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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherung für Ohrstecker, Anstecknadeln, Broschen oder dergleichen sowie einen Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solcher Verschluss bzw. eine solche Sicherung ist beispielsweise aus der europäischen Patentanmeldung
EP 0 689 781 A1 bekannt. Ein Verschluss gemäß dem Oberbegriff des Nebenanspruchs 2 ist aus dem österreichischen Gebrauchsmuster
AT 008 208 U1 bekannt.
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Die am weitesten verbreitete Sicherung für Ohrstecker ist eine aus Blech gebogene Ohrmutter. Hierfür werden die beiden Enden eines streifenförmigen Blechelements, welches in der Mitte ein Loch hat, je zu Zylindern aufgerollt. Zwischen den Zylindern bleibt ein Zwischenraum, der minimal kleiner ist als der Durchmesser des Ohrsteckerstifts. Der Stift des Ohrsteckers wird durch die Federfunktion des gebogenen Blechs zwischen den zwei Zylindern eingeklemmt. Nachteilig an dieser Technik ist, dass die Ohrmutter relativ groß ist, dadurch sichtbar, und außerdem nicht besonders schön aussieht. Des Weiteren kann sich der Stift verkanten. Eine solche Ohrmutter ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 94 05 034 U1 bekannt
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Eine weitere Möglichkeit ist eine Ohrmutter mit Gewinde. Hierfür muss der Stift ein Außengewinde und die Ohrmutter ein Innengewinde aufweisen. Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass sich diese Verbindung bei Gefahr nicht von selbst löst, so dass es zu Verletzungen am Ohr kommen kann, wenn sich beispielsweise der Ohrstecker an etwas verhakt und dadurch kräftig an ihm gezogen wird.
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Bei Modeschmuck wird oft eine zylinderförmige Sicherung für Ohrstecker verwendet, der innenliegend mit einem elastischen Material versehen ist. Der Stift des Ohrsteckers wird in das elastische Material, zum Beispiel Kautschuk, hineingesteckt und somit fixiert. Der Nachteil dieser Lösung liegt darin, dass das elastische Material mit der Zeit spröde werden kann.
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Bei einer eher selten verwendeten Ohrmutter wird der Stift des Ohrsteckers durch Federkraft geklemmt. Der Federmechanismus wird durch zwei sich gegenüberliegende Drucktasten betätigt. Diese Ohrmutter ist verhältnismäßig groß und löst sich nicht selbständig, wenn der Ohrstecker an etwas hängen bleibt.
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Schließlich wird insbesondere bei Broschen oft ein sogenannter Butterfly-Verschluss verwendet, bei dem ein Stift zwischen zwei elastisch gegeneinander gepressten Metallzungen eingeklemmt wird. Auch dieser Verschluss ist groß und der Verschlussmechanismus ist von außen sichtbar. Somit ist eine Anpassung des Verschlusses an das Design des zu befestigenden Schmuckgegenstands nicht möglich.
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Die
EP 0 689 781 A1 beschreibt eine Sicherung für Ohrstecker, Anstecknadeln oder Broschen oder dergleichen, die ein Stiftelement aufweisen, an dem die Sicherung (
1) lösbar befestigt werden kann, mit einem Buchsenelement mit einer zylinderförmigen Bohrung, und einem in die Bohrung zumindest teilweise einfügbaren und dort arretierbaren zylinderförmigen Halterungselement mit einer Öffnung zur Führung des freien Endes des Stiftelements und mit Federelementen zu dessen federnder Halterung. Im Unterschied zur vorliegenden Erfindung ist hier das Federelement ein separates Element.
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Ferner ist aus der
AT 008 208 U1 ein Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten bekannt, die ein Stiftelement (
2) aufweisen, an dem der Verschluss (
1) lösbar befestigt werden kann, mit einem Buchsenelement mit einer zylinderförmigen Bohrung, und einem in die Bohrung zumindest teilweise einfügbaren und dort arretierbaren zylinderförmigen Halterungselement mit einer Öffnung zur Führung des freien Endes des Stiftelements und mit Federelementen zu dessen federnder Halterung. Bei diesem Verschluss muss das Federelement aus einem teilweise verformbaren Kunststoff bestehen.
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Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherung für Ohrstecker, Anstecknadeln und Broschen sowie einen Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten bereitzustellen, der sicher in der Handhabung ist, der sehr kompakt ist und dessen Formgebung an das Design des Schmuckstücks anpassbar ist.
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Diese Aufgabe wird mit einer Sicherung für Ohrstecker, Anstecknadeln, Broschen sowie einem Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 2 gelöst.
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Die Unteransprüche sind auf Merkmale bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gerichtet.
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Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
- 1(a) bis 1(c) Schnittansichten einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherung, die in eine Perle oder dergleichen integriert ist;
- 2(a) bis 2(c) eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherung im Längsschnitt; und
- 3(a) bis 3(c) Längsschnitte durch eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherung.
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Die 1(a) bis 1(c) zeigen im Schnitt eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die 1(a) zeigt ein Halterungselement 5 und einen Körper 3 vor und nach dem Verpressen. Der Körper (3) ist aus einem harten Material, vorzugsweise aus Metall, beispielsweise aus Edelstahl, gefertigt. Auch andere Materialien sind denkbar, wie z.B. Hartplastik oder Keramik. Der Körper 3 hat die Form eines Hohlzylinders, der an einem Ende geschlossen ist.
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Das Halterungselement 5 wird an dem offenen Ende des Körpers 3 in dieses eingefügt. Es weist eine erste Schürze 15, einen hinteren Abschnitt 5a und einen vorderen Abschnitt 5b auf. Der hintere Abschnitt 5a ist zylinderförmig und weist einen minimal größeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Bohrung 4 des Körpers 3. Somit kann das Halterungselement 5 mit dem Körper 3 durch Verpressen fest verbunden werden. Beim Verpressen wird das Einfügen gestoppt, wenn die erste Schürze 15 an dem Rand der Öffnung des Körpers 3 anschlägt.
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In dem vorderen Abschnitt 5b des Halterungselements 5 sind Federelemente 7 zur Halterung eines Stiftelements 2 vorgesehen. Die Federelemente 7 bestehen aus einer Mehrzahl zueinander und zur Längsmittelachse des Halterungselements 5 parallelen Federarmen, die jeweils an ihrem freien Ende mit einer auf die Längsmittelachse gerichteten Rastnase 8 versehen sind. Die Federarme sind einteilig mit dem hinteren Abschnitt 5a des Halterungselements 5 ausgeführt und werden durch Ausfräsen bzw. Drehen gefertigt. Die von der Längsmittelachse des Halterungselements 5 weg weisenden Flächen der Federelemente 7 liegen im Querschnitt senkrecht zu der Längsmittelachse gesehen auf einem Kreis, dessen Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Bohrung 4 des Körpers 3. Der Größenunterschied dieser Durchmesser muss hinreichend groß sein, damit sich die Federelemente 7 beim Einfügen eines Stiftelements 2 von der Längsmittelachse wegbiegen können, um das Stiftelement 2 in den Körper 3 eintreten zu lassen.
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1(c) zeigt den Verschluss 1 mit eingefügtem Stiftelement 2.
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Das in 1(c) gezeigte Stiftelement 2 weist an zwei Stellen Querrillen 9 auf, die zur Verrastung der Rastnasen 8 an den Federelementen 7 dienen. Die Rastnasen 8 haben abgerundete Köpfe, was deren Einrasten in bzw. Ausrasten aus den Querrillen 9 beim Einfügen bzw. Herausziehen des Stiftelements 2 in die Sicherung 1 bzw. aus dieser heraus erleichtert.
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Wie in den 1(b) und 1(c) gezeigt ist, ist der zylinderförmige Körper 3 in eine Bohrung eines Dekorationselements 10 eingefügt. Dieses Dekorationselement 10 ist im gezeigten Fall kugelförmig und kann beispielsweise eine Perle sein. Die erste Schürze 15 am Halterungselement 5 ist an die Form des Dekorationselements 10 angepasst und schmiegt sich an dessen Oberfläche an.
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Bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Sicherung 1 für Ohrstecker kann das Dekorationselement 10 eine Ohrmutter sein, die sich auf der Rückseite des Ohrläppchens befindet. In diesem Fall ist der Ohrschmuck, der sich beim Tragen an der Vorderseite des Ohrläppchens befindet, an dem in 1(c) gezeigten Stiftelement 2 am linken Ende befestigt. Das Dekorationselement 10 kann aber auch selbst den an der Vorderseite des Ohrläppchens getragenen Ohrschmuck darstellen. In diesem Fall befindet sich an dem in 1(c) gezeigten Stiftelement 2 an dessen linkem Ende ein Widerlager, beispielsweise in Form einer Scheibe, nach Art eines Kopfes einer Heftzwecke.
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Die 2(a) bis 2(c) zeigen im Schnitt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherung 1. Bei dieser Ausführungsform ist der Körper 3 länger als bei der in 1 gezeigten Ausführungsform und weist in Einsteckrichtung gesehen im Anschluss an die Bohrung 4 eine weitere koaxiale Bohrung 11 mit kleinerem Durchmesser auf. Der Durchmesser der weiteren Bohrung 11 ist minimal größer als die Dicke des Stiftelements 2, was ebenfalls für die Öffnung 6 im Halterungselement 5 zutrifft. Dadurch wird das Stiftelement 2 präzise geführt und ein Wackeln des Buchsenelements 3 auf dem Stiftelement 2 verhindert. Um das Stiftelement 2 besser in die Sicherung 1 einfügen zu können, weist dieses ein angespitztes Ende 12 auf.
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Die 3(a) bis 3(c) zeigen eine weitere, dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherung.
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Bei dieser Ausführungsform weist der Körper 3 eine durchgehende Bohrung 4 mit drei Abschnitten 4a bis 4c auf, deren Durchmesser verschieden sind.
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Der in 3(a) auf der linken Seite des Körpers 3 gezeigte Abschnitt 4a der Bohrung befindet sich auf der Einsteckseite des Stiftelements 2. Der Durchmesser dieses Bohrungsabschnitts 4a ist minimal größer als die Dicke des Stiftelements 2, um dieses mit geringem Spiel zu führen.
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Bei der in den 3(a) bis 3(c) gezeigten Ausführungsform wird das Halterungselement 5 im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen entgegen der Einsteckrichtung des Stiftelements 2 in den Körper 3 eingefügt. Dazu weist der Bohrungsabschnitt 4c einen minimal kleineren Durchmesser als der Durchmesser des hinteren Abschnitts 5a des Halterungselements 5 auf, um den Körper 3 mit dem Halterungselement 5 verpressen zu können. Bei dieser Ausführungsform weist das Halterungselement 5 keine Schürze auf. Es wird vollständig in die Bohrung 4 des Körpers 3 eingepresst, bis dessen Rückseite mit dem äußeren Rand des Bohrungsabschnitts 4c fluchtet.
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Der mittlere Abschnitt 4b der Bohrung 4 weist einen etwas kleineren Durchmesser als der des Abschnitts 4c auf. Dadurch wird an der Grenzfläche der Abschnitte 4b und 4c eine Schulter gebildet, die für den hinteren Abschnitt 5a des Halterungselements 5 einen Anschlag bildet. Diese Schulter kann abgefast sein. Die Federelemente 7 sind die gleichen wie bei den obenstehend beschriebenen Ausführungsformen.
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Der Körper 3 weist an der Einsteckseite des Stiftelements 2 eine zweite Schürze 13 auf, die im Falle eines Ohrsteckers im Bereich eines Ohrlochs an der Rückseite des Ohrläppchens anliegt.
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Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass bei einem Herausziehen des Stiftelements 2 aus der Sicherung 1 Ziehkräfte an dem Halterungselement 5 wirken, die dieses in den Körper 3 hineinziehen und somit ein Herauslösen des Halterungselements 5 aus dem Körper 3 ausgeschlossen ist.
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Der erfindungsgemäße Verschluss bzw. die erfindungsgemäße Sicherung kann nicht nur für Ohrstecker verwendet werden, sondern auch für das Befestigen von Anstecknadeln, Broschen oder dergleichen an Kleidungsstücken sowie als Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten.
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Eine mögliche weiteren Ausführungsform, um die erfindungsgemäße Sicherung als Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ - ketten zu nutzen, ist, dass ein Ende eines Armreifes/ -bandes oder Halsreifes/ -kette ähnlich einem Körper 3, wie in den 1 bis 3 dargestellt, ausgeformt ist oder ein solcher Körper 3 an diesem Ende befestigt ist. Im Inneren dieses Körpers 3 ist ein Halterungselement 5 fixiert, ähnlich den in den 1 bis 3 dargestellten Halterungselementen 5. Das andere Ende des Armreifes/ -bandes oder Halsreifes/ - kette weist die Form eines Stiftelementes 2 mit oder ohne Querrillen 9 auf. Das Ende bzw. das Stiftelement 2 kann auch aus einem flexiblen bzw. elastischen Material wie Drahtseil, Schlangenkette, Kautschukband, etc. bestehen. Der Innendurchmesser der Rastnasen 8 muss minimal kleiner als der Außendurchmesser des Stiftelements 2, welcher in diesem Fall keine Querrillen 9 aufweist und aus einem flexiblen bzw. elastischen Material gefertigt ist, sein. Durch den Druck, welchen die Rastnasen 8 auf das Stiftelement 2 ausüben, wird eine Fixierung des Stiftelements 2 innerhalb des Körpers 3 bewirkt.
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Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die obenstehend beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern umfasst alle Varianten, die in den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche fallen.
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Bezugszeichenliste
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- 1.
- Verschluss/Sicherung
- 2
- Stiftelement
- 3
- Körper
- 4
- Bohrung
- 4a
- erster Abschnitt
- 4b
- zweiter Abschnitt
- 4c
- dritter Abschnitt
- 5
- Halterungselement
- 5a
- hinterer Abschnitt
- 5b
- vorderer Abschnitt
- 6
- Öffnung
- 7
- Federelemente
- 8
- Rastnasen
- 9
- Querrillen
- 10
- Dekorationselement
- 11
- weitere Bohrung
- 12
- angespitztes Ende des Stiftelements (2)
- 13
- zweite Schürze
- 14
- äußere Form des Buchsenelements
- 15
- erste Schürze
