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Metallverschlußkapsel für Behälter, wie Flaschen o. dgl.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Metallverschlußkapsel mit Dichtungseinlage,
für Behälter, wie Flaschen o. dgl., die in der Nähe des oberen Randes einen Ringwulst
aufweisen. Die bekannten Kronkorkkapseln müssen aus Gründen der Gewährleistung eines
sicheren Haltes aus verhältnismäßig dickem oder festem Werkstoff hergestellt sein,
der einer Rückverformung Widerstand leistet. Demgemäß ist z. B. die Verwendung von
Stahlblech von 0, 28 bis 0, 30 mm Dicke oder von Aluminiumlegierungen von 0,42 mm
Dicke für die Metallkapseln üblich. Ferner ist, bei Kronenkorken unerwünscht, daß
die Kronenkerben eine Verletzung der Zinn-und Lackschicht der Kapsel mit sich bringen,
wonach sich an den Kronenkerben leicht Rost ansetzt.
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Ähnliche Verhältnisse liegen bei bekannten Kapselverschlüssen derjenigen
Art vor, bei denen der untere, nach innen vorgerollte Mantelrand der Metallkapsel
unter gleichzeitigem Anpressen des Kapselbodens durch eine Bördelvorrichtung nach
innen weiter
eingerollt wird. Nach dem endgültigen Einrollen des
unteren Mantelrandes ergibt sich eine schneckenförmige Aufwindung des Mantelrandes
in der Weise, daß der Kapselmantel in der Schließstellung mit nur leichter Wölbung
praktisch konzentrisch zum Flaschenhals verläuft, dann in den nach innen und nach
oben gerichteten Teil der Schneckenwindung (Einrollung) bis zu einer Umfangslinie
unterhalb des Ringwulstes der Flasche verläuft, an dem die Schneckenwindung an dem
Ringwulst anliegt, wonach ein weiterer Teil der Schneckenwindung frei in einen Hohlraum
zwischen Flaschenringwulst und Kapselmantel ausläuft. Diese weitgehend und frei
auslaufende schneckenförmige Gestaltung der Einrollung schafft unter Umständen genügend
Festigkeit für das Festhalten der Kapsel auch gegen Innendruck in der Flasche, sie
erfordert aber einen übermäßig großen Blechzuschnitt im Vergleich zu Kronenkorken,
um die weitgehende schneckenförmige und zur Verstärkung notwendige Einrollung und
den Hohlraum zwischen Flaschenringwulst und Kapselmantel schaffen zu können ; ferner
ist wiederum verhältnismäßig starkes Blechmaterial erforderlich, um genügende Festigkeit
der Einrollung gegen Verformung des Kapselmantels nach außen und damit Lösen des
Verschlusses zu gewährleisten.
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Der gleiche Nachteil bei der Wahl der Blechstärke besteht in erhöhtem
Maße für eine Verschlußkapsel für Flaschen, deren Mantel wiederum zum Verschließen
der Flasche unter einem'äußeren Ringwulst der Flaschenmündung gefalzt wird und bei
dem durch Einwärtsbiegen der unteren freien Mantelkante eine nach dem Flaschenwulst
offene Nut gebildet wird, zum Zweck, durch Flachdrücken
der Nut
bzw. durch Hochbiegen der unteren Nutwand die Kapsel für Flaschen mit verschiedenen
hohen Wulsten verwendbar zu machen.
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In diesem Fall ist der eigentliche Kapselmantel konzentrisch zum Flaschenhals
verlaufend ausgebildet und geht am unteren Rand in einen vor dem Schließvorgang
etwas nach außen abstehenden erweiterten Teil über, der die erwähnte Nut bildet
und an der freien Kante einen solchen Innendurchmesser besitzt, daß diese gerade
über den Flaschenwulst geschoben werden kann. Wird die Kapsel auf eine Flasche mit
verhältnismäßig langem Ringwulst aufgesetzt, so ist beim Einwärtsbiegen des Nutteils
der Kapsel alles an diesem Nutteil aufgespeicherte Blechmaterial erforderlich, um
durch Flachdrücken einen dicht an den Ringwulst des Flaschenhalses anliegenden konzentrischen
Kapselteil zu erhalten, dessen freier Rand in einer schräg nach unten auf die Flaschenachse
zu gerichteten Richtung unter den Flaschenringwulst greift. Wird die vorgenannte
Verschlußkapsel an einer Flasche mit verhältnismäßig kurzem Ringwulst angebracht,
so wird der Nutteil des Kapselmantels derart nach innen unter den Flaschenringwulst
gebogen, daß seine Außenseite praktisch bündig mit dem Außendurchmesser des zum
Flaschenhals konzentrischen Kapselmantelteils abschließt und nicht mehr merklich
über diesen vorsteht ; in diesem Falle kann, je nach Form und Größe des Ringwulstes,
der freie Rand des Kapselmantels in der Schließstellung schräg nach oben zum Kapselboden
hin gerichtet sein und hierdurch bei Verwendung von genügend dickem Blech unter
Umständen auch eine ausreichende Festhaltung des Kapseldeckels gegen nicht zu hohen
Innendruck gewährleisten. In diesem Falle besteht aber der Nachteil, daß der untere
eingerollte Kapselrand nicht mehr
oder nicht mehr nennenswert über
den dicht an den Flaschenringwulst anliegenden koaxialen Kapselmantelteil vorsteht
und deshalb ein Werkzeug zum Öffnen nicht nitr oder nur schwer anzusetzen ist, so
daß das Lösen der Kapsel wesentlich erschwert ist.
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Durch die Erfindung sollen die Nachteile der Metallverschlußkapseln
der vorgenannten Art behoben werden. Dies geschieht gemäß der Erfindung dadurch,
daß das sich an einen vor dem Schließvorgang nach außen abstehenden, erweiterten
Teil des eigentlichen Kapselmantels anschließende eingerollte Kapselmantelende einen
noch weiter als dieser nach außen vorstehenden Hohlringwulst bildet, dessen freier
Profilschenkel schon vor dem Schließvorgang ungefähr zur Kapselbodenmitte hin gerichtet
ist, wobei der Hohlringwulst so weit vorsteht, daß er auch nach dem beim Schließvorgang
bewirkten Einwärtsbiegen einen praktisch oder fast mit seinem ganzen Hohlprofil
über den Behälterwulst vorstehenden Teil bildet. Vorzugsweise besitzt der Hohlringwulst
im wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt und bildet vor dem Schließvorgang
mit dem zylindri-
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| schen Kapselmantel einen Winkel von etwa 1350. |
Auf diese Weise wird gemäß der Erfindung erreicht, daß im Vergleich zu den bekannten
Metallkapseln verhältnismässig dünnes Blech, z. B.
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Blech au, s einer Aluminiumlegierung von nur 0,3 mm Dicke oder Stahlblech
von nur 0, 22 bis 0, 24 mm Dicke verwendet werden kann.
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Gegenüber den Kronenkorken ergibt sich der Vorteil, daß die Dichtscheibe,
bisher meist eine 2,5 mm starke Korkscheibe, dünner, z. B. als 1, 7 mm starke Kork-oder
Kunststoff Scheibe, ausgebildet
sein kann, weil der höhere Anpreßdruck
der Metallkapsel die Anforderungen an die Zusammenpreßbarkeit und/oder Elastizität
der Dichtscheibe herabzusetzen erlaubt. Gegenüber den weiter genannten bekannten
Verschlußarten ergibt sich ferner der Vorteil, daß der Kapselzuschnitt verhältnismässig
klein gewählt werden kann und trotz der Verwendung verhältnismäßig dünnen Metallbleches
ein hinreichend starker und weit genug über den Flaschenringwulst und Kapselmantel
vorstehender Kapselteil gebildet wird, an den ein Werkzeug zum Öffnen des Verschlusses
bequem angesetzt werden kann.
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Das Ausmaß des Überstandes des Hohlringwulstes der Verschlußkapsel
über den Kapselmantel vor dem Schließvorgang wird zweckmäßig so gewählt, daß die
bei den Kronenkorken gebräuchlichen Schließeinrichtungen für den Schließvorgang
ohne weiteres verwendbar sind, bei denen an dem allseits vorstehenden Hohlringwulst
ein Schließring angreift, der den gesamten Hohlringwulst an und unter den Behälterwulst
andrückt.
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Der freie Profilschenkel des Hohlringwulstes der Verschlußkapsel stützt
sich mit seiner Kante senkrecht oder annähernd senkrecht an die gegen die Flaschenmitte
eingezogene Unterseite des Flaschenwulstes ab. Diese Kantenabstützung bietet trotz
der Verwendung verhältnismäßig dünnen Metallbleches die größte
| Sicherheit gegen den Verschluß lösende Verformung, wobei diese |
Sicherheit auch gegen auftretenden Innendruck noch dadurch erhöht wird, daß der
Kapselmantel durch den nach außen abstehenden
Hohlringwulst verstärkt
ist. Der vor dem Aufbringen der Metallverschlußkapsel sich nach unten erweiternde
Kapselmantelteil verläuft nach dem Aufbringen zweckmäßig etwa senkrecht, und der
anschließende, sich mit dem freien Profilschenkel gegen den Flaschen-oder Behälterwulst
abstützende Hohlringwulst bildet dann einen ganz besonders für das Ansetzen eines
Öffnungswerkzeuges genügend nach außen über den Behälterwulst vorstehenden Hohlring.
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In der Zeichnung ist eine Ausführung einer Metallverschlußkapsel gemäß
der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt : Fig. 1 die Metallverschlußkapsel
vor dem Aufbringen im Vertikalschnitt, Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Metallverschlußkapsel
nach dem Aufbringen auf den Ringwulst eines abgebrochen dargestellten Flaschenhalses,
und Fig. 3 eine Draufsicht auf die Metallverschlußkapsel in Schließstellung.
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Die Metallverschlußkapsel ist ein der Flaschenmündung angepaßter,
also in der Regel kreisrunder Stanz-bzw. Ziehteil, dessen Boden 1 über eine schwqche
Abrundung 2 in den üblichen und im wesentlichen zylindrischen Kapselmantel 3 übergeht,
der eich nach unten erst allmählich und dann verhältnismäßig stark zu einem Hohlringwulst
4 erweitert.-BLeser Hohlringwulst steht vor dem Aufbringen der Kapsel auf den Flaschenhals
gemäß Fig. 1, wie ersichtlich,
verhältnismäßig stark über den etwa
zylindrischen Mantelteil 3 vor. Die lichte Weite des Kapselmantels 3 entspricht
an der Stelle, an der er in den Hohlringwulst 4 übergeht, und an der freien Kante
5 des Hohlringwulstes gemäß Fig. 1 zunächst etwa dem größten Außendurchmesser des
Ringwulstes 7 des Flaschenhalses 7.
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Der etwa halbkreisförmige Hohlquerschnitt aufweisende, schräg nach
unten gerinhtete Ringwulst 4 bildet in Schließstellung mit dem Kapselmantel einen
Winkel von etwa 1350. Das Profil des Hohlringwulstes 4 ist vor dem Aufbringen gegen
die Mantelachse der Kapsel weniger geneigt und sein lichter Durchmesser ist größer
als nach dem Aufbringen, d. h. daß bei dem Schließvorgang der Hohlringwulst als
Ganzes aus der in Fig. 2 strichpunktiert gezeichneten Stellung 10 in die in Fig.
2 voll ausgezeichnete Stellung eingebogen wird, in der sich die Kante 8 seines freien
Profilschenkels 5 senkrecht gegen die Ringfläche der Einziehung unterhalb des Flaschenringwulstes
7, also in einer besonders günstigen Richtung abstützt. Es handelt sich bei diesem
Einwärtsbiegen des Hohlringwulstes 4 nach innen also nicht um einen Einrollvorgang
üblicher Art,'weil das Einrollen der Profilkante 5 gemäß Fig. 4 schon an der unverformten
Verschlußkappe vor dem Aufbringen bewerkstelligt wurde und der Schließring der Schließeinrichtung
lediglich ein konzentrisches Einwärtsbiegen des Hohlringwulstes 4 gemäß Fig. 2 in
an sich bekannter Weise zu bewirken hat.
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Da sich bei dem Schließvorgang die Ringzone, an der der zylindrische
Mantelteil
3 in den erweiterten Kapselteil übergeht, auf eine entsprechende Ringzone des Flaschenwulstes
7 fest auflegt, während die Dichtungseinlage 6 in an sich bekannter Weise vom Plas,
chenmündungsrand eingedrückt wird, wird erreicht, daß die.
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Kapsel bei seitlichen Stößen auf den Verschluß nicht gelockert werden
kann. Die Dichtungseinlage 6 kann in beliebiger bekannter Weise ausgebildet sein.