DE1035996B - Selbstschlussventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Selbstschlußventil mit einer am Griffstück seiner Spindel angreifenden Feder, durch welche der Ventilteller gegen den Ventilsitz gedrückt wird, und einem am Gehäuse schwenkbar gelagerten mit dem Griffstück zusammenwirkenden Verriegelungsarm.

Sie besteht darin, daß der Verriegelungsarm das Griffstück nicht nur in Offenlage festhalten kann, sondern auch in Schließstellung, und daß dazu am Griffstück zwei Rasten vorgesehen sind, in die der Verriegelungsarm eingreifen kann.

Die an sich bekannte Verriegelung der Offenlage bei einem solchen Ventil erleichtert das Zapfen von Flüssigkeit, z. B. von Treibstoff, aus Behältern. Durch die erfindungsgemäße zusätzliche Verriegelung der Schließlage wird die unbefugte Entnahme etwas erschwert, vor allem aber das leichtfertige, spielerische Betätigen der Ventile. Wird das Ventil nach beendetem Zapfen und Entleeren des Behälters verriegelt, dann hat man außerdem die Gewähr, daß das Ventil sich tatsächlich in Schließlage befindet und nicht in Offenlage hängengeblieben ist.

Es ist ein Ventil bekannt, das sowohl in der Offenlage als auch in der Schließlage eingerastet werden kann. Dabei ist das Griffstück selbst als federndes Element ausgebildet; es ist infolgedessen Ermüdungserscheinungen unterworfen, so daß nach oftmaligem Betätigen der sichere Halt des Federteiles in seiner Rast zweifelhaft sein kann.

Die Zeichnung stellt beispielsweise eine Ausführungsform des Selbstschlußventils dar.

Abb. 1 zeigt im Längsschnitt das Ventil mit in Schließstellung befindlichem Ventilteller;

Fig. 2 zeigt die gleiche Ansicht, aber mit dem Ventilteller in geöffneter Stellung.

Das Selbstschlußventil besteht aus einem Gehäuse 1, das keine Besonderheiten bietet, und dem Ventilteller 4 mit der Spindel 6, die an ihrem äußeren Ende mit einem Griffstück 8 ausgestattet ist. Dieses Griffstück 8 steht unter der Wirkung der Schraubenfeder 9, die an dem Gehäuse ihr Gegenlager findet. Die Elemente: Ventilteller 4, Spindel 6 und Griffstück 8 bilden zusammen eine bewegliche Einheit 5.

Das Griffstück 8. hat an seinem Umfang einen Wulst 8', an dem sich auf beiden Seiten zwei ringförmige Rasten 10 und 11 anschließen, in welche die abgerundete Nase 12 am einen Ende eines winkelförmigen Verriegelungsorgans 13 eingreifen kann. Am anderen Ende ist das Verriegelungsorgan 13 drehbar auf einer Welle 14 gelagert, die von zwei parallelen Ansatzwänden des Gehäuses 1 getragen wird.

Zum Zweck der Entleerung, z. B. eines Behälters,

Anmelder:

William Borel, Charles Borel, Pully, Vaud, und Edouard Marguet, Lausanne (Schweiz)

Vertreter: Dr.-Ing. Dr. jur. H. Mediger, Patentanwalt, München 9, Aggensteinstr. 13

Beanspruchte Priorität: Schweiz vom 24. Juli 1954

William Borel und Charles Borel,

Pully, Vaud (Schweiz), sind als Erfinder genannt worden

muß das Verriegelungsorgan 13 aus der Stellung gemäß Fig. 1 angehoben werden; dann kann man im Sinn des Pfeiles 16, entgegen der Wirkung der Feder 9, das Griffstück 8 so weit nach rechts verschieben, daß das Verriegelungsorgan 13 mit seiner Nase 12 in die Rast 11 des Griffstücks 8 eingreifen kann (Fig. 2). Um die Leitung 2 wieder abzusperren, wird das Verriegelungsorgan 13 von Hand über den Wulst 8' hinweggehoben, so daß sich der Ventilteller 4 unter der Wirkung der Feder 9 entgegen der Richtung des Pfeiles 16 so weit verschiebt, bis er seinen Sitz 3 erreicht und das Verriegelungsorgan 13 mit seiner Nase 12 in die Rast 10 eingreifen kann, um ein unbeabsichtigtes öffnen der Leitung 2 zu verhindern.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Selbstschlußventil mit einer am Griffstück seiner Spindel angreifenden Feder, durch welche der Ventilteller gegen den Ventilsitz gedrückt wird, und einem am Gehäuse schwenkbar gelagerten, mit dem Griffstück zusammenwirkenden Verriegelungsorgan, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffstück (8) zwei Rasten (10, 11) aufweist, in welche das Verriegelungsorgan (13) in der Offen- bzw. Schließstellung des Ventils, dieses fixierend, eingreifen kann.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 704 583, 927 007; deutsche Patentanmeldung P 6934 XII/47g (bekanntgemacht am 17. 9. 1953).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen