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Vorrichtung zur Pflege von Schuhwerk Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung
zur Pflege von Schuhwerk und anderen Gegenständen aus Leder oder lederahnlkichen
Stoffen mittels einer Flüssigkeit, die sich in einem vorzugsweise zylindrisch ausgeführten
Vorratsbehälter befindet, der an, seinem offenen Ende durch einen porösen, elastischen,
aus einer ihn hatlenden Fassung heraus ragenden 5 Schwammkörper verschlossen ist,
der durch die beim Reinigen auftretende wajkende Verformung des. Schwammkörpers
Flüssigkeit aus dem Innenraum des Vorratsbehälters ansaugt und sie in feiner Verteilung
auf die zu reinigende Fläche abgibt, auf der die Flüssigkeit verrieben wird.
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Die Flüssigkeit, die in den Vorratsbehälter eingefüllt wird, ist
im allgemeinen. eine dünnflüssige Lösung von; Wachsen und gegebenenfalls Fettfarben,
in Öl, Spiritus, Terpentin, Benzin od. dgl. Belim Aufbringen der Lösung auf die
zu reinigende Fläche verdunstet das Lösungsmittel (bzw. die Lösungsmittel) verhältnismäßig
schnell, so daß nur die Wachse und gegebenenfalls die Fettfarben auf dem leder oder
den lederähnlichen Stoffen zurückbeleiben.
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Es hat sich gezeigt, da bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art,
bei denen der Flüssigkeitsinhalt des Vorratsbehälters von Anfang an mit dem Schwammkörper
in offener Verbindung steht, bereits während der Lagerung und des Transportes der
orrichutngen ein. Teil der Flüssigkeit in den Schwammkörper einsickert und durch
Verdunsten des oder der Lösungsmittel zu einem Verkleben oder Verkrusten des Schwammkörper
führen. kann.
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An sich wird der Schwammkörper durch eine Kappe abgeschlossen, die
auf den Schwammkörper aufgesetzt und mit ihrem Rand auf den Rand des Vorratsbehälters
aufgeschoben oder aufgeschraubt wird. Die Abdichtung durch die Verschlußkappe ist
jedoch meist nicht ausreichend, um das Verdunsten eines Teiles des Lösungsmittels
mit Sicherheit zu vermeiden. Infolge dessen. kann. es vorkommen, daß bei großen
Temperatur- oder Luftdruckschwankungen sogar Teile der Reinigungsflüssigkeit durch
die Abschluß kappe hindurchtreten und die Vorrichtung von außen heschmutzes.
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Die Erfindung hat den Zweck, diesen Nachteil der bekannten Vorrichtungen
ähnlicher Art zu beseitigen und durch geeignete Ausbildung der Fassung des Schwammkörpers
sowie der Abdeckkappe eine einwanfdfreie Abdichtung zu erzielen, die vor allem während
des transportes, bei der die Vorrichtung gegebenenfalls »auf den Kopf« gestellt
wird. einen sicheren Abschluß gewährleistet.
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Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß der in an sich bekannter
Weise zylindrisch ausgeführte Schwammkörper in. einem an sich. bekannten, mit nach
außen umgebördelten Rand versehenen und in das offene Ende des zylindrischen Vorratsbehälters
bis zum Anschlag an eine nach innen vorgewölbte umlaufende Sicke desselben hineingeschoben,
dicht schließenden Deckel befestigt ist, dessen Wandstärke so dünn ausgeführt ist,
daß der Deckelboden mittels eines spitzen, durch den Schwammkörper hindurch in ihn
in an. sich bekannter Weise hineignestochenen RVerkzeuges leicht durchbrochen werden.
kann, und da unterhalb der Sicke an den zylidnrischen Vorratsbehälter ein Außengewinde
an geformt ist, auf das eine den Schwammkqrper nach außen abdekcende, an sich bekannte
5 Schraubkappe so weit aufschrAubbar ist, daß der innere Boden der Schraubkappe
den Sch.wammkörper zusammenpreßt und damit eine Abidchtung des durch das Durchstechen
des Deckelbodens geöffneten Behälters bewirkt.
