DE3617217C2

DE3617217C2 -

Info

Publication number: DE3617217C2
Application number: DE3617217A
Authority: DE
Inventors: Othmar Wetzikon Ch Uebersax
Original assignee: BAUER KABA AG WETZIKON CH
Current assignee: Dormakaba Schweiz AG
Priority date: 1985-06-12
Filing date: 1986-05-22
Publication date: 1989-04-27
Also published as: AU578831B2; ES555961A0; CH669425A5; GB8614105D0; DE3617217A1; GB2176531A; SE8602601L; FR2584763A1; JPS61286479A; GB2176531B; FR2584763B1; ES8703958A1; SE8602601D0; AU5806386A; US4745785A

Description

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitszylinderschloß mit zwei koaxial und in einer vorbestimmten Distanz zueinander angeordneten äußeren Zylindern, die durch einen U-förmigen Steg fest miteinander verbunden sind, und mit einem ersten und zweiten, drehbar in diesen Zylinder gelagerten, zylindrisch geformten inneren Rotorteil, wobei mindestens der erste Rotorteil eine Schlüsselführung enthält und Rastbolzen sowie diesen zugeordnete, unter Federwirkung stehende Zuhaltungsbolzen in Bohrungen des inneren zylindrischen Rotorteils und des äußeren Zylinders aufweist, welche in denselben verschiebbar gelagert sind, sowie mit einem in Wirkverbindung mit den Rotorteilen stehenden, verschwenkbaren Mitnehmer.

Schließzylinder gelangen in vielen Fällen zum Zusammenbau mit Einsteckschlössern zur Anwendung, welche einen Riegel und/oder eine Falle zum Öffnen und Schließen von Türen aufweisen.

Einbauschlösser mit Doppelzylindern zur Betätigung mit einem Schlüssel sind in verschiedensten Ausführungen vorbekannt. Im Grundaufbau weisen diese bekannten Einbauschlösser einen je in einem Zylindergehäuse gelagerten Zylinder und zwischen diesen einen verdrehbar gelagerten Schließbart mit Nocke auf, der seinerseits mit einem Riegel oder einer Falle in Wirkverbindung steht (DE-OS 25 46 550).

Des weiteren sind elektrisch oder elektronisch betätigbare Schlösser bekannt. Bekannt ist u. a. ein elektrisch fernbedienbares Einsteckschloß, in den Massen nach DIN 18250/1. Mit Hilfe von solchen fernbedienbaren Einsteckschlössern ist es möglich, den Zustand einer Tür bzw. eines Schlosses, nämlich "offen" oder "verschlossen" an gewünschter Stelle auf elektrischem oder elektronischem Wege optisch und/oder akustisch anzuzeigen und zu überwachen. - Siehe in diesem Zusammenhang beispielsweise die DE-OS 33 09 962.

Weiterhin ist gemäß der DE-OS 33 22 197 ein elektrisch bzw. elektronisch betätigtes Türschloß bekannt, bei dem eine Zuhaltung mit einem Handhabungsorgan, wie eine Türklinke, zusammenwirkt, die ihrerseits ein Schließorgan, einen Riegel oder eine Falle, betätigt, wobei die Bewegung der Zuhaltung blockiert werden kann, so daß das Handhabungsorgan nicht auf das Schließorgan einwirken kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheits-Schließzylinder-Einrichtung zu schaffen, mit welcher ein Türschloß von einer Seite manuell, d. h. mit Hilfe eines Schlüssels und von der anderen Seite elektrisch bzw. elektronisch von einem entfernt liegenden Ort geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in einer derartigen Ausgestaltung der Sicherheits-Schließzylinder-Einrichtung, daß während dem manuellen Verschließen der Tür die elektrische oder elektronische Fernbedienbarkeit des Schlosses außer Funktion gesetzt werden kann.

Dadurch ist die Gewähr gegeben, daß das Schloß durch die Fernbedienung in Schließposition gebracht werden kann, daß auch bei fernbedient geschlossener Tür die Schließung manuell überwunden werden kann, wobei die Schließung nachträglich wieder herstellbar ist und daß während des manuellen Schließvorganges keine motorische Schließung möglich ist (Verletzungsgefahr).

Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe kann mit den bisher bekannten Schlössern in der vorbeschriebenen Weise nicht oder nur in teilweisen Funktionen gelöst werden.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch die Kombination folgender Merkmale gelöst:

a) daß die beiden inneren Rotorteile wahlweise mit Hilfe eines Schlüssels über zwischen dem verschwenkbaren Mitnehmer und den beiden Rotorteilen angeordneten Kupplungsgliedern entgegen der Kraft von Federn mit dem Mitnehmer kraftschlüssig kuppelbar ausgebildet sind,
b) daß der zweite Rotorteil mit einem Motor in Antriebsverbindung steht und daß
c) an diesem Motor ein Steuer- und Kontrollorgan angeordnet ist, durch welches der Motor von einer entfernten Stelle aus durch elektronischen Schaltbefehl zu betreiben ist.

Die Erfindung besteht in ihrer weiteren Ausbildung darin, daß einerseits zwischen einem Kupplungsglied und dem Kopf eines Mitnehmerbolzens sowie andererseits zwischen einem anderen Kupplungsglied und dem mit dem Motor verbundenen inneren Rotorteil jeweils eine Feder angeordnet ist, um die beiden Kupplungsglieder in einer bestimmten Ausgangslage zu halten. Weiterhin ist ein mit dem Motor in Wirkverbindung stehendes Steuer- und Kontrollorgan vorgesehen, um dem Rotor des Motors eine alternierende Drehbewegung zu erteilen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sind ein innerer Rotorteil und ein äußerer Zylinder des Sicherheitszylinderschlosses als integrierende Bestandteile eines Elektromotors bzw. eines Rotors und einen Stators ausgebildet worden. - Um das Schloß auch von außen manuell betätigen zu können, ist in dem inneren, drehbaren Rotorteil eines äußeren Zylinders eine Schlüsselführung vorgesehen.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes, steht ein in einem äußeren Zylinder drehbar gelagertes inneres Rotorteil des Schließzylinderschlosses über ein Tellerrad und einen Ritzel mit einem Motor in Antriebsverbindung. Auch in diesem Fall kann in dem in einem äußeren Zylinder drehbar gelagerten inneren Rotorteil eine Schlüsselführung angeordnet sein, wenn eine solche erwünscht ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten des Erfindungsgegenstandes sind aus der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen:

Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von drei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Sie beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausbildungsformen, vielmehr sind weitere, im Rahmen der Erfindung liegende Abwandlungen möglich.

Fig. 1 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch die Einrichtung gemäß der Erfindung in einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel,

Fig. 3 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 4 stellt eine Seitenansicht des in eine Tür eingesetzten Sicherheitszylinderschlosses in perspektivischer Darstellungsweise dar,

Fig. 5 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch die Einrichtung gemäß Fig. 1 mit in den Schlüsselkanal eingeschobenem Schlüssel,

Fig. 6 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie A/A in Fig. 1 und

Fig. 7 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie B/B in Fig. 1.

Gemäß der Fig. 1 weist die Sicherheits-Schließzylinder-Einrichtung 1 zwei koaxial in einer vorbestimmten Distanz X voneinander entfernt angeordnete äußere Zylinder 2 und 3 auf, welche fest durch einen U- förmigen Steg 4 miteinander verbunden sind. In jedem der beiden äußeren Zylinder 2 und 3 ist ein zylindrisch geformter Rotorteil 5, 6, in diesem Ausführungsbeispiel ein Schließzylinder 5 und ein innerer zylindrischer Rotorteil 6, drehbar gelagert angeordnet. In mindestens einem der beiden drehbar gelagerten Rotorteile 5 und 6, hier im Schließzylinderrotor 5 ist in an sich bekannter Art und Weise ein Schlüsselkanal 7 zur Aufnahme eines Schlüssels 8 vorgesehen.

Zwischen den beiden äußeren Zylindern 2 und 3 und den beiden in denselben drehbar gelagerten inneren Rotorteilen 5 und 6 ist ein mit einem Nocken 29 versehener Mitnehmer 9 um die gemeinsame theoretische Achse 10 der Rotorteile 5 und 6 (hin und her) verschwenkbar gelagert. Der Mitnehmer 9 bzw. der Mitnehmer-Nocken 29 desselben steht mit einem nicht näher dargestellten Riegel und/oder einer Falle eines Einsteckschlosses 11 derart in Wirkverbindung, daß der Riegel und/oder die Falle bei Verschwenkung des Mitnehmers 9 im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn in die Position "geöffnet" oder "geschlossen" bewegt werden.

