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Filter für unter Druck stehendes Schmieröl u. dgl., insbesondere
für hydraulische Anlagen Die Erfindung betrifft ein Filter für unter Druck stehendes
Schmieröl u. dgl., insbesondere für hydraulische Anlagen, mit einem aus einem becherförmigen
Teil und einem mindestens die Zuflußöffnung enthaltenden und der Befestigung des
Filters dienenden Deckel zusammengesetzten Gehäuse und mit einem zentral angeordneten,
Siebkörper und/oder sonstige Filterelemente tragenden Stütz- und Abflußrohr.
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Solche Filter werden unter anderem bei hydraulischen Hebeanlagen,
aber auch bei anderen hydraulisch betriebenen Geräten in den Kreislauf der Anlage,
beispielsweise in Leitungen oder auf Flüssigkeitsbehältern, eingebaut. Sie müssen
einfach und für rauhen Betrieb geeignet sein und dürfen nur wenig Raum beanspruchen.
Von ihrer Leistungsfähigkeit hängt die Arbeitsgeschwindigkeit der hydraulischen
Anlage ab.
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Es sind Filter bekannt, bei denen die Endscheiben eines zylindrigen
Filterkörpers an dem oberen bzw. unteren Teil des Filtergehäuses gehalten sind,
so daß beim Auseinandernehmen des letzteren der Filterkörper in seine einzelnen
Teile zerfällt. Es sind ferner Filter mit auf einem Stützrohr aufgereihten Filterelementen
bekannt, aber auch bei diesen Filtern werden die Filterelemente erst durch den Einbau
auf dem Stützrohr dicht- und festgehalten. Solche Umständlichkeiten sind bei rauhem
und angestrengtem Betrieb außerordentlich hinderlich. Es ist zu verlangen, daß vor
allem die aktiven Teile eines Filters leicht und schnell auszubauen, zu reinigen
und auszuwechseln sind.
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Dazu dient es insbesondere, wenn entsprechend der Erfindung die Filterkörper
mit ihren empfindlichen Dichtungsflächen als fertige Bauteile ersetzbar sind.
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Das Filter nach der Erfindung ist so eingerichtet, daß der oder die
Siebkörper oder Filterelemente mit dem Stützrohr zu einem mechanisch widerstandsfähigen
Bauteil vereinigt sind, wobei die Dichtungsflächen für den aus den Siebkörpern oder
Filterelementen gebildeten Filterkörper am Stützrohr untergebracht sind und letzteres
auf der einen Seite in einer Bohrung eines Ansatzes des Deckels, auf der anderen
Seite durch eine im Boden des becherförmigen Gehäuseteils befestigte Buchse oder
einen dort befindlichen Nippel axial verschiebbar gehalten ist und mit einer Stirnseite
am Boden dieses Gehäuseteils anliegt.
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In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise
dargestellt, und zwar in Fig. 1 ein Filter mit Zu- und Ablauf im Gehäusedeckel,
in Fig. 2 ein Filter mit Zulauf im Gehäusedeckel und Filtratablauf durch den Boden
des Filtergehäuses.
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Bei dem Filter nach Fig. 1 besteht das Filtergehäuse einesteils aus
einem Gehäusedeckel 1 mit Zuflußstutzen 2 und Abflußstutzen 3. Gegen ihn legt sich
mit einem Rand 4 über einen Dichtungsring 5 ein zweiter
becherförmiger Gehäuseteil
6. Die beiden Gehäuseteile werden fest und dicht durch eine den Gehäusedeckel 1
durchgreifende Befestigungsschraube 7 zusammengehalten, die in eine im Boden 6 dicht
befestigte, in das Gehäuseinnere ragende Buchse 8 eingeschraubt ist. Auf der Innenseite
des Deckels 1 befindet sich ein hohler Ansatz 9. Sein Innenraum 10 steht mit dem
Abflußstutzen 3 in Verbindung und ist durch eine Bohrung 11 nach dem Gehäuseinneren
offen.
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Er ist durch eine mit einer Füll- und Entlüftungsschraube 13 verschließbare
Öffnung 12 von außen zugänglich.
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Erfindungsgemäß steckt das Stützrohr 15 mit einem Ende in der- Bohrung
11, mit seinem anderen Ende umfaßt es eine zylindrische Außenfläche 16 des Nippels
8. Es trägt aufgereiht beispielsweise einen Stapel scheibenförmiger, in der Zeichnung
nicht näher dargestellter Filterelemente 17. Wo diese sitzen, ist es mit Durchflußöffnungen
18 versehen. Der Stapel der Elemente 17 stützt sich auf der Seite des becherförmigen
Gehäuseteils 6 über einen Dichtungsring 19 gegen eine Schulter 20 des Stützrohres
15. Am anderen Ende des Filterstapels befindet sich zur Dichtung ein flacher Zwischenring
21.
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In weiterer Ausgestaltung hält den Filterstapel zusammen mit den
Ringen 19, 21 ein Sprengring 14 auf dem Stützrohr 15 fest, so daß dieses mit den
aufgereihten Teilen als Bauelement für sich gehandhabt und notfalls ausgewechselt
werden kann. Es kommt bei dieser Anordnung auf eine genaue Einpassung der Stützrohrenden
gar nicht an. Beim Zusammenbau des Filters wird das Stützrohr 15 in axialer Richtung
formschlüssig dadurch festgehalten, daß es sich mit der einen Stirnseite über einen
Dichtungsring 23 an den Boden anlegt und auf der anderen Seite der Filterstapel
sich über einen Dichtungsring 24 gegen eine Schulter 22 am Deckelansatz 9 stützt.
Über den
Filterstapel und über die Schulter 20 des Stützrohres wirkt
damit die durch die Befestigungsschraube 7 hervorgerufene Vorspannung auf den Dichtungsring
24. Notwendig ist dabei, daß der Filterstapel durch den Sprengring 14 in axialer
Richtung nicht oder nur so wenig unter Druck gesetzt ist, daß er beim 7usammenbau
des Filters sich noch etwas bewegen und so die für das Abdichten nötige Vorspannung
aufnehmen kann.
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Im Betrieb fließt die zu filternde Flüssigkeit durch den Einlaßstutzen
2 im Deckel in den becherförmigen Gehäuseteil 6, von dort durch die Filterelemente
17 und die Durchlässe 18 im Stützrohr 15 in dessen Inneres, dann durch den Ausfluß
raum 10 zum Ausflußstutzen 3.
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Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Filters
nach der Erfindung befindet sich an einem Gehäuseteil, dem Gehäusedeckel 25, nur
ein Zuflußstutzen 26, während als Abflußöffnung diesmal ein Nippel 27 im Boden eines
zweiten becherförmigen Gehäuseteils 28 dient. Der Gehäusedeclsel 25 trägt über einen
Dichtungsring 29 eine getrennte Abschlußplatte 30, von deren Älifte ragt ein Ansatz
31 mit einer Längsbohrung 32 ins Innere des Filtergehäuses. Der becherförmige Gehäuseteil
28 hält sich vermöge eines Bördelrandes 33 über einen Dichtungsring 34 an einer
inneren Schulter 35 des Gehäusedeclçels 25.
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Erfindungsgemäß ist hier ebenso wie bei dem vorangehenden Ausführungsbeispiel
ein Stützrohr 36 einerseits in der Bohrung 32 des Ansatzes 31 am Deckel, andererseits
durch eine zylindrische Außenfläche des Nippels 27 geführt. Auf das Stützrohr aufgeschoben
ist wiederum ein Stapel von Filterelementen 37. Mit seinem einen Ende stiitzt dieser
sich über einen Dichtungsring 38 gegen eine Schulter 39 des Stützrohres. Am anderen
Ende ist er über einen Zwischenring 40 durch einen Sprengring 41 auf dem Stützrohr
festgehalten.
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Das Stützrohr 36 sitzt wie bei der Ausführung nach Fig. 1 über einen
Dichtungsring 43 auf dem Boden des becherförmigen Gehäuseteils 28 auf, auf der anderen
Seite legt sich der Filterstapel über einen Dichtungsring 44 gegen eine Schulter
45 des Ansatzes 31 im Gehäusedeckel 25; 30. Die Vorspannung für die Gehäusedichtungen
29, 34 und für die Dichtungen 38J 43, 44 auf dem Stützrohr wird von Befestigungsschrauben
46 aufgebracht, die die Abschlußplatte 30 auf dem Gehäusedeckel 25 festhalten. Dadurch
wird gleichzeitig über den Filterstapel das Stützrohr 36
gegen den hecherförmigen
Gehäuseteil 28 und der Bördelrand des letzteren gegen seinen Sitz 35 im Deckel 25
gedrückt. Andere lösbare Befestigungsmittel als die Schrauben 46 sind (ahgesehen
vom Einlaßstutzen) nicht vorhanden.
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Eine Schraube 47 im Deckel dient dabei als Füll-und Entlüftungsschraube.
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PATENTANSPR8CHE: 1. Filter für unter Druck stehendes Schmieröl u.
dgl.. insbesondere für hydraulische Anlagen mit einem aus einem becherförmigen Teil
und einem mindestens die Zuflußöffnung enthaltenden und der Befestigung des Filters
dienenden Deckel zusammengesetzten Gehäuse und einem zentral angeordneten Siebkörper
und/oder sonstige Filterelemente tragenden und geeignete seitliche Durchflußöffnungen
aufweisenden Stütz- und Abfluß rohr, dadurch gelsennzeichnet, daß der oder die Siebkörper
oder Filtereleinente mit dem Stützrohr zu einem mechanisch widerstandsfähigen Bauteil
vereinigt sind, wobei die Dichtungsflächen für den aus den Siebkörpern oder Filterelementen
gebildeten Filterkörper am Stützrohr untergebracht sind und letzteres auf der einen
Seite in einer Bohrung eines Ansatzes des Deckels, auf der anderen Seite durch eine
im Boden des becherförmigen Gehäuseteils befestigte Buchse oder einen dort befindlichen
Nippel axial verschiebbar gehalten ist und mit einer Stirnseite am Boden dieses
Gehäuseteils anliegt.