-
Behälter mit Ausgabevorrichtung für Minen Die Erfindunc, betrifft
einen Behälter mit Ausgabevorrichtuna für Minen zum Einsetzen in dazu passende Schreibstiftminenhalter,
wie sie beispielsweise in der deutschen Patentschrift 1031679 beschrieben
sind.
-
Bei dieser bekannten Vorrichtung dient der Minenbehälter zur Unterbringung
einer Vielzahl von Minen, wobei ein Minenausgeber zum Herausschieben jeweils einer
Mine benutzt wird, so daß sie in den Halter eingeführt werden kann. Dabei ist ein
federbelasteter Anschlag vorgesehen, der normalerweise die Minenaustrittsöffnung
versperrt und sich selbsttätig öffnet, sobald eine Mine zwangsweise veranlaßt wird,
sich an dem Anschlag vorbeizubewegen. Nach Austritt der Mine kehrt der Anschlag
in seine normale, ausgangssperrende Lage zurück und verhindert dadurch ein Herausgleiten
der übrigen Minen aus dem Behälter. Zwecks Minenausgabe muß der Behälter so aehalten
werden, daß die Minen durch ihr Gewicht an diejenige Behälterwand herangebracht
werden, an der entlang der Minenausgeber wirksam ist, wodurch sowohl die Benutzbarkeit
als auch der Vorrichtungsbenutzer gewissen Beschränkungen unterworfen ist.
-
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Behälter
mit Ausgabevorrichtung für Minen zu schaffen, welcher diese Nachteile der bekannten
Vorrichtung vermeidet, d. h. in welchem die Minen normalerweise derart unter
handgeregeltem Druck gehalten werden, daß sie selbsttätig nacheinander in Ausgabestellung
gedrängt werden, ohne daß der Behälter in eine die Minenausgabe erleichternde Stellung
gebracht zu werden braucht. Anders ausgedrückt, soll der Behälter also während der
Minenausgabe in beliebiger Stellung gehalten werden können.
-
Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung besteht darin, daß
der die Ausgabeöffnung normalerweise verschließende Anschlag verhindert, daß eine
beispielsweise versehentlich teilweise ausgegebene Mine nicht wieder in den Behälter
zurückgeschoben werden kann. Dieses Bedürfnis kann beispielsweise auftreten, wenn
eine Mine bei ungeschickter Entnahme aus dem Behälter zerbricht oder bereits vor
der Entnahme im Behälter zerbrochen ist. 4 Dieser Nachteil wird erfindungsgemäß
dadurch überwunden, daß die Mittel, welche die Minen normalerweise im Behälter unter
Druck halten, die Minen gleichzeitig an einem Herausfallen aus dem Behälter hindern,
bevor nicht der auf ihnen lastende 5
Druck von Hand aufgehoben wird, wobei
durch Verlagerung der Druckmittel in Druckentlastungs- und damit Minenfreigabestellung
jede teilweise aus dem Behälter ausgegebene Mine und sogar ein Bruchstück einer
solchen wieder in den Behälter zurückgleiten. kann.
-
Gegenüber dem bekannten Behälter mit Ausgabevorrichtung für Minen,
bestehend aus einem längliehen, schachtelförmigen, flachen Gehäuse mit einem von
den Seitenwänden getragenen Deckel und einem entlang einer Gehäuselängswand verschiebbaren
Auswerfer zur Ausgabe einer einzigen Mine durch eine öffnung in einer dieser Längswand
benachbarten Stirnwand, werden diese Vorteile erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß
im Gehäuse eine auf die letzte auszugebende Mine wirkende, an sich bekannte Druckplatte
sowie eine in ihrer Mitte an einer Gehäusewand befestigte Blattfeder vorgesehen
sind, deren Enden auf der Druckplatte aufliegen, und daß dicht neben der anderen
Stirnwand im Innern des Gehäuses ein Sperrschieber angeordnet ist, der ein gleichzeitges
Zurückschieben der Minen zusammen m it i dem Auswerfer in die hinter den Minen vorgesehene
Aufnahmekammer für den Auswerfer nach erfolgter Ausgabe einer Mine verhindert.
