DE1187990B - Aus Papierbrei geformter Behaelter - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

B65d

Deutsche Kl.: 81c-20

Nummer: 1187 990

Aktenzeichen: K 35823 VII b/81 c

Anmeldetag: 23. September 1958

Auslegetag: 25. Februar 1965

Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Papierbrei geformten Behälter, insbesondere für zerbrechliche Gegenstände, z. B. Eier, mit einem Hauptteil, der mehrere parallele Reihen von Taschen enthält, die durch parallele, mit Halbsäulen endende Reihen hoher Säulen getrennt sind, in denen die einzelnen Säulen durch Rippen verbunden sind, mit einem Deckel, der mit dem Hauptteil aus einem Stück besteht, gelenkig mit ihm verbunden ist und an der dem Gelenk gegenüberliegenden Kante mit einer angelenkten Schließklappe versehen ist, die mindestens eine Sperrnase trägt und in den von der Außenwand umgrenzten Raum des Hauptteils einführbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für die Praxis besonders geeignete Verschlußeinrichtung an derartigen Behältern vorzusehen.

Papierbreibehälter für zerbrechliche Gegenstände, etwa Eier, sind seit Jahren auf dem Markt und gewinnen zunehmende Bedeutung. Eine weitgehende Einführung derartiger Behälter wurde bis jetzt jedoch wegen verschiedener Mängel, wie z. B. ungenügend weicher Lagerung der Eier oder anderer Gegenstände zwischen den übereinandergeklappten Behälterteilen, und insbesondere wegen Fehlens bzw. Unvollkommenheit einer festen, wirksamen und bequem zu handhabenden Verschlußeinrichtung einfacher Bauart gehemmt.

Bei einer weiterhin bekanntgewordenen Schließklappe mit Verschlußeinrichtung sind die Sperrnasen frei zugänglich außen am Behälterdeckel, und zwar in einer schräg nach oben gerichteten Fläche vorgesehen, so daß sie einer unbeabsichtigten Einwirkung ausgesetzt sind; die Lösung des Verschlusses ist hierbei umständlich. Außerdem ist bei der bekannten Bauart ein seitliches Verschieben bzw. Verlagern der Behälterteile an und für sich und insbesondere bei der Handhabe des Verschlusses möglich.

Durch die Erfindung werden vorstehend angegebene und weitere Nachteile durch die Schaffung einer besonders vorteilhaften und exakten Verschlußeinrichtung beseitigt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß im Kopf mindestens einer der dem Deckelgelenk abgewandten hohlen Halbsäulen eine Öffnung vorgesehen ist, durch die die Nase bei auf den Hauptteil niedergeklapptem Deckel als Sperrorgan in den als starke Vertiefung nach außen gerichteten offenen Hohlraum der Halbsäule eingreift.

Dadurch wird gegenüber dem Bekannten, und zwar insbesondere der zuletzt angegebenen Konstruktion, bei der zur Lösung des Verschlusses drei

Aus Papierbrei geformter Behälter

Anmelder:

Keyes Fibre Company, Waterville, Me.

(V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. V. Hartmann, Patentanwalt,

Berlin 12, Weimarer Str. 2

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 25. September 1957
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Finger herangezogen werden müssen, eine wesentlich leichtere Bedienung gewährleistet. Ein seitliches Verschieben bzw. Verlagern der Behälterteile wird grundsätzlich unterbunden, da eine Sicke von im allgemeinen viereckigem Querschnitt vorgesehen ist, während der Deckel bei dem bekannten Behälter bereits beim Lösen des Verschlusses angehoben werden muß. Durch die Erfindung wird ferner im Gegensatz zum Bekannten ein vertikales Laden von übereinander aufgestapelten Behältern, etwa in einem Kasten, nicht behindert, da die vertikale Lastübertragung aller vier Seiten der Behältergrundfläche auf einen Flansch gerichtet ist, dessen Ausweiten in Quer- und Längsrichtung nach außen durch die starre Umhüllungs- bzw. Packkonstruktion behindert wird, die durch Rippen und zugeordnete Pfosten entsteht, während man bei der bekannten Bauart demgegenüber, um einen Träger für die Stirnwandung des Behälters zu schaffen, sich auf einen Versteifungsflansch verlassen muß, der die Gefahr in sich birgt, daß der Vorderflansch des Deckels von dem als Gelenk arbeitenden Versteifungsflansch abgleitet und/oder der Behälter durch die vom Versteifungsflansch übertragenen Kräfte, die an diesem Gelenkglied Aufnahme finden, entsichert wird. Während der Flansch bei der bekannten Bauart mit der darauf zurückzuführenden Beeinflussung von Eiern trotz der Anordnung von Sperrknöpfen zwischen den benachbarten Taschen gebogen werden muß, können solche Störungen bei der Erfindung nicht eintreten, da die Öffnungen in

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den hohlen Halbsäulen das Ausmaß der mit der Zeichnung miteinander und mit der nachstehend zu

Sperrzunge möglichen Einwärtsbewegung begrenzen. erwähnenden Grenzlinie übereinstimmen, aber

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung an unterhalb der Gipfelebene der Säulen 18 liegen.

