DE1144620B - Mechanik fuer Kugelschreiber - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Mechanik für Kugelschreiber mit einem gegenüber dem Schaft undrehbar gelagerten, längsverschiebbaren und mit Schaltelementen versehenen Druckknopf sowie einem die Mine bewegenden, längsverschiebbar und drehbar im Schaft gelagerten, an schaftfeste, vorn abgeschrägte Mechanikelemente unter Federwirkung angedrückten, durch die Schaltelemente des Druckknopfes bewegbaren Abtriebsglied.

Bei einer bekannten Mechanik dieser Art werden die Schaltelemente und die Mechanikelemente durch Teile gebildet, deren Abstände von der Längsachse des Kugelschreibers verschieden sind. Die Schaltelemente liegen gewissermaßen, in der Axialprojektion gesehen, ineinander. Da ein Kugelschreiber eine gewisse Dicke jedoch nicht überschreiten darf, können bei einer solchen Lage der Schaltelemente zueinander die Elemente nur verhältnismäßig dünn sein. Das ergibt geringe Festigkeit und schnelle Abnutzung. Hinzu kommt, daß die bekannte Mechanik nahezu den ganzen Querschnitt des Kugelschreibers ausfüllt. Infolgedessen können derartige Kugelschreiber bei normaler Länge nur mit Minen ausgerüstet werden, die kürzer sind als die Normalfertigung.

Die Erfindung hat zur Aufgabe, eine Schaltmechanik zu schaffen, die besonders einfach und billig in der Herstellung ist und die Verwendung von Minen normaler Länge gestattet.

Bei der eingangs genannten Mechanik für Kugelschreiber besteht die Erfindung darin, daß die unmittelbar aus der Schaftinnenfläche radial nach innen vorstehenden Mechanikelemente, vorzugsweise leistenförmiger Gestalt, paarweise vorhanden sind und zwischen sich abwechselnd längsverlaufende Nuten zweier verschieden großer Querschnitte frei lassen, wobei in jeder Nut ein Schaltelement des Druckknopfes gleitbar ist, und daß das Abtriebsglied Schaltelemente in der halben Anzahl der Schaltelemente des Druckknopfes solcher Querschnittsabmessung und Anordnung aufweist, daß diese nur in die Nut mit dem größeren Querschnitt zwecks Rückführung des Abtriebsgliedes und der Schreibmine einführbar sind.

Eine derartige Mechanik läßt sich deswegen auf einfache Weise herstellen, weil sowohl am Druckknopf als auch am Schaft und am Abtriebsglied nur je eine Art von Schaltelementen ähnlicher Gestaltung vorgesehen sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bildet das eine der beiden kastenförmigen, schaftfesten Mechanikelemente einen Drehanschlag für die der Schreibstellung entsprechende Stellung des Abtriebsgliedes.

Mechanik für Kugelschreiber

Anmelder:

Dipl.-Ing. Helmut Broß,
Altenberg bei Nürnberg, Weichselgartenstr. 40

Dipl.-Ing. Helmut Broß, Altenberg bei Nürnberg,
ist als Erfinder genannt worden

Insbesondere bilden die hinteren Schultern der Schaltelemente des Druckknopfes das Gegenelement eines schaftfesten, ein Heraustreten des Druckknopfes nach hinten verhindernden Anschlages.

In der Zeichnung ist eine Mechanik für Kugelschreiber nach der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Kugelschreiber im Längsschnitt gemäß Linie I-I der Fig. 4,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der Mechanik des Kugelschreibers nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht des verschiebbaren, aber undrehbaren Druckknopfes und des getriebenen Abtriebsgliedes teilweise im Schnitt und

Fig. 4 einen Querschnitt durch den Kugelschreiber gemäß Linie IV-IV der Fig. 1.

Der in der Zeichnung dargestellte Kugelschreiber hat einen hohlen Schaft 1, der aus zwei miteinander verschraubten Teilen 2 und 3 besteht. Im Inneren des Schaftes ist ein rohrförmdger Minenträger 4 längsverschiebbar angeordnet, in dem die Kugelschreibmine 5 gelagert ist. Die Kugelschreibmine 5 kann lose in dem Minenträger 4 sitzen und unter der Wirkung einer in der Zeichnung nicht dargestellten, üblicherweise im vorderen Schaftteil angeordneten Rückholfeder stehen. Das hintere Ende des Minenträgers 4 ist durch einen Pfropfen 6 fest verschlossen, der mit einem von

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einer Rückstellfeder 8 umgebenen Zapfen 7 ausgerüstet ist.

Auf dem hinteren Ende des Minenträgers 4 ist ein Abtriebsglied 9 befestigt, das mit einem Flansch 10 ausgerüstet ist. Zwischen Flansch 10 und einem Innenabsatz des vorderen Schaftteiles 2 ist eineDruckfeder 11 angeordnet. Das Abtriebsglied 9 hat an seinem Umfang eine Anzahl radial nach außen vorstehender, leistenförmiger Schaltelemente 12, die hinten stirnseitig zu zur Längsachse des Kugel-Schreibers geneigten Zahnflanken 13 abgeschrägt sind. An den Zahnflanken 13 der Schaltelemente 12 liegen vordere, den Zahnflanken 13 gleichgeneigte Zahnflanken 14 von gleich breiten Schaltelementen 15 an, die, radial nach außen vorstehend, an einem Flansch 16 eines Druckknopfes 17 vorgesehen sind. In den Hohlraum des Druckknopfes 17 ragt die Rückstellfeder 8. Zwischen je zwei Schaltelementen 15 sind schmälere, mit vorderen, den Zahnflanken 13, 14 gleichgeneigten Zahnflanken 14' ausgerüstete Schalt- ao elemente 18 angeordnet, die ebenfalls am Flansch 16 ausgebildet sind und deren Länge gleich der der Schaltelemente 15 ist.

Das hintere Ende des Schaftteiles 3 ist durch eine den Schaft vervollständigende Schraubkappe 19 abgeschlossen, die über den Druckknopf 17 gezogen ist und stirnseitig auf der Innenseite den Flansch 16 bzw. die hinteren Schultern der Schaltelemente 15,18 des Druckknopfes 17 erfaßt. Durch die Schraubkappe 19 wird die ganze Mechanik des Kugelschreibers zusammengehalten.

Auf der Innenseite der Schraubkappe 19 sind feste, mit vorderen, den Zahnflanken 13, 14, 14' gleichgeneigten Zahnflanken 20'" ausgerüstete Mechanikelemente 20' und 20" vorgesehen, die zwischen die SchaltelementelS und 18 des Druckknopf es 17 fassen. Die Mechanikelemente 20', 20" verhindern ein Verdrehen des Druckknopfes 17, gestatten aber ein Bewegen des Druckknopf es 17 und seiner Schaltelemente 15 bzw. 18 in Längsrichtung des Halters.

In Fig. 2 ist die Mechanik schematisch dargestellt, um die Funktion zu veranschaulichen. In Fig. 2 ist der Einfachheit halber die nur die Außenstellung des Druckknopfes 17 sichernde Rückstellfeder 8 durch zwei Federn 21 versinnbildlicht worden, die zwischen dem Druckknopf 17 und den festen Mechanikelementen 20' und 20" wirken. Drückt man auf den Druckknopf 17, dann werden die mit ihm fest verbundenen Schaltelemente 15, 18 in Richtung des Pfeiles 22 bewegt. Das breitere in einer Nut gegenüber dem schmäleren Schaltelement 18 größeren Querschnittes gleitende Schaltelement 15 verschiebt dabei auch das Schaltelement 12 und die mit ihm verbundenen Teile, also das Abtriebsglied 9 und damit den Minenträger 4, ebenfalls in Richtung des Pfeiles 22. Sobald das Schaltelement 12 aus dem Bereich des schaftfesten Mechanikelementes 20' herauskommt, bewegt sich das Schaltelement 12 in die in Fig. 2 gestrichelte Stellung 23. Diese Verdrehung entspricht einer Verdrehung des Abtriebsgliedes 9 und des mit ihm fest verbundenen Minenträgers 4. Die Verdrehung des Schaltelementes 12 wird unter dem Einfluß der Kraft der Druckfeder 11 durch die Schräge der Zahnflanken 13, 14 und 20"' bewirkt, solange die Zahnflanke 14 des Schaltelementes 15 auf die Zahnflanke 13 des Sehaltelementes 12 einwirkt. In der Stellung 23 liegt das Schaltelement 12 an dem nächsten schaftfesten Mechanikelement 2,0" an. Die Seitenkante des Mechanikelementes 20" zusammen mit der Abschrägung an dessen Zahnflanke 20'" und die gegenüber dem Schaltelement 12 schmälere Ausführung des Schaltelementes 18 bzw. die zu diesem gehörende Nut kleineren Querschnittes verhindern eine Rückwärtsbewegung des Schaltelementes 12 unter der Wirkung der Druckfeder 11. Diese vorgerückte Stellung entspricht der Schreibstellung des Kugelschreibers.