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Der mit nach außen umgebördeltem Rand versehene dicht schließende
Deckel, der sich nach dem Einfüllen der Flüssigkeit in den Vorratsbehälter und dem
Zwischenfügen einer einwandfreien Dichtung in das offene Ende des zylindrischen
Vorratsbehälters hineindrücken läßt, schließt den Vorratsbehälter zunächst hermetisch,
d. h. sowohl luft- als auch flüssigkeitsdicht ab. Während der Lagerung und des Transportes
der vorrichtung kann also keine Fl2ssigkeit in den Schwammkörper dringen und demnach
auch kein Verkleben oder Verkrusten des Schwammkörpers eintreten; Temperatur- und
Luftdruckanderungen sind damit unschädlich gemacht.
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Erst wenn die Vorrichtung in. Gebrauch genommen werden soll, wird
durch das Hineinstechen eines spitzen Werkzeuges in de Schwammkörper und den unterhalb
des Schwammkörpers liegenden Deckel ein Durchbruch geschaffen, durch den, die Flüssigkeit
in den Schwammkörper einsickern kaum. Der Verbraucher erhält also stets eine saubere
Vorrichtung,
die noch die gesamte ursprünglich eingefüllte Flüssigkeitsmenge
enthält und deren Schwammkörper sauber und weich ist.
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Die Benutzung der Vorrichtung unterscheidet sich nicht von der Benutzungsweise
der bisher üblichen, mit Schwammkörpern versehenen Reinigungsvorrichtun, gen. Nach
der Benutzung wird die Abschlußkappe auf den. Vorratsbehälter so weit aufgeschraubt
und dadurch auf den Schwammkörper gedriickt, daß der dabei zusammengepreßte Schwammkörper
selbst eine Dichtung bildet, die auch bei unachtsamem Weglegen der Vorrichtung ein
Austreten der Flüssigkeit aus dem Deckel durchbruch verhindert Es kann also auch
nach Öffnen' der Verbindung zwischen. dem Vorratsbeh, älte, r und dem Schwammkörper
beim o, rdnungsgemäßen Verschließen der-Vorrichtung keine Flüssigkeit austreten.
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Es ist zwar an sich nicht mehr neu, Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten,
insbesondere von trinkbarren Flüssigkeiten derart auszubilden, daß an einer bestimmten
Stelle des Behälters eine dünne Abschlußwand vorhanden ist die mit einem spitzen
Gegenstand zwecks Entnahme der Flüssigkeit leicht durchstoßen werden kann. So werden
beispielsweise Blechbüchsen mit kondensierter Milch meist in der Weise geöffet,
daß man in den dünnwandigen Deckel der Büchse ein Loch oder mehrere Löcher hineinstößt,
aus denen dann die kondensierte Milch auslaufen kann.
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Man hat auch bereits taschenartige Kunststoffbehältr zur Aufnahme
von trinkbaren Flüssigkeiten ge.-schaffen, bei denen ein flüssigkeitsdichter und
sicher verschlossener Folienbeutel in einem kräftigeren steifen Schutzbeutel untergebracht
ist, der in der Nähe selines oben liegenden Verschlusses eine kreisförmige Öffnung
aufweist, durch die hindurch ein Röhrchen zur entnahme der Fl2ssigkeit in die dünnere
Wand des inneren Folienbehälters hineingestoßen werden kann. Auch bei Schokoladenwaren
mit flüssigem Inhalt hat man bereits Fl2ssigkeitsbehälter mit dünnwandigen Deckeln
geschaffen, bei denen der Deckel eine bestimmte, von außen markierte und leicht
zu durchstoßende Stelle aufweist.
