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Metallverschlußkapsel für Behälter, wie Flaschen od. dgl.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Metallverschlußkapsel mit Dichtungseinlage
für Behälter, wie Flaschen od. dgl., die in der Nähe des oberen Randes einen Ringwulst
aufweisen. Die bekannten Kronkorkkapseln müssen aus Gründen der Gewährleistung eines
sicheren Haltes aus verhältnismäßig dickem oder festem Werkstoff hergestellt sein,
der einer Rüd<verformung Wide!rstand leistet. Demgemäß ist z. B. die Verwendung
von Stahlblech von 0,28 bis 0,30 mm Dicke oder von Aluminiumlegierungen von 0,42
mm Dicke für die Metallkapseln üblich. Ferner ist bei Kronhenkorken unerwünscht,
daß die Kronenkerben eine Verletzung der Zinn- und Lackschicht der Kapsel mit sich
bringen, wonach sich an den Krnnenkerben leicht Rost ansetzt.
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Ähnliche Verhältnisse liegen bei bekannten Kapselverschlüssen derjenigen
Art vor, bei denen der untere, nach innen vorgerollte Mantel rand der Metallkapsel
unter gleichzeitigem Anpressen des Kapselbo dens durch eine Bördelvorrichtung nach
innen weiter eingerollt wird. Nach dem endgültigen Einrollen des unteren Mantel
randes ergibt sich eine schneckenförmige Aufwindung des Mantelrandes in der Weise,
daß der Kapselmantel in der Schließstellung mit nur leichter Wölbung praktisch konzentrisch
zum Flaschenhals verläuft, dann in den nach innen und nach oben gerichteten Teil
der Schneckenwindung (Einrollung) bis zu einer Umfangs linie unterhalb des Ringwulstes
der Flasche verläuft, an dem die Sehnekkenwindung an dem Ringwulst anliegt, wonach
ein weiterer Teil der Schneekenwindung frei in einen Hohlraum zwischen Flaschenringwulst
und Kapselmantel ausläuft. Diese weitgehend und frei auslaufende schneckenförmige
Gestaltung der Einrollung schafft unter Umständen genügend Festigkeit für das Festhalten
der Kapsel auch gegen Innendruck in der Flasche, sie erfordert aber einen übermäßig
großen Blechzuschnitt im Vergleich zu Kronenkorken, um die weitgehende schneckenförmige
und zur Verstärkung notwendige Einrollung und den Hohlraum zwischen Flaschenringwulst
und Kap selman tel schaffen zu können; ferner ist wiederum verhältnismäßig starkes
Blechmaterial erforderlich, um genügende Festigkeit der Einrollung gegen Verformung
des Kapselmantels nach außen und damit Lösen des Verschlusses zu gewährleisten.
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Der gleiche Nachteil bei der Wahl der Blechstärke besteht in erhöhtem
Maße für eine Verschlußkapsel, deren Mantel wiederum zum Verschließen der Flasche
unter einem äußeren Ringwulst der Flaschenmündung gefalzt wird und bei dem durch
Einwärtsbiegen der unteren freien Mantelkante eine nach dem Flaschenwulst offene
Nut gebildet wird, zum Zweck, durch Flachdrüeken der Nut bzw. durch Hochbiegen der
unteren
Nutwand die Kapsel für Flaschen mit verschieden hohen Wülsten verwendbar zu machen.
In diesem Fall ist der eigentliche Kapselmantel konzentrisch zum Flaschenhals verlaufend
ausgebildet und geht am unteren Rand in einen vor dem Schließvofgang etwas nach
außen abstehenden erweiterten Teil über, der die erwähnte Nut bildet und an der
freien Kante einen solchen Innendurchmesser besitzt, daß diese gerade über den Flaschenwulst
geschoben werden kann. Wird die Kapsel auf eine Flasche mit verhältnismäßig breitem
Ringwulst aufgesetzt, so ist beim Einwäftsbiegen des Nutteils der Kapsel alles in
diesem Nutteil aufgespeicherte Blechmaterial erforderlich, um durch Flachdrücken
einen dicht an den Ringwulst des Flaschenhalses anliegenden konzentischen Kapselteil
zu erhalten, dessen freier Rand in einer schräg nach unten auf die Flaschenachse
zu gerichteten Richtung unter den Flaschenringwnlst greift.
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Wird die vorgenannte Verschlußkapsel an einer Flasche mit verhältnismäßig
schmalem Ringwulst angebracht, so wird der Nutteil des Kapselmantels derart nach
innen unter den Flaschennngwulst gebogen, daß seine Außenseite praktisch bündig
mit dem Außendurchmlesser des zum Flaschenhals ko,nzentrisehen Kapselmantelteils
abschließt und nicht mehr merklich über diesen vorsteht; in diesem Falle kann, je
nach Form und Größe des Ringwulstes, der freie Rand des Kapselmantels in der Schließstellung
schräg nach oben zum Kapselboden hin gerichtet sein und hierdurch bei Verwendung
von genügend dickem Blech unter Umständen auch eine ausreichende Festhaltung des
Kapseldeckels gegen nicht zu hohen Innendruck
gewährleisten. In
diesem Falle besteht aber der Nachteil, daß der untere eingerollte Kapselrand nicht
mehr oder nicht mehr nennenswert über den dicht an den Flaschenringwulst anliegenden
koaxialen Kapselmantelteil vorsteht und deshalb ein Werkzeug zun: Öffnen nicht oder
nur schwer anzusetzen ist, so daß das Lösen der Kapsel wesentlich erschwert ist.
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Durch die Erfindung sollen die Nachteile der Metallverschlußkapseln
der vorgenannten Art behoben werden. Dies geschieht gemäß der Erfindung dadurch,
daß das sich an einen vor dem Schließvorgang nach außen abstehenden, erweiterten
Teil des eigentlichen Kapselmantels anschließende eingerollte Kapselmantel ende
einen noch weiter als dieser nach außen vorstehenden Hohlringwulst bildet, dessen
freier Profilschenkel schon vor dem Schließvorgang ungefähr zur Kapselhodenmitte
hin gerichtet ist, wobei der Hohlringwulst so weit vorsteht, daß er auch nach dem
beim Schließvorgang bewirkten Einwärtsbiegen einen praktisch oder fast mit seinem
ganzen Hohlprofil über den Behälterwulst vorstehenden Teil bildet. Vorzugsweise
besitzt der Hohlringwulst im wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt und bildet
vor dem Schließvorgang mit dem zylindrischen Kapselmantel einen Winkel von etwa
1350.
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Auf diese Weise wird gemäß der Erfindung erreicht, daß im Vergleich
zu den bekannten Metallkapseln verhältnismäßig dünnes Blech, z. B. Blech aus einer
Aluminiumlegierung von nur 0,3 mm Dicke oder Stahlblech von nur 0,22 bis 0,24 mm
Dicke verwendet werden kann. Gegenüber den Kronenkorken ergibt sich der Vorteil,
daß die Dichtscheibe, bisher meist eine 2,5 mm starke Korkscheibe, dünner, z. B.
als 1,7 mm starke Kork- oder Kunststoffscheibe, ausgebildet sein kann, weil der
höhere Anpreßdruck der Metallkapsel die Anforderungen an die Zusammenpreßbarkeit
und/oder Elastizität der Dichtscheibe herabzusetzen erlaubt. Gegenüber den weiter
genannten bekannten Verschluß arten ergibt sich ferner der Vorteil, daß der Kapselzuschnitt
verhältnismäßig klein gewählt werden kann und trotz der Verwendung verhältnismäßig
dünnen Metallbleches ein hinreichend starker und weit genug über den Flaschenringwulst
und Kapselmantel vorstehender Kapselteil gebildet wird, an den ein Werkzeug zum
Öffnen des Verschlusses bequem angesetzt werden kann.
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Das Ausmaß des Uberstandes des Hohlringwulstes der Verschlußkapsel
über den Kapselmantel vor dem Schließvorgang wird zweckmäßig so gewählt, daß die
bei den Kronenkorken gebräuchlichen SchlieBeinrichtungen für den Schließvorgang
ohne weiteres verwendbar sind, bei denen an dem allseits vorstehenden Hohlringwulst
ein Schließring angreift, der den gesamten Hohlringwulst an und unter den Behälterwulst
andrückt.
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Der freie Profilschenkel des Hohlringwulstes der Verschlußkapsel
stützt sieh mit seiner Kante senkrecht oder annähernd senkrecht an die gegen die
Flaschenmitte eingezogene Unterseite des Flaschenwulstes ab. Diese Kantenabstützung
bietet trotz der Verwendung verhältnismäßig dünnen Metallbleches die größte Sicherheit
gegen den Verschluß lösende Verformung, wobei diese Sicherheit auch gegen auftretenden
Innendruck noch dadurch erhöht wird, daß der Kapselmantel durch den nach außen abstehenden
Hohlringwulst verstärkt ist. Der vor dem Aufbringen der Metallverschlußkapsel sich
nach unten erweiternde Kapselmantelteil verläuft nach dem Aufbringen zweckmäßig
etwa senkrecht, und der anschließende, sich mit dem freien Profilschenkel gegen
den Flaschen- oder
Behälterwulst abstützende Hohlringwulst bildet dann einen ganz
besonders für das Ansetzen eines tiffnungswerkzeuges genügend nach außen über den
Behälterwulst vorstehenden Hohlring.
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In der Zeichnung ist eine Ausführung einer Metallverschlußkapsel
gemäß der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 die Metallverschlußkapsel
vor dem Aufbringen im Vertikalschnitt, Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Metallverschlußkapsel
nach dem Aufbringen auf den Ringwulst eines abgebrochen dargestellten Flaschenhalses
und Fig. 3 eine Draufsicht auf die Metallverschlußkapsel in Schließstellung.
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Die Metallverschlußkapsel ist ein der Flaschenmündung angepaßter,
also in der Regel kreisrunder Stanz- bzw. Ziehteil, dessen Boden 1 über eine schwache
Abrundung 2 in den üblichen und im wesentlichen zylindrischen Kap selmantel 3 übergeht,
der sich nach unten erst allmählich und dann verhältnismäßig stark zu einem Hohlringwulst
4 erweitert.
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Dieser Hohlringwulst steht vor dem Aufbringen der Kapsel auf den Flaschenhals
gemäß Fig. 1, wie ersichtlich, verhältnismäßig stark über den etwa zylindrischen
Mantelteil 3 vor. Die lichte Weite des Kapselmantels 3 entspricht an der Stelle,
an der er in den Hohlringwulst 4 übergeht, und an der freien Kante 5 des Hohlringwulstet
gemäß Fig. 1 zunächst etwa dem größten Außendurchmesser des Ringwulstes 7 des Flaschenhalses
7.
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Der etwa halbkreisförmige Hohlquerschnitt aufweisende, schräg nach
unten gerichtete Ringwulst 4 bildet in Schließstellung mit dem Kapselmantel einen
Winkel von etwa 1350. Das Profil des Hohlringwulstes 4 ist vor dem Aufbringen gegen
die Mantelachse der Kapsel weniger geneigt und sein lichter Durchmesser ist größer
als nach dem Aufbringen, d. h. daß bei dem Schließvorgang der Hohlringwulst als
Ganzes aus der in Fig. 2 strichpunktiert gezeichneten Stellung 10 in die in Fig.
2 voll ausgezeichnete Stellung eingebogen wird, in der sich die Kante 8 seines freien
Profilschenkels 5 senkrecht gegen die Ringfläche der Einziehung unterhalb des Flaschenringwulstes
7, also in einer besonders günstigen Richtung abstützt. Es handelt sich bei diesem
Einwärtsbiegen des Hohlri.ngwulstes 4 nach innen also nicht um einen Einrollvorgang
üblicher Art, weil das Einrollen der Profilkante 5 gemäß Fig. 4 schon an der unverformten
Verschlußkappe vor dem Aufbringen bewerkstelligt wurde und der Schließring der Schließeinrichtung
lediglich ein konzentrisches Einwärtsbiegen des Hohlringwulstes 4 gemäß Fig. 2 in
an sich bekannter Weise zu bewirken hat.
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Da sich bei dem Schließvorgang die Ringzone, an der der zylindrische
Mantelteil 3 in den erweiterten Kapselteil übergeht, auf eine entsprechende Ringzone
des Flascinwulstes 7 fest auflegt, während die Dichtungseinlage 6 in an sich bekannter
Weise vom Flaschenmündungsrand eingedrückt wird, wilrd erreicht, daß die Kapsel
bei seitlichen Stößen auf den Verschluß nicht gelockert werden kann. Die Dichtungseinlage
6 kann in beliebiger bekannter Weise ausgebildet sein.