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Aus
der deutschen Patentschrift
DE 195 11 294 C2 ist eine Kraftfahrzeugtür mit einem
Montagemodul bekannt. Das Montagemodul weist ein Trageelement auf,
an dem ein Türschloss,
eine Betätigungseinrichtung
für das
Türschloss
sowie ein Außenhandgriffhalter
vormontiert sind. Darüber
hinaus sind Mittel zur Scheibenführung
und zur Abdeckung einer eine Betätigungskraft übertragenden
Führungsstange
vorgesehen. Der Einbau des vorbekannten Montagemoduls in die Kraftfahrzeugtür erfolgt,
indem das Montagemodul durch eine Öffnung im Türinnenblech hindurch in den
vom Türaußenblech
und vom Türinnenblech
gebildeten Zwischenraum eingeführt wird.
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Aufgrund
der sehr beengten Platzverhältnisse
innerhalb des Türkastens
von Kraftfahrzeugtüren und
aufgrund der unvermeidlichen Fertigungstoleranzen gestaltet sich
die Montage einer Schlossmoduleinrichtung (bzw. eines „Schloss-Moduls") oft sehr schwierig.
Dies trifft insbesondere dann zu, wenn das Türaußenblech im Bereich des Außenhandgriffs
eine nach innen gerichtete Wölbung
aufweist, wodurch der Zwischenraum zwischen dem Türaußenblech und
dem Türinnenblech
eingeengt und die Platzierung einer Schlossmoduleinrichtung deutlich
erschwert wird.
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Durch
die Einengung des Zwischenraumes aufgrund der nach innen gerichteten
Wölbung
des Türaußenblechs
besteht darüber
hinaus die Gefahr, dass bei der Montage der Schlossmoduleinrichtung scharfkantige
Bereiche der Schlossmoduleinrichtung bzw. des die Schlossmoduleinrichtung
tragenden Montagemoduls Lackbeschädigungen insbesondere auf der
Innenseite des Türaußenblechs
verursachen, die zu erheblichen und mitunter bis zum Durchrosten unbemerkten
Rostschäden
führen
können.
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Die
Montage einer Schlossmoduleinrichtung ist auch deshalb schwierig,
weil das Schloss in der Regel an dem in der Türebene liegenden Türinnenblech
und an der davon abgewinkelten Stirnseite der Tür angeschlagen werden muss,
wohingegen der Lagerbügel
für den
Türaußengriff
am Türaußenblech angeschlagen
werden muss.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlossmoduleinrichtung
der eingangs genannten Art anzugeben, die sich einfach montieren
lässt, Bauteiltoleranzen
ausgleicht, eine Überbrückung von Montageabständen und
eine verliersichere Verbindung zwischen dem Lagerbügel und
dem Schlosshalter gewährleistet.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine
Schlossmoduleinrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Schlossmoduleinrichtung
sind in Unteransprüchen
angegeben.
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Danach
ist erfindungsgemäß eine Schlossmoduleinrichtung
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit einem Schlosshalter zur Vormontage eines Türschlosses vorgesehen. Mit
dem Schlosshalter ist ein Lagerbügel
zum Lagern eines Türaußengriffs
der Kraftfahrzeugtür
formschlüssig
verbunden, wobei der Lagerbügel
und der Schlosshalter jedoch trotz des Formschlusses relativ zueinander
verschieblich sind. Vorzugsweise ist am Schlosshalter oder am Lagerbügel eine
federelastische Zunge vorgesehen, die bei einer relativen Verschiebung
zwischen Schlosshalter und Lagerbügel über zumindest ein am jeweils
anderen Element (Lagerbügel
bzw. Schlosshalter) angeordnetes Rastelement gleitet und den Lagerbügel und den
Schlosshalter verliersicher verriegelt. Ein wesentlicher Vorteil
der erfindungsgemäßen Schlossmoduleinrichtung
besteht darin, dass sich diese besonders einfach montieren lässt, da
Bauteiltoleranzen aufgrund der relativen Verschiebbarkeit zwischen
Lagerbügel
und Schlosshalter ohne Weiteres ausgeglichen werden können.
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Aufgrund
der relativen Verschiebbarkeit des Lagerbügels relativ zum Schlosshalter
(bzw. umgekehrt) lassen sich darüber
hinaus Montageabstände überbrücken, so
dass die Montage der Schlossmoduleinrichtung insgesamt sehr einfach
ist.
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Die
Erfindung ermöglicht
die Integration einer Befestigungsfunktion und einer Führungsfunktion im
Verbindungsbereich zwischen dem Schlosshalter und dem Lagerbügel; mit
anderen Worten sind in einem einzigen Bauteilbereich sowohl eine
Befestigungs- als auch eine Führungs-
bzw. Justagefunktion integriert.
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Besonders
einfach und damit vorteilhaft lässt sich
eine formschlüssige
Verbindung unter Gewährleistung
der relativen Verschiebbarkeit durch Formschlusselemente erreichen,
die in einer Verschiebeeinrichtung, insbesondere einer Führungsschiene geführt werden.
Es wird daher als vorteilhaft angesehen, wenn der Lagerbügel zumindest
ein Formschlusselement aufweist, das in einer am Schlosshalter angeordneten Verschiebeeinrichtung,
insbesondere einer Führungsschiene,
verschiebbar geführt
ist. Alternativ kann die Anordnung auch umgekehrt sein, d. h. dass
das zumindest eine Formschlusselement am Schlosshalter angeordnet
ist, wobei das Formschlusselement des Schlosshalters dann in einer
zugeordneten Verschiebeeinrichtung des Lagerbügels verschiebbar geführt ist.
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Bevorzugt
weist der Lagerbügel
oder der Schlosshalter – also
eines der beiden Elemente – eine
Mehrzahl an vorzugsweise kammartig angeordneten Formschlusselementen
auf. In der zugeordneten Verschiebeeinrichtung des jeweils anderen
Elements – also
des Schlosshalters, wenn die Formschlusselemente am Lagerbügel angeordnet
sind, bzw. des Lagerbügels,
wenn die Formschlusselemente am Schlosshalter angeordnet sind, – sind dann
eine entsprechende Mehrzahl an Ausbrüchen oder Ausnehmungen vorgesehen,
in die die Formschlusselemente des Lagerbügels (bzw. des Schlosshalters)
zur Befestigung an der Verschiebeeinrichtung einführbar sind.
Durch die Mehrzahl der Formschlusselemente bzw. entsprechend durch
die Mehrzahl der zugeordneten Ausbrüche bzw. Ausnehmungen in der
Verschiebeinrichtung ist es möglich, den
Befestigungs- und Führungsbereich
zwischen dem Lagerbügel
und dem Schlosshalter platzsparend an quasi beliebigen Stellen zwischen
Schlosshalter und Lagerbügel
zu positionieren. Es ist somit auch eine Positionierung des Befestigungs-
und Führungsbereichs
im Mittelbereich des Lagerbügels
bzw. des Schlosshalters möglich;
ein ausschließlich
seitliches Aufsetzen der Teile, wie es bei einer Führungsschiene
ohne zusätzliche
Ausbrüche
oder Ausnehmungen der Fall wäre,
ist nicht erforderlich. Darüber hinaus
wird auch das Handling beim Fügeprozess, also
beim Zusammensetzen des Lagerbügels
und des Schlosshalters, durch den kammartigen Eingriff der Formschlusselemente
in die zugeordneten Ausbrüche
bzw. Ausnehmungen erleichtert, weil eine quasi automatische Justage
der Teile zueinander erzwungen wird.
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Besonders
einfach herstellbare, aber dennoch sehr stabile und geeignete Formschlusselemente
sind beispielsweise solche Elemente, die im Querschnitt T- oder
L-förmig sind.
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Vorzugsweise
wird die Länge
der Formschlusselemente und die Länge der zugeordneten Ausnehmungen
bzw. Ausbrüche
derart gewählt, dass
eine vorgegebene Verschiebelänge
zwischen Schlosshalter und Lagerbügel gewährleistet ist.
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Um
zu gewährleisten,
dass der Lagerbügel und
der Schlosshalter in einer vorgegebenen Lage zueinander montiert
werden, wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die Formschlusselemente
und die dazu passfähigen
Ausnehmungen zumindest zwei unterschiedliche Längen aufweisen. Aufgrund einer solchen
Längendimensionierung
wird vorab festgelegt, in welcher Lage der Lagerbügel und
der Schlosshalter miteinander montierbar sind.
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Darüber hinaus
ist am Schlosshalter und am Lagerbügel bevorzugt ein Federelement
vorgesehen, das einem Anschlag am jeweils anderen Element (Lagerbügel bzw.
Schlosshalter) derart zugeordnet ist, dass der Schlosshalter und
der Lagerbügel
in einer vorgegebenen relativen Position zueinander, insbesondere
einer sogenannten Anlieferposition beispielsweise beim Automobilwerk,
vorgespannt sind.
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Vorzugsweise
liegt die federelastische Zunge an einem Rastelement-Anschlag des
Rastelements an, wenn sich der Schlosshalter und der Lagerbügel zueinander
in der vorgegebenen Position, insbesondere der Anlieferposition,
befinden.
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Darüber hinaus
ist der Federweg des Federelements vorzugsweise derart dimensioniert,
dass eine Verschiebung zwischen Schlosshalter und Lagerbügel um die
o.g. vorgegebene Verschiebelänge erreichbar
ist. Die vorgegebene Verschiebelänge
ist bevorzugt derart bemessen, dass der Lagerbügel trotz aller denkbaren Herstellungstoleranzen
ohne Weiteres an einer vorbestimmten Stelle an der Türaußenwand
bzw. dem Türaußenblech
befestigbar ist.
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Zur
Befestigung der Schlossmoduleinrichtung innerhalb der Kfz-Tür weist
der Schlosshalter vorzugsweise Befestigungsstellen für eine Anbindung
des Schlosshalters an eine Trägerplatte
auf, die mit der Tür,
insbesondere dem Türinnenblech
der Tür bei
der späteren
Montage verbunden wird.
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Bevorzugt
besteht der Schlosshalter aus Kunststoff. Bei einem Schlosshalter
aus Kunststoff ist – gegenüber beispielsweise
einem Schlosshalter aus Metall – die
Gefahr deutlich reduziert, dass bei einer Montage der Schlossmoduleinrichtung
im Türinneren Lackschäden an der
Innenseite der Türbleche
und damit einhergehend später
Rostschäden
auftreten können.
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Um
die Montage eines Schlosses am Schlosshalter besonders einfach zu
gestalten, wird es darüber
hinaus als vorteilhaft angesehen, wenn der Schlosshalter einen flexiblen
Haltebügel
aufweist, der zumindest geringfügig
in Kraftfahrzeug-Y-Richtung flexibel ist und somit eine Montage des
Schlosses innerhalb der Kraftfahrzeugtür vereinfacht.
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Zur
Erläuterung
der Erfindung zeigen 1 bis 8 ein Ausführungsbeispiel
für eine
erfindungsgemäße Schlossmoduleinrichtung.
Dabei zeigen
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1 ein
Ausführungsbeispiel
für einen Schlosshalter
der Schlossmoduleinrichtung,
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2 den
Schlosshalter gemäß der 1 zusammen
mit einem Ausführungsbeispiel
für einen Lagerbügel der
Schlossmoduleinrichtung vor der Montage,
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3 den
Schlosshalter und den Lagerbügel
gemäß der 2,
nachdem Formschlusselemente des Lagerbügels in Ausnehmungen des Schlosshalters
eingeführt
worden sind,
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4 den
Schlosshalter und den Lagerbügel
nach einer lateralen Verschiebung zwischen Lagerbügel und
Schlosshalter,
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5a und 5b eine
Rastverbindung zwischen Lagerbügel
und Schlosshalter im Detail,
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6 den
Schlosshalter und den Lagerbügel
nach Abschluss des Zusammensetzens,
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7 die
Schlossmoduleinrichtung gemäß den 1 bis 6,
nachdem ein Schloss an einem Haltebügel des Schlosshalters montiert
und der Schlosshalter an einer Türmodulträgerplatte
einer Kraftfahrzeugtür
befestigt wurde,
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8 eine
andere Sicht auf die Anordnung gemäß 7.
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In
der 1 erkennt man einen Schlosshalter 1 mit
einer Basisplatte 11 und einem mit der Basisplatte 11 beispielsweise
einstückig
verbundenen, elastischen Haltebügel 12.
Der Haltebügel 12 dient zur
Befestigung eines in der 1 nicht dargestellten Türschlosses
einer Kraftfahrzeugtür.
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An
der Basisplatte 11 ist eine obere Führungsschiene 13 erkennbar,
die eine Mehrzahl bzw. Vielzahl an kammartig angeordneten Ausnehmungen
bzw. Ausbrüchen 14 aufweist.
Darüber
hinaus erkennt man eine untere Führungsschiene 15,
die ebenfalls mit einer Mehrzahl an kammartig angeordneten Ausnehmungen 16 versehen
ist. Die obere Führungsschiene 13 ist
an einem Ende mit einem Federelement 17 ausgestattet; die
Funktionsweise dieses Federelements 17 wird im Zusammenhang
mit den 3 und 4 erläutert.
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Die
untere Führungsschiene 15 ist
mit einem als federelastische Zunge 18 ausgebildeten Arretierelement
ausgestattet, dessen Funktionsweise im Zusammenhang mit den 5a und 5b erläutert wird.
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In
der 2 erkennt man den Schlosshalter 1 gemäß der 1 sowie
zusätzlich
einen Lagerbügel 3 zur
Lagerung eines in der 2 nicht dargestellten Türaußengriffs
der Kraftfahrzeugtür.
Zum Halten bzw. Lagern des Türaußengriffs
wird der Lagerbügel 3 gemäß der 2 im
Rahmen der Montage der Schlossmoduleinrichtung an der Innenseite des
Türaußenblechs
der Tür
fixiert, indem eine in der 2 nicht
dargestellte Schraube durch eine Bohrung 31 des Lagerbügels 3 hindurchgeführt und
mit der Türaußenhaut
bzw. dem Türaußenblech
verschraubt wird.
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Der
Lagerbügel 3 weist
eine Mehrzahl an Formschlusselementen 32 auf, die kammartig
angeordnet sind. Die Formschlusselemente 32 des Lagerbügels 3 sind
u. a. an seiner in der 2 gut erkennbaren Oberseite
angeordnet und wirken mit der oberen Führungsschiene 13 des
Schlosshalters 1 zusammen. Der Lagerbügel 3 weist darüber hinaus Formschlusselemente 32' an seiner Unterseite
auf, die jedoch in der 2 nicht gut erkennbar sind.
Mit diesen unteren Formschlusselementen 32' wird eine Befestigung des Lagerbügels 3 mit
der unteren Führungsschiene 16 des
Schlosshalters 1 bewirkt.
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Zur
Befestigung des Lagerbügels 3 an
dem Schlosshalter 1 werden die Formschlusselemente 32 in
die zugeordneten Ausnehmungen 14 und 16 der beiden
Führungsschienen 13 und 15 des
Schlosshalters 1 eingeführt.
Die resultierende Anordnung aus dem Lagerbügel 3 und dem Schlosshalter 1 nach dem
Einfügen
der Formschlusselemente 32 in die zugeordneten Ausnehmungen
ist in der 3 dargestellt. Man erkennt in
der 3, dass das Federelement 17 des Schlosshalters 1 und
ein Anschlag 33 des Lagerbügels 3 einen Abstand
zueinander aufweisen. In der Position des Lagerbügels 3 gemäß der 3 sind
der Lagerbügel 3 und
der Schlosshalter 1 noch lösbar miteinander verbunden,
da der Lagerbügel 3 mit
seinen Formschlusselementen 32 ohne Weiteres aus den entsprechenden
Ausnehmungen 14 und 16 des Schlosshalters wieder
entnommen werden könnte.
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Um
eine formschlüssige
Verbindung zwischen dem Lagerbügel 3 und
dem Schlosshalter 1 zu erreichen, wird der Lagerbügel 3 nun
entlang der Pfeilrichtung 4 verschoben. Ein solches Verschieben des
Lagerbügels 3 ist
möglich,
da die Führungsschienen 13 und 15 des
Schlosshalters 1 einen entsprechenden Schlitz aufweisen,
durch den die im Querschnitt T-förmigen
Formschlusselemente 32 des Lagerbügels 3 hindurchgeschoben
werden können. Aufgrund
des Verschiebens des Lagerbügels 3 in Richtung
entlang des Pfeiles 4 wird der Lagerbügel 3 mit dem Schlosshalter 1 formschlüssig verbunden. Dies
ist in der 4 gezeigt. In der 4 ist
außerdem
erkennbar, dass der Anschlag 33 des Lagerbügels 3 bei
dieser lateralen Verschiebung an das Federelement 17 des
Schlosshalters 1 anstößt und das Federelement 17 elastisch
auslenkt.
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Um
nun zu verhindern, dass aufgrund der Federkraft des Federelements 17 der
Lagerbügel 3 in die
in der 3 dargestellte Ausgangspositionen zurückgeschoben
werden kann, wodurch ein Lösen
des Lagerbügels 3 vom
Schlosshalter 1 wieder ermöglicht würde, weist der Schlosshalter 1 die
federelastische Zunge 18 auf, die mit einem Rastele ment 34 des
Lagerbügels 3 zusammenwirkt.
Dies ist in den 5a und 5b im
Detail gezeigt.
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In
der 5a erkennt man die Position der federelastischen
Zunge 18 relativ zum Rastelement 34 nach dem Einlegen
des Lagerbügels 3 in
den Schlosshalter 1 (vgl. 3), also
vor dem lateralen Verschieben des Lagerbügels. Während eines lateralen Verschiebens
des Lagerbügels 3 relativ
zum Schlosshalter 1 (vgl. 4) wird
auch das Rastelement 34 des Lagerbügels 3 entlang der
Pfeilrichtung 4 verschoben, wodurch die federelastische
Zunge durch eine Anlaufschräge 341 des
Rastelements 34 ausgelenkt wird. Die federelastische Zunge 18 des Schlosshalters 1 wird
dabei in den 5a und 5b nach
unten gedrückt,
so dass das Rastelement 34 die federelastische Zunge 18 passieren kann.
Nachdem das Rastelement 34 an der federelastischen Zunge 18 vorbeigeführt worden
ist, schnappt diese wieder in ihre Ausgangsposition – in vertikaler
Richtung – zurück. Ein
Zurückschieben
des Lagerbügels 3 entgegen
der Pfeilrichtung 4 ist nun nicht mehr möglich, da
ein Rastelement-Anschlag 342 des Rastelements 34 ein
Zurückschieben
des Lagerbügels 3 sicher
verhindert.
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Der
Lagerbügel 3 und
der Schlosshalter 1 sind nunmehr formschlüssig miteinander
verbunden, wobei jedoch eine laterale Verschiebung zwischen dem
Lagerbügel 3 und
dem Schlosshalter 1 entlang eines Verschiebewegs Δx dennoch
möglich
bleibt.
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Das
Federelement 17 des Schlosshalters 1 ist im Übrigen derart
ausgerichtet und justiert, dass es den Anschlag 33 des
Lagerbügels 3 derart
vorspannt, dass der Rastelement-Anschlag 342 des Rastelements 34 an
die federelastische Zunge 18 angedrückt wird. Somit ist stets eine
definierte relative Position zwischen dem Lagerbügel 3 und dem Schlosshalter 1 gewährleistet,
wobei jedoch – wie ausgeführt – die laterale
Verschiebbarkeit zwischen Lagerbügel 3 und
Schlosshalter 1 durch Auslenken der Teile entgegen der
Federkraft des Federelements 17 dennoch gewährleistet
bleibt. Die Anordnung zwischen der federelastischen Zunge 18 und
dem Rastelement-Anschlag 342 des Rastelements 34 sowie die
Anordnung zwischen dem Federelement 17 und dem Anschlag 33 des
Lagerbügels 3 sind
dabei derart gewählt,
dass die sich ergebende „vorgespannte" Lage des Lagerbügels 3 relativ
zum Schlosshalter 1 einer gewünschten Anlieferposition der
Schlossmoduleinrichtung beim Automobilhersteller entspricht.
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In
der 6 ist die Schlossmoduleinrichtung mit dem Schlosshalter 1 und
dem Lagerbügel 3 nochmals
in einer anderen Sicht gezeigt. Diese andere Sicht zeigt insbesondere die
untere Führungsschiene 15 des
Schlosshalters 1 sowie die zugeordneten unteren Formschlusselemente 32' des Lagerbügels 3.
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Darüber hinaus
erkennt man in der 6 ein Kabel 5, das
in einer am Schlosshalter 1 einstückig angeformten Kabelfixierung 19 geführt ist.
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In
den 7 und 8 erkennt man die Schlossmoduleinrichtung
gemäß den 1 und 6,
nachdem der Haltebügel 12 des
Schlosshalters 1 an einer Türmodulträgerplatte 6 (bzw.
Trageplatte) der Kraftfahrzeugtür
montiert worden ist. Darüber
hinaus ist an dem Haltebügel 12 ein
Türschloss 7 befestigt.
Die Schlossmoduleinrichtung mit dem Schlosshalter 1 dient
also zur Vormontage des Türschlosses 7 an
der Trageplatte bzw. Türmodulträgerplatte 6,
bevor die Trageplatte bzw. die Türmodulträgerplatte 6 und
damit das Türschloss 7 in
die Kraftfahrzeugtür
eingesetzt werden.
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In
der 7 sind darüber
hinaus die Formschlusselemente 32 sowie die Aussparungen 14 der oberen
Führungsschiene 13 des
Schlosshalters 1 bzw. des Lagerbügels 3 angedeutet.
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- 1
- Schlosshalter
- 3
- Lagerbügel
- 4
- Pfeilrichtung
- 5
- Kabel
- 6
- Türmodul-Trägerplatte
- 7
- Schloss
- 11
- Basisplatte
- 12
- Haltebügel
- 13
- Obere
Führungsschiene
- 14
- Ausnehmungen
- 15
- Untere
Führungsschiene
- 16
- Ausnehmungen
der unteren Führungsschiene
- 17
- Federelement
- 18
- Federelastische
Zunge
- 19
- Kabelfixiereinrichtung
- 31
- Bohrung
- 32
- Formschlusselemente
- 32'
- Untere
Formschlusselemente
- 33
- Anschlag
- 34
- Rastelement
- 341
- Anlaufschräge
- 342
- Anschlag
des Rastelements