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Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag
eines Flügels – insbesondere
eines Schiebeflügels – für Türen, Fenster
oder dergleichen, sowie einen Flügel,
der mit wenigstens einem solchen Verriegelungsbeschlag ausgestattet
ist.
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Flügel, und insbesondere Schiebeflügel, weisen
im Allgemeinen einen Rahmen mit hohlem Profil auf (mit dünnen Wänden) und
sind im Allgemeinen mit einem Verriegelungsbeschlag ausgestattet,
der in einem allgemein länglichen
Montageschlitz steckt, der in der Frontwand des Flügels angeordnet
ist. Diese Beschläge
weisen üblicherweise
ein Teil auf, gewöhnlich
ein metallisches Teil, das aus einem Profilstahl oder einem Spritzgussteil
hergestellt ist, das gleichzeitig eine äußere ebene Abdeckplatte und eine
Aufnahmefassung bildet, die die verschiedenen Elemente des Verriegelungsmechanismus
trägt und führt, sowie
Mittel zur Befestigung an der Frontwand des Flügels.
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Diese Befestigungsmittel können einfache Schrauben
oder Schraubbolzen, die durch die Abdeckplatte verlaufen, oder bewegliche
Spannbacken oder von außen.
zusammengedrückte
Gewindeflansche sein, die ästhetisch
wenig ansprechend sind (die lackiert werden müssen), die häufig komplex sind
und eine große
Zahl von Teilen umfassen und die keine genaue und beständige Befestigung
in den beiden parallelen Richtungen zur Hauptebene des Montageschlitzes
gewährleisten
(der Längsrichtung des
Schlitzes und der Querrichtung parallel zur Schieberichtung des
Flügels).
So kann sich beispielsweise beim Festdrehen einer Schraube der Beschlag
in Bezug auf den Montageschlitz aufgrund des beim Festziehen aufgebrachten
Kraftaufwands leicht in eine Position verschieben, die seine ordnungsgemäße Funktion
später
behindert. In der Tat muss besonders bei einem Schiebeflügel die
Positionierung des Riegelhalters durch den Beschlag in Bezug auf den
Flügel äußerst genau
sein, während
die Befestigung ausreichend starr und fest sein muss, damit der Öffnungsvorgang
möglich
ist und eine beständige Verriegelung
gewährleistet
wird.
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Darüber hinaus ist die Herstellung
dieser Befestigungsmittel relativ aufwändig und ihr Einbau ist somit
kostspielig.
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Um einige dieser Nachteile zu überwinden, wurden "unsichtbare" Befestigungsmittel
mit elastisch versenkbaren internen Befestigungselementen (z.B.
EP-869241 A1 ) vorgeschlagen,
die sich elastisch in die Befestigungsposition zurückstellen.
Das Problem, das sich mit diesen unsichtbaren Befestigungsmitteln
stellt, ist das der Wahl der Steifigkeit der elastischen Rückstellung.
Wenn diese Steifigkeit zu stark ist, dann ist ein hoher Kraftaufwand
nötig,
um den Beschlag einzusetzen, und es besteht die Gefahr, dass der
Flügel
beschädigt
und/oder der Beschlag nicht genau platziert wird. Die Bearbeitung des
Schlitzes muss äußerst genau
sein, um jedes spätere
Spiel zu vermeiden. Die elastische Rückstellung kann darüber hinaus
niemals haltbar genug sein, als dass es möglich wäre, dass der Beschlag einen
auskragenden Griff zum Bedienen des Flügels trägt.
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Ferner kann das unsichtbare Befestigungsmittel
gemäß
EP-869241 A1 nach
dem Einbau nur über
den Kantenschlitz des Flügels
demontiert werden, durch den der Riegel läuft und der in Bezug auf den
Montageschlitz der Flügel
nicht mittig ist. Wenn es in der falschen Ausrichtung eingebaut
wird, ist es dann nicht mehr funktionell und kann auch nicht mehr ausgebaut
werden.
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Wenn die Steifigkeit zu gering ist,
ist das erhaltene Befestigungsmittel nicht fest genug und es müssen komplementäre Sperrmechanismen
vorgesehen werden, die nur von innen her gehandhabt werden können, was
nicht immer möglich
ist und was in jedem Fall schwierig und somit kostspielig im Einbau
ist.
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Es ist somit eine Aufgabe der Erfindung,
diese Nachteile zu beheben und einen Verriegelungsbeschlag vorzuschlagen,
dessen Befestigung gleichzeitig leicht zu bewerkstelligen (und somit
schnell und kostengünstig
zu montieren) ist, der eine genaue Platzierung im Flügel (insbesondere
sowohl lotrecht zur Hauptachse der Montageöffnung als auch parallel zu
dieser Ebene in den beiden Richtungen) gewährleistet und eine starre und
haltbare Halterung am Flügel
bereitstellt.
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Es ist auch Aufgabe der Erfindung,
einen Verriegelungsbeschlag vorzuschlagen, dessen Befestigungsmittel
einfach und kostengünstig
sind.
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Es ist auch Aufgabe der Erfindung,
einen Verriegelungsbeschlag vorzuschlagen, dessen Befestigung zuverlässig ist
und der nach der Montage jegliches ungewolltes Herausfallen des
Beschlags aus dem Montageschlitz verhindert, selbst bei einem späteren Ausfall
von beweglichen Befestigungsmechanismen.
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Es ist auch Aufgabe der Erfindung,
einen Verriegelungsbeschlag vorzuschlagen, dessen Befestigungsmittel ästhetisch
verbessert sind und/oder die mit einem Verriegelungsbeschlag kompatibel sind,
der eine eigene Abdeckverkleidung aufweist, die am Schlossgehäuse angebaut
und befestigt ist, das wiederum am Flügel befestigt ist.
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Es ist auch Aufgabe der Erfindung,
einen Verriegelungsbeschlag vorzuschlagen, der insbesondere (aber
nicht ausschließlich)
an einen Schiebeflügel
angepasst ist – insbesondere
mit länglichem Montageschlitz
(d. h. länger
als breit), und ganz besonders an einen Verriegelungsmechanismus
des Schalengrifftyps.
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Es wird vorgesehen, dass ein erfindungsgemäßer Verriegelungsbeschlag
an einer Frontwand eines Flügels,
insbesondere eines Schiebeflügels,
befestigt wird. Die Frontwand, im allgemeinen von geringer Dicke,
weist eine Außenseite
auf, die die Abdeckverkleidung aufnimmt, sowie eine gegenüberliegende
Innenseite (die sich im allgemeinen im Inneren des den Flügel bildenden
Profils befindet). Die nachfolgend verwendeten Begriffe "außen" und "innen" sind somit in Bezug
auf die Frontwand definiert.
