DE123303C

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Info

Publication number: DE123303C
Application number: DENDAT123303D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Papierblattfaltmaschine, welche selbstthätig einen in die Maschine hineingegebenen Stois Papierblätter so zusammenfaltet, dafs jedes Blatt zwei Falze aufweist, also dreitheilig erscheint.

Vornehmlich ist an die Faltung von Circularen gedacht, welche zu einem bestimmten Postformate gefaltet werden sollen.

In der Zeichnung ist die Erfindung zur Darstellung gebracht und es bildet:

Fig. ι eine Ansicht der Maschine mit einem Querschnitt durch den Papierbehälter,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Maschine,. der Papierbehälter abgenommen gedacht,

Fig. 3 einen Schnitt durch die Walzenanordnung mit einem einmal gefalteten Papierblatt,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Walzenanordnung, wobei dem Papierblatt die zweite Einfaltung gegeben worden ist.

Die Maschine besteht aus dem Rahmen 5, an dessen beiderseitigen Enden die Bretter oder Leisten 6 befestigt sind. Auf diesen Leisten 6 wird ein kastenartiger Behälter 7 ohne Boden gesetzt, welcher einen Stois zu faltender Circulare überdeckt.

Dieser Stofs ruht auf den weiterhin beschriebenen Theilen der Maschine.

Von oben her liegt ein Deckel 8 auf dem Stofs, und die Rippe 9 drückt derart auf die Papierblätter, dafs dieselben einen Buckel bilden.

Ein mit dem Deckel verbundener Stab 10, der durch den Hals 11 des Behälters 7 hindurchgeführt ist, wird von der Feder 12 umschlossen. Diese Feder wird Von der über Hals 11 befestigten Kappe 13 festgehalten, so dafs sie den Deckel ständig niederprefst. 14, 15 und 16 sind Walzen, welche in ihrer Länge der Papierbreite entsprechen. Walze 14 steht durch ein Stirnrad mit dem Stirnrad der Walze 15 und ebenso mit dem Stirnrad der Walze 16 in Verbindung. Die Lager der Walze 14 sind fest; die Lager der Walzen 15 und 16 sind nachgiebig, indem ein Bolzen mit Feder 17 in einer Hülse 18 gleitet. Das hat den Zweck, den für gewöhnlich unmittelbar an einander liegenden Walzen die Möglichkeit zu geben, die Papierblätter hindurchzulassen. 19 ist eine Kurbel, durch welche sowohl die Walzen wie auch die Schubvorrichtung" bewegt werden. Die letztere besteht aus einem Schlittenpaar 20, das auf den Gleitschienen 21 hin- und hergleiten kann. Die Gleitschienen 21 sind zwischen Böcken 22 des Gestelles befestigt.

Zwischen dem Schlittenpaar ist die Stange 23 angeordnet. Dieselbe ist kippbar und zwar begrenzt durch einen Bolzen mit Feder 29. Bewegt werden die Schlitten durch die Hebel 24, welche von den Pleuelstangen 25 in Bewegung gesetzt werden. Die Pleuelstangen empfangen ihre Bewegung durch Kurbeln 26, die mit der Achse der Walze 14 verbunden sind.

Sobald nun die Kurbel in Umdrehung versetzt wird, und zwar so, dais die Walzen wie in der Richtung der eingezeichneten Pfeile umlaufen, wird gleichzeitig das Schlittenpaar 20 den Walzen entgegenbewegt. An der Verbindungsstange 23 ist nun eine mit Gummi besetzte Leiste 27 angebracht, die das auf-

ruhende unterste Papierblatt des Stofses 31 gegen die Walzen bewegen wird. Da aber die äufserste Kante nicht ausweichen kann und der. Papierstofs schon einen Buckel zeigt, überdies auch die Auflagerung des Papiers auf den sich gegen einander bewegenden Walzen 14 und 15 diese Wirkung unterstützt, so wird der Buckel des untersten Blattes so weit vergröfsert, bis er von den Walzen erfafst wird.

Diese beiden Walzen führen die erste Faltung herbei und leiten das Blatt in die von den Blechen 32 und 33 gebildete Lade, die durch Schrauben 34 um etwas verstellt werden kann.

Sobald der Falz nun gegen die Begrenzung 35 der Lade stöfst, wird, da das Ende des Papierblattes noch zwischen den Walzen 14 und 15 ist, eine gewisse Stauchung eintreten, so dais sich dem Walzenpaar 14 und 16 ein anderer Buckel nähert, der, von diesen Walzen erfafst, zu dem zweiten Falz führt.

Um nun zu vermeiden, dafs das unterste Papierblatt nicht verschoben oder gar von der Griffleiste 27 beschädigt wird, ist die Stange 23 kippbar, indem beim Zurückgehen durch die Kippung, wie in Fig. 3 dargestellt, ein gewisser Zwischenraum entsteht, da die Papierblätter dabei von einer glatten Leiste 28 hochgehalten werden.

Die beschriebene Einrichtung zur Erzielung" des ersten Falzes läfst sich ohne grundsätzliche Veränderung auch für solche Blätter verwenden, die nur einmal gefaltet werden sollen.

Es wären nur die Leiste 9 des Deckels 8 und die Walzen 14 und 15 in die Mitte zu verlegen, während die Lade 32, 33 hierbei überflüssig ist.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Eine Maschine zum Falzen von Papierblättern, dadurch gekennzeichnet, dais der in einem offenen Behälter 7 von einem belasteten Deckel 8 niedergehaltene Papierstofs.¹31 auf zwei Walzen 14 und 15 und einem Schieber 27, 28 aufruht, welcher bei

' jedem Hingange das unterste Papierblatt den Walzen 14 und 15 zuführt, die es bei ihrer Gegeneinanderdrehung stauchen, zwischen sich herniederziehen und falzen, wobei der durch eine an der Unterseite des Deckels 8 angeordnete Querleiste 9 in den Papierblättern gebildete Buckel die Stauchung zur Bildung des Falzes erleichtert.

2. Eine Maschine zum Falzen von Papierblättern nach der in Anspruch 1 gekennzeichneten Art mit einer Einrichtung zum nochmaligen Falzen desselben Blattes, dadurch gekennzeichnet, dafs das die Walzen 14 und 15 verlassende Papierblatt mit seinem Falz in eine Lade 32,33 gleitet, so dafs sich nach dem Anstofsen des Falzes am Ende der Lade 32, 33 durch das nachdräng'ende Papierblatt eine zweite Buckelung bildet, die zur Bildung des anderen Falzes von den Walzen 14, 16 erfafst und hineingezogen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.