DE10207358C1 - Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung - Google Patents

Abstract

Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung mit einer Hakenplatte (100), die vom Körper (50) nach außen verläuft, der mit dem metallischen Verbindungsrohr (21) verbunden ist, mehreren Hakenvorsprüngen (110), die von der Hakenplatte (100) in regelmäßigen Abständen vorstehen, und mehreren Hakennuten (200), die an Stellen ausgebildet sind, die den Hakenvorsprüngen (110) zugewandt sind, und die mit den Hakenvorsprüngen (110) in Eingriff kommen, um ein Lösen der Überwurfmutter (40) zu verhindern, wenn die Überwurfmutter (40) festgeschraubt wird, so dass verhindert ist, dass sich die Überwurfmutter (40) löst und sich somit festmontierte Verbindungsrohre (21) nicht von der Kupplung (10) lösen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung und insbe­ sondere eine Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung, die bei einer Überwurfmutter angewandt wird, die mit einem Körper so verschraubt ist, dass ein Lösen der Überwurfmutter verhindert ist, um dadurch sicher Verbin­ dungsrohre zusammenzusetzen, die von der Kupplung nicht ge­ trennt werden dürfen.

Im Allgemeinen wird eine Kupplung zur Verbindung von Roh­ ren aus einem Kunstharz oder einem Metall für einen Wasserrei­ niger oder für die Chemikalienabgabe verwandt. Eine derartige Kupplung muss problemlos mit den Rohren verbindbar sein, aus­ reichende Wasserdichtigkeit und Dichtungseigenschaften beibe­ halten und sicher befestigt werden.

Eine herkömmliche Kupplung 1 ist in Fig. 1 dargestellt und wird im Folgenden kurz beschrieben. Wie es in Fig. 1 darge­ stellt ist, weist die Kupplung 1 einen Körper 5, der auf einer Seite mit einem Verbindungsrohr 2a aus einem Kunstharz und auf der anderen Seite mit einem Verbindungsrohr 2 aus Metall ver­ bunden ist, und eine Überwurfmutter 4 auf, die mit dem Körper 5 verschraubt wird, wenn das metallische Verbindungsrohr 2 in den Körper 5 eingesetzt ist, um einen Ring 3 mit Druck zu be­ aufschlagen und dadurch zu verhindern, dass sich das Verbin­ dungsrohr 2 vom Körper 5 löst.

Bei einer derartigen herkömmlichen Kupplung 1 mit dem oben beschriebenen Aufbau ist das Verbindungsrohr 2 sicher mit der Kupplung 1 verbunden und daran befestigt, so dass es sich da­ von nicht löst, da der Ring 3 an die Oberfläche des Verbin­ dungsrohrs 2 festgezogen wird, wenn die Überwurfmutter 4 auf­ geschraubt wird, um das metallische Verbindungsrohr 2 im Kör­ per 5 anzuschließen.

Wenn jedoch die Kupplung 1 bei einem schwingenden Produkt angewandt wird, ist es möglich, dass sich die aufgeschraubte Überwurfmutter 4 infolge einer fortlaufenden Schwingung über eine Zeitdauer löst, da die Kupplung 1 keine Verriegelungsein­ richtung aufweist, um ein Lösen der Überwurfmutter 4 zu ver­ hindern. Wenn sich die Überwurfmutter 4 löst, kann der Ring 3 nicht fest auf der Oberfläche des Verbindungsrohres 2 sitzen, so dass sich das Verbindungsrohr 2 von der Kupplung 1 löst.

Es besteht daher die Aufgabe eine Kupplung zu entwickeln, die die Funktion hat, eine feste Kombination zwischen der Kupplung und dem Verbindungsrohr unabhängig von einer Schwin­ gung beizubehalten.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs gelöst.

Die vorliegende Erfindung ist daher so ausgebildet, dass sie das Problem des Standes der Technik löst, und es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Verrie­ geln einer Überwurfmutter für eine Kupplung zu schaffen, die bei einer Überwurfmutter angewandt wird, die mit einem Körper verschraubt ist, um zu verhindern, dass sich die Überwurfmut­ ter infolge einer Schwingung losschraubt, und dadurch sicher­ zustellen, dass das Verbindungsrohr nicht von der Kupplung ge­ löst wird.

Um das zu erreichen, wird durch die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung geschaffen, die einen Körper, der mit einem Verbin­ dungsrohr aus einem Kunstharz auf einer Seite und mit einem Verbindungsrohr aus einem Metall auf der anderen Seite verbun­ den wird, und eine Überwurfmutter aufweist, die mit dem Körper verschraubt wird, wenn das metallische Verbindungsrohr in den Körper eingesetzt ist, um einen Ring mit Druck zu beaufschla­ gen und dadurch ein Lösen des Verbindungsrohres vom Körper zu verhindern, welche eine Hakenplatte, die vom Körper nach außen verläuft und mit dem metallischen Verbindungsrohr verbunden ist, mehrere Hakenvorsprünge, die von der Hakenplatte in re­ gelmäßigen Abständen vorstehen, und mehrere Hakennuten um­ fasst, die an einer Stelle ausgebildet sind, die den Hakenvor­ sprüngen zugewandt ist, und die mit den Hakenvorsprüngen in Eingriff kommen, um zu verhindern, dass sich die Überwurfmut­ ter löst, wenn diese aufgeschraubt ist.

Diese und andere Merkmale, Aspekte und Vorteile von bevor­ zugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung werden vollständiger in der folgenden Beschreibung im Einzelnen an­ hand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 in einer Schnittansicht eine bekannte Kupplung,

Fig. 2 in einer Schnittansicht eine Kupplung nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung,

Fig. 3 in einer Schnittansicht, wie die Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung mit Verbindungsrohren verbunden wird,

Fig. 4 in einer Seitenansicht eine Hakennut, die an der Überwurfmutter gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist, und

Fig. 5 in einer Seitenansicht einen Hakenvorsprung, der am Körper gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung im Einzelnen anhand der zugehörigen Zeichnungen beschrieben.

Fig. 2 zeigt in einer Schnittansicht eine Kupplung, bei der eine Verriegelungseinrichtung gemäß der vorliegenden Er­ findung vorgesehen ist, Fig. 3 zeigt in einer Schnittansicht, wie die Kupplung mit Verbindungsrohren gemäß der Erfindung kombiniert wird, Fig. 4 zeigt in einer Seitenansicht eine Ha­ kennut, die an einer Überwurfmutter gemäß der vorliegenden Er­ findung ausgebildet ist, Fig. 5 zeigt in einer Seitenansicht einen Hakenvorsprung, der an einem Körper gemäß der vorliegen­ den Erfindung ausgebildet ist.

Bei der vorliegenden Erfindung weist die Kupplung 10 einen Körper 50, der mit einem Verbindungsrohr 21 aus einem Kunst­ harz an einer Seite und mit einem Verbindungsrohr 20 aus einem Metall an der anderen Seite verbunden wird, und eine Überwurf­ mutter 40 auf, die mit dem Körper 50 verschraubt wird, wenn das metallische Verbindungsrohr 20 in den Körper 50 eingesetzt ist, um einen Ring 30 mit Druck zu beaufschlagen und dadurch zu verhindern, dass sich das Verbindungsrohr 20 vom Körper 50 löst, wie es beim Stand der Technik ähnlich ist.

Um zu verhindern, dass sich die Überwurfmutter 40 löst, wenn die Kupplung 10 bei einem in Schwingung versetzten Pro­ dukt angewandt wird, sind zusätzlich gemäß der Erfindung eine Hakenplatte 100, die vom Körper 50 nach außen verläuft und mit dem metallischen Verbindungsrohr 20 verbunden wird, Hakenvor­ sprünge 110, die von der Hakenplatte 100 in regelmäßigen Ab­ ständen vorstehen und Hakennuten 200 vorgesehen, die an einer Stelle ausgebildet sind, die den Hakenvorsprüngen 110 zuge­ wandt ist, und die mit den Hakenvorsprüngen 110 in Eingriff kommen, um ein Lösen der Überwurfmutter 40 zu verhindern, wenn die Überwurfmutter 40 aufgeschraubt ist.

Obwohl beschrieben wurde, dass die Hakennut 200 an der Überwurfmutter 40 ausgebildet ist und der Hakenvorsprung 110 am Körper 50 ausgebildet ist, ist diese Ausbildung jedoch nicht beschränkend. Wenn verhindert werden soll, dass sich die Überwurfmutter 40 losschraubt, ist es auch möglich, den Haken­ vorsprung an der Überwurfmutter 40 und die Hakennut am Körper 50 vorzusehen. Darüber hinaus haben der Hakenvorsprung 110 und die Hakennut 200 eine äußere halbkreisförmige oder abgerundete Ausbildung, so dass die Überwurfmutter 40 ruckfrei montiert oder demontiert werden kann.

Die Verriegelungsvorrichtung mit dem Hakenvorsprung und der Hakennut kann bei verschiedenen Arten von Kupplungen, bei­ spielsweise vom T-Typ, vom L-Typ, vom Y-Typ oder bei +-Typ- Kupplungen verwandt werden, obwohl lediglich eine geradlinige Kupplung in den Figuren dargestellt ist. Die Verriegelungsvor­ richtung der vorliegenden Erfindung kann darüber hinaus nicht nur für ein metallisches Verbindungsrohr 20, sondern auch für andere Verbindungsrohre aus weichen oder harten Materialien verwandt werden, und dabei eine sichere Kombination des Rohres sicherstellen.

