DE10223525A1

DE10223525A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10223525A1
Application number: DE2002123525
Authority: DE
Inventors: Michael Lueders; Heinrich Harz; Thomas Miodek; Sebastian Fuchs; Oliver Ganssloser; Joerg Huelsmann; Heinz Eyrainer
Original assignee: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
Current assignee: TRW Occupant Restraint Systems GmbH
Priority date: 2002-05-27
Filing date: 2002-05-27
Publication date: 2003-12-11

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (10) und einer Rückenlehne (12), der dadurch gekennzeichnet ist, daß die Rückenlehne (12) mittels eines Deformationselementes (16) so an dem Sitzteil (10) befestigt ist, daß sie aus einer Betriebsstellung unter Energieaufnahme nach vorne verstellt werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, insbesondere einen Vordersitz.
Während für die auf den Vordersitzen sitzenden Fahrzeuginsassen zusätzlich zum Sicherheitsgurtsystem meist ein Gassack-Rückhaltesystem zur Verfügung steht, werden die auf dem Rücksitz sitzenden Fahrzeuginsassen lediglich durch ein Sicherheitsgurtsystem zurückgehalten. Falls die auf dem Rücksitz sitzenden Fahrzeuginsassen das Sicherheitsgurtsystem nicht verwenden, bietet ihnen lediglich die Rückenlehne des Vordersitzes ein Schutzpotential.
Daher besteht die Aufgabe der Erfindung darin, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß dieser ein größeres Schutzpotential bietet für einen Fahrzeuginsassen, der hinter dem entsprechenden Fahrzeugsitz sitzt.
Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Rückenlehne mittels eines Deformationselementes so an dem Sitzteil befestigt ist, daß sie aus einer Betriebsstellung unter Energieaufnahme nach vorne verstellt werden kann. Wenn also ein hinter dem Fahrzeugsitz sitzender Fahrzeuginsasse auf die Rückenlehne auftrifft, gibt diese unter Energieaufnahme nach, so daß sie ein größeres Schutzpotential bietet als eine herkömmliche Rückenlehne. Dies beruht auf der grundlegenden Erkenntnis, daß die Rückenlehne bei starker Verzögerung problemlos innerhalb gewisser Grenzen nach vorne verschwenkt werden kann, ohne den auf dem entsprechenden Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen zu beeinträchtigen, da sich dieser bei starker Verzögerung selbst nach vorne bewegt und somit von der Rückenlehne entfernt.
Als Deformationselement wird vorzugsweise ein Torsionsstab oder ein Torsionsrohr verwendet, da diese eine gute Energieaufnahme durch plastische Verformung bei gleichzeitig vergleichsweise kompakten Abmessungen ermöglichen. Außerdem ermöglichen diese Deformationselement, auf mechanisch einfache Weise den maximalen Verstellweg der Rückenlehne bei der Energieaufnahme zu begrenzen, damit keine zusätzliche Belastung auf den Fahrzeuginsassen ausgeübt wird, der auf dem entsprechenden Fahrzeugsitz sitzt. Zur Begrenzung der Energieaufnahme können beispielsweise Vorsprünge am Torsionsstab oder Torsionsrohr verwendet werden, die nach einer vorbestimmten Verdrehung an einem zugeordneten Anschlag anliegen.
Um das Schutzpotential für den hinter dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen zu verbessern, kann in der Rückenlehne ein Gassack-Modul mit einem Gassack angebracht ist, der sich auf der Rückseite der Rückenlehne entfalten kann.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier bevorzugter Ausführungsformen beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigen:

- Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht einen Fahrzeugsitz gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
- Fig. 2 in einer schematischen, abgebrochenen Vorderansicht den Fahrzeugsitz von Fig. 1;
- Fig. 3 in einer vergrößerten, schematischen Ansicht den Ausschnitt III von Fig. 2;
- Fig. 4 in einer schematischen Seitenansicht einen Fahrzeugsitz gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
- Fig. 5 in einer schematischen, abgebrochenen Vorderansicht den Fahrzeugsitz von Fig. 4; und
- Fig. 6 in einer vergrößerten, schematischen Ansicht den Ausschnitt V von Fig. 5.

In Fig. 1 ist ein Fahrzeugsitz 5 gemäß einer ersten Ausführungsform gezeigt. Er weist ein Sitzteil 10 und eine Rückenlehne 12 auf. Die Rückenlehne ist mittels eines (nicht dargestellten) Mechanismus zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne an einem Zwischenhebel 14 angebracht. Der Zwischenhebel 14 ist durch ein Deformationselement 16 (siehe Fig. 3) an dem Sitzteil angebracht.
Das Deformationselement 16 ist bei der ersten Ausführungsform als Torsionsstab ausgeführt, der an seinem bezüglich Fig. 3 rechten Ende fest mit dem Zwischenhebel 14 verbunden ist. Seitens des Sitzteils ist das Deformationselement 16 in einer Hülse 18 geführt, die mit einem Rahmen 20 des Sitzteils verschweißt ist. Das bezüglich Fig. 3 linke Ende des Deformationselementes 16 ist mit der Hülse 18 verschweißt. Somit steht zur Energieaufnahme der in der Hülse 18 geführte Abschnitt des Deformationselementes 16 zur Verfügung.
In Fig. 1 ist mit B die Längsachse der Rückenlehne 12 in der Betriebsstellung bezeichnet. Wenn auf die Rückseite der Rückenlehne, also in Fig. 1 von rechts, eine hohe Kraft ausgeübt wird, ermöglicht es das Deformationselement, daß die Rückenlehne 12 zusammen mit dem Zwischenhebel 14 um einen Winkel a nach vorne in die gezeigte Stellung verstellt wird. Dabei kommt es zu einer plastischen Verformung des Deformationselementes 16 und entsprechend zu einer Energieaufnahme.
Durch die Dimensionierung des Deformationselementes kann konstruktiv vorgegeben werden, um welchen Winkel die Rückenlehne maximal nach vorne verstellbar ist. Falls gewünscht, kann das Deformationselement zusätzlich mit einem (nicht dargestellten) Vorsprung oder einem Stift versehen sein, der in eine Nut in der Hülse 18 eingreift. Sobald der Vorsprung am Ende der Nut angelangt ist, ist die Verstellung der Rückenlehne 12 nach vorne mechanisch beendet. Dies gewährleistet, daß ein auf dem Fahrzeugsitz sitzender Fahrzeuginsasse nicht von der sich nach vorne verstellenden Rückenlehne 12 beeinträchtigt wird.
In den Fig. 4 bis 6 ist ein Fahrzeugsitz gemäß einer zweiten Ausführungsform gezeigt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird auf die obigen Erläuterungen verwiesen.
Bei der zweiten Ausführungsform ist das Deformationselement 16 als Torsionshülse ausgeführt, die zwischen einem Rahmen 22 der Rückenlehne und dem Zwischenhebel angeordnet ist. Der (nicht dargestellte) Mechanismus zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne ist zwischen dem Sitzteil 10 und dem Zwischenhebel 14 angeordnet.
Das bezüglich Fig. 6 rechte Ende des Deformationselementes 16 ist fest mit dem Rahmen 22 der Rückenlehne verschweißt, während das linke Ende des Deformationselementes mit einem Haltebolzen 24 verschweißt ist. Der Haltebolzen 24 ist fest mit dem Zwischenhebel 14 verbunden.
Auch bei der zweiten Ausführungsform wird die Rückenlehne 12, wenn auf sie eine hohe Kraft von hinten ausgeübt wird, nach vorne verstellt, wobei es zu einer plastischen Verformung des Deformationselementes 16 und entsprechend zu einer Energieaufnahme kommt.

Claims

1. Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (10) und einer Rückenlehne (12), dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (12) mittels eines Deformationselementes (16) so an dem Sitzteil (10) befestigt ist, daß sie aus einer Betriebsstellung unter Energieaufnahme nach vorne verstellt werden kann.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Deformationselement (16) ein Torsionsstab ist.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Deformationselement (16) ein Torsionsrohr ist.

4. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Deformationselementes mit einem Rahmen (22) der Rückenlehne verbunden ist.

5. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Deformationselementes mit einem Rahmen (20) des Sitzteils verbunden ist.

6. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des Deformationselementes (16) mit einem Zwischenhebel (14) verbunden ist.

7. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Zwischenhebel (14) ein Mechanismus zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne (12) angebracht ist.

8. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückenlehne (12) ein Gassack-Modul mit einem Gassack angebracht ist, der sich auf der Rückseite der Rückenlehne entfalten kann.