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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hydraulikbremsvorrichtung
gemäß dem Oberbegriff
des Anspruch 1.
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Bis
jetzt ist eine Hydraulikbremsvorrichtung bekannt, wie sie in den 9 bis 12 gezeigt
ist. Die bekannte Vorrichtung besteht aus vielen Bremsen BK (zur
Vereinfachung ist nur eine gezeigt) zum jeweiligen Beschränken der
Drehungen von Fahrbahnrädern
WL, einem Hauptzylinder 2 zum Zuführen von mit Druck beaufschlagtem
Fluid zu den Bremsen BK, wenn ein Bremspedal 1 niedergedrückt wird,
einer Sammelvorrichtung 3 zum Zuführen von Hochdruckbremsfluid
zum Unterstützen
des Hauptzylinders 2 beim Erzeugen des mit Druck beaufschlagten
Fluids, einem Behälter 4,
der das Bremsfluid speichert, das dem Hauptzylinder 2 und
der Sammelvorrichtung 3 zugeführt wird, einer Pumpeneinheit 5 zum
Fördern
des mit Druck beaufschlagten Fluids zu der Sammelvorrichtung 3,
einem Solenoidblock 6, der mit vielen Solenoidventilen 6a darin
versehen ist, die das mit Druck beaufschlagte Fluid zu den Bremsen
BK verteilen, und einer ECU (elektronische Steuereinheit), die mit
einer Steuertafel 7a zum Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 6a versehen ist, um das mit Druck beaufschlagte
Fluid zu den Bremsen BK zu verteilen, und einer Einfassung 7b zum
Aufnehmen der Steuertafel 7a (Quelle: ”Toyota Landcruiser®100
Repair Manual”, Service
Dept., Toyota Motor Corporation, January 19, 1998, BR-2, BR-53,
BR-54, BR-55). Wie dies in den 11 und 12 gezeigt
ist, ist der Solenoidkörper 6 körperlich
an einem Montageabschnitt 2a angebracht, der an dem Hauptzylinder 2 ausgebildet
ist, und die Einfassung 7b ist an dem Solenoidblock 6 mittels
Schrauben 8 von der Außenseite
der Einfassung 7b gesichert.
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Eine
andere Hydraulikbremsvorrichtung der in der 13 gezeigten
Bauart ist ebenfalls bekannt. Diese bekannte Vorrichtung besteht
aus einem Hauptzylinder 12 der Unterdruckverstärkerbauart zum
Zuführen
von mit Druck beaufschlagtem Fluid zu Bremsen BK, die jeweils die
Drehungen der Fahrbahnräder
WL beschränken,
wenn ein Bremspedal 11 niedergedrückt wird, einem Block 14,
in dem eine Hydraulikpumpe 14a eingebaut ist, die durch
einen Elektromotor 13 angetrieben wird, um ein mit Druck beaufschlagtes
Fluid zu erzeugen, das den Bremsen BK unabhängig von dem Hauptzylinder 12 zugeführt wird,
und in der ebenfalls viele Solenoidventile 14b eingebaut
sind, die jeweils das mit Druck beaufschlagte Fluid zu den Bremsen
BK verteilen, und einer ECU 15, die mit einer Steuertafel 15a zum
Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 14b versehen ist, um das mit Druck beaufschlagte Fluid
zu den Bremsen BK zu verteilen, und die außerdem mit einer Einfassung 15b zum
Aufnehmen der Steuertafel 15a versehen ist. Der Block 14 besteht aus
dem Pumpenabschnitt und dem Solenoidabschnitt, die als ein Körper integriert
sind, und die Einfassung 15b ist an dem Block 14 mittels
Schrauben 16 gesichert, die in den Block 14 von
der Außenseite
der Einfassung 15b eingeführt sind.
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Bei
der vorher beschriebenen bekannten Vorrichtung wurde die Steuertafel 7a von
dem Solenoidblock 6 durch Lösen der Schrauben 8 getrennt, wenn
die Steuertafel 7a durch eine andere ausgetauscht werden
musste. Dazu mussten die Schrauben 8 an den Außenabschnitten
der Einfassung 7b angeordnet werden, wobei bei der Anordnung
der Raum für
die Einfassung 7b nicht wirksam genutzt wurde, da er unnötigerweise
für jene
Räume verbraucht
wurde, die an den Außenabschnitten
der Einfassung 7b für
die Schrauben bereitgestellt wurde. Falls versucht wurde, einen
ausreichenden Raum innerhalb der Einfassung 7b zu gewährleisten,
dann führte
dies des weiteren selbstverständlich
dazu, dass die Einfassung 7b und der Solenoidblock 6 vergrößert werden
mussten. Außerdem
wurden bei dem Austausch der Steuertafel 7a elektronische
Bauteile, die in dem Solenoidblock 6 fest angeordnet waren, von
der Steuertafel 7a elektrisch entkoppelt und erneut mit
Austauschbauteilen zusammengefügt.
Dies führte
zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit dahingehend, dass
die Lebensdauer der Fügebauteile
verringert war, und dass die Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel 7a verschlechtert war.
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Auch
bei der letztgenannten bekannten Vorrichtung wurde die Steuertafel 15a von
dem Block 14 durch Lösen
der Schrauben 16 getrennt, wenn die Steuertafel 15a durch
eine andere auszutauschen war. Somit gab es hier die gleichen Nachteile.
Die Schrauben 16 mussten nämlich an den Außenabschnitten
der Einfassung 15b angeordnet werden, wobei bei der Anordnung
der Raum für
die Einfassung 15b nicht wirksam genutzt wurde, da er unnötigerweise
durch jene Räume
verbraucht wurde, die an den Außenabschnitten
der Einfassung 15b für
die Schrauben 16 bereitgestellt wurde. Falls versucht wurde,
einen ausreichenden Raum innerhalb der Einfassung 15b zu
gewährleisten,
dann führte
dies des Weiteren selbstverständlich
dazu, dass die Einfassung 15b und der Solenoidblock 14 vergrößert werden
mussten. Außerdem
musste bei dem Austausch der Steuertafel 15a eine elektrische
Entkoppelung und eine erneute Koppelung zwischen elektronischen
Bauteilen durchgeführt
werden, die in dem Block 14 und der Steuertafel 15a fest
angeordnet waren. Dies führte
zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit dahingehend, dass
die Lebensdauer der Fügebauteile
verringert war und dass die Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel 15a verschlechtert war.
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Aus
der
DE 199 48 445
A1 ist eine Hydraulikbremsvorrichtung bekannt, bei der
mittels einer Fluiddruckerzeugungsvorrichtung Fluiddruck erzeugt wird,
der mehreren Bremsen zugeführt
wird. Weiterhin ist ein Solenoidblock vorgesehen, der an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung
angebracht ist und mehrere Solenoidventile enthält, wobei mittels einer ECU,
die mit Steuertafeln zum Steuern der Solenoidventile versehen ist,
der Fluiddruck auf die verschiedenen Bremsen verteilt wird. Dabei
ist die ECU mit einer Einfassung zum Aufnehmen der Steuertafel versehen
und der Solenoidblock sowie die ECU als von der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung
abnehmbarer Aufbau gestaltet.
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Die
gattungsgemäße
DE 198 26 938 A1 zeigt eine
gattungsgemäße Hydraulikbremsvorrichtung, bei
der ebenfalls eine ECU zur Steuerung der Vorrichtung vorgesehen
ist, wobei die ECU mit dem Solenoidblock der Vorrichtung verschweißt ist.
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Die
DE 198 24 818 A1 zeigt
eine Hydraulikbremsvorrichtung, die ebenfalls zur Steuerung über eine
ECU verfügt
sowie über
einen Solenoidblock mit einer Vielzahl von Solenoidventilen. Hinsichtlich
der Art der Befestigung zwischen ECU und Solenoidblock gibt dieses
Dokument keine Hinweise.
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Die
DE 199 59 632 A1 beschreibt
eine Hydraulikbremsvorrichtung, die einen integrierten Aufbau aus
einem Solenoidblock und einer Steuereinheit aufweist. Dabei sind
die ECU und der Solenoidblock in einem Schaltgehäuse untergebracht. Der untere
Teil des Gehäuses
wird über
Schrauben mit einem Hydraulikgehäuse
verbunden. Die ECU wird bei Montage an einem Teil des Gehäuses verhakt
und auf diese Weise festgelegt. Zur Verschraubung werden sowohl
Innen- als auch Außenverschraubungen eingesetzt.
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Die
EP 0 735 622 A2 beschreibt
eine Hydraulikbremsvorrichtung, die ebenfalls über eine ECU sowie einen Solenoidblock
verfügt.
Die ECU verfügt über eine
Steuertafel, die mit einer Einfassung versehen ist. Die Befestigung
der ECU an dem Solenoidblock erfolgt über eine Vielzahl von Schrauben.
Die Öffnung
zur Aufnahme der Steuertafel ist dabei so vorgesehen, dass die Abdeckung
Eckflansche bildet, die Durchgangslöcher zum Aufnehmen der Schrauben
aufweisen.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, eine Hydraulikbremsvorrichtung zu schaffen,
die bei kompakter Bauweise eine hohe Zuverlässigkeit gewährleistet.
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Diese
Aufgabe wird durch die nebengeordneten Ansprüche 1 bis 5 gelöst.
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Den
Ansprüchen
liegt die Idee zugrunde, den Solenoidblock mittels einer Vielzahl
von Schrauben an der ECU zu sichern. Die Schrauben werden dabei so
unter der Steuertafel angeordnet, dass diese von der Steuertafel
abgedeckt werden. Hierdurch wird erreicht, dass zum Austauschen
der Steuertafel durch eine andere Steuertafel der integrierte Aufbau,
der aus Solenoidblock und der ECU besteht, entfernt werden muss
und dann zweckmäßig durch
einen neuen integrierten Aufbau ersetzt wird. Üblicherweise ist die Steuertafel
mit Anschlüssen
einer Vielzahl elektronischer Komponenten, daher Solenoiden, verlötet, die
in einem Solenoidblock verbaut sind. Solange die Lötverbindungen
nicht entfernt werden, ist es somit unmöglich, die Steuertafel von
dem Solenoidblock zu trennen. Gemäß der Erfindung ist die Konstruktion
nun so beschaffen, dass der Solenoidblock und die ECU nur schlecht
voneinander getrennt werden können,
so dass diese als Einheit gewechselt werden. Dies wird durch die
erfindungsgemäße Befestigung unterstützt, bei
der die Verschraubung unter der Steuertafel liegt und von dieser
abgedeckt wird. Zudem ist eine Vielzahl von Schrauben vorgesehen,
was eine Demontage weiter erschwert. Diese Konstruktion dient dazu,
die Teile als Einheit auszuwechseln, so dass die zwischen den Teilen
erforderlichen exakten Verbindungsverhältnisse in jedem Fall erhalten
bleiben. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass durch ungeeignetes
Auseinander- und Zusammenbauen von Steuertafeln und Solenoidblock
Ausfälle
oder Fehlfunktionen entstehen.
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Die
vorstehend genannten Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden in einfacher Weise unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung ersichtlich, wenn diese zusammen mit
den beigefügten Zeichnungen
betrachtet wird, wobei gleiche Bezugszeichen die gleichen oder entsprechende
Bauteile in allen Ansichten darstellen, wobei:
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1 zeigt
eine Seitenansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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2 zeigt
eine Vorderansicht der Hydraulikbremsvorrichtung bei dem ersten
Ausführungsbeispiel,
das in der 1 gezeigt ist;
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3 zeigt
eine Seitenansicht eines integrierten Aufbaus, der aus einem Solenoidblock
und einer ECU besteht, welche als ein Körper aufgebaut sind;
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4 zeigt
eine Vorderansicht des integrierten Aufbaus, der in der 3 gezeigt
ist;
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5 zeigt
eine vergrößerte ausschnittartige Ansicht
des Verbindungszustands zwischen dem Solenoidblock und der ECU;
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6 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem
zweiten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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7 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem
dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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8 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform der Hydraulikbremsvorrichtung
bei dem dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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9 zeigt
eine Seitenansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung, die aus dem
Stand der Technik bekannt ist;
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10 zeigt
eine Vorderansicht der bekannten Hydraulikbremsvorrichtung, die
in der 9 gezeigt ist;
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11 zeigt
eine Seitenansicht des Aufbaus, wobei eine ECU an einem Solenoidblock
bei der bekannten Vorrichtung angebracht ist, die in der 10 gezeigt
ist;
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12 zeigt
eine Vorderansicht des in der 11 gezeigten
Aufbaus; und
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13 zeigt
eine Seitenansicht einer anderen Hydraulikbremsvorrichtung, die
ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt ist.
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(Erstes Ausführungsbeispiel)
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Eine
Hydraulikbremsvorrichtung bei dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß der vorliegenden Erfindung
wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Die 1 und 2 zeigen eine Seitenansicht
beziehungsweise eine Vorderansicht des allgemeinen Aufbaus der Hydraulikbremsvorrichtung
bei diesem ersten Ausführungsbeispiel,
und die 3 und 4 zeigen eine
Seitenansicht beziehungsweise eine Vorderansicht eines integrierten
Aufbaus 30, der aus einem Solenoidblock 31 und
einer ECU (elektronische Steuereinheit) 32 besteht, die
als ein Körper
integriert sind.
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Wie
dies in den 1 und 4 gezeigt
ist, hat die Hydraulikbremsvorrichtung einen Hauptzylinder 22,
der aus einer Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Zuführen eines
Fluiddruckes zu vielen Bremsen (zur Vereinfachung ist nur eine gezeigt)
BK bildet, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, wenn
ein Bremspedal 21 niedergedrückt wird, eine Sammelvorrichtung 23 zum Zuführen eines
Hochdruckbremsfluids zum Verstärken
des Fluiddruckes aus dem Hauptzylinder 22, einen Behälter 24 zum
Speichern des Bremsfluids, das zu dem Hauptzylinder 22 und
der Sammelvorrichtung 23 zugeführt wird, eine Pumpeneinheit 25,
um das Bremsfluid mit Druck zu beaufschlagen und zu der Sammelvorrichtung 23 zu
fördern,
und einen integrierten Aufbau 30, der an dem Hauptzylinder 22 angebracht
ist. Die Sammelvorrichtung 23 und die Pumpeneinheit 25 bilden
eine Hydraulikverstärkervorrichtung,
die als die Fluiddruckerzeugungsvorrichtung arbeitet. Die 4, 6, 7, 8, 12 und 13 zeigen
schematisch Fahrbahnräder
WL und Bremsen BK (zur Vereinfachung ist jeweils nur eine gezeigt).
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Unter
Bezugnahme auf die 1 bis 4 ist der
gezeigte integrierte Aufbau 30 aus dem Solenoidblock 31 und
der ECU 32 zusammengesetzt, die aneinander gesichert sind.
Der integrierte Aufbau 30 ist abnehmbar an einem Montageabschnitt 22a angebracht,
der an dem Hauptzylinder 22 vorgesehen ist. Innerhalb des
Solenoidblockes 31 sind Ölkanäle zum Zuführen von Bremsfluid ausgebildet,
das von dem Hauptzylinder 22 oder der Sammelvorrichtung 23 zugeführt wird,
und zwar zu den jeweiligen Bremsen BK für die Fahrbahnräder WL oder
den Behälter 24.
Mehrere Solenoidventile 31a verteilen den Fluiddruck zu
den vielen Bremsen BK, und viele Drucksensoren 31b erfassen
die Drücke
von den Ölkanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK. Die vielen Bremsen BK und die vielen Drucksensoren 31b bestehen aus
vielen Paaren, die jeweils in den Ölkanälen zu den vielen Bremsen BK
angeordnet sind.
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Wie
dies in den 3 und 4 gezeigt
ist, ist die ECU 32 mit einer Steuertafel 33 zum
Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 31a versehen, wodurch der Fluiddruck zu
den jeweiligen Bremsen BK verteilt wird. Die ECU 32 ist
außerdem
mit einem Rahmen oder einer Einfassung 34 zum Einbauen
oder Aufnehmen der Steuertafel 33 versehen. Die Einfassung 34 besteht aus
einer linken und einer rechten Einfassung 34a, 34b,
und die linke Einfassung 34a ist an dem Solenoidblock 31 mittels vieler
Schrauben 35 gesichert, die daran geschraubt sind, während die
rechte Einfassung 34b durch ein geeignetes Fügemittel
an die linke Einfassung 34a geklebt ist, um die rechte
Entöffnung
derselben fluiddicht abzudecken. Die Steuertafel 33 ist
innerhalb eines Raumes angeordnet, den beide Einfassungen 34a und 34b darin
definieren. Somit ist es möglich, die
Schrauben 35 innerhalb eines Bereichs im Inneren der äußeren Form
der Steuertafel 33 bei Betrachtung von der Seite gemäß der 3 anzuordnen,
da die Schrauben 35 zwischen der Steuertafel 33 und der
linken Einfassung 34a bei Betrachtung von der Vorderseite
gemäß der 4 angeordnet
sind. Und zwar ist die ECU 32 an den Solenoidblock 31 mittels den
Schrauben 35 gesichert, die innerhalb des Bereiches im
Inneren der Außenform
der Steuertafel 33 beziehungsweise des durch sie eingenommenen Raums
angeordnet ist, wie dies eindeutig in den 3 und 4 ersichtlich
ist. Bei diesem bestimmten Ausführungsbeispiel
ist die Steuertafel 33 so gestaltet, dass sie nicht von
der Einfassung 34 getrennt werden muss.
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Durch
den vorstehend beschriebenen Aufbau ist es überflüssig, Schraubensitze für die Schrauben
an der Außenseite
oder dem Außenbereich
der Einfassung 34 einstückig
damit vorzusehen, da die Schrauben 35, die innerhalb des
Bereiches im Inneren der Außenform
der Steuertafel 33 angeordnet sind, in der Einfassung 34 enthalten
oder eingebaut sind und zum Sichern der ECU 32 an den Solenoidblock 31 verwendet
werden. Dadurch ist die Außenform
der Einfassung 34 in vorteilhafter Weise klein, so dass
die ECU 32 erfolgreich minimiert werden kann.
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Bei
dem Aufbau der in den 11 und 12 gezeigten
Vorrichtung aus dem Stand der Technik, bei dem die Einfassung 7b an
den Solenoidblock 6 mittels der Schrauben 8 gesichert
wird, die sich außerhalb
der Außenform
der Steuertafel 7a befinden, muss der Solenoidblock 6,
in den die Schrauben 8 geschraubt werden, mit Schraubensitzen
versehen werden, an denen die Schrauben 8 geschraubt werden,
und somit wird er durch die Schraubensitze größer als die Außenform
der Steuertafel 7a. Im Vergleich der vorstehend beschriebenen
Anordnung bei dem Stand der Technik muss die Einfassung 34 bei
dem ersten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung nicht mit derartigen Schraubensitzen versehen werden,
wie dies in den 3 und 4 gezeigt
ist. Daher wird nicht nur die Einfassung 34 sondern auch
der Solenoidblock 31, in den die Schrauben 35 geschraubt
werden, kleiner als bei der Vorrichtung aus dem Stand der Technik
gehalten.
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Zusätzlich muss
bei dem Sicherungsverfahren, das bei der Vorrichtung aus dem Stand
der Technik angewendet wird, bei dem die Steuertafel 7a größer ist,
der Solenoidblock 6 selbstverständlich größer sein. Im Gegensatz dazu
kann gemäß der vorliegenden
Erfindung der Solenoidblock 31 klein gehalten werden, ohne
dass er vergrößert werden
muss, auch wenn die Steuertafel 33 vergrößert wird,
so dass eine kleinere und leichtere Bremsvorrichtung verwirklicht werden
kann.
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Wie
dies in der 5 gezeigt ist, sind die jeweiligen
Drucksensoren 31b des weiteren durch ein Verstämmen des
Solenoidblocks 31 mit einem Fühlerkopf 31b1 davon
gesichert, der in einen entsprechenden Kanal von Ölkanälen eingefügt ist,
die in dem Solenoidblock 31 ausgebildet sind, und ein paar Abgabeanschlüsse 31b2 tritt
durch die linke Einfassung 34a und die Steuertafel 33 hindurch,
die an die Steuertafel 33 zu löten sind. Somit können der
jeweilige Drucksensor 31b und die Steuertafel 33 an
einem Fügeabschnitt 31b3 zuverlässig aneinander
gefügt
werden, so dass eine verbesserte Zuverlässigkeit beim Stützen der
Steuertafel 33 erhalten werden kann.
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Wie
dies in der 4 gezeigt ist, ist der vorstehend
beschriebene integrierte Aufbau 30 abnehmbar an einem Montageabschnitt 22a des
Hauptzylinders 22 derart angebracht, dass er daran mittels vieler
Schrauben 36 gesichert wird, die durch den Montageabschnitt 22a hindurch
treten.
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Wie
dies aus der vorherigen Beschreibung ersichtlich ist, wird bei dem
ersten Ausführungsbeispiel
zum Austauschen der Steuertafel 33 durch eine andere der
integrierte Aufbau 30, der aus dem Solenoidblock 31 und
der ECU 32 besteht, aus dem Hauptzylinder 22 entfernt,
und dann wird ein neuer integrierter Aufbau, in dem eine andere
oder eine neue Steuertafel eingebaut ist, an dem Hauptzylinder 22 angebracht.
Dadurch kann die Steuertafel 33 durch eine neue Steuertafel
ausgetauscht werden, ohne dass die ECU 32 von dem Solenoidblock 31 getrennt
wird, und die elektrische Koppelung und Entkoppelung zwischen den
elektronischen Bauteilen oder Komponenten wie zum Beispiel die Drucksensoren 31b und
die Steuertafel 33 sind nicht mehr erforderlich. Folglich
kann gewährleistet
werden, dass eine hochzuverlässige
Hydraulikbremsvorrichtung vorgesehen wird, die weder die Haltbarkeit
an dem jeweiligen Fügeabschnitt 31b3 verschlechtert
noch die Konformität
der elektronischen Bauteile mit der Steuertafel 33 verringert.
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Da
die ECU 32 des weiteren an dem Solenoidblock 31 mittels
der Schrauben 35 gesichert ist, die innerhalb des Bereichs
im Inneren der Außenform der
Steuertafel 33 angeordnet sind, die in der Einfassung 34 eingebaut
ist, so müssen
keine Schraubensitze für
die Schrauben 35 außerhalb
der Einfassung 34 vorgesehen werden. Daher kann die Einfassung 34 kleiner
gestaltet werden, und somit kann die ECU 32 miniaturisiert
werden.
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Da
es darüber
hinaus überflüssig ist,
die Schraubensitze an dem Solenoidblock 31 vorzusehen,
in dem die Schrauben 35 geschraubt werden, kann der Solenoidblock 31 eine
kleinere Form als bei der Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik annehmen.
Dementsprechend kann der Solenoidblock 31 so klein bleiben,
ohne dass er vergrößert werden muss,
so dass eine kleinere und leichtere Hydraulikbremsvorrichtung erfolgreich
vorgesehen werden kann, auch wenn die Steuertafel 33 vergrößert wird.
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Da
zusätzlich
der integrierte Aufbau 30 an dem Hauptzylinder 22 mittels
der Schrauben 36 gesichert ist, die durch den Montageabschnitt 22a hindurch
treten, so ist es überflüssig, derartige
Schraubensitze an der Außenseite
oder außerhalb
der Einfassung 34 oder an dem Solenoidblock 31 vorzusehen.
Daher können
die Einfassung 34 und der Solenoidblock 31 hinsichtlich
ihrer Außenformen
verkleinert werden, so dass die ECU 32 in vorteilhafter
Weise miniaturisiert werden kann.
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Auch
wenn bei dem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel
der integrierte Aufbau 30 an dem Hauptzylinder 22 angebracht
ist, so kann er andererseits an irgendeinem anderen Bauteil wie
zum Beispiel die Pumpeneinheit 25 angebracht werden, die
an dem Hauptzylinder 22 angebracht ist. Auf diese Art und
Weise kann der integrierte Aufbau 30 abnehmbar und indirekt
an dem Hauptzylinder 22 angebracht werden.
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(Zweites Ausführungsbeispiel)
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Als
nächstes
wird eine Hydraulikbremsvorrichtung bei dem zweiten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die 6 beschrieben.
Die Hydraulikbremsvorrichtung bei dem zweiten Ausführungsbeispiel
ist mit einem Hauptzylinder 41 der Unterdruckverstärkerbauart
zum Erzeugen eines Fluiddruckes versehen, der vielen Bremsen BK
zuzuführen
ist, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, wenn
ein Bremspedal 21 niedergedrückt wird, und mit einer Hydraulikpumpe 43a,
die durch einen Elektromotor 42 angetrieben wird, welcher
als eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen des Fluiddruckes
arbeitet, der den jeweiligen Bremsen BK unabhängig von dem Hauptzylinder 41 zugeführt wird.
Die Bremsvorrichtung ist des weiteren mit einem integrierten Aufbau 50 versehen,
der an einem Pumpenblock 43 angebracht ist, in dem die
Hydraulikpumpe 43a eingebaut ist.
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Der
integrierte Aufbau 50 besteht aus einem Solenoidblock 51 und
einer ECU 52, die miteinander verbunden sind, und er ist
abnehmbar an dem Pumpenblock 43 angebracht. Innerhalb des
Solenoidblocks 51 sind Ölkanäle zum Zuführen eines
Bremsfluids ausgebildet, das aus dem Hauptzylinder 41 oder
der Hydraulikpumpe 43a den jeweiligen Bremsen BK für die Fahrbahnräder WL oder
dem Behälter zugeführt wird.
In dem Solenoidblock 51 sind viele Solenoidventile 51a zum
Verteilen des Fluiddruckes zu den jeweiligen Bremsen BK und viele
Drucksensoren 51b zum Erfassen der Drücke in den Kanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK eingebaut. Die vielen Solenoidventile 51a und
die vielen Drucksensoren 51b bilden viele Paare, die jeweils
an den Ölkanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK angeordnet sind.
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Die
ECU 52 ist mit einer Steuertafel 53 zum Steuern
der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 51a versehen, wodurch der Fluiddruck zu den
jeweiligen Bremsen BK verteilt wird, und sie ist des weiteren mit
einem Rahmen oder einer Einfassung 54 versehen, in der
die Steuertafel 53 enthalten ist. Die Einfassung 54 besteht
aus einer linken und einer rechten Einfassung 54a, 54b und
die rechte Einfassung 54b ist an den Solenoidblock 51 mittels
vieler Schrauben 55 gesichert, die in die rechte Einfassung 54b geschraubt
sind, während
die linke Einfassung 54a durch ein geeignetes Fügemittel
an die rechte Einfassung 54b geklebt ist, um die linke
Endöffnung
derselben fluiddicht abzudecken. Die Steuertafel 53 ist
innerhalb eines Raumes angeordnet, den die beiden Einfassungen 54a und 54b darin
definieren. Somit befinden sich die Schrauben 55 zwischen der
Steuertafel 53 und der rechten Einfassung 54b innerhalb
eines Bereiches im Inneren der Außenform der Steuertafel 53.
Und zwar ist die ECU 52 an den Solenoidblock 51 mittels
der Schrauben 55 gesichert, die sich innerhalb des Bereichs
im Inneren der Außenform
der Steuertafel 53 befinden, wie dies klar in der 6 ersichtlich
ist.
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Des
weiteren ist in der gleichen Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel
jeder Drucksensor 51b mittels eines Verstämmvorgangs an
den Solenoidblock 51 gesichert, wobei ein Fühlkopf (nicht
gezeigt) in einen entsprechenden Ölkanal eingefügt ist,
und ein paar Abgabeanschlüsse 51b2 ist
fest gesichert, indem diese in einen dazugehörigen Sockel 56 gepasst
sind, der an die Steuertafel 53 gelötet ist. Somit können jeder
Drucksensor 51b und die Steuertafel 53 zuverlässig aneinandergefügt werden,
so dass eine verbesserte Zuverlässigkeit
hinsichtlich der elektrischen Verbindung erzielt werden kann. Des
weiteren ist der vorstehend beschriebene integrierte Aufbau 50 abnehmbar
an dem Pumpenblock 43 derart angebracht, dass er mittels
einer Vielzahl Schrauben 57 daran gesichert ist, die durch
den Pumpenblock 43 hindurchtreten.
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Wie
dies aus der vorherigen Beschreibung klar ersichtlich ist, wird
bei diesem bestimmten zweiten Ausführungsbeispiel zum Austausch
der Steuertafel 53 durch eine andere Steuertafel der integrierte Aufbau 50,
der aus dem Solenoidblock 51 und der ECU 52 besteht,
von dem Pumpenblock 43 abgenommen, und an Stelle dessen
wird ein neuer integrierter Aufbau 50 an dem Pumpenblock 43 angebracht.
Auch bei diesem Aufbau können
die gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden.
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(Drittes Ausführungsbeispiel)
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Als
nächstes
wird eine Hydraulikbremsvorrichtung bei dem dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die 7 beschrieben.
Die Hydraulikbremsvorrichtung bei dem dritten Ausführungsbeispiel
hat einen Hauptzylinder 61 zum Erzeugen eines Fluiddruckes, der
den vielen Bremsen BK zugeführt
wird, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, und
zwar unabhängig
von einer Bremsbetätigungskraft,
die auf ein Bremspedal 21 aufgebracht wird, eine Hydraulikpumpe 62c,
die durch einen Elektromotor 62a in Abhängigkeit von der aufgebrachten
Bremsbetätigungskraft
zum Erzeugen eines Fluiddruckes angetrieben wird, der den jeweiligen
Bremsen BK unabhängig
von dem Hauptzylinder 61 zugeführt wird, und einen integrierten
Aufbau 70, der an einem Pumpenblock 62 angebracht
ist, in dem die Hyraulikpumpe 62c eingebaut ist. Die Hydraulikpumpe 62c arbeitet
als eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung, die getrennt von dem Hauptzylinder 61 vorgesehen
ist. Der Pumpenblock 62 ist mit einer Sammelvorrichtung 62b zum
Speichern des Bremsfluids versehen, das durch die Pumpe 62c mit
Druck beaufschlagt wird, wenn diese durch den Elektromotor 62a angetrieben
wird.
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Die
Hydraulikpumpe 62c arbeitet in einem gewöhnlichen
Zustand. Wenn nämlich
das Bremspedal 21 niedergedrückt wird, dann nimmt die Steuertafel 73 über eine
Signalleitung 63 Signale auf, die den Niederdrückungsbetrag
und eine Niederdrückungsgeschwindigkeit
des Bremspedals 21 angeben, die durch eine Sensorgruppe 61a einschließlich eines Hubsensors
für den
Hauptzylinder 61 erfasst wird, sie berechnet die aufgebrachte
Bremsbetätigungskraft auf
der Grundlage des Niederdrückungsbetrags
und der Niederdrückungsgeschwindigkeit
des Bremspedals 21, und sie steuert den Elektromotor 62a derart, dass
die Hydraulikpumpe 62c in Abhängigkeit von der auf das Bremspedal 21 aufgebrachten
Bremsbetätigungskraft
einen Bremsfluiddruck zuführen
kann. In diesem gewöhnlichen
Zustand ist der Hauptzylinder 61 nicht in einer Fluidverbindung
mit den jeweiligen Bremsen BK für
die Fahrbahnräder
WL, wodurch der durch den Hautpzylinder 61 erzeugte Fluiddruck keiner
der Bremsen BK zugeführt
wird.
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Wenn
jedoch die Druckbeaufschlagung des Bremsfluids nicht in dem gewöhnlichen
Zustand auf Grund des Fehlers der Hydraulikpumpe 62c oder dergleichen
bewirkt werden kann, dann arbeitet der Hauptzylinder 61 als
eine Fehlersicherungsmaßnahme,
und er führt
den Fluiddruck den Bremsen BK durch eine Leitung 64 zu.
Bei einem derartigen Vorgang erfasst die Steuertafel 73 den
Fehler der Hydraulikpumpe 62c oder dergleichen, und sie
versetzt den Hauptzylinder 61 in eine Fluidverbindung mit
den jeweiligen Bremsen BK. Dies kann unter Verwendung von herkömmlichen
geeigneten Maßnahmen zum
Erfassen der Fehler von Betriebsvorrichtungen und herkömmlichen
geeigneten Maßnahmen
zum wahlweisen Einrichten der Verbindung zwischen den Hydraulikvorrichtungen
bewirkt werden.
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Der
integrierte Aufbau 70 ist aus einem Solenoidblock 71 und
einer ECU 72 zusammengesetzt, und er ist abnehmbar an dem
Pumpenblock 62 angebracht. Mehrere Solenoidventile 71a und
viele Drucksensoren 71b, die jeweils einen Fluiddruck erfassen, sind
in dem Solenoidblock 71 eingebaut oder integriert, und
zwar in der gleichen Art und Weise wie der integrierte Aufbau 50 bei
dem vorherigen zweiten Ausführungsbeispiel.
Die ECU 72 ist aus einer Steuertafel 73 und einer
Einfassung 74 zusammengesetzt, die eine linke und eine
rechte Einfassung 74a, 74b aufweist. Die rechte
Einfassung 74b ist an den Solenoidblock 71 mittels
Schrauben 75 gesichert. Des weiteren sind jeweils Abgabeanschlusspaare der
jeweiligen Drucksensoren 71b fest in einen Sockel 71 eingefügt. Der
vorstehend beschriebene integrierte Aufbau 70 ist abnehmbar
an dem Pumpenblock 62 derart angebracht, dass er daran
mittels vielen Schrauben 77 gesichert ist, die durch den
Pumpenblock 62 hindurchtreten.
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Wie
dies aus der vorherigen Beschreibung ersichtlich ist, wird bei diesem
bestimmten dritten Ausführungsbeispiel
zum Austausch der Steuertafel 73 durch eine andere Steuertafel
der integrierte Aufbau 70, der aus dem Solenoidblock 71 und
der ECU 72 besteht, von dem Pumpenblock 62 durch
Lösen der
Schrauben 77 entfernt, und an Stelle dessen wird ein neuer
integrierter Aufbau 70 an dem Pumpenblock 62 angebracht.
Auch bei diesem Aufbau können
die gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden.
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Auch
wenn bei dem vorstehend beschriebenen dritten Ausführungsbeispiel
der Pumpenblock 62 getrennt von dem Hauptzylinder 61 vorgesehen
ist, so kann der Pumpenblock 62 andererseits als ein Körper mit
dem Hauptzylinder 61 vorgesehen werden, wie dies in der 8 gezeigt
ist. Bei dieser abgewandelten Ausführungsform ist der integrierte
Aufbau 70 abnehmbar an einem Montageabschnitt 61b angebracht,
der an dem Hauptzylinder 61 vorgesehen ist, so dass er
daran mittels Schrauben 77 gesichert ist, die durch den
Montageabschnitt 61b hindurchtreten. Auch bei diesem Aufbau
in dieser abgewandelten Ausführungsform
können
die gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem dritten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden. Die 8 zeigt den Hauptzylinder 61 bei
Betrachtung von der linken Seite gemäß der 7.
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Schließlich werden
verschiedene Merkmale und damit zusammenhängende Vorteile der vorstehend
beschriebenen Ausführungsbeispiele
folgendermaßen
zusammengefasst:
Bei dem Ausführungsbeispiel, das unter Bezugnahme
auf die 1 bis 4 anhand
eines Beispiels beschrieben wurde, kann der Austausch der Steuertafel 33 durch
Austauschen des integrierten Aufbaus 30 durch einen anderen
integrierten Aufbau als Austauschbauteil bewirkt werden, da der
Solenoidblock 31 und die ECU 32 als der integrierte
Aufbau 30 aufgebaut sind und da der integrierte Aufbau 30 aus dem
Solenoidblock 31 und der ECU 32 besteht und abnehmbar
an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung angebracht ist, die zum Beispiel
durch den Hauptzylinder 22 gebildet wird. Daher ist es
nicht notwendig, dass elektronische Bauteile oder Komponenten, die in
dem Solenoidblock 31 fest vorgesehen sind, von der Steuertafel
elektrisch entkoppelt und anschließend wieder mit einer neuen
Steuertafel bei dem Austausch der Steuertafel 33 gekoppelt
werden müssen.
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Bei
dem in der 4 gezeigten Ausführungsbeispiel
sind zum Beispiel der Solenoidblock 31 und die ECU 32 als
der integrierte Aufbau aufgebaut, und der integrierte Aufbau 30,
der aus dem Solenoidblock 31 und der ECU 32 besteht,
ist abnehmbar an dem Hauptzylinder 22 oder der Fluidverstärkervorrichtung
angebracht. Bei dem in der 6 gezeigten Ausführungsbeispiel
sind zum Beispiel der Solenoidblock 51 und die ECU 52 als
der integrierte Aufbau 50 aufgebaut, und der integrierte
Aufbau 50, der aus dem Solenoidblock 51 und der
ECU 52 besteht, ist abnehmbar an dem Pumpenblock 43 angebracht. Außerdem sind
bei dem in der 8 gezeigten Ausführungsbeispiel
der Solenoidblock 71 und die ECU 72 als der integrierte
Aufbau 70 aufgebaut, und der integrierte Aufbau 70,
der aus dem Solenoidblock 71 und der ECU 72 besteht,
ist abnehmbar an dem Hauptzylinder 61 angebracht. Gemäß diesen
Ausführungsbeispielen
kann der Austausch der Steuertafel 33, 53, 73 durch
Austauschen des integrierten Aufbaus 30, 50 70 durch
einen anderen integrierten Aufbau als Austauschbauteil bewirkt werden.
Daher ist es nicht erforderlich, dass elektronische Komponenten
oder Bauteile, die fest in dem Solenoidblock 31, 51, 71 vorgesehen
sind, von der Steuertafel 33, 53, 73 elektrisch
entkoppelt und anschließend
wieder bei dem Austausch der Steuertafel 33, 53, 73 gekoppelt
werden müssen.
In Folge dessen kann eine hochzuverlässige Hydraulikbremsvorrichtung
erhalten werden, bei der keine Verschlechterung der Haltbarkeit
an den Fügeabschnitten
und keine Verringerung der Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel auftreten.
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Bei
dem in den 3 und 4 gezeigtem Ausführungsbeispiel
ist zum Beispiel die ECU 32 an dem Solenoidblock 31 mittels
der Schrauben 35 gesichert, die innerhalb des Bereichs
im Inneren der Außenform
der Steuertafel 33 angeordnet sind, die in der Einfassung 34 enthalten
ist. Somit ist es nicht erforderlich, Schraubensitze an der Außenseite
oder außerhalb
der Einfassung 34 vorzusehen, so dass die äußeren Formen
der Einfassung 34 und des Solenoidblocks 31 und
somit der ECU 32 miniaturisiert werden können.
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Bei
dem in der 4 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist zum Beispiel der integrierte Aufbau 30 an den Hauptzylinder 22 mittels
der Schrauben 36 gesichert, die durch den Montageabschnitt 22a hindurchtreten.
Auch bei dem in der 6 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist zum Beispiel der integrierte Aufbau 50 an den Pumpenblock 43 mittels
der Schrauben 57 gesichert, die durch den Pumpenblock 43 hindurchtreten.
Somit ist es gemäß diesen
Ausführungsbeispielen
nicht erforderlich, Schraubensitze für die Schrauben 57 außerhalb
oder an der Außenseite
der Einfassung vorzusehen, so dass die Außenformen der Einfassung 34, 54 und
des Solenoidblocks 31, 51 und somit der ECU 32, 52 miniaturisiert werden
können.