DE1090895B - UEberlastsicherung fuer einen Pflug - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Überlastsicherung für einen Pflug, bestehend aus einem am Grindel schwenkbar angelenkten Halter, dessen unteres Ende den Pflugkörper trägt und an dessen oberem Ende eine Nut vorgesehen ist, und einem unter Federkraft stehenden, mit der Nut im Eingriff befindlichen Verriegelungsglied, wobei das Verriegelungsglied bei Überlastung des Pflugkörpers aus der Nut ausgerückt wird und dieser dadurch mit dem Halter aus der Betriebslage heraus rückwärts schwingen kann.

Es ist eine Reihe derartiger Konstruktionen bekannt. Diese haben jedoch den Nachteil, daß sie eine Vielzahl von sich bewegenden Teilen aufweisen und keine robusten Ausführungen darstellen. Wenn man bedenkt, daß der Pflug während des Betriebes stark verschmutzt, so folgt hieraus, daß bei den bekannten Überlastsicherungen nicht gewährleistet ist, daß sie im dem Augenblick ansprechen, in dem eine vorher bestimmte Last überschritten wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die oben aufgezeigten Mangel abzustellen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Überlastsicherung für einen Pflug der beschriebenen Art vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, daß das Verriegelungsglied von einem Ende einer U-förmigen, elastischen Klinke gehalten wird, deren anderes Ende schwenkbar an dem Grindel derart angelenkt ist, daß der den Pflugkörper tragende Halter bei Überlast die Klinke biegt, wobei eine Führungsvorrichtung am Grindel angeordnet ist, die das Verriegelungsglied aus der Nut des Halters rückt und diesen löst, sobald sich die Klinke über ein bestimmtes Maß hinaus verbiegt.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist die U-förmige, elastische Klinke. Die einer Bewegung entgegenwirkende Kraft der Klinke wird dem Verriegelungsglied direkt aufgegeben, das von der Klinke selbst getragen oder gehalten wird.

Ein Vorteil des Gegenstandes der Erfindung ist darin zu sehen, daß die neue Überlastsicherung in der Fabrik vollständig fertig hergestellt werden kann und auf eine vorher bestimmte Überlast ausgelegt wird. Es ist somit beim Gegenstand der Erfindung nicht mehr erforderlich, daß der Landwirt, der den Pflug benutzt, die Überlastsicherung später einstellt. Sofern man dem Landwirt die Einstellung der Überlastsicherung überläßt, besteht immer die Gefahr, daß die Sicherung für eine Last eingestellt wird, die aus Sicherheitsgründen unzulässig ist.

Weitere Kennzeichen und Merkmale des Gegen-Standes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung vorteilhafter, beispielsweiser Ausführungsformen. Es zeigt Fig. 1 die Seitenansicht eines an einen Schlepper überlastsicherung für einen Pflug

Anmelder:

Massey-Ferguson Inc.,
Racine, Wis. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. F. Thieleke, Patentanwalt,
Braunschweig, Wendentorwall 1 a

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 5. März 1958

Howard Glenwood Thompson, Detroit, Mich.

(V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

angehängten Mehrscharenpfluges mit einer erfindungsgemäßen Überlastsicherung,

Fig. 2 die Seitenansicht einer Überlastsicherung nach Fig. 1, bei der eine Stützplatte entfernt ist,

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 2 und die Teile in entriegelter Lage,"

Fig. 5 eine Darstellung entsprechend Fig. 2, indessen ein anderes Ausführungsbeispiel für die Überlastsicherung,

Fig. 6 einen Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 5,

Fig. 7 eine Darstellung der Überlastsicherung gemäß Fig. 5 in größerem Maßstabe, bei der die äußere Stützplatte vorhanden ist.

Fig. 8 eine Darstellung entsprechend der Fig. 2, indessen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Überlastsicherung,

Fig. 9 einen Querschnitt nach Linie 9-9 der Fig. 8,

Fig. 10 eine Darstellung ähnlich der Fig. 8, indessen die Teile in entriegelter Lage.

In Fig. 1 ist ein Mehrscharenpflug 10 dargestellt, der an der Zugstange 11 eines Schleppers 12 angehängt ist. Die einzelnen Pflugscharen 13 werden durch Halter 14 gehalten. Eine Überlastsicherung 15 verbindet jeden der Halter 14 mit einem nach rückwärts verlaufenden Grindel 16, der die Zuglast des Pfluges aufnimmt.

Da die Überlastsicherungen 15 bei den verschiedenen Haltern untereinander gleich sind, wird lediglich eine Überlastsicherung beschrieben.

Nach den Fig. 2, 3 und 4 ist der Halter 14 bei 21 nahe seinem oberen Ende an einer Stütze angelenkt, die aus zwei Stützplatten 22, 23 besteht. Diese sind

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starr an dem Grindel 16 befestigt und abwärts gerichtet.

