DE113072C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES Λ

PATENTAMT.

KLASSE 63 c.

Bei den bisher bekannten Schaltvorrichtungen für Motorwagen, wie solche z. B. in den englischen Patenten 13514/97, 25052/96 und 8596/96 beschrieben sind, ist der Schalthebel mit den verschiedenen Vorrichtungen zum Anlassen und Umsteuern des Motors, Bremsen des Wagens u. s. w. durch geeignete Mechanismen stets dauernd verbunden, so dafs diese Schaltvorrichtungen im Ganzen ziemlich complicirt ausfielen.

Bei der vorliegenden Schaltvorrichtung ist nun der Schalthebel derart eingerichtet, dafs er nicht mit allen Vorrichtungen zum Anlassen, Umsteuern, Bremsen u. s. w. dauernd durch geeignete Mechanismen in Verbindung steht, sondern mit einer dieser verschiedenen Vorrichtungen nur zeitweilig, d. h. dann gekuppelt wird, sobald diese Vorrichtung in Wirkung treten soll.

Auf diese Weise gewinnt der ganze Schaltapparat an Einfachheit.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist diese Schaltvorrichtung in

Fig. ι, 2 und 3 bezw. in einer Seiten-, einer Ober- und einer Vorderansicht dargestellt.

Es bezeichnet 51 die Motorwelle, 52 (Fig. 1) eine mit Differentialgetriebe ausgerüstete Vorgelegewelle und 53 (Fig. 1) die Achse der Triebräder des Wagens.

Der Schalthebel 2 kann in Richtung der in Fig. ι gezeichneten Pfeile vorwärts und rückwärts bewegt werden, wodurch eine entsprechende Drehung der Welle 3 (Fig. 2) bewirkt wird.

In das eine Ende der Welle 3 ist ein Schlitz 9 eingeschnitten. In diesen Schlitz greift ein beweglicher Arm 8 ein. Im einen Ende des Armes 8 befindet sich ein eckiges Loch, in welches das untere Ende 12 des Handhebels 2 hineinpafst.

Ein Herausziehen des Handhebels 2 aus der Welle 3 ist durch eine auf dem unteren Ende desselben sitzende Mutter 14 verhindert.

Dreht man den Hebel 2 um seine Längsachse um 90⁰ nach jeder Seite, so schwingt der Arm 8 in dem Schlitze 9 derart, dafs er mit seinem freien Ende mit den verschiedenen Regelungsvorrichtungen für den Motor in Eingriff kommt.

Zu beiden Seiten der Welle 3 ist nämlich, mit ihr parallellaufend, je eine Welle 15 bezw. 16 mit darauf befindlichen Hülsen 17 und 18 vorgesehen. Die Hülsen 17 und 18 sowohl als die Wellen 1 5 und 16 tragen bezw. Hebel oder Arme 19, 20, 21 und 22. Diese Arme stehen alle nach der Welle 3 zu gerichtet. Die Hebel 19 und 21 sowie 20 und 22 sind paarweise über einander angeordnet; ihre Bewegung in der Verticalen ist durch Anschläge 23 und 24 begrenzt (Fig. 1), die am Rahmen 57 sitzen und vortheilhaft breiter als der Arm 8 sind. Auf den Hebeln 19 und 21 sowie 20 und 22 sitzen Arme 25, 27 bezw. 26, 28, die durch Federn 29 bezw. 30 mit einander verbunden sind, welche die Aufgabe haben, die Hebel gegen die Anschläge angedrückt zu erhalten, bezw. wieder anzudrücken, nachdem sie durch den Handhebel 2 und den Arm 8 bewegt wurden.

Die Hülse 17 trägt einen mit einer Rolle 32 ausgerüsteten Arm 31, während auf der Welle 1 5 ein Arm 33 mit einer Rolle 34 aufgekeilt ist.

Der aufwärts gedrehte Arm 19 schaltet das den langsamen Gang des Wagens bewirkende Getriebe ein, da, wie ersichtlich, durch die Aufwä'rtsdrehung dieses Armes 19 die Rolle 32 gegen einen Riemen 47 der kleinen Riemscheibe48 gedrückt wird, welche die Scheibe 50 (Fig. 1) antreibt. Die Abwärtsbewegung, des Hebels 21 und damit des Armes 33 aber bewirkt einen schnellen Gang des Wagens, indem die Rolle 34 gegen den Riemen 56 einer grofsen Riemscheibe 49 gedrückt wird, welche die Scheibe 50 antreibt.

Der Hebel 20 ist durch die Hülse 18 mit dem Arm 54 verbunden, welcher auf irgend einen Umsteuerungsmechanismus wirkt; in ähnlicher Weise wirkt der Hebel 22 durch die Welle 16 auf den eine Bremse beeinflussenden Hebel 55.

Die eben genannten Bewegungen der Arme 19, 2i, 20, 22 werden erzielt, wenn man den Hebel 2 um seine Längsachse dreht, so dafs der Arm 8 sich mit seinem freien Ende z. B. zwischen die Arme 19 und 21 legt und hierauf das obere Ende des Hebels 2 nach rechts (Fig. 1) schwingt. Es drückt dann der Arm 8 den Arm 19 offenbar nach oben; schwingt aber der Hebel 2 dagegen nach links, so drückt der Arm 8 den Arm 21 nach unten. Der gleiche Vorgang findet statt, wenn man den Arm 8 zwischen die Arme 20 und 22 dreht und dann den Hebel 2 wieder nach der einen oder anderen Seite hin schwingt.

Des ferneren trägt die Welle 3 einen Hebel 36, der am unteren Ende durch Stangen 38 und 39 (Fig. ι und 2) mit der Anlafsvorrichtung für den Motor verbunden ist. Auf diese Weise kann mittelst des Handhebels 2 auch das Andrehen des Motors bewirkt werden. Hierzu dreht man zunächst den Handhebel 2 so um seine Längsachse, dafs der Arm 8 mit der Welle 3 conachsial liegt und somit aufser Eingriff sowohl mit den Hebeln 19, 20 als auch 21, 22 kommt. Dann schwingt man den Hebel 2 in Richtung der in Fig. 1 gezeichneten Pfeile hin und her. Diese Schwingungen des Handhebels übertragen sich durch den Hebel 36, die Stangen 38, 39 und die Glieder 40,41 auf die Klaue 37, die in dem Augenblicke das Rad 43 ergreift, wo sie nach rechts bewegt wird, während sie bei ihrer Linksbewegung über das Rad frei hinweggleitet. Somit erhalten das Rad 43 und die Welle 51 eine Rechtsdrehung, bis die erste Explosion des Motors stattfindet und derselbe zu arbeiten beginnt.

Man kann auch noch eine zweite Klaue 45 anbringen, die eine Rückwärtsdrehung des Rades 43 und damit des Motors verhindert; diese zweite Klaue wird in ihrer Lage entweder durch die eigene Schwere oder durch Federkraft erhalten.

Der Handhebel 2 ist mit irgend einer Feststellvorrichtung, z. B. einem Zahnbogen 58 ausgerüstet, in welchen ein Sperrriegel 66 eingreift; derartige Feststellvorrichtungen sind aber bekannt und bedürfen hier daher keiner genaueren Erklärung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Eine Schalthebelanordnung für Motorwagen, bei welcher mittelst eines Hebels das Anlassen des Motors, die Einstellung des Getriebes, das Bremsen u. s. w. bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs der Handhebel (2) in eine Welle (3) um seine Längsachse drehbar eingesetzt und an seinem unteren Ende mit einem Arm (8) ausgerüstet ist, welcher durch Drehen des Handhebels (2) um die Längsachse mit der Welle (3) entweder conachsial oder zu ihr rechtwinklig eingestellt werden kann, so dafs im ersteren Falle ein Hin- und Herschwingen des Hebels (2) das Andrehen des Motors bewirkt, während im zweiten Falle der Arm (8) zwischen Hebel (19,21 oder 20,22) fafst und beim Schwingen des Handhebels (2) den einen oder den anderen dieser Hebel bewegt und dadurch Mechanismen zum Regeln der Fahrtgeschwindigkeit und - Richtung, oder zum Bremsen u. s. w. in Thätigkeit setzt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.