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Bei diesen bekannten Behältern für trinkbare Fliissigkeiten wird
stets die Fltissigkeit nach Durchstoßen des Deckel abschlusses zum unmittelbaren
Verbrauch entnommen, wobei sie entweder frei aus dem gebildetee Durchbruch ausläuft
oder durch ein Rölrchen herausgezogen wird. In sämtlichen Fällen liegt die zu durchstoßende
Deckelfläche vollkommen frei. Mit t Vorrichtungen zur Pflege von Leder haben diese
Behälter nichts zu tun.
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Im vorliegenden Falle bildet der Deckel jedoch die Fassung für einen
Schwammkörper, der als Verteilungswerkzeug für die Flüssigkeit wirkt, und daß Durchstoßen
des Deckels erfolgt durch diesen Schwaminkörper hindurch; der Durchbruch in dem
Deckel gestattet kein freies Ausfließen der Flüssigkeit, sondern nur ein Einsickern
dieser Flüssigkeit in den Schwammkörper.
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Durch das Vorhandensein des elastischen Schwammkörpers ergibt sich
nun die Möglichkeit, diesen Schwammkörper gleichzeitig als Dichtung körper zu benutzen,
in dem man ihn nach Benutzung der Vorrichtung so fest zusammenpreßt, daß er einen
Abschluß des in den Deckel hineingestoßenen Durchl>ruches bildet.
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Für das Einstechen eines oder mehrerer Löcher in das Deckelblech
kann ein beliebiges dünnes und spitzes Werkzeug, z. B. ein Nagel oder umgebogener
Stift, der Packung beigeRigt werden, indem man die-
sen Nagel oder Stift schräg in
den Schwammkörper selbst hineindrückt, wo er fest haftenbleibt und durch den Aufschraubdeckel,
der während der Lagerung und des Transportes den Schwammkörper schützt, gegen Verlust
gesichert ist.
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Eingehende Versuche, die zur Ermittlung der zweckmäßigsten Ausgestaltung
der Vorrichtung durchgeführt wurden, haben ergeben, daß die günstigste Reinigungs-und
Pflegewi rkung erreicht wird, wenn man das vor Benutzung der Vorrichtung durch den
Scwammkörper hindurch in den Deckel hineingestochene Loch (oder jedes der Löcher)
mit einem Durchmesser von höchstens 2 mm ausführt, während die untereinander zusammenhängenden
Poren des Schwammkörpers einen mittleren lichten Durchmesser x-on 0,2 bis 0,5 mm
haben und das Reinigungs-und Pflegemittel auf einen Zähikgietswert von weniger als
10, vorzugsweise weniger als 2 Poise eingestellt ist.
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Die Stärke des Durchmessers des in den Deckel hineingestochenen Loches
soll das Maß von etwa 2 mm nicht überschreiten, da sonst zuviel Flüssigkeit in den
Schwammkörper hineinfließen kann. Der Schwammkörper selbst wird zweckmäßigerweise
sehr feinporig gewählt, damit die Flüssigkeitsabgabe an das zu pflegende Leder genau
dem Bedürfnis entsprechend geregelt werden kann. Bei großporigen Schwammkörpern
fließt häufig mehr Flüssigkeit aus, als für die Reinigung und Pflege des Leders
erforderlich ist. Außerdem saugt ein großporiger Schwamm überflüssiges Reinigungsmittel
nur schwer wieder nach innen zurück.
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Die Zähigkeit der verwendeten Reinigungsflüssigkeit soll verhältnismäßig
klein. sein, damit die Flüssigkeit leicht durch die Poren des Schwammkörpers hindurchtritt
und wieder in ihn zurückgesaugt wird. Es hat sich gezeigt, daß eine Zähigkeit von
weniger als 10 Poise unbedingt eingehalten werden muß, wenn die Vorrichtung einwandfrei
- selbst mit verhältnismäßig großporigem Schwaminkörper - arbeiten soll.
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Günstiger ist es jedoch, wenn der Zähigkeitswert der Flüssigkeit unter
einem Wert von 2 Poise bleibt.
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Für die Befestigung des Deckels mit dem in ihm anbel) rachten Schwammkörper
in der Ausflußöffnung des Vorratsbehälters ist es erfindungsgemäß vorteil haft,
wenn der Deckel, der bis zu einer in einem kragenartigen Randteil der kreisförmigen
Öffnung des Vorratsbehälters vorgeselienen, nach innen gerichteten Sicke in den
kragenartigen Randteil hineingeschoben ist, mit diesen Randteil durch eine dichtend
und klebend wirkende Einlage, vorzugsweise aus Kunststoff, flüssigkeits- und gasdicht
verbunden wird.
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Ein Kunststoffbindemittel, das sehr gut an metallischen. Flächen haftet,
z. B. ein Epoxydharz, verbindet die Teile derartig fest miteinander, daß sie sich
meist nur durch. Zerstören der Metallteile wieder voneinander trennen lassen. Die
Verbindung schließt den Behälter einwandfrei gas- und flüssigkeitsdicht ab, so daß
während der Lagerung und des Transportes keinerlei Flüssigkeitsverluste eintreten.
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In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt; es
zeigt Fig. 1 einen. senkrechten Schnitt durch das obere Ende des Gerätes gemäß der
Erfindung, Fig. 2 den Deckel der Vorrichtung mit dem in dein Deckel sitzenden Schwammkörper
in schaubildlicher Darstellugn (während des Hineinstechens der Öffnung in den Deckel).
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Der Vorrats. behälter 1, der hier als einseitig offener Hohlzylinder
ausgeführt ist, trägt das Schraubgewinde
2 und darüber den kragenartigen
oberen Randteil 3, der zur Aufnahme des Deckels 4 bestimmt ist.
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Zur Begrenzung der Lage des in den Randteil 3 eingeschobenen Deckels
4 dient die Sicke 3a. In dem hochgebördelten Rand 4a des Deckels 4 sitzt der Schwammkörper
6, der aus einem chemisch widerstandsfähigen Kunststoff, z. B. Polyurethan besteht
und Poren mit einem mittleren. lichten Durchmesser von 0,2 bis 0,5 mm hat. Der Deckel
4, der nach der Füllung des Behälters 1 mit dem leicht flüssigen Reinigungs- und
Pflegemittel durch ein Klebmitteil in dem Randteil 3 befestigt wird, schließt während
der Lagerung und des Transportes den Behälter 1 gas-und fl2ssigkeitsdicht ab. Der
Schwammkörper 6 wird durch die aufschraubkappe 7 geschützt. Vor dem Aufschrauben
der Kappe 7, die mit ihrem Muttergewinde 8 in das Gewinde 2 des Vorratsbehälters
1 eingreift, wird. auf den Schwammkörper 6 das Werkzeug 9 zum Durchstoßen des Deckels
4 eingelegt.
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Dieses Werkzeug 9 ist ein hakensitft, dessen umgebogenes Ende 10 als
Griff dient, während die Spitze 11 zum Hineinstoßen des Loches 5a (vg. Fig. 2) in
den Deckel 4 verwendet wird. Beim Durchstoßen des Loches 5a wird der Stift 9 durch
den Schwammkörper 6 hindurchgedrückt. Der Durchmesser des Stiftes 9 soll nicht wesentlich
stärker als 2 mm sein, damit das Loch 5 ci klein bleibt und nicht zuviel Flüge siglce:it
auf einmal in den Schwammkörper 6 eindringen kann, wenn die Vorrichtung bei ihrer
Verwendung »auf den Kof« gestellt wird, Bei dünnflüssigen Reinigungs- und Pflegemitteln,
dit. etwa. die gleiche Zähigkeit wie Wasser haben, genügt erfahrungsgemäß ein einziges
Loch von etwa 2 mm Durchmesser, h'ei etwas größerer Zähigkeit kann man auch mehrere
derartige Löcher nebeneinander in den Deckel stechne.