DE1105291B

DE1105291B - Sitz, insbesondere fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE1105291B
Application number: DEM37782A
Authority: DE
Inventors: Albert Medrisch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-05-24
Filing date: 1958-05-24
Publication date: 1961-04-20

Description

Sitz, insbesondere für Fahrzeuge Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für Fahrzeuge; mit einer in der Rückenlehne unter dem Bezugsstoff angeordneten und von außen höhenverstellbaren Rückenstütze, an deren oberem und unterem Ende Bänder zum Verstellen befestigt sind.
Bei einem bekannten Sitz dieser Gattung treten die Bänder auf der Rückseite der Lehne nach außen heraus. Sie können dort in ihrer Länge mit Hilfe von Schnallen verstellt werden, um die Rückenstütze in die gewünschte Stellung zu verschieben. Eine solche V erstelleinrichtung kann jedoch vom Sitzbenutzer während der Fahrt nicht selbst betätigt werden. Zum richtigen Anpassen -der Rückenstütze ist es aber unbedingt erforderlich, daß die Person, der der Sitz angeglichen werden soll, sich mit dem Rücken gegen die Lehne drückt, 'um die richtige Sitzposition beizubehalten. Dabei ist zu -bedenken, daß ein solches Anpassen nicht nur einmal -sondern verhältnismäßig häufig vorgenommen wird, nämlich immer .dann, wenn der Fahrer die Neigung der Lehne verstellt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Sitz der eingangs geschilderten Gattung die aufgezeigte Schwierigkeit zu vermeiden und eine Verstelleinrichtung für die eingearbeitete Rückenstütze zu schaffen, die vom Sitzbenutzer selbst auch während der Fahrt nicht bedient werden kann. Die Erfindung besteht darin, daß die Bänder vollständig im Inneren der Lehnenpolsterung verlaufen und ein die Bänder betätigendes Verstellorgan im unteren Ende der Lehne angeordnet und aus dieser seitlich bis in Griffnähe des im Sessel Sitzenden herausgeführt ist. Auf diese Weise kann die Rückenstütze auch während der Fahrt vom Fahrer selbst verstellt werden.
Um eine besonders leichte Handhabung der Verstellorgane zu ermöglichen, sieht die Erfindung ferner vor, daß die Bänder vom oberen Ende der Rückenstütze aus über eine an der oberen OOuerstrebe .der Lehne angebrachte Umlenkeinr ichtung, sodann um die untere Querstrebe und von dort zum unteren Ende der Rückenstütze geführt sind, wobei das die Bänder betätigende Verstellorgan als mit diesen zusammenwirkende, von außen zu drehende Querwelle ausgebildet ist. Dabei kann die untere Querstrebe als drehbare Querwelle ausgebildet und mit in die Verstellbänder eingreifenden Verzahnungen ausgestattet sein. Eine besonders einfache Ausbildung der Verstelleinrichtung ergibt sich, wenn gemäß der Erfindung die als Welle ausgebildete Querstrebe mindestens auf einer Seite nach außen geführt und an deren freiem Ende ein Verstellknopf angebracht ist. Am Zehnengestell kann vorteilhaft eine an sich bekannte, die Welle an einer ungewollten Drehung hindernde, von außen lösbare Verriegelungseinrichtung angebracht sein.
Um ein Klemmen der Rückenstütze zu verhindern, ist es vorteilhaft, wenn sie seitlich durch an sich bekannte, ortsfest an der Lehne befestigte, anatomisch geformte Seitenwülste geführt ist. Der Verschiebweg der Rückenstütze kann. auf einfache Weise begrenzt werden, indem zweckmäßig über ihr Abnäher in der Polsterung und in dem Bezugsstoff angebracht sind.
In der Zeichnung ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles dargestellt. Dabei zeigt Fig. 1 die Rückenlehne eines Sitzes in räumlicher -Darstellung, wobei die Polsterung teilweise weggebrochen gezeichnet und nur strichpunktiert angedeutet ist und Fig. 2 einen Querschnitt durch eine solche Rückenlehne.
Die Rückenlehne besteht aus einem in der üblichen Weise U-förmig gebogenen Profil 1, an dessen oberer Querstrebe 2 Ösen 3 angebracht sind. Die untere Querstrebe wird durch eine im Profil 1 drehbar gelagerte Querwelle 4 dargestellt, deren nach außen ragendes Ende mit einem Verstellknopf 16 versehen ist. Die Welle 4 weist zwei zwischen Begrenzungsscheiben 5 liegende Verzahnungen 6 auf.
Eine im Querschnitt keilförmig ausgebildete Rükkenstütze 7 ist am oberen Ende mit Verstellbändern 8 versehen, die über die als Umlenkung wirkenden Ösen 3 zu den Verzahnungen 6 der Querwelle 4 und von dort zum unteren Rand der Rückenstütze 7 geführt sind. Die Verstellbän.der 8 umschlingen die Querwelle 4 jeweils zwischen den zwei Begrenzungsscheiben 5, wobei die Verzahnung in entsprechend im Verstellband angebrachte Löcher 9 eingreift. Am Zehnengestell 1 sind seitlich ortsfest angebrachte, anatomisch geformte Seitenwülste 10 befestigt (strichpunktiert gezeichnet), zwischen denen die Rückenstütze 7 geführt ist.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind oberhalb der Rükkenstütze 7 Abnäher 11 angebracht (durch Kreuze angedeutet), durch die der Bezugsstoff 12 stellenweise an der Polsterung befestigt ist. Das Verstellband läuft durch einen in der Polsterung 13 oben angeordneten Schlitz 14 unterhalb des Bezugsstoffes 12 zur Rückenstütze 7. Die Abnäher 12 sind dabei in einem solchen Abstand angebracht, daß das Verstellband 8 zwischen den Abnäherstichen durchtreten kann, während die Rückenstütze 7 durch die Abnäher 11 an einer Verschiebung über die Abnäher hinaus gehindert ist. Im unteren Ende der Polsterung 13 ist wiederum ein Schlitz 15 vorhanden, durch den das Verstellband 8 nach innen tritt und zur Verzahnung 6 geführt ist.
Durch ein Drehen des Verstellknopfes 16 nach der einen oder der anderen Richtung (s. Pfeil) wird die Rückenstütze nach oben oder unten verschoben. Dieses Verstellen kann von beispielsweise dem Wagenlenker im Sitzen auch während der Fahrt, ohne das die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinträchtigt würde, vorgenommen werden.
Am Lehnengestell kann eine die Welle 4 an einer ungewollten Drehung hindernde, von außen lösbare Feststellvorrichtung angebracht sein, die jedoch nicht gezeichnet ist, weil die Ausbildung solcher Vorrichtungen allgemein bekannt ist.
Der in Fig. 2 dargestellte Hohlraum der Polsterung 13 kann in üblicher Weise durch Federkerne (nicht gezeichnet) ausgefüllt sein.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Sitz, insbesondere für Fahrzeuge, mit einer in der Rückenlehne unter dem Bezugsstoff angeordneten und von außen höhenverstellbaren Rückenstütze, an deren oberem und unterem Ende Bänder zum Verstellen befestigt sind, dadurch gekennzeich-net, daß die Bänder (8) vollständig im Inneren der Lehnenpolsterung verlaufen und ein die Bänder betätigendes Verstellorgan (4, 5, 6, 16) im unteren Ende der Lehne angeordnet und aus dieser seitlich bis in Griffnähe des im Sessel Sitzenden herausgeführt ist.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bänder (8) vom oberen Ende der Rückenstütze (7) aus über eine an der oberen Querstrebe (2) der Lehne angebrachte Umlenkeinrichtung (3), sodann um die untere Querstrebe (4) und von dort zum unteren Ende der Rückenstütze geführt sind, wobei das die Bänder (8) betätigende Verstellorgan als mit diesen zusammenwirkende, von außen zu drehende Querwelle ausgebildet ist.
3. Sitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Querstrebe als drehbare Querwelle (4) ausgebildet und mit in die V erstellbänder (8) eingreifenden Verzahnungen (6) ausgestattet ist.
4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die als Welle (4) ausgebildete Querstrebe mindestens auf einer Seite nach außen geführt und an deren freiem Ende ein Verstellknopf (16) angebracht ist.
5. Sitz nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Lehnengestell (1) eine an sich bekannte, die Welle (4) an einer ungewollten Drehung hindernde, von außen lösbare Verriegelungseinrichtung angebracht ist.
6. Sitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Rückenstütze (7) deren Verschiebeweg begrenzende Abnäher (11) in der Polsterung (13) und in dem Bezugsstoff (12) angebracht sind.
7. Sitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenstütze (7) seitlich durch an sich bekannte, ortsfest an der Lehne befestigte, anatomisch geformte Seitenwülste (10) geführt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1715 528; Zeitschrift »Motor-Rundschau«, Jahrgang 27, Heft 18 vom 25. 9. 1957, S. 638 und 639.