DE10239199A1 - Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz - Google Patents
Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz Download PDFInfo
- Publication number
- DE10239199A1 DE10239199A1 DE10239199A DE10239199A DE10239199A1 DE 10239199 A1 DE10239199 A1 DE 10239199A1 DE 10239199 A DE10239199 A DE 10239199A DE 10239199 A DE10239199 A DE 10239199A DE 10239199 A1 DE10239199 A1 DE 10239199A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- seat
- vehicle
- extendable
- integrated
- pulled
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/32—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles convertible for other use
- B60N2/36—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles convertible for other use into a loading platform
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3038—Cushion movements
- B60N2/304—Cushion movements by rotation only
- B60N2/3045—Cushion movements by rotation only about transversal axis
- B60N2/305—Cushion movements by rotation only about transversal axis the cushion being hinged on the vehicle frame
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3038—Cushion movements
- B60N2/3054—Cushion movements by translation only
- B60N2/3056—Cushion movements by translation only along longitunal axis
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3072—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats on a lower level of a multi-level vehicle floor
- B60N2/3077—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats on a lower level of a multi-level vehicle floor stowed in the luggage compartment
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/24—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
- B60N2/30—Non-dismountable or dismountable seats storable in a non-use position, e.g. foldable spare seats
- B60N2/3095—Auxiliary rear seats accessible from outside the vehicle when in an in-use position
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Seats For Vehicles (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Sitz 3 für ein Fahrzeug 1, insbesondere für ein Kombi-Fahrzeug, wobei das Fahrzeug 1 eine insbesondere rückseitige Ladefläche 2 aufweist und der Sitz 3 ausfahrbar in die Ladefläche 2 integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug 1 mit einem ausfahrbaren Sitz 3.
Description
- Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kombi-Fahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz.
- Als Stand der Technik ist aus der
DE 197 49 158 A1 ein Ladeboden für den Laderaum eines Fahrzeugs bekannt, wobei der Ladeboden zumindest zum Teil etwa parallel zum Fahrzeugboden aus dem Laderaum ausfahrbar ist. Der beschriebene Ladeboden eignet sich zum vereinfachten Beladen des Laderaums eines Fahrzeugs. - Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz im Bereich einer Ladefläche eines Fahrzeugs anzubieten, welcher bei Nichtgebrauch eine Verwendung der Ladefläche des Fahrzeugs ermöglicht. Ferner soll ein Fahrzeug mit einem derartigen Sitz angeboten werden.
- Die Aufgabe wird für den Sitz durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Sitzes werden in den Unteransprüchen 2 – 10 beschrieben. Für das Fahrzeug wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 11 gelöst.
- Der erfindungsgemäße Sitz für ein Fahrzeug ist in die Ladefläche des Fahrzeugs ausfahrbar integriert. Bei Nichtgebrauch des Sitzes kann die Ladefläche in vollem Umfang benutzt werden. Damit kann das Fahrzeug mit einem derartigen ausfahrbaren Sitz zum einen als konventionelles Ladefahrzeug verwendet werden und zum anderen auch eine weitere Sitzgelegenheit anbieten.
- Nach einer vorteilhaften Ausführungsform ist der ausfahrbare Sitz aufklappbar. Hierzu kann der Sitz eine Fläche aufweisen, welche im nichtbenutzten Zustand auf die Ladefläche aufgeklappt werden kann und vorteilhafterweise bündig mit dieser abschließt.
- Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der Sitz ausklappbare Lehnen, z.B. eine Rückenlehne oder Armlehnen, aufweisen. Hierdurch kann der Benutzungskomfort des Sitzes gesteigert werden und wird ein längeres Sitzen auf dem ausklappbaren Sitz ermöglicht.
- Vorteilhafterweise kann der Sitz drehbar im Fahrzeug angeordnet sein und im nicht-ausgefahrenen Zustand im Fahrzeug selbst zur Beförderung benutzt werden.
- Bei Benutzung kann der ausfahrbare Sitz gedreht und ausgefahren werden und kann dann als zusätzliches äußeres Sitzelement des Fahrzeugs verwendet werden.
- Die Verwendungsmöglichkeiten des ausfahrbaren Sitzes werden durch die Möglichkeiten der Anbringung mindestens eines weiteren Modulelementes gesteigert. Hierzu können die Sitzvarianten (Konfiguration der Sitzfläche, der Armlehnen, der Rückenlehnen etc.) des ausfahrbaren Sitzes erweitert werden.
- Wenn das Modulelement als Tisch ausgebildet ist, kann der ausfahrbare Sitz auch in ein Tischelement verwandelt werden. Bei einer Ausbildung des Modulelements als Sitzbank kann die Sitzfläche des Sitzes vergrößert werden, so daß der ausfahrbare Sitz auch von mehreren Personen benutzt werden kann.
- Vorteilhafterweise ist der Sitz kippbar im Fahrzeug angeordnet und kann an unterschiedliche Benutzerwünsche (z.B. Neigung der Sitzfläche) angepaßt werden.
- Wenn der Sitz lösbar im Fahrzeug angeordnet ist und z.B. ausklappbare Beine besitzt kann er aus dem Fahrzeug entnommen werden und als separate Sitzfläche unabhängig vom Fahrzeug verwendet werden.
- Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Fahrzeug auch mehrere ausfahrbare Sitze aufweisen. Diese können insbesondere durch die einzelnen Sitze übergreifende Modulelemente zu Gesamtsitzen (Sitzbänken) verbunden werden.
- Das erfindungsgemäße Fahrzeug mit einem wie beschrieben ausfahrbaren Sitz kann besonders vielseitig verwendet werden und zum mit nicht-ausgefahrenem Sitz als Ladefahrzeug eingesetzt werden. Wenn der Benutzer es wünscht, kann der ausfahrbare Sitz herausgefahren werden und vom Benutzer eingesetzt werden. Damit ist das erfindungsgemäße Fahrzeug besonders vielseitig verwendbar und es müssen keine separaten Sitzgelegenheiten beim Transport von Gegenständen mitgeführt werden.
- Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen:
-
1 eine Rückansicht eines Fahrzeugs mit eingeklapptem ausfahrbaren Sitz, -
2 eine Rückansicht des Fahrzeugs nach1 mit ausgefahrenem Sitz, -
3 eine Ansicht nach2 mit auf dem ausfahrbaren Sitz angeordnetem Tischelement, -
4 eine Ansicht nach2 mit auf dem ausfahrbaren Sitz angeordnetem Sitzbankelement sowie -
5 ein Fahrzeug nach2 mit zwei ausgefahrenen Sitzen. -
1 zeigt ein Fahrzeug1 , nämlich ein Kombi-Fahrzeug, mit einer rückseitigen Ladefläche2 , in welche ein ausfahrbarer Sitz3 integriert ist. Der Sitz3 kann in Richtung4 in die Ladefläche2 hinein- bzw. aus dieser herausgeschoben werden. - Im herausgeschobenem Zustand gemäß
2 kann der Sitz3 mit der u.U. ergonomisch eingeformten Sitzfläche5 zum Sitzen verwendet werden. - Alternativ oder ergänzend kann der ausfahrbare Sitz
3 auch durch Verschwenken in Richtung6 in die Ladefläche2 integriert bzw. aus dieser herausgelöst werden. -
3 zeigt ein Fahrzeug1 mit einem ausfahrbaren Sitz3 , auf dem auf an sich bekannte Weise (z.B. über Schraub- oder Steckverbindung) als Modulelement ein Tischelement7 angebracht ist. Damit kann der nun einen Tisch bildende ausfahrbare und in3 nicht mehr einsehbare Sitz3 auch als Picknick-Tisch oder zur Ablage verwendet werden. - Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform gemäß
4 kann auf dem ausfahrbaren Sitz3 auch ein als Sitzbank8 z.B. mit Lehne9 ausgebildetes Modulelement angebracht werden. Damit vergrößert sich die Sitzfläche des ausfahrbaren Sitzes3 und die Sitzbank8 kann auch von mehreren Personen benutzt werden. - Nach einer Ausführungsform gemäß
5 sind mehrere ausfahrbare Sitze3 ,3' vorgesehen, welche als Sitzgelegenheiten oder in Verbindung mit Modulelementen auch zur Ausbildung anderer Möbelelemente (z.B. von Tischen) dienen können. - Insgesamt kann der erfindungsgemäße ausfahrbare Sitz
3 für das Fahrzeug1 einerseits in die Ladefläche2 integriert werden und andererseits im ausgefahrenen Zustand einzeln oder in Verbindung mit Modulelementen entsprechend benutzt werden. Dabei bezeichnet der Begriff „ausfahrbar" in Zusammenhang mit dem ausfahrbaren Sitz3 alle möglichen Arten einer Herauslösung des Sitzes3 aus der Ladefläche2 , insbesondere ein Herausfahren, Herausschieben, Herausschwenken oder Herausdrehen. - Der Sitz
3 mit Lehne9 (z.B. gemäß4 ) kann beim Integrieren in die Ladefläche2 um eine senkrechte Achse in Richtung10 gedreht werden, so daß dieser Sitz3 auch in Fahrtrichtung während der Fahrt zum Transport von Personen verwendet werden kann. Die Lehne9 kann auch aus einem Sitz3 z.B. gemäß2 herausklappbar sein (nicht näher abgebildet). - In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform können mehrere derartige drehbare Sitze
3 z.B. nebeneinander angeordnet sein, wodurch sich die Transportkapazität des Fahrzeugs1 für Personen erhöht. -
- 1
- Fahrzeug
- 2
- Vordersitz
- 3
- Rücksitz
- 4
- Windschutzanordnung
- 5
- Windschutzfläche
- 6
- Rollokasten
- 7, 14, 16
- Hebelelement
- 8
- oberer Bereich
- 9, 10
- Eckpunkt
- 11,13, 15
- Richtung
- 12
- Querstrebe
- 17
- Verbindungspunkt
- 18, 19
- Befestigungspunkt
- 20
- Richtung
- 21
- Richtung
Claims (11)
- Sitz (
3 ) für ein Fahrzeug (1 ), insbesondere für ein Kombi-Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (1 ) eine insbesondere rückseitige Ladefläche (2 ) aufweist und der Sitz (3 ) ausfahrbar in die Ladefläche (2 ) integriert ist. - Sitz (
3 ) nach Anspruch 1, wobei der Sitz (3 ) aufklappbar ist. - Sitz (
3 ) nach Anspruch 2, wobei der Sitz (3 ) aufklappbare Lehnen (9 ), z.B. eine Rückenlehne oder Armlehnen aufweist. - Sitz (
3 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3 ) drehbar im Fahrzeug (1 ) angeordnet ist und beim Fahren im Fahrzeug (1 ) als Fahrzeugsitz verwendbar ist. - Sitz (
3 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Sitz (3 ) mindestens ein weiteres Modulelement anbringbar ist. - Sitz (
3 ) nach Anspruch 5, wobei das Modulelement als Tischelement (7 ) ausgebildet ist. - Sitz (
3 ) nach Anspruch 5 oder 6, wobei das Modulelement als Sitzbank (8 ) ausgebildet ist. - Sitz (
3 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3 ) kippbar im Fahrzeug (1 ) angeordnet ist. - Sitz (
3 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sitz (3 ) lösbar im Fahrzeug (1 ) angeordnet ist. - Sitz (
3 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im Fahrzeug (1 ) mehrere ausfahrbare Sitze (3 ,3' ) vorgesehen sind. - Fahrzeug (
1 ) mit einem Sitz (3 ) nach einem der Ansprüche 1 – 10.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10239199A DE10239199B4 (de) | 2002-08-21 | 2002-08-21 | Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10239199A DE10239199B4 (de) | 2002-08-21 | 2002-08-21 | Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10239199A1 true DE10239199A1 (de) | 2004-03-04 |
DE10239199B4 DE10239199B4 (de) | 2006-05-04 |
Family
ID=31197410
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10239199A Expired - Fee Related DE10239199B4 (de) | 2002-08-21 | 2002-08-21 | Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE10239199B4 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2033839A1 (de) * | 2007-09-07 | 2009-03-11 | Skoda Auto A.S. | Ausklappbarer Sitz |
JP2009113649A (ja) * | 2007-11-07 | 2009-05-28 | Shinichi Okamoto | 車用簡易テーブル |
DE102013006515A1 (de) | 2012-04-17 | 2013-10-17 | Horst Siptroth | Faltmöbel |
WO2014147414A1 (en) * | 2013-03-22 | 2014-09-25 | Bentley Motors Limited | Seat structure |
GB2517989A (en) * | 2013-09-09 | 2015-03-11 | Jaguar Land Rover Ltd | Vehicle seating |
GB2534905A (en) * | 2015-02-05 | 2016-08-10 | Jaguar Land Rover Ltd | Adaptable storage |
Families Citing this family (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102019008843B4 (de) * | 2019-12-19 | 2021-12-16 | Daimler Ag | Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5979964A (en) * | 1997-10-15 | 1999-11-09 | Lear Corporation | Double pivoting stowable seat |
US6000751A (en) * | 1997-08-29 | 1999-12-14 | Aisin Seiki Kabushiki Kaisha | Seat arrangement for vehicles |
DE19928723C1 (de) * | 1999-06-23 | 2001-01-18 | Daimler Chrysler Ag | Fahrzeug mit einer Tischplatte |
DE10137300C1 (de) * | 2001-08-01 | 2003-05-15 | Daimler Chrysler Ag | Anbindungselement |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT404459B (de) * | 1996-11-18 | 1998-11-25 | Magna Eybl Gmbh | Ladeboden für den laderaum eines fahrzeuges |
DE10149202A1 (de) * | 2001-10-05 | 2003-04-17 | Bayerische Motoren Werke Ag | Kraftfahrzeug |
DE10209560B4 (de) * | 2002-03-04 | 2005-06-02 | Johnson Controls Gmbh | Bidirektionaler Fahrzeugsitz |
-
2002
- 2002-08-21 DE DE10239199A patent/DE10239199B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6000751A (en) * | 1997-08-29 | 1999-12-14 | Aisin Seiki Kabushiki Kaisha | Seat arrangement for vehicles |
US5979964A (en) * | 1997-10-15 | 1999-11-09 | Lear Corporation | Double pivoting stowable seat |
DE19928723C1 (de) * | 1999-06-23 | 2001-01-18 | Daimler Chrysler Ag | Fahrzeug mit einer Tischplatte |
DE10137300C1 (de) * | 2001-08-01 | 2003-05-15 | Daimler Chrysler Ag | Anbindungselement |
Cited By (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2033839A1 (de) * | 2007-09-07 | 2009-03-11 | Skoda Auto A.S. | Ausklappbarer Sitz |
JP2009113649A (ja) * | 2007-11-07 | 2009-05-28 | Shinichi Okamoto | 車用簡易テーブル |
DE102013006515A1 (de) | 2012-04-17 | 2013-10-17 | Horst Siptroth | Faltmöbel |
WO2014147414A1 (en) * | 2013-03-22 | 2014-09-25 | Bentley Motors Limited | Seat structure |
CN105263759A (zh) * | 2013-03-22 | 2016-01-20 | 宾利汽车有限公司 | 座位结构 |
US20160229317A1 (en) * | 2013-03-22 | 2016-08-11 | Bentley Motors Limited | Seat structure |
US9744886B2 (en) | 2013-03-22 | 2017-08-29 | Bentley Motors Limited | Seat structure |
CN105263759B (zh) * | 2013-03-22 | 2018-01-05 | 宾利汽车有限公司 | 座位结构 |
GB2517989A (en) * | 2013-09-09 | 2015-03-11 | Jaguar Land Rover Ltd | Vehicle seating |
US9834119B2 (en) | 2013-09-09 | 2017-12-05 | Jaguar Land Rover Limited | Vehicle seating |
GB2534905A (en) * | 2015-02-05 | 2016-08-10 | Jaguar Land Rover Ltd | Adaptable storage |
GB2534905B (en) * | 2015-02-05 | 2019-04-10 | Jaguar Land Rover Ltd | Adaptable storage |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE10239199B4 (de) | 2006-05-04 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1142750B1 (de) | Sitzanordnung für Fahrzeuge | |
DE102005032602B4 (de) | Sitzbank eines Kraftfahrzeuges | |
DE20000479U1 (de) | Sitzbank-Anordnung für Fahrzeuge | |
DE102014207288A1 (de) | Sitzanlage für ein kraftfahrzeug | |
DE102008036235A1 (de) | Kraftfahrzeugsitz | |
DE102012109382A1 (de) | Klapptisch | |
DE102015216171A1 (de) | Sitzbefestigungssystem für ein Fahrzeug | |
DE102017211229B4 (de) | Tischvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs | |
DE3503967A1 (de) | Herd-spuele-kombination in einem lastkraftwagen-fahrerhaus | |
DE10243836A1 (de) | Fahrzeugelemente-Ablagefächer/Staufächer in einem Backpanel einer Kopfstütze und einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes | |
EP1310402A2 (de) | Personenkraftwagen mit Fondsitzbank | |
DE102012009553A1 (de) | Klapptischanordnung für einen Kraftwagen | |
DE10029624A1 (de) | Rückenlehne und Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes | |
EP1663698B1 (de) | Fahrzeugsitz mit ladestellung | |
DE10239199A1 (de) | Ausfahrbarer Sitz für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem ausfahrbaren Sitz | |
DE19807676C2 (de) | Fahrzeug zur Personenbeförderung | |
EP1332068A1 (de) | Fahrzeug, insbesondere kombifahrzeug | |
DE202005009428U1 (de) | Innenraumabdeckung für ein Personenkraftfahrzeug | |
DE19752383B4 (de) | Unterbau für eine Fondsitzbank eines Fahrzeugs | |
DE102005001042A1 (de) | Umklappbare Fondsitzanordnung für Fahrzeuge | |
DE102007042596B4 (de) | Fahrzeugsitz | |
EP1400399B1 (de) | Sitzanordnung für Fahrzeuge | |
DE102010004798A1 (de) | Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeug | |
DE102015005669A1 (de) | Fondsitz mit einer Armlehne für ein Fahrzeug | |
DE4132279A1 (de) | Sitzbank |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: WEBASTO AG, 82131 GAUTING, DE |
|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |