DE10153143C1 - Griff an Türen, Klappen od.dgl., insbesondere für Fahrzeuge - Google Patents

Abstract

Bei einem Griff gibt es einen stationären Griffteil, der in einer Ausnehmung der Türaußenhaut sitzt und einen als Handhabe fungierenden beweglichen Griffteil, der dort gelagert ist. Zwecks besseren Bedienungskomforts ist im Bereich des Griffteils eine Elektrode eines Kondensators angeordnet, welche ein elektrisches Feld erzeugt. Eine Elektronik überwacht das elektrische Feld. Bei Annäherung der menschlichen Hand an der Handhabe spricht die Elektronik an und führt eine bestimmte Funktion im Kraftfahrzeug aus, z. B. eine Entriegelung des Türschlosses. Um eine universelle Verwendbarkeit des Griffs zu gewährleisten wird vorgeschlagen, die Elektrode des Kondensators in ein Zusatzgehäuse zu integrieren, welches bedarfsweise an der Oberfläche eines der Griffteile angeordnet wird. Durch Anbringen bzw. Entfernen des Zusatzgehäuses lässt sich der Griff in eine Luxus-Ausführung mit Überwachung und eine Standard-Ausführung ohne Überwachung verwandeln.

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen Griff der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Solche Griffe haben einen großen Bedienungskomfort. Bereits bei Annäherung der menschlichen Hand an die Handhabe verändert sich das von der Elektrode des Kondensators erzeugte elektrische Feld in ausreichender Weise, um von der Überwachungselektronik erkannt zu werden. Wenn das geschieht, dann können, ohne Zeitverlust, die gewünschten Funktionen im Kraftfahrzeug bereits ausgelöst werden, ohne dass der Benutzer noch etwas zu unternehmen braucht.

Weil dies nur von berechtigten Personen ausgeführt werden darf, wird dieses System gern bei einem sogenannten "keyless go" angewendet. In diesem Fall verfügt die berechtigte Person über einen Identifikationsgeber, z. B. in Form einer Scheckkarte. Bei Annäherung des Berechtigten an das Fahrzeug wirkt der Identifikationsnehmer mit einem im Fahrzeug vorgesehenen Identifikationsnehmer zusammen. Wenn der Identifikationsnehmer die Berechtigung erkennt, so setzt er die Elektronik wirksam. Bei Annäherung von Unberechtigten, die nicht über einen definierten Identifikationsgeber verfügen, werden keine Funktionen am Fahrzeug ausgelöst.

Um von diesen Maßnahmen Gebrauch machen zu können, musste der bekannte Griff in einer "Luxus-Ausführung" ausgeführt werden. Das erforderte die Herstellung einer mehrteiligen Handhabe, um zwischen diesen Einzelteilen eine Aufnahme für die Elektrode und für weitere Bauteile der zugehörigen Kondensatorelektronik zu erzeugen. Nach dem Einbau dieser elektrischen Mittel musste die Handhabe aus ihren Einzelteilen wieder zusammengesetzt und die dazwischen liegenden Fugen und Freiräume sorgfältig vergossen werden. Diese Luxus-Ausführung des Handgriffs erforderte folglich zahlreiche Gussformen zur Herstellung der Einzelteile und zeitaufwendige Montagearbeiten beim Zusammenbau und zum mediendichten Abschluss der zusammengebauten Einzelteile.

Aus preislichen Gründen müssen manche Fahrzeugbenutzer auf eine solche Luxus- Ausführung des Griffs verzichten und sich mit einer einfachen "Standard- Ausführung" begnügen, welche nicht über eine solche elektronische Überwachung verfügt. Die Griffe für eine solche Standard-Ausführung erfordern gesonderte Spritzwerkzeuge, eine eigene Herstellung und eine gegenüber Griffen der Luxus- Ausführung gesonderte Lagerhaltung. Wegen der unterschiedlichen Ausbildung der Standard-Ausführung einerseits und der Luxus-Ausführung andererseits ist ein doppelter, unterschiedlicher Fertigungs-, Verwaltungs- und Montageaufwand erforderlich. Bei der Ausrüstung der Fahrzeuge muss auf die beiden unterschiedliche Griffausführungen geachtet werden, was umständlich ist und zu Fehlern führen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zuverlässigen Griff der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der die vorerwähnten Nachteile vermeidet und sich preiswerter herstellen und montieren lässt. Dies wird erfindungsgemäß durch die weiteren, im Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Bei der Erfindung wird zunächst ein sehr einfacher Basisgriff hergestellt, der sowohl für die Luxus-Ausführung als auch für die Standard-Ausführung geeignet ist. Bei der Fertigung, Lagerhaltung und sogar beim Einbau des Griffs braucht nicht mehr zwischen den beiden Grifftypen unterschieden zu werden; das kann erst im letzten Moment erfolgen. Wegen ihrer doppelten Anwendbarkeit können daher die Basisgriffe in viel größerer Stückzahl und damit bereits billiger hergestellt werden. Der Basisgriff ist herstellungsmäßig, zunächst ein Griff der Standard-Ausführung. Für die Luxus-Ausführung bestimmt ist ein davon zunächst getrenntes Zusatzgehäuse, in welchem mindestens die Elektrode für den Kondensator und gegebenenfalls auch noch Bauteile der zugehörigen Elektronik integriert sind. Dieses Zusatzgehäuse wird dann, wenn eine Luxusausführung des Griffs erwünscht ist, nachträglich an der Oberfläche eines der Griffteile montiert. Dazu können z. B. am stationären Griffteil Anschlussmittel vorgesehen sein, die mit komplementären Anschlussmitteln am Zusatzgehäuse zusammenwirken. Wenn das Zusatzgehäuse am Griffteil nachträglich befestigt ist, dann wird aus einem für die Standard- Ausführung bestimmten Basisgriff der gewünschte Griff der Luxus-Ausführung. Diese Umwandlung zwischen der Standard-Ausführung und der Luxus-Ausführung ist schnell und preiswert ausführbar.

Im Bedarfsfall ist es auch wieder möglich, das befestigte Zusatzgehäuse vom Griffteil zu entfernen, um eine Luxusausführung beispielsweise in eine Standard- Ausführung wieder zurückzuverwandeln. Eine solche Demontage des Zusatzgehäuses mit der integrierten Kondensator-Elektrode ist im Übrigen auch dann vorteilhaft, wenn Defekte am Kondensator oder an seiner Elektronik sich bemerkbar machen. Die Reparatur eines Griffs der Luxus-Ausführung ist daher bei der Erfindung durch Austausch eines Zusatzgehäuses mit defekter Elektronik durch ein neues Zusatzgehäuse bedarfsweise schnell und preiswert möglich. Die Anschlussmittel sorgen stets für eine exakte Platzierung der Kondensator-Elektrode im Griff.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des montierten Griffs nach der Erfindung, wobei - der besseren Deutlichkeit wegen - das Türblech zwischen der Handhabe und einem Träger unsichtbar gemacht und nur durch eine Strichpunktlinie in seiner Lage verdeutlicht ist,

Fig. 2 eine vormontierbare Baueinheit zwischen einer Handhabe einerseits und einer zum stationären Griffteil bereits gehörenden Griffmulde andererseits,

Fig. 3, in perspektivischer Darstellung, ein Kombinationsgehäuse für zwei unterschiedliche Kondensator-Elektroden mit zugehöriger Elektronik

Fig. 4, in ähnlicher perspektivischer Darstellung wie Fig. 1, ein zu den Bauteilen von Fig. 2 und 3 hinzukommendes weiteres Element des stationären Griffteils nach seiner Montage an einer auch hier unsichtbaren und nur strichpunktiert angedeuteten Türaußenhaut, wobei allerdings das in Fig. 3 gezeigte Kombinationsgehäuse an seiner Rückseite bereits befestigt ist und daher - bis auf ein herausragendes Teilstück - verdeckt ist.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Griffs besteht der stationäre Griffteil aus zwei Elementen 10, 20 nämlich einem Träger 10 und einer sogenannten Griffmulde 20. Bei alternativer Ausführung könnten auch beide Elemente 10, 20 durch einen gemeinsamen stationären Griffteil ersetzt sein.

Zu dem erfindungsgemäßen Griff gehört noch ein beweglicher Griffteil 30, nämlich eine Handhabe, die im vorliegenden Fall eine Schwenkachse 31 sowohl gegenüber der Griffmulde 20 als auch gegenüber dem Träger 10 aufweist. Dazu sind doppelte Schwenklagerteile 32, 33 vorgesehen, die zwar unterschiedlich ausgebildet sind, aber gemeinsam wirken.

Der eine Schwenklagerteil 32 besteht aus einem Arm 34 am einen Ende der Handhabe, einem Lagerbock 35 an der Rückseite der Griffmulde 20 und einem diese Bauteile 34, 35 verbindenden Lagerbolzen 36. Damit lässt sich, wie Fig. 2 veranschaulicht, die Griffmulde 20 mit der Handhabe 30 zu einer vormontierbaren Baueinheit 21 zusammenfassen. Die Griffmulde 20 hat dabei ein, von außen gesehen, konkaves Profil, wodurch die bogenförmig gestaltete Handhabe 30 von einer menschlichen Hand hintergriffen werden kann.

Diese Baueinheit 21 wird, wie aus Fig. 1 hervorgeht, an der sichtbaren Außenseite 41 einer dort nur strichpunktiert angedeuteten Türaußenhaut 40 befestigt. Auf der gegenüberliegenden Innenseite 42 der Türaußenhaut 40 wird dagegen der erwähnte Träger 10 befestigt. Zu dieser Befestigung besitzen die Griffmulde 20 einerseits und der Träger 10 andererseits zusammenwirkende Verbindungsmittel 11. Diese erlauben es, die beiden Elemente 10, 20 gegeneinander zu verspannen, wodurch die Türaußenhaut 40 sandwichartig zwischen die Elemente 10, 20 zu liegen kommt. Die Türaußenhaut besitzt dabei eine nicht näher gezeigte Türöffnung, die dem aus Fig. 2 erkennbaren Umrissprofil 22 angepasst ist. Zur Unterstützung der Griffmulden-Lage besitzt auch der Träger 10, wie aus Fig. 4 hervorgeht, geeignete Stützen 12.

Nach der wechselseitigen Befestigung der beiden Elemente 10, 20 vom stationären Griffteil ergibt sich auch eine Verbindung eines am anderen Ende der Handhabe vorgesehenen Verbindungselement 37 mit einem nicht näher gezeigten Gegenverbindungselement, welches Bestandteil des in Fig. 1 erwähnten zweiten Schwenklagerteils 33 ist.

Im stationären Griffteil ist schließlich auch noch ein Schließzylinder 13 angeordnet. Dieser wird im vorliegenden Fall, wie Fig. 4 verdeutlicht, im Träger 10 montiert und kuppelt dann mit seinem Ausgang 14 das zugehörige Schloss bzw. eine Zentralverriegelung des Fahrzeugs. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, hat die Griffmulde 20 einen angesetzten Abschnitt 23, der in Fortsetzung der Handhabe 30 verläuft und, wie aus Fig. 1 hervorgeht, den Schließzylinder 13 stirnseitig überdeckt.

Im Bereich des stationären Griffteils ist eine hier zweiteilig ausgebildete Elektrode 26 angeordnet, die in einem aus Fig. 3 erkennbaren Zusatzgehäuse 16 angeordnet ist und zu einem Kondensator gehört, welcher ein elektrisches Feld im Bereich der Handhabe 30 aufbauen kann. Bei Annäherung der menschlichen Hand an die Handhabe 30 wird das elektrische Feld soweit geändert, dass eine diesen Zustand überwachende Elektronik anspricht und definierte Funktionen im Fahrzeug auslöst, nämlich eine Entriegelung des Schlosses der Tür. Wenigstens einige dieser elektronischen Bauteile befinden sich im Inneren des Zusatzgehäuses 16. Dieses Zusatzgehäuse 16 wird, wie aus Fig. 4 und 1 hervorgeht, an der Rückseite des Trägers 10 angebracht. Dazu besitzt das Zusatzgehäuse 16 aus Fig. 3 erkennbare Anschlussmittel 18, die mit entsprechenden Gegenanschlussmitteln des Trägers 10 oder der Griffmulde 20 zusammenwirken. Dadurch ist für eine definierte Lage der Elektrode 26 bezüglich der Handhabe 30 gesorgt. Um eine Demontage durch Unbefugte zu vermeiden, können die Anschluss- und Gegen-Anschlussmittel nach Eingriff unlösbar miteinander verbunden sein.

Wenn der erfindungsgemäße Griff mit dem die Elektrode 36 aufweisenden Zusatzgehäuse 16 ausgerüstet ist, dann werden bei Annäherung der menschlichen Hand, wie bereits erwähnt wurde, am Türschloss vorgesehene Sperrmittel in eine Entriegelungsposition überführt, sofern sie vorausgehend sich in ihrer Verriegelungsposition befanden. Dies geschieht natürlich nur, wenn ein Berechtigter sich dem Griff nähert. Dieser Berechtigte verfügt über einen Identifikationsgeber, der mit einem zur Elektronik im Zusatzgehäuse 16 gehörenden Identifikationsnehmer Signale austauscht und die Elektronik wirksam setzt, wenn die Berechtigung erkannt worden ist. Es ist aber wünschenswert, Vorkehrungen zu treffen, um auch im umgekehrten Sinne zu verfahren, nämlich, ausgehend von der Entriegelungsposition, das Türschloss in eine Verriegelungsposition zu überführen, wenn der Berechtigte mit der Hand sich dem Griff nähert.

Dazu wird eine zweite, aus Fig. 3 erkennbare Elektrode 27 verwendet, die in einem gesonderten Hilfsgehäuse 17 angeordnet ist. Dieses Hilfsgehäuse 17 sorgt dafür, dass diese zweite Elektrode 27 an einem anderen Ort 24 des Griffs angeordnet ist, nämlich an jenem, dem sich zum Verriegeln des Türschloss normalerweise die menschliche Hand der berechtigten Person nähert. Dieser Ort 24 ist z. B. das Stirnende des im Träger 10 montierten Schließzylinders 13, wie Fig. 4 verdeutlicht. Der Benutzer ist nämlich gewohnt, zum Verriegeln des Türschlosses die Hand zum Schließzylinder 13 zu bewegen. In diesem Fall kommt die Hand automatisch in den Bereich des Ortes 24, wo sich, bei angebrachtem Hilfsgehäuse 17, die zweite Elektrode 27 befindet.

Im vorliegenden Fall ist das Hilfsgehäuse 17 mit dem Zusatzgehäuse 16 fest verbunden und bildet die in Fig. 3 gezeigte Gehäuseeinheit 15. Diese Gehäuseeinheit 15 lässt sich über gemeinsame Anschlussmittel an der Rückseite des Trägers 10 anbringen und positioniert dadurch beide Elektroden 26, 27 einerseits an dem erwähnten Ort 24 im Bereich des Schließzylinders 13 und andererseits im Bereich der Muldenrückseite an der dafür vorgesehenen, in Fig. 4 mit 25 gekennzeichneten Stelle im Träger 10. Die Gehäuseeinheit 15 besitzt die aus Fig. 3 erkennbaren Kontaktmittel 19, die bei ordnungsgemäßer Anbringung mittels der Anschlussmittel 18 für eine elektrische Verbindung mit der Stromversorgung im Fahrzeug sorgen.

Bezugszeichenliste

10

erstes Element des stationären Gehäuseteils, Träger

11

Verbindungsmittel für

10

bzw.

20

an

40

(

Fig.

4

)

12

Stütze für

20

an

10

(

Fig.

4

)

13

Schließzylinder in

10

(

Fig.

4

)

14

Ausgang von

13

(

Fig.

4

)

15

Gehäuseeinheit aus

16

,

17

, Kombinationsgehäuse (

Fig.

3

)

16

Zusatzgehäuse für

26

(

Fig.

3

)

17

Hilfsgehäuse für

27

(

Fig.

3

)

18

Anschlussmittel für

13

an

10

bzw.

20

(

Fig.

3

)

19

Kontaktmittel an

15

(

Fig.

3

)

20

zweites Element des stationären Griffteils, Griffmulde (

Fig.

2

)

21

Baueinheit aus

20

,

30

(

Fig.

2

)

22

Umrissprofil von

20

(

Fig.

2

)

23

Abdeckabschnitt an

20

für

13

(

Fig.

2

)

24

Ort für

27

an

10

(

Fig.

4

)

25

Ort für

26

an

10

(

Fig.

4

)

26

erste Elektrode in

16

(

Fig.

3

)

27

zweite Elektrode in

17

(

Fig.

3

)

30

beweglicher Griffteil, Handhabe (

Fig.

1

,

2

)

31

Schwenkachse von

30

gegenüber

20

bzw.

30

(

Fig.

1

,

2

)

32

erster Schwenklagerteil für

30

(

Fig.

1

,

2

)

33

zweiter Schwenklagerteil (

Fig.

1

)

34

Arm an 3 0 für 3

2

(

Fig.

2

)

35

Lagerbock an

20

für

36

(

Fig.

2

)

36

Lagerbolzen an

32

(

Fig.

2

)

37

Verbindungselement an

30

für

33

(

Fig.

2

)

40

Türaußenhaut (

Fig.

1

)

41

Außenseite von

40

(

Fig.

1

)

42

Innenseite von

40

(

Fig.

1

)

Claims (14)

1. Griff an Türen, Klappen od. dgl., insbesondere für Fahrzeuge,
mit einem stationären Griffteil (10, 20), der in einer Ausnehmung der Türaußenhaut (40) montierbar ist,
und mit einer als beweglicher Griffteil fungierenden Handhabe (30), die am stationären Griffteil (10, 20) gelagert (31) ist,
mit einer im Bereich des Griffteils angeordneten Elektrode (26) eines Kondensators, welcher ein elektrisches Feld erzeugt,
und mit einer Elektronik zum Aufbau und zur Überwachung dieses elektrischen Feldes,
wobei die Elektronik auf eine Annäherung der menschlichen Hand an die Handhabe (30) anspricht und im Ansprechfall definierte Funktionen im Kraftfahrzeug auslöst, wie z. B. eine Entriegelung des Türschlosses,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrode (26) des Kondensators in einem Zusatzgehäuse (16) integriert ist
und dass das Zusatzgehäuse (16) bedarfsweise an der Oberfläche eines der Griffteile (10) anordbar (18) ist.

2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der stationäre Griffteil aus zwei aneinander montierbaren Elementen (10, 20) besteht, nämlich einem an der Innenseite (42) der Türaußenhaut (40) befestigten Träger (10) einerseits und einer auf Außenseite (41) der Türaußenhaut (40) montierbaren Griffmulde (20) andererseits.

3. Griff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (30) über eine Schwenkachse (31) mit der Griffmulde (20) verbunden ist.

4. Griff nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungsmittel (11) zwischen der Griffmulde (20) und dem an der Türaußenhaut (40) montierten Träger (10) angeordnet sind, welche diese beiden auf gegenüberliegenden Seiten (41, 42) der Türaußenhaut (40) halten.

5. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzgehäuse (16) an der Rückseite des stationären Griffteils, insbesondere des Trägers (10) angeordnet ist.

6. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche des stationären Griffteils (10) einerseits und am Zusatzgehäuse (16) andererseits zueinander komplementäre Anschlussmittel (18) angeordnet sind, die im Eingriffsfall für eine definierte Lage der Elektrode (26) vom Kondensator bezüglich der Handhabe (30) sorgen.

7. Griff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel (18) nach erfolgtem Eingriff unlösbar sind.

8. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine der im Ansprechfall ausgelösten Funktionen darin besteht, am Türschloss vorgesehene Sperrmittel aus einer normalerweise vorliegenden Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition zu überführen.

9. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auslösung anderer Funktionen im Kraftfahrzeug mindestens eine weitere Elektrode (27) eines anderen Kondensators vorgesehen ist,
dass die weitere Elektrode (27) in einem Hilfsgehäuse (17) integriert ist, welches an einer anderen Stelle (24) im Oberflächenbereich der Griffteile (10, 20) wahlweise anordbar ist,
und dass eine gesonderte Auswerteelektronik zum Aufbau und zur Überwachung eines weiteren elektrischen Feldes dient,
wobei diese gesonderte Auswerteelektronik auf die Annäherung der menschlichen Hand an einer anderen Stelle des stationären oder beweglichen Griffteils anspricht und diese andere Funktionen auslöst.

10. Griff nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass diese andere Funktion im Kraftfahrzeug eine Umsteuerung des entriegelten Türschlosses in seine Verriegelungsposition ist.

11. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsgehäuse (17) und das Zusatzgehäuse (16) miteinander fest verbunden sind und mittels gemeinsame Anschlussmittel (18) an der Oberfläche der Griffteile (10, 20, 30) montierbar sind.

12. Griff nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsgehäuse (17) mit dem Zusatzgehäuse (16) einstückig ausgebildet ist und eine gemeinsam zu montierende Gehäuseeinheit (15) bilden.

13. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der stationäre Griffteil (20) einen die ruhende Handhabe (30) fortsetzenden schauseitigen Abdeckabschnitt (23) besitzt, unter welchem bedarfsweise ein Schließzylinder (13) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsgehäuse 17) mit seiner weiteren Elektrode (27) im Bereich (24) dieses Abdeckabschnitts (23) angeordnet ist.

14. Griff nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckabschnitt (23) ein Bestandteil der Griffmulde (20) ist und dass der Träger (10) einen Durchlass aufweist, durch welchen im Montagefall das Hilfsgehäuse (17) mit zugehöriger weiterer Elektrode (27) bzw. der ihm entsprechende Bereich der aus Zusatz- und Hilfsgehäuse (16, 17) kombinierten Gehäuseeinheit (15) hindurchgeführt sind.