Zwischen dem Mitnehmer 9 einerseits und den beiden inneren Rotorteilen 5 und 6 andererseits ist jeweils ein Kupplungsglied 12 bzw. 13 angeordnet, mit deren Hilfe der Mitnehmer 9 wahlweise sowohl mit dem drehhbaren Schließzylinderrotor 5 als auch mit dem anderen drehbaren Rotorteil 6 kuppelbar ist.

Die beiden Kupplungsglieder 12 und 13 sind um die gemeinsame theoretische Axe 10 der beiden Rotorteile 5 und 6 sowie des Mitnehmers 9 verschwenkbar gelagert.

Einerseits sind die beiden Kupplungsglieder 12 und 13 mit den beiden inneren Rotorteilen 5 und 6 gegenseitig unverdrehbar verbunden. Andererseits sind dieselben jedoch gegenüber den beiden inneren Rotorteilen, dem Schließzylinderrotor 5 und dem zylindrisch geformten drehbaren Rotorteil 6 sowie gegenüber dem Mitnehmer 9 in axialer Richtung hin- und herbeweglich geführt.

In der Ausgangsstellung, d. h. ohne den voll in die Schlüsselführung 7 eingesteckten Schlüssel 8 ist der innere Rotorteil 6 über das Kupplungsglied 13 mit dem Mitnehmer 9 über an demselben und am Kupplungsglied 13 angeordnete Klauen 14 bzw. 15 kraftschlüssig verbunden, während andererseits zwischen am Kupplungsglied 12 angeordneten Klauen 16 und am Mitnehmer 9 angeordneten Klauen 17 keine kraftschlüssige Verbindung besteht.

Die beiden Kupplungsglieder 12 und 13 werden stets mit Hilfe von Federn 18 und 19 selbsttätig in der vorerwähnten Ausgangsstellung gehalten, sofern mit Hilfe des in der Schlüsselführung 7 in axialer Richtung hin- und herbeweglichen Schlüssels 8 keine andere Stellung der beiden Kupplungsgliedern 12 und 13 bewirkt wird. Auf diese Weise ist das Zylinderschloß ständig fernbedienbereit, außer beim manuellen Betätigen des Schließzylinders 5 mit einem Schlüssel, während welcher Zeit die motorische Schließung nicht erwünscht ist. Die Motor-Steuerung kann so ausgelegt sein, daß außerhalb des vorgegebenen Zeitraums "OFFEN", nach jedem manuellen Betrieb die Schließung nach wenigen Sekungen automatisch wiederhergestellt wird.

Das Kupplungsglied 13 ist einerseits zwischen dem Mitnehmerbolzen 20 und der Büchse 13 a gelagert, dessen Symmetrieachse mit der Axe 10 des Kupplungsgliedes 13 zusammenfällt, während andererseits das Kupplungsglied 12 lose drehbar auf dem Mitnehmerbolzen 20 gelagert ist.

Der Mitnehmerbolzen 20 weist an einem Ende einen scheibenförmig abgeflachten Kopf 21 auf, welcher eine ringförmige Auflagefläche 22 für die Feder 18 bildet, die einerseits auf der Auflagefläche 22 und andererseits auf einer an dem Kupplungsglied 12 angeordneten ringförmigen Fläche 23 abgestützt ist.

Das Kupplungsglied 13 ist mit einem Langloch 24 versehen, in welchem ein mit dem drehbaren inneren, zylindrisch geformten Rotorteil 6 fest verbundener Querstab 25 angeordnet ist, wodurch das Kupplungsglied 13 gegenüber dem Rotorteil 6 in axialer Richtung hin- und herbewegbar, jedoch mit und gegenüber demselben undrehbar verbunden ist. Der Rotorteil 6 steht mit einem Getriebemotor 26 in Antriebsverbindung. Vorzugsweise ist dieser Getriebemotor über ein Winkelgetriebe mit dem Rotorteil 6 in Antriebsverbindung.

An dem Kupplungsglied 13 einerseits sowie an einem Ende des zylindrisch geformten Rotorteiles 6 andererseits sind jeweils eine Auflagefläche 27 und 28 vorgesehen, auf welcher die Feder 19 abgestützt ist.

Der Getriebemotor 26 ist derart ausgebildet, daß er bei einer axialen oder bei einer im Winkel erfolgenden Kraftübertragung auf den zylindrisch geformten inneren Rotorteil 6 auf die Innenseite der Türe im Beschlagbereich angeflanscht und mit einem Schutzdeckel 30 abgedeckt werden kann. - Siehe in diesem Zusammenhang auch die Fig. 4.

Am Getriebemotor 26 ist ein Steuer- und Kontrollorgan 31 angeordnet, durch welchen der Getriebemotor 26 von einer entfernten Stelle aus durch elektronischen Schaltbefehl betrieben werden kann. Die Drehrichtung des Getriebemotors 26 bzw. des Rotorteiles 6 - im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn - wird vorzugsweise über einen nicht dargestellten Endschalter am Schloßriegel gesteuert. Eine alternierende Drehbewegung kann jedoch auch direkt von dem Mitnehmer 9 ausgehend über einen Mikroschaltbefehlsgeber 32 kontrolliert und gesteuert werden, wenn dieses erwünscht ist. Mit Hilfe des Getriebemotors können auch Schlösser mit mehrtourigem Riegelschub angetrieben werden.

Gemäß dem in der Fig. 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel stellen der innere Rotorteil 35 und der äußere Zylinder 36 des Sicherheits-Schließzylinders 40 integrierende Bestandteile eine Elektromotores 37 bzw. eines Rotors 38 und eines Stator 39 dar. - In dem inneren Rotorteil 35 ist ein Schlüsselkanal 35 a vorgesehen, durch welchen der Sicherheits-Schließzylinder 40 auch von außen her mit Hilfe eines Schlüssels 41 manuell in beiden Richtungen gedreht werden kann, wenn sich dieses beispielsweise bei Stromausfall als notwendig erweisen sollte.

Bei dem in der Fig. 3 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel steht ein zylindrisch geformter innerer Rotorteil 45 des Sicherheits-Schließzylinders 46 über ein Tellerrad 47 und einem Ritzel 48 mit einem Getriebemotor 49 in Antriebsverbindung. - Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Schlüsselführung 45 a in dem Rotorteil 45 vorgesehen, mit welcher der Sicherheitsschließzylinder 46 mit Hilfe eines Schlüssels 50 in beiden Richtungen gedreht werden kann, wenn dieses notwendig sein sollte.

Die Sicherheits-Schließzylinder-Einrichtung wird wie folgt betrieben:

Motorischer Betrieb

Der Getriebemotor 26 steht über dem zylindrischen Rotorteil 6 den Querstab 25. Kupplungsglied 13 und Klauen 14, 15 mit dem Mitnehmer 9 in Antriebsverbindung.

Durch elektronischen Schaltbefehl wird der Getriebemotor 26 in Betrieb gesetzt, wobei je nach Stellung des am Schloßriegel angeordneten Endschalters bzw. nach Stellung des Mikroschaltbefehlsgebers 31 eine Verschwenkung des Mitnehmers 9 im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgt und hierbei der mit dem Riegel und/oder einer Falle des Einsteckschlosses 11 in Wirkverbindung stehende Nocken 29 des Mitnehmers 9 den Riegel bzw. die Falle in die Positionen "geschlossen" oder "geöffnet" bewegt.

Manueller Betrieb

Beim manuellen Betrieb des Sicherheitszylinderschlosses 1 ist einerseits das Kupplungsglied 13 mit Hilfe des in die Schlüsselführung 7 eingeschobenen Schlüssels 8 über den Mitnehmerbolzen 20 und den Kopf 21 desselben soweit in die Richtung des Getriebemotores 26 entgegen der Kraft der Feder 19 verschoben worden, daß sich die zuvor bestehende kraftschlüssige Verbindung zwischen den Klauen 14 und 15 des Mitnehmers 9 bzw. des Kupplungsgliedes 13 gelöst hat, während andererseits gleichzeitig durch den in die Schlüsselführung 7 eingeschobenen Schlüssel 8 ein Kupplungsschloß zwischen den Klauen 16 und 17 des Mitnehmers 9 bzw. des Kupplungsgliedes 12 hergestellt worden ist.

Das motorseitige Kupplungsglied 13 kann mit anderen Worten über den Schlüssel 8 und dem Mitnehmerbolzen 20 außer Funktion gesetzt werden. Unabhängig von der Stellung des Mitnehmers 9 kann der Schlüssel 8 in jedem Fall in die Schlüsselführung 7 des inneren zylindrisch geformten Rotorteiles 5 gesteckt und der Schließzylinderrotor 5 stets in beiden Richtungen gedreht werden.

Die vorteilhafterweise für ferngesteuerten Motorbetrieb als auch für manuellen Betrieb besonders gut geeignete, eine Doppelfunktion aufweisende Sicherheits-Schließzylinder- Einrichtung kann in handelsübliche mechanische Einsteckschlösser mit den Abmessungen nach DIN 18250/18251 eingebaut werden. Die Sicherheits-Schließzylinder-Einrichtung kann beidseitig beliebig verlängert werden und ist in allen Profilabmessungen (KABA, Hahn, etc.) herstellbar.

Mit Hilfe des Sicherheitszylinderschlosses kann die durch Fernsteuerung bewirkte Schließ- und Öffnungsfunktion ohne Einbuße von Sicherheit in einfacher Weise bewerkstelligt werden.

Claims

1. Sicherheitszylinderschloß mit zwei koaxial und in einer vorbestimmten Distanz (x) zueinander angeordneten äußeren Zylindern (2, 3), die durch einen U-förmigen Steg (4) fest miteinander verbunden sind, und mit einem ersten und zweiten, drehbar in diesen Zylindern (2, 3) gelagerten, zylindrisch geformten inneren Rotorteil (5, 6), wobei mindestens der erste Rotorteil eine Schlüsselführung enthält und Rastbolzen sowie diesen zugeordnete, unter Federwirkung stehende Zuhaltungsbolzen in Bohrungen des inneren zylindrischen Rotorteils und des äußeren Zylinders aufweist, welche in denselben verschiebbar gelagert sind, sowie mit einem in Wirkverbindung mit den Rotorteilen stehenden, verschwenkbaren Mitnehmer (9), dadurch gekennzeichnet, daß

a) die beiden inneren Rohrteile (5, 6) wahlweise mit Hilfe eines Schlüssels (8) über zwischen dem verschwenkbaren Mitnehmer (9) und den beiden Rotorteilen (5, 6) angeordnete Kupplungsglieder (12, 13) entgegen der Kraft von Federn (18, 19) mit dem Mitnehmer (9) kraftschlüssig kuppelbar ausgebildet sind, und daß
b) der zweite Rotorteil (6) mit einem Motor (26) in Antriebsverbindung steht, und daß
c) an diesem Motor (26) ein Steuer- und Kontrollorgan (31) angeordnet ist, durch welches der Motor von einer entfernten Stelle aus durch elektronischen Schaltbefehl zu betreiben ist.

2. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits zwischen dem Kupplungsglied (12) und dem Kopf (21) eines Mitnehmerbolzens (28) sowie andererseits zwischen dem Kupplungsglied (13) und dem mit dem Motor (26) verbundenen inneren Rotorteil (6) jeweils eine Feder (18 bzw. 19) angeordnet ist, um die beiden Kupplungsglieder (12 und 13) in ihrer Ausgangsstellung zu halten.

3. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuer- und Kontrollorgan (32) mit dem Rotor des Motors (26) in Wirkverbindung steht, um demselben eine alternierende Drehbewegung zu erteilen.

4. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Rotorteil (35) und der äußere Zylinder (36) des Sicherheitszylinderschlosses (40) als integrierende Bestandteile eines Elektromotores (37) bzw. eines Rotors (38) und eines Stators (39) ausgebildet sind. (Fig. 2).

5. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem inneren, drehbaren Rotorteil (35) eines äußeren Zylinders eine Schlüsselführung (35 a) vorgesehen ist.

6. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein in einem äußeren Zylinder drehbar gelagerter innerer Rotorteil (45) eines Sicherheitszylinderschlosses (46) über ein Tellerrad (47) und einem Ritzel (48) mit einem Motor (49) in Antriebsverbindung steht. (Fig. 3).

7. Sicherheitszylinderschloß nach dem Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rotorteil (45) eine Schlüsselführung (45 a) angeordnet ist.