DE10359022A1

DE10359022A1 - Türaußengriff und Verfahren zum automatischen Sperren der Schwenkbewegung eines Tütaußengriffs bei einem Seitenaufprall

Info

Publication number: DE10359022A1
Application number: DE2003159022
Authority: DE
Inventors: Mensur Velicanin; Dirk MÜLLER; Matthias Löw
Original assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 2003-12-15
Filing date: 2003-12-15
Publication date: 2005-08-11
Also published as: EP1694932A1; WO2005056955A1; DE502004007091D1; EP1694932B1; CN1886568A; CN1886568B

Abstract

Bei einem Türaußengriff für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem an einer Tür des Kraftfahrzeugs befestigten Gehäuseteil (2), einem in dem Gehäuseteil (2) um eine Achse schwenkbar gelagerten Griffteil (6) zum Öffnen der Tür, und einer Sperreinrichtung, die bei einem Seitenaufprall auf die Tür eine Bewegung des Griffteils (6) in Öffnungsrichtung sperrt, ist vorgesehen, dass die Sperreinrichtung aus einem in dem Gehäuseteil (2) schwenkbar gelagerten Massenelement (10), das bei einem Seitenaufprall aufgrund der Massenträgheit eine Schwenkbewegung ausführt, und einem Sperrelement (14) besteht, das mit dem Massenelement (10) gekoppelt ist und für die Dauer der Auslenkung des Massenelementes (10) derart verlagerbar ist, dass das Sperrelement (14) die Bewegung des Griffteils (2) zeitweilig sperrt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 20.
Es sind sogenannte Massensperren bekannt, mit denen verhindert werden kann, dass im Falle des Seitenaufpralls gegen eine Fahrzeugtür aufgrund der auf ein Griffteil des Türaußengriffs ausgeübten Beschleunigung ein Verschwenken des Griffteils und somit ein Öffnen der Tür erfolgt.
Es hat sich allerdings herausgestellt, dass allein das Vorsehen einer Massensperre das Öffnen einer Fahrzeugtür bei einem Seitenaufprall nicht zuverlässig verhindern kann.
Aus der DE-A-196 25 392 ist eine automatische Verriegelungsvorrichtung für Türaußengriffe eines Kraftfahrzeuges bekannt, bei dem eine an dem Griffteil angeordnetes schwenkbares Element mit einer Verzahnung versehen ist, die mit einem ortsfest an dem Gehäuseteil vorgesehenen Sperrelement zusammenwirkt, wenn das schwenkbare Element bei einem Seitenaufprall eine Schwenkbewegung aus führt. Diese bekannte Sperreinrichtung erlaubt allerdings keine sichere Entsperrung, wenn die Tür nach einem Seitenaufprall geöffnet werden soll.
Aus der US 6,099,052 ist eine Sperreinrichtung für einen Türaußengriff bekannt, bei der ein mit einer Masse versehenes Sperrelement bei einem Seitenaufprall linear gegen die Kraft einer Feder auslenkbar ist, wobei das Sperrelement gleichzeitig in Aussparungen des Gehäuseteils und des Griffteils eingreift. Um eine Sperrung im normalen Betrieb zu verhindern, müssen die das Sperrelement zurückhaltenden Federn eine relativ hohe Vorspannung aufbringen, so dass im Fall eines Seitenaufpralls das Sperrelement gegen diese Federkraft arbeitet. Da gleichzeitig bei einem Seitenaufprall auch eine Schwenkbewegung des Griffteils einsetzt, ist eine zuverlässige Arbeitsweise der Sperreinrichtung nicht gewährleistet. Desweiteren genügt bereits ein geringes Verkanten zwischen dem Griffteil und dem Gehäuseteil, um eine Entsperrung der Sperreinrichtung nach einem Seitenaufprall zu verhindern.
Der Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, einen Türaußengriff der eingangs genannten Art, sowie ein Verfahren zum automatischen Sperren der Schwenkbewegung eines Griffteils zu schaffen, bei denen bei einem Seitenaufprall eine Sperrung der Schwenkbewegung des Griffteils und nach einem Seitenaufprall eine zuverlässige automatische Entsperrung möglich ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 18.
Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass die Sperreinrichtung aus

– einem in dem Gehäuseteil schwenkbar gelagerten Massenelement, das bei einem Seitenaufprall aufgrund der Massenträgheit eine Schwenkbewegung ausführt, und
– einem Sperrelement besteht, das mit dem Massenelement gekoppelt ist und für die Dauer der Schwenkbewegung des Massenelementes derart verlagerbar ist, dass das Sperrelement die Bewegung des Griffteils zeitweilig sperrt.

Die Erfindung sieht demzufolge vorteilhafterweise vor, dass der Stoßimpuls bei einem Seitenaufprall dazu genutzt wird, das Massenelement zu verschwenken und damit das mit dem Massenelement gekoppelte Sperrelement so zu verlagern, dass eine Bewegung des Griffteils während der Auslenkung des Massenelementes vorrübergehend verhindert wird. Nach Wegfall des Stoßimpulses kehrt das Massenelement aufgrund von Schwerkraft und/oder Federkraft in seine Ausgangsposition zurück, wodurch automatisch das mit dem Massenelement gekoppelte Sperrelement in seine Ausgangslage zurückkehrt und damit die Bewegung des Griffteils entsperrt ist. Das Sperrelement wird dabei vorzugsweise so verlagert, dass ein eventuell bereits zurückgelegter Weg des Griffteils infolge der Massenträgheit des Griffteils berücksichtigt ist.
Das Massenelement ist vorzugsweise um eine Schwenkachse schwenkbar, die im wesentlichen parallel zur Achse des Griffteils und parallel zur Tür verläuft. Diese Achse kann im Gehäuseteil gelagert sein, wobei besonders vorteilhaft das Massenelement um die Achse des Griffteils schwenkbar sein kann.
Das Massenelement besteht vorzugsweise aus einem mit einer Masse versehenen Hebelelement, das an dem freien Ende mit dem Sperrelement gekoppelt ist.
Das Sperrelement kann sich von der Krafteinwirkung des schwenkbaren Massenelementes verlagern und sich bei Wegfall der Krafteinwirkung selbsttätig zurückstellen.
Die Verlagerung des Sperrelementes erfolgt quer zum Seitenaufprall, vorzugsweise im wesentlichen parallel zur Achse des Griffteils.
Das Sperrelement kann aus einem in einer Ebene gebogenen Federelement bestehen, wobei das schwenkbare Massenelement das Federelement bei einem Seitenaufprall in eine Strecklage bringt, in der mindestens ein Ende des Federelementes um einen vorbestimmten Weg vorspringt. Dabei besteht die Möglichkeit, ein Federelement zu verwenden, das in der Strecklage gespannt ist. Wenn das Federelement in seiner gebogenen Lage entspannt ist, besteht der Vorteil, dass die Entsperrung nach einem Seitenaufprall nicht nur von der auf das Massenelement einwirkenden Schwerkraft bewirkt wird, die ein Rückstellmoment erzeugt, sondern zusätzlich von der Federkraft unterstützt wird.
Das Federelement ist während der Schwenkbewegung der Masse entlang einer Führung in die Schräglage überführbar. Die Führung ist insbesondere vorteilhaft bei einem drahtförmigen Federelement, da die Führung ein Verdrehen des Federelementes verhindert.
Das gebogenen Federelement wird in einer vorbestimmten Ebene gehalten und ist im Bereich seiner Enden linear beweglich in Halterungen gelagert.
Das als Hebelelement dienende Massenelement ist vorzugsweise in der Mitte zwischen den Halterungen mit dem Federelement gekoppelt.
Das Sperrelement kann auch aus einem Schubkurbelgetriebe bestehen, bei dem das schwenkbare Massenelement mindestens ein als Sperrelement dienendes Schubelement antreibt, das bei Auslenkung des Massenelementes mit einem freien Ende das Griffteil sperrt. Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass beidseitig des als Hebelelement wirkenden Massenelementes zwei Federelemente angelenkt sind, die in der Art eines Schubkurbelgetriebes mit ihren Enden die Sperrung des Griffteils ermöglichen. Auch hier werden die Federelemente durch die Schwenkbewegung des Massenelemente in eine Strecklage gebracht, in der sie eine maximale Länge aufweisen.
Das mindestens eine Ende des Sperrelementes greift bei einem Seitenaufprall entweder in das Griffteil ein, oder springt in Bewegungsrichtung des Griffteils vor das Griffteil vor, um eine Schwenkbewegung des Griffteils zu sperren. Dabei kann in vorteilhafter Weise ein eventuell bereits zurückgelegter Weg des Griffteils infolge des Seitenaufpralls berücksichtigt werden.
Gemäß dem Verfahren zum automatischen Sperren der Schwenkbewegung eines Griffteils eines Türaußengriffs bei einem Seitenaufprall ist vorgesehen, dass ein schwenkbar gelagertes und mit einem Sperrelement gekoppeltes Massenelement bei einem Seitenaufprall verschwenkt wird und dadurch das Sperrelement derart verlagert wird, dass eine Schwenkbewegung des Griffteils zeitweilig während der Dauer der Auslenkung des schwenkbaren Massenelementes gesperrt wird. Die Sperrwirkung besteht demzufolge nur während der Auslenkung des schwenkbaren Massenelementes, so dass die Sperreinrichtung das Griffteil unmittelbar nach einem Seitenaufprall sofort automatisch freigibt.
Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
1 einen Türaußengriff in Ruheposition, und
2 einen Türaußengriff bei einem Seitenaufprall mit aktivierter Sperreinrichtung.
Der in 1 dargestellte Türaußengriff umfasst ein an der Tür eines Kraftfahrzeuges befestigbares Gehäuseteil 2, in dem ein Griffteil 6, hier ein Klappgriff, um eine Achse 4 zum Öffnen der Tür über Schwenkarme 12 schwenkbar gelagert ist. Bei Betätigung des Griffteils 6 wird ein Schlosskopplungsbügel 24 verschwenkt, der mit einem nicht dargestellten Schloss der Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges zum Öffnen der Tür gekoppelt ist.
Eine auf der Achse 4 gelagerte Rückholfeder 22, die beim Verschwenken des Griffteils 6 eine Federkraft zwischen dem Gehäuseteil 2 und dem Griffteil 6 erzeugt, hält das Griffteil unter einer vorgegebenen Vorspannung in der Ruhelage.
Auf der im Ausführungsbeispiel horizontal verlaufenden Achse 4 des Griffteils 6 ist ein Massenelement 10 schwenkbar in der Mitte zwischen den Achslagerungen 15 gelagert, das bei einem Seitenaufprall aufgrund der Massenträgheit eine Schwenkbewegung nach außen in Pfeilrichtung ausführt. Das Massenelement 10 ist mit einer exzentrisch angeordneten Masse versehen, oder wie in den Zeichnungen dargestellt, mit zunehmendem Abstand von der Achse 4 sich verbreiternd ausgebildet, so dass der Massenschwerpunkt des Massenelementes 10 einen möglichst großen radialen Abstand von der Achse 4 aufweist.
In der Seitenansicht hat das Massenelement 10 eine im wesentlichen dreieckförmige Gestalt.
An dem freien Ende des Massenelementes 10, und zwar im Bereich der in Bewegungsrichtung bei einem Seitenaufprall hinteren Kante, ist ein Sperrelement 14 angelenkt, das vorzugsweise aus einem in einer Ebene gebogenen Federelement besteht. Das Sperrelement wird bei einem Seitenaufprall durch die Bewegung des Massenelementes 10 und die Kopplung mit diesem Massenelement in eine Strecklage gebracht, wodurch sich das Sperrelement 14 in Querrichtung zu der Bewegungsrichtung des Massenelementes 10 verlängert.
Das Massenelement 10 wirkt als Hebelelement auf das Sperrelement 14 und kann aufgrund der Massenträgheit eine hohe Kraft auf das aus einem Federelement bestehende Sperrelement aufbringen, um dieses mit geringster zeitlicher Verzögerung in die Strecklage zu bringen.
Das vorzugsweise auf einem Federdraht bestehende Federelement wird entlang einer rampenähnlichen Führung 17 in die Strecklage überführt. Die rampenähnliche Führung kann aus zwei Stegen bestehen, die wie in 2 gezeigt das Massenelement 10 zwischen sich aufnehmen und damit die axiale Lage des Massenelementes 10 auf der Achse 4 fixieren.
Das Sperrelement 14 ist im Bereich seiner Enden 20 linear beweglich in Halterungen 16 gelagert, die mit Abstand von einem Schwenkarm 12 des Griffteils 6 angeordnet sind.
In der Strecklage des Sperrelementes 14 stehen die Enden 20 weit gegenüber den Halterungen 16 vor, so dass sie in Bewegungsrichtung des Griffteils 6 bei einem Seitenaufprall vor die Schwenkarmen 12 des Griffteils 6 gelangen.
Dabei können die Halterungen 16 so angeordnet sein, dass ein eventuell aufgrund des Seitenaufpralls bereits zurückgelegter Weg der Schwenkarme 12 des Griffteils 6 berücksichtigt werden kann.
Bei Anordnung einer als Massensperre dienenden Gegenmasse 26 auf der relativ zur Achse gegenüberliegenden Seite mindestens eines Schwenkarms 12 kann die Beschleunigung des Griffteils 6 bei einem Seitenaufprall reduziert werden, so dass die Enden 20 des Sperrelementes 14 in jedem Fall rechtzeitig die Schwenkbewegung des Griffteils 6 stoppen können.
Das Massenelement 10 ist vorzugsweise entgegen der Wirkung der Schwerkraft verschwenkbar. Dies hat zur Folge, dass nach Wegfall des Stoßimpulses aufgrund des Seitenaufpralls das Massenelement 10 in seine Ausgangslage aufgrund der Schwerkraft zurückkehrt.
Das Massenelement 10 wirkt bei seiner Beschleunigung aufgrund des Seitenaufpralls auch gegen die Federkraft des in der Strecklage gespannten Sperrelementes 14 und wird demzufolge bei dem Entsperren der Sperreinrichtung durch die Federkraft unterstützt.
Die Vorspannung des Federelementes kann gering sein, wobei es genügt, dass das Federelement das Massenelement 10 in seiner Ruheposition hält.
Die beschriebene Sperreinrichtung kann demzufolge bei einem Seitenaufprall aufgrund der Massenträgheit des Massenelementes 10 eine Bewegung des Griffteils 2 schnell und nur für die Dauer der Auslenkung des Massenelementes 10 sperren. Sobald der Stoßimpuls aufgrund des Seitenaufpralls beendet ist, kehrt das Massenelement 10 in seine Ausgangsposition zurück, wodurch das Griffteil 6 entriegelt wird und die Tür geöffnet werden kann.
Da sich die Enden 20 des Sperrelementes 14 nur vor die Schwenkarme des Griffteils 6 schieben und sich nicht in einem beispielsweise formschlüssigen Eingriff mit dem Griffteil 2 befinden, kann ein Verklemmen der Sperreinrichtung selbst bei einem Verziehen des Gehäuseteils oder des Griffteils nicht auftreten, so dass die Sperrwirkung der Sperreinrichtung in jedem Fall nach einem Seitenaufprall aufgehoben wird.
Die in den Fign. dargestellten Griffteile sind Klappgriffe, es versteht sich allerdings, dass die beschriebene Sperreinrichtung auch auf Türaußengriffe mit Ziehgriffen anwendbar ist.

Claims

Türaußengriff für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit – einem an einer Tür des Kraftfahrzeugs befestigten Gehäuseteil (2), – einem in dem Gehäuseteil (2) um eine Achse (4) schwenkbar gelagerten Griffteil (6) zum Öffnen der Tür, und – einer Sperreinrichtung, die bei einem Seitenaufprall auf die Tür eine Bewegung des Griffteils (6) in Öffnungsrichtung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung – aus einem in dem Gehäuseteil (2) schwenkbar gelagerten Massenelement (10), das bei einem Seitenaufprall aufgrund der Massenträgheit eine Schwenkbewegung ausführt, und – einem Sperrelement (14) besteht, das mit dem Massenelement (10) gekoppelt ist und für die Dauer der Auslenkung des Massenelementes (10) derart verlagerbar ist, dass das Sperrelement (14) die Bewegung des Griffteils (2) zeitweilig sperrt.
Türaußengriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenelement (10) um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die im Wesentlichen parallel zur Achse (4) des Griffteils und parallel zur Tür verläuft.
Türaußengriff nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenelement (10) um die Achse (4) des Griffteils (6) schwenkbar ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenelement (10) ein Hebelelement ist, das an dem freien Ende mit dem Sperrelement (14) gekoppelt ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Sperrelement (14) unter Krafteinwirkung des schwenkbaren Massenelementes (10) verlagert und sich bei Wegfall der Krafteinwirkung selbsttätig zurückstellt.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerung des Sperrelementes (14) quer zum Seitenaufprall, vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Achse (4) des Griffteils (6), erfolgt.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) aus einem in einer Ebene gebogenen Federelement besteht, wobei das schwenkbare Massenelement (10) das Federelement bei einem Seitenaufprall in eine Strecklage bringt, in der mindestens ein Ende (20) des Federelements um einen vorbestimmten Weg vorspringt.
Türaußengriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement während der Schwenkbewegung des Massenelementes (10) entlang einer Führung (17) in die Strecklage überführbar ist.
Türaußengriff nach Anspruch 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das gebogene Federelement in einer vorbestimmten Ebene gehalten ist und im Bereich seiner Enden (20) linear beweglich in Halterungen (16) gelagert ist.
Türaußengriff nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das als Hebelelement wirkende Massenelement (10) in der Mitte zwischen den Halterungen (16) mit dem Federelement gekoppelt ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Massenelement (10) gegen die Wirkung der Schwerkraft verschwenkbar ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) aus einem Schubkurbelgetriebe besteht, bei dem das schwenkbare Massenelement (10) mindestens ein als Sperrelement (14) dienendes Schubelement antreibt, das bei Auslenkung des Massenelementes (10) mit einem Ende (20) das Griffteil (6) sperrt.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Ende (20) des Sperrelementes (14) bei einem Seitenaufprall in das Griffteil (6) eingreift oder in Bewegungsrichtung des Griffteils (6) vor das Griffteil vorspringt, um eine Schwenkbewegung des Griffteils (6) zu sperren.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) mittels einer Rückhohlfeder (22) in der Ruhelage gehalten ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) einen um die Achse (4) im Gehäuseteil (2) schwenkbaren Schlosskopplungsbügel (24) aufweist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) zweifach auf der Achse (4) im Gehäuseteil (2) gelagert ist.
Türaußengriff nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (6) im Gehäuseteil (2) eine Massensperre (26) aufweist.
Verfahren zum automatischen Sperren der Schwenkbewegung eines Griffteils (6) eines Türaußengriffs einer Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung bei einem Seitenaufprall gegen die Tür des Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwenkbar gelagertes und mit einem Sperrelement (14) gekoppeltes Massenelement (10) bei einem Seitenaufprall aufgrund seiner Massenträgheit verschwenkt wird und dadurch das mit dem Massenelement (10) gekoppelte Sperrelement (14) derart verlagert wird, dass eine Schwenkbewegung des Griffteils (6) zeitweilig während der Dauer der Auslenkung des schwenkbaren Massenelementes (10) gesperrt wird.