-
Die
Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt eine
Vorrichtung zum Transport eines Filtertows von einer Filtertowquelle
zu einer Maschine zur Herstellung von Filterstäben für
Rauchartikel, insbesondere Zigaretten, aus dem Filtertow, mit einem
im Wesentlichen geschlossenen Transportkanal, der einen Einlass
und einen Auslass aufweist und durch den das Filtertow vom Einlass
zum Auslass führbar ist. Ferner betrifft die Erfindung
gemäß einem zweiten Aspekt eine Vorrichtung zur
Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel,
insbesondere Zigaretten, mit einer Filtertowquelle, einer Vorrichtung
zum Transport eines Filtertows gemäß dem ersten
Aspekt sowie einer Vorrichtung zur Aufbereitung des Filtertows für die
anschließende Herstellung der Filterstäbe.
-
Für
die Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel,
insbesondere Zigarettenfilterstäben, wird eine Vorrichtung
zur Aufbereitung eines Filtertows eingesetzt, das von einer Filtertowquelle
bezogen wird. In der Vorrichtung zur Aufbereitung des Filtertows
für die anschließende Herstellung der Filterstäbe
wird das Filtertow gewöhnlich durch Strecken und Behandeln
mit Weichmacher aufbereitet, rundgeformt und in einer dadurch gewünschten
Form und Konsistenz zur Weiterverarbeitung an eine Filterstrangmaschine
abgegeben, welche aus dem aufbereiteten Filtertow durch Umhüllung
mit einem Hüllmaterialstreifen einen Filterstrang herstellt,
der schließlich in Filterstäbe mit der gewünschten
Länge zerschnitten wird.
-
Die
Filtertowquelle ist gewöhnlich zur Aufnahme mindestens
eines Filtertowballens vorgesehen, von dem das Filtertow kontinuierlich
als Strang, Streifen oder Band abgezogen wird. Üblicherweise steht
die Filtertowquelle in direkter Nachbarschaft zur übrigen
Vorrichtung oder Anlage.
-
In
der
DE 43 00 841 A1 ist
eine Transportvorrichtung der eingangs genannten Art gemäß erstem Aspekt
beschrieben, welche in der Lage ist, das Filtertow über
größere Entfernungen von einer Filtertowquelle
zur Aufbereitungsvorrichtung zu befördern. Hierzu weist
die bekannte Vorrichtung einen im Wesentlichen geschlossenen Transportkanal
auf, durch den das Filtertow mit pneumatischer Unterstützung transportiert
wird. Die aufgrund dieser bekannten Vorrichtung mögliche
entfernte Anordnung der Filtertowquelle von der übrigen
Vorrichtung oder Anlage bietet eine erhöhte Flexibilität
bei der Auslegung und Dimensionierung der Fabrikbodenfläche
und sorgt außerdem für einen leichteren Zugang
zur Filtertowquelle. Bei dieser bekannten Vorrichtung tritt jedoch häufig
das Problem auf, dass das Filtertow zwischen der Filtertowquelle
und dem Eintritt in den Transportkanal einer Verdrillung unterworfen
wird, was insbesondere durch ein zick-zack-förmiges Abziehen
von einem in der Filtertowquelle aufgenommenen Filtertowballen verursacht
wird, und deshalb in verdrillter bzw. getwisteter Form in den Transportkanal
eintritt und durch diesen befördert wird. Dadurch bilden
sich unerwünschte Falten im Filtertow und ergibt sich eine schlechte,
zumindest jedoch ungleichmäßige Produktqualität.
-
Es
ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Maßnahme
vorzuschlagen, wodurch das unerwünschte Twisten und Verdrillen
des Filtertows während seines Transportes verhindert und
somit eine bessere und gleichmäßigere Produktqualität
erzielt wird.
-
Zur
Lösung dieser Aufgabe wird gemäß einem
ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum Transport
eines Filtertows von einer Filtertow quelle zu einer Maschine zur
Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel,
insbesondere Zigaretten, aus dem Filtertow, mit einem im Wesentlichen geschlossenen
Transportkanal, das einen Einlass und einen Auslass aufweist und
durch den das Filtertow vom Einlass zum Auslass führbar
ist, vorgeschlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass im Bereich
des Einlasses des Transportkanals eine Ausbreitereinrichtung zum
Ausbreiten des Filtertows vorgesehen ist, durch die das Filtertow
vor seinem Eintritt oder während seines Eintrittes in den
Transportkanal führbar ist.
-
Demnach
ist dem Einlass des Transportkanals erfindungsgemäß eine
Ausbreitereinrichtung vorgeschaltet. Diese Ausbreitereinrichtung,
durch die das Filtertow geführt wird, bewirkt, dass das
Filtertow vor seinem Eintritt oder während seines Eintrittes
in den Transportkanal ausgebreitet wird. In diesem Zusammenhang
wird unter „Ausbreiten" ein Überführen des
Filtertows in eine im Wesentlichen flache und ebene Band- oder Streifenform
und/oder eine Vergrößerung der Breite des Filtertows
durch Auffächern, Auseinanderziehen oder Öffnen
winklig oder quer zur Längserstreckung und Transportrichtung verstanden.
Mit Hilfe einer solchen Ausbreitereinrichtung wird erfindungsgemäß verhindert,
dass das Filtertow in getwisteter bzw. verdrillter Form durch den Transportkanal
läuft. Vielmehr bewirkt die erfindungsgemäß vorgesehene
Ausbreitereinrichtung einen faltenfreien bzw. überdeckungsfreien
Transport des Filtertows durch den Transportkanal. Somit ermöglicht
die Erfindung weiterhin eine entfernte Anordnung der Filtertowquelle
von der übrigen Vorrichtung bzw. Maschine, ohne dass sich
aber eine gewöhnlich durch das Abziehen von einem Filtertowballen
verursachte Verdrillung des Filtertows als unerwünschter
Nebeneffekt in den Transportkanal fortsetzt. Dadurch, dass durch
die erfindungsgemäße Ausbreitereinrichtung ein
faltenfreier bzw. überdeckungsfreier Transport des Filtertows
durch den Transportkanal gewährleistet wird, lässt
sich eine höhere, zumindest jedoch gleichmäßigere
Produktqualität erzielen.
-
Bevorzugte
Ausführungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen
Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben.
-
So
kann beispielsweise die Ausbreitereinrichtung wahlweise entweder
in einem Abstand stromaufwärts vom Einlass des Transportkanals
oder im Wesentlichen direkt am Einlass des Transportkanals angeordnet
sein.
-
Zweckmäßigerweise
kann die Ausbreitereinrichtung mindestens eine Ausbreiterdüse
aufweisen. Eine Ausbreiterdüse ist für sich bekannt
und wird bisher üblicherweise vor der Zufuhr zu einer in
einer Aufbereitungseinheit oder -vorrichtung befindlichen Streckeinrichtung
eingesetzt.
-
Vorzugsweise
findet der Transport des Filtertows innerhalb des Transportkanals
mit pneumatischer Unterstützung statt, wozu eine entsprechende pneumatische
Fördereinrichtung vorzusehen ist, welche mindestens eine
am Einlass des Transportkanals vorgesehene Lufteintrittsdüse
aufweist, die die Funktion eines Luftbewegers übernimmt.
Bei dieser Ausführung kann zweckmäßigerweise
die Lufteintrittsdüse von der Ausbreiterdüse gebildet
sein, so dass Transport und Ausbreiten lediglich mit Hilfe einer
einzigen Düse anstelle zweier hintereinander geschalteter
Düsen bewirkt wird.
-
Vorzugsweise
kann im Bereich des Auslasses des Transportkanals eine zusätzliche
Ausbreitereinrichtung vorgesehen sein, durch die das Filtertow während
seines Austrittes oder nach seinem Austritt aus dem Transportkanal
führbar ist. Diese zusätzliche Ausbreitereinrichtung
kann vorzugsweise entweder in einem Abstand stromabwärts
vom Auslass des Transportkanals oder im Wesentlichen direkt am Auslass
des Transportkanals angeordnet sein. Ferner kann die zusätzliche
Ausbreitereinrichtung zweckmäßigerweise mindestens
eine zusätzliche Ausbreiterdüse aufweisen. Für
den Fall, dass die pneumatische Fördereinrichtung gemäß der
zuvor erwähnten Ausführung mindestens eine am
Auslass des Transportkanals vorgesehene Luftaustrittsdüse aufweist,
die als zusätzlicher Luftbeweger für den Transport
eingesetzt wird, kann zweckmäßigerweise die Luftaustrittsdüse
von der zusätzlichen Ausbreiterdüse gebildet sein,
die somit neben dem Ausbreiten auch noch den Transport als weitere
Funktion übernimmt.
-
Eine
weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung zeichnet sich
dadurch aus, dass der Transportkanal im Wesentlichen einen rechteckigen
Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden Breitseiten und zwei
gegenüberliegenden Schmalseiten aufweist und so ausgebildet
ist, dass das Filtertow mit seiner Breitseite im Wesentlichen entlang
mindestens einer der beiden Breitseiten führbar ist. Zweckmäßigerweise
ist dabei die Ausbreitereinrichtung hinsichtlich ihrer Ausbreiterwirkung
im Wesentlichen zu mindestens einer der beiden Breitseiten ausgerichtet.
Außerdem kann bei dieser Ausführung der Transportkanal
mindestens einen gekrümmten Abschnitt aufweisen, welcher
in einer Ebene gekrümmt ist, die im Wesentlichen senkrecht
zu derjenigen Breitseite aufgespannt ist, entlang derer das Filtertow
führbar ist, wodurch sich eine besonders gute Kurvenwirkung
ergibt.
-
Gemäß einem
zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Herstellung
von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere
Zigaretten, mit einer Filtertowquelle, einer Transportvorrichtung
gemäß dem zuvor erörterten ersten Aspekt
der Erfindung sowie einer Vorrichtung zur Aufbereitung des Filtertows
für die anschließende Herstellung der Filterstäbe
vorgeschlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Transportkanal
im Wesentlichen von der Filtertowquelle zur Vorrichtung zur Aufbereitung
des Filtertows führt und die Filtertowquelle stromaufwärts
von der Ausbreitereinrichtung angeordnet ist.
-
Bevorzugte
Ausführungen dieser Vorrichtung sind in den abhängigen
Ansprüchen angegeben.
-
Eine
bevorzugte Ausführung dieser Vorrichtung zeichnet sich
dadurch aus, dass die Filtertowquelle zur Aufnahme mindestens eines
Filtertowballens vorgesehen und so in Bezug auf die Ausbreitereinrichtung
angeordnet ist, dass das in die Ausbreitereinrichtung eintretende
Filtertow direkt von einem Ballen in der Filtertowquelle abziehbar
ist. Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung ist die
Ausbreitereinrichtung im Wesentlichen oberhalb der Filtertowquelle
angeordnet. Eine solche Anordnung ermöglicht ein besonders
einfaches Abziehen des Filtertows von einem Ballen in der Filtertowquelle.
-
Nachfolgend
wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung
anhand der beiliegenden Figur näher erläutert,
in der schematisch eine Anordnung aus Filtertowquelle, Transportvorrichtung
und Aufbereitungsvorrichtung als Teil einer Anlage zur Herstellung
von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere
Zigaretten, dargestellt ist.
-
In
der beiliegenden Figur sind nur schematisch und zum Teil in Einzelheiten
Komponenten und eine diese enthaltende Vorrichtung gemäß der
Erfindung zum Transport und Aufbereiten eines Filtertows für
die Herstellung von Filterstäben für Rauchartikel, insbesondere
Zigaretten, im Strangverfahren dargestellt, wobei die Figur nur
im Wesentlichen die für das Verständnis der Erfindung
erforderlichen Teile und Komponenten zeigt. Im Maschinenbau übliche
Bestandteile der Maschine, wie beispielsweise Einzelheiten des Maschinengestells,
Halterungen, Lagerungen und Verkleidungen, sind in der Zeichnung
im Interesse ihrer besseren Überschaubarkeit nicht abgebildet.
-
Die
Figur zeigt eine Filtertowquelle 2, die beispielsweise
aus einem Behälter oder einer Aufnahme für mindestens
einen Filtertowballen 4 bestehen oder alternativ beispielsweise
auch direkt vom Filtertowballen 4 gebildet sein kann.
-
Vom
Filtertowballen 4 wird ein Filtertow 6 in Form
eines Streifens, Bandes oder Stranges 6 kontinuierlich
abgezogen und durch einen im Wesentlichen geschlossenen Transportkanal 8 zu
einer gewöhnlich entfernt angeordneten Aufbereitungseinheit 10 transportiert.
-
In
der Aufbereitungseinheit 10 findet eine Aufbereitung des
Filtertows 6 für die anschließende Herstellung
von Filterstäben aus dem Filtertow 6 statt. Hierzu
durchläuft das Filtertow 6 in der Aufbereitungseinheit 10 gewöhnlich
verschiedene Bearbeitungseinrichtungen, die beispielsweise der Reihe nach
eine Streckeinrichtung zum Recken des Filtertows 6, eine
Behandlungseinrichtung zum Besprühen des Filtertows 6 mit
einem Behandlungsmittel und eine Formungseinrichtung zum Rundformen
des Filtertows 6 aufweisen können, jedoch in der beiliegenden
Figur nicht mit Bezugszeichen gekennzeichnet oder gar nicht darstellt
sind.
-
Der
Transportkanal 8 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel
aus einer pneumatischen Rohrleitung. Für den pneumatischen
Transport des Filtertows 6 durch den Transportkanal 8 ist
eine Luftversorgungseinheit 12 vorgesehen, die über
eine Leitung 14 eine Lufteintrittsdüse 16 mit
Luft versorgt. Die Lufteintrittsdüse 16 ist am
Einlass 8a des Transportkanals 8 angeordnet und
erzeugt eine Luftbewegung, die auf das in den Einlass 8a des
Transportkanals 8 eintretende Filtertow 6 wirkt
und einen Schub für den Transport des Filtertows 6 durch
den Transportkanal 8 erzeugt. Ferner versorgt die Luftversorgungseinheit 12 über
eine Leitung 18 eine Luftaustrittsdüse 20 mit Luft,
die am Auslass 8b des Transportkanals 8 angeordnet
ist und auf das aus dem Auslass 8b austretende Filtertow 6 in
gleicher Weise als Luftbeweger wirkt wie die Lufteintrittsdüse 16.
-
Im
dargestellten Ausführungsbeispiel ist stromaufwärts
vom Einlass 8a des Transportkanals 8 bzw. der
Lufteintrittsdüse 16 eine erste Ausbreiterdüse 22 angeordnet,
bei der es sich um eine an sich bekannte Ausbreiterdüse
handelt und die von der Luftversorgungseinheit 12 über
eine Leitung 24 mit Luft versorgt wird. Wie die Figur erkennen
lässt, wird nach Abziehen vom Filtertowballen 4 das
Filtertow 6 im dargestellten Ausführungsbeispiel
zunächst durch die Ausbreiterdüse 22 geführt,
bevor es dann durch die Lufteintrittsdüse 16 in
den Einlass 8a des Transportkanals 8 gezogen wird.
Um ein möglichst reibungsloses Abziehen des Filtertows 6 vom
Filtertowballen 4 zu gewährleisten, ist die Ausbreiterdüse 22 im
Wesentlichen vertikal über der Filtertowquelle 2 angeordnet,
wie die Figur erkennen lässt.
-
In
der Ausbreiterdüse 22 wird das Filtertow 6 zu
einem im Wesentlichen flachen und ebenen Streifen ausgebreitet.
In diesem Zusammenhang wird unter „Ausbreiten" ein Überführen
des Filtertows 6 in eine im Wesentlichen ebene und flache
Band- oder Streifenform und/oder eine Vergrößerung
der Breite des Filtertows 6 durch Auseinanderziehen, Auffächern
oder Öffnen verstanden. Nach Austritt aus der Ausbreiterdüse 22 gelangt
somit das Filtertow 6 als in der Figur nicht dargestellter,
im Wesentlichen ebener und flacher Streifen durch die Lufteintrittsdüse 16 und den
Einlass 8a in den Transportkanal 8.
-
Auf
seinem Weg von der Filtertowquelle 2 zur Ausbreiterdüse 22 wird
das Filtertow 6 nämlich häufig einem
Twist oder einer Verdrillung unterworfen, was gewöhnlich
durch zick-zack-förmiges Abziehen vom Filtertowballen 4 verursacht
wird. Durch die zwischen der Filtertowquelle 2 und dem
Einlass 8a des Transportkanals 8 geschaltete Ausbreiterdüse 22 wird
die Verdrillung bzw. der Twist im Filtertow 6 beseitigt
oder unterbunden, indem das Filtertow 6 als im Wesentlichen
ebener und flacher Streifen aus der Ausbreiterdüse 22 austritt
und in dieser Gestalt durch die Lufteintrittsdüse 16 in
den Einlass 8a des Transportkanals 8 eingeführt
wird. Somit ermöglicht die Ausbreiterdüse 22 einen
faltenfreien bzw. überdeckungsfreien Transport des Filtertows 6 durch
den Transportkanal 8.
-
In
Anpassung an die von der Ausbreiterdüse 22 erzeugte
Streifenform des Filtertows 6 sollte der Transportkanal 8 vorzugsweise
als Rohrleitung mit einem rechteckigen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden
Breitseiten und zwei gegenüberliegenden Schmalseiten ausgebildet
sein, wobei das Filtertow 6 mit seiner flachen Breitseite
im Wesentlichen entlang mindestens einer der beiden Breitseiten
geführt wird. Diese besondere Ausgestaltung des Transportkanals 8 lässt
sich der Figur nicht entnehmen, welche den Transportkanal 8 nur
mit Blick auf eine seiner beiden Schmalseiten zeigt. Abhängig
von der Schwerkraft und insbesondere von den Zugkräften
liegt das Filtertow 6 während seines Transportes
gewöhnlich im Wesentlichen flächig auf der Innenwandung
einer der beiden Breitseiten des Transportkanals 8 auf.
Sofern bei einer derartigen Ausgestaltung der Transportkanal 8 einen
gekrümmten Abschnitt aufweist, wie er in der Figur mit
dem Bezugszeichen „8c" gekennzeichnet ist, ist
dieser in einer Ebene gekrümmt, die im Wesentlichen senkrecht
zu derjenigen Breitseite aufgespannt ist, entlang derer das Filtertow 6 geführt wird.
Jene Ebene wird in der beiliegenden Figur durch die Zeichnungsebene
gebildet.
-
Die
Ausbreiterdüse 22 weist eine in der Figur nicht
erkennbare schlitzförmige Auslassöffnung auf, deren
Breite mindestens der gewünschten Breite des aus gebreiteten
Filtertows 6 entspricht. Vorzugsweise sollte die Ausbreiterdüse 22 mit
ihrer schlitzförmigen Austrittsöffnung etwa parallel
zu mindestens einer der beiden Breitseiten des Transportkanals 8 ausgerichtet
sein, was in der Figur allerdings nicht erkennbar ist, um einen
möglichst glatten Übergang des streifenförmigen
Filtertows 6 von der Ausbreiterdüse 22 in
den Transportkanal 8 zu erzielen.
-
Wie
die Figur ferner erkennen lässt, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel
stromabwärts von dem Auslass 8b des Transportkanals 8 und
von der Luftaustrittsdüse 20 eine zusätzliche
Ausbreiterdüse 26 angeordnet, die von der Luftversorgungseinheit 12 über
eine Leitung 28 ebenfalls mit Luft versorgt wird. Das Filtertow 6 durchläuft
nach Austritt aus dem Auslass 8b des Transportkanals 8 und
der Luftaustrittsdüse 20 die zusätzliche
Ausbreiterdüse 26, bevor es über ein
Leitblech 30 in die Aufbereitungseinheit 10 geführt
wird. Die zusätzliche Ausbreiterdüse 26 dient
im Wesentlichen dazu, den faltenfreien bzw. überdeckungsfreien
Transport des Filtertows 6 zur Aufbereitungseinheit 10 zu
gewährleisten.
-
In
dem in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiel sind
im Bereich des Einlasses 8a und des Auslasses 8b des
Transportkanals 8 jeweils zwei Düsen hintereinander
geschaltet, nämlich im Bereich des Einlasses 8a die
Ausbreiterdüse 22 und die Lufteintrittsdüse 16 und
im Bereich des Auslasses 8s die Luftaustrittsdüse 20 und
die zusätzliche Ausbreiterdüse 26.
-
Bei
einer alternativen Ausführung, die in der Figur nicht dargestellt
ist, wäre es aber auch denkbar, dass Transport und Ausbreiten
des Filtertows 6 lediglich mit Hilfe einer einzigen Düse
bewirkt wird. In diesem Fall würde im Bereich des Einlasses 8a des Transportkanals 8 die
Lufteintrittsdüse 16 und die Ausbreiterdüse 22 zu
einer einzigen Düse zusammengefasst sein oder die Ausbreiterdüse 22 zusätzlich
die Funktion der Lufteintrittsdüse 16 übernehmen.
Gleiches könnte auch für die Luftaustrittsdüse 20 und
der zusätzlichen Ausbreiterdüse 26 gelten.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-