Feder 25 25 in den Gehäuseteil 10 hineinzudrücken, werden die ist geringer als die der Rückholfeder 6, die in der Zapfen 17 der Büchse 15 und der Druckstift 23 in Nähe der Schreibspitze 2 angeordnet ist. axialer Richtung in dem Innenraum 27 der Hülse 26 Der Druckstift 23 ist von einer Hülse 26 umgeben, entlang bewegt, und die Mine 1 wird ebenfalls gegen die sich in gutem Paßsitz in dem hinteren Ende des die Spannung der Rückholfeder 6 in axialer Richtung Gehäuseteils 10 befindet. Die innere Fläche am vorde- 30 vorwärts bewegt, wodurch die Schreibspitze 2 schließ ren Ende der Hülse 26 hat zylindrische Form, damit Hch durch die Öffnung 9 im Gehäuseteil 8 tritt. Wenn der vordere zylindrische Teil des Druckstiftes 23 die Zapfen 17 der Büchse 15 völlig aus den Nuten 32 darin gut passend Aufnahme finden kann. Das vordere herausgetreten sind, werden sie nur noch von den zylindrische Ende des Innenraumes 27 der Hülse 26 geneigten Flanken 36 der Zähne 35 des Druckstiftes verjüngt sich im hinteren Teil 28 um den gleichen 35 23 getragen; unter dem Druck der Rückholfeder 6 Betrag, wie sich der mittlere Teil 22 des Druckstiftes aber gleiten die Zapfen 17 der Büchse 15 jetzt auf den 23 verjüngt, so< daß sich in Rühestellung dieser Teil geneigten Flanken 36 der Zähne 35 des Druckstiftes 23 des Druckstiftes 23 (unter der Wirkung der schwäche- entlang, bis sie gegen die in axialer Richtung verren Feder 25) gut in den verjüngten Innenraum 27 setzten Flanken 30 der Zähne 29 der Hülse 26 liegen, der Hülse 26 einlegt. Der hintere Fortsatz 23 a des 40 Wenn die Verschiebung des Druckstiftes 23 fort-Drucksitiiftes 23 ragt dann durch die Öffnung 24 des gesetzt wird, gleiten daher die Enden der Zapfen 17 hinteren Endes 12 des Gehäuseteils 10 so weit hin- auf diesen Flanken 30 entlang, bis eine solche Verdurch, daß er durch den Finger des Benutzers des lagerung eingetreten ist, daß die Zapfen 17 über die Schreibgerätes erfaßt und betätigt werden kann. Spitzen der Zähne 29 hinweggleiten, d. h. bis die Die Zapfen 17 dar Büdhse 15 haben eine solche 45 vorderen Enden der geneigten Flanken 36 der Zähne Länge, daß sie sich mit ihren äußeren Enden auf die 35 des Druckstiftes 23 sieh in derselben Höhe befinden innere Stirnfläche der Hülse 26 legen. Diese Stirn- wie die hinteren Enden der Flanken 30 der Zähne 29 fläche ist mit einer geraden Anzahl, z. B. sechs, säge- der Hülse26. Die Zapfen 17 können nun ihre vorwärts zahnartiger Zähne 29 versehen, von denen jeder eine gleitende Bewegung auf den geneigten Flanken 31 Flanke 30 hat, die in einer Ebene liegt, in der auch 50 fortsetzen, bis sie die axial verlaufenden Flanken 37 die Achse der Hülse 26 liegt, während die anderen der benachbarten Zähne 35 auf dem Druckstift 23 Flanken 31 der Zähne 29 verhältnismäßig stark zu treffen, wobei die Büchse 15 sich etwas um ihre Achse dieser Achse geneigt sind. Auf der inneren Fläche der dreht. Wenn der Druck von dem Druckstift 23 weg-Hülse 26 sind drei sich in Längsrichtung erstreckende genommen wird, versucht der Druck der Rüekhol-Nuten 32 gebildet, die unter gleichen Winkeln um die 55 feder 6 die Mine 1 in die zurückgezogene Stellung Achse derselben voneinander getrennt sind, so daß zurückzudrücken, aber die Zapfen 17 der Büchse 15 jede Nut 32 in das tiefste Ende der geneigten -Flanke verhindern diese Bewegung so lange, wie die Spitzen 31 eines jeden übernächsten Zahnes 29 einmündet. der Zähne 35 des Druckstiftes 23 über die geneigten Diese Nuten 32 haben eine solche Tiefe, daß die Flanken 31 der Zähne 29 der Hülse 26 hinwegragen. Zapfen 17 der Büchse 15 in die Hülse 26 hineingleiten 60 Da der Druckstift 23 jedoch durch die schwächere können,' wenn die Zapfen 17 in einer Linie mit den Feder 25 von der Mine 1 weggedrückt wird, wodurch Nuten 32 liegen. die Spitzen seiner Zähne 35 hinter die geneigten Der Druckstift 23, welcher in der Hülse 26 gleiten Flanken 31 der Zähne 29 der Hülse 26 gelangen, kann, ist am Verdrehen durch eine oder mehrere sich werden die Enden der Zapfen 17 der Büdhse 15 auf in Längsrichtung erstreckende Rippen 33 gehindert, 65 die tiefsten Enden der geneigten Flanken 31 herabdie auf dem zylindrischen Ende des Druckstiftes 23 gleiten, wo ihre weitere Bewegung zum Stillstand angeordnet sind, von denen jede in der entsprechenden kommt, indem sie sich gegen die axialen Flanken 30 Nut 32 der Hülse 26 Aufnahme findet. Die innere der benachbarten Zähne 29 anlegen. Eine weitere Stirnfläche des Druckstiftes 23 ist mit Zähnen 35 ver- Einwärtsbewegung der Mine 1 und der Hülse 15 ist sehen, welche zahlenmäßig und formmäßig mit jenen 70 daher verhindert. Die Abmessung der Teile ist so,

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daß die Schireibspitze 2 dann noch dtarch die öffnung 9 des Gelhäuseteils 8 um einen ausreichenden Betrag herausragt. Unter der Wirkung der schwächeren Feder 25 wird der Druckstift 23 dann in seine Ausgangsstellung zurückbewegt, in der sein Fortsatz 23 α wieder mit seiner ganzen Länge durch die öffnung 24 am hinteren Ende 12 des Gehäuiseteils 10 hindurcbragt. Wenn die Schreibspitze 2 nun wieder zurückgezogen werden soll, wird wiederum ein Druck auf den Fortsatz 23 a des" Druckstiftes 23 auegeübt, um diesen nach innen zu drücken. Wie vofher und wie in den Fig. 9 und 10 dargestellt, kommen die geneigten Flanken 36 der Zähne 35 des Druckstiftes 23 wieder in Eingriff mit den Zapfen 17 der Büchse 15 und heben diese von den geneigten Flanken 31 der Zähne 29 auf der Hülse 26 ab, auf denen sie bislang gelegen haben. Wenn der Druckstift 23 so weit vorgeschoben ist, daß die geneigten Flanken 31, 36 der beiden Zafonsätze 29 und 35 in einer Linie liegen, gleiten die Zapfen 17 auf den geneigten Flanken 31, 36 vorwärts. Diese Gleitbewegung verläuft anfänglich über die halbe Länge der entsprechenden Fläche der geneigten Flanken 31, 36, da sich die Zapfen 17 gegen die axial verlaufenden Flanken 37 der Zähne 35 des Druckstiftes 23 legen. Wenn letzterer losgelassen wird, setzt sich diese Gleitbewegung fort (sobald der Druckstift 23 einen kurzen Betrag seiner Rückwärtsbewegung unter der Wirkung der Feder 25 ausgeführt hat), und die Zapfen 17 gleiten den restlichen Teil der entsprechend geneigten Flanken 31 der Zähne 29 auf der Hülse 26 zurück und gelangen zu den vorderen Mündungen der Nuten 32, die in der inneren Fläche der Hülse 26 gebildet sind. Daraufhin gleiten die Zapfen 17 in diesen Nuten 32 entlang, wie in Fig. 11 gezeigt, so daß die Mine 1 sich in axialer Richtung unter der Wirkung der Rückholfeder 6 bewegen kann, wodurch die Schreibspitze 2 in den Teil 8 des Gehäuses zurückgezogen wird. Der Druckstift 23 erreicht schließlich seine Ruhestellung, und die Zapfen 17 der Büchse 15 liegein dann wieder gegen die entsprechenden geneigten Flanken 36 der Zähne 35 auf dem Druckstift 23.

Bei jeder Betätigung des Mechanismus ragt die Schreibspitze 2 anfänglich um einen etwas größeren Betrag aus dem Gehäuse heraus, als letztlich für Schreibzwecke erforderlich ist, und dreht sich dabei um 60°.

Der beschriebene Mechanismus ist besonders einfach und zuverlässig in der Wirkungsweise, und wenn der vordere Gehäuseteil 8 zum Zwecke des Auswechselns der Mine 1 entfernt wird, ist eine völlige Trennung der Büchse 15 von dem Druckstift 23 unmöglich, da die Zapfen 17 mit der benachbarten Stirnfläche des röhrenförmigen Stopfens 13, der in dem vorderen Ende -des Gehäuseteils 10 angeordnet ist, zusammentreffen.

Die Zahl der auf dem Druckstift 23 gebildeten Zähne und die Zahl der Zähne auf der Hülse 26 können jede geradzahlige Anzahl haben, was von dem Durchmesser der zu konstruierenden Ausführung mit abhängt. Die Zahl der Zapfen 17 und der Nuten 32 entspricht der Hälfte der gewählten Zahl der Zähne.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber, mit in die vordere Öffnung des Schreibgerätgehäuses zurückziehbarer Schreibspitze des Schreibmittelträgers, insbesondere der Kugelschreibermine, der unter dem Druck einer Rückholfeder steht, bei dem die Bewegung der Schreibspitze in die Schreib- oder Ruhestellung mittels eines aus einer öffnung des rückwärtigen Endes des Schreifcgerätes herausragenden und darin längs beweglich angeordneten Druckstiftes durch eine Dreh- und. Vorschubbewegung erfolgt, die durch Einwirkung zweier mit ihren Zahnspitzen um eine halbe Zahnr breite gegeneinander versetzter, koaxial liegender, ringförmig angeordneter und mit Rasten für die Schreib- und Ruhestellung der Schreibspitze versehener Sätze von sägezahnartigen Sperrklinkenzähnen auf am Druckstift vorgesehene, radial fisch.

außen ragende Zapfen hervorgerufen wird,""'die beim Zurücktreten der Schreibspitze in das Schreibgerätgehäuse in von dem tiefsten Punkt einer jeden übernächsten Zahnflanke des einen Sperrklinkenzahnsatzes nach hinten in Längsrichtung verlaufende und in ihrer Anzahl der Anzahl der Zapfen entsprechende, als Ruhestellungsrasten für die Schreibspitze dienende Nuten unter dem Einfluß der Rückholfeder nach hinten bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Satz der Sperrklinkenzähne (35) auf dem inneren Ende des in seinem vorderen Teil mit einer Bohrung (21) und an seinem hinteren Ende mit einem stabartigen Fortsatz (2So) '"versehenen Druckstiftes (23) und der sich in die gleiche Richtung nach vorn erstreckende andere Satz der Sperrklinkenzähne (29) am vorderen Ende einer den Druckstift (23) in seiner Ruhestellung nach vorn überragenden und mit Paßsitz umgebenden, im hinteren Gehäuseteil (10) angeordneten Hülse (26) geformt ist, während die aus einer Mehrzahl bestehenden Zapfen (17) am vorderen geschlossenen Ende einer in die Bohrung (21) des Druckstiftes (23) eingeschobenen Büchse (15) angeordnet sind.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem inneren Wandende (21 α) der Bohrung (21) des Druckstiftes (23) und dem vorderen geschlossenen Ende der Büchse (15) eine Feder (25) angeordnet ist, welche schwächer als die Rückholfeder (6) ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahl der Sperrklinkenzähne (35 bzw. 29) auf der Hülse (26) bzw. dem Druckstift (23) je sechs beträgt.

4. Schreibgerät nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (17) der in der Bohrung (21) des Druckstiftes (23) axial verschiebbar und drehbar gelagerten Büchse (15) so bemessen sind, daß sie die Flanken (31) der Zähne (29) der Hülse (26) erfassen.

5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahl der Zapfen (17) drei beträgt und diese unter einem Zwischenraum von 120° über dem Umfang des geschlossenen Endes der Büchse (15) verteilt angeordnet sind.

6. Schreibgerät nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (32) in der Innenfläche des vorderen zylindrischen Teils der Hülse (26) ausgebildet sind.

7. Schreibgerät nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere zylindrische Teil des Druckstiftes (23) außen eine oder mehrere in die Nuten (32) eingreifende Rippen (33) zur Verdrehungssicherung aufweist.

8. Schreibgerät nach. Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der sich nach hinten verjüngende mittlere Teil (22) des Druckstiftes (23) mit

dem hinteren, entsprechend verjüngten Teil (28) des Innenraumes (27) der Hülse (26) übereinstimmt.

9. Schreibgerät nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende des Schreibmittelträgers (1) einen Konus (18) trägt, der in einen konisch größer ausgebildeten zentralen Sitz

(16) des vorderen geschlossenen Endes der Büchse (15) eingreift.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 80 470; britische Patentschrift Nr. 635 144; USA-Patentschriften Nr. 2 481 874, 2 622 561.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen