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DE10360386A1 - Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens - Google Patents

Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens Download PDF

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DE10360386A1
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DE
Germany
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door
door according
pane
hinge
interior
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE10360386A
Other languages
English (en)
Inventor
Harald Pörner
Dietmar Hildner
Christoph Walther
Branco Ivanovic
Roland Schmidtell
Stefan Dänzer
Erhard Koitzsch
Friedrich Horn
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Electrolux Home Products Corp NV
Original Assignee
Electrolux Home Products Corp NV
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Publication date
Application filed by Electrolux Home Products Corp NV filed Critical Electrolux Home Products Corp NV
Priority to DE10360386A priority Critical patent/DE10360386A1/de
Priority to AT04026990T priority patent/ATE376152T1/de
Priority to EP04026990A priority patent/EP1555486B1/de
Priority to DE502004005256T priority patent/DE502004005256D1/de
Publication of DE10360386A1 publication Critical patent/DE10360386A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24CDOMESTIC STOVES OR RANGES ; DETAILS OF DOMESTIC STOVES OR RANGES, OF GENERAL APPLICATION
    • F24C15/00Details
    • F24C15/02Doors specially adapted for stoves or ranges
    • F24C15/023Mounting of doors, e.g. hinges, counterbalancing
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2201/00Constructional elements; Accessories therefor
    • E05Y2201/40Motors; Magnets; Springs; Weights; Accessories therefor
    • E05Y2201/404Function thereof
    • E05Y2201/416Function thereof for counterbalancing
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2600/00Mounting or coupling arrangements for elements provided for in this subclass
    • E05Y2600/40Mounting location; Visibility of the elements
    • E05Y2600/46Mounting location; Visibility of the elements in or on the wing
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/30Application of doors, windows, wings or fittings thereof for domestic appliances
    • E05Y2900/308Application of doors, windows, wings or fittings thereof for domestic appliances for ovens

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Abstract

Eine Tür (8) zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, umfassend eine Außenscheibe (10), wenigstens zwei Trägerelemente (11, 12), die mit der Außenscheibe verbunden sind und voneinander beabstandet angeordnet sind, und eine an den Trägerelementen, vorzugsweise lösbar und/oder im Wesentlichen parallel zur Außenscheibe, gehaltene Innenscheibe, wobei Außenscheibe, Innenscheibe und Trägerelemente einen Türinnenraum (20) jeweils gasdicht begrenzen und wobei der Türinnenraum an zwei gegenüberliegenden Randbereichen in Öffnungen zwischen den Trägerelementen und Außenscheibe und Innenscheibe mündet, wobei zumindest eine der Öffnungen des Türinnenraums durch ein zugehöriges Abdichtelement im Wesentlichen abgedichtet ist, das an den Trägerelementen lösbar befestigt ist und an der Außenscheibe, der Innenscheibe sowie jedem Trägerelement dichtend anliegt.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens.
  • Garöfen (oder: Backöfen, Bratöfen) mit einer durch eine Tür verschließbaren Beschickungsöffnung eines Garraums (oder: Ofenmuffel, Backkasten, Bratröhre) sind zur Verwendung im Haushalt (privaten Küchen) oder auch im Bereich der Gastronomie (oder Großküchen) in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Solche Garöfen können verschiedene Garbetriebsarten (oder: Garfunktionen) aufweisen zum Garen von in den Garraum eingebrachtem Gargut und auch weitere Betriebsarten, insbesondere eine Pyrolysebetriebsart zur pyrolytischen Selbstreinigung des Muffelinnnenraums. Die häufigsten Garbetriebsarten sind thermische Garbetriebsarten, bei denen das Gargut mittels dem Gargut zugeführter Wärmeenergie, insbesondere von elektrischen oder gasbeheizten Oberhitze-, Unterhitze- und/oder Heißluftheizungen, erwärmt und gegart wird, Mikrowellen-Garbetriebsarten, bei denen das Gargut in dem Garraum mittels dem Gargut zugeführter Mikrowellen, die von der im Gargut enthaltenen Flüssigkeit absorbiert und in Wärme umgewandelt werden, gegart wird und Dampf-Garbetriebsarten, bei denen Dampf in den Garraum eingeleitet wird und das Gargut mittels des Dampfes gegart wird.
  • In allen diesen Betriebsarten ist es wichtig, dass die Tür einerseits die Beschickungsöffnung sicher und dicht verschließt und andererseits an ihrer Außenseite oder Außenscheibe nicht zu hohe Temperaturen auftreten, um die Gefahr von Verbrennungen zu reduzieren.
  • Dabei ist zumindest bei Garöfen mit pyrolytischer Selbstreinigung in der Regel eine aktive Kühlung der Tür durch erzwungene Luftkonvektion erforderlich.
  • Es sind eine Vielzahl von Varianten von Garofentüren bekannt mit und ohne Kühlung.
  • Aus EP 1 106 932 A2 ist eine Tür für einen Garofen, vorzugsweise für den Haushalt, bekannt mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Trägerelementen, die aus einem temperaturbeständigen mechanisch stabilen Polymerwerkstoff, insbesondere einem thermoplastischen oder einem duroplastischen Polymerwerkstoff, gebildet sind und mit einer Außenscheibe, mit der die Trägerelemente über jeweils eine Klebeverbindung verbunden sind. An den beiden Trägerelementen sind Aufnahmemittel und/oder Befestigungsmittel angeordnet, die mit dem zugehörigen Trägerelement als zusammenhängendes Formteil ausgebildet sind und zum Aufnehmen bzw. Befestigen einer weiteren Türscheibe, insbesondere einer Innenscheibe oder Zwischenscheibe, und/oder wenigstens einer weiteren Türkomponente, insbesondere jeweils eines Türscharniers und/oder wenigstens einer dritten Türscheibe und/oder eines Türgriffs, vorgesehen sind. Eines oder mehrere der Funktionsteile der Tür, insbesondere der Türgriff oder wenigstens eine der Türscheiben, kann mit den Trägerelementen zu gemeinsamen Formkörpern integriert sein und besteht dann aus einem gemeinsamen Polymerwerkstoff. Die Trägerelemente können als Hohlprofilteile, aber auch massiv ausgebildet sein. Als geeignete hochtemperaturfeste Kunststoffe werden in EP 1 106 932 A2 in Spalte 7, ab Zeile 33 bis Spalte 8, Zeile 5, einige mögliche Kunststoffe angegeben. Ein Garofen mit einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum Einbringen von Gargut wird dann mit einer solchen Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung ausgestattet.
  • Zum Bewegen dieser bekannten Tür relativ zur Beschickungsöffnung sind zwei Türscharniere als Verbindungselemente zur Verbindung mit dem restlichen Garofen vorgesehen, die jeweils in einem Hohlraum des Trägerelements oder an einem Trägerelement, vorzugsweise federnd nachgiebig, befestigt sind. Eine solche federnde Nachgiebigkeit kann beispielsweise mit einer Schnapp- oder Rastverbindung erreicht werden, wodurch dann die Kraftstöße beim Öffnen der Tür vom Türscharnier auf das Trägerelement gedämpft werden. Die beiden Trägerelemente der bekannten Tür erstrecken sich bis zum unteren Rand der Außenscheibe und weisen jeweils einen vertikalen schlitzförmigen Durchbruch zum Durchführen des in dem Gehäuse des Garofens zu befestigenden und gegenüber dem im Trägerelement befindlichen Scharnierteil schwenkbaren Scharnierteils.
  • Aus EP 0 723 116 A2 ist eine Ofentür bekannt, bei der zwei vertikal und parallel zueinander verlaufende, im Wesentlichen U-förmige Trägerelemente aus Aluminium an einer Außenscheibe aufgeklebt sind. Die Trägerelemente erstrecken sich bis an den unteren Rand der Außenscheibe und nehmen unten jeweils ein Türscharnierteil mit einer Zugfeder auf. Zum Durchführen des jeweils anderen, an dem Gehäuse des Ofens befestigten Türscharnierteils ist jeweils ein Durchbruch in jedem Trägerelement ausgebildet. Die Trägerelemente weisen an ihren Innenseiten Nuten auf zur Aufnahme einer Innenscheibe, die die gesamte Beschickungsöffnung überdeckt. Zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe ist ein unten offener Zwischenraum gebildet zum Kühlen der Tür durch natürliche Luftkonvektion.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Garofentür anzugeben, die einen leicht an mit verschiedenen Betriebsarten versehenen Garöfen, insbesondere an Garöfen mit und ohne Pyrolyse, bei der Fertigung anpassbaren. Aufbau hat.
  • Diese Aufgabe wird durch eine Tür nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Anwendungen der Tür gemäß der Erfindung ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.
  • Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Dabei wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in deren
  • 1 ein Türscharnier bei minimalem Schwenkwinkel,
  • 2 das Türscharnier gemäß 1 bei einem zwi schen minimalem Schwenkwinkel und maximalem Schwenkwinkel liegenden mittleren Schwenkwin kel,
  • 3 das Türscharnier gemäß 1 oder 2 bei maximalem Schwenkwinkel,
  • 4 das Türscharnier gemäß 1 in einer geschnittenen Seitenansicht,
  • 5 eine Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Außenscheibe und zwei daran befestigten Trägerelementen,
  • 6 die Tür gemäß 5 im Zustand einer Montage zweiter Türscharniere in Aufnahmekanäle an den Trägerelementen,
  • 7 und 8 jeweils in einer Schnittdarstellung die Montage oder Demontage des Türscharniers in der Tür,
  • 9 eine Tür für ein Haushaltsgerät mit montierten Türscharnieren und einem Luftführungselement,
  • 10 die Tür gemäß 9 in einer um 90° gedrehten Ansicht,
  • 11 ein Haushaltsgarofen mit abgenommener Tür in einer Frontansicht,
  • 12 ein Haushaltsgarofen gemäß 11 mit einer montierten Tür in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht und
  • 13 eine Tür eines Haushaltsgerätes mit einem durch zwei Abdichtelemente geschlossenen Türinnenraum
    jeweils schematisch dargestellt sind. Einander entsprechende Teile oder Größen sind in den 1 bis 13 mit denselben Bezugszeichen versehen.
  • Das Türscharnier 2 gemäß 1 bis 4 weist ein erstes Scharnierteil 3 und ein an dem ersten Scharnierteil 3 über einen Schwenkbolzen 6 um eine Schwenkachse A schwenkbar gelagertes zweites Scharnierteil 4 auf. Der minimale Schwenkwinkel zwischen den beiden Scharnierteilen 3 und 4 ist in 1 und 4 dargestellt und mit αmin bezeichnet und beträgt typischerweise 90° oder einige Grad weniger. Ein Arretierungsteil 7 arretiert das zweite Scharnierteil 4 in der Stellung bei αmin gemäß 1. Der maximale Schwenkwinkel ist in 3 dargestellt und mit αmax bezeichnet und beträgt typischerweise 180° oder einige Grad weniger. Dieser Schwenkbereich wird durch Anschläge begrenzt oder festgelegt. 2 zeigt eine mittlere Stellung mit einem Schwenkwinkel α, für den αmin ≤ α ≤ αmax gilt. Der mit dem Pfeil dargestellte Drehsinn entspricht einem größer werdenden Schwenkwinkel α.
  • Als zweites Scharnierteil 4 ist ein länglich und eben oder flach ausgebildeter Scharnierarm oder Scharnierhebel vorgesehen, der seiner schwertähnlichen Form wegen auch als Scharnierschwert oder kurz Schwert bezeichnet werden kann. Das zweite Scharnierteil 4 ist weitgehend linear ausgebildet und weist ein von dem ersten Scharnierteil 3 abgewandtes freies Ende 47, an einer äußeren Schmalseite eine im Wesentlichen eben oder plan verlaufende Außenfläche 46 sowie an einer inneren Schmalseite eine komplexer mit mehreren Stufen gestaltete Innenfläche sowie zwei die Schmalseiten verbindende flache Breitseiten oder Flachseiten auf.
  • An der Innenseite des zweiten Scharnierteils 4 sind vom freien Ende 47 her gesehen zunächst ein Rastvor sprung 41, sodann eine gegenüber dem Rastvorsprung 41 zurückversetzte und parallel zur Außenfläche 46 verlaufende Anlagefläche 42, dann eine gegenüber der Anlagefläche 42 nochmals zurückversetzte Freisparung 43, dann ein Anschlagsvorsprung 44 mit einer senkrecht zur Anlagefläche 42 und zur Außenfläche 46 an die Freisparung 43 anschließenden Anschlagsfläche 45, sodann eine gegenüber dem Anschlagsvorsprung 44 wieder zurückversetzte Arretierungsfläche 48 und schließlich eine Führungsfläche 49 angeordnet. Die Anschlagsfläche 45 trennt einen ersten Teil 4A von einem zweiten Teil 4B des zweiten Scharnierteils 4.
  • Der Anschlagsvorsprung 44 ragt weiter nach außen als der Rastvorsprung 41 und dient als Anschlag beim Einschieben des zweiten Scharnierteils 4 in eine Aufnahme einer Tür, wie nachfolgend noch erläutert wird. Die Führungsfläche 49 weist einen trapezförmigen Längsschnitt auf also drei unterschiedlich geneigte Schrägen, und dient als Führung für eine nur in 4 dargestellte Drehmomenteinrichtung 5 im ersten Scharnierteil 3, wie ebenfalls noch ausgeführt wird.
  • Das erste Scharnierteil 3 umfasst innerhalb eines länglich und linear ausgebildeten Scharniergehäuses 30 eine Drehmomenteinrichtung 5, die zumindest in bestimmten Schwenkwinkelstellungen ein Drehmoment erzeugt, das der Drehbewegung in dem in 1 bis 3 gezeigten Drehsinn entgegenwirkt, also antiparallel zum Drehmoment gerichtet ist, das zum Schwenken der beiden Scharnierteile 3 und 4 gegeneinander in dem in 1 bis 3 gezeigten Drehsinn aufgewandt werden muss.
  • Die Drehmomenteinrichtung 5 des ersten Scharnierteils 3 umfasst im Beispiel der 4 eine Führungsrolle 5 2, die auf der Führungsfläche 49 des zweiten Scharnierteils 4 abrollt, eine mit der Rolle 52 verbundene U-förmige Wippe 53 als Druckhebel, eine mit der Wippe 52 gekoppelte Druckfeder 51, die in einem Zughebel 55 abgestützt ist und anschließend eine Zugfeder 50, die an einem Ende durch einen Bolzen mit dem Scharniergehäuse 30 verbunden ist und deren anderes Ende in einen Bolzen 55 eingehängt ist, der in zwei Langlöchern 35 des Scharniergehäuses 30 beweglich geführt ist. Dieser weitere Bolzen 55 betätigt den Zughebel 55 der am gegenüberliegenden Ende über den Schwenkbolzen 6 als Schwenkverbindung mit dem zweiten Scharnierteil 4 um die Schwenkachse A schwenkbar verbunden ist. Bei Drehen des zweiten Scharnierteils 4 und größer werdendem Öffnungswinkel oder Schwenkwinkel α wird die Zugfeder 50 immer mehr gestreckt und übt eine immer größer werdenden elastische Rückstellkraft aus. Damit kann ein Drehmoment, insbesondere das Gewicht einer an dem Scharnier befestigten Tür beim Öffnen kompensiert werden. Die Druckfeder 51 ist mit der Wippe 52 über ein Pleuel und einen Bolzen verbunden und wirkt der (restlichen) Zugkraft der Zugfeder 50 bei kleinen Schwenkwinkeln α entgegen. Zugfeder 50 und Druckfeder 51 sind jeweils als Schraubenfeder ausgebildet. Die Wippe 52 drückt mit der Rolle 52 auf die Führungsfläche 49 an der Stirnkante des zweiten Scharnierteils 4 und die Rolle 52 rollt bei Bewegung des zweiten Scharnierteils 4 relativ zum ersten Scharnierteil 3 über die Führungsfläche 49 oder Kontur oder Stirnkante des zweiten Scharnierteils 4 ab. Ab ca. α = 120° entsteht beim Öffnen des Scharniers ein immer größer werdender Luftspalt zwischen Rolle 52 und Führungsfläche 49. Beim Schließen des Türscharniers 2 drückt die Rolle 42 dagegen über die letzten 30 Winkelgrade immer stärker gegen die Führungsfläche 49. Durch die trapezförmige Kontur der Führungsfläche 49 kann nun z. B. eine Art Offenstellung des Türscharniers 2 bei α = 105° oder erreicht werden und/oder der Anpressdruck des Türscharniers und damit der Türe beim Schließen verstärkt oder verringert werden. Dieser Aufbau der Drehmomenteinrichtung 5 gemäß 4 ist an sich aus dem eingangs erwähnten bekannten Scharnier bei den Geräten der Anmelderin bekannt. Es können aber auch andere Mechanismen verwendet werden.
  • 5 zeigt eine Tür 8, beispielsweise für einen Haushaltsgarofen, mit einer Außenscheibe 10 an einer von einer Beschickungsöffnung oder Zugangsöffnung eines in 5 nicht dargestellten Muffelinnenraumes des Garofens abgewandten Außenseite der Tür 8 und zwei an der Außenscheibe 10 befestigten Trägerelementen 11 und 12, die parallel zueinander und, bei geschlossener Tür, vertikal verlaufen. Bei der rechteckig ausgebildeten Außenscheibe 10 verlaufen die Trägerelemente 11 und 12 insbesondere unter einem Abstand von den seitlichen Kanten der Außenscheibe parallel zu diesen Seitenkanten und senkrecht zu den Ober- und Unterkanten der Außenscheibe 10. Jede der Trägerelemente 11 und 12 weist einen Verbindungsflansch 61 bzw. 62 auf, über den das Trägerelement 11 bzw. 12 mit der Außenscheibe 8 verklebt, oder im Falle einer Außenscheibe 10 aus Kunststoff, auch verschweißt ist.
  • Senkrecht zur Außenscheibe 10 nach innen erstrecken sich vom Verbindungsflansch 61 bzw. 62 weg Scheibenhalteteile 63 und 64, die an den einander zugewandten Innenseiten jeweils Aufnahmenuten 65 bzw. 66 für weitere Türscheiben aufweisen. Die Aufnahmenuten 65 und 66 sind an einer Seite, in der Regel der Unterseite, mit einem Abstützteil 67 bzw. 68 abgeschlossen, dem sich die in den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 eingeschobenen Türscheiben abstützen. An den entgegengesetzten Enden der Aufnahmenuten 65 und 66 sind die Aufnahmenuten offen zum parallelen Einführen der Türscheiben. Ferner können den Aufnahmenuten 65 und 66 auch Schnapp- oder Rastelemente zum Festhalten der Türscheiben zugeordnet sein, wie in 5 dargestellt, aber nicht näher bezeichnet.
  • Alternativ zu Aufnahmenuten können auch gestufte Aufnahmen für die Türscheiben vorgesehen sein, bei denen die Türschreiben zumindest in der Abmessung zwischen den Trägerelementen von außen nach innen abnehmen, so dass sie treppenartig oder stufenförmig von der Innenseite her nacheinander in die Tür einlegbar sind.
  • An den von den einander zugewandten Innenseiten mit den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 der Türhalteteile 63 bzw. 64 abgewandten Außenseiten ist nun jeweils ein Aufnahmekanal 16 bzw. 17 angeformt, der linear und parallel zur Außenscheibe 10 sowie auch zum Türhalteteil 63 bzw. 64 des zugehörigen Trägerelementes 11 bzw. 12 verläuft. Auf der gleichen Höhe wie die Abstützteile 67 und 68 münden die Aufnahmekanäle 16 und 17 in jeweils einer rechteckigen Aufnahmeöffnung 23 und 24, die zur Aufnahme des zweiten Scharnierteils 4 jeweils eines Türscharniers 2 gemäß einer Ausführungsform gemäß 1 bis 4 vorgesehen ist, was nachfolgend noch näher erläutert wird.
  • 6 zeigt das Montieren (oder Demontieren) zweier Türscharniere 2 und 2' an einer Tür 8, wobei die Tür 8 eine in der obersten der Aufnahmenuten 65 bzw. 66 eingefügte Innenscheibe 13 aufweist. Der Querschnitt jedes Aufnahmekanals 16 und 17 entspricht zumindest über einen an die Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 anschließenden Bereich dem Querschnitt der Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 und ist an den Querschnitt des einzuführenden ersten Teils 4A bzw. 4A' des zweiten Scharnierteils 4 bzw. 4' des zugehörigen Türscharniers 2 bzw. 2' angepasst. Dabei ist der Querschnitt der Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 geringfügig größer gewählt als der Querschnitt des ersten Teils 4A gemäß den 1 bis 4 am freien Ende 47 mit dem Rastvorsprung 41, jedoch kleiner gewählt als der Querschnitt des zweiten Teils 4B im Bereich des Anschlagvorsprungs 44. Dadurch ist der erste Teil 4A bzw. 4A' des zweiten Scharnierteils 4 bzw. 4' des jeweiligen Türscharniers 2 bzw. 2' über seine gesamte Länge in den Aufnahmekanal 16 bzw. 17 linear einführbar wie ein Schwert in eine zugehörige Schwertscheide und diese Einführbewegung wird beendet oder begrenzt, wenn die Anschlagfläche 45 bzw. 45' des zweiten Scharnierteils 4 bzw. 4' an der Kanalwandung 26 bzw. 27 des zugehörigen Aufnahmekanals 16 bzw. 17 im die Aufnahmeöffnung 23 bzw. 24 umgebenden Randbereich anschlägt. Der hinter der Anschlagfläche 45 bzw. 45' liegende zweite Teil 4B bzw. 4B' des zweiten Scharnierteils 4 bzw. 4' bleibt außerhalb des Aufnahmekanals 16 bzw. 17.
  • Zum Montieren werden die ersten Scharnierteile 3 und 3' dazu vor oder nach Montage der Tür 8 in dem Gehäuse des Haushaltsgarofens befestigt, vorzugsweise verschraubt, wobei zur Abstützung der ersten Scharnier teile 3 bzw. 3' der Türscharniere 2 bzw. 2' jeweils ein Bodenblech des Garofens verwendet werden kann (vgl. auch 11 und 12). Der Schwenkwinkel α, bei dem die Tür 8 auf den gegenüber den ersten Scharnierteilen 3 bzw. 3' beispielsweise mittels des Arretierhebels 7 arretieren zweiten Scharnierteilen 4 bzw. 4' der Türscharniere 2 bzw. 2' montiert wird, ist etwas kleiner, typischerweise um einige Grad, beispielsweise 7° bis 10° kleiner als der maximale Schwenkwinkel αmax.
  • 7 und 8 zeigen in einer Schnittdarstellung das Montieren oder Demontieren des Schwertes oder zweiten Scharnierteils 4 in dem zugehörigen Aufnahmekanal 16 des zugehörigen Trägerelements 11 der Tür 8. 7 zeigt bereits den fertig arretierten Zustand, der sich aus dem vormontierten Zustand gemäß 8 bei dem Montagewinkel β, der der Differenz aus αmax und dem dargestellten Winkel α in 6 entspricht, hervorgeht. Betrachtet man nun in der Reihenfolge zunächst 8 und dann 7, so kann man die Montage erkennen, in der umgekehrten Reihenfolge von 7 nach 8 dagegen die Demontage des Türscharniers 2 aus der Tür 8.
  • Der erste Teil 4A des zweiten Scharnierteils 4 ist bereits vollständig in den Aufnahmekanal 16 eingeführt, wobei sowohl der Rastvorsprung 41 als auch die Anlagefläche 42 als auch die Freisprung 43 von der zugeordneten Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16 noch beabstandet sind wegen der entsprechenden Schrägstellung des zweiten Scharnierteils 4. Die gegenüber liegende Außenfläche 46 liegt auf einem vorderen Bereich der Außenwandung 25 des Aufnahmekanals 16 auf und kann diese in einem von der Aufnahmeöffnung 23 abgewandten Bereich etwas verformen. Zur Unterstützung dieser eventuellen Verformung und in jedem Fall als Freiraum für die Schrägstellung und entsprechende Kippbewegung des zweiten Scharnierteils 4 im Aufnahmekanal 16 ist von der Aufnahmeöffnung 23 nach innen beabstandet eine schlitzartige Öffnung oder ein Durchbruch 29 in der Außenwandung 25 des Aufnahmekanals 16 zur Außenscheibe 10 hin ausgebildet. Durch eine Kippbewegung der Tür 8 in Richtung des dargestellten Drehsinns des Schwenkwinkels α zum zweiten Scharnierteil 4 hin bringt man den Rastvorsprung 41 in Eingriff mit einer zugehörigen Rastausnehmung 28 in der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16. Zugleich liegt dann die plane Anlagefläche 42 an der planen Innenseite der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16 an und gegenüber und axial versetzt liegt die Außenfläche 46 an der Innenseite der Außenwandung 25 des Aufnahmekanals an. Zugleich ist der axiale Abstand zwischen der Rastausnehmung 28 in der Innenwandung 26 des Aufnahmekanals 16 einerseits und der Aufnahmeöffnung 23 andererseits genau abgestimmt auf den Abstand zwischen der Anschlagfläche 45 und der dieser Anschlagfläche 45 zugewandten Seite des Rastvorsprungs 41 am zweiten Scharnierteil 4. Dadurch ist das zweite Scharnierteil 4 mit seinem ersten Teil 4A fest in dem Aufnahmekanal 16 verankert und durch die einander schrägt gegenüber liegenden Lager sowie die Anschlagfläche 45 und der Rastvorsprung 41 in der Raustausnehmung 28 fixiert. Bei Entriegeln des Scharniers 2 stellt sich nun der maximale Schwenkwinkel αmax ein, wie in 7 dargestellt und die Montage des Türscharniers 2 mit der Tür 8 ist fertiggestellt.
  • Die Außenwandung 25 des Aufnahmekanals 16 ist von der Außenscheibe 10 beabstandet und hält dadurch das zwei te Scharnierteil 4 und damit auch das gesamte Scharnier 2 auf Abstand von der Außenscheibe 10.
  • 9 zeigt die Tür 8 mit montierten Türscharnieren 2 und 2', die üblicherweise bereits wieder im in 9 nicht dargestellten Gehäuse des Garofens vormontiert sind. Die zweiten Scharnierteile 4 und 4' sind in die Aufnahmekanäle 16 und 17 eingeführt und dort arretiert oder fixiert. Durch Schwenken der zweiten Scharnierteile 4 und 4' gegenüber den ortsfest fixierten ersten Scharnierteilen 3 und 3' wird die Tür 8 um den entsprechenden Schwenkwinkel verschwenkt. In 9 ist der minimale Schwenkwinkel αmin dargestellt, bei dem die Tür 8 sich in der geschlossenen, senkrechten Stellung befindet. In 9 ist auch zu erkennen, dass die Schwenkbolzen 6 und 6' der Türscharniere 2 und 2' so angeordnet sind, dass ihre Schwenkachsenzusammenfallen, also eine einheitliche Schwenkachse A für die Tür 8 verwirklicht ist.
  • Zwischen der Außenscheibe 10 und den einander zugewandten Innseiten der Trägerelemente 11 und 12 ist in allen Ausführungsformen ein Türinnenraum 20 gebildet. Es sind nun unterschiedliche Ausführungsformen möglich, bei denen der Türinnenraum 20 entweder komplett luftdicht abgeschlossen wird, um eine Luftströmung durch den Türinnenraum 20 zu verhindern (eine solche Ausführungsform zeigt 13) oder zur Kühlung der Tür durch die Tür Kühlluft durch erzwungene oder ggf. sogar nur natürliche Konvektion geleitet wird, um niedrige Außentemperaturen an der Außenscheibe 10 der Tür 8 zu erhalten.
  • 10 zeigt die Tür gemäß 9 in einer um 90° gedrehten Ansicht, so dass die ersten Scharnierteile 3 und 3' nach oben zeigen und die Außenscheibe 10 horizontal angeordnet ist. In den Scharnieren 2 und 2' sind die Drehmomenteinrichtungen und verschiedenen mechanischen Komponenten zu erkennen, jedoch in 10 der Übersichtlichkeit halber nicht näher bezeichnet. Der Aufbau der Scharniere entspricht dem anhand der 1 bis 4 beschriebenen Aufbau. Weiter ist in 10 zu erkennen, dass im Türinnenraum 20 parallel zu der Innenscheibe 13 und der Außenscheibe 10 zwei zusätzliche Scheiben 18 und 19 in den Scheibenhalteteilen 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12, insbesondere in den beiden unter der Aufnahmenut für die Innenscheibe 13 liegenden weiteren Aufnahmenuten (nur 66) dargestellt, gehalten und von den Abstützteilen 67 und 68 der Trägerelemente 11 und 12 abgestützt sind. Ein solcher Aufbau mit vier parallel zueinander angeordneten Scheiben 10, 18, 19 und 13 (in der Reihenfolge von außen nach innen), ist in Anwendungen von Vorteil, bei denen eine besondere thermische Isolierwirkung der Tür 8 erwünscht ist, beispielsweise bei Garöfen mit pyrolytischer Selbstreinigungsfunktion, in der Temperaturen bis 500°C und darüber im Muffelinnenraum auftreten können.
  • In der Ausführungsform gemäß 9 und 10, die insbesondere für einen pyrolytischen Garofen vorgesehen ist, ist ein Luftführungsteil 14 dargestellt, das an den von den Aufnahmeöffnungen 23 und 24 abgewandten Seiten, insbesondere oberen Stirnseiten, der Trägerelemente 11 und 12 befestigt ist und quer sowie parallel zu der Innenscheibe 13 verläuft. Dieses Luftführungsteil 14 dient zum Führen von Kühlluft und/oder Abluft aus dem Garofen und/oder der Tür 8 aus dem Türinnenraum 20 zwischen der Außenscheibe 10 und der Innenscheibe 13 und den Trägerelementen 11 und 12. Außerdem ist gemäß 9 noch an der von der Innenscheibe 13 abgewandten Außenseite der Außenscheibe 8 ein Türgriff 15 angeordnet, der durch die Außenscheibe 10 mit den Trägerelementen 11 und 12 verbunden ist.
  • Es wird nun Luft L aus dem Garofen mittels eines im Garofen angeordneten, nicht dargestellten, Gebläses durch wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung 94 im Luftführungselement 14 oberhalb der Innenscheibe 13 eingeblasen und tritt an der gegenüber liegenden Seite nach vorne, an der Oberseite der Außenscheibe 10 vorbei, aus. Gemäß 9 und 10 ist an der Oberkante der Außenscheibe 10 ein Einschnitt vorgesehen, so dass die Kühlluft L + KL auch über den Türgriff 15 strömen kann, um diesen zu kühlen.
  • Außerdem kann alternativ oder zusätzlich eine Durchtrittsöffnung oder ein Schlitz oder der Ausschnitt des Luftführungselements 14 an der Außenscheibe 10 und/oder der Innenscheibe 13 vorgesehen sein zum Durchtritt von Luft zwischen Türinnenraum 20 und Außenraum der Tür.
  • Aufgrund der Luftströmung L durch die Luftdurchtrittsöffnung 94 und das Luftführungselement 14 wird kühle Luft KL von der Unterseite der Tür in der anhand der dargestellten Pfeile veranschaulichten Richtung nach oben angesaugt und tritt zusammen mit der von hinten angesaugten Luft L gemeinsam aus dem Luftführungselement 14 als Mischluft L + KL aus. Diese kühle Luft KL von der Geräteunterseite kühlt auf ihrem Strömungsweg von unten nach oben durch den Türinnenraum 20 die Scheiben 13, 19, 18 und vor allem die Außenscheibe 10. Die Luftdurchtrittsöffnung 94 des Luftführungselements 14 wird vorzugsweise vor den Luftaustrittsöffnungen, insbesondere den Öffnungen, 84 im Frontrahmen 81 gemäß 11 und 12 angeordnet, aus denen oder der die Luft L aus dem Gehäuse des Garofens austritt.
  • Die Scheiben 10, 13 und ggf. 18 und 19 bestehen in allen Ausführungsformen vorzugsweise aus Glas oder einem glasähnlichen Material, beispielsweise einer Glaskeramik, und sind zum Einblick in den Innenraum des Garofens vorzugsweise transparent ausgebildet, so dass ein Sichtfenster gebildet ist. Natürlich können die Scheiben 10, 13, 18 und 19 wenigstens teilweise aus einem temperaturbeständigen und vorzugsweise transparenten Kunststoff bestehen. In dieser Ausführungsform kann eine aus Kunststoff bestehende Außenscheibe 10 sogar in einem Urformprozess zusammen mit den Trägerelementen 11 und 12 einstückig oder aus einem Formteil ausgebildet sein, so dass eine Verbindung der Trägerelemente 11 und 12 mit der Außenscheibe 10 nicht notwendig ist.
  • In 11 und 12 ist in einer Frontansicht bzw. einer teilweise geschnittenen Seitenansicht ein Haushaltsgarofen, insbesondere zum Einbau in einer Einbaunische einer Einbauküche, dargestellt. Der Haushaltsgarofen 80 umfasst einen Innenraum (Garraum, Muffelinnenraum) 90, der über eine Zugangsöffnung (Beschickungsöffnung) 82 von vorne zugänglich ist. An der Frontseite ist ein Frontrahmen 81 des Gehäuses 91 angeordnet, der die Zugangsöffnung 82 umgibt und an dem eine umlaufende Dichtung 83 zum Abdichten der Zugangsöffnung 82 gegenüber der verschlossenen, nur in 12 dargestellten Tür 8 aufweist oder trägt. Links und rechts unterhalb der Zugangsöffnung 82 sind, wie in 11 dargestellt, zwei Öffnungen 91 und 92 in dem Frontrahmen 81 vorgesehen, durch die jeweils das ortsfest zu montierende erste Scharnierteil 3 bzw. 3' eines Türscharniers 2 bzw. 2' durchgesteckt ist und an einem Bodenblech 86 des Gehäuses 91 befestigt, insbesondere verschraubt, ist. Das gegenüber dem Gehäuse 91 bewegliche zweite Scharnierteil 4 ist in der Tür 8 montiert gemäß 12, insbesondere in der in den 1 bis 9 beschriebenen Art und Weise. Dadurch ist die Tür 8 aus der in 12 gezeigten senkrechten geschlossenen Stellung bis hin zu einer maximal geöffneten waagerechten Stellung verschwenkbar.
  • Oberhalb der Zugangsöffnung 82 sind in dem Frontrahmen 81 Luftdurchtrittsöffnungen 84 zum Durchführen oder Durchleiten von Kühlungsluft oder Abluft aus dem Garofen vorgesehen. Oberhalb des Frontrahmens 81 ist eine Bedienblende 85 am Gehäuse 91 befestigt mit entsprechenden, nicht dargestellten Bedien- und/oder Anzeigeelementen.
  • In 13 ist eine geschlossene Variante der Tür 8 dargestellt. An der Unterseite der Tür ist zwischen den Trägerelementen 11 und 12 ein Abdeck- oder Abdichtelement 95 quer angeordnet, das den Türinnenraum 20 nach unten komplett abdichtet. Das Abdichtelement 95 ist in Form einer Leiste ausgebildet, die an ihren Stirnseiten Rastelemente zum Einrasten in die Scheibenhalteteile 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12 aufweist.
  • Das Abdichtelement 95 weist ferner einen winkelförmigen Flansch auf, der sich über die Innenscheibe 13 legt sowie ferner winkelförmige Einschnitte zur Anpassung an die Verbindungsflansche 61 und 62 der Trägerelemente 11 und 12.
  • An der entgegengesetzten Seite des Türinnenraumes 20, also an der Oberseite, ist ein weiteres Abdichtelement 96 vorgesehen, das an den Stirnseiten der Trägerelemente 11 und 12 von oben oder in einer parallel zu den Trägerelementen 11 und 12 verlaufenden Richtung eingesteckt ist. Dabei sind Steckbereiche 97 in die Aufnahmekanäle 16 und 17 eingesteckt und weitere Verbindungsbereiche 98 schließen sich an die Scheibenhalteteile 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12 an, wobei dort eine Steck- oder sonstige Verbindung nicht unbedingt erforderlich ist. Es genügt eine Verbindung, insbesondere eine Verschraubung oder auch nur eine Verrastung oder Verschnappung, der Steckbereiche 97 mit den Aufnahmekanälen 16 und 17. Auch das Abdichtelement 96 greift vorzugsweise über die Innenfläche der Innenscheibe 13 nach Art eines Flansches und dichtet auch über die gesamte Länge gegen die Außenscheibe 10 ab. Dadurch ist der gesamte Türinnenraum 20 luftdicht oder zumindest weitgehend luftdicht abgeschlossen, so dass keine Luftkonvektion durch die Tür hindurch strömen kann. Zwar sind noch innerhalb des Türinnenraumes 20 abgeschlossene Konvektionsströmungen der Luft möglich. Vorzugsweise wird aber auch diese Konvektion dadurch minimiert, dass die Abdichtelemente 95 und 96 an den Stirnkanten der Scheiben 13 und ggf. 18 und 19 anliegen und dadurch die Konvektion auf die Zwischenräume zwischen den einzelnen Scheiben beschränken. Ein geschlossener Türaufbau hat den Vor teil, dass geringere Energieverluste auftreten als bei einer aktiven Luftkühlung.
  • 2, 2'
    Türscharnier
    3, 3'
    erstes Scharnierteil
    4, 4'
    zweites Scharnierteil
    4A
    erster Teil
    4B
    zweiter Teil
    5, 5'
    6
    Schwenkbolzen
    7
    Arretierungsteil
    8
    Tür
    10
    Außenscheibe
    11, 12
    Trägerelement
    13
    Innenscheibe
    14
    Luftführungsteil
    15
    Türgriff
    16, 17
    Aufnahmekanal
    20
    Türinnenraum
    21, 22
    Anschlagsfläche
    23, 24
    Aufnahmeöffnung
    25
    Außenwandvorderteil
    26, 27
    Kanalwandung
    28
    Ausnehmung
    29
    Durchbruch
    30
    Scharniergehäuse
    33, 34
    Gewinde
    35
    Langloch
    41
    Rastvorsprung
    42
    Anlagefläche
    43
    Freisparung
    44
    Anschlagsvorsprung
    45
    Anschlagsfläche
    46
    Außenfläche
    47
    Ende
    48
    Arretierungsfläche
    49
    Führungsfläche
    50
    Zugfeder
    51
    Druckfeder
    52
    Führungsrolle
    53
    Wippe
    55
    Bolzen
    56
    Zughebel
    61, 62
    Verbindungsflansch
    63, 64
    Scheibenhalter
    65, 66
    Aufnahmenuten
    67, 68
    Abstützteil
    A
    Schwenkachse
    αmin
    minimaler Schwenkwinkel
    αmax
    maximaler Schwenkwinkel
    α
    Schwenkwinkel
    β
    Kippwinkel
    L, KL
    Luft
    80
    Haushaltsgarofen
    81
    Frontrahmen
    82
    Zugangsöffnung
    83
    Dichtung
    84
    Luftdurchtrittsöffnung
    85
    Bedienblende
    86
    Bodenblech
    91, 92
    Öffnung
    93
    Gehäuse

Claims (34)

  1. Tür (8) zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, umfassend a) eine Außenscheibe (10), b) wenigstens zwei Trägerelemente (11, 12), b1) die mit der Außenscheibe verbunden sind b2) und voneinander beabstandet angeordnet sind, c) und eine an den Trägerelementen, vorzugsweise lösbar und/oder im Wesentlichen parallel zur Außenscheibe, gehaltene Innenscheibe, d) wobei Außenscheibe, Innenscheibe und Trägerelemente einen Türinnenraum (20) jeweils gasdicht begrenzen und e) wobei der Türinnenraum an zwei gegenüberliegenden Randbereichen in Öffnungen zwischen den Trägerelementen und Außenscheibe und Innenscheibe mündet, f) wobei zumindest eine der Öffnungen des Türinnenraums durch ein zugehöriges Abdichtelement im Wesentlichen abgedichtet ist, das f1) an den Trägerelementen, vorzugsweise lösbar, befestigt ist und f2) an der Außenscheibe, der Innenscheibe sowie jedem Trägerelement dichtend anliegt.
  2. Tür nach Anspruch 1, bei der beide Öffnungen des Türinnenraums von jeweils einem zugeordneten Abdichtelement (14, 95, 96) im Wesentlichen abgedichtet sind.
  3. Tür nach Anspruch 1, bei der wenigstens ein Abdichtelement, insbesondere ein oberes Abdichtelement, wenigstens einen Luftdurchtrittskanal aufweist zum Durchtritt von aus wenigstens einer Ausblasöffnung des Haushaltsgeräts ausströmender Kühl- und/oder Abluft.
  4. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement an den Trägerelementen über jeweils eine Rast- oder Schnappverbindung befestigt ist.
  5. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement an den einander zugewandten Innenseiten der beiden Trägerelemente befestigt ist.
  6. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement, insbesondere an, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zu der Außenscheibe und/oder parallel zur abzudichtenden Öffnung des Türinnenraums gerichteten, Stirnseiten der beiden Trägerelemente befestigt ist.
  7. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement mit einem Steckbereich oder Steckelement in jeweils wenigstens einen Aufnahmekanal oder eine Aufnahmenut jedes Trägerelements eingesteckt ist.
  8. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der jedes Trägerelement wenigstens eine Aufnahmenut zum Aufnehmen der Innenscheibe und/oder einer weiteren Türscheibe und an einer Seite jeder Aufnahmenut ein Abstützteil für die Innenscheibe oder weitere Türscheibe aufweist und wenigstens ein Abdichtelement in eine Aufnahmenut oder zwischen zwei Nutwände im Bereich des Abstützteils eingesteckt oder eingerastet ist.
  9. Tür nach Anspruch 8 mit wenigstens einer weiteren in die zugehörigen Aufnahmenuten der Trägerelemente aufgenommenen Türscheibe in dem Türinnenraum.
  10. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement mit den beiden Trägerelementen durch Schraubverbindungen befestigt ist.
  11. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement in seiner an die Trägerelemente angrenzenden Kontur an die Trägerelemente angepasst ist, so dass ein dichtendes Anliegen erreicht ist.
  12. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement als rechteckige Leiste ausgebildet ist.
  13. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Außenform der Anordnung aus den beiden Trägerelemente und zwei Abdichtelementen zum Abdichten beider Öffnungen des Türinnenraums im Wesentlichen rechteckig ist und/oder die Trägerelemente und die Abdichtelemente an den Außenflächen bündig oder glatt ineinander übergehen.
  14. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trägerelemente zumindest im geschlossenen Zustand der Tür im Wesentlichen vertikal verlaufen und/oder die Öffnungen des Türinnenraumes zumindest im geschlossenen Zustand der Tür in einem oberen Randbereich und in einem unteren Randbereich des Türinnenraumes liegen.
  15. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche mit a) wenigstens zwei Türhalteteilen zum Halten der Tür und wenigstens zwei in einem Gehäuse oder einem anderen zum Innenraum ortsfesten Teil des Haushaltsgerätes lagerbare sowie mit jeweils einem Türhalteteil verbundene Verbindungsteile umfasst, b) wobei jedes Trägerelement einen von einer Kanalwandung umschlossenen Aufnahmekanal mit einer Aufnahmeöffnung aufweist, durch die jeweils ein zugehöriges Türhalteteil in den Aufnahmekanal eingeführt oder einführbar ist und in dem Aufnahmekanal arretiert oder arretierbar ist.
  16. Tür nach Anspruch 15, bei der jedes Türhalteteil und die Kanalwandung des zugehörigen Aufnahmekanals zusammenwirkende Anschlagsflächen aufweisen, die bei im Aufnahmekanal arretierten Türhalteteil aneinander anliegen, so dass im arretierten Zustand ein erster Teil des Türhalteteils innerhalb des Aufnahmekanals und ein die Anschlagfläche(n) auf weisender zweiter Teil des Türhalteteils außerhalb des Aufnahmekanals liegen.
  17. Tür nach Anspruch 16, bei der der zweite Teil jedes Türhalteteils mit dem zugehörigen Verbindungsteil außerhalb des Aufnahmekanals verbunden ist.
  18. Tür nach einem der Ansprüche 15 bis 17, bei der jedes Türhalteteil in einer festen Winkelstellung starr oder unbeweglich mit dem zugehörigen Verbindungsteil verbunden ist und die Verbindungsteile mit den Türhalteteilen axial oder linear zwischen zwei Endstellungen der Tür entsprechenden Endstellungen beweglich sind.
  19. Tür nach einem der Ansprüche 15 bis 17, bei der jedes Türhalteteil mit den zugehörigen Verbindungsteilen über eine Schwenkverbindung verbunden ist und dadurch das Türhalteteil und das zugehörige Verbindungsteil relativ zueinander um eine Schwenkachse schwenkbar sind, so dass die Tür durch eine Schwenkbewegung zwischen den Endstellungen beweglich ist.
  20. Tür nach Anspruch 19 mit wenigstens zwei Türscharnieren, die jeweils zwei Scharnierteile aufweisen, die relativ zueinander um eine Schwenkachse innerhalb eines Schwenkwinkelbereichs zwischen einem minimalen Schwenkwinkel (αmin) und einen maximalen Schwenkwinkel (αmax) schwenkbar sind, wobei jeweils ein Verbindungsteil ein erstes Scharnierteil eines Türscharniers umfasst oder ist und das zugehörige Türhalteteil das zweite Scharnierteil des zugehörigen Türscharniers umfasst oder ist und wo bei wenigstens eines der beiden Scharnierteile eine Drehmomenteinrichtung aufweist, die zumindest in einem Teilbereich des Schwenkwinkelbereichs ein Drehmoment zwischen den beiden Scharnierteile in der Schwenkachse ausübt.
  21. Tür nach Anspruch 20, bei der das von der Drehmomenteinrichtung ausgeübte Drehmoment wenigstens in einem Teilbereich des Schwenkwinkelbereichs vom Schwenkwinkel abhängt.
  22. Tür nach Anspruch 20 oder Anspruch 21, bei der das von der Drehmomenteinrichtung ausgeübte Drehmoment wenigstens in einem Teilbereich des Schwenkwinkelbereichs einem zum Vergrößern des Schwenkwinkels zwischen den beiden Scharnierteilen aufzuwendenden Drehmoment entgegenwirkt.
  23. Tür nach einem der Ansprüche 20 bis 22, bei der die Drehmomenteinrichtung jedes Türscharniers im oder am ersten Scharnierteil des Türscharniers bzw. im oder am Verbindungsteil angeordnet ist.
  24. Tür nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 23, bei der die Kanalwandung jedes Aufnahmekanals von der Außenscheibe beabstandet ist.
  25. Tür nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 24, bei der zum Arretieren jedes Türhalteteils im zugehörigen Aufnahmekanal eine Rast- und/oder Schnappverbindung vorgesehen ist.
  26. Tür nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 25, bei der die Verbindung zwischen dem Türhalte teil und dem Verbindungsteil, insbesondere die Schwenkverbindung oder die Schwenkachse, in einer Projektion in der Kanaleinführrichtung im Wesentlichen innerhalb des Querschnitts des Aufnahmekanals zu liegen kommt und/oder von der Außenscheibe um einen Abstand beabstandet ist, der nicht größer ist als der Abstand der von der Außenscheibe abgewandten Außenwandung der Kanalwandung des Aufnahmekanals von der Außenscheibe.
  27. Tür nach einem oder mehreren der Ansprüche 15 bis 26, bei der die Außenscheibe entgegengesetzt zur Einführrichtung des Türhalteteils oder in einer gedachten Verlängerung des Aufnahmekanals über die Aufnahmeöffnung hinaus länger ausgebildet ist als jeder Aufnahmekanal und vorzugsweise auch als die Trägerelemente und/oder beider die Außenscheibe die zweiten Teile der Türhalteteile nach außen abdeckt.
  28. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trägerelemente jeweils ein Scheibenhalteteil zum Halten wenigstens einer zusätzlichen Türscheibe aufweisen.
  29. Tür nach Anspruch 28, bei der die Aufnahmekanäle an den voneinander abgewandten Außenseiten der Scheibenhalteteile der Trägerelemente ausgebildet, angeformt oder angeordnet sind.
  30. Tür nach Anspruch 28 oder Anspruch 29, bei der die Scheibenhalteteile auf Verbindungsflanschen angeordnet oder ausgebildet sind, über die die Träger elemente mit der Außenscheibe verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt, sind.
  31. Tür nach einem der Ansprüche 28 bis 30, bei der jedes Trägerelement, insbesondere mit dem zugehörigen Scheibenhalteteil, Aufnahmekanal und/oder Verbindungsflansch, und/oder jedes Abdichtelement jeweils als einstückiges oder in einem Herstellprozess oder aus einem Material bestehendes Formteil ausgebildet ist.
  32. Tür nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der jedes Trägerelement und/oder Abdichtelement wenigstens teilweise aus einem oder mehreren Kunststoffen besteht.
  33. Tür (8) zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, umfassend a) eine Außenscheibe (10), b) wenigstens zwei Trägerelemente (11, 12), b1) die mit der Außenscheibe verbunden sind b2) und voneinander beabstandet angeordnet sind, c) und eine an den Trägerelementen, vorzugsweise lösbar und/oder im Wesentlichen parallel zur Außenscheibe, gehaltene Innenscheibe, d) wobei Außenscheibe, Innenscheibe und Trägerelemente einen Türinnenraum (20) jeweils begrenzen und e) wobei der Türinnenraum an zwei gegenüberliegenden Randbereichen in Öffnungen zwischen den Trägerelementen und Außenscheibe und Innenscheibe mündet, f) wobei an zumindest einer, vorzugsweise der oberen, Öffnung des Türinnenraums ein an den Trägerelemen ten, vorzugsweise lösbar, befestigtes und die Öffnung überspannendes Querelement angeordnet ist, g) wobei der Türinnenraum über wenigstens eine Durchtrittöffnung, die vorzugsweise im oberen Bereich des Türinnenraumes angeordnet ist, mit einem Außenraum in Strömungsverbindung steht, wobei wenigstens eine Durchtrittsöffnung in der Außenscheibe oder in der Innenscheibe oder zwischen der Außenscheibe und dem Querelement oder zwischen der Innenscheibe und dem Querelement oder in dem Querelement ausgebildet ist
  34. Garofen, insbesondere Haushaltsgarofen, mit a) einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung, c) einer der Zugangsöffnung zugeordneten Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 33.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010002100A1 (de) 2010-02-18 2011-08-18 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 Haushaltsgerät, insbesondere Garofen

Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10360385B4 (de) * 2003-12-22 2010-06-24 Electrolux Home Products Corporation N.V. Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät mit wenigstens einem Türscharnier
DE102005044343A1 (de) * 2005-09-16 2007-03-22 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Schließvorrichtung für eine Tür eines Haushaltsgeräts
TR201716605T4 (tr) 2008-12-30 2018-07-23 Arcelik As Kapı içeren bir fırın.
ES2393150B1 (es) * 2010-03-26 2013-10-23 Bsh Electrodomésticos España, S.A. Unidad de puerta de aparato de cocción.
DE102010063479A1 (de) * 2010-12-20 2012-06-21 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Verfahren zum Herstellen einer Backofentür
ITTO20111175A1 (it) * 2011-12-19 2013-06-20 Indesit Co Spa Porta per forno
EP2731404B1 (de) * 2012-11-12 2020-04-08 Electrolux Home Products Corporation N.V. Tür eines Mikrowellenherds oder eines Multifunktionsofens mit Mikrowellenheizfunktion

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3304932A (en) * 1965-10-15 1967-02-21 Tappan Co Removable oven door
DE8706009U1 (de) * 1986-05-29 1987-10-01 N.V. Philips' Gloeilampenfabrieken, Eindhoven Tür mit selbsttragendem Metallrahmen für Haushaltherde
EP0723116A2 (de) * 1995-01-23 1996-07-24 SMEG S.p.A. Durch natürliche Lüftung gekühlte Ofentür
DE19748196C2 (de) * 1997-10-31 2001-04-05 Schott Glas Sichttür für ein Gerät mit erhöhter Innenraumtemperatur
DE10218516A1 (de) * 2002-04-25 2003-11-06 Bsh Bosch Siemens Hausgeraete Gargerät

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3155088A (en) * 1963-07-22 1964-11-03 Hardwick Stove Company Removable oven door and hinge assembly
GB1399874A (en) * 1971-10-23 1975-07-02 Creda Electric Ltd Door for ovens and other heated chambers
US4138988A (en) * 1977-11-21 1979-02-13 Mcgraw-Edison Company Oven door hinge
GB2250531B (en) * 1990-12-05 1994-05-18 Stoves Ltd Improvements in and relating to closure members
EP0810342B1 (de) * 1996-05-28 2001-08-01 NUOVA STAR S.p.A. Scharnier zum Anbringen einer Tür an einer Trägerstruktur
EP0811806B2 (de) * 1996-06-05 2004-02-18 AEG Hausgeräte GmbH Tür zum Verschliessen der Ofenmuffel eines Back- und Bratofens
DE19740052A1 (de) * 1997-09-12 1999-03-18 Aeg Hausgeraete Gmbh Gargerät, insbesondere Herd oder Backofen
DE10047016B4 (de) * 2000-09-22 2005-02-10 AEG Hausgeräte GmbH Garofen
DE10243552A1 (de) * 2002-09-19 2004-04-01 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Backofentür und Türboden dafür

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3304932A (en) * 1965-10-15 1967-02-21 Tappan Co Removable oven door
DE8706009U1 (de) * 1986-05-29 1987-10-01 N.V. Philips' Gloeilampenfabrieken, Eindhoven Tür mit selbsttragendem Metallrahmen für Haushaltherde
EP0723116A2 (de) * 1995-01-23 1996-07-24 SMEG S.p.A. Durch natürliche Lüftung gekühlte Ofentür
DE19748196C2 (de) * 1997-10-31 2001-04-05 Schott Glas Sichttür für ein Gerät mit erhöhter Innenraumtemperatur
DE10218516A1 (de) * 2002-04-25 2003-11-06 Bsh Bosch Siemens Hausgeraete Gargerät

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010002100A1 (de) 2010-02-18 2011-08-18 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 Haushaltsgerät, insbesondere Garofen
EP2362049A2 (de) 2010-02-18 2011-08-31 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Haushaltsgerät, insbesondere Garofen

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ATE376152T1 (de) 2007-11-15
EP1555486A2 (de) 2005-07-20
EP1555486A3 (de) 2005-10-26
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