DE1185271B - Elektrischer Schalter - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: H 02 c

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

Deutsche Kl.: 21 c - 40/01

T18221 VIII d/21 c
12. April 1960
14. Januar 1965

Bei elektrischen Schaltern, die als von Dauermagneten gesteuerte Schaltröhren ausgebildet sind, ist es bekanntlich üblich, die Schaltröhre feststehen zu lassen und den steuernden Dauermagneten zu bewegen.

Man läßt bei solchen sogenannten Annäherungsschaltern die Dauermagneten die Bewegungen deshalb ausführen, weil man es vermeiden will, daß andernfalls die Schaltröhre unter Umständen Beschleunigungskräften ausgesetzt wird, die eine ungewollte Betätigung der Schaltkontakte zur Folge haben könnten.

Die Erfindung geht nun von der Erkenntnis aus, daß es in der Technik Schaltaufgaben gibt, bei denen die Anwendung bewegter Magneten bei ruhenden Schaltröhren nicht zum Vorteil, sondern zum Nachteil gereicht.

Ein solcher Fall liegt beispielsweise vor, wenn es sich darum handelt, den Tellerantriebsmotor eines Plattenspielers durch die Schwenkbewegung des Tonabnehmerarmes ein- und auszuschalten, weil man dort den Arm verständlicherweise nicht mit solchen Massen belasten kann, wie sie diese Dauermagneten bei derartigen Annäherungsschaltern darstellen.

Um in diesen und ähnlichen Fällen den die Schaltbewegungen liefernden Teil eines Gerätes, wie eines Plattenspielers od. dgl., künftighin zu entlasten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, so zu verfahren, daß es entgegen allen bisherigen Gepflogenheiten die Schaltröhre ist, die mit dem bei seiner Bewegung den Schaltvorgang auslösenden Teil verbunden ist.

Hierbei empfiehlt es sich, wenn es sich vor allem beispielsweise um die Durchführung der beim Betriebe eines schon erwähnten Plattenspielers erforderlichen Schaltvorgänge handelt, so vorzugehen, daß die Schaltröhre, die hierbei zur Anwendung kommt, Kontaktklötzchen sowie eine elastische Vorrichtung enthält, die bestrebt ist, den Schalter in seinen beiden Stellungen, d. h. seiner geöffneten oder geschlossenen Stellung, zu halten und andererseits einen Magneten enthält, der dazu bestimmt ist, der Einwirkung der elastischen Vorrichtung entgegenzuwirken, während von mindestens zwei in der Nähe der Bewegungsbahn des Schalters angeordneten Magneten der eine dazu dient, den Schalter in die Stellung zu bringen, welche der, in der die elastische Vorrichtung ihn zu halten sucht, entgegengesetzt ist und in der er durch seine eigenen Magneten gehalten wird, und der andere dazu bestimmt ist, den Schalter in die Stellung zu führen, in der die elastische Vorrichtung ihn hält, so daß der Schalter in einer Richtung der Verstellungen des beweglichen Teiles Elektrischer Schalter

Anmelder:

Thermindex S. A., Carouge, Genf (Schweiz)

Vertreter:

Dipl.-Ing. R. Müller-Börner,

Berlin 33, Podbielskiallee 68, und

Dipl.-Ing. H.-H. Wey, München 22,

Patentanwälte

Als Erfinder benannt:

Theophile Gruber, Genf (Schweiz)

Beanspruchte Priorität:

Schweiz vom 14. April 1959 (72 093)

eine seiner beiden Stellungen, d. h. seine geöffnete oder geschlossene Stellung einnimmt, während er in der anderen Richtung seine andere Stellung einnimmt.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden detaillierten Beschreibung an Hand der beispielsweise jedoch nicht beschränkend eine Ausführungsform und eine Abänderung der Erfindung darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische schematische Ansicht eines Abschnittes eines mit einer Vorrichtung nach der Erfindung versehenen Phonogeräts, in der nur die zum Verständnis der Erfindung notwendigen Teile dargestellt sind,

F i g. 2 bis 5 Seitenansichten einer in vier verschiedenen Arbeitsstellungen dargestellten Einzelheit im Teilschnitt,

F i g. 6 eine Seitenansicht einer Abänderung der in F i g. 2 bis 5 dargestellten Einzelheit im Teilschnitt und

F i g. 7 eine Seitenansicht einer anderen Einzelheit des Phonogeräts im Teilschnitt.

Das dargestellte Phonogerät ist ein Plattenspieler, der einen von einem nicht dargestellten Elektromotor der üblicherweise in solchen Geräten verwendeten und bekannten Bauart angetriebenen Schallplattenteller 1 enthält. Das Phonogerät hat einen Tonabnehmerkopf 2, der von einem auf dem nicht dargestellten Gestell des Geräts um eine Achse 4 schwenkbaren beweglichen Arm 3 getragen wird. Die

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Achse 4 dreht sich in einem feststehenden, vom Ge- takt 14 wieder schließt. Da der Kontakt 15 geöffnet stell des Geräts getragenen Rohr 5. Der Arm 3 ist ist, bleibt der Motor ausgeschaltet,
mit zwei Glasröhren 6 und 7 fest verbunden, die von Es sei bemerkt, daß die Kontaktklötzchen sich einer an sich auf der Achse 4 befestigten Fassung 8 während der Verstellungen der sie tragenden Zungen getragen werden. Diese beiden Röhren verstellen 5 leicht aneinander reiben, so daß auf diese Weise eine sich somit gleichzeitig mit dem Arm 3 in Richtung Selbstreinigung ihrer Oberflächen erfolgt. Außerdem des Pfeiles 9. Schließlich enthält das Phonogerät tritt beim Schließen der Kontakte infolge der Elastizizwei Dauermagneten 10 und 11, die je von einer am tat der Zungen kein Zurückprallen der Kontakt-Rohr 5 befestigten Fassung 12 bzw. 13 getragen klötzchen auf.
werden. io Die Stellung der Magneten, insbesondere des

Die in Fig. 2 bis 5 in ihren Einzelheiten dar- Magneten 11, kann einstellbar sein, so daß der genaue

gestellte Röhre 6 umschließt einen Unterbrecher, der Zeitpunkt, zu dem das Ausschalten des Motors er-

zwei Paar in Reihe geschaltete Kontaktklötzchen folgen soll, eingestellt werden kann,

oder -nieten 14 und 15 enthält. Eines der Kontakt- F i g. 6 zeigt eine Abänderung des in der Röhre 6

klötzchen jedes Paares wird von einer elastischen 15 enthaltenen Unterbrechers. Bei dieser Abänderung

Zunge 16 bzw. 17 getragen. Die Zungen 16 und 17 enthält der Unterbrecher zwei Paar Kontaktklötzchen

tragen je eine Weicheisenpalette 18 bzw. 19, die zur oder -nieten 28 und 29, die je ein Kontaktklötzchen

magnetischen Steuerung dieser Zungen bestimmt haben, das durch die gemeinsame Zunge 30 getragen

sind. Diese Paletten könnten aus jedem anderen be- wird, die mit zwei Weicheisenpaletten 31 und 32

liebigen Magnetmaterial hergestellt sein. Die Zunge 20 versehen ist, die vom Magneten 10 bzw. dem Ma-

16 trägt außerdem einen mit Hilfe einer Fassung 21 gneten 11 angezogen werden sollen. Die Palette 32

gegen die Zunge 16 elektrisch isolierten Bügel 20. ist außerdem der Einwirkung eines Hilfsmagneten 22

Schließlich enthält der Unterbrecher noch einen unterworfen, der dem Hilfsmagneten der ersten Aus-

Hilfsdauermagneten 22. führungsform identisch ist. Dieser Unterbrecher

Dieser Unterbrecher, dessen Eingangs- und Aus- 25 arbeitet analog dem vorstehend Beschriebenen: Wenn

gangsanschlüsse mit 23 bzw. 24 bezeichnet sind, liegt sich der Arm 3 in Ruhestellung befindet, ist die

in dem nicht dargestellten Speisekreis des Antriebs- Palette 31 durch den Magneten 10 angezogen und

motors für den Schallplattenteller 1. Er arbeitet in der Kontakt 28 geöffnet. Wenn sich der Unterbrecher

folgender Weise: nicht in der Einflußzone der Magneten befindet, sind

Die Magneten 10 und 11 sind so angeordnet, daß 3° die beiden Kontakte 28 und 29, wie in F i g. 6 gedie Röhre 6 unter den Einfluß ihres Magnetfeldes zeigt, geschlossen und, wenn der Magnet 11 am gebracht wird, wenn der Arm 3 seine Ruhestellung Ende des Abspielens einer Schallplatte einwirkt, einnimmt bzw. der Tonabnehmerkopf 2 sich am wird die Palette 32 angezogen und der Kontakt 29 Ende des Abspielens der Schallplatte in der Nähe geöffnet. Der Hilfsmagnet 22 hält diesen Kontakt 29 ihrer Mitte befindet. Wenn der Arm 3 seine Ruhe- 35 geöffnet, bis zu dem Zeitpunkt, da der Magnet 10 stellung einnimmt, wird die Röhre 6 in die Einfluß- beim Zurückführen des Armes 3 in seine Ruhestelzone des Magneten 10 (Fig. 2) gebracht. Der lung den Kontakt28 öffnet.

Magnet 10 zieht die Palette 19 der Zunge 17 an, Es können auch noch andere Varianten dieses indem er so den Kontakt 15 öffnet, so daß der Motor Unterbrechers vorgesehen werden,
für den Schallplattenteller 1 nicht mehr gespeist wird. 4° In Fi g. 7 ist der in der Röhre 7 nach Fig. 1 Wenn der Arm 3 in Richtung des Pfeiles 25 (F i g. 2) enthaltene Unterbrecher in seinen Einzelheiten darverstellt wird, um den Tonabnehmerkopf 2 gegen- gestellt. Dieser Unterbrecher ist dem Tonabnahmeüber dem Anfang der Schallplatte zu bringen, ver- kreis parallel zu schalten. Er enthält ein Paar Kontaktläßt die Röhre 6 die Einflußzone des Magneten 10, klötzchen 33, von denen eines auf einer elastischen so daß die Zunge 17 in ihre Ruhestellung zurück- 45 Zunge 34 angeordnet ist, die zwei Weicheisenpaletten kehrt, in der die Kontakte 14 und 15 (F i g. 3) ge- 35 und 36 trägt, die von den Magneten 10 bzw. 11 schlossen sind. Somit wird der Motor für den Schall- angezogen werden. Dieser Unterbrecher enthält plattenteller 1 gespeist, und es findet das Abspielen außerdem einen Hilfshaltemagneten 37. Beim Abder Schallplatte statt. Der Arm 3 bewegt sich dann spielen der Schallplatte befindet sich der Unterin Richtung des Pfeiles26 nach Fig. 3. Am Ende 50 brecher der Röhre7 in der in Fig. 7 dargestellten des Abspielens der Schallplatte befindet sich die Stellung, in der der Kontakt 33 geöffnet ist. Die Röhre 6 in der Einflußzone des Magneten 11, der Tonabnahme kann somit normal erfolgen. Am Ende die Palette 18 anzieht, somit den Kontakt 14 öffnet des Abspielens einer Schallplatte wird die Palette 36 und den Motor für den Schallplattenteller 1 (Fig. 4) durch den Magneten 11 angezogen, so daß der Konausschaltet. Wenn der Arm 3 in seine Ruhestellung 55 takt 33 geschlossen wird. Der Tonabnahmekreis wird zurückgeführt wird, indem er sich in Richtung des so kurzgeschlossen, wodurch das Phonogerät zum Pfeiles 27 nach F i g. 5 bewegt, bleibt die Palette 18 Schweigen gebracht wird. Es ist zweckmäßig, die durch den Hilfsmagneten 22 in der Weise angezogen, Röhren 6 und 7 zueinander in einer solchen Stellung daß sich der Kontakt 14 während dieser Bewegung anzuordnen, daß der Tonabnahmekreis unmittelbar nicht erneut schließt, wobei er somit verhindert, daß ⁶° vor dem Ausschalten des Motors kurzgeschlossen der Motor für eine kurze Zeitspanne erneut anläuft. wird, damit das Öffnen des Unterbrechers 6 keinerlei In dem Augenblick, da die Röhre 6 erneut in die Nebengeräusche erzeugt. Infolge des Hilfshalte-Einflußzone des Magneten 10 eintritt, d. h., in dem magneten 37 öffnet der Kontakt sich nicht erneut, Augenblick, da der Arm 3 in seiner Ruhestellung wenn der Arm 3 beim Ausschalten des Phonogeräts ankommt, wird die Palette 19 durch den Magneten 65 eine hin und her gehende Bewegung ausführt, wie 10 angezogen, so daß sie den Kontakt 15 öffnet. Bei dies im allgemeinen infolge des Verlaufs der letzten ihrer Verstellung stößt die Palette 19 gegen den Spiralen der Schallplattentonrille vorkommt. Damit Bügel 20, den sie mitnimmt, wobei sie so den Kon- der Kontakt 33 sich erneut öffnet und so das Phono-

gerät erneut spielbereit macht, muß die Palette 35, wenn der Arm 3 seine Ruhestellung einnimmt, durch den Magneten 10 angezogen werden.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. So könnten die Magnete durch Elektromagnete ersetzt werden; die beiden Unterbrecher 6 und 7 könnten in einer einzigen gemeinsamen Röhre vereinigt werden; sie könnten auch nicht unmittelbar mit dem sie tragenden Teil verbunden sein, sondern von diesem mittelbar verstellt werden.

Schließlich könnte das Ausschalten am Ende des Abspielens einer Schallplatte nicht, wie im beschriebenen und dargestellten Beispiel, durch die Stellung des Armes 3, sondern durch die plötzliche Bewegung erfolgen, die der Arm ausführt, wenn der Tonabnehmerkopf sich gegenüber den letzten Rillen der Schallplatte befindet. Zu diesem Zweck kann der Magnet 11 sich beispielsweise gleichzeitig mit dem Unterbrecher 6 auf seinem beweglichen Träger verstellen, indem er durch den Träger des Unterbrechers mit Hilfe einer Reibkupplung mitgenommen wird. Beim plötzlichen Verstellen des Unterbrechers am Ende des Abspielens einer Schallplatte entsteht infolge der Trägheit des Magneten eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Unterbrecher, durch die der Unterbrecher in die Einflußzone des Magneten gelangt, wodurch das Ausschalten des Motors erfolgt.

Es sei bemerkt, daß die Reibkupplung zwischen dem beweglichen Träger des Unterbrechers und dem Magneten durch jede andere gleichwertige Vorrichtung ersetzt werden kann, die bei der langsamen Mitnahme des Trägers die gleichzeitige Verstellung dieser beiden Teile und bei der plötzlichen Verstellung des Trägers zwischen den beiden Teilen eine Relativbewegung erzeugt.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter mit mindestens einer von mindestens einem Dauermagneten gesteuerter, mindestens ein Kontaktfederpaar enthaltender Schaltröhre zur Durchführung von durch geringe Kräfte auslösbaren Schaltvorgängen, z.B. an Plattenspielern od. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltröhre (6, 7) mit dem bei seiner Bewegung den Schaltvorgang auslösenden Teil (3) verbunden ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltröhre (6, 7), die mit dem bei ihrer Bewegung den Schaltvorgang auslösenden Teil (3) verbunden ist, Kontaktklötzchen (14, 15) sowie eine elastische Vorrichtung (16,17, 20) enthält, die bestrebt ist, den Schalter in einer seiner beiden Stellungen, d. h. seiner geöffneten oder geschlossenen Stellung, zu halten und andererseits einen Magneten (22) enthält, der dazu bestimmt ist, der Einwirkung der elastischen Vorrichtung (16, 17, 20) entgegenzuwirken, während von mindestens zwei in der Nähe der Bewegungsbahn des Schalters angeordneten Magneten (10, 11) der eine (11) dazu dient, den Schalter in die Stellung zu bringen, welche der, in der die elastische Vorrichtung (16, 17, 20) ihn zu halten versucht, entgegengesetzt ist und in der er durch seinen eigenen Magneten (22) gehalten wird, und der andere dazu bestimmt ist, den Schalter (6, 7) in die Stellung zu führen, in der die elastische Vorrichtung (16, 17, 20) ihn hält, so daß der Schalter in einer Richtung der Verstellungen des beweglichen Teiles (3) eine seiner beiden Stellungen, d. h. seine geöffnete oder geschlossene Stellung einnimmt, während er in der anderen Richtung seine andere Stellung einnimmt.

3. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung mindestens eines der beiden Magneten (10,11) einstellbar ist.

4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterbrecher (6) zwei Paar Kontaktklötzchen (14, 15) enthält, die je von einem der Magneten (10 bzw. 11) gesteuert werden, wobei die in Reihe geschalteten Kontakte (14,15) geschlossen sind, wenn sie außerhalb der Magnetfelder liegen.

5. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (22) des Unterbrechers (6) auf das durch den einen (11) der Magneten (10, 11) gesteuerte Kontaktklötzchenpaar (14) einwirkt, um den Kontakt (14) geöffnet zu halten, sobald der Unterbrecher (6) nicht mehr der Einwirkung des Magneten (11) unterliegt und so zu verhindern, daß der Kreis sich während der Rückführbewegung des beweglichen Teils (3) erneut schließt.

6. Schalter nach Anspruch 1, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das der Einwirkung des Magneten (22) des Unterbrechers (6) unterliegende Kontaktklötzchenpaar (14) auch durch den ersten Magneten (10) betätigt wird, in der Weise, daß das Kontaktklötzchenpaar (14) sich beim Eintreten des Unterbrechers (6) in das Magnetfeld dieses Magneten (10) gleichzeitig mit dem Öffnen des anderen Kontaktklötzchenpaares (15) erneut schließt.

7. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktklötzchen (14, 15) des Unterbrechers (6) von elastischen Zungen (16,17) getragen werden, die mit Weicheisenankerpaletten (18, 19) versehen sind, die, wenn sie der Einwirkung eines Magnetfeldes ausgesetzt werden, zum Erzeugen der Verstellung dieser Zungen (16, 17) bestimmt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 887 530, 941 801,
1077750.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

409 768/361 1.65 © Bundesdruckerei Berlin