DE1068310B - Münzautomat für Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Münzautomat für Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen, bei dem der Einwurf der Münze erst nach Herstellung der Verbindung zwischen den Teilnehmern erfolgt und eine Meldeeinrichtung ein dem Wert der eingeworfenen Münze entsprechendes Signal zur Vermittlungsstelle überträgt.

Ein Münzautomat dieser Art ist bereits bekanntgeworden. Der bekannte Münzautomat arbeitet unter Verwendung eines Münzeinwurfs für die Aufnahme von Münzen verschiedenen Nennwertes und einer durch die Münzen gesteuerten elektrischen Oszillatorschaltung. Dabei kennzeichnet er sich im wesentlichen dadurch, daß Schaltmittel vorgesehen sind, die für eine vorbestimmte und vom Nennwert einer in den Münzeinwurf eingeworfenen Münze abhängige Zeitdauer betätigt werden, und daß die normalerweise keine elektrischen Stromschwankungen erzeugende Oszillatorschaltung durch diese Schaltmittel so beeinflußt wird, daß nur beim Einwurf einer Münze elektrische Stromschwankungen in einer dem Nennwert einer eingeworfenen Münze entsprechenden Anzahl und von hörbarer Frequenz geliefert werden. Was die konstruktive Ausbildung anbetrifft, so weist der bekannte Automat Kanäle für die Aufnahme von Münzen verschiedenen Nennwertes auf, und es sind bei ihm die durch die Münzen gesteuerten Schaltmittel derart angeordnet, daß durch eine eingeworfene Münze eines Nennwertes nur eine Kontaktgabe und durch eine Münze eines anderen Nennwertes eine mehrmalige Kontaktgabe erfolgt, wodurch der Oszillator entweder einen Ton oder mehrere aufeinanderfolgende Töne erzeugt. Praktisch handelt es sich daher darum, daß bei dem bekannten Automat die Münzen bei ihrer Bewegung durch die Münzkanäle je nach ihrem Nennwert einzelne oder mehrere Kontakte betätigen, die dann ihrerseits einmal oder mehrmals die Oszillatorschaltung in Tätigkeit setzen und damit als Signal für die Vermittlungsstelle Oszillatorschwingungen hörbarer Frequenz hervorrufen.

Der bekannte Münzautomat weist jedoch noch verschiedene Nachteile auf. So ist sein elektrischer Teil mit den verschiedenen Signalkontakten verhältnismäßig kompliziert und störungsanfällig. Ferner sind bei ihm auch keine Vorkehrungen getroffen, um einen Einwurf von Münzen zu einem falschen Zeitpunkt zu verhindern.

Die Erfindung verfolgt den Zweck, die Nachteile des bekannten Münzautomaten zu beheben und darüber hinaus die Münzautomaten der in Frage stehenden Art noch in verschiedener anderer Hinsicht zu verbessern.

Hierzu ist erfindungsgemäß zunächst vorgesehen, daß die Münzwert-Meldeeinrichtung des neuen Münz-Münzautomat für Fernmelde-,
insbesondere Fernsprectianlagen

Anmelder:
Associated Automation Limited, London

Vertreter:

L. Schmetz und Dipl.-Ing. B. Schmetz, Patentanwälte,
Aachen, Heinrichsallee 2

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 25. Juni 1957

Frederick William Hall und Andrew Young, London,
sind als Erfinder genannt worden

automaten eine Impulsgebereinrichtung mit einem Impulsgeberkontakt aufweist, welcher durch den Einwurf von Münzen deren Wert entsprechend gegenüber Nockenkörpern (Nockenscheiben) oder anderen Betätigungsmitteln eingestellt wird und im Zusammenwirken mit den Betätigungsmitteln dem Wert der einzuwerfenden Münzen zugeordnete Impulssignale erzeugt. Auf Grund dieser Ausbildung ist der elektrische Teil des neuen Münzautomaten mit nur einem Kontakt für die Signalübermittlung sehr einfach und nur wenig störungsanfällig.

Die Einstellung des Impulsgeberkontaktes gegenüber den Nockenkörpern erfolgt gemäß weiterer Ausbildung der Erfindung dadurch, daß der Impulsgeberkontakt an einem schwenkbaren Tragarm gelagert ist, welcher bewegungsschlüssig mit den Münzhebeln in Verbindung steht. Um Störungen während der Impulsgabe zu vermeiden, ist dabei weiterhin vorgesehen, daß der verschwenkbare Tragarm während der Impulsgabe verriegelt wird.

Die sich bei dem neuen Münzautomaten abspielenden Vorgänge werden gemäß weiterer Ausbildung der Erfindung von einem durch den Einwurf der Münzen gehobenen Gewicht ausgelöst. Ferner ist vorgesehen, daß die Münzwert-Impulsgabe in Abhängigkeit von einem Kurzschlußkontakt erfolgt, welcher von einer vom Münzprüfer in den Münzsammelbehälter durchfallenden Münze geöffnet wird. Um eine konstante Impulsfolge zu erreichen, ist weiterhin die Geschwin-

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digkeit der Impulsgebereinrichtung bzw. der Nockenkörper durch einen Fliehkraftregler geregelt.

Zwecks Vermeidung des Einwurfs von Münzen zu falschen Zeitpunkten ist ferner noch eine Münzeinwurf-Sperrvorrichtung vorgesehen. Diese gestattet nur dann den Einwurf von Münzen, wenn sich die Münzwert-Meldevorrichtung in Bereitschaftsstellung befindet. Hierzu kann sie bei Empfang eines von der Vermittlungsstelle ausgehenden Signals durch einen Elektromagneten entriegelt werden. Unmittelbar nach dem Einwurf einer Münze findet aber zunächst wieder eine Verriegelung der Münzeinwurf-Sperrvorrichtung statt. In konstruktiver Hinsicht weist die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung zwischen Anschlägen angeordnete Kippkörper auf, zwischen welchen sich wahlweise an einer ihrer Stoßstellen ein Spalt zum Eintritt von Teilen der Münzhebel öffnen kann. Ferner ist sie zusätzlich mit einem elektromagnetisch betätigten Sperrhebel sowie einem mechanisch betätigten Sperrhebel ausgerüstet, um die gewünschten Sperrungen und EntSperrungen herbeizuführen.

Mit dem neuen Münzautomaten kann sich ein Ferngespräch etwa in folgender Weise abwickeln:

1. Der anrufende Teilnehmer hebt seinen Hörer ab und ruft dadurch das Amt. Sobald das Amt frei ist, also meistens sofort, wird von diesem auf die rufende Leitung ein Zeichen, und zwar zweckmäßig das bekannte Freizeichen, gegeben.

2. Der anrufende Teilnehmer wählt nun mittels der Wählscheibe die Rufnummer des zu rufenden Teilnehmers.

3. Dadurch, daß der gerufene Teilnehmer den Hörer von seinem Apparat abhebt und sich damit meldet, wird in der Leitung vom Amt zum rufenden Teilnehmer ein neuer elektrischer Zustand hervorgerufen, etwa durch Umpolung der Leitung. Dieser neue Zustand wird zur Entriegelung der Münzeinwurf-Sperrvorrichtung ausgenutzt.

4. Der rufende Teilnehmer wirft nun die erforderliche Münze bzw. die erforderlichen Münzen ein, was vor der Entriegelung der Münzeinwurf-Sperrvorrichtung unmöglich war.

5. Unmittelbar nach dem Einwurf der Münze bzw. Münzen wird der Münzeinwurf zunächst wieder gesperrt. Alsdann laufen verschiedene Vorgänge ab. So wird die Münze geprüft und dem Amt der Wert derselben durch die Münzwert-Meldeeinrichtung mitgeteilt. Auf Grund dessen bestimmt das Amt nunmehr die zulässige Dauer des Gespräches. Außerdem entriegelt es wieder die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung.

6. Nunmehr kann sich das Gespräch zwischen dem rufenden und dem gerufenen Teilnehmer abwickeln. Da der rufende Teilnehmer und der gerufene Teilnehmer bereits in Verbindung stehen, sind hierzu seitens des Amtes keine weiteren Maßnahmen zu treffen.

7. Gegen Ende der durch den Münzeinwurf vorausbezahlten und von dem Amt festgesetzten Gesprächszeit wird dem rufenden Teilnehmer ein Zeichen gegeben, welches ihn von dem bevorstehenden Ablauf der verfügbaren Zeit in Kenntnis setzt und ihm die Möglichkeit gibt, durch den Einwurf weiterer Münzen das Gespräch zu verlängern. Werden jedoch keine weiteren Münzen eingeworfen, so wird vom Amt bei Ablauf der festgesetzten Gesprächszeit das Gespräch unterbrochen.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Münzautomaten in den Zeichnungen veranscl^licht, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht des Automatengehäuses mit den Schlitzen für den Münzeinwurf in verhältnismäßig kleinem Maßstab,

Fig. 2 eine Vorderansicht des Automaten bei abgenommenem Gehäuse,

Fig. 3 eine Draufsicht des Automaten bei abgenommener Münzeinwurfplatte,

Fig. 4 einen Schnitt gemäß Linie IV-IV der Fig. 3,

Fig. 5 einen Schnitt gemäß Linie V-V der Fig. 4, ίο wobei im Interesse einer klaren Übersicht einzelne Teile weggelassen sind,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Automaten gemäß Fig. 2, und zwar von links, nach Abnahme der linken Gehäuseseite,

Fig. 7 Mittel zur Verstellung des Impulsgeberkontaktes in Vorderansicht,

Fig. 8 die Nockenscheiben zur Betätigung des Impulsgeberkontaktes in Vorderansicht,

Fig. 9, 10 und 11 je eine Ansicht der drei Stellungen der Mittel zur Verstellung des Impulsgeberkontaktes,

Fig. 12 eine Rückansicht einer weiteren Einzelheit des Automaten und

Fig. 13 einen Schnitt gemäß Linie XIII-XIII der Fig. 12.

Fig. 1 zeigt das den Automaten umschließende Gehäuse 1 mit drei Schlitzen IA, IB und 1C zum Einwurf von beispielsweise einem Schilling, einem halben Schilling und einem Viertelschilling. Es versteht sich, daß der Automat auch für den Einwurf von Münzen anderer Währungen und anderer Werte eingerichtet sein kann, also etwa für Mark und Pfennige oder Franken und Rappen usw. Wenn z. B. ein Schilling in den Automaten eingeworfen wird, dann sendet der Automat dem Fernsprechamt eine Reihe von Impulsen, beispielsweise vier Impulse, deren Bedeutung dem Wert eines Schillings entspricht, worauf eine Vorrichtung im Fernsprechamt ein Gespräch zuläßt, welches der Entfernung und der Dauer nach gerade einer Gebühr von einem Schilling entspricht. Wird dagegen nur ein halber Schilling eingeworfen, dann sendet der Automat dem Fernsprechamt eine dieser Münze zugeordnete Anzahl von Impulsen, also etwa zwei, wohingegen beispielsweise ein einziger Impuls den Einwurf einer Münze im Werte von einem Viertelschilling anzeigen wird.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Einrichtungen des Münzautomaten in zwei durch eine mittlere Querwand voneinander getrennte Gruppen geteilt ist. In dem auf der rechten Seite befindlichen Abteil befinden sich die drei Münzeinwurfschlitze, drei Münzhebel, die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung, die Münzprüfvorrichtung und die zur Geldrückgabeöffnung sowie zum Münzsammelbehälter führenden Münzkanäle. Das Abteil auf der linken Seite enthält den Impulsgeberkontakt, die drei Impulsgeber-Kurvenstücke bzw. Nockenscheiben zur wahlweisen Betätigung des Impulsgeberkontaktes, eine Regelvorrichtung und eine Kurzschlußkontakteinrichtung.
Die Antriebskraft zur Betätigung des Automaten wird von der durch einen der Schlitze IA, IB, IC hindurchfallenden Münze selbst geliefert. Man ersieht z. B. aus Fig. 2, 3 und 4, daß beim Einwurf eines halben Schillings durch den in der Mitte befindliehen Schlitz 15 die Münze zunächst auf eine Rolle 35 trifft, die von einem schwenkbar auf einer Welle 5 (Fig. 3, 4) gelagerten Münzhebel 45 getragen wird. Durch die Münze wird dann das vordere Ende des Münzhebels 95 und die Rolle 3 5 um die Welle 5 verschwenkt, was ein Anheben des anderen

Endes des Münzhebels 45 zur Folge hat. Der Münzhebel 45 hebt seinerseits ein allen Münzhebeln 4 A, 45, 4 C gemeinsames, gleichfalls um die Achse 5 schwenkbares Gewicht 6. Dieses Gewicht 6 erstreckt sich quer über alle drei Münzhebel 4A, 45, 4 C hinweg, so daß es angehoben wird, gleichgültig welcher der drei Münzhebel ^A, 45, 4 C in Tätigkeit tritt. Wenn das Gewicht 6 sich der oberen Grenze seines Schwenkbereiches nähert, nimmt es seinerseits einen gleichfalls auf der Welle 5 gelagerten Bügel 7 um ein kurzes Stück nach oben mit. Wie im folgenden noch näher erläutert werden soll, ist das den Münzhebeln AA, 45, AC gemeinsame Gewicht 6 mit den Impulsgebernockenscheiben 18^4, 185, 18C und der Regelvorrichtung in der Weise verbunden, daß die Masse zur Betätigung des Automaten sich aus den Gewichtsanteilen aller dieser beweglichen Elemente zusammensetzt. Der unter ihrem Eigengewicht vor sich gehende verzögerte Abwärtslauf aller Teile wird von der Regelvorrichtung gesteuert. Eine Zahnsegment-Klinkeneinrichtung 20^4, 205 (Fig. 6) sorgt dafür, daß beim Aufwärtsgang der einzelnen Teile eine vorzeitige Umkehr vor Erreichen des vollen Ausschlages unmöglich ist und daß entsprechend während des Abwärtslaufs ein Wiederhochschwenken nicht erfolgen kann, bis alle Teile ihre untere Ruhestellung erreicht haben. Dadurch wird verhindert, daß unzulässige Eingriffe durch die Einwurfschlitze IA, IB, IC zn unrichtiger Impulsgabe und einem fehlerhaften Impulsgeberablauf führen können.

Nach dieser Beschreibung der durch den Münzeinwurf zunächst hervorgerufenen Bewegungen empfiehlt es sich, zunächst auf die Münzeinwurf-Sperrvorrichtund und -Entsperrvorrichtung näher einzugehen.

Aus Fig. 4 und 5 ist ersichtlich, daß an jedem Münzhebel AA, AB, AC eine hängende schmale Sperrzunge 8 A, 85, 8 C mit einer sich keilförmig an ihrem oberen Ende verjüngenden Schneide SD angebracht ist. Ferner sind im Bereich dieser Schneiden 8 D um Achsen 9 schwingbare Kippkörper 9 A, 95 und 9 C vorgesehen, die sich seitlich gegen Anschläge 9 D in der Weise abstützen, daß zur öffnung eines Spalts 10.4, 105, IOC oder IOD in der Breite der Sperrzungen 8 A, 85, 8 C stets nur an einer einzigen Stoßstelle Platz ist. In der in Fig. 5 dargestellten Stellung ist der Spalt IOC geöffnet. Dieser Spalt IOC öffnet sich normalerweise, und zwar unter dem Einfluß einer zu diesem Zweck zwischen den Kippkörpern 9 C und 95 vorgesehenen Feder 9 E. In diesen Spalt legt sich normalerweise ein Hebel 11, der schwenkbar um eine Achse 11^4 an einer Konsole 115 gelagert ist. Solange sich dieser Hebel 11 in diesen Spalt einlegt, können die Kippkörper 9 A, 95 und 9 C weder nach rechts noch nach links kippen und an einer der anderen Stoßstellen zur Bildung eines weiteren Spalts 10y4, 105, IOC Veranlassung geben. Folglich kann auch keine der Sperrzungen 8 A, 85 und 8 C mit ihrer Schneide 8 D nach oben in einen offenen Spalt 1OA, 105, IOD eindringen, so daß also die Münzhebel AA, AB und 4 C, an denen die Sperrzungen 8A, 85, 8 C befestigt sind, nicht verschwenkt werden können. Infolge der Sperrung der Münzhebel AA, AB, AC können auch die an ihnen befestigten Rollen 3 A, 35 und 3 C nicht nach unten ausweichen und verhindern daher den Einwurf einer Münze in einen der Münzeinwurfschlitze IA, IB, IC. Zur Freigabe der Münzeinwurfschlitze IA, IB, IC müssen die Rollen 3A, 3 5 und 3 C nach unten nachgeben, was nur dann möglich ist, wenn die Kippkörper 9 A, 95, 9 C sich zwischen den Anschlägen 9 D seitlich kippend frei bewegen können. Dies ist im allgemeinen nicht der Fall. Das Entsperren der Kippkörper 9 A, 9 B, 9 C geschieht erst, wenn der angerufene Teilnehmer sich meldet, und zwar durch eine elektromagnetisch betätigte Entriegelung. Wenn eine Münze durch einen der Münzeinwurfschlitze IA, 15, IC eingeschoben wird, bleiben die übrigen Schlitze gesperrt, weil die dem benutzten Schlitz zugeordnete Sperrzunge 8 A, 85 oder 8 C den ihr gegenüberliegenden Spalt 10^4, 105 oder