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Die Erfindung betrifft somit einen
Verriegelungsbeschlag eines Flügels,
umfassend ein Gehäuse
zum Einführen
von außen
in einen Montageschlitz, der in einer Frontwand der Flügel vorgesehen ist,
wobei dieser Verriegelungsbeschlag mit Mitteln zum Befestigen an
der Frontwand versehen ist, die Folgendes umfassen:
Außenabstützmittel,
die so gestaltet sind, dass sie an der Außenseite der Frontwand anliegen,
Innenabstützmittel,
die so gestaltet sind, dass sie an der Innenseite der Frontwand
anliegen und bewegliche Innenabstützmittel umfassen, die in Bezug
auf das Gehäuse
geführt
werden und so gestaltet sind, dass sie von einer Einbauposition,
in der sie versenkt sind, in eine Position verschoben werden können, in der
sie die Passage des Gehäuses
in dem Montageschlitz von außen
her bis zu einer Befestigungsposition zulassen, in der sie so positioniert
sind, dass sie sich gegenüber
der Innenseite der Frontwand in Anlage an dieser Innenseite erstrecken,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenabstützmittel und die Innenabstützmittel
so gestaltet sind, dass wenigstens ein Teil der beweglichen Innenabstützmittel
in der Befestigungsposition gegen einen Abschnitt der Innenseite
der Frontwand zur Anlage kommt, der sich gegenüber einem Abschnitt der Außenseite
der Frontwand erstreckt, der vom Außenabstützmittel freigelassen wird.
Somit sind die beweglichen Innenabstützmittel in Bezug auf die Außenabstützmittel
versetzt, wenigstens so lange, bis sie sich in der Befestigungsposition
befinden. Daraus ergibt sich in der Befestigungsposition eine Biege-
und/oder Schubbeanspruchungsbegrenzung im Inneren des Beschlags,
wobei die Innenund Außenabstützkräfte und
-gegenkräfte nicht
auf dasselbe Applikationszentrum wirken. Diese Einzwängposition
erzeugt einen statischen Klemm- und Reibungseffekt, der gewährleistet,
dass die beweglichen Innenabstützmittel
in der Befestigungsposition auf äußerst wirksame,
starre und gegenüber
wiederholten Beanspruchungen, Vibrationen und Schocks sowie thermischen
Beanspruchungen beständige
Weise festgehalten werden. Infolgedessen ist keinerlei Rückstellfeder
notwendig, um diese Halterung zu gewährleisten, was die Vorteile geringerer
Herstellungskosten, einer höheren
Einfachheit und einer besseren Zuverlässigkeit ergibt. Ferner lässt sich
ein erfindungsgemäßer Beschlag äußerst leicht
und schnell montieren und demontieren.
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Ebenso sind die Außenabstützmittel
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß so gestaltet, dass sie integral
an einem Abschnitt der Außenseite
der Frontwand verlaufen, der sich gegenüber einem Abschnitt der Innenseite
der Frontwand erstreckt, der von den Innenabstützmitteln freigelassen wird.
Die beweglichen Innenabstützmittel
und die Außenabstützmittel
liegen daher in der Befestigungsposition einander nicht gegenüber. Es
ist jedoch zu bemerken, dass in einer Variante eine gewisse relative Überlappung
mit einer geringeren Wirksamkeit zulässig wäre, die aber in einigen Anwendungen
noch als ausreichend angesehen werden könnte.
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In einem erfindungsgemäßen Beschlag
werden die beweglichen Innenabstützmittel
vorteilhafterweise translational in Bezug auf das Gehäuse geführt, wobei
der Beschlag keine Rückstellfeder
von beweglichen Innenabstützmitteln
in der Befestigungsposition hat. Dadurch werden die Probleme vermieden,
die sich im oben erwähnten
Stand der Technik mit Beschlägen
mit Rückstellfeder
ergeben. Die beweglichen Innenabstützmittel werden vorteilhafterweise
und erfindungsgemäß in Bezug
auf das Gehäuse
translational in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen parallel
zur Innenseite der Frontwand geführt,
während
der Beschlag in den Montageschlitz eingesetzt wird, insbesondere
in einer Längsrichtung,
die zwischen wenigstens einem Paar Innenabstützbacken definiert wird. Diese
Längsrichtung
entspricht vorteilhafterweise der Längsrichtung des Montageschlitzes
der Flügel,
wenn Letztere länglich
ist.
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Ferner sind die Außenabstützmittel
und die Innenabstützmittel
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß in einem Abstand voneinander
in der Richtung der Dicke der Frontwand angeordnet, die geringer
ist als diese Dicke, so dass die beweglichen Innenabstützmittel
in der Befestigungsposition an der Frontwand angreifen. So erzwingen
die beweglichen Innenabstützmittel
bei der ersten Montage eine plastische Verformung und erzeugen Vertiefungen
in der Innenseite der Frontwand. So wird einerseits die Widerstandsfähigkeit
der beweglichen Innenabstützmittel
in der Befestigungsposition mit der Zeit verbessert und andererseits
die Steifigkeit der Montage erhöht, insbesondere
in der Ebene parallel zur Frontwand.
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Ferner sind die beweglichen Innenabstützmittel
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß so gestaltet, dass sie mit
wenigstens einer festen Auflagefläche des Gehäuses so zusammenwirken, dass
sie sich verklemmen, wenn sie in die Befestigungsposition verschoben
werden. Diese Verklemmung hat auch zur Folge, dass jegliche ungewollte
Rückkehr der
beweglichen Innenabstützmittel
in die Einbauposition nach der Montage verhindert wird. Das Gehäuse umfasst
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß wenigstens eine Rippe, die
einem ungewollten Positionieren der beweglichen Innenabstützmittel
aus ihrer anfänglichen
Einbauposition entgegenwirkt, die aber so gestaltet ist, dass sie
eine Verschiebung der beweglichen Innenabstützmittel zulässt, die
zum Befestigen des Beschlags an der Frontwand bewirkt wird. Diese
Rippe verläuft
vorzugsweise parallel zur Richtung der Verschiebung in die Befestigungsposition
der beweglichen Innenabstützmittel
und hat einen geraden Querabschnitt mit spitzem Winkel, insbesondere
dreieckig, der von den beweglichen Innenabstützmitteln bei ihrer anfänglichen
Platzierung in der Aufnahme des Gehäuses umgeschlagen wird. Die
Rippe hat somit eine scharfe Kante, die von den beweglichen Innenabstützmitteln
während
ihrer Positionierung eingedrückt
wird und die somit danach die beweglichen Innenabstützmittel
durch die Restkompressionsbeanspruchung und die statische Reibungsbeanspruchung
an den Wänden
der Aufnahme und an der Rippe in der anfänglichen Einbauposition festhält, mit
der sie in Kontakt sind.
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Die beweglichen Innenabstützmittel
weisen vorteilhafterweise und erfindungsgemäß wenigstens eine bewegliche
Spannbacke auf, die so gestaltet ist, dass sie in die Befestigungsposition
in Längsrichtung verschoben
werden kann, die zwischen dieser beweglichen Spannbacke und einer
anderen inneren Abstützbacke
definiert wird. Vorteilhafterweise und erfindungsgemäß ist der
Beschlag, der zum Einsetzen in einen Montageschlitz mit länglicher
Form in einer Richtung, Längsrichtung
des Schlitzes genannt, bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
jede bewegliche Spannbacke so gestaltet ist, dass sie mit einem
Rand der Innenseite zusammenwirkt, der sich an einem Längsende
des Montageschlitzes befindet.
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Der Beschlag umfasst vorteilhafterweise
und erfindungsgemäß zwei innere
bewegliche Abstützspannbacken,
jeweils eine an jedem Längsende
des Gehäuses.
Die beiden beweglichen Spannbacken liegen einander somit gegenüber. Jede
innere Abstützspannbacke
hat vorzugsweise und erfindungsgemäß die Form einer Gabel. Somit
kann eine solche Spannbacke auf beiden Seiten einer Rippe oder einer
inneren Querwand (orthogonal zur Frontwand) der Flügel eingreifen.
Ferner kann im Fall einer beweglichen Spannbacke, wenn die Länge des
Raums, der die beiden Zähne
der Spannbacken trennt, ausreicht, das Basisende dieses Raums (wo
sich die Zähne
treffen) von außen
her in der Befestigungsposition zugängig sein. So kann ein Werkzeug
zwischen der Basis und der Seite des Montageschlitzes eingeführt werden,
um die bewegliche Spannbacke zwecks Demontage von der Befestigungsposition
in die Einbauposition zu schieben.
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Die Außenabstützmittel umfassen ferner vorteilhafterweise
und erfindungsgemäß wenigstens
ein Paar seitlicher Außenflügel, die
so gestaltet sind, dass sie an jeder Seite des Montageschlitzes
zur Anlage kommen, wenn der Beschlag in diesem Montageschlitz befestigt
wird. Die Flügel
desselben Paares sind somit so gestaltet, dass sie an zwei gegenüberliegenden
Seiten des Montageschlitzes zur Anlage kommen. Sie erstrecken sich
ausgehend von dem Gehäuse
von diesem weg einander gegenüberliegend.
Ferner sind die seitlichen Außenflügel eines Paares
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß geneigt, insbesondere geringfügig geneigt,
so dass sie sich dem Inneren unter lateraler Entfernung nähern, so
dass sie elastisch gebogen werden, wenn sie auf die Außenseite
der Frontwand aufgebracht werden. Jeder seitliche Außenflügel ist
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß in einem Winkel ungleich
null von weniger als 5°,
insbesondere von etwa 3°,
geneigt. Somit werden die seitlichen Außenflügel mit einer leichten elastischen
Biegung plattiert, wenn sich die beweglichen Innenabstützmittel
in der Befestigungsposition befinden, wobei der Beschlag an der
Flügel befestigt
wird. Die seitlichen Außenflügel sind
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß aus Abschnitten des Gehäuses gebildet,
die seitlich nach außen
umgeschlagen sind, so dass sie gegenüber der Außenfläche der Frontwand verlaufen.
Das Gehäuse
umfasst vorteilhafterweise und erfindungsgemäß einen Kasten aus gefaltetem
Metallblech, insbesondere aus Edelstahl, der eine hintere Verschlusswand
sowie seitliche Längsflanken
definiert, und die seitlichen Außenflügel sind aus Streifen gebildet,
die die seitlichen Längsflanken
des Kastens seitlich verlängern
und die seitlich nach außen
gebördelt
sind.
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Vorteilhafterweise und erfindungsgemäß umfasst
der Beschlag zwei Paare von seitlichen Außenflügeln, wobei jeder in einer
der beiden Längshälften des
Gehäuses
angeordnet ist, insbesondere in der Nähe jedes seiner Längsenden.
Bei einem Beschlag mit einem Verriegelungsmechanismus, der einen
Steuerschieber umfasst, der translational in Längsrichtung in Bezug auf das
Gehäuse
geführt wird,
und mit einer äußeren getrennten
Abdeckverkleidung des Gehäuses,
sind die beiden Paare von seitlichen Außenflügeln voneinander um eine Distanz beabstandet,
die zwischen dem Gehäuse
und dem Rand gegenüber
dem Montageschlitz die Passage von seitlichen Medianflanken der
Abdeckverkleidung zulässt,
die wiederum gegenüber
dem Steuerschieber zu liegen kommen und zu dessen Führung und zum ästhetischen
Aussehen der Baugruppe beitragen.
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Die seitlichen Außenflügel desselben Paares sind vorteilhafterweise
und erfindungsgemäß in Bezug
auf eine Längsmedianrichtung
des Gehäuses symmetrisch,
und die beiden Paare von seitlichen Außenflügeln sind miteinander in Bezug
auf eine vordere Medianquerrichtung des Gehäuses symmetrisch.
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Ferner haben die Außenabstützmittel,
insbesondere die seitlichen Außenflügel, vorteilhaftennreise
und erfindungsgemäß eine Dicke,
die kleiner als 1 mm ist und insbesondere zwischen 0,5 und 1 mm liegt,
z.B. bei etwa 0,8 mm, so dass sie einerseits eine Überkreuzung
von Schiebeflügeln
zulassen, die wenigstens einen erfindungsgemäßen Beschlag aufnehmen, und
andererseits eine leichte und ästhetisch
ansprechende Montage einer eigenen Abdeckverkleidung des Gehäuses zulassen,
die auf dem Gehäuse
montiert ist.
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Die Erfindung lässt sich in der Tat vorteilhafterweise
auf diese Ausgestaltungsvariante anwenden. Der erfindungsgemäße Beschlag
ist somit vorteilhafterweise dadurch gekennzeichnet, dass er eine äußere Abdeckverkleidung
umfasst, die vom Gehäuse
getrennt ist und mit Hilfe von Befestigungsmitteln am Gehäuse montiert
und befestigt ist, die sich von den Befestigungsmitteln des Gehäuses an
der Frontwand unterscheiden und so gestaltet sind, dass sie die
Montage der Abdeckverkleidung an dem Gehäuse nach dem Einbau und der
Befestigung des Gehäuses
an der Frontwand zulassen, und dadurch, dass die Außenabstützmittel
und die Innenabstützmittel
mit dem Gehäuse
assoziiert sind und zu den Befestigungsmitteln des Gehäuses an
der Frontwand gehören.
Die Abdeckverkleidung und/oder ihre Befestigungsmittel am Gehäuse ist/sind
vorteilhafterweise und erfindungsgemäß so gestaltet, dass sie die
Rückkehr
der beweglichen Innenabstützmittel
in die Einbauposition verhindern, in der sich das Gehäuse aus
dem Montageschlitz lösen
und aus diesem geraten könnte.
Ferner weist die Abdeckverkleidung vorteilhafterweise und erfindungsgemäß Verstärkungen
auf, die so gestaltet sind, dass sie die Außenabstützmittel aufnehmen und einen
Kontakt der Abdeckverkleidung mit der Außenseite der Frontwand zulassen.
Diese in der Dicke der Verkleidung vorgesehenen Verstärkungen
können
dadurch realisiert werden, dass die Dicke der Außenabstützmittel gering ist, d.h. geringer
als die der Abdeckverkleidung.
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Die Erfindung könnte auch mit einer Abdeckverkleidung
angewendet werden, die mit dem Gehäuse fest und unlösbar verbunden
ist, aber als Außenabstützmittel
dient, die den oben erwähnten
Charakteristiken entsprechen (wobei die übrigen Abschnitte der Verkleidung
nicht am Flügel
zur Anlage kommen), oder die selbst nicht als Außenabstützmittel dienen und diese Letzteren
bedecken. In dieser Variante reicht es aus, dass die beweglichen
Innenabstützmittel
bei der Montage des Beschlags von außerhalb der Abdeckverkleidung
gehandhabt werden können,
z. B. durch einen Schlitz durch die Verkleidung, der später mit
einem Stopfen wieder verschlossen wird.
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Die Erfindung ist auch vorteilhafterweise
auf einen Beschlag anwendbar, der mit einem Verriegelungsmechanismus
versehen ist, der die Bewegungen eines Riegelträgerteils steuert, das translational in
Bezug auf das Gehäuse
in einer Längsrichtung
geführt
wird, die zwischen wenigstens einem Paar innerer Abstützspannbacken
definiert wird. Spezifischer ausgedrückt, umfasst der Verriegelungsmechanismus
einen Steuerschieber, insbesondere einen solchen, der einen Schalengriff
bildet, der translational in Längsrichtung
in Bezug auf das Gehäuse
geführt wird.
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Die Erfindung erstreckt sich auch
auf einen Flügel,
insbesondere einen Schiebeflügel,
einer Tür, eines
Fensters oder dergleichen.
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Die Erfindung betrifft auch einen
Beschlag und einen Flügel,
die in Kombination durch alle oder einige der oben oder nachfolgend
erwähnten
Merkmale gekennzeichnet sind.
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Weitere Merkmale und Vorteile
der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung einer ihrer bevorzugten
Ausgestaltungen hervor, die sich auf die beiliegenden Zeichnungen
bezieht.
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Dabei zeigt:
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1 eine
schematische Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungsbeschlages vor
seiner Montage an einem Flügel,
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2 eine
schematische auseinandergezogene Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungsbeschlages,
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3 einen
schematischen Seitenriss, der den Beschlag von 1 mit dem in den Montageschlitz eingeführten Gehäuse darstellt,
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4 eine
Ansicht ähnlich 3, in der eine erste innere
bewegliche Abstützspannbacke
in die Befestigungsposition verschoben wurde,
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5 eine
schematische Schnittansicht entlang der Linie V von 4, die auch die Abdeckverkleidung und
das Manöver
zum Positionieren der zweiten äußeren beweglichen
Abstützspannbacke darstellt,
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6 eine
Ansicht ähnlich 3, die den Beschlag mit
den beiden inneren beweglichen Abstützspannbacken darstellt, die
in die Befestigungsposition verschoben wurden,
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7 eine
schematische Längsschnittansicht
eines Endansatzstückes
des Gehäuses
des Beschlags von 1,
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8a und 8b schematische Draufsichten auf das Gehäuse des
Beschlags von 1 vor
der Montage des Beschlags und jeweils nach seiner Montage an der
Frontwand.
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Der erfindungsgemäße Verriegelungsbeschlag ist
dafür vorgesehen,
von außen
her in einen länglichen
Montageschlitz 1 (d. h. länger als breit) eingebaut und
darin befestigt zu werden, der in einer Frontwand 2 eines
Schiebeflügels 3 einer
für, eines Fensters
oder dergleichen vorgesehen ist. Die Frontwand 2 ist beispielsweise
eine Wand aus einem Metallprofilstück oder aus einem synthetischen
Material, das einen Umfangsrahmen eines Flügels 3 bildet, quadratisch
oder rechteckig, verglast oder unverglast. So weist die Frontwand 2 eine
Außenseite 32 auf,
die von außen
her sichtbar und zugängig
ist, sowie eine Innenseite 31, die normalerweise von außen her
unsichtbar und nicht zugängig
ist (ausgenommen durch Schlitze wie dem Montageschütz 1,
die eventuell in der vorderen Frontwand 2 oder in einem
anderen Abschnitt des Flügels
ausgeführt
sind). Der längliche
Montageschlitz 1 kann rechteckig sein oder auch nicht,
mit spitzen oder abgerundeten Winkeln, mit gekrümmten oder geraden Enden. Die
Längsrichtung
des Montageschlitzes 1 ist lotrecht zur Schieberichtung
des Flügels 3 auf
ihrem entsprechenden Rahmen, der wiederum parallel zur Hauptebene
der Frontwand 2 ist. Es wird nachfolgend stets davon ausgegangen,
dass der Beschlag vertikal ausgerichtet ist, aber es ist klar, dass
auch eine andere Ausrichtung möglich
ist. Der längliche
Montageschlitz 1 ist in der Nähe der Platte 5 des
Flügels
angeordnet, in der ebenfalls ein Schlitz 6 für die Passage
eines Riegels 7 angeordnet ist, der von einem efindungsgemäßen, in
den Montageschlitz 1 eingebauten Verriegelungsbeschlag
gehalten und gesteuert wird.
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Der erfindungsgemäße Verriegelungsbeschlag 1 besteht
im Wesentlichen aus zwei getrennten Baugruppen, nämlich einerseits
einem den Riegel 7 haltenden Schlossgehäuse 8 und, vorzugsweise,
der Baugruppe aus verschiedenen Bestandteilen des Verriegelungsmechanismus
(d.h. der verschiedenen mechanischen Mittel zur Steuerung des Riegels 7 in
der Ver- und Entriegelungsposition des Flügels 3), und aus einer
Abdeckverkleidung 9, die in dem in 1 dargestellten Beispiel einfach von
einer äußeren Abdeckplatte 9 gebildet
wird, die so gestaltet ist, dass sie von der Außenseite der Frontwand 2 her
die äußeren Umfangsränder des
Montageschlitzes 1 verdeckt und das Schlossgehäuse 8 (und
den Verriegelungsmechanismus) nach dessen Montage im Montageschlitz 1 maskiert.
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Das Schlossgehäuse 8 ist aus einer
einstöckigen
Baugruppe mit verschiedenen Bestandteilen gebildet, die vor der
Montage des Schlossgehäuses 8 an
der Flügel 3 zusammengesetzt
werden. Das Schlossgehäuse 8 kann
somit als eine Einheit gehandhabt und leicht in einem einzigen Schritt
im Montageschlitz 1 montiert werden. Das Schlossgehäuse 8 ist
mit ihm eigenen Mitteln 12, 17 zur Befestigung an
der Frontwand 2 unabhängig
von der Abdeckverkleidung 9 versehen. So ist das Schlossgehäuse 8 so gestaltet,
dass es in den Montageschlitz 1 eingebaut und an der Frontwand 2 starr
und endgültig
befestigt werden kann, unabhängig
von der Abdeckverkleidung 9 und auch in Abwesenheit der
Abdeckverkleidung 9, so dass diese nicht direkt an der
Befestigung des Schlossgehäuses 8 an
der Frontwand 2 beteiligt ist.
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In dem dargestellten Beispiel umfasst
das Schlossgehäuse 8 einen
allgemein langgestreckten (gemäß der länglichen
Form des Montageschlitzes 1) Hauptkörper 13, der aus einem
gefalteten Metallblechstück
gebildet und so gestaltet ist, dass er die übrigen Bestandteile des Gehäuses aufnehmen kann;
einen Riegelhalter 14, der im hinteren Teil des Körpers 13 montiert
ist und die Aufgabe hat, den Riegel 7 mittels einer Befestigungsschraube 21 aufzunehmen
und zu halten; einen Steuerschieber 15, der einen Schalengriff 18 bildet
(d.h. der einen bogenförmigen
Abschnitt 18 umfasst, durch den der Benutzer seine Finger
stecken kann, um den Flügel 3 zu öffnen und
zu schließen
und/oder um den Steuerschieber 15 zum Ver- und Entriegeln
des Riegels 7 in Längsrichtung
zu betätigen),
der vor dem Körper 13 montiert
ist (d.h. auf der Seite des Körpers 13,
die zur Außenseite
der Frontwand 2 weist) und translational in Längsrichtung
des Körpers 13 zwischen
zwei Seitenflanken 19 geführt wird, die durch den Körper 13 definiert
werden, wobei dieser Steuerschieber 15 in der Translationsbewegung
einstöckig
mit dem Riegelhalter 14 verbunden ist. Der Körper 13 definiert
auch eine hintere Verschlusswand 16 (d.h. den Boden der nach
innen gerichteten Seite des Körpers 13),
die das Schlossgehäuse 8 abschließt und gleichzeitig den
Riegelhalter 14 festhält.
Der Körper 13 trägt auch zwei
starr, z.B. durch Bördeln,
befestigte Endansatzstücke 20 an
jedem Ende des Körpers 13,
die jeweils eine innere bewegliche Abstützspannbacke 17 tragen.
In dieser Ausgestaltung umfasst der Beschlag somit zwei bewegliche
Spannbacken 17, an jedem Ende eine. Mit dem Riegelhalter 14 ist
ein Antiverriegelungsstück 22 verbunden
(wie in der FR-2700575 beschrieben
ist). In dieser Ausgestaltung wird das Schlossgehäuse 8 somit
insgesamt, außer
dem Riegel 7, von neun getrennten Teilen gebildet, die
vorher zusammengesetzt werden.
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Jede bewegliche Spannbacke 17 wird
translational in Längsrichtung
in das Endansatzstück 20 eingesteckt
und dort geführt.
Dieses Endansatzstück 20 ist
mit einer Längsaufnahme 24 versehen,
die so gestaltet ist, dass sie in Längsrichtung diese bewegliche
Spannbacke 17 aufnimmt und führt. Die bewegliche Spannbacke 17 kann
somit in der Einbauposition in der Aufnahme 24 versenkt
sein, in der das Gehäuse 8 durch
den Montageschlitz 1 passieren kann, oder kann in Längsrichtung
in die Befestigungsposition verschoben werden, in der sie sich gegenüber der Innenseite 31 in
Anlage an einem inneren Endrand 27 des Montageschlitzes 1 befindet.
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Die beiden beweglichen Spannbacken 17 werden
in Bezug aufeinander in Längsrichtung
des Gehäuses 8 ausgerichtet,
die mit ihrer Translationsrichtung in den Endansatzstücken 20 übereinstimmt.
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Im Text bedeutet der Begriff "proximal" ein Element oder
einen Abschnitt, der sich näher
am mittleren Teil 33 des Gehäuses 8 in Bezug auf
die Längsrichtung
befindet. Der Begriff "distal" bezeichnet ein Element
oder einen Abschnitt, der weiter vom mittleren Teil 33 des
Gehäuses 8 entfernt
liegt.
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Jedes Endansatzstück 20 weist am proximalen
Ende der Aufnahme 24 eine Aussparung 34 auf, die
in die Tiefe des Gehäuses 8 (von
außen
nach innen) verläuft
und von der Außenseite
her offen und so gestaltet ist, dass ein Werkzeug wie beispielsweise
ein Schraubenzieher daran angreifen kann, um die bewegliche Spannbacke 17 durch
Hebelwirkung in die Befestigungsposition zu bringen. Die proximate Fläche 36 der
Aussparung 34 weist vorteilhafterweise eine proximate geneigte
Vertiefung 35 auf, die das Einführen des Werkzeugs zulässt, während die
bewegliche Spannbacke 17 in der Einbauposition an diese
proximate Fläche 36 stößt. Die
Aussparung 34 ist so gestaltet, dass das Werkzeug einen
Hebel bilden kann, der das Manöver
zum Platzieren der beweglichen Spannbacke 17 erleichtert
(5). Das Werkzeug greift
vollständig
in die Aussparung 34 ein (Pfeil F1) und wird dann mit seinem
Ende in Anlage an die proximale Fläche 36 geneigt (Pfeil
F2), um die bewegliche Spannbacke 17 zurückzudrücken (Pfeil F3).