Das Verfahren der Verwendung der Verriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Folgende. Wie es in Fig. 2 dargestellt ist, werden zunächst der Ring 30 und die Überwurfmutter 40 organisch mit dem Körper 50 der Kupplung 10 kombiniert. Wie es in Fig. 3 dargestellt ist, wird dann das metallische Verbindungsrohr 20 in den Körper 50 eingesetzt und wird die Überwurfmutter 40 angeschraubt, was dazu führt, dass sich der Ring 30 in die Schraubrichtung der Überwurfmutter 40 bewegt. Da sich zu diesem Zeitpunkt der Ring 30 auf die Ober­ fläche des Verbindungsrohres 20 während dieser Bewegung fest­ zieht, wird das Verbindungsrohr 20 an der Kupplung 10 befe­ stigt, ohne dass es sich davon lösen kann.

Wenn die Überwurfmutter 40 in diesem Zustand weiter fest­ geschraubt wird, kommt die Hakennut in eine Position, in der sie dem Hakenvorsprung 110 der Hakenplatte 100 zugewandt ist. Da die Hakennut 200 mit dem Hakenvorsprung 110 in Eingriff kommt, wird die Überwurfmutter 40 selbst dann nicht gelöst, wenn an der Kupplung 10 eine Schwingung liegt. Das Verbin­ dungsrohr 20 kann daher seinen kombinierten Zustand beibehal­ ten, so dass es seine Funktion fortlaufend erfüllen kann. Selbst bei einer andauernden äußeren Störung, beispielsweise einer Schwingung, einem Stoß einer Dehnung, einer Biegung des Verbindungsrohres, aufgrund der äußeren Temperatur, der Tempe­ ratur des Arbeitsfluides usw. löst sich die Überwurfmutter 40 nicht, da die Hakennut 200 mit dem Hakenvorsprung 110 in Ein­ griff steht. Das Verbindungsrohr 20 wird sich daher nicht von der Kupplung 10 lösen.

Wenn andererseits die Hakennut 20 nicht auf natürliche Weise mit dem Hakenvorsprung 110 in Eingriff kommt, während eine Arbeits- oder eine Bedienungsperson die Überwurfmutter festschraubt, kann die Bedienungsperson etwas mehr Kraft auf die Mutter 40 ausüben, so dass die Hakennuten 20, die unter 45° getrennt angeordnet sind, zwangsweise mit den Hakenvor­ sprüngen 110 in Eingriff gebracht werden. Da die Hakennuten 200 in einem Winkelabstand von 45° angeordnet sind, heißt das, dass die Hakennut 200 ohne zu großen Kraftaufwand mit dem Ha­ kenvorsprung 110 in Eingriff kommt.

Bei der Trennung der Mutter 40 kann die Arbeitsperson die Überwurfmutter 40 leicht demontieren, da der Hakenvorsprung abgerundet ist, selbst wenn die Überwurfmutter 40 fest am Kör­ per 50 durch einen Kontakt der Hakennut 200 und des Hakenvor­ sprunges 110 angebracht ist.

Wie es oben beschrieben wurde, wird unter Verwendung der Verriegelungsvorrichtung gemäß der Erfindung mit Hakenvor­ sprüngen und Hakennuten die Überwurfmutter an einem Lösen durch eine Schwingung gehindert, so dass sicher zusammenge­ setzte Verbindungsrohre nicht von der Kupplung getrennt werden und ihre eigenen Funktionen ausführen können.

Die Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung gemäß der Erfindung wurde im Obigen im Einzelnen beschrieben. Es versteht sich jedoch, dass die Beschreibung im Einzelnen und die speziellen Beispiele, die bevorzugte Ausfüh­ rungsbeispiele der Erfindung wiedergeben, nur zur Erläuterung gegeben wurden.

Claims (1)

1. Vorrichtung zum Verriegeln einer Überwurfmutter für eine Kupplung (10), die einen Körper (50), der mit einem Ver­ bindungsrohr (21) aus einem Kunstharz auf einer Seite und mit dem einem Verbindungsrohr (20) aus einem Metall auf der ande­ ren Seite verbunden ist, und eine Überwurfmutter (40) auf­ weist, die mit dem Körper verschraubt wird, wenn das metalli­ sche Verbindungsrohr (20) in den Körper (50) eingesetzt ist, um einen Ring (30) mit Druck zu beaufschlagen und dadurch zu verhindern, dass sich das Verbindungsrohr (20) vom Körper (50) löst, welche Vorrichtung umfasst:
   eine Hakenplatte (100), die vom Körper (50) nach außen verläuft und mit dem metallischen Verbindungsrohr (20) verbun­ den ist,
   mehrere Hakenvorsprünge (110), die von der Hakenplatte (100) in regelmäßigen Abständen vorstehen, und
   mehrere Hakennuten (200), die an einer Stelle ausgebildet ist, die den Hakenvorsprüngen (110) zugewandt ist, wobei eine Hakennut (200) mit einem Hakenvorsprung (110) in Eingriff kommt, um zu verhindern, dass sich die Überwurfmutter (40) löst, wenn die Überwurfmutter (40) angeschraubt wird.