ίο IOD öffnet und somit die übrigen Spalte automatisch geschlossen sind. Nach erfolgtem Einwurf werden sämtliche Münzeinwurf schlitze IA, IB, IC wieder gesperrt, und zwar durch einen mechanisch betätigten Hebel 11, so daß der Ablauf der Impulsgabe nicht gestört werden kann. Wenn die Impulsgabe abgeschlossen ist, wird die mechanische Verriegelung wieder aufgehoben, und es ist dann möglich, eine weitere Münze zur Verlängerung des Gespräches einzuwerfen, vorausgesetzt, daß der gerufene Teilnehmer weiter am Apparat bleibt und seinen Hörer nicht einhängt bzw. auflegt.

Die Herstellung der Verbindung zwischen dem anrufenden und dem gerufenen Teilnehmer wird dem Münzautomaten durch ein besonderes Signal angezeigt, z. B. durch Umpolung der Leitung. Dieses Signal betätigt einen Elektromagneten 12 (s. Fig. 2), und dessen Anker 12 α verschiebt eine nach oben führende Stange 125, welche auf einen an der querliegenden Schwenkachse 12D (Fig. 5) befestigten Kipphebel 12C wirkt. Auf der Achse 12 D sitzt ferner ein Sperrhebel 12 B, dessen oberes, freies Ende mit einer Nase 12.F (Fig. 4) ebenfalls in den Spalt IOC eintreten und somit die Kippkörper 9A, 95, 9C verriegeln kann. Wird der Elektromagnet 12 erregt,

dann zieht dessen Anker 12A an, verschwenkt Hebel 12 E und zieht dessen Nase 12J⁷ nach rückwärts aus dem Spalt IOC heraus. Daraufhin kann eine Münze eingeworfen werden, wonach dann die oben bereits beschriebenen Vorgänge ablaufen.

Nach dem Münzeinwurf beginnt die Impulsgabe. Während dieses Vorgangs schwenkt Sperrhebel 11 von vorn in den Spalt 10 C ein und verriegelt somit wieder den Münzeinwurf. Nach Beendigung der Impulsgabe wird der Hebel 11 wieder aus dem Spalt IOC herausgeschwenkt und entriegelt dadurch entweder den Münzeinwurf oder gestattet der Nase 12 F, sich an seiner Stelle erneut in den Spalt IOC einzulegen.

Gemäß den Fig. 3 und 4 sitzt an dem Bügel 7 ein sich nach unten erstreckender Finger TA, der normalerweise von einer einerseits an dem Bügel 7 und andererseits an dem Hebel 11 oberhalb seines Drehpunktes 11^4 abgestützten Schraubenfeder 75 bei HC gegen den Hebel 11 zur Anlage gebracht wird.

Der Finger TA drückt somit im allgemeinen den Hebel 11 aus dem Spalt IOC heraus. Wenn das den Münzhebeln AA, AB, AC gemeinsame Gewicht 6 bei Einwurf einer Münze bis an die obere Grenze seines Schwenkbereiches angehoben wird, schlägt es gegen den Bügel 7 an und hebt auch diesen ein kurzes Stück mit nach oben (vgl. Fig. 4). Dadurch wird Hebel 11 von der Feder 75 unter Drehung mitgenommen und legt sich in den Spalt 10 C ein. In dieser Lage wird der Hebel 11 dadurch festgehalten, daß sich ein um eine Achse 13 C verschwenkbarer Winkelhebel 13 unter dem Einfluß einer auf seinen Arm 13^4 einwirkenden Feder 7 C unter den Bügel 7 legt und denselben am Zurückfallen hindert. Mit anderen Worten, der Bügel 7 verbleibt in seiner angehobenen Stellung. Der untere Arm 135 des Winkelhebels 13 liegt im Wir-

kungsbereich eines seitlich von dem Gewicht 6 vorstehenden Stiftes &A. Beim Niederschwenken des Gewichtes 6 nach Beendigung der Impulsgabe stößt dieser Stift 6 A gegen den unteren Arm 135 des Winkelhebels 13 und verschwenkt denselben derart, daß die Feder 75 nunmehr den Bügel 7 wieder in seine normale Lage herabziehen kann, wodurch gleichzeitig der Hebel 11 wieder in seine den Spalt IOC freigebende Ruhelage zurückgeschwenkt wird.

Unterhalb der Schlitze IA, IB, IC für den Münzeinwurf und unterhalb der Münzhebel 4 A, 45, 4 C befindet sich eine Münzprüfeinrichtung 14 (Fig. 2) bekannter Bauart. Von dieser Prüfeinrichtung 14 werden schlechte oder fehlerhafte Münzen ausgesondert und in einen Auswurf 14 A ausgestoßen. Gute Münzen gelangen jedoch in den rückwärtigen Teil des Automaten und betätigen dort beim Durchfallen kurzzeitig eine querliegende Klappe 15 (vgl. Fig. 12 und 13). Ferner fallen die guten Münzen schließlich in der üblichen Weise in einen nicht besonders gezeigten Münzensammelbehälter.

Der Aufbau der Impulsgebereinrichtung ist aus den Fig. 2, 4 und 6 zu ersehen. Der Impulsgeberkontakt 16 (Fig. 4) wird von zwei Blattfedern gebildet. Eine derselben besitzt eine nach oben gerichtete Verlängerung, an deren Ende sich eine kleine Rolle 16 A (Fig. 6) befindet. Die Kontaktfedern sitzen an einem um eine Achse 17^4 schwenkbaren Tragarm. Dem Tragarm 17 gegenüber befindet sich eine Gruppe von drei drehbar auf einer Achse 18 sitzenden Nockenscheiben 18A, 185 und 18C (Fig. 2, 6). Die Nockenscheibe 18Λ (Fig. 8) hat vier Impulsgebervorsprünge oder -warzen, die Nockenscheibe 18 B hat deren zwei und die Nockenscheibe 18 C nur eine einzige. Von dem Tragarm 17 kann die Kontaktrolle 1&A wahlweise einer der drei Nockenscheiben 18 v4, 185 und 18 C gegenübergestellt werden, und zwar entsprechend dem Wert der jeweils eingeworfenen Münze. Bei Einwurf eines Schillings wird beispielsweise die Rolle ISA derart verschwenkt, daß sie der Nockenscheibe 18 A gegenübersteht, so daß bei Drehung der Nockenscheibe 18^4 deren Warzen 19 den Kontakt 16 viermal öffnen und zu vier Impulsen Veranlassung geben, welche dem Amt den Einwurf des Schillingstückes anzeigen.

Die Nockenscheiben 18^4, 185 und 18C drehen sich gemeinsam um ihre Achse 18. Das Anheben der Nockenscheiben 18y4, 185, 18C geschieht dabei durch das Gewicht 6, von dem eine sich seitwärts durch einen in der Mittelwand 2 befindlichen bogenförmigen Schlitz 6 C erstreckende Stange 65 an das obere Ende einer Stange 195 angreift, deren unteres Ende an die Nockenscheiben 18^4, 185, 18 C im Punkt 19^4 gelenkig angeschlossen ist.

In die Verzahnung 2OA (Fig. 6) eines gleichzeitig mit den Nockenscheiben 18^4, 185, 18 C um die Achse 18 schwenkbaren Zahnsegmentes 20 greift eine doppeltwirkende Klinke 205 ein, die eine Richtungsumkehr bei der Schwenkung des Zahnsegmentes 20 und somit der Nockenscheiben 18.^4, 185, 18 C sowie des Gewichtes 6 nur dann gestattet, wenn dieselben ihren vollen Schwenkweg zurückgelegt haben. Beim Einwurf einer Münze und beim Hochschwenken dieser Teile verhindert die Zahnsegment- und Klinkeneinrichtung 20, 205 somit eine Rückkehr derselben, bevor sie nicht auf ihre volle Höhe angehoben worden sind. Umgekehrt können die Teile nicht vor Erreichen ihrer untersten Stellung erneut hochgeschwenkt werden.

Die Regelvorrichtung besteht aus einem Fliehkraftregler 21A und einem nur andeutungsweise gezeigten Übersetzungsgetriebe 215, in dessen Eingangszahnrad 21C die Antriebsbewegung in nur einer Richtung von einem gleichachsig mit dem Zahnrad 21C gelagerten Schwenkhebel 22 mit Hilfe einer an dem Hebel 22 angeordneten Klinke 22 A eingeleitet wird. Das freie Ende des Hebels 22 ist bei 225 an das untere Ende einer Verbindungsstange 23 angelenkt, deren oberes Ende bei 19 A mit den Nockenscheiben 18^4, 185, 18C gelenkig verbunden ist. Beim Anheben des Gewichtes 6 und der Nockenscheiben 18^4, 18 5, 18 C der Impulsgebereinrichtung wird somit der Hebel 22 mitverschwenkt. Beim Niedergehen der beweglichen Teile unter ihrem Eigengewicht greift die Klinke 22^4 in das Zahnrad 21C ein und setzt somit den Fliehkraftregler 21A in Bewegung, wodurch dann die Geschwindigkeit und Gleichmäßigkeit der Impulsgabe gesteuert wird.

Wie bereits oben erwähnt, wird die Kontaktrolle 16^4 mit dem Impulsgeberkontakt 16 und dem Tragarm 17 entsprechend dem Wert der eingeworfenen Münze wahlweise derart verstellt, daß die Kontaktrolle 16^4 gegenüber der entsprechenden Nockenscheibe 18^4, 185 oder 18 C zu liegen kommt. Dieser Vorgang soll nunmehr im einzelnen beschrieben werden.

Gemäß Fig. 4 und 5 ist eine Stange 24 in einem Winkelstück 24 A mit zwei in gegenseitigem Abstand angeordneten Abbiegungen 245 gelagert. Die beiden Enden der Stange 24 ragen aus den Lageraugen des Winkelstückes 24 hervor und dienen zur Aufhängung einer Schwinge 24 C mit seitlichen Ansätzen 24D. An jeden dieser seitlichen Ansätze 24D greift eine lange, schraubenförmige Spannfeder 25 A bzw. 25 C an, von denen die erstere mit dem Münzhebel AA und die letztere mit dem Münzhebel 4 C verbunden ist. Diese Federn 25^4, 25 C erfüllen einen zweifachen Zweck. Einerseits wirken sie als Rückholfedern zur Rückschwenkung der Münzhebel 4^4, 4 C (Fig. 6) in ihrer Ruhelage, nachdem dieselben beim Münzeinwurf angehoben worden waren. Andererseits erteilen sie der Schwinge 24C mit den Ansätzen 24.D eine Kippbewegung. Wenn beispielsweise ein Schillingstück zum Einwurf gelangt, dann wird von dem entsprechenden Münzhebel 4^4 (s. Fig. 5) der rechte Schwingenansatz 24 D durch die zwischengeschaltete Feder 25^4 angehoben. Bei Einwurf eines Viertelschillingstücks wird andererseits der linke Schwingenansatz 24 D gehoben und die Schwinge 24 C um die Stange 24 in entsprechender Weise gekippt. Bei Einwurf eines Halbschillingstückes wird der mittlere Münzhebel 45 betätigt, dieser hat jedoch auf die Schwinge 24 C keinen Einfluß und beläßt dieselbe in der mittleren, in Fig. 5 gezeigten Stellung. Eine zwischen dem Münzhebel 45 und dem Rahmen bei 25 D (Fig. 4) angeordnete Schraubenfeder 255 sorgt für die Rückführung dieses Münzhebels 45.

Die Kippbewegung der Schwinge 24C nach der einen oder anderen Seite dient zur Einstellung der Kontaktrolle 16 A und der übrigen Teile des Impulsgeberkontaktes 16 gegenüber den Nockenscheiben 18^4, 185, 18 C. Dies wird auf folgende Weise erreicht :

Das rückwärtige Ende der Schwinge 24 C ist nach oben in Form einer Verlängerung 27 (Fig. 4) rechtwinklig abgebogen. Im Punkt 27^4 greift an diese Verlängerung seitlich ein Arm 27 B an (vgl. Fig. 7). Dieser Arm 275 ist durch eine öffnung 2 A in der Mittelwand 2 hindurchgeführt, und sein anderes Ende ist mit dem Tragarm 17 für den Impulsgeberkontakt 16 gelenkig verbunden. Wie bereits erwähnt, ist die-

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ser Tragarm 17 auf einer Achse 17.4 schwenkbar ge- Rast 17 C, 17 D, 17 E ein und verriegelt den Traglagert. Wenn nun beim Einwurf eines Schillingstücks hebel 17 mitsamt dem Impulsgeberkontakt 16. Sobald der rechte Schwingenansatz 24 D (Fig. 5) angehoben der Stift 18 D sich nach erfolgter Impulsgabe seiner und der Arm 27 5 (Fig. 7) nach links gezogen wird, untersten Stellung wieder nähert, trifft er nunmehr dann wird der Tragarm 17 derart verschwenkt, daß 5 auf die vordere Verlängerung 29 D des Riegelhebels die Kontaktrolle 16^4 mit dem Kontakt 16 der Schil- 29 und schiebt denselben wieder aus der Rast 17 C, ling-Nockenscheibe 18^4 gegenübergerückt wird. An- 17A 17 £ heraus, wodurch der Tragarm 17 mit den dererseits bewirkt der Einwurf eines Viertelschilling- zugehörigen Teilen wieder freigegeben wird und der Stücks eine Schwenkung des Tragarms 17 derart, daß Vorgang sich gegebenenfalls bei Einwurf eines weinunmehr die Kontaktrolle 16 ./4 mit dem Kontakt 16 10 tern Schillingstückes, Halbschillingstückes oder der Viertelschilling-Nockenscheibe 18 C gegenüber- Viertelschillings wiederholen kann,
steht. Bei Einwurf eines Halbschillingstücks bleibt Der Münzautomat hat auf die Fernsprechleitungen jedoch der Arm 275 stehen, und der Tragarm 17 so- mit Ausnahme der Zeit der Impulsgabe nach Einwurf wie die Rolle 16^4 verharren in ihrer normalen mitt- einer vorschriftsmäßigen Münze keinen Einfluß. Zwar leren Stellung gegenüber der Halbschillingnocken- 15 kann von einer falschen oder mangelhaften Münze die scheibe 185 (vgl. Fig. 9). Impulsgabe veranlaßt werden, da aber in solchem

Während der Impulsgabe wird der Tragarm 17 von Falle der Automat kurzgeschlossen bleibt, werden die einer Verriegelungsvorrichtung festgehalten. Gemäß Impulse nicht auf die Leitung gegeben,
den Fig. 6, 9, 10 und 11 hat der Tragarm 17 eine Dies wird durch einen Kurzschlußkontakt 32 erobere dünne Verlängerung 175. Das obere Ende die- 20 reicht. Normalerweise wird der Kurzschlußkontakt 32 ser Verlängerung 175 hat drei Rasten 17 C, 17 D und (Fig. 6) von einem an dem unteren Arm 325 eines 17E und ist in einer Quernut 28 A eines oberhalb des auf einer Achse 32Ό schwenkbar befestigten Winkel-Tragarms 17 befindlichen Balkens 28 verschieblich hebeis 32 C sitzenden Stift Z2A in geschlossener Stelgeführt. In dem Balken 28 befindet sich eine zweite, lung gehalten. Der obere Winkelhebelarm 32 E ist so die Ouernut28./i rechtwinklig schneidende Nut 285 25 angeordnet, daß er sich im Wirkungsbereich eines an (vgl. Fig. 2, 9, 10' und 11). Auf beiden Seiten des der Betätigungsstange 23 für den Fliehkraftregler 21 Balkens 28 ist je eine Blattfeder 28 C befestigt. Diese sitzenden Stiftes 23^ befindet. Solange die Stange 23 Blattfedern 28 C liegen an den Flanken der Verlän- sich in ihrer normalen unteren Ruhestellung befindet, gerungl75 an und haben das Bestreben, den Trag- drückt der Stift 23^4 den Stift 32^4 gegen den Kurzarm 17 in der normalen Mittellage zu halten (Fig. 9). 30 schlußkontakt 32.

Verschwenkbar um eine Achse 29^4 ist ein Riegel- Wie aus Fig. 13 ersichtlich, trägt das andere Ende

hebel 29 derart gelagert, daß sich sein rückwärtiges der Achse 32 D, die in einem Lager 33 an der Wand 2

Ende 29 5 in die Nut 28 5 einlegen und wahlweise gehalten ist, einen Sperrhebel 34 mit einer Nase 34^4.

in eine der Rasten 17C, 17D oder 17 £ eingreifen Diese Nase 34^4 steht im allgemeinen in geringem

kann. Wenn der Riegelhebel 29 in eine der Rasten 35 Abstand von dem Umfang eines kleinen Nockens 35

17 C, 17 D, 17 E eingreift, wird dadurch der Trag- unmittelbar vor einer in diesem befindlichen Rast

arm 17 in einer zum Zusammenwirken mit den War- 35 A. Der Nocken 35 sitzt fest auf einer Welle 35 B₁

zen 19 einer der Nockenscheiben 18 A, 185, 18 C deren Enden von Lagern 35 C aufgenommen werden

passenden Lage verriegelt. Fig. 9 zeigt den Tragarm (Fig. 12). Auf den Nocken 35 wirkt eine an dem Ge-

17 in der normalen Mittelstellung, wobei der Riegel- 40 häuse befestigte Blattfeder 36, die das Bestreben hat,

hebel 29 in der Rast 17 D liegt und die Kontaktrolle den Nocken 35 in eine Lage zu bringen, in der die

16^4 sowie den Kontakt 16 in der dem Einwurf eines Nase 34.4 den Umfang des Nockens 35 noch nicht

Halbschillingstückes entsprechenden Lage hält. Fig. 10 berührt und unmittelbar vor der Rast 35^4 steht,

und 11 zeigen die Verriegelungsstellungen zur Ab- Wenn sich nun der Stift 23^4 (Fig. 6) von dem Win-

gabe von Impulssignalen, welche dem Einwurf eines 45 kelarm32£ abhebt, schiebt der Kurzschlußkontakt

Schillingstückes sowie eines Viertelschillingstückes den Stift 32^4 vor, verdreht somit die Achse 32 D mit

entsprechen. Der Riegelhebel 29 hat eine Schulter 29 C dem Sperrhebel 34 (Fig. 13) und drückt die Nase

(Fig. 6) und eine vordere Verlängerung 29 D. Eine 34^4 des letzteren auf den Umfang des Nockens 35

schraubenförmige Spannfeder 30, welche im Punkt unmittelbar vor der darin befindlichen Rast 35 A.

3OA der Wand 2 und im Punkt 305 an dem Riegel- 50 Auf der Welle 355 (Fig. 12) sitzen ferner in gegen-

hebel 29 befestigt ist, hat das Bestreben, den Riegel- seitigem Abstand zwei nach unten gerichtete Arme

hebel 29 in die Verriegelungsstellung zu ziehen. Dies 37. Zwischen deren Enden ist die bereits erwähnte

wird jedoch dadurch verhindert, daß sich das untere Klappe 15 befestigt. Wenn nun eine gute Münze vom

Ende 31A eines bei 31B schwenkbar an der Wand 2 Münzprüfer 14 in den nicht gezeigten Münzbehälter

gelagerten und unter der Wirkung einer Spannfeder 55 fällt, berührt dieselbe während des Durchgangs die

31C stehenden Winkelhebels 31 gegen die Schulter Klappe 15 und drückt dieselbe nach hinten. Dadurch

29 C des Riegelhebels 29 legt (vgl. Fig. 6). Die Spann- wird die Welle 35 5 mitsamt dem Nocken 35 derart

feder 31C ist ebenfalls bei 30^4 fest an der Wand 2 gedreht, daß die Nase 34^4 in die Rast 35 A einfallen

verankert. und den Nocken 35 sowie die Welle 35 5 entgegen der

Der obere Arm 31D des Winkelhebels 31 befindet 60 Wirkung der Blattfeder 36 in der ausgeschwenkten

sich im Wirkungsbereich eines von der Viertel- Lage festhalten kann. Beim Einfallen der Nase 34^4

schillingnockenscheibe 18 C seitlich vorstehenden in die Rast 35^4 hat der Sperrhebel 34 gleichzeitig

Stifts 18 D (Fig. 4). Wenn die Nockenscheiben 18^4, die Achse 32 D gedreht, wodurch der nach unten

18B, 18 C bis nahezu in ihre obere Stellung ange- stehende Winkelhebelarm 32B mit dem Stift 32^4 der-

hoben worden sind, d. h. kurz vor dem Beginn der 65 art geschwenkt wird, daß sich der Kurzschlußkontakt

Impulsgabe, schlägt der Stift 18 D gegen den Winkel- 32 öffnet und die Abgabe der Impulse auf die Leitung

hebelarm 31D, wodurch der nach unten ragende Win- gestattet. Wenn sich nach Beendigung der Impulsgabe

kelhebelarm 31A nach vorn bewegt wird und somit die Betätigungsstange 23 mit dem Stift 23^4 ihrer

den Riegelhebel 29 freigibt. Dieser tritt daraufhin un- untersten Stellung wieder nähert, drückt der Stift

ter der Wirkung der Feder 30 in die entsprechende 70 23 A den Winkelhebelarm 32 E wieder abwärts,

schließt den Kontakt 32, dreht die Achse 32 D, hebt die Nase 34^4 aus der Rast 35 A und gestattet somit der Blattfeder 36, den Nocken 35, die Arme 37 und die Klappe 15 in ihre Ruhe- und Bereitschaftsstellung zu drücken, bis eine weitere vorschriftsmäßige Münze eingeworfen wird.

Claims (15)

Patentansprüche: IO

1. Münzautomat für Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen, bei dem der Einwurf der Münze erst nach Herstellung der Verbindung zwischen den Teilnehmern erfolgt und eine Meldeeinrichtung ein dem Wert der eingeworfenen Münze entsprechendes Signal zur Vermittlungsstelle überträgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Münzwert-Meldeeinrichtung eine Impulsgebereinrichtung mit einem Impulsgeberkontakt (16, Fig. 6) aufweist, welcher durch den Einwurf von Münzen deren Wert entsprechend gegenüber Nockenkörpern (18 Λ 18 5, 18 C = Nockenscheiben, Fig. 8) oder anderen Betätigungsmitteln eingestellt wird und im Zusammenwirken mit den Betätigungsmitteln dem Wert der einzuwerfenden Münzen zugeordnete Impulssignale erzeugt.

2. Münzautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeit der Impulsgebereinrichtung bzw. der Nockenkörper durch einen Fliehkraftregler (21 A) geregelt wird.

3. Münzautomat nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Münzeinwurf-Sperrvorrichtung nur dann den Einwurf einer Münze gestattet, wenn sich die Münzwert-Meldevorrichtung in Bereitschaftsstellung befindet.

4. Münzautomat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Impulsgeberkontakt (16) an einem schwenkbaren Tragarm (17) gelagert ist, welcher bewegungsschlüssig mit den Münzhebeln (AA, 45, 4C) verbunden ist.

5. Münzautomat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Vorhandensein von drei Nockenkörpern (18^4,185,18C) und entsprechenden Münzhebeln (4 A, 45, 4C) bei Betätigung eines Münzhebels (45) (vorzugsweise des mittleren) der Impulsgeberkontakt (16) in seiner dem zugehörigen Nockenkörper (185) gegenüberliegenden Stellung verbleibt.

6. Münzautomat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die automatischen Vorgänge von einem durch den Einwurf der Münze gehobenen Gewicht (6) ausgelöst werden.

7. Münzautomat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei Empfang eines von der Vermittlungsstelle ausgehenden Signals ein Elektromagnet (12) die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung entriegelt und den Münzeinwurf freigibt.

8. Münzautomat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung zwischen Anschlägen (9D) angeordnete Kippkörper (9A, 95, 9C) aufweist, zwischen welchen sich wahlweise an einer ihrer Stoßstellen ein Spalt (1OA, 105, IOC, IOD) zum Eintritt von Teilen (8 A, 85, 8C) der Münzhebel (4.4, 45, 4C) öffnen kann und daß der verfügbare Raum jeweils nur die öffnung eines Spaltes (10^4, 105, IOC, IOD) zuläßt.

9. Münzautomat nach einem der Ansprüche 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Münzeinwurf-Sperrvorrichtung zusätzlich einen elektromagnetisch betätigten Sperrhebel (12 E) sowie einen mechanisch betätigten Sperrhebel (11) aufweist, daß die Münzhebel Sperrzungen (8 A, 85, 8C) besitzen und daß sich jeweils einer der Sperrhebel (12 E, 11) in eine bestimmte der möglichen Spaltöffnungen (10C) und jede der Sperrzungen (SA, 85, 8C) in eine der übrigen ihr zugeordneten Spaltöffnungen (10.4, 105, 10D) einlegen kann.

10. Münzautomat nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine an zwei der Kippkörper (95, 9C) angreifende Feder (9E) bestrebt ist, den Spalt (10C) stets an derjenigen Stoßstelle zu öffnen, die den beiden Sperrhebeln (12 E, 11) gegenüberliegt, so daß bei Eintritt eines der beiden Sperrhebel (12 E, 11) in diesen Spalt (10C) die Sperrzungen (8.4, 85, 8C) und Münzhebel (4cA, 45, 4C) bewegungsunfähig sind und den Einwurf von Münzen somit nicht gestatten.

11. Münzautomat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mechanisch betätigte Sperrhebel (11) sofort nach Münzeinwurf in die ihm zugeordnete Spaltöffnung (10C) eintritt.

12. Münzautomat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenkbare Tragarm (17) während der Impulsgabe verriegelt ist.

13. Münzautomat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine doppeltwirkende Zahnsegment- und Klinkeneinrichtung (20, 205) eine Bewegungsumkehr der Nockenkörper (18.4, 185, 18C) erst dann erfolgen kann, wenn dieselben ihren gesamten Schwenkbereich durchfahren haben.

14. Münzautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenkörper (18^4, 185, 18C) jeweils eine dem Münzwert entsprechende Anzahl von Nocken (19) aufweisen.

15. Münzautomat nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Münzwert-Impulsgabe in Abhängigkeit eines Kurzschlußkontaktes (32) erfolgt, welcher von einer vom Münzprüfer (14) in den Münzsammelbehälter durchfallenden Münze geöffnet wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Auslegeschrift Nr. 1 008 786.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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