DE4140140C2 - Anschraubfilter für Flüssigkeiten - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Anschraubfilter für Flüssigkeiten zum Aufschrauben auf einen Montagekopf, insbesondere ein Schmierölfilter für einen Verbrennungsmotor, nach dem Ober­ begriff des Patentanspruchs 1.

Ein solches Anschraubfilter ist Gegenstand des Hauptpatentes DE 41 24 323 C2 (P 41 24 323.4), das sich gattungsmäßig von einem aus US 3,572,509 bekannten Filter ableitet.

Wie das Hauptpatent beschäftigt sich die Erfindung mit dem Problem, einerseits das Abnehmen eines Filters durch Ab­ schrauben von einem Montagekopf zu erleichtern und dabei an­ dererseits gleichzeitig auch noch das Öffnen eines von einem Montagekopf abgenommen Filters zu vereinfachen.

Alternativ zu der Lösung nach dem Hauptpatent, bei der das Innen- und Außengewinde des fest mit dem Oberteil verbunde­ nen Bauelementes gleichsinnig ausgebildet ist, besteht die Lösung nach der vorliegenden Erfindung darin, das betreffen­ de Innen- und Außengewinde gegensinnig zueinander verlaufen zu lassen.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung ist Gegenstand des Anspruchs 2.

Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, die einen Anschraubfilter in Seitenansicht im Schnitt zeigt.

Ein Anschraubfilter 1 für Flüssigkeiten besteht aus einem topfförmigen Gehäuseoberteil 2, dessen offenes Ende von einem deckelförmigen Gehäuseunterteil 3 ver­ schlossen ist. Im Inneren des Filtergehäuses trennt ein Filterelement 4 einen Roh- 5 von einem Reinraum 6. Ein aus mehreren Einzelelementen 7, 8, 9 bestehen­ des Trägerteil 10 ist mit dem Boden 11 des Gehäuseo­ berteils 2 fest verbunden. An dem Einzelelement 7, das an seinem an dem Boden 11 des Gehäuseoberteils 2 anliegenden Ende Aussparungen 12 aufweist, ist ein Überströmventil 13 angebracht, das bei einem vorgeb­ baren Differenzdruck ein Überströmen vom Roh- 5 in den Reinraum 6 erlaubt. Das Einzelelement 8 ist als mit Öffnungen 14 versehenes Stützteil für das Filter­ element 4 ausgebildet. An dem Einzelelement 9 ist im Reinraum 6 ein Rücklaufsperrventil 15 befestigt, das ein leerlaufen des Filters bei Nichtbetrieb verhin­ dert. Zur Befestigung des Anschraubfilters 1 an einem Gewindebolzen 16 eines Montagekopfes ist das gestuft ausgebildete Einzelelement 9 des Trägerteils 10 mit einem Innengewinde 17 versehen. Zur Aufnahme des dec­ kelförmigen Gehäuseunterteils 3 ist an dem Einzelele­ ment 9 außerdem ein gegenläufiges Außengewinde 18 vorgesehen, das mit einem entsprechenden Gegengewinde an einem nach innen oben gezogenen Abschnitt 19 des Gehäuseunterteils 3 zusammenwirkt, wobei das Innenge­ winde 17 ein Rechtsgewinde und das Außengewinde 18 ein Linksgewinde ist. Bei der Herstellung des An­ schraubfilters 1 wird das Gehäuseunterteil 3 bis zu seinem Anschlag 20 im Einzelelement 9 des Trägerteils 10 eingeschraubt. Anschließend erfolgt das Aufschrau­ ben des Anschraubfilters 1 auf den Gewindebolzen 16, wobei sich das Gehäuseunterteil 3 wieder von seinem Anschlag 20 im Einzelelement 9 lösen kann. Bei der Demontage des Anschraubfilters 1 ist durch die unter­ schiedlichen Gewinde 17, 18 (Rechts- und Linksgewin­ de) gewährleistet, daß beim Abschrauben des An­ schraubfilters 1 vom Gewindebolzen 16 dieser sich komplett vom Montagekopf abhebt, da das Gehäuseunter­ teil 3 aufgrund seines Linksgewindes sich nicht vom Trägerteil 10 löst, sondern eher das Bestreben hat, sich wieder gegen den Anschlag 20 anzulegen. Die Trennung von Gehäuseober- und -unterteil erfolgt nach Trennung des Anschraubfilters 1 vom Montagekopf durch geeignete Hilfsmittel, um beispielsweise das Filter­ element auszutauschen.

Zur Abdichtung zwischen Roh- 5 und Reinraum 6 ist ei­ nerseits im Einzelelement 7 des Trägerteils 10 eine Aufnahme für eine ringförmige Dichtung 22 und ande­ rerseits am Gehäuseunterteil 3 eine Dichtung 23 vor­ gesehen. Die Dichtung 23 dient mit ihrer umlaufenden Lippe 24 gleichzeitig als Rücklaufsperre, um ein Leerlaufen des Rohraumes 5 bei Nichtbetrieb zu ge­ währleisten.

Zur Abdichtung des Rohraumes 5 gegenüber der Außenum­ gebung ist zwischen Gehäuseober- 2 und -unterteil 3 eine ringförmige Dichtung 25 vorgesehen.

Das den Roh- 5 und Reinraum 6 trennende Filterelement 4 aus Papier ist als Sternfilter ausgebildet und an seinen Stirnseiten mit Endscheiben aus verfestigtem Papier abgedichtet. An seinen Enden ist es jeweils auf seinem Innenumfang mit einer Hülse 26 aus verfe­ stigtem Papier versehen. An diesen Hülsen 26 liegen die entsprechenden den ROH- 5 vom Reinraum 6 trennen­ den Dichtungen 22, 23 an. Durch die Herstellung eines derartigen Filterlements 4 aus einem einheitlichen Werkstoff ist gewährleistet, daß dieser beim Filter­ wechsel auf umweltfreundliche Weise entsorgt werden kann.

Bei Betrieb des Anschraubfilters 1 tritt die zu rei­ nigende Flüssigkeit üblicherweise über Öffnungen 27 in den Rohraum 5 ein, durchströmt das Filterlement 4 und gelangt über den Reinraum 6 in die mittige Aus­ lauföffnung 28 des Gewindebolzens 16.

Mit einem derartigen Anschraubfilter wird auf kon­ truktiv einfache Weise ein Flüssigkeitsfilter ge­ schaffen, der einfach montiert und demontiert werden kann und bei dem das Auswechseln und Entsorgen des Filterelements problemlos erfolgen kann.

Claims (2)

1. Anschraubfilter für Flüssigkeiten zum Aufschrauben auf einen Montagekopf, insbesondere Schmierölfilter für einen Verbrennungsmotor, mit einem teilbaren, mindestens eine Zu- und eine Abflussöffnung aufweisenden Filtergehäuse und einem austauschbaren Filterelement innerhalb des Filtergehäuses, bei dem
das Filtergehäuse aus einem topfförmigen Gehäuse- Oberteil (2) und einem deckelförmigen, an den Öffnungs­ rand des Oberteiles (2) dicht anlegbaren Gehäuse- Unterteil (3) besteht,
im Zentrum des Gehäuse-Unterteiles (3) eine Öffnung liegt, durch die entweder der gesamte Zu- oder Abfluss in das oder aus dem Filtergehäuse erfolgt,
sich die im Zentrum liegende Öffnung innerhalb eines ge­ genüber dem Gehäuse-Unterteil (3) drehbaren, mit einem Innen- und Außengewinde (17/18) versehenen und mit dem Gehäuseoberteil (2) mittelbar verbundenen ringförmigen Bauelement (9) befindet, bei dem das Innengewinde (17) den Rand dieser im Zentrum liegenden Öffnung radial be­ grenzt,
mittels des Bauelementes (9) Ober- und Unterteil (2/3) des Gehäuses miteinander verbindbar sind,
das Bauelement (9) fest mit dem Oberteil (2) verbunden ist und mit seinem Außengewinde (18) in ein zugeordnetes Innengewinde des Gehäuse-Unterteiles (3) eingreift,
das Innengewinde (17) mit dem Gewindebolzen (16) des Montagekopfes verbindbar ist,
nach Patent Nr. P 41 24 323.4,
dadurch gekennzeichnet,
daß Innen- und Außengewinde (17/18) gegensinnig zueinander verlaufen.

2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde (17) ein Rechts- und das Außengewinde (18) ein Linksgewinde ist.