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Jede bewegliche Spannbacke 17 hat
die allgemeine Form einer Gabel und umfasst ein proximales Hauptplättchen 38 und
zwei distale Zähne 39,
die global in Längsrichtung
von dem Plättchen 38 ausgehend
mit einem Raum 40 dazwischen verläuft, so dass diese Zähne 39 auf
jeder Seite einer Innenwand der Flügel orthogonal zur Frontwand
passieren können.
Ferner hat der Raum 40 eine Länge, die ausreicht, damit eine
Passage 42 in der Befestigungsposition zwischen dem Boden 41 proximal
zu diesem Raum 40 (in dem sich die Zähne 39 mit dem Plättchen 38 treffen)
und dem Endrand 43 des Montageschlitzes 1 entsteht
( 4). Auf diese Weise
kann, indem ein Werkzeug in diese Passage eingeführt wird, die bewegliche Spannbacke 17 von
der Befestigungsposition in die Einbauposition gedrückt werden,
wobei der Rand 43 des Schlitzes zur Demontage des Beschlags
zum Hebeln verwendet wird.
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Die eine bewegliche Spannbacke 17 aufnehmende
Aufnahme 24 umfasst eine Längsrippe 37, die nach
außen
in Bezug auf die in Längsrichtung
verlaufende Innenfläche 38 dieser
Aufnahme 24 auskragend verläuft. Diese Rippe 37 hat
einen geraden Querabschnitt, der sich in Richtung auf die Fläche 38 hin
zu einem spitzen Winkel zuspitzt, von der aus er auskragt, beispielsweise
dreieckig, und ist so gestaltet, dass sie zwischen den Zähnen 39 der
beweglichen Spannbacke 17 in Einbauposition verläuft und von
dem Plättchen 38 der
beweglichen Spannbacke 17 eingedrückt wird, bis sie von ihrer
axialen Endöffnung
aus in der Aufnahme 24 platziert ist. Der spitze Winkel
der Rippe 37 ist somit bei dieser Positionierung umgeschlagen.
Die Rippe 37, die also mit der beweglichen Spannbacke 17 in
Kontakt bleibt und so eine Sperrhalterung bildet, verhindert so
jegliche ungewollte Verschiebung und damit einen Verlust der beweglichen
Spannbacke 17 vor der Montage des Beschlags in dem Schlitz 1 und
dem Verschieben der beweglichen Spannbacke 17 in die Befestigungsposition.
Die Rippe 37 bildet dann auch eine feste Auflagefläche des
Gehäuses 8,
mit dem das Plättchen 38 zusammenwirkt,
um die bewegliche Spannbacke 17 in der Befestigungsposition
zu arretieren. Die Rippe 37 verläuft in Längsrichtung zwischen den Aufnahmen 34, 51,
die in der Tiefe in dem Ansatzstück 20 vorgesehen
sind. In dem dargestellten Beispiel hat die Rippe 37 über ihre
gesamte Länge
dieselbe Dicke. In einer Variante könnte die Dicke von ihrem distalen
Teil ausgehend in Richtung auf ihren proximalen Teil zunehmen, so
dass die bewegliche Spannbacke 17 mit einer Kraft verkeilt
wird, die in dem Maße
zunimmt, in dem sie in der Aufnahme 34 eingeklemmt wird.
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Die Seitenflanken 19 des
Körpers 13,
die allgemein parallel zueinander sind, nehmen einen Steuerschieber 15 und
den Riegelhalter 14 mit Hilfe von geeigneten Rippen und/oder
Rillen zwischen sich auf und führen
sie. Jede Seitenflanke 19 ist mit einem mittleren Ausschnitt 23 versehen,
der dem Schalengriff 18 entspricht. Auf beiden Seiten des mittleren
Ausschnitts 23 ist der äußere Seitenrand des
Längsendabschnittes 26 jeder
Seitenflanke 19 seitlich so zurückgeschlagen, dass ein äußerer Abstützseitenflügel 12 entsteht,
der lateral zur Seitenflanke 19 verlängert und so gestaltet ist,
dass er an der Außenseite 32 der
Frontwand 2 am seitlichen äußeren Umfangsrand 30 des
Montageschlitzes 1 zur Anlage kommt.
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Der Körper 13 definiert
so an jedem Längsende
ein Paar äußere Abstützseitenflügel 12,
die sich in einem Abstand voneinander und von dem mittleren Längsteil
des Körpers 13 erstrecken.
Die Seitenflügel 12 haben
die Form von allgemein geradlinigen Streifen oder sind in jedem
Fall so gestaltet, dass sie der Form des Umfangsrandes 30 des
Montageschlitzes 1 folgen, an dem sie zur Anlage kommen
sollen.
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Der Körper 13 ist allgemein
symmetrisch in Bezug auf eine Längsmedianebene
parallel zu den Seitenflanken 19. Der Körper 13 ist auch allgemein symmetrisch
in Bezug auf die Innen-Außen-Quermedianebene
(d. h. orthogonal zu der Frontwand 2, an der der Beschlag
befestigt werden soll).
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Die Seitenflügel 12 werden an jedem
Längsende
der Seitenflanken 19 des Körpers 13 so unterbrochen,
dass sie nicht gegenüber
dem Endabschnitt des Gehäuses 8 verlaufen,
der jenseits dieser Flanken 19 und zwischen diesen Flanken 19 verläuft, d. h.
vom Endansatzstück 20 und
von der inneren beweglichen Abstützspannbacke 17.
Jedes Ansatzstück 20 so
ist derart in Körper 13 montiert,
dass er in Längsrichtung über den
Körper 13 und
insbesondere über
die Flanken 19 und die Flügel 12 hinausragt.
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Ebenso sind die Seitenflügel 12 so
gestaltet, dass sie den äußeren Endrand 28 des
Montageschlitzes 1 freilassen, d. h. dass sie nicht an
diesem Rand 28 zur Anlage kommen. Im Gegensatz dazu kommt die
innere bewegliche Abstützspannbacke 17 am
inneren Endrand 27 des Montageschlitzes 1 zur
Anlage und lässt
den seitlichen inneren Umfangsrand 29 des Montageschlitzes 1 frei
(d. h. kommt nicht daran zur Anlage).
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Die auf diese Weise realisierten
Abstützungen
auf der Innenseite durch die inneren beweglichen Abstützspannbacken 17 und
auf der Außenseite
durch die äußeren Abstützseitenflügel 12 sind
zueinander vollkommen versetzt, um eine elastische Biege- und/oder
Schubbeanspruchung im Inneren des Gehäuses 8 und somit Abstützkräfte in der
Befestigungsposition zu erzeugen, was zur Folge hat, dass die inneren
beweglichen Abstützspannbacken 17 fest
an ihrem Platz gehalten werden und jede ungewollte Rückkehr in
die Einbauposition verhindert wird.
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Ferner sind die Seitenflügel 12 in
Bezug auf die Seitenflanken 19 gebördelt, so dass sie vor der Montage
des Beschlags leicht geneigt sind, wenn sie sich dem Inneren unter
seitlicher Entfernung nähern.
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Die Flügel 12 desselben Paares
sind somit koplanar und in Bezug zueinander und in Bezug auf eine
Frontalebene 10 geneigt, die sich in der Breite des Gehäuses 8 erstreckt
und der Hauptebene der Frontwand 2 entspricht, wenn das
Gehäuse 8 im Montageschlitz 1 positioniert
ist. Somit biegen sich die Seitenflügel 12 elastisch geringfügig in Bezug
auf ihre Verbindungslinie mit den Seitenflanken 19 (Faltlinie),
wenn sie beim Verschieben der beweglichen Spannbacken 17 auf
die Außenseite 32 der
Frontwand 2 aufgebracht werden. Der von jedem Seitenflügel 12 in
Bezug auf diese Frontalebene 10 gebildete Winkel á ist vor
der Montage nicht null, aber gering. In der Praxis liegt er vorteilhafterweise
bei weniger als 5°,
insbesondere bei etwa 3°.
Anders ausgedrückt,
in dem Fall, in dem die Seitenflanken 19 des Körpers 13 eben,
parallel zueinander und Iotrecht zur Frontalebene sind, ist der
Winkel a zwischen jeder Flanke 19 und dem entsprechenden
Seitenflügel 12 kleiner
als 90°,
aber größer als
85°, insbesondere etwa
87°.
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Die Seitenflügel 12 haben eine
geringe Dicke (von der Außenfläche 32 der
Frontwand 2 auskragend, wenn das Gehäuse 8 befestigt ist),
vorteilhafterweise kleiner als 1 mm, insbesondere zwischen etwa
0,5 mm und 1 mm. Diese Dicke entspricht der des Bleches, das zur
Herstellung des Körpers 13 verwendet
wird, und liegt beispielsweise bei etwa 0,8 mm. Die Breite der Flügel 12 ist
ebenfalls gering, so dass sie lateral nicht über die Abdeckverkleidung 9 hinaus
gehen und von der Abdeckverkleidung maskiert werden können. Diese
Breite beträgt
vorteilhafterweise mehr als 1 mm und weniger als 3 mm und liegt
beispielsweise bei etwa 1,5 mm. Diese Breite muss auch mit den Herstellungstoleranzen
in der Breite des Montageschlitzes 1 kompatibel sein.
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Die Abdeckverkleidung 9 umfasst
vorteilhafterweise Vertiefungen 44, die in einer Vertiefung
in ihrer Seite 49 vorgesehen sind, die an der Frontwand 2 zur
Anlage kommt, um die Seitenflügel 12 des
Gehäuses 8 aufzunehmen,
ohne eine Überdicke
zu erzeugen.
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Trotz der geringen Dicke und Breite
bieten die Seitenflügel 12 eine
starre und sehr widerstandsfähige
Abstützung,
insbesondere aufgrund ihrer großen
Länge und
aufgrund der Tatsache, dass sie von Falzen des Körpers 13 gebildet
werden, der aus Metallblech besieht, insbesondere aus einem Edelstahlblech.
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Ferner ist der Abstand d (in Tiefenrichtung), der
die Abstützebene 10 der
Seitenflügel 12 (Außenabstützmittel)
und die Abstützebene 25 der
beweglichen Spannbacken 17 (bewegliche Innenabstützmittel)
trennt, geringer als die Dicke e der Frontwand 2 (8a, 8b),
so dass sich einerseits die Seitenflügel 12 elastisch wie
oben angegeben biegen und andererseits die beweglichen Spannbacken 17 während der
Verschiebung in die Befestigungsposition an der Innenseite 31 der
Frontwand 2 angreifen. Dieser Abstand d ist geringfügig kleiner
als die Dicke e der Wand 2, um die Verschiebung nicht zu
behindern. Die Zähne 39 der
beweglichen Spannbacken 17 sind vorteilhafterweise an ihrem
distalen Ende abgefasst, um ihre Penetration gegen und in die Innenseite 31 der Frontwand 2 zu
erleichtern.
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In dem dargestellten Beispiel ist
die Abdeckverkleidung 9 eine einfache Abdeckplatte 9,
die so gestaltet ist, dass sie das Gehäuse 8 und den Montageschlitz 1 maskiert.
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Die Abdeckverkleidung 9 umfasst
zwei elastische seitliche Haken 45, nämlich ein Paar von zwei elastischen
seitlichen Haken 45, deren Aufgabe es ist, in die Aussparung 34 jedes
Endansatzstückes 20 einzugreifen,
bis sie in die seitlichen Aussparungen 47 dieses Endansatzes 20 reichen
und auf jeder Seite am Boden der Aussparung 24 münden. Die
Paare von Haken 45 sind vom Außenhaktyp, d. h. die beiden
Haken desselben Paares nähern
sich einander durch elastische Biegung, bis sie in die entsprechende
Aussparung 34 eingreifen, und sind lateral voneinander
getrennt, und werden elastisch zurückgebogen, bis sie in der Position
in den seitlichen Aussparungen 47 am Boden der Aussparung 34 ankommen.
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Die Abdeckverkleidung 9 wird
somit einfach am Schlossgehäuse 8 befestigt,
indem sie einfach in Bezug auf das Schlossgehäuse 8 positioniert
wird.
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Somit ergeben sich Mittel zum Befestigen der
Verkleidungsplatte 9 am Schlossgehäuse 8 zur werkzeuglosen
Sofortmontage und insbesondere durch Einstecken unter elastischer
Verbiegung. Diese Befestigungsmittel können Gegenstand zahlreicher
Ausgestaltungsvarianten sein. Sie können beispielsweise vom reziproken
Krafteingriffstyp sein, d. h. mit elastisch verformbaren Kompressions-
anstatt Biegeteilen.
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Nach dem Platzieren in der oberen
Aussparung 34 verhindern die Klammern 35 der Verkleidungsplatte 9 die
Rückkehr
der beweglichen Spannbacke 17 in die Einbauposition. Nach
der Montage der Verkleidungsplatte 9 kann der Verriegelungsbeschlag
nicht mehr aus der Flügel 3 demontiert
werden, außer
durch Zerbrechen der Haken 45. Die Haken 45 können auch
so gestaltet werden, dass sie die bewegliche Spannbacke 17 in
Längsrichtung
zur Befestigungsposition hin schieben, so dass ihre Arretierung
an der Innenseite 31 der Frontwand 2 verstärkt wird.
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Die Verkleidungsplatte 9 weist
einen mittleren Zugangsschlitz 46 auf, in den der Benutzer
seine Finger stecken kann, um die Griffschale 18 zu betätigen (Steuerschieber 15).
Dieser Zugangsschlitz 46 bildet in dieser Ausgestaltungsvariante
Mittel zur Handhabung des Steuerschiebers 15 von außen, um den
Riegel 7 zu verriegeln und zu entriegeln und um die Flügel 3 zu öffnen und
zu schließen.
Die Abdeckplatte 9 weist auch zwei Seitenflanken 48 auf,
die sich auf beiden Seiten des Zugangsschlitzes 46 befinden
und auf beiden Seiten des Steuerschiebers 15 gegenΰber der
Aussparung 18 liegen sollen, die die Griffschale bildet,
insbesondere um die Seitenflanken 19 des Körpers 13 zu
maskieren.
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Die Abdeckplatte 9 kann
verschiedene andere Ausgestaltungsformen als die annehmen, die in den
Figuren dargestellt sind. Ihre Fläche, nämlich die Kontaktfläche 49,
kommt mit der Außenfläche 32 der Frontwand
in Kontakt, die nicht unbedingt eben sein muss und eine Form haben
kann, die zu der der Außenseite 32 passt,
gegen die sie drückt
und die ebenfalls nicht unbedingt eben sein muss. Diese beiden Flächen 32, 49 können schräg, gebaucht,
gerippt, mit einer Leiste versehen, konvex, konkav oder gewellt sein...
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Es ist zu bemerken, dass die Abdeckverkleidung 9 in
beiden Ausrichtungen in Bezug auf die Längsrichtung positioniert werden
kann (sie kann umgedreht werden). In der Tat kann sie in Bezug auf eine
Quermedianachse, die durch die Mitte des Zugangsschlitzes 46 verläuft, symmetrisch
sein (wie auch die Mittel 45 zur Befestigung am Gehäuse 8). Trotzdem
braucht sie in Bezug auf ihre Längsmedianachse
nicht symmetrisch zu sein, sondern kann auch auf einen nach links
oder nach rechts öffnenden Flügel positioniert
werden, da sie lediglich umgedreht zu werden braucht.
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Die Erfindung ist ebenso auf einen
Fall anwendbar, bei dem die Abdeckverkleidung 9 nicht auf eine
einfache Abdeckplatte 9 begrenzt ist, wie in der oben beschriebenen
Ausgestaltung. So kann die Abdeckverkleidung 9 vorteilhafterweise
anstelle oder zusätzlich
zu der Abdeckplatte 9 einen festen Griff aufweisen, der
so gestaltet ist, dass er auskragend in Bezug auf die Frontwand 2 verläuft, um
die Betätigung
der Flügel 3 zu
erleichtern; wenigstens ein Betätigungsmechanismus
wie z. B. die Drehklinke, die beweglich an der Abdeckverkleidung
montiert und so gestaltet ist, dass sie nach der Montage mit dem Steuerschieber 15 verbunden
ist und diesen bei der Verschiebung zwischen der Ver- und der Entriegelungsposition
des Riegels 7 mitnimmt, oder umgekehrt, wenn sie selbst
von einem Benutzer betätigt wird;
ein abschließbares
Sicherheitsschloss für
die Zusammenwirkung mit dem Steuerschieber 15 und um diesen
in der Verriegelungsposition arretiert zu halten, oder um seine
Verriegelung nach der Betätigung
des Schlüssels
zuzulassen. Der feste Griff ist vorzugsweise mit Schrauben oder
Schraubbolzen am Schlossgehäuse 8 befestigt,
die beispielsweise mit Stöpseln
maskiert werden können.
Dazu weisen die Endansatzstücke 20 vorteilhafterweise
Bohrungen 51 auf, mit oder ohne Innengewinde, die so gestaltet
sind, dass sie Schrauben zur Befestigung eines solchen Griffes 43 aufnehmen.
Das Hauptplättchen 38 der
beweglichen Spannbacke 17 ist vorteilhafterweise mit einem
Schlitz 50 versehen, durch den in der Befestigungsposition
eine solche Schraube oder ein solcher Schraubbolzen in die Bohrung 51 passieren
kann. Ebenso weist der Steuerschieber 15 alle Formen und
Elemente auf, die mit dem Sicherheitsschloss zusammenwirken können, insbesondere
mit einem Zylinder dieses Schlosses.
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Dasselbe Schlossgehäuse 8 kann
so aufgebaut sein, dass es die verschiedenen Modelle von Abdeckverkleidungen 9 aufnehmen
kann. Nach dem Zusammenbauen der verschiedenen Bestandteile wird
das Schlossgehäuse 8 im
Montageschlitz 1 montiert und in diesen Montageschlitz 1 eingelassen, d.
h. es gibt im Wesentlichen keinerlei Auskragung nach außen in Bezug
auf die Außenseite 32 der Frontwand 2 mehr,
mit der Ausnahme der äußeren Abstützseitenflügel 12.
Die Abdeckverkleidung 9 wird nach der Montage des Schlossgehäuses 8 an
der Frontwand 2 am Schlossgehäuse 8 befestigt.
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Es ist zu bemerken, dass der Riegel 7 im
Allgemeinen nach der Montage des Schlossgehäuses 8 im Montageschlitz 1 an
der Riegelhalterung 14 montiert wird, wobei dieser Riegel 7 in
den Schlitz 6 der Platte 5 der Flügel 3 eingreift
und mit einer Klemmschraube 21 am Riegelhalter 14 befestigt
wird, der über
eine Öffnung 52 des
Steuerschiebers 15 zugängig
ist.
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Die Erfindung kann Gegenstand zahlreicher Ausgestaltungsvarianten
sein. Insbesondere kann anstatt der beiden beweglichen Spannbacken 17 eine
einzige bewegliche Spannbacke vorgesehen werden, wobei die andere
fest ist (integraler Bestandteil des Ansatzstückes 20) und an erster
Stelle eingreift. Die Abdeckverkleidung 9 kann mit dem
Gehäuse 9 fest
und unlösbar
verbunden sein oder kann von dem Gehäuse 8 trennbar sein
und ganz oder teilweise anstatt am Gehäuse 8 an der vorderen
Frontwand 2 beispielsweise durch elastisches Einhaken befestigt
sein.
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Das Schlossgehäuse 8, das allen Modellen gemeinsam
ist, kann in sehr großen
Serien zu sehr geringen Kosten hergestellt werden. Es umfasst nur eine
geringe Zahl von Teilen, ist einfach, robust und zuverlässig. Seine
Befestigung an der Flügel 3 ist einfach,
schnell, zuverlässig,
billig herzustellen und zu montieren.