DE1089644B - Verriegelungseinrichtung fuer Klappen an Kraft- oder Schienenfahrzeugen - Google Patents

Description

• Verriegelungseinrichtung für Klappen an Kraft- oder Schienenfahrzeugen Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung für Klappen, die Teile der Bordwand von Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen sind, welche die Verriegelung und Entriegelung der Klappen sowohl von außen als auch vom Fahrzeuginnern ermöglicht.
• Erfindungsgemäß besteht die Verriegelungseinrichtung aus einem entweder außerhalb der Bordwand oder in dieser, z. B. in einer Runge od. dgl., angeordneten, durch eine Feder od. dgl. zu spannenden Gestänge, welches am oberen Ende eine Verschlußvorrichtung für die Befestigung der Klappe im geschlossenen Zustand und am unteren Ende eine Haltevorrichtung für die Klappe im heruntergelassenen Zustand und zwei Griffe enthält, von denen der eine am Ende, der andere in Pritschenhöhe oder darüber am Gestänge angeordnet ist und die das Öffnen bzw. Schließen der beiden Klappenverschlüsse ermöglichen, und aus den in der Klappe in Höhe der Gestängeverschluß- bzw. -haltevorrichtung vorgesehenen Sperrorganen.
• Erfindungsgemäß besteht die am oberen Gestänge vorgesehene Verschlußvorrichtung aus einem vom Gestänge aus durch einen der beiden am Gestänge befindlichen Griffe zu bedienenden Winkelhebel und einem in einer Büchse gleitenden Bolzen, während die zu dieser Verschlußvorrichtung gehörende Sperrvorrichtung im oberen Teil, und zwar in den beiden Seiten der Klappe, aus je einem Riegel, die über ein Gestänge mit einem mit einer Spiralfeder gespannten Umlenkhebel in Verbindung stehen, besteht.
• Die Verriegelung für die heruntergelassene Klappe besteht aus einem am unteren Gestängeteil angeordneten Nasenkeil, der in eine an der Seitenwand der Klappe vorgesehene Lasche eingreift.
• Um die verhältnismäßig schwere Klappe leichter schließen zu können, ist eine Drehstabfederung eingebaut. Die Klappe kann durch die Federung in eine Schräglage von 30 bis 40° hochgeschwenkt werden. Dadurch bildet sich ein Moment zur Vertikalebene, so daß die Klappe mittels eines an der dem Gestänge entgegengesetzten Seite angebrachten Zugorgans, z. B. einer Kette oder eines Seiles; leicht hochgezogen werden kann.
• Die Verriegelungseinrichtung nach der Erfindung ermöglicht die Verriegelung einer in der Bordwand vorgesehenen Klappe sowohl im hochgezogenen Zustand als auch nach dem Spannen der Drehstabfederung im heruntergelassenen Zustand.
• Die Verriegelung im heruntergelassenen und im hochgezogenen Zustand der Klappe hat den Vorteil, daß sie sich sowohl von außen als auch von innen entriegeln bzw. verriegeln läßt. .
• Die Verriegelungseinrichtung gemäß der Erfindung' kann bei Kraftfahrzeugen aller Art, z. B. bei Lastkraftwagen, Mannschaftswagen, z. B. der Feuerwehr, der Polizei, des Militärs usw., aber auch bei Schienenfahrzeugen, z. B. bei Straßenbahn-, Eisenbahnwagen usw., Verwendung finden.
• Um das Absteigen bzw. das Besteigen dieser Fahrzeuge zu ermöglichen, kann die Klappe mit Auftrittsstegen versehen sein, welche sieh in bekannter Weise beim Herablassen der Klappe automatisch öffnen und beim Hochziehen der Klappe automatisch wieder schließen.
• Die Klappe kann an Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen an jeder geeigneten Stelle der Bordwand vorgesehen werden, z. B. in der Seitenwand oder Rückwand der Fahrzeuge.
• Unter Umständen können auch zwei oder mehrere Klappen an einem Kraftfahrzeug oder Schienenfahrzeug vorgesehen werden, z. B. derart, daß je eine Klappe in einer Seitenwand der Fahrzeuge an gleicher oder an versetzter Stelle vorgesehen ist.
• Die Erfindung ist an Hand der Zeichnung erläutert. Hierbei zeigt Abb. 1 in schematischer Darstellung eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappenverschlusses, während in Abb. 2 bis 4 Einzelheiten dieser Ausführungsform dargestellt sind.
• In der Bordwand 1 eines Kraftfahrzeuges ist eine Klappe 2 mit den aufklappbaren Auftrittsflächen 3 vorgesehen. In der Bordwand 1 befindet sich ein Gestänge 4, das am unteren Ende einen Griff 5 trägt. Zum Spannen des Gestänges 4 dient eine Feder 6. Am Gestänge 4 sind ein oberer Griff 7 und der vom Gestänge aus betätigte Winkelhebel 8 vorgesehen. Der Winkelhebel 8 trägt einen Bolzen 9, der in der Büchse 10 gleitet. In der Klappe 2 sind Riegel 11 vorgesehen, die mit einem Gestänge 12 über einen Umlenkhebel 13 miteinander verbunden sind. Der Umlenkhebel 13 ist durch eine Spiralfeder 14 gespannt. An dem Gestänge 4 ist ein Nasenkeil 15 angeordnet, der im heruntergeklappten Zustand der Klappe 2 in einer an ihrer Seitenwand vorgesehenen Lasche mit Schlitzführung 16 steckt. Zur Erleichterung der Bedienung ist ein Zugorgan 17, z. B. eine an der Bordwand 1 und der Klappe 2 befestigten Kette od. dgl., vorgesehen. Die Klappe 2 ist über eine Drehstabfeder 18 an der Bordwand 1 befestigt.
• Der Klappenverschluß nach der Erfindung bietet nicht nur den Vorteil der Verriegelung der Klappe sowohl in geöffnetem als auch in geschlossenem Zustand der Klappe, sondern weist auch den Vorzug der leichten Bedienbarkeit auf.
• Die Bedienung erfolgt dabei, wenn die geschlossene Klappe 2 von außen geöffnet werden soll, in der Weise, daß man am Griff 5 das Gestänge 4, das mittels der Feder 6 gespannt wird, zieht. Das Gestänge- betätigt den Winkelhebel 8, der den Bolzen 9 in der Büchse 10 so weit nach vorn auf den Riegel 11 drückt, bis der Riegel 11 aus der Büchse 10 frei wird. Mittels des Gestänges 12 wird über den Umlenkhebel 13, der zusätzlich noch mit der Spiralfeder 14 gespannt ist, der Entriegelungsvorgang gleichzeitig auf beiden Seiten ausgelöst. Die Klappe 2 fällt dann nach unten. Durch ihr Eigengewicht bzw. durch die Wucht wird die Drehstabfeder 18 für einen kurzen Moment gespannt; dabei arretiert die Lasche 16 in den Auflaufnasenkeil 15, der sich im llloment der Verriegelung durch die Feder 6 spannt.
• Soll die Klappe 2 wieder von außen geschlossen, also der Nasenkeil 15 mit der Lasche 16 wieder entriegelt werden, so muß man wieder am Griff 5 ziehen, bis die Entriegelung erfolgt. Durch die Drehstabfeder 6 hebt sich die Klappe in eine Schräglage von 30 bis 40° an und wird von außen ähnlich wie eine Bordwand zugedrückt, bis sich der Riegel 11 in der Büchse 10 arretiert bzw. verriegelt, da die Feder 13 in ihrer Federkraft stärker bemessen ist als die Feder 6 und somit den Bolzen 9 zurückdrücken läßt und ihn in dieser Stellung beläßt.
• Soll die Klappe 2 wieder von außen geschlossen. werden, so muß man den Griff 7 nach unten drücken und dann in gleicher Weise verfahren, als wenn man die Klappe 2 von außen öffnen soll.
• Wenn dann die geöffnete Klappe wieder von innen geschlossen werden soll, muß man wieder auf den Griff 7 drücken und dann in gleicher Weise weiterverfahren wie beim Schließen der Klappe 2 von außen, nur mit dem Unterschied, daß die Klappe 2 nicht hochgedrückt, sondern mittels der Kette oder des Seiles 17 nach oben gezogen wird.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Verriegelungseinrichtung für Klappen an Kraft- oder Schienenfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem an der Bordwand (1) gelagerten, durch eine Feder (6) zu spannenden Gestänge (4) besteht, welches am oberen Ende eine Verschlußvorrichtung (8, 9, 10) für die Befestigung der Klappe (2) im geschlossenen Zustand und am unteren Ende eine Haltevorrichtung (15, 16) für die Klappe im heruntergelassenen Zustand aufweist und zwei Griffe (5 und 7) enthält, von denen der eine (5) unterhalb der Pritschenhöhe von außen bedienbar und der andere (7) oberhalb der Pritschenhöhe von innen bedienbar angeordnet ist, und daß in der Klappe Sperrorgane vorgesehen sind.
2. 2. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am oberen Gestängeende angeordnete Verschlußvorrichtung aus einem Winkelhebel (8) und einem in einer Büchse (10) gleitenden Bolzen (9) und die zugehörige, an der Klappe (2) vorgesehene Sperrvorrichtung aus je einem Riegel (11), einem Gestänge (12) und einem mit einer Spiralfeder (14) gespannten Umlenkhebel (13) besteht.
3. 3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb der Pritsche des Fahrzeuges am Gestänge (4) befindliche Verriegelung aus einem Nasenkeil (15) und die zugehörige, an der Klappe (12) vorgesehene Sperrvorrichtung aus einer Lasche (16) besteht.
4. 4. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (2) eine Drehstabfeder (18) und an der dem Gestänge entgegengesetzten Seite ein Zugorgan (17) angeschlossen enthält, das mit dem anderen Ende an der Bordwand (1) befestigt ist.
5. 5. V erriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (2) in an sich bekannter Weise mit Auftrittsstegen (3) versehen ist.