-
Es ist zwar bereits ein Streichholzausgeber bekannt, der wie der erfindungsgemäße
Behälter einen entlang der Gehäuselängswand verschiebbaren Auswerfer aufweist, mit
dessen Hilfe die Streichhölzer
zumindest theoretisch einzeln durch
eine in einer dieser Längswand benachbarten Querwand vorgesehene öffnung ausgegeben
werden können, doch C
fehlt diesem Spender der ein falsches Arbeiten
verhindernde Sperrschieber nebst seinen zugehörigen C C Bauteilen, welcher
automatisch vom Auswerfer angehoben a wird, wenn dieser sich in seiner Ruhestellung
befindet, und welcher verhindert, daß beim Zurückbewegen des Auswerfers in seiner
Ausgangsstellung auszugebende Ge-enstände in die Auswerferkammer eintreten und dadurch
eine Blockierung des Ausgabemechanismus bewirken.
-
Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsfonn C, t2 des erfindungsgemäßen
Behälters mit Ausgabevorrichtung für Minen an Hand der Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt F i g. 1 eine Aufsicht auf die zur Zeit bevorzugte Ausführungsform
des Behälters mit Ausgabevorrichtung für Minen in gefülltem Zustand durch den durchsichtigen
Behälterdeckel hindurch, die den Sperrschieber in seiner durch den minenberührenden
Auswerfer etwas angehobenen Stellung zeigt, F i g. 2 eine Seitenansicht des
Behälters von der Unterkante der F i g. 1 her gesehen, F i g. 3 eine
Aufsicht auf den offenen, schachtelähnlichen oder schalenförinigen Gehäuseteil mit
nur wenigen Minen und dem Sperrschieber in Tiefstellung, in der er die Aufnahmekammer
für den rninenberührenden Auswerfer verschließt, F i g. 4 eine Aufsicht auf
den Deckel des Behälters, F i g. 5 einen Schnitt längs der Linie
5-5 in F i g. 4, F i g. 6 eine Stirnansicht aus Richtung der
Linie 6-6
in F i g. 4 gesehen, F i g. 7 eine Teilaufsicht auf
die rechte, untere Ecke des Behälters, in vergrößertem Maßstab, aus der die Mittel
erkennbar sind, welche die beiden Behälterteile trennun-ssicher direkt zusammenhalten,
F i 8 eine Stimansicht von F i g. 7,
F i g. 9 eine Aufsicht
auf eine Halteklemme für die beiden Behälterteile, F i g. 10 eine Stirnansicht
von F i -. 9,
F i 11 einen Schnitt län-s der Linie 11-11 in
F ig. 10,
F i g. 12 eine Teilaufsicht auf die rechte Seite des schachtelförmigen
Behälters, in vergrößertem Maßstab, die den Sperrschieber in tiefster sowie etwas
angehobener Stellung zeigt, F igg. 13 eine Aufsicht auf den Auswerfer, F
i g. 14 eine Seitenansicht von der Bodenkante der F i g. 13 her gesehen,
F i g. 15 eine Stirnansicht von der rechten Seite der F i g. 13 her
gesehen, F i g. 16 eine Aufsicht von oben her auf die Druckplatte in ihrer
Sollage im schachtelförinigen Gehäuseteil, F i g. 17 eine Seitenansicht der
Druckplatte innerhalb des schachtelförinigen Gehäuseteils, wobei dieser im Schnitt
sichtbar ist, F i g. 18 eine Aufsicht von unten her auf die Druckplatte in
gegenüber F i g. 16 umgekehrter Lage und F i g. 19 die Blattfeder
für die Druckplatte.
-
Der erfindungsgemäße Behälter mit Ausgabevorrichtung für Minen besteht
aus einem schachtelartigen Gehäuse 10 und einem vorzugsweise durchsichtigen
Deckel 11.
-
Das am besten in F i g. 2 und 3 dargestellte Gehäuse
10 bildet einen Behälter mit den länglichen Seitenwänden 13 und 14
und den Stirnwänden 15
und 16. Alle Wände besitzen mit Ausnahme der
Seitenwand 14 gleiche Höhe, die nur linksseitig ebenso hoch wie die anderen Wände,
auf dem größeren Teil ihrer Länge jedoch bei 14' vertieft ist. Der hohe Wandteil
14 endet rechtsseitig in einer Stufe 14", die als Halteanschlag für den Minenauswerfer
17 dient, der innerhalb der Führungsnut 14' verschiebbar gelagert ist und
dessen Aufbau und Arbeitsweise nachstehend erläutert wird.
-
Die linke Stirnwand 15 ist von der Seitenwand 14 durch eine
Aussparung 18 getrennt, die als Ausgabeöffnun für eine einzelne Mine dient.
Der Unterteil der rechten Stirnwand 16 besitzt einen Fortsatz 19,
der
zusammen mit diesem Unterteil und dem rechten Ende des Nutenabschnitts der Seitenwand
14 eine Aufnahmekammer 20 für den minenberührenden Teil 21 des Auswerfers
17 bildet.
-
Im Abstand von der rechten Stirnwand 16 ist eine Führungsrippe
22 für einen Sperrschieber 23 vor-- ge sehen, der die Aufnahmekammer
20 während der Ausgabe einer Mine aus dem Behälter verschließen soll und einen verhältnismäßig
engen Führungsschlitz 24 für die Führungsrippe 22 aufweist. Dieser Führungsschlitz
24 verbreitert sich nach unten zu einem Verlängerungsschlitz 25 für eine
Druckfeder 26, die sich mit ihrem Kopfende an dem Fuß der Führungsrippe 22
und mit ihrem Fußende am Boden des Schlitzes 25 abstützt und dadurch normalerweise
den Sperrschieber 23 nach unten hin gegen die Seitenwand 14 drängt und somit
die Aufnahmekammer 20 schließt. Die linke, untere Durchlaßecke ist ebenso wie die
rechte, obere Ecke des minenberührenden Teils 21 des Auswerfers 17 etwas
abgerundet, wodurch die Aufwärtsbewegung des Sperrschiebers 23
zwecks öffnens
der Aufnahmekammer 20 erleichtert wird, wenn der Teil 21 seine Ruhelage in der Kammer
einnimmt. Zwecks Erleichterung der Sperrschieberverschiebung dient auch als Führung
und Widerlager für dessen Fußteil das linke Ende des kammerbildenden Wandfortsatzes
19.
-
Gemäß F i a. 3 ist im Bodenteil 10' des schachtelförmigen
Gehäuses 10 ein Schlitz 27 vorgesehen, der mittig zwischen der linken
Stirnwand 15 und dem Sperrschieber 23 angeordnet ist und von der Seitenwand
13 bis zur Seitenwand 14 reicht. Neben der Seitenwand 13 und den beiden
oberen Endpunkten des Schlitzes 27 ist eine Federhalterung in Form zweier
kurzer, balkenähnlicher Teile 28 vorgesehen, zwischen denen und der Innenfläche
der Seitenwand 13 der Mittelteil einer Blattfeder 29 eingeklemmt ist,
deren abgerundete Enden 30 gemäß F i g. 16, 17 und 18 auf die
Oberkante der Druckplatte 31 drücken. Die Druckplatte 31 besitzt abgerundete
Enden 32
und einen mittig angeordneten Ansatz 33, der durch den Schlitz
27 in der Mitte der Bodenplatte 10' hindurchragt, um gewünschtenfalls
zwecks Minderung des Drucks auf die Minen eine Verschiebung der Druckplatte
31 nach der Wand 13 hin zu ermöglichen.
