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Sessel, insbes. für Fahrzeuge Das Gebrauchsmuster betrifft einen
Fahrzeugsessel mit einer Rückenlehne mit einer unter dem Bezugstoff angeordneten,
verstellbaren Rückenstütze.
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Es hat sich in der Praxis gezeigt, daß es selten Menschen mit den
gleichen Körperformen gibt.
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Selbst bei Übereinstimmung der Wirbelsäulenkrümmung sinkt z. B. ein
schwerer Körper tiefer in das Sitzkissen ein als ein leichter. Die dadurch verursachte
Höhenverschiebung führt dazu, daß die Krümmung der Lehne der Wirbelsäulenkrümmung
des schweren Menschen nicht mehr richtig angepasst ist.
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Es wurde versucht, diese Schwierigkeit durch den Einbau besonderer
Federn oder durch elastische Polsterungen zu überwinden. Dabei hat sich jedoch ergeben,
daß
sieb die Anlehnung an eine solche elastisch ausgebildete Lehne insofern nachteilig
ist, als die aufrechte, durch die Rückenstütze bedingte Sitzhaltung leichter und
länger ertragen wird, wenn die Anlehnung an eine feste Lehne möglich ist.
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Aus diesem Grunde wurde bei einem bekannten Sessel eine Rückenstütze
aus Gummihaar verstellbar in die Lehne eingebaut und zwar so, daß zwischen der Polsterung
und dem Bezugstoff ein an Riemen befestigter Keil eingearbeitet war.
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Die Riemen traten auf der Rückseite der Lehne nach aussen sichtbar
heraus und konnten dort mittels Schnallen in der Länge verstellt werden.
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Diese Verstelleinrichtung kann jedoch von dem im Sessel Sitzenden
nicht betätigt werden.
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Aber auch eine zweite Person kann die Rückenstütze mithilfe der Riemen
wegen der hohen Reibung nur sehr schwer verstellen, wenn des jemand im Sessel sitzt.
Zur richtigen Anpassung der Rükkenstütze ist es aber unbedingt erforderlich, daß
die Person, welcher der Sitz angeglichen werden soll, sich mit dem Rücken gegen
die Lehne drückt, um die richtige Sitzposition beizubehalten. Deshalb ist es bisher
sehr schwer, die verstellbare Rückenstütze dem Fahrer sitzgerecht durch Verschieben
anzupassen.
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Diese Nachteile beseitigt die Neuerung.
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Hierzu sieht die Neuerung vor, daß in der Lehne
eine
die Rückenstütze verschiebende Verstelleinrichtung eingebaut ist, die ein nach aussen
in Griffnähe der im Sessel sitzenden Person geführtes Betätigungsmittel aufweist.
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Auf diese Weise kann die Rückenlehne sogar selbst während der Fahrt
vom Fahrer/verstellt werden.
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Um eine besonders leichte Handhabung zu ermöglichen, sieht die Neuerung
ferner vor, daß am oberen Ende der Rückenstütze mindestens ein Verstellband befestigt
und über eine an der oberen Querstrebe der Lehne angebrachte Umlenkeinrichtung um
die untere Querstrebe und von dort zum unteren Ende der Rückenstütze geführt ist,
wobei an einer der Querstreben mit dem Verstellband zusammenwirkende, von aussen
zu drehende Mitnehmer angeordnet sind. Auf diese Weise kann je nach Wahl des Handgriff-Durchmessers
an einer der beiden Querstreben ein mehr oder weniger grosses Übersetzungsverhältnis
geschaffen werden. Für dieses Merkmal wird selbständiger Schutz beansprucht.
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Im Zusammenhang mit diesem Merkmal kannemäss der Neuerung die untere
Querstrebe als drehbare Welle ausgebildet und mit in das Verstellband bzw. die Bänder
eingreifenden Verzahnungen ausgestattet sein.
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Ein weiteres Merkmal. der Neuerung liegt darin, daß die als Welle
ausgebildete Querstrebe mindestens auf einer Seite nach aussen geführt und am freien
Ende derselben ein Verstellknopf angebracht ist.
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Vorteilhaft ist dabei am Lehnengestell eine an sich bekannte, die
Welle an einer ungewollten Drehung hindernde, von aussen lösbare Arretierungseinrichtung
angebracht.
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Zur Begrenzung der Verschiebung der Rückenstütze können oberhalb
der zwischen der Polsterrung und dem Bezugstoff angeordneten Rückenstütze Abnäher
vorgesehen sein.
| Endlich ist es noch ein Merkmal der Neuerung, |
| daß die verschiebbare Rückenstütze seitlich durch |
ortsfest an der Lehne befestigte, anatomisch geformte Seitenwülste geführt ist.
Dies bringt gleichzeitig den Vorteil, daß das Becken oben abgestützt und das Rückgrat
in der Vertikalen fixiert ist, was für die Fahrsicherheit von wesentlicher Bedeutung
ist.
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Weitere Merkmale der Neuerung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung
und der Zeichnung hervor, in welcher ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt
ist. Dabei zeigt Fig. die Rückenlehne eines Sessels in räumlicher Darstellung, Polsterung
entfernt bzw. nur strichpunktiert angedeutet und Fig. 2 einen Querschnitt durch
eine solche Rückenlehne.
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Die Rückenlehne besteht aus einem in der üblichen Weise U-formig
gebogenen Profil 1, an dessen oberer Querstrebe 2 jedoch Ösen 3 angebracht
sind.
Die untere Querstrebe wird dargestellt durch eine im Profil 1 drehbar gelagerte
Querwelle 4, deren nach aussen ragendes E, ; mit einem Verstellknopf 16 versehen
ist Die Wile 4 weist zwischen zwei Begrenzungsscheiben 5 liegende Verzahnungen 6
auf.
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Eine im Querschnitt keilförmig ausgebildete Rückenstütze 7 ist am
oberen Ende mit Verstellbändern 8 versehen, die über die als Umlenkung wirkenden
Ösen 3 zu den Verzahnungen 6 der Querwelle 4 und von dort zum unteren Rand der Rückenstütze
7 geführt sind. Die Verstellbänder 8 umschlingen also die Querwelle 4 jeweils zwischen
zwei Begrenzungsscheiben 5, wobei die Verzahnung in entsprechend im Verstellband
angebrachte Löcher 9 eingreift. Am Lehnengestell 1 sind seitlich orts-
| fest angebrachte, anatomisch geformte Seitenwülste |
| 10 befestigt (strichpunktiert gezeichnet), zwischen |
welchen die Rückenstütze 7 geführt ist.
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Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind oberhalb der Rückenstütze 7 Abnäher
11 angebracht (durch Kreuze angedeutet), durch welche der Bezugstoff 12 stellenweise
an der Polsterung befestigt ist. Das Verstellband läuft durch einen in der Polsterung
13 oben angeordneten Schlitz 14 unterhalb des Bezugstoffes 12 zur Rückenstütze.
7. Die Abnäher 11 sind dabei in einem solchen Abstand angebracht, daß das Verstellband
8 zwischen den Abnäherstichen durchtreten kann, während die Rückenstütze 7 durch
die
Abnäher 11 an einer Verschiebung über die Abnäher hinaus gehindert
ist. Im unteren Ende der Polsterung 13 ist wiederum ein Schlitz 15 vorhanden, durch
welchen das Verstellband 8 nach innen tritt und zur Verzahnung 6 geführt ist.
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Durch ein Drehen des Verstellknopfes 16 nach der einen oder der anderen
Richtung (siehe Pfeil) erfolgt somit ein Verschieben der Rückenstütze nach oben
oder unten. Diese Verstellung kann von der im Sessel sitzenden Person, beispielsweise
dem Wagenlenker, im Sitzen, auch während der Fahrt, ohne Gefahr vorgenommen werden.
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Soweit gewünscht, kann am Lehnengestell eine die Welle 4 an einer
ungewollten Drehung hindernde, von aussen lösbare Arretierungseinrichtung angebracht
sein, die jedoch nicht gezeichnet ist, weil die Ausbildung solcher Arretierungseinrichtungen
allgemein bekannt ist.
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Der in Fig. 2 dargestellte Hohlraum der Polsterung 13 kann in üblicher
Weise durch Federkerne (nicht gezeichnet) ausgefüllt sein.