DE10335939B4 - Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen - Google Patents
Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen Download PDFInfo
- Publication number
- DE10335939B4 DE10335939B4 DE10335939A DE10335939A DE10335939B4 DE 10335939 B4 DE10335939 B4 DE 10335939B4 DE 10335939 A DE10335939 A DE 10335939A DE 10335939 A DE10335939 A DE 10335939A DE 10335939 B4 DE10335939 B4 DE 10335939B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- inner housing
- rotors
- housing
- rotary piston
- shaft
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 claims abstract description 6
- 239000012530 fluid Substances 0.000 claims description 5
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 claims 1
- 230000007704 transition Effects 0.000 claims 1
- 210000003746 feather Anatomy 0.000 description 2
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 2
- 230000004888 barrier function Effects 0.000 description 1
- 230000003247 decreasing effect Effects 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 230000004992 fission Effects 0.000 description 1
- 239000007789 gas Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 230000003068 static effect Effects 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01C—ROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
- F01C3/00—Rotary-piston machines or engines with non-parallel axes of movement of co-operating members
- F01C3/06—Rotary-piston machines or engines with non-parallel axes of movement of co-operating members the axes being arranged otherwise than at an angle of 90 degrees
- F01C3/08—Rotary-piston machines or engines with non-parallel axes of movement of co-operating members the axes being arranged otherwise than at an angle of 90 degrees of intermeshing-engagement type, i.e. with engagement of co-operating members similar to that of toothed gearing
- F01C3/085—Rotary-piston machines or engines with non-parallel axes of movement of co-operating members the axes being arranged otherwise than at an angle of 90 degrees of intermeshing-engagement type, i.e. with engagement of co-operating members similar to that of toothed gearing the axes of cooperating members being on the same plane
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01C—ROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
- F01C21/00—Component parts, details or accessories not provided for in groups F01C1/00 - F01C20/00
- F01C21/10—Outer members for co-operation with rotary pistons; Casings
- F01C21/104—Stators; Members defining the outer boundaries of the working chamber
- F01C21/106—Stators; Members defining the outer boundaries of the working chamber with a radial surface, e.g. cam rings
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01C—ROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
- F01C9/00—Oscillating-piston machines or engines
- F01C9/005—Oscillating-piston machines or engines the piston oscillating in the space, e.g. around a fixed point
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04C—ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
- F04C2230/00—Manufacture
- F04C2230/60—Assembly methods
- F04C2230/601—Adjustment
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Hydraulic Motors (AREA)
- Reciprocating Pumps (AREA)
- Sealing Devices (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft die Drehkolbenmaschine mit Innengehäuse (1) und achswinklig zueinander angeordneter Rotoren (2, 3) zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen und zur Verringerung der Spaltverluste solcher Maschinen.
Description
- Stand der Technik
- Die Erfindung geht aus von einer Drehkolbenmaschine nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist bekannt, Drehkolbenmaschinen mit achswinklig zueinander angeordneten Leistung- und Absperrteilen herzustellen, bei denen die Rotoren, mindestens jeweils ein Leistungs- und ein Absperrteil, ein sphärisches Volumen einnehmen (
DE 42 41 320 C2 ) oder dem Volumen einer Kugelscheibe entsprechen (DE 198 37 729 A1 ). - Weitere gattungsgemäße Drehkolbenmaschinen sind aus den Entgegenhaltungen
GB 1 472 291 A US 3 856 440 A oderUS 3 816 038 A bekannt. - Derartige Maschinen weisen jedoch den Nachteil auf, dass insbesondere bei kleiner werdenden Gesamtabmessungen, die Spaltverluste zwischen den mit unterschiedlichen Drücken beaufschlagten Bereichen im Inneren solcher Maschinen, welche als Pumpen oder Motoren verwendet werden können, zunehmen und es durch Methoden, wie das Herstellen von Bauteilen mit geringeren Toleranzen zu einem unverhältnismäßigen Steigern des Fertigungsaufwandes zur Herstellung präzise ineinandergreifender Rotoren und dazugehöriger Gehäuse kommt, wodurch der notwendige Aufwand zur Zentrierung der Rotoren zueinander exponentiell zunimmt, und es nicht möglich ist diese Spaltverluste mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zu reduzieren.
- Die Erfindung und ihre Vorteile
- Die erfindungsgemäße Drehkolbenmaschine mit Innengehäuse mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass durch die in axialer und radialer Richtung frei verschiebbare Anordnung des Innengehäuses, eine Zentrierung des Innengehäuses relativ zu den Rotoren erfolgt, so dass die Spaltmaße zwischen den zueinander beweglich und dichtend angeordneten Bauteilen der Drehkolbenmaschine (Leistungsteil, Absperrteil, Innengehäuse) gemittelt werden, wodurch die Spaltverluste verringert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die eine sphärische äußere Form aufweisenden Rotoren, welche über eine Welle einerseits, beispielsweise die Antriebswelle eines an die Drehkolbenmaschine angeflanschten Motors (Leistungsteil), und der Steuerkopf der Drehkolbenmaschine andererseits (Absperrteil) zentriert sind, von einem Innengehäuse mit einer sphärischen Ausnehmung umfasst werden, welches mit einer zylindrischen Bohrung die in die sphärische Ausnehmung übergeht, frei beweglich den Rotor, welcher auf dem Schaft des Steuerkopfs zentriert angeordnet ist, aufnimmt. Die sphärische Ausnehmung dient der Aufnahme des auf der Welle angeordneten, unter einem axialen Winkel in den auf dem Schaft des Steuerkopfes sitzenden einen Rotor eingreifenden anderen Rotors. Eine Öffnung im sphärischen Teil des Innengehäuses dient zur Hindurchführung der Welle und des Schafts des darauf befestigten Rotors (Leistungsteil). Zusätzlich wird das Innengehäuse am Ausweichen weg vom Steuerkopf gehindert, beispielsweise über einen, den Schaft des mit der Welle rotierenden Rotors umfassenden Konus, und über eine in axialer und radialer Richtung frei verschiebbare Verdrehsicherung, beispielsweise durch außen am Innengehäuse angeordnete Federn, welche in Ausnehmungen am Außengehäuse eingreifen, am Mitrotieren gehindert. Durch Öffnungen über einen Teil des Umfanges am Innengehäuse, welche je nach Betriebsart als Ein- oder Auslass des Förder- oder Antriebsfluides dienen, wird ein Druckausgleich zwischen Innenseite und Außenseite des Innengehäuses erzeugt, so dass zwischen Innengehäuse und Gehäuse derselbe Druck anliegt, wie innerhalb des Innengehäuses bzw. so, dass der Druck zwischen Gehäuse und Innengehäuses höher ist, als der statische Druck im Spalt zwischen der äußeren Mantelfläche der Rotoren und der Innenfläche des Innengehäuses bei sich ausbildender Spaltströmung, so dass hierdurch eine zusätzliche Dichtwirkung erreicht wird, indem das Innengehäuse durch die resultierenden Druckkräfte allseitig auf die Rotoren gedrückt wird.
- Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Rotoren und das die Rotoren ungreifende Innengehäuse beispielsweise über einen Einstellring und einen Federring in axialer Richtung gegeneinander gepresst werden können, so dass die Spaltströmungen zwischen den einzelnen, durch die Rotoren gebildeten Kammern und zwischen dem in der sphärischen Ausnehmung liegenden Rotor und dem Innengehäuse zusätzlich verringert werden.
- Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beispielsbeschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher erläutert.
- Beschreibung des Ausführungsbeispiels
- Die Rotoren einer Drehkolbenmaschine, das Absperrteil
2 und das Leistungsteil3 , greifen unter einem axialen Winkel ineinander, so dass Kammern mit über den Drehwinkel veränderlichem Volumen zur Förderung von Fluiden oder Gasen zwischen Absperrteil2 und Leistungsteil3 gebildet werden. Das Absperrteil2 ist mit einer den Schaft4 des Steuerkopfes5 aufnehmenden Bohrung drehbar um die Längsachse des Schafts4 angeordnet. Das Leistungsteil3 weist auf der dem Absperrteil2 zugewandten Seite eine zentrale sphärische Ausnehmung zur Aufnahme des Steuerkopfes5 auf. Der Schaft des Leistungsteils3 , ist mittels einer Passfeder6 und einer Wellenverlängerung7 auf der Welle eines Motors8 befestigt. Über einen Flansch9 ist das Gehäuse10 am Motor8 befestigt. Die beiden Rotoren (Absperrteil2 und Leistungsteil3 ), die über den Schaft4 des Steuerkopfes5 und über die Welle des Motors8 in ihrer Lage fixiert sind, werden von einem in axialer und radialer Richtung verschiebbaren Innengehäuse1 , welches eine in eine sphärische Ausnehmung übergehende zylindrische Bohrung zur Aufnahme der Rotoren (Absperrteil2 und Leistungsteil3 ) aufweist, umfasst. Um ein Mitrotieren des Innengehäuses1 zu verhindern, sind an der Außenseite des Innengehäuses1 Federn11 ausgebildet, die in Ausnehmungen12 des Gebäudes10 greifen. Über dem Schaft des Leistungsteils3 ist ein Konus13 angeordnet, welcher die Bewegung des Innengehäuses1 weg vom Steuerkopf5 verhindert. Über Einstellringe14 und einem Federring15 werden Absperrteil2 , Leistungsteil3 und Innengehäuse1 in axialer Richtung aneinandergepresst. Durch freie Verschiebbarkeit des Innengehäuses1 , relativ zu den Rotoren2 und3 , werden Fertigungstoleranzen der gesamten Baugruppe, insbesondere des Absperrteils2 und Leistungsteils3 gemittelt und hierdurch Spaltströmungen verringert. Durch Öffnungen16 im Innengehäuse1 , wird der Arbeitsdruck der Drehkolbenmaschine in den Raum zwischen Gehäuse10 und Innengehäuse1 übertragen. Hierdurch entsteht eine zusätzliche Anpresskraft des Innengehäuses1 in radialer und axialer Richtung an das Absperrteil2 und Leistungsteil3 . Zur Verhinderung des Austritts des Förderfluides aus dem Gehäuse10 ist zwischen Flansch9 und der Welle des Motors8 eine Gleitringdichtung17 angeordnet. - Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
Claims (2)
- Drehkolbenmaschine mit Gehäuse und mindestens zwei Rotoren, gekennzeichnet durch ein Innengehäuse mit folgenden Merkmalen – einer in eine sphärische Ausnehmung übergehenden zylindrischen Bohrung zur Aufnahme von unter einem axialen Winkel zueinander angeordneter Rotoren (
2 ,3 ), die eine sphärische äußere Form aufweisen, stirnseitig ineinandergreifen und in ihrer radialen Lage zentriert sind, – einer Öffnung in der sphärischen Ausnehmung zur Hindurchführung eines Schaftes des einen auf einer Welle (7 ) angeordneten Rotors (3 ), – einer in axialer und radialer Richtung frei verschiebbaren, dem Ausgleich von Fertigungstoleranzen der Rotoren (2 ,3 ) dienenden Anordnung des Innengehäuses relativ zu den Rotoren (2 ,3 ), – einer Verdrehsicherung (11 ,12 ) gegenüber dem Gehäuse (10 ), – einer Einrichtung (13 ) zur Verhinderung einer Bewegung des Innengehäuses (1 ) in axialer Richtung weg von den Rotoren (2 ,3 ) und – mindestens einer Öffnung (16 ) im Innengehäuse (1 ) an der Stelle, an der der Fluidstrom am Aussenradius der Rotoren (2 ,3 ) ein- oder austritt, für die Übertragung des Druckes des Fluidstromes auf die Räume ausserhalb des Innengehäuses (1 ) zur Erzeugung eines zusätzlichen Anpressdrucks zwischen Innengehäuse (1 ) und Rotoren (2 ,3 , zur Minimierung der Spaltströmungen). - Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch – eine Einrichtung (
14 ,15 ) zum Aneinanderpressen der Rotoren (2 ,3 ) und des Innengehäuses (1 ) in axialer Richtung.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10335939A DE10335939B4 (de) | 2002-08-02 | 2003-08-04 | Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen |
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10235604.1 | 2002-08-02 | ||
DE10235604 | 2002-08-02 | ||
DE10335939A DE10335939B4 (de) | 2002-08-02 | 2003-08-04 | Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10335939A1 DE10335939A1 (de) | 2004-04-08 |
DE10335939B4 true DE10335939B4 (de) | 2013-07-04 |
Family
ID=31501722
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10335939A Expired - Fee Related DE10335939B4 (de) | 2002-08-02 | 2003-08-04 | Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen |
DE10393551T Expired - Fee Related DE10393551D2 (de) | 2002-08-02 | 2003-08-04 | Drehkolbenmaschinen mit verschiebbarem Innengehäuse |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10393551T Expired - Fee Related DE10393551D2 (de) | 2002-08-02 | 2003-08-04 | Drehkolbenmaschinen mit verschiebbarem Innengehäuse |
Country Status (8)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US7318712B2 (de) |
EP (1) | EP1527256B1 (de) |
JP (1) | JP4473122B2 (de) |
AU (1) | AU2003260256A1 (de) |
BR (1) | BR0313309B1 (de) |
CA (1) | CA2501161C (de) |
DE (2) | DE10335939B4 (de) |
WO (1) | WO2004015245A1 (de) |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP2007505249A (ja) | 2003-09-11 | 2007-03-08 | コア・ポンプス・プルス・コンプレッサーズ・アクチエンゲゼルシャフト | 回転ピストン機械 |
CA2536279C (en) | 2003-09-11 | 2013-02-12 | Cor Pumps + Compressors Ag | Rotary piston machine |
DE102004026048A1 (de) * | 2004-05-25 | 2005-12-29 | Cor Pumps + Compressors Ag | Spaltverluststromsteuerung |
US8834140B2 (en) | 2004-05-25 | 2014-09-16 | Cor Pumps + Compressors Ag | Leakage loss flow control and associated media flow delivery assembly |
JP5085528B2 (ja) * | 2005-03-16 | 2012-11-28 | ローベルト ボツシユ ゲゼルシヤフト ミツト ベシユレンクテル ハフツング | 回転ピストン機械 |
EP2016287B1 (de) * | 2006-05-10 | 2018-07-11 | Robert Bosch GmbH | Drehkolbenmaschine |
WO2009026882A1 (de) * | 2007-08-31 | 2009-03-05 | Cor Pumps + Compressors Ag | Verfahren zur umwandlung von druckluftenergie in elektrische energie und durchführung des verfahrens mit einem druckluftmotor |
EP2188496B1 (de) * | 2007-08-31 | 2011-03-16 | Robert Bosch Gmbh | Druckluftmotor |
US8114177B2 (en) * | 2008-02-29 | 2012-02-14 | Greatpoint Energy, Inc. | Co-feed of biomass as source of makeup catalysts for catalytic coal gasification |
DE102008038625A1 (de) * | 2008-08-12 | 2010-02-18 | Cor Pumps + Compressors Ag | Stirnzahnradpumpe |
US8539931B1 (en) | 2009-06-29 | 2013-09-24 | Yousry Kamel Hanna | Rotary internal combustion diesel engine |
DE102010003319A1 (de) * | 2010-03-26 | 2011-09-29 | Robert Bosch Gmbh | Förderaggregat |
JP6084435B2 (ja) * | 2012-08-08 | 2017-02-22 | Ntn株式会社 | 内接歯車ポンプ |
US12215692B1 (en) * | 2024-02-20 | 2025-02-04 | Ingersoll-Rand Industrial U.S., Inc. | Scavenge loss limiter for a rotary compressor |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3816038A (en) * | 1971-01-29 | 1974-06-11 | Commercial Metals Co | Spherical displacement device and seal means therefor |
US3856440A (en) * | 1974-03-19 | 1974-12-24 | E Wildhaber | Rotor pair for positive fluid displacement |
GB1472291A (en) * | 1974-12-24 | 1977-05-04 | Blything W | Rotary positive displacement unit |
DE19837729A1 (de) * | 1997-08-21 | 1999-05-20 | Felix Arnold | Drehkolbenmaschine |
DE4241320C2 (de) * | 1991-12-09 | 2002-01-17 | Arnold Felix | Drehkolbenmaschine |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2662482A (en) * | 1951-09-12 | 1953-12-15 | Paulsmeier Fritz | Ball piston pump |
US2831436A (en) * | 1952-08-19 | 1958-04-22 | Garvenswerke Maschinen Pumpen & Waagenfabrik W Garvens | Pump |
US3101700A (en) * | 1960-06-14 | 1963-08-27 | Meredith E Bowdish | Rotary compressor or engine |
CA2215219C (en) * | 1996-11-19 | 2000-07-04 | Yukio Kajino | Disc-type rotary engine |
-
2003
- 2003-08-04 DE DE10335939A patent/DE10335939B4/de not_active Expired - Fee Related
- 2003-08-04 CA CA2501161A patent/CA2501161C/en not_active Expired - Fee Related
- 2003-08-04 AU AU2003260256A patent/AU2003260256A1/en not_active Abandoned
- 2003-08-04 DE DE10393551T patent/DE10393551D2/de not_active Expired - Fee Related
- 2003-08-04 EP EP03783956.0A patent/EP1527256B1/de not_active Expired - Lifetime
- 2003-08-04 BR BRPI0313309-5A patent/BR0313309B1/pt not_active IP Right Cessation
- 2003-08-04 WO PCT/DE2003/002632 patent/WO2004015245A1/de active Application Filing
- 2003-08-04 US US10/522,960 patent/US7318712B2/en not_active Expired - Lifetime
- 2003-08-04 JP JP2004526633A patent/JP4473122B2/ja not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3816038A (en) * | 1971-01-29 | 1974-06-11 | Commercial Metals Co | Spherical displacement device and seal means therefor |
US3856440A (en) * | 1974-03-19 | 1974-12-24 | E Wildhaber | Rotor pair for positive fluid displacement |
GB1472291A (en) * | 1974-12-24 | 1977-05-04 | Blything W | Rotary positive displacement unit |
DE4241320C2 (de) * | 1991-12-09 | 2002-01-17 | Arnold Felix | Drehkolbenmaschine |
DE19837729A1 (de) * | 1997-08-21 | 1999-05-20 | Felix Arnold | Drehkolbenmaschine |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
BR0313309B1 (pt) | 2012-08-21 |
EP1527256A1 (de) | 2005-05-04 |
CA2501161C (en) | 2010-11-23 |
JP2005534859A (ja) | 2005-11-17 |
US20050175493A1 (en) | 2005-08-11 |
CA2501161A1 (en) | 2004-02-19 |
AU2003260256A1 (en) | 2004-02-25 |
DE10335939A1 (de) | 2004-04-08 |
EP1527256B1 (de) | 2013-05-22 |
US7318712B2 (en) | 2008-01-15 |
DE10393551D2 (de) | 2005-06-30 |
JP4473122B2 (ja) | 2010-06-02 |
BR0313309A (pt) | 2005-07-05 |
WO2004015245A1 (de) | 2004-02-19 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE10335939B4 (de) | Innengehäuse für Drehkolbenmaschinen | |
EP2137378B1 (de) | Pumpe oder motor | |
DE102011118622B4 (de) | Axialkolbenmaschine mit Auslasssteuerung | |
DE3319822C2 (de) | Hydraulikpumpe mit Vorkompressionsventil | |
DE19749727A1 (de) | Hubkolbenmaschine mit Schwenkscheibengetriebe | |
DE1913048A1 (de) | Diffusor mit veraenderlicher Flaeche fuer Kompressoren | |
DE102007011441A1 (de) | Axialkolbenmaschine | |
DE102016121241B4 (de) | Hydraulischer Antrieb, hydraulischer Motor und integrierte Pumpe mit dem hydraulischen Antrieb | |
EP0063240B1 (de) | Rotationskolbenmaschine | |
DE2614471C2 (de) | Drehkolbenmaschine | |
EP0337950B1 (de) | Innenachsige Rotationskolbenmaschine | |
DE102009055945A1 (de) | Flügelzellenpumpe | |
EP0258440A1 (de) | Laufrad eines kreiselverdichters | |
DE1653921C3 (de) | Rotationskolbenpumpe | |
EP3762613B1 (de) | Vakuumpumpe | |
DE2627543A1 (de) | Kolbendichtungen fuer drehvorrichtungen | |
DE3146782A1 (de) | Rotationskolbenmaschine | |
WO1985000404A1 (en) | Device for the discharge of pulsated exhaust gas under pressure, preferably from an internal combustion engine | |
DE1528985A1 (de) | Ventilordnung fuer hydraulische Druckvorrichtung | |
DE3322549A1 (de) | Fluegelzellenpumpe mit veraenderlichem foerderhub fuer hydraulische betriebsmittel insbesondere von kraftfahrzeugen | |
DE3826640C2 (de) | Spiralverdrängermaschine | |
DE102018125624A1 (de) | Rotationskolbenmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Abdichtung in einer Rotationskolbenmaschine | |
DE290349C (de) | ||
DE3909259C2 (de) | ||
DE29916108U1 (de) | Pumpe |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
R016 | Response to examination communication | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: ROBERT BOSCH GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: COR PUMPS + COMPRESSORS AG, 70173 STUTTGART, DE Effective date: 20110415 |
|
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R020 | Patent grant now final |
Effective date: 20131005 |
|
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |