DE71078C - Faltapparat für Briefumschläge mit an den Ecken vierfacher Papierlage - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAM

KLASSE 54: Papiererzeugnisse.

Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist, mittelst der Maschine Briefcouverts herzustellen, bei welchen die Couvertlappen nicht an den Ecken des Cöuverts beginnen, sondern von einem noch über die Faltkante hinausragenden Ort, und zwar derart, dafs der über diese Kante hinausfallende Theil mit umgefaltet wird, wodurch das Couvert an jeder Ecke vierfach verschlossen ist, während es bei der seitherigen Art der Couverterzeugung häufig genug vorkommt, dafs das Couvert an irgend einer Ecke unverschlossen bleibt, wovon man sich bei genauer Besichtigung einiger Cöuverts schnell genug überzeugen kann.

Mit Hülfe der bisherigen Faltapparate können diese Cöuverts nicht hergestellt werden, sondern es ist hierzu eine neue Maschine nöthig, die in der beigefügten Zeichnung dargestellt ist.

Die Fig. 1, 3 und 5 zeigen Verticalschnitte, ■ Fig. 2 ist ein Grundrifs und Fig. 4 eine Seitenansicht, während Fig. 6, 7 und 8 eine besondere Art der Längsschieber darstellen, welche bei Anwendung von besonders dickem Papier verwendet wird..

Abweichend von den seither verwendeten Faltkasten erhält der in meinem neuen Faltapparat verwendete Kasten A anstatt vier scharfer Ecken vier Nischen a, die dazu bestimmt sind, das zum Einschlagen nöthige Papier bei dem in gewöhnlicher Weise dem Kasten durch den Oberstempel zugeführten Papierblattes während des Durchfalzens durch den Faltkasten aufzunehmen.

Die das eigentliche Falten des Cöuverts bewirkenden Schieber B¹ B'² B^a ΰ* unterscheiden sich ebenfalls in ganz auffallender Weise von den seither angewendeten sowohl in ihrer Form als in ihrer Bewegung. Während die bisherigen vier Schieber auch an ihren vorstehenden Enden gleich dick waren und stumpf zusammenstiefsen, sowie alle vier gleichzeitig von ein und demselben Führungsbügel bewegt wurden, erhalten die neuen Schieber an ihren an den Couvertrand eintretenden Theilen messerartige Schneiden und werden so bewegt, dafs zuerst die beiden Seitenschieber B¹ B² und erst hernach die beiden Längsschieber B³ U⁴ je durch einen besonderen Führungsbügel C bezw. C¹ in Action gesetzt werden. Die Art und Weise dieser Thätigkeit ist nachträglich noch näher beschrieben. Die Schneiden der Schieber B¹ und B² befinden sich seitlich derselben und sind gegen die Vorderkante zu etwas konisch und an ihren Enden abgerundet. Dagegen laufen sie im Anfang parallel so weit, als die Zurückfaltung an den Ecken des Cöuverts beträgt. Die Längsschieber B³ und B¹ erhalten ihrer ganzen Länge nach jedoch weniger scharfe Schneiden, die beim Vorschub die messerartigen Seitenkanten der Seitenschieber B¹ und B² an den Ecken überdecken.

Da zwischen diesen kleinen Ueberdeckungsflächen das Papier in doppelter Lage sich befindet, so mufs bei Cöuverts von besonders starkem Papier der sonst feste Zwischenraum erweitert werden können. Dies wird für diesen Zweck bewirkt, indem die Schneiden der Längsschieber B³ und B* anstatt fest, scharnierartig beweglich an denselben gelagert werden, wie dies in den Fig. 6 bis 8 dargestellt ist. Die

Schneide b³ ist in dem Zapfen s des Längsschiebers B³ drehbar gelagert und durch die Schraubenfeder f in der Lage festgehalten, wo sie bei directer Befestigung sein würde. Wird dickeres Papier verwendet, so kann die Schneide unter stetigem Andruck nach oben ausweichen, wenn sich ihrem Vorschub gröfserer Widerstand entgegensetzt.