Um den Minenträger 4 und damit die Kugelschreibmine 5 wieder zurückzuziehen, wird erneut auf den Druckknopf 17 gedruckt. Dabei wirkt das schwächere Schaltelement 18 auf das Schaltelement 12 ein und bewirkt sein Überspringen über die Zahnflanke 20'" des Mechanikelementes 20", so daß das Schaltelement 12 unter der Wirkung der abgeschrägten Zahnflanke 20"' das Mechanikelement 20" überspringt, zunächst gegen die Kante des nächsten Schaltelementes 15 und nach Ruckgang des Druckknopfes 17 und seines Schaltelementes 18 gegen die Seitenkante des nächsten festen Mechanikelementes 20' anstößt und nach Freigabe des Druckknopfes zusammeen mit den Schaltelementen 15,18 unter der Wirkung der Druckfeder 11 wieder in die zurückgezogene ursprüngliche Stellung gelangt.

Die Mechanik erfordert mindestens ein Schaltelement 12, je ein Schaltelement 15 und 18 und je ein schaftfestes Mechanikelement 20' und 20". Selbstverständlich können mehrere derartige Schaltelementgruppen angeordnet sein. In dem in den Fig. 1, 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier derartige Schaltelementengruppen angenommen. Vor allen Dingen muß, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, die Anzahl aller Schaltelemente am Druckknopf 17, d. h. der Schaltelemente 15 und der Schaltelemente 18, doppelt so groß sein wie die Anzahl der Schaltelemente 12 am Abtriebsglied 9.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Mechanik für Kugelschreiber mit einem gegenüber dem Schaft undrehbar gelagerten, längsverschiebbaren und mit Schaltelementen versehenen Druckknopf sowie einem die Mine bewegenden, längsverschiebbar und drehbar im Schaft gelagerten, an schaftfeste, vorn abgeschrägte Mechanikelemente unter Federwirkung angedrückten, durch die Schaltelemente des Druckknopfes bewegbaren Abtriebsglied, dadurch gekennzeichnet, daß die unmittelbar aus der Schaftinnenfläche radial nach innen vorstehenden Mechanikelemente (20' und 20"), vorzugsweise leistenförmiger Gestalt, paarweise vorhanden sind und zwischen sich abwechselnd längsverlaufende Nuten zweier verschieden großer Querschnitte frei lassen, wobei in jeder Nut ein Schaltelement (15, 18) des Druckknopfes (17) gleitbar ist, und daß das Abtriebsglied (9) Schaltelemente (12) in der halben Anzahl der Schaltelemente (15, 18) des Druckknopfes (17) solcher Querschnittsabmessung und Anordnung aufweist, daß diese nur in die Nut mit dem größeren Querschnitt zwecks Rückführung des Abtriebsgliedes (9) und der Schreibmine einführbar sind.

2. Mechanik für Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine der beiden kastenförmigen, schaftfesten Mechanik-

elemente (20' und 20") einen Drehanschlag für die der Schreibstellung entsprechende Stellung (23) des Abtriebsgliedes (9) bildet.

3. Mechanik für Kugelschreiber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Schultern der Schaltelemente (15,18) des festen, ein Heraustreten des Druckknopfes nach hinten verhindernden Anschlages bilden.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 80470;
deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 689 599;

Druckknopfes (17) das Gegenelement eines schaft- britische Patentschrift Nr. 635 144.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen