DE1033083B - Riegelschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf Riegelschlösser mit in einem Schloßkasten liegendem, beweglichem Riegel, der in der Verriegelungsstellung hinter einen am Türrahmen 1>efestigten Teil greift.

Schlösser dieser Art besitzen als Gegenglied zu dem Schloßriegel einen Teil, der vorzugsweise haken- oder klauenförmig oder rahmenartig ausgebildet ist, wobei der Riegel sich beim Verriegeln hinter den Haken oder Rahmen schiebt. Diese Schlösser sind, trotz aller Verbesserungen, nicht geeignet, dem Versuch des Aufbrechens des Schlosses bzw. der Verriegelung zu widerstehen. Auch andere Schloßarten bieten nicht genügend Sicherheit gegen gewaltsames Aufbrechen.

Man hat wohl bei Schlössern schon klauenartige Verbindungen benutzt, die indessen so angeordnet waren, daß sie keinen Sicherheitsverschluß bildeten, da einzelne Teile des Schlosses außerhalb des Kastens, wenn überhaupt einer vorhanden, liegen. Man hat wohl Klauen verwendet, die auch in den Schloßkasten selbst eindringen. Diese dienten aber nicht zur Sicherung der Verschließ lage des Schlosses, sondern zur Feststellung eines Türspalts.

Ein Brechwerkzeug hat so große Gewalt, daß es schwer ist, seine Wirkung zu verhindern. Es genügt dann nicht, daß die Schlösser oder Schlüssel aus mehr oder weniger gutem Material hergestellt sind, auch hilft der komplizierteste Mechanismus nichts. Das Schloß öffnet sich durch Einwirken des für Einbrüche verwendeten Werkzeugs, weil das Schloß gerade den Punkt freigibt, für welchen bis heute noch keine Sicherung geboten werden konnte. Mit diesem Punkt ist die Lagerung des Schlosses in Verschluß stellung !{t'meint.

Es gibt auch Sicherungsvorrichtungen, die beim Versuch, mit einem Brechwerkzeug den Türspalt zu erweitern und so die Verriegelung zu lösen, zwei Klauen ineinandergreifen lassen, so daß damit eine zusätzliche Verriegelung entsteht. Hierbei ist aber nur eine Sicherung, z. B. nach außen, erreicht, wenn sich die Sicherungsvorrichtung innen befindet. '

Die Erfindung will bei einfachem Aufbau eine große Sicherheit gegen Aufbrechversuche schaffen, indem zunächst einmal alle Teile des Schlosses sowie das Gegenglied bei geschlossener Tür von einem Schloßkasten völlig eingeschlossen und verdeckt sind. Zum anderen kann der Riegel des Schlosses von irgendeinem der üblichen Sicherheitsschlösser, also z. B. einem Zylinderschloß, betätigt werden.

Ein besonderes Kennzeichen der Ausführung der Erfindung ist es nun, daß eine als Gegenglied dienende Klaue, die am Türrahmen befestigt ist, durch eine passende Öffnung in dem über die Türkante ragenden Teil des Schloßkastens in diesen beim Schließen der Tür eintritt und beim Verschließen des Schlosses Riegelschloß

Anmelder:
Pedro del Pozo Villalba, Madrid

Vertreter: Dr. W. Schalk und Dipl.-Ing. P. Wirth,

Patentanwälte,
Frankfurt/M., Große Eschenheimer Str. 39

Beanspruchte Priorität:
Spanien vom 23. August 1952

von dem ebenfalls klauenförmigen Riegel umfaßt wird.

Ein weiteres Kennzeichen der Ausführung der Erfindung besteht darin, daß der dem Schloßkasten nach dem Türrahmen hin abdeckende Kastenteil nicht in der Ebene des an der Tür befestigten Kastenteils liegt, um dem Befestigungsflansch der Rahmenklaue so* viel Platz zu lassen, daß er mit seiner Materialstärke die Versetzung der beiden obengenannten Ebenen ausgleicht.

Auf diese Weise bildet das Schloß eine Sicherung gegen Aufbrechen von beiden Seiten der Tür her, da auch der Versuch, das Schloß selbst mit einem untergreifenden Brechwerkzeug zu öffnen, die Klauen nur um so fester in Eingriff bringt.

Die im folgenden beschriebene, beispielsweise Ausführungsform ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Für den Mechanismus ist ein Kasten oder ein Gehäuse vorgesehen, welches zum Einlegen des Mechanismus zerlegbar ist. Die fortlaufende Wand des Kastens besteht aus den Seiten 1, 2, 3, 4 und 5 mit der Öffnung A.

Die Seite 4 ist kleiner als die gegenüberliegende Seite 2, um mit der höher liegenden Seite 5 eine Öffnung^ zu bilden und der den Kasten schließenden Platte 10 die Befestigung im Türrahmen zu gestatten. Die Seite 1 hat einen Winkel od. dgl. 6, so daß die öffnung A zwischen die Seiten 5 und 6 des Kastens

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zu liegen kommt, welche mit der Seite 1 an der Tür angebracht ist.

Der Körper 13 entspricht dem Zylinder eines jeden Schlosses und Schlüssels, gleich welcher Ausführungsform.

Der Kasten wird an der zu verschließenden Tür P angebracht (gestrichelt), so daß die öffnung A außerhalb des Randes 17 derselben liegt.

Die Platte 10, deren wichtigstes Kennzeichen die klauenartigen, rechtwinkligen Biegungen 11, 11' sind, ist an dem Türrahmen M angebracht, und diese rechtwinkligen Klauen werden durch eine gebogene Verlängerung der Platte 10 gebildet, welche genau in die öffnung A passen und durch diese frei hindurchgehen können, wenn der Riegel 7 nicht in Verschlußstellung steht.

Dieser Riegel 7 kann, wie erwähnt, durch jeden Mechanismus 13 mit Schlüsselwirkung verschoben werden und hat an seinen Verschluß enden zwei rechte Winkel oder Klauen 8, 8', entgegengesetzt zu denen 11, 12 der im Türrahmen gelagerten Platte 10, so daß sich die Teile 9 und 12 übergreifen, wenn das Schloß in Verschlußstellung gebracht ist.

Die Wirkungsweise des Mechanismus ist sehr einfach. Beim Schließen der Tür P in Pfeilrichtung B-C dringt die Klaue 11, 11' der im Türrahmen festgemachten Platte 10 in die Schloßöffnung A ein. Beim Drehen des Schlüssels entgegengesetzt zur normalen Richtung verschiebt sich der Riegel 7, und somit wird die Klaue 9 und 9' in die Klaue 12 und 11' der Platte 10 eingeschoben, so daß sie eine feste Verzahnung bilden und widerstandsfähig gelagert sind.

Zum öffnen des Schlosses genügt es, den Schlüssel in entgegengesetzter Richtung zu drehen, wodurch der Riegel in seine Anfangslage zurückkehrt und dadurch den beschriebenen Mechanismus freiläßt, so daß die Türe geöffnet werden kann.

Um die Wirkungsweise des Schlosses auszugleichen, ist am entgegengesetzten Teil des Schlosses ein kleiner Pflock aus gleichem Material oder ein Winkel 15 des Riegels vorgesehen, welche unerwünschte Bewegungen verhindern.

Wenn unter diesen Zuständen die Tür geschlossen ist und ein Brechwerkzeug in den Einschnitt oder Spalt zwischen der Tür und deren Rahmen eingeführt '■,;, wird, drücken sich die Teile 5, 9, 12 und die Seite 3, : falls es sich um eine Seite handelt, die ein Widerstandselement bildet, ineinander, und je größer die Gewaltanwendung des Brechwerkzeugs wird, desto mehr drücken sich die Teile ineinander und bilden dadurch einen Widerstandsblock, so daß ein gewaltsames Öffnen des Schlosses unmöglich gemacht wird.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Riegelschloß mit innerhalb des an der Tür ",■ angebrachten Schloßkastens liegenden, klauenartig f ausgebildeten und durch eine Handhabe beweg- ' baren Riegel, der einen am Türrahmen befestigten "' Teil hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten (1 bis 4) in seinem über die Türstirnkante (17) vorspringenden Teil eine nach dem':'" Türrahmen (M) gerichtete öffnung aufweist,, _:; durch die eine am Türrahmen (M) befestigte -= Rahmenklaue (11, 12) in das Innere des Kastens eindringen kann, die der Riegel (7, 9) bei der. Schließbewegung des Schlüssels (14) umgreift.

2. Riegelschloß nach Anspruch 1, dadurch": gekennzeichnet, daß der Schloßkasten (1 bis 4) in dem über die Türstirnkante (17) vorspringenden Teil eine geringere Kastentiefe besitzt, der Kasten aber im Bereich dieses Teils durch eine abgewin- V kelte, parallel zum Türrahmen (M) liegende Wand. (5) abgedeckt ist, wobei der Befestigungsteil (10) der Rahmenklaue (11, 12) den vorspringenden Teil des Kastens zur vollen Kastentiefe ergänzt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 129 777, 359 856, 123, 563 028;

französische Patentschrift Nr. 548 223.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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