Die Wirkungsweise des neuen Faltapparates ist folgende: Der Oberstempel drückt das in bekannter Weise zugeführte Papier durch den Faltkasten A in der Art, dafs das zum Einschlagen erforderliche Papier während des Durchdrückens durch den Kasten in den Nischen α Platz findet. Das Papier wird etwa 15 mm tiefer als die unteren Schieberflä'chen vom Oberstempel geschoben, damit der Unterstempel bei seiner Hebung das Papier in seine richtige Höhenlage bringt, indem es häufig vorkommt, dafs beim Hochgehen des Oberstempels das Papier an einer oder mehr Stellen hängen bleibt und theilweise wieder mit hochgehoben wird. Der Unterstempel corrigirt eine solche etwaige ungleichmäfsige Lage und hebt sich bis auf etwa 8 mm unterhalb der Schieber. In dieser Lage bleibt der Unterstempel so lange stehen, bis die Seitenschieber B¹ und B² die beiden Seitenklappen des Couverts beinahe vollständig umgelegt haben. Von diesem Zeitpunkt an arbeiten die Seitenschieber und der Unterstempel zusammen, insofern als nunmehr der letztere bis zu den unteren Schieberflächen in die Höhe geht und die Schieber B¹ und B-vollständig geschlossen sind. Das Couvert ist nunmehr an seinen beiden Seitenkanten fertig gefalzt; das mehr oder minder scharfe Falzen wird durch Höher- oder Tieferstellen des IJnterstempels bewirkt. Ist dies vollzogen, so werden die beiden Längsschieber B³ und B⁴ zum Zwecke der Umkantung des Papiers an den Längsseiten des Couverts in Bewegung gesetzt. Damit das vollständig erreicht wird, insbesondere an den Couvertecken, wo das zu falzende Papier doppelt ist, sind, wie schon eingangs erwähnt, die Schieber B¹ und B² an ihren vorstehenden Seitenkanten messerartig zugeschärft und werden an diesen Ecken von den Schneiden der Schieber B³ und -B⁴ übergriffen. Hernach treten die vier Schieber in ihre frühere verdeckte Lage zurück, wozu der Unterstempel etwas abwärts geht, während schon vorher durch den Oberstempel bereits ein neues Couvert eingeführt war und auf den oberen Schieberflachen aufliegt. Nach dem vollständigen Zurückweichen der Schieber drückt der Oberstempel auf den Unterstempel, und wird das untere von Anfang an in bekannter Weise gummirte und in vorbeschriebener Weise gefaltete Couvert dadurch vollkommen zugeklebt. Der Unterstempel weicht nunmehr vollkommen zurück und läfst das fertige Couvert in bekannter Weise in den Sammelapparat abgleiten. Hierauf wird der Unterstempel wiederum bis auf etwa 8 mm Höhe vorgeschoben, die Seitenschieber vorgeschoben etc., d. h. die Manipulation beginnt von Neuem.

Wie ebenfalls schon erwähnt, wird das Verschieben der vier Schieber B¹ B² B³ £⁴ nicht gleichzeitig, sondern so bewirkt, dafs erst die beiden Seitenschieber B¹ und B² und hernach die beiden anderen Schieber B³ und ß⁴ in Action treten. Zu dem Zweck sind zwei Führungsbügel C und C erforderlich, die unabhängig von einander durch die Scharniere c und c¹ ihre gleitende Bewegung erhalten. Die Längsschieber B³ und B⁴ werden in bekannter Weise von dem Bügel C¹ aus bewegt, indem der eine Schieber JB⁴ direct auf dem Bügel sitzt, der andere B³ mittelst der Hebel E, die sich um die Zapfen e drehen, seine Bewegung erhält.

Die gleitende Bewegung der Seitenschieber B¹ und B² wird in anderer Weise als seither mittelst des Führungsbügels C bewirkt. Anstatt der früheren, in den Schiebern befindlichen Diagonalschlitze sind hier Winkelhebel angeordnet, die sich um die festen Lagerzapfen d drehen, an einem Hebelende in Vertiefungen des Führungsbügels C eingreifen und derart dessen gleitende Bewegung mittelst des anderen mit Rolle d^l versehenen Endes auf die Schieber B¹ und B² in zum Bügel C senkrechter Gleitrichtung übertragen. Es wird hierdurch weit weniger Kraft nothwendig und ein ruhiges Vor- und Zurückgehen dieser Schieber bewirkt.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Zur Herstellung von an allen Ecken mit vierfacher Papierlage versehenen Briefumschlägen ein Faltapparat, dadurch gekennzeichnet, dafs die viereckige Oeffnung im Faltkasten anstatt scharfer Ecken Nischen (a) erhält, in welchen beim Niedergang des Oberstempels das zum Einschlagen nothwendige Papier Platz findet und wobei anstatt stumpf an einander stofsender Schieber letztere an ihren zum Falzen verwendeten Stellen messerartige Schneiden erhalten, welche beim Zusammenfalten des Umschlags an den Ecken über einander greifen und die Faltung der vierfach geschlossenen Ecken bewerkstelligen.

2. An dem unter i. beschriebenen Faltapparat die Abänderung, dafs die messerartigen Schneiden der beiden Längsschieber (B³ und B^) anstatt fest, auf den Schiebern beweglich gelagert und durch eine Feder ff J oder eine andere geeignete Vorrichtung in einer bestimmten Lage festgehalten sind, aus der sie beim Uebereinandergreifen der

Schneidenecken, ζ. Β. bei Verwendung stärkerer Papiere, nach oben ausweichen können.

An dem unter i. gekennzeichneten Faltapparat die weitere Anordnung, nicht wie bisher alle vier Schieber gleichzeitig mittelst eines und desselben Führungsbügels, sondern die beiden Seitenschieber sowohl wie die beiden Längsschieber je für sich in Intervallen so zu bewegen, dafs zuerst mittelst des einen Führungsbügels (C) und der beiden Winkelhebel (D) die Seitenschieber (B¹ und B²,) bethätigt werden und erst hernach mittelst eines zweiten Führungsbügels (C¹) die Längsschieber (B³ und B*) in Thätigkeit kommen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.