-
Die Druckplatte 31 berührt mit ihrer Unterkante die im schachtelförmigen
Gehäuse 10 befindlichen Minen 34, die durch den Druck der Blattfeder
29 auf die Druckplatte zusammengedrückt und normalerweise nach der Seitenwand
14 hingedrängt werden, längs der die Minen ihre richtige, zur Ausgabe geeignete
Lage einnehmen.
-
Der Deckel 11 besteht gemäß F i g. 4,
5 und 6 aus einem rechtwinkligen Streifen aus vorzugsweise
durchsichtigem
Material, der in Größe und Form den Außenabmessungen des schachtelförmigen Gehäuses
10 entspricht. Aus den Oberkanten der Seitenwände 13 und 14 und der
Stimwand 16 ragen mehrere unterschnittene Fortsätze heraus; nämlich am linken
Ende der Seitenwand 14 ein unterschnittener Fortsatz 35. in der Nähe der
Enden der Stirnwand 13 zwei Fortsätze 36 und 37 und aus der
rechten Stirnwand 16 herausragend der Fortsatz 38.
-
Diesen Wandfortsätzen nach Zahl und Anordnung entsprechend sind im
Deckel 11 Eindrückungen 35',
36', 37' und 38' mit schrägen
Innenkanten 39 vorgesehen, in die beim Aufsetzen des Deckels 11 auf
das schachtelförmige Gehäuse 10 die Unterschneidungen der entsprechenden
Wandfortsätze einzugreifen vermögen. Dieser gegenseitige Eingriff ist als sogenannte
Schnappfassung ausgebildet, wodurch das Zusammensetzen der beiden Behälterteile
sehr erleichtert und entsprechend verbilligt wird.
-
Zwecks Gewährleistung einer solchen Schnappfassung müssen die Wandfortsätze
nachgiebig sein, was durch Anbringung von bis in den Bodenteil 10'
hineinreichenden
Einschnitten 40 erleichtert wird. Hierdurch können die fortsatztragenden Wandteile
zeitweilig dem Druck der schrägen Innenkanten 39
der Ausschnitte im Deckel
11 nachgeben, wenn er ge - gen die Oberkanten des Gehäuses
10 herunter-,gedrückt wird.
-
Ersichtlicherweise dient die verriegelnde Schnappfassung zwischen
den abgesehrägten Deckelkanten 39
und den Unterschneidunggen an den Wandfortsätzen
dazu, den Deckel an den oberen Wandflächen des Gehäuses 10 festzuhalten.
Es besteht allerdings dadurch die Gefahr eines Zusammenrutschens und einer Verlagerung
der Minen im Behälter, daß die Blattfeder 29 sehr kräftio, auf die Druckplatte
31
drücken muß, um auch die letzte im Behälter befindliche Mine noch unter
so hohem Druck zu halten, daß alle anderen als die durch den Auswerfer
17 oder die Rückstellung der Druckplatte 31 in Druckfreigabestellung
hervorgerufenen Bewegungen verhindert werden. Als Folge eines solchen Zusammenrutschens
der Minen könnte der Deckel sich trotz der Schnappverriegelung vom schachtelförmigen
Gehäuse 10 trennen, wodurch eine weitere Minenverlagerung gefördert werden
könnte. Da aber schon die geringfügigste Minenverlagerung innerhalb des Gehäuses
die reguläre Minenausgabe aus dem Behälter verhindert, muß eine solche infolge einer
Auftrennung der beiden Gehäuseteile vermieden werden.
-
Um eine solche wahrscheinlich im Bereich der rechten, unteren Ecke
des Behälters auftretende Auftrennung zwangläufig z u- verhindern, wird der Deckel
am Behälter mit der Klammer 41 befestigt, die in den F i g. 1, 2 und
3 angedeutet und in den F i g. 7 bis 11
im einzelnen dargestellt
ist. Sie besteht aus einem Flachkörper 42 mit endseitigen Verbreiterungen oder Halteköpfen
43, die sich fest an die Außenflächen von Deckel 11 und Bodenteil
10' des Gehäuses 10
anzulegen vermögen.
