DE10225562C1 - Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Längsschieber - Google Patents

Abstract

Es wird ein Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Längsschieber (7) vorgeschlagen, dessen Hauptkörper (8) zwei Seitenarme (10, 11) zum Verschluß von im Steckdoseneinsatz (1) eingebrachten Steckeröffnungen zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers aufweist, wobei diese Steckeröffnungen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnen, wobei die Führung des Längsschiebers (7) eine Bewegung des Längsschiebers senkrecht zur Längsbewegung ermöglicht und wobei der Hauptkörper (8) zumindest zwei einstückig angeformte Rückstellfedern aufweist. An jedem Seitenarm (10, 11) des Hauptkörpers (8) des Längsschiebers (7) ist zumindest eine gerade, stabförmige Wellenfeder (12, 13, 19, 20) einstückig angeformt, die mit einem Nocken (5, 6, 21, 22) des Steckdoseneinsatzes (1) auf Zug oder Druck zusammenarbeitet, wobei die Federkraft der Wellenfeder eine selbsttätige Rückstellung des Längsschiebers von der geöffneten in die geschlossene Position bewirkt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Längsschieber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung kann beispielsweise bei Unterputz-Steckdosen verwendet werden.

Handelsübliche Steckdosen mit erhöhtem Berührungsschutz entsprechen der E DIN VDE 0624-1, wobei der erhöhte Berührungsschutz durch Verwendung eines Schutz­ schiebers verwirklicht wird. Dieser Schutzschieber schirmt automatisch die spannungs­ führenden Kontakte der Steckdose ab, sobald der Stecker aus der Steckdose heraus­ gezogen wird. Der Berührungsschutz ist so beschaffen, daß er nicht in einfacher Art und Weise durch Einführen von anderen Gegenständen als Steckern in die Steckdose umgangen werden kann. Beim Einführen eines geeigneten Steckers wird der Berüh­ rungsschutz über eine "schiefe Ebene" geöffnet und die Steckerstifte kommen ord­ nungsgemäß mit den spannungsführenden Kontakten der Steckdose in Berührung. Beim Herausziehen des Steckers drückt eine Rückstellfeder den Berührungsschutz zu­ rück in seine die Steckeröffnungen verschließende, schützende Position.

Aus der EP 0 512 208 B1 ist eine Schutzkontaktsteckdose mit einer Kinderschutzein­ richtung bekannt, in deren aus Boden und umlaufenden Begrenzungsrand gebildeten Gehäuse ein unter Federbelastung stehender Längsschieber derart gelagert ist, daß er sowohl längsverschiebbar als auch begrenzt verschwenkbar ist, wobei die begrenzte Verschwenkbarkeit des Längsschiebers zu seiner Blockierung führt, während bei gleichzeitigem Einführen der Steckerstifte des zugehörigen Steckers der Schieber in seine Offenlage bringbar ist. Das Gehäuse mit dem Längsschieber ist mittels einer Rastverbindung und unter Einschluß einer Feder zu einer Baueinheit vormontierbar. Der Längsschieber ist derart im Gehäuse gelagert, daß sowohl seine Verschwenkung in der Horizontalen als auch seine Bewegung in der Vertikalen des Gehäuses durchführ­ bar ist.

Aus dem Gebrauchsmuster DE 86 33 660 U1 ist eine Steckdose mit einer Kindersiche­ rung bekannt, bei welcher die Steckeröffnungen zur Einführung von Steckerstiften mit­ tels eines Längsschiebers abdeckbar sind und zur Erzeugung der zur Rückführung in die geschlossene Position erforderlichen Federkraft zwei symmetrisch wirksame Blatt­ federn einstückig am aus Kunststoff hergestellten Längsschieber angeordnet sind. Für eine vollautomatische Montage ist der bekannte Längsschieber nicht geeignet, da die Blattfedern zum Verhaken ineinander während Montage neigen.

Aus der AT 302 449 A ist eine elektrische Steckdose mit einem als Schieber ausgebil­ deten, federbelastetem Schutzverschluss bekannt, welcher mit seinem Hauptkörper die Steckeröffnungen zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers verschließt und die­ se Steckeröffnungen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnet. Als Feder dient beispielsweise eine Schraubendruckfeder.

Aus der US 6 217 353 B1 ist eine Sicherheits-Steckdose mit längsbeweglich geführtem, federbelastetem Schieber bekannt, welcher mit seinem Hauptkörper die Steckeröffnun­ gen zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers verschließt und diese Steckeröff­ nungen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnet. Das auf Druck beanspruchbare, eine V-förmige Abwinkelung aufweisende Federelement ist einstückig am Schieber angeformt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Längsschieber der eingangs ge­ nannten Art anzugeben, bei welchem die erforderliche Teileanzahl herabgesetzt ist.

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes erfindungs­ gemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß sich durch den flachen Aufbau aller Komponenten der Berührungsschutzvorrichtung der ge­ wünschte kompakte Aufbau des Steckdoseneinsatzes ergibt. Durch die einteilige Konfi­ guration Längsschieber + Rückstellfeder ist die Anzahl der verwendeten Teile der Be­ rührungsschutzvorrichtung sehr gering gehalten ist, so daß die Fertigungs- und Monta­ gekosten sehr niedrig sind. Eine separat zu montierende, beispielsweise aufzurastende Abdeckkappe ist nicht erforderlich. Der vorgeschlagene Längsschieber und das Berüh­ rungsschutz-Unterteil sind weitgehend symmetrisch ausgebildet, so daß sich auch hier­ durch eine Erleichterung bei der Montage ergibt. Der Längsschieber ist sehr einfach mit gewünschter Vorspannung in die Berührungsschutzvorrichtung einlegbar.

Weitere Vorteile sind aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeich­ net.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Sicht auf den Steckdoseneinsatz mit Berührungsschutzvorrichtung ge­ mäß erster Ausführungsform bei geschlossener Position und entfernter Ab­ deckung,

Fig. 2 eine Detailansicht der Berührungsschutzvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3 die Sicht auf die dem Steckdoseneinsatz zugewandte Seite eines Längs­ schiebers,

Fig. 4, 5 Prinzipdarstellungen einer zweiten und dritten Ausführungsform der Berüh­ rungsschutzvorrichtung.

In Fig. 1 ist eine Sicht auf den Steckdoseneinsatz mit Berührungsschutzvorrichtung ge­ mäß erster Ausführungsform bei geschlossener Position und entfernter Abdeckung dar­ gestellt. Es ist die Rückseite eines Steckdoseneinsatzes 1 (C-Scheibe) einer Schutz­ kontakt-Steckdose zu erkennen, wobei an dieser Rückseite ein Berührungsschutz- Unterteil 2 mit zentralem, zur Befestigung eines Steckdosensockels dienendem Zapfen 3 sowie zwei zur Längsführung eines Längsschiebers 7 geeignete Seitenführungen 4 vorzugsweise einstückig angeformt sind.

Der Längsschieber 7 ist aus einem Hauptkörper 8 und zwei beidseitig dieses Hauptkör­ pers einstückig angeformten Seitenarmen 10, 11 gebildet (siehe hierzu Fig. 3) Der Hauptkörper 8 des Längsschiebers 7 weist eine zentrale Ausnehmung 9 (siehe Fig. 3) auf, welche bei geschlossener Position des Berührungsschutzes den Zapfen 2 umgreift. An jeden Seitenarm 10, 11 des Hauptkörpers 8 ist (an der bezüglich der Bewegungs­ richtung gleichen Seitenwandung) eine gerade, stabförmige Wellenfeder 12, 13 ein­ stückig angeformt.

Diese als Rückstellfedern dienenden Wellenfedern 12 bzw. 13 stützen sich gegen am Berührungsschutz-Unterteil 2 des Steckdoseneinsatzes 1 angeformte Nocken 5 bzw. 6 ab, um derart die für den selbsttätigen Verschluß der im Topfboden des Steckdosenein­ satzes 1 eingebrachten Steckeröffnungen erforderliche Federkraft zu erzeugen. Auf diese Weise ist die Rückführung des Längsschiebers aus seiner geöffneten Position (bei eingestecktem Stecker) zu seiner geschlossenen Position (Ruheposition) gewähr­ leistet. In der geschlossenen Position decken die Seitenarme des Längsschiebers 7 die Steckeröffnungen vollständig ab.

Die Wellenfedern 12, 13 können auf Zug oder Druck belastet werden. Aufrund der Wellenform dieser Rückstellfedern ergibt sich eine relativ lange wirksame (verformbare) Federlänge, so daß die pro Längeneinheit der Feder wirksame Spannung (Federbela­ stung) sehr gering ist. Gleichzeitig ist die Dicke des federnden Materials (Federblatt) sehr gering ausgebildet, was die innerhalb des Materials auftretende wirksame Span­ nung ebenfalls reduziert. Diese Faktoren sind für die einzusetzenden Kunststoffmate­ rialen (thermoplastisches Polymer) und die darin bewirkten Spannungen von großer Wichtigkeit, da eine sehr hohe Lebensdauer des Berührungsschutzes erzielt werden soll.

Das Berührungsschutz-Unterteil 2 weist zweckmäßig zwei (nicht dargestellte) symme­ trisch angeordnete Anschläge zur Begrenzung der Linearbewegung des montierten Länsschiebers 7 auf.

In Fig. 2 ist eine Detailansicht der Berührungsschutzvorrichtung gemäß Fig. 1 darge­ stellt. Es ist insbesondere der zwischen den beiden Seitenführungen 4 linear beweglich geführte Längsschieber 7 mit den Wellenfedern 12, 13 zu erkennen, welche an ihren freien Enden an den Nocken 5, 6 fixiert sind. Der Hauptkörper 8 des Längsschiebers 7 weist eine mittig angeordnete Kippkante 18 auf, welche sich gegen eine auf den Zapfen 3 aufgerastete (nicht dargestellte) Abdeckung abstützt, wodurch eine Kippbeweglichkeit des Längsschiebers 7 ermöglicht wird, deren Funktion nachstehend näher erläutert wird.

In Fig. 3 ist eine Sicht auf die dem Steckdoseneinsatz zugewandte Seite eines Längs­ schiebers dargestellt. Der Längsschieber 7 ist aus Hauptkörper 8 mit einstückig ange­ formten Seitenarmen 10, 11 und geraden Wellenfedern 12, 13 gebildet, wie bereits vor­ stehend erläutert. Zum Umgreifen der Nocken 5, 6 des Berührungsschutz-Unterteils 2 sind die freien Endabschnitte der Wellenfedern 12, 13 als Ringöffnungen (Ringösen) 14, 15 ausgebildet.

Der Längsschieber 7 mit Hauptkörper 8, Seitenarmen 10, 11 und Wellenfedern 12, 13 wird vorzugsweise als Kunststoff-Spritzgiessteil einstückig hergestellt. Vorteilhaft sind die Wellenfedern 12, 13 (Rückstellfedern) somit unverlierbar am Längsschieber 8 befe­ stigt und die Anordnung Längsschieber inklusive Rückstellfeder ist somit als Kom­ pletteinheit sehr leicht am Berührungsschutz-Unterteil 2 des Steckdoseneinsatzes 1 montierbar.

Durch gleichzeitig in Steckeröffnungen des Berührungsschutz-Unterteils 1 eingeführte Steckerstifte eines Steckers wird der Längsschieber 7 gegen die Federkraft der Wel­ lenfedern 12, 13 (Rückstellfedern) in Richtung der Achse der Längsbewegung in seine geöffnete Position gedrückt, wobei die Außenflächen der Seitenarme 10, 11 während der Öffnungsbewegung längs der Seitenführungen 4 des Steckdoseneinsatzes 1 glei­ ten. Die Steckerstifte können nunmehr durch die vollständig geöffneten Steckeröffnun­ gen im Topfboden des Steckdoseneinsatzes in die Kontakttulpen des Steckdosen­ sockels greifen. Nach dem Herausziehen des Steckers bewegt sich der Längsschieber 7 - bedingt durch die gespannten Wellenfedern 12, 13 (Rückstellfedern) - selbsttätig wieder in die geschlossene Position.

Die Seitenarme 10, 11 des Längsschiebers 7 weisen als schiefe Ebenen ausgebildete Eingriffsmulden 16 für die Steckerstifte eines Steckers auf. Werden gleichzeitig beide Steckerstifte in die Steckeröffnungen des Steckdoseneinsatzes 1 eingesteckt, wird ge­ gen die Federkraft der Wellenfedern 12, 13 (Rückstellfedern) eine Linearbewegung des Längsschiebers 8 bewirkt, welche zur Öffnung der Berührungsschutzvorrichtung führt.

Wird nur ein Stift in eine der beiden Steckeröffnungen eingesteckt, so wippt bzw. kippt der Längsschieber 8 infolge dieser einseitigen Belastung über die Anordnung Kippkante 18/Abdeckung (Gegenlager) senkrecht zur Längsbewegung, wodurch eine abgesetzte Kante 17 am Rand einer Eingriffsmulde 16 in die Steckeröffnung eingreift und dort ver­ rastet. Zusätzlich oder alternativ können abgesetzte Kanten des Längsschiebers 7 in seiner dem Berührungsschutz-Unterteil 2 des Steckdoseneinsatzes 1 zugewandten Au­ ßenfläche zum Eingriff in entsprechende Aussparungen des Berührungsschutz- Unterteils 2 und damit zur Verrastung bei einseitig belastetem Längsschieber 7 dienen. Eine Längsbewegung des Längsschiebers 7 wird somit wirksam unterbunden und die Steckeröffnungen bleiben verschlossen.

In Fig. 4 ist eine Prinzipdarstellung einer zweiten Ausführungsform der Berührungs­ schutzvorrichtung gezeigt. Bei dieser zweiten Ausführungsform sind insgesamt vier Wellenfedern 12, 13, 19, 20 an bezüglich der Bewegungsrichtung (Achse der Längsbe­ wegung) des Längsschiebers 7 gegensätzlichen Seitenflächen der beiden Seitenarme des Längsschiebers angeformt. Dementsprechend befinden sich auch die mit diesen Wellenfedern 12 bzw. 13 bzw. 19 bzw. 20 in Eingriff stehenden Nocken 5 bzw. 6 bzw. 21 bzw. 22 an bezüglich der Bewegungsrichtung des Längsschiebers gegensätzlichen Abschnitten des Berührungsschutz-Unterteils 2. Während einer Längsbewegung des Längsschiebers sind zwei Wellenfedern auf Zug und zwei Wellenfedern auf Druck bela­ stet.

In Fig. 5 ist eine Prinzipdarstellung einer dritten Ausführungsform der Berührungs­ schutzvorrichtung gezeigt. Bei dieser dritten Ausführungsform ist an der bezüglich der Bewegungsrichtung (Achse der Längsbewegung) des Längsschiebers ersten Seitenflä­ che eines Seitenarmes des Längsschiebers eine Wellenfeder 12 und an der bezüglich der Bewegungsrichtung des Längsschiebers gegensätzlichen zweiten Seitenfläche des anderen Seitenarmes des Längsschiebers 7 eine Wellenfeder 20 angeformt. Dement­ sprechend befinden sich auch die mit diesen Wellenfedern 12 bzw. 20 in Eingriff ste­ henden Nocken 5 bzw. 22 an bezüglich der Bewegungsrichtung des Längsschiebers gegensätzlichen Abschnitten des Berührungsschutz-Unterteils 2. Während einer Längsbewegung des Längsschiebers ist eine Wellenfeder auf Zug und eine Wellenfe­ dern auf Druck belastet.

Claims (9)

1. Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrich­ tung geführtem Längsschieber (7), dessen Hauptkörper (8) zwei Seitenarme (10, 11) zum Verschluß von im Steckdoseneinsatz (1) eingebrachten Steckeröffnungen zur Ein­ führung von Steckerstiften eines Steckers aufweist, wobei diese Steckeröffnungen lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnen, wobei die Führung des Längsschiebers (7) eine Bewegung des Längsschiebers senkrecht zur Längsbewegung ermöglicht und wobei der Hauptkörper (8) zumindest zwei einstückig angeformte Rück­ stellfedern aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Seitenarm (10, 11) des Hauptkörpers (8) des Längsschiebers (7) zumindest eine gerade, stabförmige Wellen­ feder (12, 13, 19, 20) einstückig angeformt ist, die mit einem Nocken (5, 6, 21, 22) des Steckdoseneinsatzes (1) auf Zug oder Druck zusammenarbeitet, wobei die Federkraft der Wellenfeder eine selbsttätige Rückstellung des Längsschiebers von der geöffneten in die geschlossene Position bewirkt.

2. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Wellenfedern (12, 13) vorgesehen sind, die sich auf der bezüglich der Achse der Längsbewegung gleichen Seite des Längsschiebers (7) befinden.

3. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Wellenfedern (12, 20) vorgesehen sind, die sich auf bezüglich der Achse der Längsbe­ wegung unterschiedlichen Seiten des Längsschiebers (7) befinden.

4. Steckdoseneinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vier Wellenfedern (12, 13, 19, 20) vorgesehen sind, die sich auf bezüglich der Achse der Längsbewegung beiden Seiten des Längsschiebers (7) befinden.

5. Steckdoseneinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der freie Endabschnitt jeder Wellenfeder (12, 13, 19, 20) eine Ring­ öffnung (14, 15) zum Eingriff des Nockens (5, 6, 21, 22) aufweist.

6. Steckdoseneinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß an der Rückseite des Steckdoseneinsatzes (1) zwei Seitenführungen (4) zur federbelasteten und geführten Längsbewegung des Längsschiebers (7) zwi­ schen einer geschlossenen und einer geöffneten Position angeformt sind.

7. Steckdoseneinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Hauptkörper bzw. die Seitenarme des Längsschiebers (7) als schiefe Ebenen ausgebildete Eingriffsmulden (16) für den Eingriff der Steckerstifte auf­ weist.

8. Steckdoseneinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Hauptkörper des Längsschiebers (7) mindestens eine Kippkante (18) aufweist, über die er bei einseitiger Belastung lediglich einer Steckeröffnung derart kippt, daß eine abgesetzte Kante des Längsschiebers in eine entsprechende Ausspa­ rung im Steckdoseneinsatz (1) eingreift und dort verrastet und/oder daß eine randseitig der Eingriffsmulde (16) abgesetzte Kante (17) in die nicht vom Steckerstift beaufschlag­ te Steckeröffnung eingreift und dort verrastet.

9. Steckdoseneinsatz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Steckdoseneinsatz (1) einen zur Befestigung eines Sockels die­ nenden Zapfen (3) aufweist, auf welche eine Abdeckung aufgesteckt ist.