Ausführungsbeispielen. Am Boden jeder Tasche 14 befindet sich ein

F i g. 1 zeigt einen der Erfindung entsprechenden 5 kleiner hohler Knopf 32, der die Aufgabe hat, das

Behälter in einer Aufsicht auf den geöffneten Be- untere Ende eines kleineren Eies abzustützen, wie

halter; strichpunktiert bei 34 in der rechten Tasche von

Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 3 angedeutet.

Fig. 1, Jede Säule 18 besteht aus einem unteren und

Fig. 3 ein bruchstückweiser Querschnitt des mit io einem oberen geneigten Teil36 und 38 (Fig. 3), von

Taschen versehenen Teiles des Behälters nach der denen der obere, 38, in etwas steilerem Winkel als

Linie 3-3 der Fi g. 1, der untere Teil 36 geneigt ist. Die Teile 36, 38 stoßen

F i g. 4 ein Querschnitt des geschlossenen und ver- in einer Grenzlinie 40 zusammen, die in der oben-

schlossenen Behälters, erwähnten Ebene liegt, die mit den Gipfeln der

F i g. 5 ein Teilquerschnitt des mit Taschen ver- 15 Halbsäulen 27 und der Wände 28 gemeinsam ist und

sehenen Behälterteiles gemäß F i g. 1 bis 4, aber mit oberhalb der Gipfelebene der Rippen 16 und unter-

einer abweichenden Ausbildung der Verschluß- halb der Gipfelebene der Säulen 18 verläuft,

vorrichtung; Durch die beschriebene Bauart können Eier ver-

F i g. 6 zeigt in einer Teilansicht die bei dem Be- schiedener Größe, wie in F i g. 3 angedeutet, nachhälter nach F i g. 5 verwendete Verschlußklappe mit 20 giebig, aber fest in jeder Tasche gehalten werden.

Knöpfen, Kleinere Eier passen vollständig in die Taschen hin-

F i g. 7 in einem Teilschnitt die abgeänderte Form ein und werden sowohl durch den Knopf 32 als

der Verschlußvorrichtung in Verschlußstellung bei durch den unteren Seitenwandteil um den Knopf

geschlossenem Behälter, herum abgestützt, wie bei 34 angedeutet. Größere

F i g. 8 in einer Draufsicht ähnlich der F i g. 1 25 Eier können bis zum Boden der Tasche hinabeine abweichende Ausführungsform des Behälters; reichen oder nicht, werden aber auf jeden Fall in

F i g. 9 ist ein Schnitt nach der Linie 9-9 der der Hauptsache durch den oberen Wandteil 38 ab-

F i g. 8, gestützt und nachgiebig ungefähr in der Grenzlinie

Fig. 10 ein Querschnitt des Behälters gemäß 40 gehalten, wie es in der linken Tasche der Fig. 3

F i g. 8 in geschlossenem und verschlossenem Zu- 30 der Fall ist.

stand, Es ist zu beachten, daß die achteckigen Seiten-

Fig. 11 eine Seitenansicht mit Teilschnitt nach wände einer jeden Tasche so ausgeführt sind, daß

der Linie 11-11 der Fig. 8. die konvex gekrümmten Segmente22 der Säulen 18

Die Fig. 1 bis 3 zeigen einen Behälter A mit und die ähnlich konvex gekrümmten Segmente der einem drei Reihen von je vier achteckigen Taschen 35 Halbsäulen und Ecksäulen sich seitlich in Richtung aufweisenden Teil 10 und einem Deckel 12. Im Teil auf die Mitte der betreffenden Tasche zu über die 10 befinden sich zwischen in der Längs- und Quer- flachen geneigten Rippenwände 20 oder Seitenwände richtung benachbarten Taschen 14 niedrige Rippen 28 vorwölben. Auf diese Weise werden die Eier tat-16. Zwischen den einzelnen Reihen von Taschen ist sächlich nur durch diese konvex gekrümmten eine Reihe von hohlen, im wesentlichen kegelstumpf- 40 Seitenwandteile abgestützt. Das ist wichtig, weil die förmigen Säulen 18 angeordnet, die sich auf der kurze, flache Ausführung der Rippen 16 und Seiten-Bodenebene der Taschen erheben, die durch sie in wände 28 ihnen eine eigene, eher starre als nachdiagonaler Richtung getrennt sind, wie am besten giebige Beschaffenheit verleiht. Diese starre Beaus F i g. 1 ersichtlich ist. schaffenheit gibt dem Behälter eine genügende

Die Rippen 16 haben geneigte Seitenwände 20, die 45 Festigkeit, so daß die Möglichkeit besteht, seine nach oben hin gegeneinanderlaufen und nur teil- übrigen Teile, wie z. B. die obenerwähnten konvex weise in Richtung auf die oberen Teile der Säulen 18 gekrümmten Teile der Säulen, der Halbsäulen und ansteigen. Mit den benachbarten Säulen sind sie ein der Ecksäulen, nachgiebig genug zu gestalten, um die gutes Stück unterhalb ihrer Gipfel verbunden, so Eier weich zu lagern. Ohne solche Verstärkungsdaß sie in den unteren Teilen der Säulen Unter- 50 rippen würde der Behälter zum vollständigen Zubrechungen bilden. Die zwischen diesen Unter- sammenfallen unter der Last der Eier neigen. Aus brechungen liegenden Teile der Säule sind mit 22 diesem Grunde ist die Grenzlinie 40 oberhalb der bezeichnet. Infolge dieser Bauart bilden im mittleren Gipfelebene der Rippen 16 vorgesehen, weil auf Teil des mit Taschen versehenen Behälterteiles die diese Weise die Rippen zwar dem Behälter die nötige Seitenwände 20 der Rippen mit den Teilen 22 der 55 Festigkeit geben, aber nicht die Nachgiebigkeit der Säulen zusammen die achteckige Seitenwandstruktur im Bereich der Grenzlinie 40 gebotenen Abstützung jeder Tasche. beeinträchtigen.

Am Umfang des Teiles 10 des Behälters werden Am Umfang des Behälterteiles 10 ist eine Um-

die Seitenwände der Taschen 14 teilweise durch die fassungswand 42 vorgesehen, die sich in auswärts

geneigten Wände 20 der Rippen 16 und die Teile 22 60 geneigter Richtung von der mit den Gipfeln der

der Säulen gebildet wie im mittleren Teil; jedoch Säulen 27 und der Wände 28 gemeinsamen Ebene

werden die übrigen Taschen durch Segmente von der Grenzlinie 40 nach oben erstreckt. Diese Wand

Halbsäulen 24, 25, 26 und 27, durch geneigte Wände 42 ist in demselben Winkel geneigt wie die oberen

28 zwischen diesen und in den Ecken durch Eck- Teile 38 der Säulen 18 und die oberen Teile der

Teilsäulen 30 gebildet. Die Halbsäulen 27 an den 65 Halbsäulen 24, 25 und 26 sowie der Ecksäulen 30,

freien Kanten des Behälters und die Wände 28 er- während die Halbsäulen 27 und Wände 28 in weni-

strecken sich bis zu über den Gipfeln der Rippen 16 ger steilem Winkel entsprechend den unteren Teilen

liegenden Ebenen, die nach der Darstellung der 36 der Säulen 18 geneigt sind. Auf diese Weise er-

streckt sich die Grenzlinie 40 auf die Seitenwände des Behälters.

Von der oberen Kante der Umfassungswand 42 des Behälterteiles 10 ragt eine Umfangsleiste 44 auswärts. Der dem Behälterteil 12 benachbarte Teil der Leiste 44 ist durch einen Scharnierteil 46 mit einer ähnlichen Leiste 48 an der Kante des schalenförmigen Deckels 12 verbunden.

Zum lösbaren Verriegeln der beiden Behälterteile

zu halten, wodurch die Festigkeit dieser Seitenwände in einer Weise gewahrt wird, die nicht möglich wäre, wenn solche Löcher vorhanden wären.

Eine abweichende Ausbildung der Verschluß-5 vorrichtung ist in F i g. 5, 6 und 7 dargestellt. Hier ist ein Behälter, der sonst im wesentlichen in jeder Hinsicht ähnlich dem Behälter gemäß F i g. 1 bis 4 ist und einen mit Taschen versehenen Teil 70 und einen Deckel 72 aufweist, mit einem Verschluß ver

in der Schlußstellung dient eine Verschlußvorrich- 10 sehen, bei dem die Klappe 74 Knöpfe 76 aufweist, tung. Diese besteht aus zwei halbkreisförmigen Lö- deren rückwärtige Kanten 78 etwas hinter der ehern 50 in den Gipfeln der im Bereich der der Außenkante der Klappe liegen. Diese Ausführung Gelenkkante gegenüberliegenden freien Kante des setzt voraus, daß die Öffnungen 80 in den Gipfeln Gehäuseteiles 10 liegenden beiden äußersten Halb- der Halbsäulen 82 sich bis in den unteren Teil der säulen 27 und aus einer Klappe 52 mit Verschluß- 15 Umfassungswand 84 erstrecken, die also Öffnungen knöpfen 54, von denen jeder eine geneigte Unter- 86 aufweist. Jedoch sind die Knöpfe 76 nur so weit seite 55 aufweit, die als Kurvenfläche mit der von der Außenkante der Klappe nach hinten verInnenfläche der Umfassungswand 42 zusammen- lagert, wie es nötig ist, um das Entstehen einer wirkt, wenn die Knöpfe in die zugehörigen Löcher 50 Schwächungslinie zu verhüten. Diese auf ein Mineingeführt werden. Die Klappe ist an der dem Ge- 20 destmaß beschränkte Zurückverlegung verlangt nur lenk gegenüberliegenden Kante des Deckels 12 an- eine auf ein Mindestmaß beschränkte Ausdehnung geordnet und selbst gelenkig mit der entsprechenden der Öffnung in die Seitenwand des Behälters hinein. Kante des Deckels durch eine Gelenkanordnung In Fig. 8 bis 11 ist eine abgeänderte Ausführung

verbunden, die eine nach außen ragende qua- des Erfindungsgegenstandes dargestellt, bei der der dratische Sicke56 (Fig. 4) bildet. Die Knöpfe54 25 BehälterB eine Taschenteilung 2·6 aufweist. Hier sind in der Nähe der Enden der Klappe angeordnet befinden sich in jeder Querreihe nur zwei Taschen, und liegen außerhalb von deren äußerer Kante während die Länge des Behälters vergrößert ist. Im (Fig. 1). übrigen ist dieser Behälter im wesentlichen gleich

Beim Verschließen des Behälters wird die Klappe dem der F i g. 1 ausgebildet.

52 so nach unten gerichtet, daß sie auf die Innen- 30 Die hier dargestellte Verschlußvorrichtung ähnelt seite der Wand 42 des unteren Gehäuseteiles gelangt der der F i g. 5, 6 und 7 insofern, als der mit Ta- und die Knöpfe 54 in die entsprechenden Löcher 50 sehen versehene Behälterteil 90, der mit dem einschnappen. In dieser Stellung legen sich die schalenförmigen Deckel 92 durch ein Gelenk zu Knöpfe vermöge der Elastizität der aus Papierstoff einer Einheit verbunden ist, in zweien seiner Halbgeformten Klappe elastisch gegen die Kanten der 35 säulen 95 im Bereich der freien Kante Öffnungen 94 Löcher 50. Gleichzeitig stößt die quadratische Sicke aufweist, die senkrechte Verlängerungen 96 in den 56 gegen den Rand 44 des unteren Behälterteiles 10, benachbarten Bereichen der Umfassungswand so daß die Abwärtsbewegung des Deckels durch haben. Die Gipfel der Halbsäulen 95 liegen wiederAnschlag begrenzt wird. Jeder Neigung des Deckels, um in Höhe der Grenzlinie 97, ähnlich wie die HaIbauswärts und abwärts über den Unterteil des Be- 40 säulen 26 gemäß Fig. 1. Halbsäulen 98 an der hälters zu gleiten, wird durch die innen verriegelte rückwärtigen Kante erstrecken sich bis zur Höhe der Klappe 52 entgegenwirkt. Dies bedeutet einen wich- Gipfel der Säulen 100, während Halbsäulen 99 etwas tigen Vorteil, weil jedes Übergreifen des Deckels niedriger sind, um Ventilationsschlitze vorzusehen erheblich den Schutz der Eier beeinträchtigen würde, (Fig. 11). Die Knöpfe 101 der Klappe 102 befinden der durch die vollständige und gleichmäßige Anlage 45 sich in solchem Abstand voneinander, daß sie mit der Kante der Umfassungswand des Deckels an der den Öffnungen 94 zuammenfallen, sind in der Nähe

der Enden der Klappe angeordnet und liegen außerhalb von deren äußerer Kante rückwärts. Diese Verschlußvorrichtung kann jedoch auf Wunsch durch 50 die Verschlußvorrichtung gemäß F i g. 1 bis 4 ersetzt werden.

Ein weiteres Unterscheidungsmerkmal des Behälters gemäß Fig. 8 bis 11 gegenüber dem der F i g. 1 bis 4 besteht in der Anordnung senkrechter Knopf in den Schlitz 50 faßt, die Wände des mit 55 Verstärkungsrippen oder -streben 103 an jeder der Taschen versehenen Teiles und der Deckel sich auf- Längsseitenwände 104 des Deckels, die dadurch einander stützen und nicht die Notwendigkeit be- versteift werden. Gleichzeitig stoßen die dem Gelenk steht, daß die Eier zu der seitlichen Einstellung der benachbarten Rippen 103 bei geschlossenem BeKlappe beitragen, so daß ein Ineinandergreifen der hälter gegen die Gipfel der Halbsäulen 98 in dem mit beiden Behälterteile selbst dann verhindert wird, 60 Taschen versehenen Behälterteil. Dadurch wird die wenn die Eier herausgenommen sind. Darüber hin- Festigkeit und Starrheit des Gelenkes erhöht und aus tragen die hinter der verriegelten Klappe liegen- zum Verhindern eines seitlich Ausweichens des den Taschen zur Aufrechterhaltung ihrer Starrheit Deckels unter Druck beigetragen,
bei. Auf Wunsch können bei dem vorbeschriebenen

Die beschriebene Verschlußvorrichtung gibt die 65 Behälter B die senkrechten Rippen 103 fehlen, wäh-Möglichkeit, die Seitenwände des mit Taschen ver- rend der Behälter A mit derartigen Rippen versehen sehenen Teiles des Behälters frei von jeden Löchern werden kann, je nach den Eigenschaften, die von oder öffnungen zur Aufnahme der Verschlußknöpfe einem besonderen Behälter verlangt werden. Der

Kante der Umfassungswand des Unterteiles erzielt wird. Es ist somit wichtig, daß die Kantenberührung zwischen dem Rand 48 mit seiner Sicke 46 und dem Rand 44 gesichert wird.

Ein sehr wichtiger Vorteil der Anordnung der Klappe 52 am Deckel 12 besteht darin, daß, wenn sie innerhalb der Außenwand des mit Taschen versehenen Behälterteiles eingeführt wird und der

Behälter Λ kann auf Wunsch auch mit Ventilationsschlitzen, ähnlich den an den Gipfeln der Halbsäulen 99 in Fig. 11 vorgesehenen, versehen werden. Selbstverständlich sind viele Abweichungen von den dargestellten Ausführungen möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Aus Papierbrei geformter Behälter, insbesondere für zerbrechliche Gegenstände, z. B. Eier, mit einem Hauptteil, der mehrere parallele Reihen von Taschen enthält, die durch parallele, mit Halbsäulen endende Reihen hohler Säulen getrennt sind, in denen die einzelnen Säulen durch Rippen verbunden sind, mit einem Deckel, der mit dem Hauptteil aus einem Stück besteht, gelenkig mit ihm verbunden ist und an der dem Gelenk gegenüberliegenden Kante mit einer angelenkten Schließklappe versehen ist, die mindestens eine Sperrnase trägt und in den von der Außenwand umgrenzten Raum des Hauptteils einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopf mindestens einer der dem Deckelgelenk (46) abgewandten hohlen Halbsäulen (27) eine öffnung (50 bzw. 80 bzw.

   94) vorgesehen ist, durch die die Nase (54 bzw. 76 bzw. 101) bei auf den Hauptteil (10) niedergeklapptem Deckel (12) als Sperrorgan in den als starke Vertiefung nach außen gerichteten offenen Hohlraum der Halbsäule (27) eingreift.

   2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (54, 76,101) über die Außenkante der Klappe (52, 74,102) vorsteht.

   3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (76 bzw. 101) sich einwärts bis über die Außenkante der Klappe (74 bzw. 102) erstreckt und die öffnung (80 bzw. 94) eine Erweiterung (86 bzw. 96) im anliegenden Teil der Umfassungswand (84) des Behälterhauptteils hat.

   4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk der Klappe (52 bzw. 74 bzw. 102) durch eine Sicke (56, F i g. 4) von im wesentlichen rechteckigem Querschnitt gebildet wird.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Britische Patentschriften Nr. 743 919, 745 420;
   USA.-Patentschriften Nr. 2 093 280, 2 423 756,
   578 739, 2 587 909, 2 739 750, 2 888 183.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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