-
Um die Anbringung und die für den Teilezusammenhalt erforderliche,
genaue Lageneinstellung der Klammer 41 zu erleichtern, ist an der rechten Deckelunterkante
eine Vertiefung bzw. Schlitz 44 (F i g. 4 und 7) vorgesehen, der sich
in Einschnappstellung beider Gehäuseteile genau über dem Schlitz 40 an der rechten,
unteren Ecke des Gehäuses 10 befindet.
-
urch leichtes Zusammendrücken der beiden Gehäuseteile läßt sich der
Klammerkörper 42 leicht gleichzeitig in den Deckelschlitz 44 und den darunter befindlichen
Gehäuseschlitz 40 einsetzen, wobei sich die Klammerköpfe 43 an die Außenflächen
beider Gehäuseteile anlegen und sie gegen Trennung sichern.
-
In F i g. 1 ist der Behälter mit zwölf Bleistiftminen 34 gefüllt
dargestellt, die von der durch die Blattfeder 29 belasteten Druckplatte
31 unter Druck gehalten werden. Der Auswerfer 17 nimmt eine Stellung
ein, in der sein minenberührender Teil 21 vor seinem Eintritt in die Aufnahmekammer
20 den Sperrschieber 23 etwas anhebt. Bei der weiteren Verlagerung des Auswerfers
17 nach rechts und beim Eintritt seines Teils 21 in die Aufnahmekammer 20
wird der Sperrschieber 23 völlig angehoben.
-
Der in den F i g. 13, 14 und 15 näher dargestellte Auswerfer
17 soll in der Wandnut 14' der Seitenwand 14 verschiebbar sein und von ihr
geführt werden. Er weist einen als Bodenelement 45 anzusehenden Teil auf, an den
sich das hintere Stützelement 46 anschließt, das an der äußeren oder hinteren Fläche
der Kantenrandgebiete des Gehäusebodenteils 10' anliegt, an diesem entlanggeführt
wird und einen erhöhten Mittelteil sowie schräg nach den Enden des Bodenteils 45
hin abfallende Anschlußbereiche besitzt. Diese Schrägbereiche sollen die Verschiebung
des Auswerfers 17 längs der Wand U, und zwar nach beiden Richtungen hin,
selbst dann noch erleichtern, wenn die Druckplatte 31 ganz nahe an die Wand
14" herangekommen ist, indem sie dann zeitweilig von diesen Abschräggungen bei ihrem
Durchgang unter dem Ansatz 33 angehoben wird, der, wie bereits erwähnt, dazu
dient, die Druckplatte 31 von Hand in eine Druckentlastungsstellung zu verlagern.
-
Vom Bodenteil 45 des Auswerfers 17 geht außerdem ein vorderseitiges
Stützelement 47 aus, das sich an die Vorderkante der Wandnut 14' anlegt und an dieser
entlanggeführt wird. Hieran schließt sich nach oben und innen nach der Innenfläche
des Gehäusebodenteils 10' hin der bereits erwähnte minenberührende Teil 21
des Auswerfers an, dessen abgerundetes, rechtes Ende gegenüber dem Ende des Bodenteils
45 um etwa die Dicke der Stimwand 16 zurückgesetzt ist.
-
Der erfindungsgemäße Behälter mit Ausgabevorrichtung für Minen arbeitet
wie folgt: Nach dem Einbringen der Blattfeder 29 in die aus F i
g. 3 ersichtliche Lage, d. h. mit zwischen Innenseite der oberen Seitenwand
13 und Federhaltern 28 verankertem Mittelteil, wird die Druckplatte
31 so eingeleIgt, daß ihr Führungsansatz 33 durch den Mittelschlitz
27 in der Bodenplatte 10' hindurchreicht und ihre Oberkante von den
abgerundeten Federenden 30 belastet wird. Nunmehr wird die Druckplatte nach
oben zur Seitenwand 13 hin verschoben und so lanae in dieser Stellung festgehalten,
bis alle zwölf Minen in das schachtelförmige Gehäuse 10 eingelegt sind, der
Deckel an die Gehäuseoberkante angedrückt ist sowie seine Schräg-kanten
39 mit den entsprechenden Wandunterschneidungen in Schnappeingriff gekommen
sind.
-
Selbstverständlich müssen der Sperrschieber 23
und der Auswerfer
17 in Stellung gebracht sein, bevor der Behälter mit Minen gefüllt und beide
Gehäuseteile vereinigt werden, wobei der minenberührende Auswerferteil 21 in die
Aufnahmekammer 20 eingebracht werden muß.
-
Zwecks Abaabe einer Mine aus dem Behälter wird C
natürlich nach
Freigabe des Ansatzes 33 an der
Druckplatte 31 und
dadurch verursachter Inkraftsetzung der Blattfeder 29 - der Auswerfer von
rechts nach links zur Stimwand 15 hin bewegt, wobei die unterste Mine aus
der Ausgabeöffnung 18 am unteren Ende der Stimwand 1-5 so lange ausgestoßen
wird, bis der Schieber an den Anschlag 14" anstößt. Auf diese Weise wird im Gegensatz
zum begrenzten Minenausschub bei der eingangs erwähnten, bekannten Minenausgabevorrichtung
der Hauptteil der Mine aus dem Behälter herausbewegt.
-
Wenn der Minenauswerfer am Anschlag 14'** anlangt, kippt die Blattfeder
29 die im Behälter verbleibenden Minen um den minenberührenden Teil 21 des
Auswerfers herum, wodurch sich die rechte Spitze der nächstuntersten Mine an die
Seitenwand 14' anlegt. Wenn nun der Auswerfer 17 nach rechts in die Ausgangsstellung
zurückgeschoben wird, würde die gekippte Mine infolge der Reibung zwischen ihrer
Unterseite und dem Auswerferteil 21 in die Aufnahmekammer 20 hineingeschoben werden,
wenn sie nicht von dem nunmehr in Kammerschließstellung befindlichen Sperrschieber
23 daran gehindert würde. So aber hebt der Auswerfer bei seiner Bewegung
nach rechts in Richtung auf die Stirnwand 16 und vor dem Anheben des Sperrschiebers
23 sowie seinem Eintritt in die Aufnahmekammer 20 mit seinem Teil 21 die
Mine langsam in die in F i g. 3 gezeigte Stellung.
-
Wenn eine Mine, die so weit herausgeschoben worden ist, wie es die
Auswerferverlagerung zuläßt, wieder in den Behälter zurückgebracht werden soll,
dann wird der Auswerfer in die Ausgangsstellung zurückgeschoben und der Behälter
mit seiner Stirnwand 16 nach unten senkrecht gestellt. Anschließend wird
die Druckplatte 31 mittels ihres Ansatzes 33 gegen den Druck der Blattfeder
29 zurückgezogen. Dadurch kann nun die so freigegebene Mine unter ihrem Eigengewicht
in den Behälter zurückgleiten und sich an die genutete Seitenwand 14' anlegen.
-
In ähnlicher Weise können teilbenutzte Minen und sogar Minenbruchstücke
zurückgefüllt werden.
-
Es versteht sich, daß nach Besehreibun g der zeichnerisch
dargestellten, besonderen Ausführungsform der Erfindung und Erläuterung ihrer Wirkungsweise
weder diese Beschreibung noch die speziellen Zeichnunaen den Erfindungsumfang irgendwie
begrenzen sollen, da sie beide nur der Erläuterung dienen, und bei der Herstellung
des erfindungsgemäßen Behälters gegebenenfalls bauliche Abänderungen und Verbesserungen
erforderlich sein können, die jedoch in den Bereich des durch die Ansprüche gekennzeichneten
Rahmens fallen.