DE102019211618A1

DE102019211618A1 - Verfahren und Sitzsteuerungssystem zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs

Info

Publication number: DE102019211618A1
Application number: DE102019211618.3A
Authority: DE
Inventors: Regina Kaiser; Margaux Krause; Bilal Javaid; Ingmar Langer; Michael Schreiber; Amanda Christiana; Dominik Matheis
Original assignee: Hyundai Motor Co; Kia Motors Corp
Current assignee: Hyundai Motor Co; Kia Corp
Priority date: 2019-08-02
Filing date: 2019-08-02
Publication date: 2021-02-04
Also published as: US11603015B2; US20210031656A1

Abstract

Es wird ein Verfahren zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei der Kindersitz zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs lateral entlang des Rücksitzes beweglich ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst Bestimmen der lateralen Position des Kindersitzes auf dem Rücksitz des Kraftfahrzeugs mit einer Bestimmungseinheit des Kraftfahrzeugs; Bestimmen einer aktuellen und/oder angestrebten Parksituation des Kraftfahrzeugs mit der Bestimmungseinheit; Entscheiden mit einer Entscheidungseinheit des Kraftfahrzeugs welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist; und laterales Umpositionieren des Kindersitzes mit einer Sitzaktoreinrichtung auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Sitzsteuerungssystem zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs.
Hintergrund
Kindersitze, z.B. Babyschalen, Sitzerhöhungen und so weiter, sind Sitze, welche speziell zum Schutz und zur Sicherung von Kindern in Fahrzeugen entwickelt wurden. Typischerweise werden diese Sitze als separate Komponenten bereitgestellt, welche von den Fahrzeughaltern in die Fahrzeuge eingebaut werden müssen. Solche Kindersitze werden in der Regel an vordefinierten Positionen auf normalen Fahrzeugsitzen, z.B. auf einer Rücksitzbank, befestigt. Eine bestimmte gewählte Position ist jedoch möglicherweise nicht für alle möglichen Fahr- und/oder Parksituationen optimal.
In einem Beispiel kann ein Fahrzeug parallel zu einer Straße geparkt werden, wobei die Fahrerseite des Fahrzeugs der Straße zugewandt ist. Wenn in diesem Fall ein Kindersitz auf der Rücksitzbank auf der Fahrerseite des Fahrzeugs befestigt wurde, muss der Fahrer und/oder der Bediener möglicherweise von der Straße aus auf den Sitz zugreifen, was unbequem und nicht völlig risikofrei sein kann. Es wäre daher hilfreich, wenn der Sitz je nach Parksituation leicht (um-) positioniert werden könnte.
Aktuelle Kraftfahrzeuge werden zunehmend mit Sensoren und Telematik verbunden, um fortschrittliche Fahrerassistenzsysteme und/oder autonome Fahrfunktionalitäten zu realisieren. So können beispielsweise Fahrzeuge mit mehreren Sensoren und verschiedenen Techniken zur Erfassung von Daten aus der Umgebung ausgestattet sein, z.B. um eine genaue Erkennung anderer Fahrzeuge, der angrenzenden Straße, der allgemeinen Umgebung usw. zu ermöglichen. Typische Technologien, die zu diesem Zweck verwendet werden, umfassen Radar, Laser, Lidar, Ultraschall, Kameras, Stereovision, Computervision, Odometrie, Beschleunigungssensoren, Gyroskope, GPS und so weiter. Um eine konsistentere, genauere und nützlichere Sicht auf die Umwelt zu erhalten, können eine Vielzahl solcher Sensoren in einem Fahrzeug bereitgestellt und die Informationen dieser Sensoren in einem Sensorsystem kombiniert werden, welches für verschiedene Zwecke verwendet werden kann, z.B. zur Beurteilung einer aktuellen Parksituation.
Die Druckschrift EP 1 110 810 B1 beschreibt eine Fahrzeugkonsole, welche beweglich in einem Fahrzeug untergebracht ist und welche geeignet ist, einen Kindersitz selektiv und operativ zu tragen.
Zusammenfassung der Erfindung
Gegenüber diesem Hintergrund besteht ein Bedarf, Lösungen für die Positionierung von Kindersitzen mit verbesserter Sicherheit und verbessertem Komfort zu finden.
Zu diesem Zweck stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren gemäß Anspruch 1, ein Sitzsteuerungssystem gemäß Anspruch 9 und ein Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 15 bereit.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Der Kindersitz ist zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs lateral entlang des Rücksitzes beweglich ausgebildet. Das Verfahren umfasst Bestimmen der lateralen Position des Kindersitzes auf dem Rücksitz des Kraftfahrzeugs mit einer Bestimmungseinheit des Kraftfahrzeugs; Bestimmen einer aktuellen und/oder angestrebten Parksituation des Kraftfahrzeugs mit der Bestimmungseinheit; Entscheiden mit einer Entscheidungseinheit des Kraftfahrzeugs welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist; und laterales Umpositionieren des Kindersitzes mit einer Sitzaktoreinrichtung auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Sitzsteuerungssystem zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Das Sitzsteuerungssystem umfasst eine Bestimmungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, eine laterale Position des Kindersitzes auf dem Rücksitz des Kraftfahrzeugs und eine aktuelle und/oder angestrebte Parksituation des Kraftfahrzeugs zu bestimmen; eine Entscheidungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, zu entscheiden, welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist; und eine Sitzaktoreinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, den Kindersitz auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs umzupositionieren, indem der Kindersitz zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs lateral entlang des Rücksitzes bewegt wird.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Sitzsteuerungssystem bereitgestellt.
Eine Idee der vorliegenden Erfindung besteht darin, den Kindersitz je nach Parksituation neu zu positionieren, sodass der Sitz immer auf der sichereren und komfortableren Seite des Fahrzeugs zugänglich ist. Der Prozess der Sitzumpositionierung ist ein automatisierter Prozess, bei welchem der Fahrer und/oder der Bediener nicht eingreifen muss. Stattdessen bewegt sich der Sitz automatisch zu der Seite des Fahrzeugs, welche für das Betreten und/oder Verlassen des Fahrzeugs sicherer ist. Eine Bewegung des Sitzes kann beispielsweise durch ein Schienensystem oder dergleichen realisiert werden, wobei eine Sitzschiene seitlich auf, an oder in dem Rücksitz angeordnet ist. Der Kindersitz kann dann entlang der Schiene von einer lateralen Seite des Fahrzeugs zur anderen gleiten. Die Bewegung kann beispielsweise durch einen Elektromotor, eine Gasfeder oder andere geeignete Mittel angetrieben werden.
Im Ergebnis wird die Sicherheit für Eltern und Kleinkinder in typischen Alltagssituationen beim Parken auf der Straße und/oder auf Parkplätzen erhöht.
Eine aktuelle Parksituation kann beispielsweise eine aktuelle Parkposition des Fahrzeugs auf oder an einer Straße, auf einem Parkplatz usw. sein. Alternativ oder zusätzlich kann jedoch auch eine abgestrebte Parksituation berücksichtigt werden, z.B. basierend auf aktuellen Fahrdaten, Navigationsdaten, Fahrverlaufsdaten usw.
Es versteht sich, dass der hierin verwendete Begriff „Fahrzeug“ oder ein anderer ähnlicher Begriff Kraftfahrzeuge im Allgemeinen wie beispielsweise Personenkraftwagen umfasst, einschließlich Sport Utility Vehicles (SUV), Bussen, Lastkraftwagen, verschiedenen Nutzfahrzeugen und dergleichen, und Hybridfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Plug-in-Hybridfahrzeuge, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge und andere Fahrzeuge mit alternativen Kraftstoffen beinhaltet (z.B. Kraftstoffe, die aus anderen Ressourcen als Erdöl stammen). Vorliegend wird unter einem Hybridfahrzeug ein Fahrzeug verstanden, welches zwei oder mehr Energiequellen aufweist, zum Beispiel sowohl benzinbetriebene als auch elektrisch angetriebene Fahrzeuge.
Darüber hinaus versteht es sich, dass das System zusätzlich eine manuelle Einstellung der Position des Kindersitzes ermöglichen kann, z.B. wenn das Fahrzeug abgestellt ist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das Sitzsteuerungssystem weiterhin ein Umgebungssensorsystem umfassen, welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsdaten des Kraftfahrzeugs zu erfassen. Die Bestimmungseinheit kann dazu ausgebildet sein, die Parksituation auf Basis der Umgebungsdaten zu bestimmen.
Um beispielsweise eine angestrebte Parksituation bereits während der Fahrt zu erkennen, können mehrere Fahrzeugsensoren eingesetzt werden, darunter Kameras mit Objekterkennung, z.B. 180°- oder 360°-Kamerasysteme.
Ein GPS-Sensor in Kombination mit einer Navigationskarte kann das Bestimmen der Umgebung des Fahrzeugs (Straße, Einbahnstraße, Parkplatz, Fahrbahnmarkierungen usw.) sowie der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs ermöglichen. Insbesondere kann die Richtung der Fahrzeugbewegung während eines Parkmanövers basierend auf Radlaufsensoren und Lenkwinkelinformationen bestimmt werden.
Ultraschallsensoren wie Parksensoren können verwendet werden, um die Position und den Abstand von Fahrzeugen vor und hinter dem Fahrzeug zu erfassen.
Radarsensoren, die normalerweise für die Erkennung des toten Winkels und des Querverkehrs verwendet werden, können genutzt werden, um andere Fahrzeuge in der Nähe zu erfassen und derart beispielsweise zu bestimmen, auf welcher Seite der Straße das Fahrzeug geparkt wird. Anhand der erfassten Informationen kann dann entschieden werden, welche Zugangsseite für die jeweilige Parksituation bevorzugt wird.
Alternativ oder zusätzlich kann ein Kamerasystem aktiviert werden, z.B. bei niedrigerer Fahrzeuggeschwindigkeit, um die Fahrtrichtung des Fahrzeugs und die angestrebte Parkposition optisch zu bestimmen, indem Objekte und Kennzeichen in der Umgebung, z.B. Begrenzungslinien eines Parkplatzes, identifiziert werden.
Darüber hinaus können Lidarsensoren eingesetzt werden, um den Abstand zwischen den Fahrzeugen, z.B. auf einem Parkplatz, genau zu messen.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das Umgebungssensorsystem dazu ausgebildet sein, zu detektieren, ob die Parksituation Parallelparken, Parkbuchtparken und/oder Schrägparken beinhaltet.
Parallelparken bezieht sich auf das Parken eines Fahrzeugs parallel zu einer Straße in Linie mit anderen geparkten Fahrzeugen, wobei ein vorderer Stoßfänger eines Fahrzeugs einem hinteren Stoßfänger eines benachbarten Fahrzeugs gegenüberliegt. Beim senkrechten Parken, auch bekannt als Parkbuchtparken, werden die Fahrzeuge nebeneinander, senkrecht zu einem Gang, Bordstein oder einer Wand oder dergleichen geparkt. Diese Art des Parkens wird häufig auf Parkplätzen und in Parkhäusern eingesetzt. Das Schrägparken, auch als Staffelparken bezeichnet, ähnelt dem Senkrechtparken für diese Fahrzeuge, mit der Ausnahme, dass die Fahrzeuge in einem Winkel zu dem Gang angeordnet sind.
Abhängig von der jeweiligen Parkorientierung und -anordnung können verschiedene Seiten des Fahrzeugs als bevorzugte Zugangsseite dienen.
So kann beispielsweise die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs die laterale Seite des Kraftfahrzeugs sein, die im Fall von Parallelparken von einer Straße abgewandt ist. Die von der Straße abgewandte Seite weist in der Regel auf einen Bürgersteig oder dergleichen, was sie somit zur sichereren Seite macht, um ein Kind aussteigen und/oder in ein Fahrzeug einsteigen zu lassen. Über die der Straße zugewandte Seite müssten das Kind und/oder der Erwachsene zum Ein- und Aussteigen auf die Straße treten. Zum Beispiel müsste ein Erwachsener seinen Rücken zur Straße drehen, um einem Kind zu helfen.
In einem weiteren Beispiel kann die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs eine Fahrerseite des Kraftfahrzeugs im Falle von Parkbuchtparken und/oder Schrägparken sein. So kann es beispielsweise bei engen Parkplätzen schwierig sein, die Türen auf der Beifahrerseite eines Fahrzeugs weit genug öffnen, um sich in das Auto zum Anzurren/Abzurren des Kindes an dem Kindersitz hinein zu lehnen. Während eines solchen Vorgangs können Kratzer und Beulen in der Tür dieses oder eines anderen Fahrzeugs auftreten. Die Fahrerseite des Fahrzeugs hingegen kann mehr Platz bieten, um das Kind bequem und sicher aus dem Fahrzeug aussteigen und/oder in das Fahrzeug einsteigen zu lassen.
Alternativ kann ein Sensorsystem des Fahrzeugs jedoch auch den Parkplatz neben der Beifahrerseite des Fahrzeugs als momentan frei bewerten. In diesem Fall kann das System auch in einem Parkbucht-Szenario die Beifahrerseite des Fahrzeugs als bevorzugte Zugangsseite anstelle der Fahrerseite definieren.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die Parksituation auf Basis von Navigationsdaten eines Navigationssystems des Kraftfahrzeugs und/oder eines Fahrverlaufs des Kraftfahrzeugs bestimmt werden.
So können beispielsweise Informationen aus dem Fahrverlauf des Fahrzeugs berücksichtigt werden, um die bevorzugte Zugangsseite im Voraus vorherzusagen. Wenn zum Beispiel jemand ein Kind jeden Morgen in den Kindergarten fährt, kann er oder sie dazu neigen, jeden Morgen die gleiche Parkposition zu wählen. In diesem Fall kann die Umpositionierung des Sitzes eingeleitet werden, noch bevor die Informationen aller Fahrzeugsensoren verfügbar sind.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das Sitzsteuerungssystem weiterhin ein Sitzbelegungssensorsystem umfassen, welches dazu ausgebildet ist, Belegungsdaten des Kindersitzes zu erfassen. Die Bestimmungseinheit kann dazu ausgebildet sein, auf Basis der Belegungsdaten zu bestimmen, ob der Kindersitz belegt ist. Das Sitzbelegungs-Sensorsystem kann nicht nur die üblichen in die Fahrzeugsitze integrierten Belegungssensoren umfassen, sondern auch Innenkameras oder andere Vorrichtungen, welche in der Lage sind, Objekte und/oder Personen in dem Fahrzeug zu erfassen.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das Sitzsteuerungssystem weiterhin eine Fahrerschnittstelle umfassen, welche dazu ausgebildet ist, im Fall dass ein Objekt eine Bewegung des Kindersitzes entlang des Rücksitzes an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite blockiert, eine Benachrichtigung auszugeben, dass der Kindersitz nicht an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite bewegt werden kann. So kann beispielsweise eine Innenkamera Objekte und/oder Personen auf dem Rücksitz, z.B. eine Rücksitzbank, durch Objektrekonstruktion erkennen. Das System kann dann den Fahrer und/oder die Fahrgäste darüber informieren, dass eine Bewegung des Kindersitzes gegebenenfalls nicht möglich ist. Alternativ oder zusätzlich können Belegungssensoren auf dem Rücksitz verwendet werden, um die Anwesenheit einer Person auf dem Rücksitz zu erfassen, z.B. benachbart zu dem Kindersitz. Die entsprechende Benachrichtigung kann beispielsweise über ein Infotainmentsystem, eine Freisprecheinrichtung, ein Smartphone des Fahrers usw. erfolgen.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann das Sitzsteuerungssystem weiterhin eine Sperreinrichtung umfassen, welche dazu ausgebildet ist, den Kindersitz in der bevorzugten Position zu sperren, bis die Parksituation eine andere laterale Position des Kindersitzes erfordert. Zu diesem Zweck kann jede geeignete Vorrichtung verwendet werden, die eine einstellbare Fixierung des Kindersitzes in einer bestimmten Position entlang der lateralen Verlängerung des Rücksitzes ermöglicht, z.B. entlang einer Sitzschiene, beispielsweise ein Verriegelungsmechanismus oder dergleichen.
Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert.
Figurenliste
Die beiliegenden Figuren sollen ein weiteres Verständnis der Erfindung vermitteln und bilden einen Bestandteil der vorliegenden Offenbarung. Sie veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen der Erfindung und viele der genannten Vorteile der Erfindung ergeben sich im Hinblick auf die folgende detaillierte Beschreibung. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt. In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente, sofern nichts anderes ausgeführt ist.

1 zeigt schematisch Details eines Sitzsteuerungssystems zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
2 zeigt schematisch ein Kraftfahrzeug mit dem Sitzsteuerungssystem aus 1.
3 zeigt schematisch weitere Details des Sitzsteuerungssystems aus 1.
4 zeigt ein Flussdiagramm eines Verfahrens zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes auf einem Rücksitz des Kraftfahrzeugs aus 2 mit dem Sitzsteuerungssystem aus 1.
5 zeigt schematisch eine bespielhafte Parksituation mit dem Kraftfahrzeug aus 2 unter Verwendung des Verfahrens aus 4.
6 zeigt schematisch eine weitere bespielhafte Parksituation mit dem Kraftfahrzeug aus 2 unter Verwendung des Verfahrens aus 4.

Obwohl hierin spezifische Ausführungsbeispiele veranschaulicht und beschrieben werden, wird dem Fachmann klar sein, dass eine Vielzahl von alternativen und/oder gleichwertigen Implementierungen die dargestellten und beschriebenen spezifischen Ausführungsbeispiele ersetzen können, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Im Allgemeinen deckt die Anmeldung sämtliche Anpassungen oder Variationen der hierin beschriebenen spezifischen Ausführungsbeispiele ab.
Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele
1 und 3 zeigen schematisch Details eines Sitzsteuerungssystems 11 zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. 2 zeigt schematisch ein Kraftfahrzeug 10 mit dem Sitzsteuerungssystem 11 aus 1 und 3.
Der Kindersitz 1 kann eine Babyschale, ein Kindersitz, eine Tragewanne, ein umwandelbarer Sitz, eine Sitzerhöhung oder ein anderer Sicherheitssitz sein, der in einem Kraftfahrzeug 10 installiert werden kann und der dazu bestimmt ist, Kinder vor Verletzungen während Bremsmanövern, anderen schnellen Bewegungen oder Fahrzeugkollisionen zu schützen. Meistens müssen solche Sitze von Fahrzeughaltern gekauft und installiert werden. Sie können aber auch direkt in das Fahrzeugdesign integriert sein.
Der Kindersitz 1 in den 1 bis 3 ist mittels einer lateralen Sitzverstellschiene 18 verschiebbar an einem Rücksitz 2 des Fahrzeugs 10, z.B. einer Rücksitzbank, befestigt, was bedeutet, dass der Kindersitz 1 durch Verschieben entlang der lateralen Sitzverstellschiene 18 zwischen den beiden lateralen Seiten des Fahrzeugs 10 lateral über den Rücksitz 2 bewegt werden kann. Die Schiene 18 kann in den Rücksitz 2 derart integriert sein, dass der Sitz 2 von anderen Fahrgästen weiterhin ohne Unannehmlichkeiten genutzt werden kann. So kann beispielsweise die Schiene 18 zwischen dem Sitzpolster und der Sitzlehne positioniert werden. Alternativ kann die Schiene 18 auch auf der Oberseite der Rückenlehne positioniert werden.
Der Kindersitz 1 ist über mehrere Sitzanschlüsse 17 an der Schiene 18 befestigt. Solche Sitzanschlüsse 17 können nach dem internationalen ISOFIX-Standard für Befestigungspunkte von Kindersitzen in Personenkraftwagen ausgebildet sein, welche unter anderem das Verankerungssystem für Kindersitze festlegt. Es definiert Standardbefestigungspunkte, die in Autos eingearbeitet werden sollen, sodass konforme Kindersitze schnell und sicher befestigt werden können.
Der Kindersitz 1 wird durch eine Sitzaktoreinrichtung 5, z.B. ein Elektromotor oder eine Gasfeder o.ä., entlang der Schiene 18 bewegt und kann durch eine oder mehrere Sperreinrichtungen 9, z.B. ein Rast- oder Klemmsystem o.ä., in bestimmten Positionen gesperrt werden. Dadurch kann der Kindersitz 1 aktiv und reibungslos entlang der Schiene von einer lateralen Seite des Fahrzeugs 10 zur anderen lateralen Seite bewegt werden. Der Sperrmechanismus stellt sicher, dass sich der Kindersitz 1 nicht von selbst bewegen kann, z.B. wenn das Fahrzeug 10 durch eine Kurve fährt.
Das Sitzsteuerungssystem 11 umfasst ein Sitzbelegungssensorsystem 7, das kommunikativ mit einer Bestimmungseinheit 3 gekoppelt ist, wobei das Sitzbelegungssensorsystem 7 dazu ausgebildet ist, Belegungsdaten des Kindersitzes 1 zu erfassen, auf deren Grundlage die Bestimmungseinheit 3 bestimmen kann, ob der Kindersitz 1 belegt ist. Das Sitzbelegungssensorsystem 7 kann verschiedene Sensoren umfassen. Im dargestellten Beispiel beinhaltet es eine Innenkamera 7a zur Überwachung des Kindersitzes 1 sowie einen gewöhnlichen sitzintegrierten Belegungssensor 7b.
Die Innenkamera 7a und/oder die Belegungssensoren 7b können auch für andere Zwecke verwendet werden, z.B. um Objekte auf dem Rücksitz 2 und/oder innerhalb des Fahrzeugs 10 zu erkennen, die eine Bewegung des Kindersitzes 1 entlang des Rücksitzes 2 blockieren, z.B. andere Passagiere oder Fracht, die einen Teil des Rücksitzes 2 belegen.
Die Bestimmungseinheit 3 des Sitzsteuerungssystems 11 ist ferner dazu ausgebildet, die seitliche Position des Kindersitzes 1 auf dem Rücksitz 2 zu bestimmen, z.B. durch entsprechende Sensoren, welche in die Schiene 18, die Sitzaktoreinrichtung 5, den Kindersitz 1 selbst, den Rücksitz 2 und/oder die Sperreinrichtungen 9 (nicht dargestellt) integriert sind.
Darüber hinaus ist die Bestimmungseinheit 3 dazu ausgebildet, eine aktuelle und/oder vorgegebene Parksituation des Kraftfahrzeugs 10 zu bestimmen. Zu diesem Zweck ist die Bestimmungseinheit 3 kommunikativ mit einem Umgebungssensorsystem 6 gekoppelt, welches eine Vielzahl unterschiedlicher Sensortechnologien umfasst, wie sie in modernen Fahrzeugen, insbesondere in assistierten und/oder autonomen Fahrsystemen, eingesetzt werden, die es ermöglichen, Objekte in der Umgebung des Fahrzeugs 10, z.B. andere Fahrzeuge, Personen, Strukturen usw., sowie Fahrbahnmarkierungen, Verkehrssteuersignale usw. zu erfassen. Das Umgebungssensorsystem 6 ist dazu ausgebildet, Umgebungsdaten des Kraftfahrzeugs 10 zu erfassen, die dann von der Bestimmungseinheit 3 zum Bestimmen der Parksituation des Fahrzeugs 10 verwendet werden.
Das spezielle Beispiel des in den 1 und 2 dargestellten Sensorsystems 6 umfasst eine Frontkamera 6a und ein 360°-Sicht Kamerasystem mit mehreren einzelnen Kameras 6b, welche an mehreren Positionen an dem Fahrzeug 10 angeordnet sind. Das Sensorsystem 6 umfasst weiterhin mehrere Radare 6c, z.B. Kurz- und/oder Langstreckenradare, sowie Ultraschallsensoren 6d. Der Fachmann kann das Fahrzeug 10 jedoch je nach Anwendung mit anderen Sensoren ausstatten. Darüber hinaus können verschiedene Sensortechnologien und -anordnungen eingesetzt werden, z.B. Lidars, Laserscanner etc.
Auf der Grundlage der Umgebungsdaten ist die Bestimmungseinheit 3 insbesondere in der Lage zu beurteilen, ob das Fahrzeug 10 in einem Parkbereich positioniert ist und/oder sich diesem nähert, z.B. einem Parkplatz, einem Parkbuchtbereich und/oder einem Bereich zum Parallelparken neben oder auf einer Straße. Insbesondere ist das Umgebungssensorsystem 6 dazu ausgebildet, zu erkennen, ob die Parksituation Parallelparken, Parkbuchtparken und/oder Schrägparken beinhaltet.
Zusätzlich zu den Umgebungsdaten aus dem Umgebungssensorsystem 6 kann die Bestimmungseinheit 3 Navigationsdaten eines Navigationssystems des Kraftfahrzeugs 10 und/oder einen Fahrverlauf des Kraftfahrzeugs 10 verwenden. Zu diesem Zweck kann das Navigationssystem beispielsweise in die Bestimmungseinheit 3 integriert und/oder kommunikativ mit dieser gekoppelt sein.
Das Sitzsteuerungssystem 11 umfasst ferner eine Entscheidungseinheit 4, die dazu ausgebildet ist, zu entscheiden, welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs 10 eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist. Die Entscheidungseinheit 4 kann kommunikativ mit der Bestimmungseinheit 3 als Teil eines Telematik- und/oder Computersystems des Kraftfahrzeugs 10 gekoppelt sein und/oder in diese integriert sein. Darüber hinaus umfasst das System 11 zusätzliche Einheiten/Einrichtungen wie eine Kommunikationseinheit 16, eine assistierte/autonome Fahreinheit 15 und eine Fahrerschnittstelle 8, welche alle Bestandteil eines assistierten und/oder autonomen Fahrsystems des Fahrzeugs 10 sein können.
4 zeigt ein Flussdiagramm eines Verfahrens M zum automatischen lateralen Umpositionieren des Kindersitzes 1 auf dem Rücksitz 2 des Kraftfahrzeugs 10 aus 2 unter Verwendung des Sitzsteuerungssystem aus 1.
Das Verfahren M umfasst unter M0 Bestimmen, ob der Kindersitz 1 belegt ist, auf Basis der Belegungsdaten, welche mit einem Sitzbelegungssensorsystem 7 des Kraftfahrzeugs 10 erfasst werden. Das Verfahren M umfasst weiterhin unter M1 Bestimmen der lateralen Position des Kindersitzes 1 auf dem Rücksitz 2 des Kraftfahrzeugs 10. Das Verfahren M umfasst weiterhin unter M2 Bestimmen einer aktuellen und/oder angestrebten Parksituation des Kraftfahrzeugs 10. Das Verfahren M umfasst weiterhin unter M3 Entscheiden, welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs 10 eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist. Das Verfahren M umfasst weiterhin unter M4 laterales Umpositionieren des Kindersitzes 1 auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs. Das Verfahren M umfasst weiterhin unter M5 Bestimmen, ob ein Objekt eine Bewegung des Kindersitzes 1 entlang des Rücksitzes 2 an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite blockiert. Wenn dies bejaht wird, umfasst das Verfahren M weiterhin unter M6 Ausgeben einer Benachrichtigung mit der Fahrerschnittstelle 8, dass der Kindersitz 1 nicht an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite bewegt werden kann. Abschließend umfasst das Verfahren M unter M7 Sperren des Kindersitzes 1 in der bevorzugten Position, bis die Parksituation eine andere laterale Position des Kindersitzes 1 erfordert.
5 und 6 enthalten zwei Beispiele für verschiedene Parksituationen, die von dem oben beschriebenen Verfahren profitieren, sodass Sicherheit und Komfort für den Betreiber des Fahrzeugs 10 erhöht werden.
5 zeigt ein Beispiel für ein Parkbuchtszenario, bei dem ein Fahrzeug 10 in einem Parkbereich P in eine Parkbucht 14 einfährt. Am Anfang (links in 5) befindet sich der Kindersitz 1 auf der Beifahrerseite des Fahrzeugs 10 (bei Rechtsverkehr). Das Umgebungssensorsystem 6 des Fahrzeugs 10 überwacht die Umgebung und andere Fahrzeuge auf den nahegelegenen Parkplätzen. In diesem speziellen Beispiel kann die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs 10 als die Fahrerseite des Kraftfahrzeugs 10 definiert sein. Der Grund dafür ist, dass die Fahrerseite mehr Platz für den Zugang zu dem Kindersitz 1 bieten kann, z.B. um ein Kind bequem und sicher aus dem Fahrzeug 10 aussteigen zu lassen.
Aus diesem Grund wird der Kindersitz 1 von dem Sitzsteuerungssystem 11 auf die Fahrerseite des Fahrzeugs 10 bewegt. Dieser Vorgang kann bereits gestartet werden, bevor das Fahrzeug 10 überhaupt seine angestrebte Parkposition erreicht hat (Mitte in 5). Es versteht sich jedoch, dass die Bewegung des Kindersitzes 1 auch erst dann eingeleitet werden kann, wenn das Fahrzeug 10 die endgültige Parkposition erreicht hat. Im gezeigten Beispiel hat das Fahrzeug 10 seine Parkposition rechts in 5 erreicht. Mittlerweile ist der Kindersitz 1 auf die Fahrerseite des Fahrzeugs bewegt worden und kann so bequem über die Fahrerseite des Fahrzeugs 10 erreicht werden.
Alternativ kann das Umgebungssensorsystem 6 jedoch auch feststellen, dass der Parkplatz neben der Beifahrerseite des Fahrzeugs frei ist und/oder ein großer Abstand zum nächsten Fahrzeug besteht. In diesem Fall kann das System auch in diesem Parkbuchtszenario die Beifahrerseite des Fahrzeugs als bevorzugte Zugangsseite anstelle der Fahrerseite definieren.
6 zeigt ein Beispiel für das Parken auf der Straße und/oder Parallelparken, wobei das Fahrzeug 10 parallel zu und/oder auf einer Straße 13 parkt. In diesem Fall kann die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs 10 die von der Straße 13 abgewandte Seitenseite des Kraftfahrzeugs 10 sein.
In dem dargestellten Beispiel von 6 fährt das Fahrzeug 10 auf der Straße 13 und der Kindersitz 1 befindet sich zunächst auf der Fahrerseite des Fahrzeugs 10 (links in 6). Das Umgebungssensorsystem 6 erfasst die Bewegungsrichtung sowie andere Fahrzeuge und die Umgebung. Sobald das Fahrzeug 10 eine parallele Parkposition auf der Straße 13 erreicht hat, ermittelt die Sensorik 6 die Verkehrssituation. Darüber hinaus bestimmt das Sensorsystem 6, auf welcher Seite des Fahrzeugs 10 sich die Fahrbahn 12 befindet. In dem dargestellten Beispiel befindet sich der Bürgersteig 12 auf der Beifahrerseite des Fahrzeugs 10. Somit bewegt sich der Kindersitz 1 auf die Beifahrerseite des Fahrzeugs 10 (Mitte in 6), da der Bürgersteig 12 ein sicheres und komfortables Verlassen/Einsteigen des Fahrzeugs 10 ermöglicht. Dies ist rechts in 6 dargestellt, wo der Kindersitz 1 die Endposition auf der Beifahrerseite des Fahrzeugs 10 erreicht hat.
Das Sitzsteuerungssystem 11 verschiebt somit den Kindersitz 1 automatisch auf die Seite des Fahrzeugs 10, welche für das Betreten/Verlassen des Fahrzeugs 10 sicherer und komfortabler ist. Der Kindersitz 1 kann erst bewegt werden, nachdem das Fahrzeug 10 seine aktuelle Parkposition erreicht hat, oder alternativ auch schon vorher auf der Grundlage einer geschätzten vorgegebenen Parkposition des Fahrzeugs 10. Das System 11 arbeitet automatisiert und erfordert keinen Eingriff des Benutzers/Fahrers.
Vorteile des obigen Systems 11 umfassen eine Erhöhung der Sicherheit für Eltern und Kind in Alltagssituationen beim Ein- und Aussteigen in typischen Parksituationen auf der Straße und/oder auf Parkplätzen. Das automatische System 11 nutzt Informationen von verschiedenen verbundenen Sensoren, um die Parkposition/Parksituation zu erfassen und bei Bedarf automatisch eine Umpositionierung des Kindersitzes 1 einzuleiten. Dies kann auch in vorausschauender Weise auf der Grundlage von Navigationsdaten und/oder eines Fahrverlaufs erfolgen.
Das Schienensystem der Erfindung kann auch für andere Zwecke verwendet werden. So kann beispielsweise der Zugang zu den Sitzen in einer dritten Reihe flexibler gestaltet werden, wenn der Kindersitz 1 auf einem Rücksitz 2 einer zweiten Reihe installiert ist. In diesem Fall kann der Kindersitz 1 seitlich verschoben werden, um den Zugang zur dritten Reihe zu ermöglichen, z.B. durch Herunterklappen einer Rückenlehne eines Sitzes in der zweiten Reihe.
In der vorangegangenen detaillierten Beschreibung sind verschiedene Merkmale zur Verbesserung der Stringenz der Darstellung in einem oder mehreren Beispielen zusammengefasst worden. Es sollte dabei jedoch klar sein, dass die obige Beschreibung lediglich illustrativer, nicht jedoch beschränkender Natur ist. Sie dient der Abdeckung aller Alternativen, Modifikationen und Äquivalente. Viele andere Beispiele werden dem Fachmann aufgrund seiner fachlichen Kenntnisse in Anbetracht der obigen Beschreibung unmittelbar klar sein. Die Ausführungsbeispiele wurden ausgewählt und beschrieben, um die der Erfindung zugrundeliegenden Prinzipien und ihre Anwendungsmöglichkeiten in der Praxis darstellen zu können, sodass Fachleuten ermöglicht wird, die Erfindung und ihre verschiedenen Ausführungsbeispiele in Bezug auf den beabsichtigten Einsatzzweck optimal zu modifizieren und zu nutzen.
Bezugszeichenliste

1: Kindersitz
2: Rücksitz
3: Bestimmungseinheit
4: Entscheidungseinheit
5: Sitzaktoreinrichtung
6: Umgebungssensorsystem
6a, 6b: Kamera
6c: Radar
6d: Ultraschallsensor
7: Sitzbelegungssensorsystem
7a: Kamera
7b: sitzintegrierter Belegungssensor
8: Fahrerschnittstelle
9: Sperreinrichtung
10: Kraftfahrzeug
11: Sitzsteuerungssystem
12: Bürgersteig
13: Straße
14: Parkbucht
15: assistierte/autonome Fahreinheit
16: Kommunikationseinheit
17: Sitzanschluss
18: laterale Sitzverstellschiene
P: Parkbereich
M: Verfahren
M0-M7: Verfahrensschritte

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 1110810 B1 [0005]

Claims

Verfahren (M) zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes (1) auf einem Rücksitz (2) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei der Kindersitz (1) zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs (10) lateral entlang des Rücksitzes (2) beweglich ausgebildet ist, wobei das Verfahren (M) umfasst: Bestimmen (M1) der lateralen Position des Kindersitzes (1) auf dem Rücksitz (2) des Kraftfahrzeugs (10) mit einer Bestimmungseinheit (3) des Kraftfahrzeugs (10); Bestimmen (M2) einer aktuellen und/oder angestrebten Parksituation des Kraftfahrzeugs (10) mit der Bestimmungseinheit (3); Entscheiden (M3) mit einer Entscheidungseinheit (4) des Kraftfahrzeugs (10) welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs (10) eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist, und laterales Umpositionieren (M4) des Kindersitzes (1) mit einer Sitzaktoreinrichtung (5) auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10).
Verfahren (M) nach Anspruch 1, wobei die Parksituation auf Basis von Umgebungsdaten bestimmt wird, welche von einem Umgebungssensorsystem (6) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst werden.
Verfahren (M) nach Anspruch 2, wobei das Umgebungssensorsystem (6) detektiert, ob die Parksituation Parallelparken, Parkbuchtparken und/oder Schrägparken beinhaltet.
Verfahren (M) nach Anspruch 3, wobei die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10) im Fall von Parallelparken die laterale Seite des Kraftfahrzeugs (10) ist, welche von der Straße abgewandt ist; und/oder wobei die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10) im Fall von Parkbuchtparken und/oder Schrägparken eine Fahrerseite des Kraftfahrzeugs (10) ist.
Verfahren (M) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Parksituation auf Basis von Navigationsdaten eines Navigationssystems des Kraftfahrzeugs (10) und/oder eines Fahrverlaufs des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt wird.
Verfahren (M) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiterhin umfassend: Bestimmen (M0) mit der Bestimmungseinheit (3), ob der Kindersitz (1) belegt ist, auf Basis von Belegungsdaten, welche mit einem Sitzbelegungssensorsystem (7) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst werden.
Verfahren (M) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, weiterhin umfassend: Bestimmen (M5) mit der Bestimmungseinheit (3), ob ein Objekt eine Bewegung des Kindersitzes (1) entlang des Rücksitzes (2) an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite blockiert; und Ausgeben (M6) einer Benachrichtigung mit einer Fahrerschnittstelle (8), dass der Kindersitz (1) nicht an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite bewegt werden kann.
Verfahren (M) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, weiterhin umfassend: Sperren (M7) des Kindersitzes (1) mit einer Sperreinrichtung (9) in der bevorzugten Position, bis die Parksituation eine andere laterale Position des Kindersitzes (1) erfordert.
Sitzsteuerungssystem (11) zur automatischen lateralen Umpositionierung eines Kindersitzes (1) auf einem Rücksitz (2) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Sitzsteuerungssystem (11) umfasst: eine Bestimmungseinheit (3), welche dazu ausgebildet ist, eine laterale Position des Kindersitzes (1) auf dem Rücksitz (2) des Kraftfahrzeugs (10) und eine aktuelle und/oder angestrebte Parksituation des Kraftfahrzeugs (10) zu bestimmen; eine Entscheidungseinheit (4), welche dazu ausgebildet ist, zu entscheiden, welche laterale Seite des Kraftfahrzeugs (10) eine bevorzugte Zugangsseite für die bestimmte Parksituation ist, und eine Sitzaktoreinrichtung (5), welche dazu ausgebildet ist, den Kindersitz (1) auf eine bevorzugte Position an der bevorzugten Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10) umzupositionieren, indem der Kindersitz (1) zwischen lateralen Seiten des Kraftfahrzeugs (10) lateral entlang des Rücksitzes (2) bewegt wird.
Sitzsteuerungssystem (11) nach Anspruch 9, weiterhin umfassend: ein Umgebungssensorsystem (6), welches dazu ausgebildet ist, Umgebungsdaten des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen, wobei die Bestimmungseinheit (3) dazu ausgebildet ist, die Parksituation auf Basis der Umgebungsdaten zu bestimmen.
Sitzsteuerungssystem (11) nach Anspruch 10, wobei das Umgebungssensorsystem (6) dazu ausgebildet ist, zu detektieren, ob die Parksituation Parallelparken, Parkbuchtparken und/oder Schrägparken beinhaltet, wobei die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10) im Fall von Parallelparken die laterale Seite des Kraftfahrzeugs (10) ist, welche von der Straße abgewandt ist; und/oder wobei die bevorzugte Zugangsseite des Kraftfahrzeugs (10) im Fall von Parkbuchtparken und/oder Schrägparken eine Fahrerseite des Kraftfahrzeugs (10) ist.
Sitzsteuerungssystem (11) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, weiterhin umfassend: ein Sitzbelegungssensorsystem (7), welches dazu ausgebildet ist, Belegungsdaten des Kindersitzes (1) zu erfassen, wobei die Bestimmungseinheit (3) dazu ausgebildet ist, auf Basis der Belegungsdaten zu bestimmen, ob der Kindersitz (1) belegt ist.
Sitzsteuerungssystem (11) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, weiterhin umfassend: eine Fahrerschnittstelle (8), welche dazu ausgebildet ist, im Fall dass ein Objekt eine Bewegung des Kindersitzes (1) entlang des Rücksitzes (2) an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite blockiert, eine Benachrichtigung auszugeben, dass der Kindersitz (1) nicht an die bevorzugte Position auf der bevorzugten Zugangsseite bewegt werden kann.
Sitzsteuerungssystem (11) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, weiterhin umfassend: eine Sperreinrichtung (9), welche dazu ausgebildet ist, den Kindersitz (1) in der bevorzugten Position zu sperren, bis die Parksituation eine andere laterale Position des Kindersitzes (1) erfordert.
Kraftfahrzeug (10) mit einem Sitzsteuerungssystem (11) nach einem der Ansprüche 9 bis 14.