DE10261324A1

DE10261324A1 - Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto

Info

Publication number: DE10261324A1
Application number: DE10261324A
Authority: DE
Inventors: Min Kyu Park
Original assignee: Hyundai Motor Co
Current assignee: Hyundai Motor Co
Priority date: 2002-06-15
Filing date: 2002-12-27
Publication date: 2004-02-26
Anticipated expiration: 2022-12-28
Also published as: KR100461101B1; KR20030095879A; US20030230919A1; US6672667B1; DE10261324B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto. Der Anti-Durchrutsch-Sitz verhindert, dass das Becken eines Insassen während einer Kollision nach vorn rutscht. Die vorliegende Erfindung beschreibt den Einbau von federförmigen Betätigungsmitteln an einem unteren Abschnitt eines Sitzpolsters, um im Zeitpunkt eines Zusammenstoßes ein Vorderende des Sitzpolsters anzuheben und ein Hinterende des Sitzpolsters abzusenken.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz für ein Auto. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto, der in der Lage ist zu verhindern, dass das Becken eines Insassen während einer Kollision nach vorne rutscht.
Es gibt eine Vielzahl von Sicherheitseinrichtungen für die Insassen eines Fahrzeuges, wie Sicherheitsgurte, Airbags und ergleichen. Üblicherweise sind ein Sicherheitsgurt und ein Airbag zwischen einem Passagier und einer Armaturentafel des Fahrzeuges vorgesehen. Der Sicherheitsgurt und ein Airbag dienen dazu, den Oberkörper des Passagiers während einer Kollision derart zurückzuhalten, dass eine Verletzung des Passagiers möglichst verhindert wird.
Aber ein diesen Einrichtungen innewohnender Nachteil besteht darin, dass die Sicherheit der Insassen nicht vollständig gewährleistet werden kann. Zum Beispiel tritt das sogenannte "Durchrutsch-Phänomen" bei vielen Zusammenstößen, wie einer Fahrzeugkollision auf. Dies Phänomen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Becken eines Fahrzeuginsassen unter dem Sicherheitsgurt nach vorne rutscht. Dies führt zu Verletzungen im Beinbereich durch eine Kollision mit einem unteren Ende einer Aufprallauflage und zu Verletzungen im Bauchbereich durch den Sicherheitsgurt.
Ein Durchrutsch-Phänomen-Verhinderungs-Mechanismus, welcher das Vorderende des Sitzpolsters anhebt, ist im Stand der Technik bekannt. Aber der herkömmliche Durchrutsch-Phänomen-Verhinderungs-Mechanismus beeinflusst die Ergonomie des Auto sitzes ungünstig. Deshalb mag der Insasse vor Verletzungen durch Durchrutsch-Phänomen-Verletzungen geschützt werden, aber sie haben eine schlechte Ergonomie, einen verminderten Komfort und erzeugen mögliche Verletzungen an den Knien während langer Reisen.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto zu schaffen, welcher die Möglichkeit verringert, dass das Becken eines Fahrzeuginsassen während einer Kollision nach vorne rutscht. Durch das Vorsehen von federförmigen Betätigungsmitteln an einer Unterseite eines Sitzpolsters derart, dass das Vorderende des Sitzpolsters angehoben und das Hinterende des Sitzpolsters abgesenkt wird, wird das Durchrutsch-Phänomen potentiell gesenkt.
Der Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist federförmige Betätigungsmittel auf, um ein Vorderende und ein Hinterende des Sitzpolsters eines Autos elastisch zu lagern. Die Betätigungsmittel sind an der Unterseite des Sitzpolsters angeordnet. Die Betätigungsmittel drücken im Falle eines Zusammenstoßes, wie einer Fahrzeugkollision, das Vorderende des Sitzpolsters nach oben und gleichzeitig das Hinterende des Sitzpolsters nach unten.
Die Betätigungsmittel weisen ein zylindrisches oberes Gehäuse, das an einem oberen Sitzrahmen angeordnet ist, und ein zylindrisches unteres Gehäuse, das an einem unteren Sitzrahmen angeordnet ist, auf. Eine Feder und ein Federsitz sind in dem unteren Gehäuse oder in dem oberen Gehäuse angeordnet. Die Feder und der Federsitz sind mittels eines keilförmigen Federbefestigungsstiftes in dem unteren Gehäuse oder in dem oberen Gehäuse befestigt, so dass eine Betätigung der Feder wahlweise gesteuert werden kann.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist das Betätigungsmittel am Vorderende des Sitzpolsters angebracht und die Feder ist in dem unteren Gehäuse gelagert. Wenn nach einer alternativen Ausführungsform das Betätigungsmittel am Hinterende des Sitzpolsters angebracht ist, ist die Feder im oberen Gehäuse gelagert.
Wenn der Sicherheitsgurt straff angezogen wird, wie im Falle einer Kollision, werden die Betätigungsmittel derart wirksam, dass die Federn des Anti-Durchrutsch-Sitzes betätigt werden.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich unter Hinweis auf die nachfolgende ausführliche Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen werden soll. Es zeigen:
1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines Anti-Durchrutsch-Sitzes nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
2 eine Draufsicht von oben auf den Anti-Durchrutsch-Sitz nach 1;
3a und 3b vergrößerte perspektivische Ansichten einer Ausführungsform des Anti-Durchrutsch-Mechanismus nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und
4 eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Anti-Durchrutsch-Sitzes für ein Auto, die einen Betätigungszustand des Anti-Durchrutsch-Sitzes nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
Gemäß 1 weist eine Ausführungsform des Anti-Durchrutsch-Sitzes für das Auto einen oberen Sitzrahmen 11 auf, der fest mit einem Bodenabschnitt eines Sitzpolsters verbunden ist. Weiterhin ist ein unterer Sitzrahmen 12 gezeigt, der am Boden des Fahrzeuges befestigt ist. Federförmige Betätigungsmittel 10 zur Lagerung der Sitzpolster sind zwischen dem oberen Sitzrahmen 11 und dem unteren Sitzrahmen 12 angeordnet.
2 zeigt die Betätigungsmittel 10 gleichmäßig verteilt über den gesamten Bereich des Sitzpolsters. Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind ungefähr vier Betätigungsmittel 10 am Vorderende des Sitzpolsters angeordnet und ungefähr acht Betätigungsmittel 10 sind am Hinterende des Sitzpolsters angeordnet.
Gemäß 3a und 3b weisen die Betätigungsmittel 10 ein zylindrisches oberes Gehäuse 13 auf. Das zylindrische obere Gehäuse 13 ist so ausgebildet, dass es mit der Unterseite des unteren Rahmens 11 des Sitzpolsters verbunden werden kann. Ein zylindrisches unteres Gehäuse 14 wirkt gleitend mit dem zylindrischen oberen Gehäuse 13 zusammen und ist so ausgebildet, dass es mit einer Oberseite des unteren Sitzrahmens 12 verbunden werden kann. Nach einer Ausführungsform ist das untere Gehäuse 14 in das obere Gehäuse 13 eingesetzt, 3a. Nach einer alternativen Ausführungsform ist das obere Gehäuse 13 in das untere Gehäuse 14 eingesetzt, 3b.
Eine Feder 15 und ein Federsitz 16 sind in dem Betätigungsmittel 10 angeordnet. Die Feder 15 und der Federsitz 16 können entweder im unteren Gehäuse 14 oder im oberen Gehäuse 13 vorgesehen sein. Die Feder 15 und der Federsitz 16 sind im unteren Gehäuse 14 oder im oberen Gehäuse 13 mittels eines keilförmigen Federbefestigungsstiftes 17 gehalten. Der keilförmige Federbefestigungsstift 17 ist so ausgebildet, dass er wahlweise die Betätigungsmittel 10 betätigen kann.
Wenn das Betätigungsmittel 10 am Vorderende des Sitzpolsters angeordnet ist, sind die Feder 15 und der Federsitz 16 in dem unteren Gehäuse 14 angeordnet, wie in 3a gezeigt. Der keilförmige Federbefestigungsstift 17 ist an einer Stelle oberhalb der Feder 15 und des Federsitzes 16 angebracht. Wenn bei Gebrauch der keilförmige Federbefestigungsstift 17 von dem Betätigungsmittel 10 freigegeben wird, drückt die elastische Kraft der Feder 15 den Federsitz 16 nach oben.
Nach einer alternativen Ausgestaltung gemäß 3b, bei welcher das Betätigungsmittel 10 am Hinterende des Sitzpolsters angeordnet ist, sind die Feder 15 und der Federsitz 16 im oberen Gehäuse 13 angeordnet. Der keilförmige Federbefestigungsstift 17 ist an einer Stelle unterhalb der Feder 15 und des Federsitzes 16 angebracht. Wenn bei Gebrauch der keilförmige Federbefestigungsstift 17 von dem Betätigungsmittel 10 freigegeben wird, drückt die elastische Kraft der Feder 15 den Federsitz 16 nach unten.
Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist der keilförmige Federbefestigungsstift 17 mit einem Sicherheitsgurt verbunden, 4. Der keilförmige Federbefestigungsstift 17 gelangt in Abhängigkeit der Bewegung des Sicherheitsgurtes außer Eingriff mit dem Betätigungsmittel 10. Wenn somit der Sicherheitsgurt straff gezogen wird, wie im Falle einer Kollision, gelangt der keilförmige Federbefestigungsstift 17 außer Eingriff mit dem Betätigungsmittel 10.
Im folgenden wird die Wirkungsweise einer Ausführungsform des Anti-Durchrutsch-Sitzes für das Auto nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Detail unter Hinweis auf die Zeichnungen beschrieben.
4 zeigt den Anti-Durchrutsch-Sitz nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Gebrauch. Wenn im Falle einer Kollision der Insasse den Sicherheitsgurt strafft, gelangt der keilförmige Federbefestigungsstift 17 außer Eingriff mit dem oberen Gehäuse 13. Dies führt dazu, dass sich die Federn 15 der am Vorderende des Sitzes (bei den Knien des Passagiers) angeordneten Betätigungsmittel 10 nach oben ausdehnen und dass sich die Federn der Betätigungsmittel 10, die unter dem Boden des Passagiersitzes angeordnet sind, nach unten ausdehnen. Deshalb erhöht sich das Vorderende des Sitzpolsters und das Hinterende des Sitzpolsters senkt sich ab. Dies hilft zu verhindern, dass der Beckenbereich des Passagiers während einer Kollision nach vorwärts rutscht.
Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto. Der Anti-Durchrutsch-Sitz verhindert, dass das Becken eines Insassen während einer Kollision nach vorne rutscht. Die vorliegende Erfindung beschreibt den Einbau von federförmigen Betätigungsmitteln an einem unteren Abschnitt eines Sitzpolsters, um im Zeitpunkt eines Zusammenstoßes ein Vorderende des Sitzpolsters anzuheben und ein Hinterende des Sitzpolsters abzusenken.
Obwohl die vorliegende Erfindung mit Bezug auf eine spezielle Ausführungsform beschrieben wurde, ist es für Fachleute klar, dass verschiedene Änderungen hinsichtlich der Form und der Einzelheiten möglich sind, ohne sich vom Geist und vom Umfang der Erfindung zu entfernen. Der Umfang der Erfindung soll nicht durch die vorstehende Beschreibung spezieller Ausführungsformen beschränkt werden, sondern durch die beigefügten Ansprüche.

Claims

Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto mit: federförmigen Betätigungsmitteln zur elastischen Lagerung eines Vorderendes und eines Hinterendes eines Sitzpolsters eines Fahrzeuges, wobei die Betätigungsmittel an einer Unterseite des Sitzpolsters angebracht sind; und wobei die Betätigungsmittel im Falle eines Zusammenstoßes, wie einer Fahrzeugkollision, das Vorderende des Sitzpolsters nach oben und gleichzeitig das Hinterende des Sitzpolsters nach unten stoßen.
Anti-Durchrutsch-Sitz nach Anspruch 1, wobei die Betätigungsmittel aufweisen: ein zylindrisches oberes Gehäuse, das an einer Unterseite eines oberen Sitzrahmens befestigt ist; ein zylindrisches unteres Gehäuse, das an einer Oberseite eines unteren Sitzrahmens befestigt ist; und eine Feder und einen Federsitz, die in dem unteren oder oberen Gehäuse angeordnet sind, wobei die Feder und der Federsitz in dem unteren oder oberen Gehäuse mittels eines keilförmigen Federbefestigungsstiftes in dem Betätigungsmittel gelagert sind, so dass eine Betätigung der Feder wahlweise steuerbar ist.
Anti-Durchrutsch-Sitz nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Feder im unteren Gehäuse des Betätigungsmittels gelagert ist, welches am Vorderende des Sitzpolsters angeordnet ist, und wobei die Feder im oberen Gehäuse des Betätigungsmittels gelagert ist, welches am Hinterende des Sitzpolsters angeordnet ist.
Anti-Durchrutsch-Sitz nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Betätigungsmittel durch eine auf den Sicherheitsgurt aufbringbare Kraft betätigbar sind.
Anti-Durchrutsch-Sitz für ein Auto mit: einem Fahrzeugsitz, der einen vorderen unteren Sitzabschnitt und eine hinteren unteren Sitzabschnitt aufweist, wobei der vordere untere Sitzabschnitt beweglich benachbart zu dem hinteren unteren Sitzabschnitt angeordnet ist; einer Vielzahl von ersten Betätigungsmitteln, die zwischen einem Rahmen des ersten unteren Sitzabschnitts und dem Boden des Fahrzeuges angeordnet sind und dazu dienen, infolge einer Betätigung den ersten unteren Sitzabschnitt nach oben zu stoßen; und einer Vielzahl von zweiten Betätigungsmitteln, die zwischen einem Rahmen des hinteren unteren Sitzabschnitts und dem Boden des Fahrzeuges angeordnet sind und dazu dienen, infolge einer Betätigung den hinteren unteren Sitzabschnitt nach unten zu stoßen
Sitz nach Anspruch 5, weiterhin mit Betätigungsstiften, die dazu dienen, als Folge einer Stimulans die ersten und zweiten Betätigungsmittel zu betätigen.
Sitz nach Anspruch 5, weiterhin mit Sicherheitsgurten, die in der Nähe eines Endes der Betätigungsstifte befestigt sind.
Sitz nach Anspruch 6, wobei die Stimulans aus einer Zugbeanspruchung auf den Sicherheitsgurt durch den Passagier während einer Kollision besteht.