-
Die
Erfindung betrifft eine Tür
zum Verschließen
der Beschickungsöffnung
eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens.
-
Garöfen (oder:
Backöfen,
Bratöfen)
mit einer durch eine Tür
verschließbaren
Beschickungsöffnung
eines Garraums (oder: Ofenmuffel, Backkasten, Bratröhre) sind
zur Verwendung im Haushalt (privaten Küchen) oder auch im Bereich
der Gastronomie (oder Großküchen) in
vielfältigen
Ausführungsformen
bekannt. Solche Garöfen
können
verschiedene Garbetriebsarten (oder: Garfunktionen) aufweisen zum
Garen von in den Garraum eingebrachtem Gargut und auch weitere Betriebsarten,
insbesondere eine Pyrolysebetriebsart zur pyrolytischen Selbstreinigung
des Muffelinnnenraums. Die häufigsten
Garbetriebsarten sind thermische Garbetriebsarten, bei denen das
Gargut mittels dem Gargut zugeführter Wärmeenergie,
insbesondere von elektrischen oder gasbeheizten Oberhitze-, Unterhitze-
und/oder Heißluftheizungen,
erwärmt
und gegart wird, Mikrowellen-Garbetriebsarten,
bei denen das Gargut in dem Garraum mittels dem Gargut zugeführter Mikrowellen,
die von der im Gargut enthaltenen Flüssigkeit absorbiert und in
Wärme umgewandelt
werden, gegart wird und Dampf-Garbetriebsarten,
bei denen Dampf in den Garraum eingeleitet wird und das Gargut mittels
des Dampfes gegart wird.
-
In
allen diesen Betriebsarten ist es wichtig, dass die Tür einerseits
die Beschickungsöffnung
sicher und dicht verschließt
und andererseits an ihrer Außenseite
oder Außenscheibe
nicht zu hohe Temperaturen auftreten, um die Gefahr von Verbrennungen
zu reduzieren.
-
Dabei
ist zumindest bei Garöfen
mit pyrolytischer Selbstreinigung in der Regel eine aktive Kühlung der
Tür durch
erzwungene Luftkonvektion erforderlich.
-
Es
sind eine Vielzahl von Varianten von Garofentüren bekannt mit und ohne Kühlung.
-
Aus
EP 1 106 932 A2 ist
eine Tür
für einen Garofen,
vorzugsweise für
den Haushalt, bekannt mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten
Trägerelementen,
die aus einem temperaturbeständigen mechanisch
stabilen Polymerwerkstoff, insbesondere einem thermoplastischen
oder einem duroplastischen Polymerwerkstoff, gebildet sind und mit
einer Außenscheibe,
mit der die Trägerelemente über jeweils
eine Klebeverbindung verbunden sind. An den beiden Trägerelementen
sind Aufnahmemittel und/oder Befestigungsmittel angeordnet, die
mit dem zugehörigen
Trägerelement
als zusammenhängendes
Formteil ausgebildet sind und zum Aufnehmen bzw. Befestigen einer
weiteren Türscheibe,
insbesondere einer Innenscheibe oder Zwischenscheibe, und/oder wenigstens
einer weiteren Türkomponente, insbesondere
jeweils eines Türscharniers
und/oder wenigstens einer dritten Türscheibe und/oder eines Türgriffs,
vorgesehen sind. Eines oder mehrere der Funktionsteile der Tür, insbesondere
der Türgriff
oder wenigstens eine der Türscheiben,
kann mit den Trägerelementen
zu gemeinsamen Formkörpern
integriert sein und besteht dann aus einem gemeinsamen Polymerwerkstoff.
Die Trägerelemente
können als
Hohlprofilteile, aber auch massiv ausgebildet sein. Als geeignete
hochtemperaturfeste Kunststoffe werden in
EP 1 106 932 A2 in Spalte
7, ab Zeile 33 bis Spalte 8, Zeile 5, einige mögliche Kunststoffe angegeben.
Ein Garofen mit einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum
Einbringen von Gargut wird dann mit einer solchen Tür zum Verschließen der
Beschickungsöffnung
ausgestattet.
-
Zum
Bewegen dieser bekannten Tür
relativ zur Beschickungsöffnung
sind zwei Türscharniere
als Verbindungselemente zur Verbindung mit dem restlichen Garofen
vorgesehen, die jeweils in einem Hohlraum des Trägerelements oder an einem Trägerelement,
vorzugsweise federnd nachgiebig, befestigt sind. Eine solche federnde
Nachgiebigkeit kann beispielsweise mit einer Schnapp- oder Rastverbindung erreicht
werden, wodurch dann die Kraftstöße beim Öffnen der
Tür vom
Türscharnier
auf das Trägerelement
gedämpft
werden. Die beiden Trägerelemente der
bekannten Tür
erstrecken sich bis zum unteren Rand der Außenscheibe und weisen jeweils
einen vertikalen schlitzförmigen
Durchbruch zum Durchführen
des in dem Gehäuse
des Garofens zu befestigenden und gegenüber dem im Trägerelement
befindlichen Scharnierteil schwenkbaren Scharnierteils.
-
Aus
EP 0 723 116 A2 ist
eine Ofentür
bekannt, bei der zwei vertikal und parallel zueinander verlaufende,
im Wesentlichen U-förmige
Trägerelemente
aus Aluminium an einer Außenscheibe
aufgeklebt sind. Die Trägerelemente
erstrecken sich bis an den unteren Rand der Außenscheibe und nehmen unten
jeweils ein Türscharnierteil
mit einer Zugfeder auf. Zum Durchführen des jeweils anderen, an
dem Gehäuse
des Ofens befestigten Türscharnierteils
ist jeweils ein Durchbruch in jedem Trägerelement ausgebildet. Die
Trägerelemente
weisen an ihren Innenseiten Nuten auf zur Aufnahme einer Innenscheibe, die
die gesamte Beschickungsöffnung überdeckt. Zwischen
der Außenscheibe
und der Innenscheibe ist ein unten offener Zwischenraum gebildet
zum Kühlen
der Tür
durch natürliche
Luftkonvektion.
-
Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Garofentür anzugeben,
die einen leicht an mit verschiedenen Betriebsarten versehenen Garöfen, insbesondere
an Garöfen
mit und ohne Pyrolyse, bei der Fertigung anpassbaren. Aufbau hat.
-
Diese
Aufgabe wird durch eine Tür
nach Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Anwendungen der
Tür gemäß der Erfindung
ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.
-
Die
Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Dabei
wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in deren
-
1 ein
Türscharnier
bei minimalem Schwenkwinkel,
-
2 das
Türscharnier
gemäß 1 bei
einem zwi schen minimalem Schwenkwinkel und maximalem Schwenkwinkel
liegenden mittleren Schwenkwin kel,
-
3 das
Türscharnier
gemäß 1 oder 2 bei
maximalem Schwenkwinkel,
-
4 das
Türscharnier
gemäß 1 in
einer geschnittenen Seitenansicht,
-
5 eine
Tür eines
Haushaltsgerätes
mit einer Außenscheibe
und zwei daran befestigten Trägerelementen,
-
6 die
Tür gemäß 5 im
Zustand einer Montage zweiter Türscharniere
in Aufnahmekanäle an
den Trägerelementen,
-
7 und 8 jeweils
in einer Schnittdarstellung die Montage oder Demontage des Türscharniers
in der Tür,
-
9 eine
Tür für ein Haushaltsgerät mit montierten
Türscharnieren
und einem Luftführungselement,
-
10 die
Tür gemäß 9 in
einer um 90° gedrehten
Ansicht,
-
11 ein
Haushaltsgarofen mit abgenommener Tür in einer Frontansicht,
-
12 ein
Haushaltsgarofen gemäß 11 mit
einer montierten Tür
in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht und
-
13 eine
Tür eines
Haushaltsgerätes
mit einem durch zwei Abdichtelemente geschlossenen Türinnenraum
jeweils
schematisch dargestellt sind. Einander entsprechende Teile oder
Größen sind
in den 1 bis 13 mit denselben Bezugszeichen
versehen.
-
Das
Türscharnier 2 gemäß 1 bis 4 weist
ein erstes Scharnierteil 3 und ein an dem ersten Scharnierteil 3 über einen
Schwenkbolzen 6 um eine Schwenkachse A schwenkbar gelagertes
zweites Scharnierteil 4 auf. Der minimale Schwenkwinkel
zwischen den beiden Scharnierteilen 3 und 4 ist
in 1 und 4 dargestellt und mit αmin bezeichnet
und beträgt
typischerweise 90° oder
einige Grad weniger. Ein Arretierungsteil 7 arretiert das
zweite Scharnierteil 4 in der Stellung bei αmin gemäß 1.
Der maximale Schwenkwinkel ist in 3 dargestellt
und mit αmax
bezeichnet und beträgt
typischerweise 180° oder
einige Grad weniger. Dieser Schwenkbereich wird durch Anschläge begrenzt
oder festgelegt. 2 zeigt eine mittlere Stellung
mit einem Schwenkwinkel α,
für den αmin ≤ α ≤ αmax gilt.
Der mit dem Pfeil dargestellte Drehsinn entspricht einem größer werdenden
Schwenkwinkel α.
-
Als
zweites Scharnierteil 4 ist ein länglich und eben oder flach
ausgebildeter Scharnierarm oder Scharnierhebel vorgesehen, der seiner
schwertähnlichen
Form wegen auch als Scharnierschwert oder kurz Schwert bezeichnet
werden kann. Das zweite Scharnierteil 4 ist weitgehend
linear ausgebildet und weist ein von dem ersten Scharnierteil 3 abgewandtes
freies Ende 47, an einer äußeren Schmalseite eine im Wesentlichen
eben oder plan verlaufende Außenfläche 46 sowie
an einer inneren Schmalseite eine komplexer mit mehreren Stufen
gestaltete Innenfläche
sowie zwei die Schmalseiten verbindende flache Breitseiten oder
Flachseiten auf.
-
An
der Innenseite des zweiten Scharnierteils 4 sind vom freien
Ende 47 her gesehen zunächst
ein Rastvor sprung 41, sodann eine gegenüber dem Rastvorsprung 41 zurückversetzte
und parallel zur Außenfläche 46 verlaufende
Anlagefläche 42,
dann eine gegenüber
der Anlagefläche 42 nochmals
zurückversetzte
Freisparung 43, dann ein Anschlagsvorsprung 44 mit
einer senkrecht zur Anlagefläche 42 und
zur Außenfläche 46 an
die Freisparung 43 anschließenden Anschlagsfläche 45,
sodann eine gegenüber
dem Anschlagsvorsprung 44 wieder zurückversetzte Arretierungsfläche 48 und
schließlich
eine Führungsfläche 49 angeordnet.
Die Anschlagsfläche 45 trennt
einen ersten Teil 4A von einem zweiten Teil 4B des
zweiten Scharnierteils 4.
-
Der
Anschlagsvorsprung 44 ragt weiter nach außen als
der Rastvorsprung 41 und dient als Anschlag beim Einschieben
des zweiten Scharnierteils 4 in eine Aufnahme einer Tür, wie nachfolgend
noch erläutert
wird. Die Führungsfläche 49 weist
einen trapezförmigen
Längsschnitt
auf also drei unterschiedlich geneigte Schrägen, und dient als Führung für eine nur
in 4 dargestellte Drehmomenteinrichtung 5 im
ersten Scharnierteil 3, wie ebenfalls noch ausgeführt wird.
-
Das
erste Scharnierteil 3 umfasst innerhalb eines länglich und
linear ausgebildeten Scharniergehäuses 30 eine Drehmomenteinrichtung 5,
die zumindest in bestimmten Schwenkwinkelstellungen ein Drehmoment
erzeugt, das der Drehbewegung in dem in 1 bis 3 gezeigten
Drehsinn entgegenwirkt, also antiparallel zum Drehmoment gerichtet
ist, das zum Schwenken der beiden Scharnierteile 3 und 4 gegeneinander
in dem in 1 bis 3 gezeigten Drehsinn
aufgewandt werden muss.
-
Die
Drehmomenteinrichtung 5 des ersten Scharnierteils 3 umfasst
im Beispiel der 4 eine Führungsrolle 5 2,
die auf der Führungsfläche 49 des zweiten
Scharnierteils 4 abrollt, eine mit der Rolle 52 verbundene
U-förmige Wippe 53 als
Druckhebel, eine mit der Wippe 52 gekoppelte Druckfeder 51,
die in einem Zughebel 55 abgestützt ist und anschließend eine
Zugfeder 50, die an einem Ende durch einen Bolzen mit dem
Scharniergehäuse 30 verbunden ist
und deren anderes Ende in einen Bolzen 55 eingehängt ist,
der in zwei Langlöchern 35 des
Scharniergehäuses 30 beweglich
geführt
ist. Dieser weitere Bolzen 55 betätigt den Zughebel 55 der
am gegenüberliegenden
Ende über
den Schwenkbolzen 6 als Schwenkverbindung mit dem zweiten
Scharnierteil 4 um die Schwenkachse A schwenkbar verbunden
ist. Bei Drehen des zweiten Scharnierteils 4 und größer werdendem Öffnungswinkel
oder Schwenkwinkel α wird
die Zugfeder 50 immer mehr gestreckt und übt eine
immer größer werdenden
elastische Rückstellkraft
aus. Damit kann ein Drehmoment, insbesondere das Gewicht einer an
dem Scharnier befestigten Tür
beim Öffnen
kompensiert werden. Die Druckfeder 51 ist mit der Wippe 52 über ein
Pleuel und einen Bolzen verbunden und wirkt der (restlichen) Zugkraft der
Zugfeder 50 bei kleinen Schwenkwinkeln α entgegen. Zugfeder 50 und
Druckfeder 51 sind jeweils als Schraubenfeder ausgebildet.
Die Wippe 52 drückt mit
der Rolle 52 auf die Führungsfläche 49 an
der Stirnkante des zweiten Scharnierteils 4 und die Rolle 52 rollt
bei Bewegung des zweiten Scharnierteils 4 relativ zum ersten
Scharnierteil 3 über
die Führungsfläche 49 oder
Kontur oder Stirnkante des zweiten Scharnierteils 4 ab.
Ab ca. α =
120° entsteht
beim Öffnen
des Scharniers ein immer größer werdender Luftspalt
zwischen Rolle 52 und Führungsfläche 49. Beim Schließen des
Türscharniers 2 drückt die
Rolle 42 dagegen über
die letzten 30 Winkelgrade immer stärker gegen die Führungsfläche 49.
Durch die trapezförmige
Kontur der Führungsfläche 49 kann
nun z. B. eine Art Offenstellung des Türscharniers 2 bei α = 105° oder erreicht
werden und/oder der Anpressdruck des Türscharniers und damit der Türe beim Schließen verstärkt oder
verringert werden. Dieser Aufbau der Drehmomenteinrichtung 5 gemäß 4 ist
an sich aus dem eingangs erwähnten
bekannten Scharnier bei den Geräten
der Anmelderin bekannt. Es können
aber auch andere Mechanismen verwendet werden.
-
5 zeigt
eine Tür 8,
beispielsweise für
einen Haushaltsgarofen, mit einer Außenscheibe 10 an einer
von einer Beschickungsöffnung
oder Zugangsöffnung
eines in 5 nicht dargestellten Muffelinnenraumes
des Garofens abgewandten Außenseite der
Tür 8 und
zwei an der Außenscheibe 10 befestigten
Trägerelementen 11 und 12,
die parallel zueinander und, bei geschlossener Tür, vertikal verlaufen. Bei
der rechteckig ausgebildeten Außenscheibe 10 verlaufen
die Trägerelemente 11 und 12 insbesondere
unter einem Abstand von den seitlichen Kanten der Außenscheibe
parallel zu diesen Seitenkanten und senkrecht zu den Ober- und Unterkanten
der Außenscheibe 10.
Jede der Trägerelemente 11 und 12 weist
einen Verbindungsflansch 61 bzw. 62 auf, über den
das Trägerelement 11 bzw. 12 mit
der Außenscheibe 8 verklebt,
oder im Falle einer Außenscheibe 10 aus
Kunststoff, auch verschweißt
ist.
-
Senkrecht
zur Außenscheibe 10 nach
innen erstrecken sich vom Verbindungsflansch 61 bzw. 62 weg
Scheibenhalteteile 63 und 64, die an den einander
zugewandten Innenseiten jeweils Aufnahmenuten 65 bzw. 66 für weitere
Türscheiben
aufweisen. Die Aufnahmenuten 65 und 66 sind an
einer Seite, in der Regel der Unterseite, mit einem Abstützteil 67 bzw. 68 abgeschlossen,
dem sich die in den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 eingeschobenen
Türscheiben abstützen. An
den entgegengesetzten Enden der Aufnahmenuten 65 und 66 sind
die Aufnahmenuten offen zum parallelen Einführen der Türscheiben. Ferner können den
Aufnahmenuten 65 und 66 auch Schnapp- oder Rastelemente
zum Festhalten der Türscheiben
zugeordnet sein, wie in 5 dargestellt, aber nicht näher bezeichnet.
-
Alternativ
zu Aufnahmenuten können
auch gestufte Aufnahmen für
die Türscheiben
vorgesehen sein, bei denen die Türschreiben
zumindest in der Abmessung zwischen den Trägerelementen von außen nach
innen abnehmen, so dass sie treppenartig oder stufenförmig von
der Innenseite her nacheinander in die Tür einlegbar sind.
-
An
den von den einander zugewandten Innenseiten mit den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 der Türhalteteile 63 bzw. 64 abgewandten
Außenseiten ist
nun jeweils ein Aufnahmekanal 16 bzw. 17 angeformt,
der linear und parallel zur Außenscheibe 10 sowie
auch zum Türhalteteil 63 bzw. 64 des
zugehörigen
Trägerelementes 11 bzw. 12 verläuft. Auf
der gleichen Höhe
wie die Abstützteile 67 und 68 münden die
Aufnahmekanäle 16 und 17 in
jeweils einer rechteckigen Aufnahmeöffnung 23 und 24,
die zur Aufnahme des zweiten Scharnierteils 4 jeweils eines Türscharniers 2 gemäß einer
Ausführungsform
gemäß 1 bis 4 vorgesehen
ist, was nachfolgend noch näher
erläutert
wird.
-
6 zeigt
das Montieren (oder Demontieren) zweier Türscharniere 2 und 2' an einer Tür 8,
wobei die Tür 8 eine
in der obersten der Aufnahmenuten 65 bzw. 66 eingefügte Innenscheibe 13 aufweist.
Der Querschnitt jedes Aufnahmekanals 16 und 17 entspricht
zumindest über
einen an die Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 anschließenden Bereich
dem Querschnitt der Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 und
ist an den Querschnitt des einzuführenden ersten Teils 4A bzw. 4A' des zweiten
Scharnierteils 4 bzw. 4' des zugehörigen Türscharniers 2 bzw. 2' angepasst.
Dabei ist der Querschnitt der Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 geringfügig größer gewählt als
der Querschnitt des ersten Teils 4A gemäß den 1 bis 4 am
freien Ende 47 mit dem Rastvorsprung 41, jedoch
kleiner gewählt
als der Querschnitt des zweiten Teils 4B im Bereich des
Anschlagvorsprungs 44. Dadurch ist der erste Teil 4A bzw. 4A' des zweiten
Scharnierteils 4 bzw. 4' des jeweiligen Türscharniers 2 bzw. 2' über seine
gesamte Länge
in den Aufnahmekanal 16 bzw. 17 linear einführbar wie
ein Schwert in eine zugehörige
Schwertscheide und diese Einführbewegung wird
beendet oder begrenzt, wenn die Anschlagfläche 45 bzw. 45' des zweiten
Scharnierteils 4 bzw. 4' an der Kanalwandung 26 bzw. 27 des
zugehörigen Aufnahmekanals 16 bzw. 17 im
die Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 umgebenden
Randbereich anschlägt.
Der hinter der Anschlagfläche 45 bzw. 45' liegende zweite
Teil 4B bzw. 4B' des zweiten Scharnierteils 4 bzw. 4' bleibt außerhalb
des Aufnahmekanals 16 bzw. 17.
-
Zum
Montieren werden die ersten Scharnierteile 3 und 3' dazu vor oder
nach Montage der Tür 8 in
dem Gehäuse
des Haushaltsgarofens befestigt, vorzugsweise verschraubt, wobei
zur Abstützung
der ersten Scharnier teile 3 bzw. 3' der Türscharniere 2 bzw. 2' jeweils ein
Bodenblech des Garofens verwendet werden kann (vgl. auch 11 und 12).
Der Schwenkwinkel α,
bei dem die Tür 8 auf
den gegenüber
den ersten Scharnierteilen 3 bzw. 3' beispielsweise mittels des Arretierhebels 7 arretieren
zweiten Scharnierteilen 4 bzw. 4' der Türscharniere 2 bzw. 2' montiert wird,
ist etwas kleiner, typischerweise um einige Grad, beispielsweise
7° bis 10° kleiner
als der maximale Schwenkwinkel αmax.
-
7 und 8 zeigen
in einer Schnittdarstellung das Montieren oder Demontieren des Schwertes
oder zweiten Scharnierteils 4 in dem zugehörigen Aufnahmekanal 16 des
zugehörigen
Trägerelements 11 der
Tür 8. 7 zeigt
bereits den fertig arretierten Zustand, der sich aus dem vormontierten
Zustand gemäß 8 bei
dem Montagewinkel β, der
der Differenz aus αmax
und dem dargestellten Winkel α in 6 entspricht,
hervorgeht. Betrachtet man nun in der Reihenfolge zunächst 8 und dann 7,
so kann man die Montage erkennen, in der umgekehrten Reihenfolge
von 7 nach 8 dagegen die Demontage des
Türscharniers 2 aus
der Tür 8.
-
Der
erste Teil 4A des zweiten Scharnierteils 4 ist
bereits vollständig
in den Aufnahmekanal 16 eingeführt, wobei sowohl der Rastvorsprung 41 als
auch die Anlagefläche 42 als
auch die Freisprung 43 von der zugeordneten Innenwandung 26 des
Aufnahmekanals 16 noch beabstandet sind wegen der entsprechenden
Schrägstellung
des zweiten Scharnierteils 4. Die gegenüber liegende Außenfläche 46 liegt
auf einem vorderen Bereich der Außenwandung 25 des Aufnahmekanals 16 auf
und kann diese in einem von der Aufnahmeöffnung 23 abgewandten Bereich
etwas verformen. Zur Unterstützung
dieser eventuellen Verformung und in jedem Fall als Freiraum für die Schrägstellung
und entsprechende Kippbewegung des zweiten Scharnierteils 4 im
Aufnahmekanal 16 ist von der Aufnahmeöffnung 23 nach innen
beabstandet eine schlitzartige Öffnung
oder ein Durchbruch 29 in der Außenwandung 25 des
Aufnahmekanals 16 zur Außenscheibe 10 hin
ausgebildet. Durch eine Kippbewegung der Tür 8 in Richtung des
dargestellten Drehsinns des Schwenkwinkels α zum zweiten Scharnierteil 4 hin
bringt man den Rastvorsprung 41 in Eingriff mit einer zugehörigen Rastausnehmung 28 in
der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16. Zugleich
liegt dann die plane Anlagefläche 42 an
der planen Innenseite der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16 an
und gegenüber
und axial versetzt liegt die Außenfläche 46 an
der Innenseite der Außenwandung 25 des
Aufnahmekanals an. Zugleich ist der axiale Abstand zwischen der
Rastausnehmung 28 in der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16 einerseits
und der Aufnahmeöffnung 23 andererseits
genau abgestimmt auf den Abstand zwischen der Anschlagfläche 45 und
der dieser Anschlagfläche 45 zugewandten
Seite des Rastvorsprungs 41 am zweiten Scharnierteil 4.
Dadurch ist das zweite Scharnierteil 4 mit seinem ersten
Teil 4A fest in dem Aufnahmekanal 16 verankert
und durch die einander schrägt
gegenüber
liegenden Lager sowie die Anschlagfläche 45 und der Rastvorsprung 41 in
der Raustausnehmung 28 fixiert. Bei Entriegeln des Scharniers 2 stellt
sich nun der maximale Schwenkwinkel αmax ein, wie in 7 dargestellt und
die Montage des Türscharniers 2 mit
der Tür 8 ist fertiggestellt.
-
Die
Außenwandung 25 des
Aufnahmekanals 16 ist von der Außenscheibe 10 beabstandet
und hält dadurch
das zwei te Scharnierteil 4 und damit auch das gesamte Scharnier 2 auf
Abstand von der Außenscheibe 10.
-
9 zeigt
die Tür 8 mit
montierten Türscharnieren 2 und 2', die üblicherweise
bereits wieder im in 9 nicht dargestellten Gehäuse des
Garofens vormontiert sind. Die zweiten Scharnierteile 4 und 4' sind in die
Aufnahmekanäle 16 und 17 eingeführt und
dort arretiert oder fixiert. Durch Schwenken der zweiten Scharnierteile 4 und 4' gegenüber den ortsfest
fixierten ersten Scharnierteilen 3 und 3' wird die Tür 8 um
den entsprechenden Schwenkwinkel verschwenkt. In 9 ist
der minimale Schwenkwinkel αmin
dargestellt, bei dem die Tür 8 sich
in der geschlossenen, senkrechten Stellung befindet. In 9 ist
auch zu erkennen, dass die Schwenkbolzen 6 und 6' der Türscharniere 2 und 2' so angeordnet
sind, dass ihre Schwenkachsenzusammenfallen, also eine einheitliche
Schwenkachse A für
die Tür 8 verwirklicht
ist.
-
Zwischen
der Außenscheibe 10 und
den einander zugewandten Innseiten der Trägerelemente 11 und 12 ist
in allen Ausführungsformen
ein Türinnenraum 20 gebildet.
Es sind nun unterschiedliche Ausführungsformen möglich, bei
denen der Türinnenraum 20 entweder
komplett luftdicht abgeschlossen wird, um eine Luftströmung durch
den Türinnenraum 20 zu
verhindern (eine solche Ausführungsform
zeigt 13) oder zur Kühlung der
Tür durch
die Tür
Kühlluft
durch erzwungene oder ggf. sogar nur natürliche Konvektion geleitet
wird, um niedrige Außentemperaturen
an der Außenscheibe 10 der
Tür 8 zu
erhalten.
-
10 zeigt
die Tür
gemäß 9 in
einer um 90° gedrehten
Ansicht, so dass die ersten Scharnierteile 3 und 3' nach oben zeigen
und die Außenscheibe 10 horizontal
angeordnet ist. In den Scharnieren 2 und 2' sind die Drehmomenteinrichtungen und
verschiedenen mechanischen Komponenten zu erkennen, jedoch in 10 der Übersichtlichkeit
halber nicht näher
bezeichnet. Der Aufbau der Scharniere entspricht dem anhand der 1 bis 4 beschriebenen
Aufbau. Weiter ist in 10 zu erkennen, dass im Türinnenraum 20 parallel
zu der Innenscheibe 13 und der Außenscheibe 10 zwei
zusätzliche
Scheiben 18 und 19 in den Scheibenhalteteilen 63 und 64 der
Trägerelemente 11 und 12,
insbesondere in den beiden unter der Aufnahmenut für die Innenscheibe 13 liegenden
weiteren Aufnahmenuten (nur 66) dargestellt, gehalten und
von den Abstützteilen 67 und 68 der
Trägerelemente 11 und 12 abgestützt sind.
Ein solcher Aufbau mit vier parallel zueinander angeordneten Scheiben 10, 18, 19 und 13 (in der
Reihenfolge von außen
nach innen), ist in Anwendungen von Vorteil, bei denen eine besondere thermische
Isolierwirkung der Tür 8 erwünscht ist, beispielsweise
bei Garöfen
mit pyrolytischer Selbstreinigungsfunktion, in der Temperaturen
bis 500°C und
darüber
im Muffelinnenraum auftreten können.
-
In
der Ausführungsform
gemäß 9 und 10,
die insbesondere für
einen pyrolytischen Garofen vorgesehen ist, ist ein Luftführungsteil 14 dargestellt,
das an den von den Aufnahmeöffnungen 23 und 24 abgewandten
Seiten, insbesondere oberen Stirnseiten, der Trägerelemente 11 und 12 befestigt
ist und quer sowie parallel zu der Innenscheibe 13 verläuft. Dieses
Luftführungsteil 14 dient
zum Führen von
Kühlluft
und/oder Abluft aus dem Garofen und/oder der Tür 8 aus dem Türinnenraum 20 zwischen
der Außenscheibe 10 und
der Innenscheibe 13 und den Trägerelementen 11 und 12.
Außerdem
ist gemäß 9 noch
an der von der Innenscheibe 13 abgewandten Außenseite
der Außenscheibe 8 ein Türgriff 15 angeordnet,
der durch die Außenscheibe 10 mit
den Trägerelementen 11 und 12 verbunden
ist.
-
Es
wird nun Luft L aus dem Garofen mittels eines im Garofen angeordneten,
nicht dargestellten, Gebläses
durch wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung 94 im Luftführungselement 14 oberhalb
der Innenscheibe 13 eingeblasen und tritt an der gegenüber liegenden
Seite nach vorne, an der Oberseite der Außenscheibe 10 vorbei,
aus. Gemäß 9 und 10 ist
an der Oberkante der Außenscheibe 10 ein
Einschnitt vorgesehen, so dass die Kühlluft L + KL auch über den
Türgriff 15 strömen kann,
um diesen zu kühlen.
-
Außerdem kann
alternativ oder zusätzlich eine
Durchtrittsöffnung
oder ein Schlitz oder der Ausschnitt des Luftführungselements 14 an
der Außenscheibe 10 und/oder
der Innenscheibe 13 vorgesehen sein zum Durchtritt von
Luft zwischen Türinnenraum 20 und
Außenraum
der Tür.
-
Aufgrund
der Luftströmung
L durch die Luftdurchtrittsöffnung 94 und
das Luftführungselement 14 wird
kühle Luft
KL von der Unterseite der Tür
in der anhand der dargestellten Pfeile veranschaulichten Richtung
nach oben angesaugt und tritt zusammen mit der von hinten angesaugten
Luft L gemeinsam aus dem Luftführungselement 14 als
Mischluft L + KL aus. Diese kühle
Luft KL von der Geräteunterseite
kühlt auf
ihrem Strömungsweg von
unten nach oben durch den Türinnenraum 20 die
Scheiben 13, 19, 18 und vor allem die
Außenscheibe 10.
Die Luftdurchtrittsöffnung 94 des
Luftführungselements 14 wird
vorzugsweise vor den Luftaustrittsöffnungen, insbesondere den Öffnungen, 84 im
Frontrahmen 81 gemäß 11 und 12 angeordnet,
aus denen oder der die Luft L aus dem Gehäuse des Garofens austritt.
-
Die
Scheiben 10, 13 und ggf. 18 und 19 bestehen
in allen Ausführungsformen
vorzugsweise aus Glas oder einem glasähnlichen Material, beispielsweise
einer Glaskeramik, und sind zum Einblick in den Innenraum des Garofens
vorzugsweise transparent ausgebildet, so dass ein Sichtfenster gebildet ist.
Natürlich
können
die Scheiben 10, 13, 18 und 19 wenigstens
teilweise aus einem temperaturbeständigen und vorzugsweise transparenten
Kunststoff bestehen. In dieser Ausführungsform kann eine aus Kunststoff
bestehende Außenscheibe 10 sogar
in einem Urformprozess zusammen mit den Trägerelementen 11 und 12 einstückig oder
aus einem Formteil ausgebildet sein, so dass eine Verbindung der
Trägerelemente 11 und 12 mit
der Außenscheibe 10 nicht notwendig
ist.
-
In 11 und 12 ist
in einer Frontansicht bzw. einer teilweise geschnittenen Seitenansicht
ein Haushaltsgarofen, insbesondere zum Einbau in einer Einbaunische
einer Einbauküche,
dargestellt. Der Haushaltsgarofen 80 umfasst einen Innenraum
(Garraum, Muffelinnenraum) 90, der über eine Zugangsöffnung (Beschickungsöffnung) 82 von
vorne zugänglich
ist. An der Frontseite ist ein Frontrahmen 81 des Gehäuses 91 angeordnet,
der die Zugangsöffnung 82 umgibt
und an dem eine umlaufende Dichtung 83 zum Abdichten der
Zugangsöffnung 82 gegenüber der
verschlossenen, nur in 12 dargestellten Tür 8 aufweist
oder trägt.
Links und rechts unterhalb der Zugangsöffnung 82 sind, wie
in 11 dargestellt, zwei Öffnungen 91 und 92 in
dem Frontrahmen 81 vorgesehen, durch die jeweils das ortsfest zu
montierende erste Scharnierteil 3 bzw. 3' eines Türscharniers 2 bzw. 2' durchgesteckt
ist und an einem Bodenblech 86 des Gehäuses 91 befestigt,
insbesondere verschraubt, ist. Das gegenüber dem Gehäuse 91 bewegliche
zweite Scharnierteil 4 ist in der Tür 8 montiert gemäß 12,
insbesondere in der in den 1 bis 9 beschriebenen
Art und Weise. Dadurch ist die Tür 8 aus
der in 12 gezeigten senkrechten geschlossenen
Stellung bis hin zu einer maximal geöffneten waagerechten Stellung
verschwenkbar.
-
Oberhalb
der Zugangsöffnung 82 sind
in dem Frontrahmen 81 Luftdurchtrittsöffnungen 84 zum Durchführen oder
Durchleiten von Kühlungsluft oder
Abluft aus dem Garofen vorgesehen. Oberhalb des Frontrahmens 81 ist
eine Bedienblende 85 am Gehäuse 91 befestigt mit
entsprechenden, nicht dargestellten Bedien- und/oder Anzeigeelementen.
-
In 13 ist
eine geschlossene Variante der Tür 8 dargestellt.
An der Unterseite der Tür
ist zwischen den Trägerelementen 11 und 12 ein
Abdeck- oder Abdichtelement 95 quer angeordnet, das den Türinnenraum 20 nach
unten komplett abdichtet. Das Abdichtelement 95 ist in
Form einer Leiste ausgebildet, die an ihren Stirnseiten Rastelemente
zum Einrasten in die Scheibenhalteteile 63 und 64 der
Trägerelemente 11 und 12 aufweist.
-
Das
Abdichtelement 95 weist ferner einen winkelförmigen Flansch
auf, der sich über
die Innenscheibe 13 legt sowie ferner winkelförmige Einschnitte
zur Anpassung an die Verbindungsflansche 61 und 62 der
Trägerelemente 11 und 12.
-
An
der entgegengesetzten Seite des Türinnenraumes 20, also
an der Oberseite, ist ein weiteres Abdichtelement 96 vorgesehen,
das an den Stirnseiten der Trägerelemente 11 und 12 von
oben oder in einer parallel zu den Trägerelementen 11 und 12 verlaufenden
Richtung eingesteckt ist. Dabei sind Steckbereiche 97 in
die Aufnahmekanäle 16 und 17 eingesteckt
und weitere Verbindungsbereiche 98 schließen sich
an die Scheibenhalteteile 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12 an,
wobei dort eine Steck- oder sonstige Verbindung nicht unbedingt
erforderlich ist. Es genügt
eine Verbindung, insbesondere eine Verschraubung oder auch nur eine
Verrastung oder Verschnappung, der Steckbereiche 97 mit
den Aufnahmekanälen 16 und 17.
Auch das Abdichtelement 96 greift vorzugsweise über die
Innenfläche
der Innenscheibe 13 nach Art eines Flansches und dichtet
auch über
die gesamte Länge
gegen die Außenscheibe 10 ab.
Dadurch ist der gesamte Türinnenraum 20 luftdicht
oder zumindest weitgehend luftdicht abgeschlossen, so dass keine
Luftkonvektion durch die Tür
hindurch strömen
kann. Zwar sind noch innerhalb des Türinnenraumes 20 abgeschlossene
Konvektionsströmungen
der Luft möglich.
Vorzugsweise wird aber auch diese Konvektion dadurch minimiert, dass
die Abdichtelemente 95 und 96 an den Stirnkanten
der Scheiben 13 und ggf. 18 und 19 anliegen
und dadurch die Konvektion auf die Zwischenräume zwischen den einzelnen
Scheiben beschränken.
Ein geschlossener Türaufbau
hat den Vor teil, dass geringere Energieverluste auftreten als bei
einer aktiven Luftkühlung.
-
- 2,
2'
- Türscharnier
- 3,
3'
- erstes
Scharnierteil
- 4,
4'
- zweites
Scharnierteil
- 4A
- erster
Teil
- 4B
- zweiter
Teil
- 5,
5'
-
- 6
- Schwenkbolzen
- 7
- Arretierungsteil
- 8
- Tür
- 10
- Außenscheibe
- 11,
12
- Trägerelement
- 13
- Innenscheibe
- 14
- Luftführungsteil
-
-
- 15
- Türgriff
- 16,
17
- Aufnahmekanal
- 20
- Türinnenraum
- 21,
22
- Anschlagsfläche
- 23,
24
- Aufnahmeöffnung
- 25
- Außenwandvorderteil
- 26,
27
- Kanalwandung
- 28
- Ausnehmung
- 29
- Durchbruch
- 30
- Scharniergehäuse
- 33,
34
- Gewinde
- 35
- Langloch
- 41
- Rastvorsprung
- 42
- Anlagefläche
- 43
- Freisparung
- 44
- Anschlagsvorsprung
- 45
- Anschlagsfläche
- 46
- Außenfläche
- 47
- Ende
- 48
- Arretierungsfläche
- 49
- Führungsfläche
- 50
- Zugfeder
- 51
- Druckfeder
- 52
- Führungsrolle
- 53
- Wippe
- 55
- Bolzen
- 56
- Zughebel
- 61,
62
- Verbindungsflansch
- 63,
64
- Scheibenhalter
- 65,
66
- Aufnahmenuten
- 67,
68
- Abstützteil
- A
- Schwenkachse
- αmin
- minimaler
Schwenkwinkel
- αmax
- maximaler
Schwenkwinkel
- α
- Schwenkwinkel
- β
- Kippwinkel
- L,
KL
- Luft
- 80
- Haushaltsgarofen
- 81
- Frontrahmen
- 82
- Zugangsöffnung
- 83
- Dichtung
- 84
- Luftdurchtrittsöffnung
- 85
- Bedienblende
- 86
- Bodenblech
- 91,
92
- Öffnung
- 93
- Gehäuse