DE1120385B

DE1120385B - Spruehkopf fuer elastische Kunststoff-Flaschen

Info

Publication number: DE1120385B
Application number: DEW23345A
Authority: DE
Inventors: Helmut Schneider
Original assignee: Werner and Mertz GmbH
Current assignee: Werner and Mertz GmbH
Priority date: 1958-05-16
Filing date: 1958-05-16
Publication date: 1961-12-21
Also published as: DE1209968B

Description

Sprühkopf für elastische Kunststoff-Flaschen Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf für elastische Kunststoff-Flaschen mit Sprühdüse, axial beweglichem Lufteinlaßventil und einer die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung gleichzeitig abschließenden Verschlußkappe.
Bei den bekannten Sprühköpfen ist neben der Sprühdüse ein Luftventil angeordnet, das sich bei innerem Unterdruck öffnet und Luft in eine elastische Kunststoff-Flaschen einströmen läßt. Beim Zusammendrücken der Flasche schließt sich das Luftventil, und die zu versprühende Flüssigkeit wird durch das Sprühröhrchen nach oben zur Sprühdüse gedrückt und entweicht zusammen mit der Luft in Form kleiner Sprühtröpfchen. Um bei Nichtgebrauch die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung zu schützen, ist eine Verschlußkappe vorgesehen, die die beiden Öffnungen gleichzeitig abschließt.
Erfindungsgemäß sind der Sprühkopf und die Verschlußkappe aus elastischem Kunststoff einstückig hergestellt, und ist das ebenfalls aus elastischem Kunststoff bestehende Lufteinlaßventil als ein an sich bekanntes Plattenventil ausgebildet. Es ist bekannt, bei einer Sprühvorrichtung durch eine unter Federwirkung stehende oder eine drehbare Verschlußkappe die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung abzuschließen. Bei dieser bekannten Sprühvorrichtung wird ein axial bewegliches Lufteinlaßventil in Form einer in einer Bohrung des Sprühkopfes auf-und abwärts sich bewegenden Kugel verwendet, während erfindungsgemäß das aus elastischem Kunststoff bestehende Lufteinlaßventil als ein an sich bekanntes Plattenventil ausgebildet ist.
Durch Verwendung eines Plattenventils erhält die Lufteintrittsöffnung einen großen Querschnitt, so daß auch bei öfterem, rasch aufeinanderfolgendem Zusammendrücken der elastischen Kunststoff-Flasche sich stets ein Druckausgleich vollzieht und aus der Sprühdüse feinzerstäubte Flüssigkeitsteilchen kontinuierlich versprüht werden. Bei der bekannten Sprühvorrichtung dagegen wird bei rasch aufeinanderfolgenden Drücken, da als Lufteintrittsöffnung nur ein als langer und enger, teilweise winkeliger Kanal ausgebildete Lufteinlaßbohrung vorhanden ist, nicht genug Luft eingesaugt, um einen kontinuierlichen Sprühvorgang zu erzielen. Dies läßt sich auch nicht durch Wahl eines größeren Querschnittes der Lufteinlaßbohrung erreichen, denn bei Wahl eines größeren Querschnittes der Lufteinlaßbohrung muß auch der Durchmesser der Kugel vergößert werden. Wird der Durchmesser der Kugel nicht groß genug gewählt, dann streicht bei dem durch Zusammendrücken des Behälters entstehenden Überdruck zuviel Luft an der Kugel vorbei. Dadurch wird die Wirksamkeit des Lufteinlaßventils ungünstig beeinflußt.
Durch Verwendung eines Plattenventils gemäß der Erfindung ist, abgesehen davon, daß ein großer Querschnitt der Lufteinlaßöffnung ohne weiteres gegeben ist, der Vorteil erzielt, daß das Lufteinlaßventil wesentlich flacher gehalten werden kann und daher, selbst wenn es aus der Flaschenmündung heraus nach oben verlegt wird, der Sprühkopf über den oberen Abschluß der Flasche im Vergleich zu der bekannten Sprühvorrichtung nur wenig herausragt. Der bekannten Sprühvorrichtung gegenüber zeigt sich der erfindungsgemäße Sprühkopf wegen seiner einfacheren und gedrängteren Bauart überlegen. Dies gestattet die Verwendung von elastischem Kunststoff für alle Teile des Sprühkopfes. Der Sprühkopf nach der Erfindung besteht, wenn man von dem Steigröhrchen absieht, nur aus zwei aus elastischem Kunststoff hergestellten Teilen, nämlich dem Sprühkopf mit der Abschlußkappe und dem Lufteinlaßventil. Eine Massenanfertigung bei billigster Herstellung und leichtem Zusammenbau ist daher ohne weiteres durchzuführen.
Das Lufteinlaßventil, angeordnet in dem Oberteil des Sprühkopfes, ist nach Abheben der Abschlußkappe sehr leicht von Hand zugänglich.
Die Erfindung wird im folgenden durch mehrere Ausführungsformen näher erläutert.
Die Fig. 1, 3 und 4 zeigen Querschnitte des Sprühkopfes und der Verschlußkappe.
Die Fig. 2 und 5 zeigen Ansichten der Ventile.
In Fig. 1 ist ein mit einem Schraubgewinde versehener Sprühkopf 1 im Querschnitt gezeigt, in dessen oberem Teil sich eine Sprühdüse 2 und eine Lufteinlaß öffnung 3 befindet. Bei der Sprühdüse 2 mündet ein dünnes Rohr 4, das sich bis zum tiefsten Punlit der Flasche erstreckt. Durch den Kanal 12 strömt beim Drücken der elastischen Behälterwand die überschüssige Luft ab und zerstäubt die am oberen Ende des Röhrchens austretende Flüssigkeit bei der Düse 2.
Die Lufteinlaßöffnung 3 wird durch die nachgiebige Ventilplatte 5 verschlossen, indem schraubenförmig angeordnete Federn 6, die mit einem Haltering7 verbunden sind, gegen die Platte 5 drücken.
Der Haltering 7 ist in einer solchen Entfernung von der Lufteinlaßöffnung 3 in einer Ringnut 13 gelagert, daß die Platte 5 durch die Federn 6 ständig an den Rand der Lufteiniaßöffnung 3 gedrückt wird.
Die beiden Öffnungen 2 und 3 im Sprühkopf können durch eine Verschlußkappe 8 verschlossen werden, die über einen elastischen Steg 9 mit dem Sprühkopf 1 unverlierbar verbunden ist. In der Verschlußkappe 8 ist ein stöpselartiger Ansatz 10 vorgesehen, der in die Lufteinlaßöffnung paßt. Er ist so ausgebildet, daß er in Verschlußstellung auf die Ventilplatte 5 drückt und sie etwas von dem Rand der Lufteinlaßöffnung3 abhebt. Er kann als Vollstöpsel oder wie in der Zeichnung gezeigt, als Hohlstöpsel ausgebildet sein. Ein ringförmiger Wulst 11 an dem stöpselförmigen Ansatz, der in eine entsprechende Vertiefung in der Lufteinlaßöffnung eingreift, gewährleistet einen flüssiglceitsdichten Abschluß.
In Fig. 2 sind die aus einem elastischen Kunststoff in einem Stück hergestellten Teile des Ventils 5, 6 und 7 gezeigt, die zum Verschließen der Lufteintrittsöffnung 3 bei Fig. 1 dienen. Um einen sicheren Sitz der Ventilplatte 5 zu gewährleisten, ist am Rand der Ventilplatte eine wulstartige Erhöhung vorgesehen, welche den äußeren Rand der Lufteintrittsöffnung 3 unten umfaßt.
In Fig. 3 ist eine andere Ausführungsform des eriindungsgemäßen Sprühkopfes gezeigt, bei dem die Rjentilplatte 5 unter Zugspannung steht. Der stöpselartige AnsatzilD besitzt bei dieser Ausführungsform keinen ringförmigen Wulst. Er ist so ausgebildet, daß er dicht in die Lufteinlaßöffnung paßt und wie ein gewöhnlicher Stöpselverschluß denFlüssigkeitsaustritt verhindert.
In Fig. 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform erläuLers, bei der der Halterand 7, der über federnde, schmale Stege mit der Ventilplatte 5 verbunden ist, zu einer Scheibe ausgebildet ist, die als Dichtung zwisalzen Flaschenrand und Verschlußkappe dient. In diesem Haltering 7 ist eine Öffnung 14 vorgesehen, durch die das Steigrohr 5 zur Düsenöffnung 2 führt, und durch die die Luft in den Kanal 12 während des Sprühvorgangs gelangen kann. Die Ventilplatte 6 wird bei dieser Ausführungsform durch 3 senkrecht angeordnete schmale federnde Stege 6 gebildet, die an ihrem unteren Ende abgewinkelt und mit dem Haltering 7 verbunden sind.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Sprühkopf für elastische Kunststoff-Flaschen mit Sprühdüse, axial beweglichem Lufteinlaßventil und einer die Düsenöffnung und die Lufteinlaßöffnung gleichzeitig abschließenden Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (t) und die Verschlußkappe (8) aus elastischem Kunststoff einstückig hergestellt sind und daß das ebenfalls aus elastischem Kunststoff bestehende Lufteinlaßventil (5 bis 7) als ein an sich bekanntes Plattenventil ausgebildet ist.
2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in dem Oberteil des Sprühkopfes angeordnete Lufteinlaßventil nach Abheben der Verschlußkappe (8) von Hand zugänglich ist.
3. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (5) des Lufteinlaßventils am Rande durch schmale, vorzugsweise schraubenförmig verlaufende, federnde Stege (6), die mit einem Haltering (7) verbunden sind, gegen die öffnung (3) gedrückt wird.
4. Sprühkopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (1) eine Nut (13) zur Aufnahme des Halteringes (7) aufweist.
5, Sprühkopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (7) zugleich als Dichtungsring zwischen Flaschenmündung und Sprühkopf ausgebildet ist.
6. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (8) einen in die Lufteinlaßöffnung (3) dicht passenden stöpselartigen Ansatz (X:D) aufweist.
7. Sprühkopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der stöpselartige Ansatz (tee) die Ventilplatte (5) in Verschlußstellung von der Lufteinlaßöffnung (3) wegdrückt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 1028 776; USA.-Patentschrtften Nr. 2 729 505, 2752 199.