Um eine normale Betriebslage für den Halter 14 zu erzielen, durchtritt ein Bolzen 24 die Platten 22, 23 und dient als Anschlag, gegen den das obere Ende des Halters 14 sich abstützen kann. Die Überlastsicherung 15 drückt den Halter gegen den Bolzen 24, bis die Pflugschar durch Auftreffen auf einen Widerstand überlastet ist. In diesem Augenblick wird der Halter gelöst, so daß die Pflugschar um den Schwenkzapfen 21 frei nach rückwärts schwingen kann.

Die Überlastsicherung 15 besteht aus einer verschwenkbaren Klinke, die das obere Ende des Halters 14 erfaßt. Die Klinke ist nachgiebig verformbar, und zwar durch eine Kraft, die bei Überlastung des Haiters angreift. Es ist eine Führungsvorrichtung vorgesehen, um die Klinke beim Lösen des Halters sicher zu führen. Die Klinke ist als U-förmiger Teil 30 ausgebildet, der bei 31 zwischen den Platten 22, 23 angelenkt ist. Das freie Ende der Klinke wird durch einen Führungsteil 32 erfaßt. Eine Federung, bestehend aus einer Blattfeder 33, drückt die Klinke 30 in Verriegelungsstellung. Sie ist an ihrem Ende gegabelt, und zwischen den Gabelenden ist eine Verriegelungsrolle 35 gelagert. Die Rolle 35 kann in eine Nut 36 am oberen Ende des Halters 14 eingreifen. Sind die Teile in Verriegelungsstellung gemäß Fig. 2, so greift die Rolle 35 an die Nut 36, so daß der Halter 14 durch die Klinke 30 an einer Verschwenkung um den Zapfen 21 von dem Bolzen 24 hinweg gehindert wird.

Die Klinke 30 besteht aus zähem, nachgiebigem Material, wie Federstahl, so daß eine starke Reaktionskraft durch einen Widerstand an dem Halter 14, die den Halter von dem Bolzen 24 zu trennen sucht, die Klinke 30 biegt und sich deren Enden auseinanderziehen, d.h., die Rolle 35 wird von dem Schwenkpunkt 31 weggezogen.

Bei diesem Beispiel hat der Teil 32 zur sicheren Schwenkbewegung der Klinke 30 aus der Verriegelungsstellung, der einem bestimmten Durchbiegungsmaß folgt, die Form eines Lenkers 40, der die Stützplatten 22, 23 und das gegabelte Ende der Klinke 30 miteinander verbindet. Der Lenker 40 ist durch einen Zapfen 41 mit der Klinke 30 schwenkbar verbunden und besitzt am anderen Ende einen Verankerungsbolzen 42, der lose durch zwei Schlitze 43 in den Platten 22, 23 hindurchtritt. Der Lenker 40 und die Schlitze 43 sind so ausgestaltet, daß nach einem bestimmten Maß der Biegung der Klinke 30 die Verriegelungsrolle 35 durch die Wirkung des Lenkers 40 an der Klinke 30 sicher gezwungen wird, aus der Nut 36 nach oben auszutreten, um den Halter 14 freizugeben. Sobald der Halter 14 um den Schwenkpunkt 21 schwingen muß, so daß die Rolle 35 von dem Schwenkpunkt 31 weggezogen wird, bewegt sich der Bolzen 42 in Richtung auf die unteren Enden der Schlitze 43. Bei fortgesetzter Bewegung des Halters 14 wird die Rolle 35 durch die zwingende Wirkung des Lenkers 40 angehoben, so daß sie aus der Nut 36 austritt.

Es ist- lediglich eine geringe Schwenkbewegung der Klinke 30 ausreichend, um den Mittelpunkt der Rolle 35 über die Kante der Nut 36 hinwegzuheben, worauf der Halter die Rolle 35 und die Klinke 30 schnell um den Schwenkzapfen 31 aufwärts zwingt, so daß der Halter völlig frei wird. Diese Aufwärtsbewegung der Klinke 30 und des Lenkers 40 wird durch die Schlitze 43 ermöglicht.
,Die dargestellte Feder 33 hat die Form einer Ausleger-Blattfeder, die an einem Distanzstück 45 zwischen den Stützplatten 22, 23 befestigt ist. Die Feder ist vorgespannt und übt eine abwärts gerichtete Kraft auf die Klinke 30 aus. Ist der Halter 14 von der Rolle 35 gelöst, so schwenkt die Feder 33 die Klinke 30 wiederum abwärts in die Verriegelungsstellung. Der Halter 14 besitzt am oberen Ende neben der Nut 36 eine Nockenfläche 46. Wird er rückwärts in Betriebslage verschwenkt, so erfaßt die Nockenfläche 46 die Rolle 35 und hebt die Klinke 30 um ihren Schwenkpunkt 31 entgegen dem Widerstand der Feder 33, bis die Nut 36 unter der Rolle 35 steht, so daß diese wieder in die Nut eintritt und den Halter wieder verriegelt.

Die Biegung eines U-förmigen, nachgiebigen Teiles, wie der Klinke 30, hängt genau von der Kraft ab, die an dem Teil angreift. Da der Lenker 40 und die Schlitze 43 so gestaltet werden können, daß die Rolle 35 aus der Nut 36 ausgehoben wird, nachdem die Klinke 30 um ein bestimmtes Maß gebogen worden ist, so kann die Überlastsicherung 15 so ausgebildet werden, daß sie lediglich nach dem Angriff einer genau vorausbestimmten Kraft an der Pflugschar in Tätigkeit tritt.

Obgleich zur Biegung der Klinke 30 und zum Lösen des Halters 14 eine starke Kraft erforderlich ist, ist es leicht, den Halter wieder einzuklinken. Das Wiedereinklinken erfordert nur die Verschwenkung der Klinke 30 um den Schwenkpunkt 31 gegen den Widerstand der Feder 33, ohne daß die Klinke 30 verbogen wird.

Die Stützplatten 22, 23 und der Halter 14 sind so ausgebildet, daß die vordere Kante des Halters in verriegelter Stellung in einer Flucht mit den vorderen Kanten der Stützplatten liegt. Auf diese Weise wird eine sachgemäße Ausbildung erreicht mit einer im wesentlichen glattlaufenden Vorderwand, ohne daß Schmutz aufnehmende Vertiefungen vorhanden sind. Hierdurch kann kein Schmutz zwischen die Stützplatten gelangen und etwa die Überlastsicherung verklemmen. Um die durchlaufende Vorderwand zu vervollständigen, die durch die Platten 22, 23 und den Halter 14 gebildet wird, ist ein vorderes Distanzstück 47 zwischen den Platten vorgesehen, welches nach oben weist bis an den darüberliegenden Grindel 16. Das vordere Distanzstück 47, die vordere Kante des Halters 14 und die Stützplatten 22, 23, das hintere Distanzstück 45 und der darüberliegende Teil des Grindels 16 bilden zusammen einen gehäuseartigen Verschluß, der die Teile der Überlastsicherung umschließt und abschirmt. Auf diese Weise ist die Vorrichtung gegen irgendeine zufällige Beschädigung bewahrt. Die Überlastsicherung kann daher zuverlässig arbeiten, selbst nach längeren Ruhezeiten.

In den Fig. 5, 6 und 7 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, dessen Teile, insoweit sie bereits beschrieben sind, die gleichen Bezugszeichen haben, wobei lediglich ein α angefügt ist.

. Wie bereits gezeigt, haben die Mittel zur Verschwenkung der Klinke 30 a, die einer bestimmten Durchbiegung folgen, so daß der Halter 14 a gelöst wird, seitliche Vorsprünge am Ende der Klinke 30a in der Form von Achsen 50' für die Rolle 35 a. Die Achsen 50 gehen durch zwei öffnungen 51, 52 in den Stützplatten 22 a, 23 w hindurch. Die unteren Kanten der Öffnungen 51, 52 sind so ausgebildet, daß sie Nockenflächen 53, 54 bilden, die mit den Achsen 50 zusammenwirken.

. Sobald die Reaktionskraft eines Widerstandes an der. Pflugschar den Halter 14 a von dem Anschlag-

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bolzen 24 α aus nach vorwärts schwingt, so daß die Klinke 30 a gebogen wird und die Rolle 35 a nach einem gewissen Ausmaß der Biegung nach vorn gezogen wird, wirken die Nockenflächen 53, 54 auf die Rollenachse 50 ein, so daß die Rolle gehoben wird und die Klinke 30 α aufwärts um ihren Schwenkzapfen 31a schwingt, bis die Rolle 35 a aus der Verriegelungsnut im oberen Teil des Halters 14 a ausgehoben ist. Die Öffnungen 51, 52 sind ausreichend groß, um zu ermöglichen, daß die Rolle 35 a- vollständig aus dem Ende des Halters 14 a nach oben herausgeschwungen wird.

In den Fig. 8, 9 und 10 sind wiederum die Teile, die den bereits beschriebenen gleich sind, mit gleichen Bezugszeichen versehen und haben lediglich ein angefügtes b.

Die Klinke 30 b ist bei 31 & angelenkt und so angeordnet, daß die Verriegelungsrolle 35 b auf beiden Seiten erfaßt wird, und zwar zwischen einer gebogenen Stützfläche 61 am hinteren Ende der Klinke 30 b sowie einer gebogenen Stützfläche 62 am oberen Ende des Halters 14 b. Eine starke Kraft, die den Halter 14 b von der Anschlagfläche 60 hinweg zu verschwenken sucht, die als Unterfläche des hinteren Distanzstückes 45 b vorhanden ist, biegt die Klinke 30 b derart, daß das hintere Ende der Klinke 30 b sich auf den Schwenkzapfen 31 b zu bewegt.

Um die Klinke 30 6 zu verschwenken und damit den Halter 14 & nach einer bestimmten Durchbiegung zu lösen, gehen die Enden der Rolle 35 b seitlich durch Öffnungen 51 b und 52 b, die unter den Nockenflächen 53 b, 54 b sitzen, hindurch. Nach einem gewissen Ausmaß der Biegung der Klinke 30 b kommt die Rolle 35 b mit den Nockenflächen 53 b, 54 & in Zusammenwirkung, worauf sie ausgehoben wird und die Klinke 30 b um den Schwenkpunkt 31 b aufwärts schwingt, so daß der Halter 14 b gelöst wird.

Das Wiedereinrasten der Überlastsicherung ISb verläuft ebenso wie bei den vorher beschriebenen Beispielen. Eine Feder 33 b drückt die Klinke 30 b nachgiebig nach unten in die Verriegelungsstellung, und die gebogene Abstützfläche 61 an der Klinke zwingt die Rolle 35 b in die Verriegekmgsstellung.

Das obere Ende des Halters 14 & besitzt eine Nockenfläche 46 b, die, sobald der Halter in Betriebsstellung gegen die Anschlagfläche 60 zurückgeschwungen wird, die Rolle 35 b anhebt, so daß diese mit der Abstützfläche 62 in Verriegelung gelangt.

Um die Rolle 35 6 in den Öffnungen 51 & und 52 b zu halten, sind zwei Haltescheiben 65, 66 an den gegenüberliegenden Enden der Rolle durch einen Bolzen 67 befestigt. Die Scheiben 65, 66 gleiten lose auf den Außenflächen der Stützplatten 22 b, 23 b.

Halter, dessen unteres Ende den Pflugkörper trägt und an dessen oberem Ende eine Nut vorgesehen ist, und einem unter Federkraft stehenden, mit der Nut im Eingriff befindlichen Verriegelungsglied, wobei das Verriegelungsglied bei Überlastung des Pflugkörpers aus der Nut ausgerückt wird und dieser dadurch mit dem Halter aus der Betriebslage heraus rückwärts schwingen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsglied (35) von einem Ende einer U-förmigen, elastischen Klinke (30) gehalten wird, deren anderes Ende schwenkbar an dem Grindel (16) derart angelenkt ist, daß der den Pflugkörper (13) tragende Halter (14) bei Überlast die Klinke biegt, wobei eine Führungsvorrichtung (32; 51, 52) am Grindel (16) angeordnet ist, die das Verriegelungsglied (35) aus der Nut (36) des Halters (14) rückt und diesen löst, sobald sich die Klinke über ein bestimmtes Maß hinaus verbiegt.

2. Überlastsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende der Klinke (30, 30 a) schwenkbar (bei 31, 31a) angelenkt ist und das vordere Ende das Verriegelungsglied (35, 35 a) trägt, so daß die Enden der Klinke bei deren Biegung auseinandergespreizt werden.

3. Überlastsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende der Klinke (30 b) schwenkbar (bei 31 b) angelenkt ist und ihr hinteres Ende das Verriegelungsglied (35 b) hält, so daß die Enden der Klinke bei deren Biegung näher aneinandergebracht werden.

4. Überlastsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung aus einem Lenker (40) besteht, der das der Anlenkung gegenüberliegende Ende der Klinke (30) mit einer Verankerung (42, 43) an der Stütze (23) verbindet.

5. Überlastsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung aus einer Nockenfläche (51, 52) an der Stütze (23) besteht, wobei diese Fläche mit dem Verriegelungsglied (35 a) zusammenwirkt und dieses aushebt, wenn sich die Klinke über ein gewisses Maß biegt.

6. Überlastsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (14 b) einen Verriegelungsanschlag (62) an seinem oberen Ende und die Klinke einen gegenüberliegenden Anschlag (61) an ihrem benachbarten Ende aufweisen, zwischen welchen Anschlägen eine Verriegelungsrolle (35 b) angeordnet ist.

Claims (1)

PatentansPKüCHE:

1. Überlastsicherung für einen Pflug, bestehend aus einem am Grindel schwenkbar angelenkten

55 In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1 739 260,1 708 849; USA.-Patentschriften Nr. 2 756 659, 1 808 478;
französische Patentschriften Nr. 1 036 625, 964664; britische Patentschriften Nr. 613 310, 352 851.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 009 627/122 10.60