DE10297296T5

DE10297296T5 - Kanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch

Info

Publication number: DE10297296T5
Application number: DE10297296T
Authority: DE
Inventors: Leonida Moretto
Original assignee: STRUTTURA Srl
Current assignee: STRUTTURA Srl
Priority date: 2001-10-02
Filing date: 2002-08-22
Publication date: 2004-09-02
Also published as: JP2005503916A; JP4274940B2; GB2396121A; WO2003028848A1; ITPD20010234A1; US20050035036A1; GB0407636D0; GB2396121B

Abstract

Filterkanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch, welche einen Behälter (2) aufweist, der wenigstens in einen ersten Teil (8) und einen zweiten Teil (9) unterteilt ist, die durch einen Filtereinsatz (11), welcher einem Aufbrauchen unterliegt, wenigstens dann, wenn eine vorbestimmte Grenzmenge an behandeltem Wasser erreicht ist, und durch eine erste Rohrleitung (12) und eine zweite Rohrleitung (13) für das Einlassen bzw. für das Entfernen des Wassers jeweils in den ersten Teil bzw. aus dem zweiten Teil (8, 9) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanne in wenigstens einer der Rohrleitungen (12, 13) eine Durchflussmessvorrichtung (15) und eine Zählvorrichtung (14; 14a; 14b) aufweist, die mit der Messvorrichtung (15) zum Bestimmen der Gesamtmenge vom Filtereinsatz (11) behandelten Wassers verbunden sind, um so das Erreichen der Grenzmenge zu identifizieren.

Description

Technischer Bereich
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Filterkanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Technischer Hintergrund
Filterkannen der oben genannten Art haben im allgemeinen Filtereinsätze, die das Wasser, das der Kanne zugeführt wird, reinigen, zum Beispiel durch Adsorption auf Aktivkohle. Diese Filter unterliegen jedoch einem Aufbrauchen ihrer Filterkapazität, und sie müssen demgemäss nach einer vorbestimmten Gebrauchsdauer oder nachdem sie eine vorbestimmte Grenzmenge von Wasser behandelt haben, ersetzt werden.
In dem technischen Bereich, auf welchen sich die Erfindung bezieht, hat sich demgemäss ein Bedürfnis abgezeichnet, geeignete Systeme herzustellen, die dem Benutzer den Moment anzeigen, in welchem es notwendig ist, den aufgebrauchten Einsatz zu ersetzen.
Aus der Internationalen Patentanmeldung des Anmelders Nr. PCT/EP95/04231 ist zum Beispiel bekannt, auf der Kanne Zählvorrichtungen vorzusehen, die mit einem entfernbaren Deckel der Kanne verbunden sind, um die Anzahl von Deckelöffnungs- und -schließvorgängen zu zählen. Die Menge des von dem Filtereinsatz behandelten Wassers wird indirekt von dieser Zahl abgeleitet unter der Annahme, dass die Kanne bei jedem Öffnen und anschließendem Schließen des Deckels gefüllt wird.
Diese Messung entbehrt jedoch der Zuverlässigkeit, da sie in keiner Weise mit einem direkten Messen der Wassermenge, die in die Kanne eingefüllt wird, in Beziehung gesetzt werden kann.
Es ist weiter bekannt, in den Filtereinsatz Vorrichtungen einzuschließen, die den Fluss oder die Gegenwart von Wasser fühlen und die anzeigen können, dass der Einsatz aufgebraucht ist als Ergebnis einer Änderung der Struktur eines Elements der Vorrichtung, die sich aus andauerndem Kontakt mit Wasser ergibt. Da diese Vorrichtungen in den Einsatz eingeschlossen sind, müssen sie mit dem Einsatz von Zeit zu Zeit ersetzt werden, was zu einer bedeutenden Steigerung des Preises für den Einsatz führt, oder, um Kosten zu begrenzen, zu der Auswahl von Systemen des Ablationstyps von geringer Qualität, die nur wenig zuverlässig sind.
Beschreibung der Erfindung
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Filterkanne zu schaffen, die strukturell und funktionell so entworfen ist, dass sie die oben unter Bezugnahme auf den genannten Stand der Technik beschriebenen Beschränkungen überwindet.
Innerhalb dieses Aufgabenbereichs ist ein Ziel der Erfindung, eine Kanne zu schaffen, in welcher die Nutzungsparameter des Einsatzes in einer solchen Weise angezeigt werden, dass eine einfache Bewertung seiner Nutzungsdauer ermöglicht wird, wobei ebenfalls das Erreichen einer der maximalen Grenzen, die für die Nutzungsparameter gegeben sind, angezeigt wird.
Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe und erreicht dieses Ziel mittels einer Filterkanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch, die in Übereinstimmung mit den beigefügten Ansprüchen gebildet ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren
Die charakteristischen Eigenschaften und die Vorteile der Erfindung werden verständlicher anhand der genauen Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform derselben, die als nicht begrenzendes Beispiel gegeben wird, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungsfiguren, in denen:
1 eine schematische geschnittene Seitenansicht einer Filterkanne ist, die in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung gebildet ist,
2, 3, und 4 vergrößerte Ansichten entsprechender Varianten eines Details aus 1 sind, und
5 eine Ansicht ähnlich 1 einer Filterkanne ist, die in Übereinstimmung mit einer Variante der Erfindung gebildet ist.
Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
In den Zeichnungsfiguren ist eine Filterkanne, die in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung gebildet ist, im allgemeinen mit 1 gekennzeichnet.
Die Kanne 1 weist einen Behälter 2 auf, in dem ein Boden 3 und eine Öffnung 4, die an dem gegenüberliegenden Ende öffnet, festgelegt sind.
Die Öffnung 4 des Behälters 2 wird, mit Ausnahme einer Ausgußrinne 5, durch einen entfernbaren Deckel 6 verschlossen. Ein Griff 7 ist ebenfalls an dem Behälter 2 diametral gegenüber der Ausgußrinne 5 befestigt.
Der Behälter 2 ist in einen ersten Teil 8 und einen zweiten Teil 9 unterteilt, die durch eine Trennwand 10 voneinander getrennt und durch einen Filtereinsatz 11 miteinander verbunden sind, welcher entfernbar in einem Sitz, der sich durch die Trennwand 10 hindurch erstreckt, befestigt ist.
Der erste Teil 8 erstreckt sich in dem Bereich der Öffnung 4 des Behälters 2 und wird durch den Deckel 6 geschlossen, in welchem jedoch eine erste Rohrleitung 12, die sich nach außen öffnet, für den Einlass von Wasser in den ersten Teil 8 abgegrenzt ist. Die erste Rohrleitung 12 kann vorzugsweise durch einen Verschlussstopfen oder ein Absperrschieber-Element, welches nicht in den Zeichnungsfiguren dargestellt ist, geschlossen werden.
Der zweite Teil 9 ist vom Boden 3 des Behälters 2 begrenzt und zum Ausfließen des Wassers aus dem zweiten Teil 9 in Fließverbindung mit der Ausgußrinne 5 mittels einer zweiten Rohrleitung 13, die zwischen der Trennwand 10 und der Wand des Behälters 2 gebildet ist.
Gemäß 1 weist die Kanne 1 eine Vorrichtung zum Messen des Flusses von Wasser, welches in den ersten Teil 8 durch die erste Rohrleitung 12 eingelassen wird, und eine Vorrichtung 14 zum Zählen der Gesamtwassermenge, die von den Messvorrichtungen gemessen wird, auf.
Die Messvorrichtung weist ein Turbinenrad 15 auf, welches in die erste Rohrleitung 12 ragt und sich um eine Achse 16 als Folge des Fließens von Wasser durch die erste Rohrleitung 12 drehen kann.
Zu diesem Zweck weist das Turbinenrad 15 Schaufeln 15a auf, die sich radial um den Querschnitt der ersten Rohrleitung 12 erstrecken, so dass sie von dem Wasser, das über diese eingelassen wird, getroffen werden. Vorzugsweise ist die erste Rohrleitung 12 so gestaltet, dass der gesamte Wasserfluss mittels einer Führung 17 zu dem Turbinenrad 15 geleitet wird.
Die Achse 16 erstreckt sich quer zur Richtung des Wasserflusses und dient zum Übertragen der Drehbewegung auf die Zählvorrichtungen 14, welche zum Erkennen und Addieren der Anzahl von Drehungen des Turbinenrads 15 vorgesehen sind. In einer ersten Variante der Erfindung (2) ist die Zählvorrichtung 14 mechanisch und weist ein Zahngetriebesystem 18 auf, welches kinematisch mit einem Zahnrad 18a verbunden ist, das fest auf der Achse 16 an dem von dem Turbinenrad 15 entfernten Ende befestigt ist. Das Zahnradsystem, welches schematisch und teilweise in 2 dargestellt ist, ist wirksam mit einer Zählwerktrommel 19 verbunden, auf welcher die Wassermenge, die durch die erste Rohrleitung 12 geflossen ist, in Zahlen dargestellt ist. Die Abmessungen und Kalibrierung des Zahngetriebesystems 18 ist so, dass die Anzahl der Drehungen des Turbinenrads 15 in die entsprechende Wassermenge umgewandelt wird, die in geeigneten Zähleinheiten, zum Beispiel in Litern, ausgedrückt wird.
Es ist vorgesehen, dass die Zählvorrichtung an Stelle einer mechanischen eine optoelektronische Vorrichtung, in 3 im allgemeinen mit 14a bezeichnet, oder eine elektromechanische Vorrichtung, in 4 im allgemeinen mit 14b bezeichnet, oder sogar eine nicht dargestellte elektronische Vorrichtung sein kann.
Im ersten Fall wird ein optischer Indikator 20, zum Beispiel vom Nockenscheiben-Typ, mit der Achse 16 eingelassen und mit einem feststehenden optischen Detektor 21 verbunden, der in der Nähe der Achse 16 angeordnet und in der Lage ist, elektrische Pulse zu übermitteln, jedes Mal, wenn der optische Indikator 20 diesen passiert. Die elektrischen Pulse, die von dem optischen Detektor 21 übertragen werden, werden gesammelt, verarbeitet und durch eine Kontrolleinheit 22 gespeichert. Es wird offensichtlich, dass in diesem Fall kein Kontakt zwischen den Messelementen (in Bewegung) und den Detektionselementen (feststehend) besteht, wodurch die Probleme von Abnutzung mechanischer Vorrichtungen verhindert werden.
Im zweiten Fall wird die Anzahl der von dem Turbinenrad 15 durchgeführten Drehungen durch Zusammenwirken einer Nockenscheibe 25, die drehfest mit der Achse 16 verbunden ist, und einem Fortsatz 26, der mit einem elektrischen Schalter 27 verbunden ist, erkannt. Bei jedem Passieren des Nockens 25 wird der Fortsatz 26 von seiner Ruheposition (dargestellt durch eine durchgehende Linie in 4) bewegt, wodurch der Schalter 27 betätigt wird und demzufolge ein elektrischer Impuls an eine Kontrolleinheit 28 übermittelt wird, die ähnlich der Kontrolleinheit 22 der Zählvorrichtungen 14a funktioniert.
Als weitere Alternative ist es möglich, Durchflussmessvorrichtungen und/oder vollständig elektronische Zählvorrichtungen, zum Beispiel der kapazitiven Art oder anderen bekannten Arten, zu verwenden.
In Anbetracht der Tatsache, dass die Nutzungsdauer des Filtereinsatzes 11 nicht nur von der Gesamtmenge des behandelten Wassers abhängt sondern ebenfalls von der Gebrauchsdauer, werden Zeitmessvorrichtungen, zum Beispiel einschließlich eines Chronometers 29, vorzugsweise an der Kanne 1 vorgesehen.
Die Kanne 1 weist weiter Indikatorvorrichtungen auf, welche die Wassermenge anzeigen können, die von den Zählvorrichtungen 14 addiert wurde, und/oder die Zeit, die von dem Chronometer 29 gemessen wurde. Die Indikatorvorrichtungen weisen eine Flüssigkristallanzeige 30 auf, welche mit dem Chronometer 29, und, wenn die Zählvorrichtungen mechanisch sind, der Zählwerktrommel 19 verbunden ist.
Wenn die Kanne mit einer der oben unter Bezugnahme auf 3 und 4 beschriebenen Zählvorrichtungen 14a, 14b ausgestattet ist, können alle Daten vorteilhafterweise auf der Anzeige 30 angezeigt werden.
Um das Lesen der Nutzungsparameter des Filtereinsatzes 11 zu erleichtern, sind die Indikatorvorrichtungen vorzugsweise der Art, die rückwärts zählen, wobei die Wassermenge angezeigt wird, die tatsächlich noch gefiltert werden kann, und/oder die verbleibende Nutzungsdauer des Einsatzes 11. Die Indikatorvorrichtungen beinhalten weiter Vorrichtungen zum Stellen oder Zurücksetzen der Grenzmenge von Wasser, das von dem Einsatz 11 behandelt werden kann, und seiner maximalen Gebrauchsdauer.
Eine Signalvorrichtung 32 ist ebenfalls mit der Indikatorvorrichtung (oder den Zählvorrichtungen mittels der Kontrolleinheit 22, 28) verbunden, um das Aufgebrauchtsein der Filterkapazität des Einsatzes 11 anzuzeigen, wodurch der Benutzer erinnert wird, diesen zu ersetzen.
Dieses Ereignis wird bestimmt durch das Erreichen der voreingestellten Grenzmenge von behandeltem Wasser oder durch Erreichen der maximalen Gebrauchsdauer.
Die Signalvorrichtung 32 kann akustisch (zum Beispiel ein "Pieper") oder optisch (zum Beispiel eine Indikatorlampe) sein.
Die Kanne 1 ist ferner mit einer Blockiervorrichtung 35 ausgestattet, welche das Turbinenrad 15 blockieren kann, wenn entweder die Grenzmenge von Wasser, die von dem Einsatz 11 behandelt wurde, oder die maximale Gebrauchsdauer erreicht wurde.
Die Blockiervorrichtung ist wirksam mit der Indikatorvorrichtung oder den Zählvorrichtungen (zum Beispiel mit der Kontrolleinheit 22 oder 28 der Zählvorrichtungen 14a, 14b) verbunden und ist mit den Signalvorrichtungen 32 kombiniert, um den Benutzer von dem Verwenden des Filtereinsatzes 11, wenn dieser verbraucht ist, abzuhalten. Es wird offensichtlich, dass das Blockieren des Turbinenrads 15 zu einer zumindest teilweisen Absperrung der ersten Rohrleitung 12 führt, wodurch das Einlassen von Wasser in den ersten Teil 8 verhindert wird.
Die Funktionsweise der Kanne 1 unter normalen Gebrauchsbedingungen wird nachstehend kurz beschrieben.
Das Wasser wird in den ersten Teil 8 des Behälters 2 durch die erste Rohrleitung 12 eingelassen. Das Turbinenrad 15 wird durch den Wasserfluss durch die Rohrleitung gedreht, und e benfalls aufgrund des Übertragungseffekts der Führung 17. Die Zählvorrichtungen, die in einer der oben beschriebenen Ausführungsformen vorgesehen sind, werden somit betätigt, um die von dem Turbinenrad 15 durchgeführten Drehungen zu addieren und diese mit einer Messung der Gesamtwassermenge, die durch die erste Rohrleitung 12 geflossen ist, in Beziehung zu setzen.
Das in den ersten Teil 8 eingelassene Wasser fließt dann in den zweiten Teil 9 durch den Filtereinsatz 11, welcher dieses reinigt. Ist das Wasser in dem zweiten Teil 9, ist es fertig, um durch die zweite Rohrleitung 13 und die Ausgußrinne 5 ausgegossen zu werden.
Wenn die von den Zählvorrichtungen addierte Wassermenge oder die von dem Chronometer 29 gemessene Gebrauchsdauer die jeweilige Obergrenze erreicht, wird die Signalvorrichtung betätigt, um den Benutzer auf das Erfordernis hinzuweisen, den Einsatz 11 zu ersetzen, und gleichzeitig wird das Drehen des Turbinenrads 15 durch die Blockiervorrichtung 35 blockiert, um die erste Rohrleitung 12 zu versperren.
Der Filtereinsatz 11 wird auf herkömmliche Weise durch Entfernen des Deckels, Entfernen des verbrauchten Einsatzes und Einsetzen des neuen Einsatzes ersetzt. Nachdem der Deckel 6 wieder geschlossen wurde, werden die Zählvorrichtungen auf null gestellt und zurückgesetzt.
5 zeigt eine Variante der Kanne 1, die sich im wesentlichen darin unterscheidet, dass das Turbinenrad 15 bevorzugt in der zweiten Rohrleitung 13 und nicht in der ersten Rohrleitung 12 angeordnet ist. Das Messen des Flusses von durch den Filtereinsatz behandelten Wassers wird dementsprechend durchgeführt, wenn das Wasser aus dem zweiten Teil 9 ausgegossen wird.
Die vorliegende Erfindung löst somit die oben unter Bezugnahme auf den Stand der Technik beschriebene Aufgabe, wobei gleichzeitig viele weitere Vorteile geboten werden, von denen einer die Tatsache ist, dass die durchgeführte Messung direkt mit der durch den Filtereinsatz behandelten Wassermenge in Beziehung gesetzt wird. Weiter ist keine der oben beschriebenen und zum Bestimmen der Nutzungsparameter des Einsatzes (Messvorrichtungen, Zählvorrichtungen, Indikatorvorrichtungen, Signalvorrichtungen, Blockiervorrichtungen) benötigten Vorrichtungen in den Einsatz eingebaut. Demgemäss müssen diese nicht periodisch ersetzt werden, und die Kosten für den Einsatz werden nicht verändert.
Zusammenfassung
Eine Filterkanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch besitzt einen Behälter (2), der wenigstens in einen ersten Teil (8) und einen zweiten Teil (9) unterteilt ist, die durch einen Filtereinsatz (11) und durch eine erste Rohrleitung (12) und eine zweite Rohrleitung (13) für das Einlassen bzw. für das Ausleeren des Wassers in den ersten Teil und aus dem zweiten Teil (8, 9) miteinander in Verbindung stehen. Eine Durchmessvorrichtung (15) und eine Zählvorrichtung (14; 14a; 14b) hierzu sind in der Kanne in wenigstens einer der Rohrleitungen (12, 13) zum Bestimmen der Gesamtmenge des vom Filtereinsatz (11) behandelten Wassers vorgesehen, um so das Erreichen einer Grenzmenge zu identifizieren, oberhalb der der Einsatz als verbraucht zu betrachten ist.

Claims

Filterkanne zum Reinigen von Wasser für den Hausgebrauch, welche einen Behälter (2) aufweist, der wenigstens in einen ersten Teil (8) und einen zweiten Teil (9) unterteilt ist, die durch einen Filtereinsatz (11), welcher einem Aufbrauchen unterliegt, wenigstens dann, wenn eine vorbestimmte Grenzmenge an behandeltem Wasser erreicht ist, und durch eine erste Rohrleitung (12) und eine zweite Rohrleitung (13) für das Einlassen bzw. für das Entfernen des Wassers jeweils in den ersten Teil bzw. aus dem zweiten Teil (8, 9) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanne in wenigstens einer der Rohrleitungen (12, 13) eine Durchflussmessvorrichtung (15) und eine Zählvorrichtung (14; 14a; 14b) aufweist, die mit der Messvorrichtung (15) zum Bestimmen der Gesamtmenge vom Filtereinsatz (11) behandelten Wassers verbunden sind, um so das Erreichen der Grenzmenge zu identifizieren.
Kanne nach Anspruch 1, in welcher die Messvorrichtung ein Turbinenrad (15) aufweist, welches sich als Reaktion auf den Fluss von Flüssigkeit durch die Rohrleitung (12) drehen kann, wobei die Zählvorrichtung so angeordnet ist, dass sie die Drehungen des Turbinenrads (15) im Verlauf der Zeit zählt.
Kanne nach Anspruch 2, in welcher das Turbinenrad (15) zum Drehen von einer Antriebs-Übertragungsachse (16), die sich quer zur Fließrichtung der Flüssigkeit in der Rohrleitung (12) erstreckt, gestützt ist.
Kanne nach Anspruch 3, in welcher die Zählvorrichtungen (14) mechanisch ist und ein Zahnradsystem (18) aufweist, das kinematisch mit der Achse (16) verbunden ist.
Kanne nach Anspruch 3, in welcher die Zählvorrichtungen (14a) optoelektrisch ist und wenigstens einen optischen Indikator (20), der mit der Achse (16) drehfest verbunden ist, und einen optischen Detektor (21) zum Erkennen der Anzahl von Drehungen von dem wenigstens einen optischen Indikator (20), aufweist.
Kanne nach Anspruch 3, in welcher die Zählvorrichtungen elektromechanisch (14b) oder elektronisch ist.
Kanne nach einem oder mehreren der vorausgegangenen Ansprüche, in welcher die Zählvorrichtung (14; 14a; 14b) wirksam mit der Indikatorvorrichtung (30; 19) zum Anzeigen der von dem Filtereinsatz (11) behandelten Wassermenge verbunden ist.
Kanne nach Anspruch 7, in welcher die Indikatorvorrichtung (30; 19) der Art ist, die rückwärts zählt, und die so angeordnet ist, dass sie die verbleibende Filterkapazität des Filtereinsatzes (11) anzeigt.
Kanne nach einem oder mehreren der vorausgegangenen Ansprüche, in welcher die Zählvorrichtung (14; 14a; 14b) oder die Indikatorvorrichtungen (30; 19) wirksam mit einer Signalvorrichtung (32) verbunden ist, die betätigt werden kann, wenn die Grenzmenge erreicht ist, um das Aufgebrauchtsein des Filtereinsatzes (11) anzuzeigen.
Kanne nach einem oder mehreren der vorausgegangenen Ansprüche, die zum Verwenden von Filtereinsätzen, die einem Aufgebrauchtsein bei Erreichen einer vorbestimmten maximalen Gebrauchsdauer unterliegen, ausgebildet ist, wobei eine Zeitmessvorrichtung (29) zum Identifizieren des Erreichens der maximalen Gebrauchsdauer in der Kanne vorgesehen ist.
Kanne nach Anspruch 10, in welcher die Zeitmessvorrichtung (29) wirksam mit der Indikatorvorrichtung verbunden ist, um die verbleibende Nutzungsdauer des Filtereinsatzes (11) anzuzeigen.
Kanne nach Anspruch 10 oder Anspruch 11, in welcher die Signalvorrichtung (32) wirksam mit der Zeitmessvorrichtung (29) verbunden ist und bei Erreichen entweder der Grenzmenge oder der maximalen Gebrauchsdauer, je nachdem, was zuerst eintritt, betätigt werden kann.
Kanne nach einem oder mehreren der vorausgegangenen Ansprüche, in welcher eine Vorrichtung (35) zum Blockieren des Turbinenrads (15) vorgesehen und angeordnet ist, um das Rad zu blockieren, wenn die Grenzmenge oder die maximale Gebrauchsdauer erreicht wurde.