DE106440C

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Publication number: DE106440C
Application number: DENDAT106440D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 20: Eisenbahnbetrieb.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 30. März 1898 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft selbstthätige Druckregler und hat den Zweck, bei Druckpumpen zur Erzeugung von Druckflüssigkeiten oder Druckluft die Antriebsvorrichtung selbstthätig ein- und auszuschalten, je nachdem der Flüssigkeitsdruck unter gewisse Grenzen fällt oder über dieselben steigt.

Das eigentliche Wesen der Erfindung besteht in einer neuen Bauart und Anordnung derjenigen Theile, durch welche ein Kolben bei seiner Bewegung in der einen Richtung den Pumpenantrieb einkuppelt und bei seiner Bewegung in der anderen Richtung denselben auskuppelt. Hierbei wird ein Cylinder mit zwei Kolben von verschiedenen Durchmessern verwendet. Auf den kleineren Kolben wirkt stets die Druckflüssigkeit bezw. die Druckluft, während auf den gröfseren die Druckflüssigkeit wirkt oder nicht wirkt, je nachdem der vorhandene Druck oberhalb oder unterhalb bestimmter Grenzen liegt. Die Zuführung bezw. die Abführung des Druckmittels zu dem gröfseren Kolben wird durch einen Schieber beeinflufst, welcher in der einen Richtung unter der Wirkung des Druckmittels und in der anderen Richtung unter der Wirkung einer Feder steht. Durch diese Anordnung wird ein einfacher und haltbarer, gleichzeitig aber sehr zuverlässiger und wirksamer Druckregler geschaffen.

Fig. ι der Zeichnung stellt den Druckregler in Verbindung mit einer Pumpe nebst deren Antriebsvorrichtung und einem Vorrathsbehälter für die Druckflüssigkeit dar.

Fig. 2 veranschaulicht den Druckregler im Längsschnitt durch die Mittellinie der beiden Kolbenstangen.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 2.

Der Druckregler besteht der Hauptsache nach aus den beiden Theilen A und B. Der Theil A wird aus zwei Cylindern von verschiedenen Durchmessern gebildet, die zweckmäfsig auf derselben Achse angeordnet sind. In diesem Verbundcylinder sind zwei Kolben angeordnet, die durch eine gemeinsame Kolbenstange starr verbunden sind. An letztere greift der Hebel zum Ein- und Ausschalten der Antriebsvorrichtung der Pumpe an.

Der Theil B besteht aus einem Schiebergehäuse, welches auf dem Verbundcylinder befestigt ist. Dieses Schiebergehäuse besitzt einen cylindrischen Theil, in welchem der unter dem Einflufs der Druckflüssigkeit stehende Kolben hin- und herbeweglich ist. Die Bewegungen dieses Kolbens werden auf den Schieber übertragen und auf diese Weise der Zutritt und Austritt der Druckflüssigkeit in den gröfseren Cylinderraum bestimmt.

Der kleinere Cylinder und das Schiebergehäuse haben stets offene Verbindung mit· dem Vorrathsbehälter bezw. mit der Zufuhrquelle.

Der kleinere Cylinder 1 ist an einem Ende durch die Platte 7 und der gröfsere Cylinder 2 durch die Platte 8 geschlossen. Die Kolben 3 und 4 sind durch die gemeinsame Kolbenstange 5 mit einander verbunden. · In einen ringartigen Theil der letzteren greift ein Hebel 23' ein, welcher bei 25 an dem Ansatz 26 drehbar gelagert ist und die Kupplungsklaue 22 zwischen den Ansätzen 27 und 28 umfafst.

In dem Schiebergehäuse 12 ist der an der hohlen Kolbenstange 15 befestigte Kolben 14 untergebracht und stent unter dem Einflufs der Feder 16, welche mittelst der in die Bodenplatte 17 eingesetzten Stellschraube 18 geregelt werden kann.

In Fig. 2 ist der gröfsere Kolben 4 des Verbundcylinders 6 in seiner äufsersten Stellung links gezeichnet. Hierbei ist der Pumpenantrieb ausgeschaltet. Der Kolben 4 verharrt in dieser Stellung, bis der Druck im Vorratsbehälter, also auch im Verbundcylinder und Schieberraum, unter eine bestimmte Grenze sinkt. Alsdann erhält die Feder 16 das Uebergewicht und drängt den Kolben 14 nach rechts, wodurch der Schieber 13 so verstellt wird, dafs die Verbindung zwischen dem Schieberraum und dem Cylinder 2 geschlossen, dagegen die Verbindung zwischen dem Cylinder 2 und der Austrittsöffhung 23 hergestellt wird. Nachdem die Luft aus dem Cylinder 2 ausgetreten ist, wird der Kolben 4 durch den im Cylinder 1 auf den Kolben 3 wirkenden Druck in seine äufserste Stellung nach rechts gedrängt. Hierbei nimmt die Kolbenstange 5 den Hebel 23' mit und bringt dadurch die Kupplungsklauen 22 und 24 mit einander in Eingriff, so dafs die Pumpe in Thätigkeit tritt.

Sobald der Druck im Vorrathsbehälter eine bestimmte Grenze überschreitet, bekommt der in dem Schieberraum herrschende Druck auf den Kolben 14 das Uebergewicht über die Feder 16 und verschiebt den Kolben 14 nach links. Hierbei wird der Schieber 13 mitgenommen und dadurch die Verbindung zwischen dem Schieberraum 12 und dem gröfseren Cylinder 2 wieder hergestellt. Auf diese Weise gelangt der im Behälter herrschende Druck in den Cylinder 2 und überwindet den im Cylinder ι auf den Kolben 3 wirkenden Druck. Infolge des Flächenunterschiedes der beiden Kolben drängt der Kolben 4 den Kolben 3 nach links, wodurch der Hebel 23' verschoben und der Pumpenantrieb wieder ausgerückt wird.

Claims

.Patent-Anspruch:

Eine selbsttätige Vorrichtung zum Ein- und Ausrücken von Pumpen für Luftdruckbremsen, dadurch gekennzeichnet, dafs der Luftdruckbehälter (R) mit der Kammer (1) eines Steuercylinders^J und einer Steuerschieberkammer (B) in steter Verbindung steht, so dafs bei zunehmendem Druck im Druckluftbehälter der Schieberkolben (14) derart verschoben wird, dafs der mit letzterem verbundene Schieber (13) die Kammer (2) des Steuercylinders (A) mit dem Luftdruckbehälter verbindet und unter Verschiebung des Steuerkolbens (4) die Pumpe ausrückt, während beim Nachlassen des Behälterdruckes der Schieberkolben (14) durch die Feder (16) umgesteuert wird, so dafs der mitgenommene Schieber (13) die Cylinderkammer (2) mit der Aufsenluft durch Kanal (23) verbindet und der Steuerkolben (3), vom Behälterdruck beeinflufst, das Uebergewicht erhält, infolge dessen verschoben wird und die Pumpe einrückt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.