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Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung
für Fenster- und/oder Türbeschläge, mit
einer Rastaufnahme, die einer Stulpschiene eines Treibstangenbeschlages
zugeordnet ist, und einem zur Erreichung verschiedener Raststellungen
mit dieser in Eingriff bringbaren Rastnocken.
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Derartige Rastvorrichtungen dienen
unter anderem dazu, die Winkelausrichtung von Fenster- und/oder
Türgriffen
für bestimmte
Funktionsstellungen des-Beschlages für den Endanwender fühlbar und
gegebenenfalls hörbar
zu machen und damit die intuitive Bedienung des Fensters und/oder
der Tür
zu erleichtern.
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Aus der
DE 24 51 556 ist eine Feststellvorrichtung
für Fenster
und Türen
bekannt, bei der ein zwischen einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen
eines Fensters angeordneter Ausstellarm endseitig auf Seiten des
Flügelrahmens
einen Rastnocken aufweist. Dieser kann in mehrere, entlang der Bewegungsrichtung
des Rastnockens beim Kippöffnen
und -schließen
des Fensters gelegene, Rastaufnahmevertiefungen eingreifen und somit
verschiedene Spaltlüftungsstellungen
des Fensters gewährleisten.
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Aus der
DE 94 04 851 ist ein Griffmodul bekannt,
das innerhalb der mit dem Bediengriff verbundenen Befestigungsbasis,
die zur Verbindung mit einem Flügelrahmen
dient, eine integrierte Rasteinrichtung aufweist. Diese Rasteinrichtung
besitzt ein umlaufendes Rotorelement, in das am Gehäuse angebrachte
Rastmittel eingreifen und damit die Erreichung und Findung definierter
Funktionsstellungen des Bediengriffs für den Benutzer erleichtern.
Nachteilig an einer solchen Integration von Rastfunktion und Grifffunktion
ist, dass bei der Auswahl oder einem Austausch des Griffmoduls lediglich
Griffmodule mit den jeweils für
die Beschlagfunktionen erforderlichen Rasteigenschaften ausgewählt werden
können.
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Ein wichtiger Aspekt liegt für den Endanwender
bei Bediengriffen in deren optischen Gestaltung. Nicht alle Bediengriffe
werden dabei mit Rasteinrichtungen ausgestattet. Eine Nachrüstbarkeit
ist aufgrund der jeweils unterschiedlichen Befestigungsbasisplatten
und der jeweils unterschiedlichen verwandten Oberflächenmaterialen
nicht immer möglich.
Bei Bediengriffen mit vorhandenen Raststellungen passen diese nicht
immer zu den von einem Treibstangenbeschlag des Fensters oder der
Tür vorgegebenen
Funktionsstellungen. Dieses kommt beispielsweise dann vor, wenn
Griffmodule drei im rechtem Winkel beabstandete Raststellungen aufweisen und
eine vom Treibstangenbeschlag vorgegebene Spaltlüftungsstellung, die zwischen
zwei Raststellungen angeordnet ist, aufweist. Eine Nachrüstbarkeit wäre, wenn überhaupt,
nur durch einen Austausch des gesamten Griffmoduls möglich.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Rastvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden,
dass eine einfache Nachrüstbarkeit
an Fenstern mit beliebigen Bediengriffen ermöglicht ist. Zudem soll ermöglicht sein,
an Bediengriffe, die bereits Raststellungen aufweisen, zusätzliche
Raststellungen nachzurüsten.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass
der Rastnocken durch einen mit einer Treibstange des Treibstangenbeschlages
verschiebbaren Verriegelungsbolzen gebildet ist, wobei die Raststellungen
bestimmten Funktionsstellungen des Treibstangenbeschlages und damit
eines Bediengriffs zugeordnet sind. Durch eine solche Kombination
von am Treibstangenbeschlag üblichen
Verriegelungsbolzen mit einer als separates Bauteil ausgeführten Rastaufnahme
kann mit geringem konstruktiven Aufwand ein einfaches Nachrüsten vorhandener Treibstangenbeschläge durch
eine Installation der Rastaufnahme und entsprechende Positionierung
im Bereich des Verriegelungsbolzens erfolgen. Da die Positionierung
unabhängig
vom Bediengriff ist, können
dadurch ebenfalls Raststellungen gezielt und abhängig von der Formgestaltung
der Rastaufnahme nachgerüstet
werden. Ebenso ist eine werksseitige Ausrüstung von Fenstern oder Türen mit
der Rastaufnahme möglich.
Durch eine solche Funktionstrennung vom Bediengriff, über den
die Rastpositionen durch den Endanwender letztlich während der
Griffbetätigung
gefühlt
werden sollen, hin zu einer Anordnung am Treibstangenbeschlag, werden
die Einschränkungen
auf bestimmte Bediengriffe vermindert.
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In Weiterbildung der Erfindung ist
gemäß Anspruch
2 vorgesehen, dass der Rastnocken um eine Einstellachse drehbar
gelagert ist und in verschiedenen Winkellagen um diese Einstellachse
feststellbar ist sowie eine gegenüber der Einstellachse exzentrische
Umfangsfläche
aufweist. Dadurch ist die Rastintensität auf einfache Art und Weise
verstellbar, indem lediglich der Rastnocken um eine bestimmte Winkellage
gedreht wird und damit der Anpressdruck zwischen Rastnocken und
Rastaufnahme verändert wird.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung
ist gemäß Anspruch
3 vorgesehen, dass die Rastaufnahme eine plattenartige Grundgestalt
mit auf der dem Rastnocken zugewandten Seite wenigstens einer Rastmulde
an einer Seitenkante aufweist. Damit wird den beengten Platzverhältnissen
innerhalb der Falzluft zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen des
Fensters oder der Tür
Rechnung getragen und eine besonders flache Bauform der Rastaufnahme gewährleistet.
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In Weiterbildung der Erfindung ist
gemäß Anspruch
4 vorgesehen, dass drei jeweils im gleichen Abstand voneinander
beabstandete Rastmulden vorgesehen sind. Diese Anordnung entspricht
3 verschiedenen Raststellungen des Bediengriffs, beispielsweise
ein geschlossene Position, eine Drehbereitschaftsstellung und eine
Kippbereitschaftsstellung.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung
ist gemäß Anspruch
5 vorgesehen, dass die Rastaufnahme bezüglich der Bewegungsbahn des
Rastnockens einseitig angeordnet ist. Durch die stabile Verbindung
der Rastaufnahme mit der Stulpschiene, die damit auch größere Rastkräfte aufnehmen
kann, und dem exzentrisch verstellbaren Rastnocken, der jeweils
einseitig in Richtung der Rastaufnahme eine Anpressdruckverstellung
bewirkt, genügt
zur Gewährleistung
der Rastfunktion eine lediglich einseitige Anordnung der Rastaufnahme
gegenüber
dem Rastnocken.
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In Weiterbildung der Erfindung ist
gemäß Anspruch
6 vorgesehen, dass die Rastaufnahme die Bewegungsbahn des Rastnockens
umschließt
und beidseitig Rastmulden aufweist. Alternativ, insbesondere vor
dem Hintergrund ausgeglichener Kräftebilanzen, ist eine gegenüber dem
Rastnocken zweiseitige Anordnung der Rastaufnahme möglich. Die Rastkräfte werden
dabei durch die beidseitige Anordnung weitestgehend ausgeglichen,
so dass die Verbindung zwischen der Rastaufnahme und der Stulpschiene
weniger stark belastet wird.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung
ist gemäß Anspruch
7 vorgesehen, dass die Rastaufnahme auf der den Rastmulden abgewandten
Seite eine bogenförmige
Seitenkantengestaltung aufweist. Da die Rastaufnahme an den beiden
Endpunkten mit der Stulpschiene verbunden ist, die Rastkräfte aber im
mittleren Bereich dazwischen eingeleitet werden, kommt es zu einer
gewissen Durchbiegung der Rastaufnahme bei entsprechender Rastkrafteinleitung. Die
im mittleren Bereich vorgesehen, nach außen gerichtete bogenförmige Seitenkantengestaltung
führt damit
zu Verminderung des Grades der Durchbiegung bei entsprechender Belastung.
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In Weiterbildung der Erfindung ist
gemäß Anspruch
8 und 9 vorgesehen, dass die Rastaufnahme mit der Stulpschiene über Schrauben
verschraubbar ist, wobei die Rastaufnahme gegenüber der Stulpschiene parallel
zur Bewegungsbahn des Rastnockens beweglich und in bestimmten Positionen
fixierbar gelagert ist. Dadurch ist eine Justierung der verschiedenen
Rastpositionen ermöglicht.
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Anhand der folgenden Ausführungsbeispiele wird
die Erfindung näher
erläutert.
Dabei zeigt:
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1 Eine
räumliche
Darstellung einer Eckumlenkung mit einer erfindungsgemäßen Rastvorrichtung;
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2 eine
räumliche
Einzelansicht der Rasteinrichtung;
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3 eine
räumliche
Ansicht der Rastvorrichtung in einer maximalen Rastkraft-Stellung
des Rastnockens;
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4 eine
räumliche
Ansicht der Rastvorrichtung in einer minimalen Rastkraft-Stellung
des Rastnockens;
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5 eine
räumliche
Ansicht der Rastvorrichtung mit einer alternativen Ausgestaltung
von Rastnokken.
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1 zeigt
eine Eckumlenkung 10, die Teil eines nicht darstellten
Treibstangenbeschlages ist, wie er in Fenster eingebaut werden kann.
Die Eckumlenkung besitzt eine Stulpschiene 12, die ortsfest
gegenüber
einem nicht dargestelltem Flügelrahmen des
Fensters angebracht werden kann. Zudem besitzt sie eine gegenüber der
Stulpschiene 12 längsbewegliche
Treibstange 14, die mehrteilig ausgeführt ist und im Eckbereich der
Eckumlenkung 10 durch einen nicht näher dargestellten Federstahlbereich
gebildet ist. Die Eckumlenkung 10 besitzt ferner einen Verriegelungsbolzen 16,
der in ein nicht dargestelltes Schließblech eines Blendrahmen des
Fensters eingreifen kann und damit verschiedene Zustände wie geschlossene
Stellung, Drehbereitschaftsstellung und Kippbereitschaftsstellung
gewährleisten
kann.
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An die Stulpschiene 12 der
Eckumlenkung 10 ist ferner eine Rastaufnahme 18 mittels
nicht dargestellter Schrauben befestigt. Diese Rastaufnahme 18 besitzt
ihrerseits Rastmulden 20, 22, 24, die
an der dem Verriegelungsbolzen 16 zugewandten Seite der
Rastaufnahme angeordnet sind. Die Rastaufnahme 18 und damit
die Rastmulden 20, 22, 24 sind dabei
gegenüber
der Stulpschiene 12 und damit dem Verriegelungsbolzen 16 derart
orientiert, dass jede Rastmulde 20, 22, 24 einer
Funktionsstellung der Treibstange 14 entspricht. Damit
steht der Verriegelungsbolzen 16 in jeder Funktionsstellung
einer der Rastmulden 20, 22, 24 gegenüber, wie
dieses auch aus 2 ersichtlich
ist.
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Die Rastfunktion wird nun dadurch
erreicht, dass der Abstand zwischen der Rastaufnahme 18 und
dem Verriegelungsbolzen 16 derart abgestimmt ist, dass
der Verriegelungsbolzen 16 in die Rastmulden 20, 22, 24 vollständig eintauchen
kann und in Zwischenpositionen, in denen er die Bereiche 26, 28 zwischen
den Rastmulden 20, 22, 24 überstreicht, diese
Bereiche 26, 28 elastisch verformt. Zur Anpassung
der elastischen Eigenschaften weist die Rastaufnahme 18 auf
der den Rastmulden 20, 22, 24 abgewandten
Seite eine bogenförmige 29 Seitenkantengestaltung
auf, wodurch insbesondere die Biegeeigenschaften der Rastaufnahme
beeinflusst werden. Für
den Endanwender, der das Fenster bedient und dabei über einen
Bediengriff die Treibstange 14 und damit den Verriegelungsbolzen 16 verschiebt, sind
dadurch bestimmte Funktionsstellungen der Treibstange 14 fühlbar, indem
der Verriegelungsbolzen 16 in eine der Rastmulden 20, 22, 24 eintaucht.
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Der Verriegelungsbolzen 16 ist
um eine Einstellachse 30 drehbar und in bestimmten Drehstellungen
fixierbar gelagert. Er besitzt eine gegenüber dieser Einstellachse exzentrisch
orientierte Umfangsfläche 32.
Zur Optischen Erkennbarkeit der jeweiligen Einstellung weist er
ferner eine Justierkerbe 34 auf, die an der Stelle der
größten Exzentrizität angeordnet
ist. Die Raststärke
ist durch entsprechende Einstellung der Justierkerbe veränderbar,
wie dieses in den 3 und 4 dargestellt ist. 3 zeigt dabei die Variante
mit der maximalen Rastkraft, da die Justierkerbe 34 und
damit die größte Exzentrizität zur Rastaufnahme
hin ausgerichtet ist. 4 zeigt
entsprechend mit entgegengesetzt ausgerichteter Justierkerbe 34 die
Einstellung mit der geringsten Rastkraft.
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5 zeigt
eine alternative Ausgestaltung einer Rastaufnahme 35 mit
anders ausgelegten Rastmulden 36, 38, 40,
wobei die sonstige Funktion der Rastvorrichtung der des ersten Ausführungsbeispiels
entspricht. Die Rastmulden 36, 38, 40 sind durch
sehr geringe Ausbuchtungen gegenüber
der ansonsten im wesentlichen geradlinigen Seitenkantengestaltung
der Rastaufnahme gekennzeichnet, und werden zudem durch erhabene
Bereich 42, 44, 46, 48, 50, 52 seitlich
umschlossen. Durch eine derartige Ausgestaltung werden die Anforderungen
an die elastische Verformung der Rastaufnahme 35 in Situationen,
in denen der Verriegelungsbolzen 16 im Bereich zwischen
den Rastmulden 36, 38, 40 verfahren wird,
vermindert, was den Bedienkomfort durch eine verbesserte Leichtgängigkeit
der Treibstange verbessert.